Table Of ContentHans-Dieter Klingemann . Wolfgang Luthardt (Hrsg.)
Wohlfahrtsstaat, Sozialstruktur und Verfassungs analyse
Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche
Forschung der Freien Universität Berlin
ehemals Schriften des Instituts für politische Wissenschaft
Band 70
Hans-Dieter Klingemann . Wolfgang Luthardt (Hrsg.)
Wohlfahrtsstaat,
Sozialstruktur und
Verfassungsanalyse
Jürgen Fijalkowski zum 60. Geburtstag
Westdeutscher Verlag
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Wohlfahrtsstaat, Sozialstruktur und Verfassungs analyse:
Jürgen Fijalkowski zum 60. GeburtStag / Hans-Dieter Klingemann;
Wolfgang Luthardt (Hrsg.). - Opladen: Westdt. Verl., 1993
(Schriften des Zentralinstituts für Sozialwissenschaftliche Forschung
der Freien Universität Berlin; Bd. 70)
ISBN 978-3-531-12454-4 ISBN 978-3-322-86449-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-86449-9
NE: Klingemann, Hans-Dieter [Hrsg.]; Fijalkowski, Jürgen:
Festschrift; Zentralinstitut für Sozialwissenschaftliche Forschung (Berlin):
Schriften des Zentralinstituts ...
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© 1993 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen
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Umschlaggestaltung: Christine Nüsser, Wiesbaden
Gedruckt auf säurefreiem Papier
Inhalt
Vorwort 9
I. Politisch-soziologische Analyse des Wohlfahrtsstaates
Hans-Hermann Hartwich
Perspektiven des Wohlfahrtsstaates im Strukturwandel der industriellen
Beziehungen. Problemskizze und Leitsätze 15
Dieter Claessens
Gedanken zum Begriff "Belastbarkeit sozialer Systeme" 20
Manfred G. Schmidt
Arbeitslosigkeit und Vollbeschäftigung in der Bundesrepublik. Eine
vergleichende Analyse. 25
11. Sozialstruktur, Parteiensystem und Interessenvermittlung
Hans-Dieter Klingemann/Jacob Steinwede
Traditionelle Kemgruppenbindung der Wähler in der Bundesrepublik.
Stabilität oder Veränderung in den achtziger Jahren? 49
AlfMintzel
Auf der Suche nach der Wirklichkei t der Großparteien in der
Bundesrepublik Deutschland 66
6 Inhalt
llL Steuerungs- und Legitimationsprobleme staatlicher Politik
Dietrich Herzog
Politik als Beruf: Max Webers Einsichten und die Bedingungen der
Gegenwart 107
RolfE bbighausen
Die Massierung politischer Skandale -Symptom für Steuerungs-und
Legitimationsprobleme staatlicher Politik in der jüngeren Vergangenheit 127
Walter Euehner
Diskussionsbeitrag zum Referat von Rolf Ebbighausen "Die gegenwärtige
Massierung politischer Skandale -Symptom für Steuerungs-und Legitima-
tionsprobleme staatlicher Politik?" 140
IV. Verfassungspolitische Analyse parlamentarischer
Demokratien
Jürgen Fijalkowski
Erfahrungen mit Volksabstimmungen zu Sachfragen -Erfordernisse und
Ergebnisse kategorialer Differenzierung 147
Wolfgang Luthardt
Instrumente direkter Demokratie -Bereicherung der Interessenvermittlung?
168
Dian SehefoM
Mehr direkte Demokratie wagen? Verfassungsrechtliche Probleme
plebiszitärer Entscheidungsverfahren im parlamentarischen System 189
Rudolf Billerbeek
Plebiszitäre Praxis in Kalifornien 206
Inhalt 7
Gert-Joachim Glaeßner
Demokratie als Herrschafts-und Lebensform 226
Jürgen Fijalkowski
Curriculum Vitae 235
Veröffentlichungen 236
Über die Autoren 243
Hans-Dieter Klingemann/Wolfgang Luthardt
Vorwort
Wohlfahrtsstaat, Sozialstruktur und Verfassungsanalyse sind Schlüsselbegriffe po
litikwissenschaftlicher Forschung. Die Entwicklung des modemen Wohlfahrts
staats gehört zu den bedeutenden politischen Errungenschaften westlicher Demo
kratien. Dennoch ist das Projekt des Wohlfahrtsstaats heute, und das nicht nur von
Rechts, zunehmend der Kritik ausgesetzt. Hans-Hermann Hartwich, Dieter Claes
sens und Manfred G. Schmidt beschäftigen sich mit dieser Problematik aus unter
schiedlicher Perspektive.
Der Wohlfahrtsstaat hat die Sozialstruktur verändert. Diese Veränderungen be
rühren die Koalitionen zwischen den gesellschaftlichen Großgruppen und den po
litischen Parteien. Es ist jedoch strittig, ob sich dadurch auch das traditionelle Mu
ster der Interessenvermittlung und der Typus der Parteien verändert hat. In den
Beiträgen von Hans-Dieter Klingemann/Jacob Steinwede und AIf Mintzel werden
diese Fragen diskutiert.
Wohlfahrts staatliche Sicherungen versetzen immer mehr Bürger in die Lage,
sich aktiv am Prozeß der politischen Willensbildung zu beteiligen. Sie werden
kommunikationsfähiger und kritischer. Dietrich Herzog und Rolf Ebbighausen
greifen die Steuerungs- und Legitimationsprobleme staatlicher Politik unter diesen
Bedingungen auf. Walter Euchner setzt sich in seinem Diskussionsbeitrag mit der
These Ebbighausens auseinander, daß sich die Legitimationsproblematik staatli
cher Politik in den achtziger Jahren verschärft habe.
Verfassungsanalyse wird unter rechtswissenschaftlichen und politikwissen
schaftlichen Aspekten betrieben. Die rechtswissenschaftlich orientierte Verfas
sungsanalyse interpretiert die Verfassung und ihr Normensystem und würdigt
neuere politisch-soziale Entwicklungen im Lichte der bestehenden Regelungen.
Die politikwissenschafliche Analyse fragt dagegen vorwiegend nach Funktionalität
und Akzeptanz der Rechtsnormen. Sind das politisch-soziale Handeln und die
Rechtsetzungen kongruent? Jürgen Fijalkowski, Wolfgang Luthardt, Dian Sche
fold, Rudolf Billerbeck und Gert-Joachim Glaeßner behandeln ausgewählte Fragen
dieses Problembereichs.
Die drei genannten und zu Leitthemen dieses Bandes erhobenen Begriffe Wohl
fahrtsstaat, Sozialstruktur und Verfassungsanalyse sind Schlüsselbegriffe politik
wissenschaftlicher Forschung. Die Forschung, die am Fachbereich Politische Wis
senschaft der Freien Universität Berlin (und seinen Vorgängern: der Deutschen
Hochschule für Politik und dem Otto-Suhr-Institut) sowie am Zentralinstitut für
10 Hans-Dieter Klingemann/Wolfgang LuthllTdt
sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin (und seinem Vor
läufer: dem Institut für Politische Wissenschaft) betrieben wurde, verdeutlichen
diesen Sachverhalt immer wieder sehr nachdrücklich. Klassische Namen der
"Gründergeneration" nach 1949: Otto Stammer und Ernst Fraenkel, Martin Drath,
Gert von Eynem und Otto Heinrich von der Gablentz sind mit diesen Forschungen
verbunden. Auch die wissenschaftlichen Arbeiten des in diesem Band Geehrten
bauen Brücken zwischen Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Soziologie
(Wolfg ang Zapt). Für Jürgen Fijaikowski sind seit seinen ersten Forschungen (vgl.
die wichtige Studie über Carl Schmitt, "Die Wendung zumFührerstaat", 1958) die
in diesem Bande verhandelten Leitbegriffe bis heute von zentraler Bedeutung.
Der vorliegenden Band geht auf ein Symposiuml zurück, welches unter der
Leitung von Hans-Dieter Klingemann und Wolfgang Luthardt am 25. und 26. No
vember 1988 in den Räumen des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Freien Uni
versität Berlin stattfand. Das Symposium WUIde von der Fritz-Thyssen-Stiftung
und der Freien Universität Berlin gefördert. Zu diesem Symposium haben Wissen
schaftler verschiedener Disziplinen beigetragen, die sich Jürgen Fijalkowski und
seinem Werk verbunden fühlen. Neben den Referenten, deren Beiträge in diesem
Band versammelt sind, möchten die Herausgeber den folgenden Kollegen für ihre
Mitwirkung im Rahmen der Konferenz danken: Jens Alber, Nils Diederich, Lutz
Erbring, Hartmut Jäckel, Gerhard Lehmbruch, Franz Lehner, Günther Schmid,
Richard Stöss, Ralf Rytlewski und Wolfg ang Zapf.
Unser Dank gilt darüber hinaus der damaligen Vize-Präsidentin der Freien Uni
versität Berlin, Frau Barbara Riedmüller-Seel, dem damaligen Pro-Dekan des
Fachbereichs für Politische Wissenschaft, Wemer Väth, und dem geschäftsführen
den Direktor des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien
Universität Berlin, Nils Diederich. Die Teilnahme von Klaus Armingeon, Roland
Czada, Everhard Holtmann, Jürgen Nordhause-Janz, Josef Schmid, Klaus Schu
bert, Susanne Schüttemeyer, Raymund Werie und Göttrik Wewer hat die Debatte
belebt.
Ohne die organisatorische und schreibtechnische Unterstützung von Heide Baer,
Bärbel Hoop, Peter Neumann und insbesondere Carolin Schöbel wäre dieser Band
nicht möglich gewesen. Frau Frauke Burian hat das Buch als Lektorin in bewährter
Weise betreut.
Dem Zentraiinstitut für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universi
tät Berlin gebührt Dank dafür, daß es den Band in seine Schriftenreihe aufg enom
menhat.
Keiner der Autoren hat geahnt, daß zwischen der Konzeption seines Beitrags
und der Drucklegung, mit der deutschen Vereinigung eine grundlegende Verände-
1 Klaus Armingeon (Journal für Sozialforschung, H. 1, 1989), Everhard Holtmann (Das
Parlament, H. 52/53, 23./30. Dezember 1988), Peter Neumann (Recht und Politik, H. 2,
1989; Perspektiven des demokratischen Sozialismus, H. 2, 1989), Ja;ef Schmid
(Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, H. 1, 1989) und Göttrik We
wer (Zeitschrift für Parlamentsfragen, H. 1, 1989) haben über diese Veranstaltung be
richtet.
Vorwort 11
rung der politischen Situation eintreten würde. Dieser Umstand hat die Bedeutung
des Fijalkowskischen Forschungsprogramms noch akzentuiert. Davon zeugt auch
sein Oeuvre, das wir im Anhang zusammengestellt haben. Seine Beiträge zur Mi
grationsforschung, die in diesem Band nicht thematisiert wurden, haben neue Ak
tualität gewonnen. Die deutsche Politikwissenschaft verdankt Jürgen Fijalkowski
viel. Sie erhofft sich auch weiterhin Einsichten und Rat.
