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Vom Verfassungsstaat am Scheideweg
Festschrift für Peter Pernthaler
Herausgegeben von
Karl Weber und Norbert Wimmer
Gesamtredaktion
Anna Gamper und Irmgard Rath-Kathrein
SpringerWienNewYork
o.Univ.-Prof. Dr. Karl Weber
o.Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer
Institut für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Politikwissenschaft,
Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich
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Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
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ISBN-10 3-211-23873-5 SpringerWienNewYork
ISBN-13 978-3-211-23873-8 SpringerWienNewYork
Gedruckt mit Unterstützung von:
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Institut für Föderalismus
Helmuth M. Merlin Stiftung
Amt der Vorarlberger Landesregierung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Wien
Amt der Kärntner Landesregierung
Abteilung Kultur und Wissenschaft des Amtes
der Niederösterreichischen Landesregierung
Wissenschafts-und Forschungsförderung der Stadt Wien
Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Landeshauptstadt Innsbruck
k
Vorwort
Am 12. April 2005 vollendet Peter Pernthaler sein 70. Lebensjahr. Es ent-
spricht einem alten akademischen Brauch, einem hochrangigen Gelehrten zu
diesem Jubiläum eine Festschrift zu widmen. Die Herausgeber haben sich
bemüht, an eine repräsentative Auswahl von Freunden, Schülern und Kolle-
gen heranzutreten, um das vorliegende Werk zu gestalten. Dieses Unterfangen
war nicht leicht, deckt Peter Pernthaler doch so gut wie alle Forschungs-
bereiche des Öffentlichen Rechts und der Allgemeinen Staatslehre ab. Auch
ist der Jubilar eine so bekannte und beliebte Forscherpersönlichkeit, dass die
Herausgeber notgedrungen eine Auswahl treffen mussten, da eine Einbezie-
hung aller ihm nahestehenden Wissenschafter den Rahmen einer Festschrift
gesprengt hätte. Die Herausgeber konnten erfreut feststellen, dass alle Einge-
ladenen mit großer Freude die Aufgabe der Mitgestaltung dieser Festschrift
übernommen haben. Den Autorinnen und Autoren gebührt deshalb Dank
für die Abgabe qualitativ hochwertiger Beiträge innerhalb der gesetzten Frist,
um die Festschrift rechtzeitig zum Geburtstag des Jubilars überreichen zu
können.
Die Herausgeber mussten die schmerzliche Erfahrung machen, dass die
Herausgabe einer Festschrift in den Zeiten des allgemeinen Sparens heute
wesentlich schwieriger ist als noch vor etlichen Jahren. Die Suche nach Spon-
soren, die bereit sind, ein solches Projekt mit namhaften Beträgen zu unter-
stützen, gestaltete sich schwieriger als angenommen. Gleichwohl ist es ge-
lungen, durch das Zusammenwirken vieler Freunde und Gönner die benötig-
ten Mittel aufzutreiben. An dieser Stelle sei allen Sponsoren sehr gedankt. In
diesem Zusammenhang möchten wir Herrn o.Univ.-Prof. Dr. Siegbert Mor-
scher herzlich für gute Vermittlungsdienste danken.
Die Herausgabe einer Festschrift erfordert naturgemäß einen erhebli-
chen organisatorischen und technischen Aufwand. Die Herausgeber möch-
ten daher Frau a.Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper und Frau Ass.-Prof. Dr. Irmgard
Rath-Kathrein für die umfangreiche, präzise und verlässliche Arbeit im Rah-
men der Gesamtredaktion ganz besonders danken. Ihnen ist es zu verdanken,
VIII Karl Weber und Norbert Wimmer
dass die Kommunikation mit den Autoren sowie mit dem Verlag so reibungs-
los funktionierte. Dank gilt auch den Mitarbeitern des Springer-Verlages für
die sorgfältige Drucklegung und die stets konstruktive Zusammenarbeit.
Es war nicht leicht, einen passenden Titel für die Festschrift zu finden. Es
erschien uns wenig passend, die Schwerpunkte des Forscherlebens Peter
Pernthalers (Föderalismus, Regionalismus, Raumordnung, Minderheiten-
recht etc) für den Titel aufzuzählen. Der Jubilar hatte und hat das Glück,
staatsrechtliche und staatstheoretische Probleme in Zeiten wichtiger poli-
tischer, sozialer und ökonomischer Paradigmenwechsel zu beobachten, zu
beschreiben und zu kommentieren. Diese Auf- und Umbruchsstimmung stellt
gewissermaßen einen roten Faden durch das Werk Peter Pernthalers dar.
Festschriften spiegeln den Stand der Forschung zu einem bestimmten
Zeitpunkt wider. Die vorliegende Festschrift möge nicht nur dem Jubilar
Freude bereiten, sondern auch dem interessierten und kundigen Leser den
Stand der österreichischen Staatsrechtswissenschaft und der allgemeinen
Staatslehre an der Jahrtausendwende näher bringen.
Innsbruck, im Februar 2005 Karl Weber und Norbert Wimmer
k
Inhaltsverzeichnis
Autorenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XI
Karl Weber und Norbert Wimmer
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1
Ludwig Adamovich
Christentum und Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7
Konrad Arnold/Thomas Walzel v. Wiesentreu
Agrarmarktordnungen – ein Beispiel für den europa- und völkerrechtlich
bedingten Wandel einer zentralen Einrichtung des Wirtschaftsrechts . . . . . . . . . . . .17
Reinhold Beiser/Peter Pülzl
Harmonisierung der direkten Steuern in der EU.
Rechtsgrundlagen, Stand und Perspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .43
Walter Berka
Wissenschaftsfreiheit an staatlichen Universitäten:
Zur Freiheit und Verantwortung des Wissenschaftlers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .67
Peter Bußjäger
Plebiszitäre Demokratie im Mehrebenensystem?
Zur Theorie direkter Demokratie in föderalen und konföderalen Systemen . . . . . . .85
Thomas Fleiner
Das schweizerische Regierungssystem – ein Sonderfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .115
Bernd-Christian Funk
Reform der Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat.
Zur Funktionslogik beweglich gekoppelter Systeme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .127
Anna Gamper
„Arithmetische“ und „geometrische“ Gleichheit im Bundesstaat . . . . . . . . . . . . . . .143
Peter Hilpold
Der Schutz sozialer Grundrechte in der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . .167
Eberhard Lang
Aspekte einer Rechtlichen Zeitgeschichte in Tirol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .189
Wolfgang List
Das Recht des Bürgers auf Umweltinformation im Spannungsfeld
zum Geschäfts- und Betriebsgeheimnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .215
X Inhaltsverzeichnis
Wolfgang Mantl
Das Auge und die „Ansicht“ der Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .227
Siegbert Morscher
Über „unabänderliches“ Verfassungsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .239
Richard Novak
Die Eigentumsgarantie – Neue Aspekte, alte Fragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .255
Theo Öhlinger
Verfassungskern und verfassungsrechtliche Grundordnung.
Gedanken zu Peter Pernthalers Verfassungstheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .273
Francesco Palermo
Annäherungen an den „Verfassungskern“ der Europäischen Union.
Die Homogenitäts- und Integrationsklauseln im integrierten
Verfassungsrecht des Europäischen Verfassungsraumes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .295
Irmgard Rath-Kathrein
Die Universitätsreform im Lichte der aktuellen Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . .319
Heinz Peter Rill
Die Republik und ihre Absicherung in der österreichischen
Bundesverfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .345
Hans-Peter Schneider
Politikentflechtung in Deutschland. Rückkehr zu einem Trennsystem
zwischen Bund und Ländern? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .369
Daniel Thürer
Vom paradigmatischen Einfluss des Völkerrechts auf das Staatsrecht . . . . . . . . . . .385
Karl Weber
Zwei- oder dreigliedriger Bundesstaat? Bemerkungen zur Stellung
der Gemeinden in einer möglichen künftigen Bundesverfassung . . . . . . . . . . . . . . .413
Manfried Welan
Das Menschenrecht Hermann Brochs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .429
Norbert Wimmer/Thomas Müller
Leistungs- und Zielvereinbarungen in der Verwaltung –
Rechtsnatur, Chancen und Risken für die Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .445
Jens Woelk
Föderalismus als Mittel permanenter Konfliktregelung:
der Fall Bosnien-Herzegowina . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .467
Schriftenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .493
