Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz

65 Pages·2016·0.61 MB·German

by  Katrin Neurath (auth.)

Katrin Neurath
Tarifautonomie und
das Tarifeinheitsgesetz
Business, Economics, and Law
Herausgegeben von
S. Zeranski, Wolfenbüttel, Deutschland
S. Reuse, Essen, Deutschland
In einer Wissensgesellschaft ist es erforderlich, Erkenntnisse aus sehr guten wissen­
schaftlichen Arbeiten frühzeitig zu fixieren und mit der Praxis zu verknüpfen. Die
Reihe „Business, Economics, and Law“ befasst sich mit a ktuellen Forschungsergeb­
nissen aus den Wirtschafts­ und Rechtswissenschaften und leistet damit einen
Beitrag zum Diskurs zwischen Theorie und Praxis. Sie gibt Anregungen zu For­
schungsthemen und Handlungsimpulse für die Praxis.
Springer Gabler Results richtet sich an Autoren, die ihre fachliche Expertise in
konzentrierter Form präsentieren möchten. Externe Begutachtungsverfahren
sichern die Qualität. Die kompakte Darstellung auf maximal 120 Seiten bringt
ausgezeichnete Forschungsergebnisse „auf den Punkt“. Springer Gabler Results ist
als Teilprogramm des Bereichs Springer Gabler Research besonders auch für die
digitale Nutzung von Wissen konzipiert. Zielgruppe sind (Nachwuchs­ )Wissen­
schaftler, Fach­ und Führungskräfte.
Herausgegeben von
Prof. Dr. Stefan Zeranski Dr. Svend Reuse
Brunswick European Law School FOM – Hochschule für Oekonomie
(BELS), Wolfenbüttel und Management
isf – Institute for Strategic Finance,
Essen
Katrin Neurath
Tarifautonomie und
das Tarifeinheitsgesetz
Katrin Neurath
Wolfenbüttel, Deutschland
Business, Economics, and Law
ISBN 978­3­658­15865­1 ISBN 978­3­658­15866­8 (eBook)
DOI 10.1007/978­3­658­15866­8
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National­
bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d ­nb.de abrufbar.
Springer Gabler
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die
nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung
des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen,
Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem
Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche
Namen im Sinne der Warenzeichen­ und Markenschutz­Gesetzgebung als frei zu betrachten
wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa­
tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind.
Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder
implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen.
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Springer Gabler ist Teil von Springer Nature
Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham­Lincoln­Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
Vorwort

Meine Entscheidung, nach meiner Ausbildung und fünf Jahren Berufspraxis, die
ich als spannende Jahre erlebt habe, der Wohnungswirtschaft den Rücken zu
kehren, habe ich nicht eine Sekunde bereut. Alexander Graham Bell sagte
schon: „Schließt sich eine Tür im Leben, so öffnet sich eine andere.“

Eigentlich hat mich mein Interesse am Personalwesen zu dem Studiengang
Recht, Personalmanagement und -psychologie geführt. In den Vorlesungen
wurde allerdings meine Leidenschaft für das Arbeitsrecht und insbesondere für
das kollektive Arbeitsrecht geweckt. Schon früh stand für mich das Thema
meiner Bachelorthesis fest und es hat mir sehr viel Freude bereitet, mich in der
Vorbereitung und Bearbeitung dieser Arbeit so intensiv mit den Themen
Tarifeinheit und Tarifpluralität auseinanderzusetzen.

Mein Dank gilt vor allem meinem Erstprüfer, Prof. Dr. Kai Litschen. Sie haben
mir in der Wahl und der Ausgestaltung meines Themas den bestmöglichen Frei-
raum gelassen, mir die nötige Hilfestellung gegeben und damit meine Entfaltung
und die Entfaltung der Arbeit ermöglicht. Außerdem möchte ich mich bei meiner
Zweitprüferin Kathrin Kemper bedanken. Du hast mir während meines Prakti-
kums ermöglicht, so viele Einblicke und Eindrücke wie möglich mitzunehmen
und mich bestens betreut. Vielen Dank, dass du dich bereit erklärt hast, die
Prüfung meiner Bachelorthesis in deiner Freizeit zu übernehmen. Das ist nicht
selbstverständlich und ich weiß es sehr zu schätzen.

Ich bedanke mich auch bei meinem Partner, für den meine Entscheidung, das
Berufsleben durch ein Vollzeitstudium zu unterbrechen, sicherlich nicht immer
einfach war. Du hast mich dabei immer unterstützt und lässt mir so die Möglich-
keit, eine Arbeit auszuüben, die nicht nur Beruf, sondern Berufung für mich ist.

Evessen, im Juni 2016 Katrin Neurath
Inhaltsverzeichnis

Vorwort .............................................................................................................. V
Inhaltsverzeichnis ............................................................................................ VII
Abkürzungsverzeichnis .................................................................................... IX

1 Einleitung und Ziele dieser Arbeit ............................................................... 1
1.1 Ausgangssituation ................................................................................ 2
1.2 Auftrag und Zielsetzung dieser Arbeit .................................................. 3

2 Das deutsche Tarifsystem – eine Kurzdarstellung ..................................... 5
2.1 Koalitionsfreiheit und ihre Gewährleistung der Tarifautonomie ............ 5
2.2 Wirkung und Anwendung von Tarifverträgen ....................................... 7
2.3 Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge ............................ 10

3 Die gesetzliche Tarifeinheit ....................................................................... 13
3.1 Inhalt und Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes vom 03.07.2015 .. 13
3.2 Situation vor Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes ......................... 18
3.2.1 Tarifeinheit nach dem Spezialitätsgrundsatz .................................. 18
3.2.2 Aufgabe der Tarifeinheit zugunsten der Tarifpluralität durch die
Grundsatzurteile des Bundesarbeitsgerichtes im Juni 2010 ........... 20

4 Auswirkungen des Tarifeinheitsgesetzes auf die Anwendung von
Tarifverträgen ........................................................................................... 23
4.1 Anwendung bei Tarifkollision ............................................................. 23
4.1.1 Anwendung des Mehrheitstarifvertrages ........................................ 24
4.1.2 Anwendung des Minderheitstarifvertrages ..................................... 26
4.1.3 Anwendung des Mehrheits- oder Minderheitstarifvertrages kraft
arbeitsvertraglicher Bezugnahme oder betrieblicher Übung ........... 27
4.1.4 Anwendungsproblem: Rückwirkung ............................................... 29
VIII Inhaltsverzeichnis
4.2 Anwendung bei veränderter Situation zur bisherigen Kollisionslage . 30
4.2.1 Nachwirkung des Mehrheitstarifvertrages ...................................... 31
4.2.2 Statuswechsel des Arbeitgebers .................................................... 33

5 Beurteilung der gesetzlichen Tarifeinheit nach dem Mehrheitsprinzip ..... 37
5.1 Beurteilung der Situation für den Arbeitgeber .................................... 38
5.2 Beurteilung der Situation für den Arbeitnehmer ................................. 41
5.3 Mögliche Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der
Tarifautonomie ................................................................................... 44
5.4 Ergebnis ............................................................................................. 46

6 Fazit und Ausblick ..................................................................................... 51

Literaturverzeichnis ......................................................................................... 55
Abkürzungsverzeichnis

ArbG Arbeitsgericht
ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz
AuA Arbeit und Arbeitsrecht
BAG Bundesarbeitsgericht
BayME Bayerischer Unternehmensverband Metall und Elek-
tro e.V.
BDA Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberver-
bände
Beschl. Beschluss
BVerfG Bundesverfassungsgericht
Fn. Fußnote
Grundl. Grundlagen
i.S.d. im Sinne des, der
i.V.m. in Verbindung mit
mwN mit weiterem Nachweis; mit weiteren Nachweisen
NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
Rn. Randnummer
S. Seite
TVG Tarifvertragsgesetz
Urt. Urteil
VBM Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-
Industrie e.V.
VBW Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.
1 Einleitung und Ziele dieser Arbeit

Die Tarifautonomie ist von unschätzbarem Wert für unsere Arbeitswelt. Ohne
sie wäre die stetige Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Arbeit-
nehmer1 seit dem Industriezeitalter bis heute nicht möglich gewesen. Ihre
Funktionsfähigkeit hat oberste Priorität und sollte bei der Ausgestaltung des
Tarifvertragsgesetzes stets im Auge behalten werden. Das Tarifvertragsgesetz
besteht, bis auf kleine Modifikationen, unverändert seit 1949 und wurde noch
vor dem Grundgesetz in Kraft gesetzt. Gewerkschaften und Arbeitgeber-
verbände traten bereits Ende des 19. Jahrhunderts in Erscheinung. Die für viele
erst durch ihre intensive Streikpolitik der letzten Jahre bekannte Gewerkschaft
der Lokomotivführer (GDL) wurde vor über 140 Jahren als erste Gewerkschaft
gegründet.2

Das deutsche Tarifsystem war in der Vergangenheit sehr erfolgreich. Der
Grundsatz der Tarifeinheit wurde, bis auf ein paar wenige Betriebe mit
bestehender Tarifpluralität, gelebt. Um die Jahrtausendwende kam es aber
vermehrt im Dienstleistungssektor zur Erosion der Tarifeinheit.3 Schließlich voll-
zog 2010 das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine gravierende Rechtsprechungs-
änderung hin zur Tarifpluralität. Die daraus entstehenden Folgen, wobei diese
von vielen nicht hinreichend belegt oder in einen falschen Kontext gesetzt
wurden, begründeten das sehr umstrittene Tarifeinheitsgesetz.4

1 Aus Gründen der vereinfachten Formulierung und Lesbarkeit werden zur Bezeichnung von
Personen die männlichen Formen verwendet. Dies schließt selbstverständlich immer
sowohl männliche als auch weibliche Personen ein.
2 Bepler, Stärkung der Tarifautonomie, S. 82 Fn. 197; Brecht-Heitzmann/Gröls, in: Alewell,
Rechtstatsachen und Rechtswirkungen im Arbeits- und Sozialrecht, S. 156 mwN.
3 Richardi/Bayreuther, Kollektives Arbeitsrecht, § 6 Rn. 82.
4 ausführliche Literaturliste siehe BVerfG, Beschl. v. 06.10.2015 - 1 BvR 1571/15, 1 BvR
1582/15, 1 BvR 1588/15, Rn. 14.
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016
K. Neurath, Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz,
Business, Economics, and Law, DOI 10.1007/978-3-658-15866-8_1