Strategisches Wählen in Deutschland: Logik und politische Konsequenzen

147 Pages·2015·1.79 MB·German

by  Michael Herrmann (auth.)

Strategisches Wählen in Deutschland
Michael Herrmann
Strategisches Wählen
in Deutschland
Logik und politische Konsequenzen
Michael Herrmann
Universität Konstanz
Konstanz
Deutschland
ISBN 978-3-658-09050-0 ISBN 978-3-658-09051-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-09051-7
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Meiner Frau Sibylle
Vorwort
Dieses Buch ist das Resultat mehrerer Jahre intensiver Beschäftigung mit ei-
nemfaszinierendenGegenstand:strategischemWählen.ZahlreicheStudieninder
jüngstenVergangenheit haben dasWissen über strategischesWählen in Deutsch-
landerheblichverbessert.AnknüpfendandieseFortschritteversuchtdieseArbeit,
strategischesWählenmitErst-undZweitstimmeuntereinereinheitlichentheore-
tischen Perspektive zusammenzuführen und die Relevanz strategischer Stimmen
bei Bundestagswahlen zu bestimmen.
Während meiner Arbeit habe ich immer wieder vom Austausch mit Fach-
kollegen profitiert. Franz Urban Pappi danke ich für seine Unterstützung und
Ermutigung über die Jahre. Für hilfreiche Diskussionen zu Teilen dieser Arbeit
danke ich Thomas Bräuninger, Thomas Gschwend und Indridi H. Indridason.
Weitere Kommentare undAnmerkungen verdanke ich Eric Linhart, Susumu Shi-
kano,JoachimBehnke,SaschaHuber,AkiLehtinen,WimvanGestel,Christophe
Crombez, Gerald Schneider, Lionel Marquis, Sebastian Köhler, Sigrid Rossteut-
scher und Michael Bechtel. Elsevier, Sage und dem Springer Verlag danke ich
für die Genehmigung zur Verwendung von publiziertem Material in Teilen des
Buchs.
Konstanz, Januar 2015 Michael Herrmann
VII
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung.................................................... 1
Literatur...................................................... 5
2 Strategisches Wählen mit Erst- und Zweitstimme: Zwei Stimmen,
eine Logik.................................................... 7
2.1 Das Entscheidungsproblem unter Mehrheits- undVerhältniswahl 10
2.2 Fazit .................................................... 15
Literatur...................................................... 16
Teil I Erststimme
3 DasKalküldesstrategischenWählensunterrelativerMehrheitswahl 21
3.1 Das Entscheidungsproblem des Wählers...................... 22
3.2 Die Entscheidung zwischen mehr als drei Parteien............. 26
3.3 Fazit .................................................... 28
Literatur...................................................... 28
4 Evidenz für strategisches Wählen mit der Erststimme............ 31
4.1 Die strategische Situation in deutschen Wahlkreisen 1998–2005 32
4.2 Modell und Hypothesen.................................... 37
4.3 Daten und Messung ....................................... 45
4.4 Ergebnisse ............................................... 47
4.5 DasAusmaß strategischen Wählens.......................... 51
4.6 Fazit .................................................... 53
Literatur...................................................... 54
IX
X Inhaltsverzeichnis
5 Der Einfluss strategischen Erststimmenwählens auf die Entstehung
von Überhangmandaten ....................................... 57
5.1 Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Ausmaßes
strategischen Wählens ..................................... 59
5.2 Die statistische Schätzung strategischer Wählerwanderungen
im Wahlkreis............................................. 61
5.3 Daten ................................................... 69
5.4 Ergebnisse ............................................... 69
5.5 Strategische Wählerwanderungen in ostdeutschen Wahlkreisen... 75
5.6 Strategisches Wählen und Überhangmandate .................. 81
5.7 Fazit .................................................... 83
Literatur...................................................... 85
Teil II Zweitstimme
6 Das Kalkül des strategischen Koalitionswählens ................. 89
6.1 BisherigeArbeiten ........................................ 91
6.2 Das Entscheidungsproblem des Wählers...................... 93
6.3 Der Einfluss von Wahlprognosen............................ 99
6.4 Wie verändert strategisches Wählen das Wahlergebnis? ......... 104
6.5 Gültigkeitsbereich derAussagen............................. 108
6.6 Leihstimmen als Spezialfall des strategischen Koalitionswählens. 111
6.7 Fazit .................................................... 115
Literatur...................................................... 116
7 Evidenz für strategisches Koalitionswählen...................... 119
7.1 Die Bundestagswahl 2009 und die Nationalratswahl 2006 ...... 120
7.2 Modell und Hypothesen.................................... 121
7.3 Daten und Messung ....................................... 122
7.4 Ergebnisse ............................................... 123
7.5 Fazit .................................................... 125
Literatur...................................................... 126
8 Zusammenfassung und Diskussion.............................. 129
Literatur...................................................... 134
AnhangAAnhang zu Kapitel 3 ................................... 135
Anhang BAnhang zu Kapitel 4 ................................... 137
Anhang CAnhang zu Kapitel 6 ................................... 141
1
Einleitung
WahlregelnsindkeineneutralenInstitutionen, siebeeinflussennachhaltigdiePo-
litik eines Landes. Das israelische Verhältniswahlrecht etwa lässt es zu, dass
regelmäßigzehnodermehrParteienvordemProblemstehen, eineRegierungzu
bilden.Kritikerbemängeln,dassdurchdengeringenRückhaltisraelischerRegie-
rungen der Nahost-Friedensprozess immer wieder ins Stocken gerät und fordern,
das israelische Wahlsystem so zu reformieren, dass extreme Parteien weniger
stark in der Knesset vertreten sind, als bisher (Yaron 2009). In Großbritannien
wurde hingegen schon oft über eine Lockerung des althergebrachten Mehrheits-
wahlrechts nachgedacht. Zuletzt stimmte am 5. Mai 2011 eine Mehrheit der
Bürger gegen eine Reform, die bisher unterrepräsentierten Wählergruppen mehr
Gewicht verleihen würde (Whiteley et al. 2012). Das deutsche Bundestagswahl-
recht wurde indes bereits mehrere Male geändert. Zuletzt führte der Bundestag
am21.Februar2013einenAusgleichvonÜberhangmandatenein,umeinenvom
Bundesverfassungsgericht gerügten Fehler in der Stimmenverrechnung (das so
genannte negative Stimmengewicht) zu eliminieren. DieTatsache, dass der Bun-
destagzurLösungdesProblemsmehralsvierJahrebenötigteunddabeiauchdie
vom Verfassungsgericht gesetzte Frist nicht einzuhalten vermochte, zeigt, dass
Wahlregeln immer mit Gewinnen undVerlusten verbunden sind.
Wahlsysteme sind ein entscheidender Bestandteil des demokratischen Prozes-
ses. Sie geben die Möglichkeiten vor, die Wähler besitzen, um ihre politischen
Interessen und Überzeugungen auszudrücken und auf politische Entscheidungen
einzuwirken. Welches Ergebnis wir erhalten, hängt immer von der Technik
ab, mit der wir die Interessen Einzelner zu einer kollektiven Entscheidung
verbinden. Ein eindeutigesVerfahren, um denWillen einer Gruppe vonWählern
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M. Herrmann, StrategischesWählen in Deutschland,
DOI 10.1007/978-3-658-09051-7_1
2 1 Einleitung
zu bestimmen, gibt es nicht (Arrow 1951). Das Wahlsystem hat nachweislich
Auswirkungen auf die Zahl der Parteien, (Duverger 1954; Taagepera und
Shugart 1993; Lijphart 1994), den politischen Wettbewerb (Austen-Smith 1984;
Powell 2000) und die wirtschaftspolitischen Inhalte, die Regierungen verfolgen
(Iversen and Soskice 2006; Persson 2002).Wer gewählt wird, welche Interessen
repräsentiertwerden,welchepolitischenEntscheidungengetroffenwerden,hängt
stets davon ab, nach welchen Regeln abgestimmt wird.
Aber nicht nur die Art und Weise, wie wir einzelne Interessen zusammen-
fassen, spielt eine Rolle, sondern auch die Frage, wie Wähler mit den unter-
schiedlichen Konsequenzen von Wahlsystemen umgehen. Kennen Abstimmende
die Wahlregeln und wissen sie über die Interessen der anderen Abstimmenden
Bescheid, eröffnet sich ihnen die Möglichkeit der strategischen Stimmabgabe.
Dabei stimmenWähler nicht mehr für die aus ihrer Sicht besteAlternative, son-
dern setzen ihre Stimme so ein, dass sie am ehesten zu einem für sie günstigen
Ergebnis führt. Stark vereinfachend ausgedrückt stimmen Wähler für etwas, das
sie eigentlich nicht möchten, um ein Ergebnis zu bekommen, das sie möchten.
Kein Wahlsystem ist immun gegen solche Formen der Beeinflussung (Gibbard
1973; Satterthwaite 1975; Slinko and White 2010). Neben seiner Bedeutung in
derFrage,wiewirEinzelinteressenzueinerkollektivenEntscheidungzusammen-
fassen, haben Wahlregeln daher noch eine andere, tiefgreifendere Konsequenz:
SiekönnendasAbstimmungsverhaltenderWählerselbstbeeinflussen.Sofernwir
annehmen, dass Wählern der Ausgang einer Abstimmung nicht gleichgültig ist,
müssenwirimmerdamitrechnen,dassesstrategischeWählergibt,diesichanders
entscheiden würden, wenn wir das Wahlsystem ändern.
DieseArbeit ist der Frage gewidmet, welcheAnreize zum strategischenWäh-
len bei deutschen Bundestagswahlen bestehen und inwieweit Wähler auf diese
Anreize reagieren.Woher kommenAnreize zu strategischemWählen?Wer wählt
strategisch und warum? Was sind die politischen Konsequenzen strategischen
Wählens? Wer profitiert davon und auf wessen Kosten? Diese Fragen sollen die
folgenden Kapitel beantworten.
Die Erforschung strategischen Wählens ist wichtig für unser Verständnis des
Zustandekommens kollektiver Entscheidungen. Da strategisches Stimmverhalten
in freienWahlen mit offenemAusgang nicht verhindert werden kann, ist es not-
wendigdieBedingungenzuerforschen,unterdeneneszustrategischemVerhalten
kommt und abzuschätzen, welche Konsequenzen strategischesWählen nach sich
zieht. Wenn Wähler tatsächlich ihr Stimmverhalten am erwarteten Wahlergebnis
ausrichten, dann hat die Ausgestaltung des Wahlsystems einen entscheidenden
Einfluss darauf, wie bei einer Wahl abgestimmt wird, wer Stimmen erhält und
welche Interessen letztlich vertreten werden.