Table Of ContentRoxin / Greco 0
Dieses große Lehrbuch behandelt die Grundlagen und den Aufbau der Ver
brechenslehre. Es überzeugt durch grundlegende Sy tematt , wi ensch tliche
Strafrecht
Durchdringung aller Details und sprachliche Brillanz. Einzigarug ist die afr cht
Berücksichtigung der fremdsprachigen Literatur. Behandelt werden u. a.:
ATI
■ Grundlagen (u. a. Rechtfertigung der Strafe, Strafrechtsreform)
■ Aufbau der Verbrechenslehre A !gemeiner Teil
■ Tatbestandslehre, Rechtswidrigkeit, Schuld bzw. Verantwortlichkeit,
5.Auflage
Fahrlässigkeit
Professor em. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin war Inhaber de Lehr tuhl fur
Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Recht informatl an Ban I
Universität München und ist einer der renomm1e1te ten deut hen trafr
Gru lagen . Der Aufbau der Verbrechenslehre
mit internationalem Bekanntheitsgrad. Profes. or Dr I m G I I M
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Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafproze re ht u nd1 ehe
recht und Strafrechtstheorie an der Humboldt-Cm e 1t t u B 1
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eh bec k.d e/ nach ha ltig
C.H.BECK
www.beck.de
C.H.BECK
Band I
'lOD.
und
5., vollständig neu bearbeitete Auflage
2020
C.H.BECK
Zitiervorschlag: Roxin/Geco S,:rafR. foT I
9örwort
Die Fortfuhrung des zweibändigen Lehrbuchs von Prof Dr. Dr. h. c. mult. Claus Roxin
ist eine Ehre und zugleich eine Herausforderung, die eine Vielzahl von Dilemmata auf
wirft, die. nicht zur allseitigen Zufriedenheit gelöst werden können. 1 Meine Bearbeitung ist
geprägt von dem Bewusstsein, dass ich nicht bloß ein Lehrbuch - wenn auch die „größte
und gründlichste Darstellung der Probleme des Allgemeinen Teils"2 - übernehme. Mir
·vVurded as Lebenswerk eines großen Juristen anvertraut, also ein Buch, das nicht aus einem
Guss gesch11eben wurde, sondern als „reife Frucht eines erfüllten Forscherlebens" 3 entstan
den ist und in das die einzelnen Resultate jahrzehntelanger Reflexionen Eingang gefunden
haben. Roxin selbst erzählt, v1elch langen Weg er zwischen dem ersten Impuls, nämlich
dem 1968 formulierten Angebot des Verlags, ein großes Lehrbuch fü;· die „grüne Reihe"
zu schreiben, und der 1991 erschienenen ersten Auflage zurücklegen musste: ,,Denn ich
fühlte mich noch nicht erfahren genug für ein so bedeutendes Unterfangen und wollte
viele Themen meines Stoffgebiets erst einmal in Spezialstudien behandeln, bevor ich mich
an die umfassende Gesamtdarstellung wagte. "4 Die einzige Einstellung, die mir angesichts
dieser Verhältnisse angemessen erschien, ist die der Bescheidenheit und des Respekts. In
der vorliegenden Auflage geht es mir deshalb weniger darum, eigene Akzente zu setzen, als
vielmehr darum, die charakteristischen Züge und die zentralen Gedanken dieses großen
'Nerks an den seit der letzten Auflage entstandenen Problemfeldern cmcl Entwicklungsten
denzen v;reiter zu entfalten.
Die Person von Claus Roxin und das grüne Lehrbuch vertreten gende aus internationa
ler Perspektive die deutsche Strafrechtswissenschaft. Roxin hat sich vorgestellt, ein „Buch
schreiben), das auch im Ausland wird".5 In dieser bemühe ich
mich darum, Roxins Vision einer „internationalen Strafrechtsdogmatik" als „einer auf glei
cher Augenhöhe erfolgend[en] Diskussion strafrechtsdog:matischer Probleme, die von der
Nationalität des Gesprächspartners unabhängig ist", näher zu kommen, 6 zu der von Roxin
apostrophierten „Entwicklung einer Weltstrafrechtskultur" 7 einen Beitrag zu leisten. Das
Lehrbuch, das die deutsche Strafrechtswissenschaft weltweit repräsentiert, muss für eine
weltoffene, diskussionsbereite Strafrechtswissenschaft stehen, jeden Verdacht eines „nationa
listischen Provinzialismus" 8 hinter sich lassen. Gerade deshalb wird wie bereits ansatzwei
se in der Vorauflage9 - fremdsprach(geL iteraturi n einem für deutsche Standardwerke (noch?)
unüblichen Umfang berücksichtigt.
www.hec.k.de
Bei der Auswahl der zu berücksichtigenden fremdsprachigen Literatur ließ ich mich
durch einige Kriterien leiten. Das erste davon war selbstverständlich meine eigene sprachli-
ISBN 9783406711213
1 Zu den Dilemmata, die mit der Weiterführung_ fremder Werke verbunden sind, Schroeder,F S Beulke,
2015, 1319.
© 2020 Verlag C.H.Beck oHG
2 Lüderssen,S tV 2011, 377 (379).
Wilhelmstraße 9, 80801 München 3 Hajjke, in: Schünemann (Hrsg.), Claus Roxin. Person - Werk - Epoche, 27 (46).
Druck und Bindung: C.H.Beck, Nördlingen 4 Roxin, in: Willoweit (Hrsg.), Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert. Mit Beiträgen
Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen zur Entwicklung des Verlages C. H. Beck, 2007, 867 (868). S. a. Haffke (Fn. 3), 45: ,,Ihm wäre, obwohl er es
gekonnt hätte, nie eingefallen, ein Lehrbuch des Strafrechts im Alter von 30, 40 oder 50 Jahren zu verfassen.
(Adresse wie Verlag)
Nämlich erst, als er selbst den Rechtsstoff abgeschritten, erst als er selbst die Landschaft erkundet und
vermessen hatte, hat er einen fulminanten Allgemeinen Teil des Strafrechts vorgelegt."
C02 s Roxin (Fn. 4), 869.
neutral r, In Duve, Ein Gespräch mit Claus Roxin, in: Forum Historiae Iuris, 2006, http:/ /www.forhistiur.de/
~ it/2006-05-duve/, Rn. 28.
chbeck.de/nachhaltig 7 In: Duve (Fn. 6), Rn. 20.
8 Donini, Strafrechtstheorie und Strafrechtsreform, 2006, 5.
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
9 Vgl. das diesbezügliche Vorwort, h.ier nicht mehr abgedruckt; gelobt vom Rezensenten Heghmanns, GA
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) 2006, 420.
V
ehe !{0111pete11z: bereits ans diesen1 C;r11nd konnten Publik;;i.tionen aus <lern asiatischen _L~rbeit.l ch hoffe, dass sich 7011 einer niittätersch;;t.fdich 1::n Zu1.·f'Chüt1n_g'.1 1J_cdh. e1.n_e-nen ?;is
B"aun1 nu1· äußerst beschränkt berücksichtigt ,verden. Zude111 v,/~ff es naheliegend.! verrr1ehrt sagen sprecht'n l~isst. Sodann n1öchte ich nüch beirn_ Eeck--'./cdJ.g, vo~· iUen1 :'.n dc:r1 Pe.rso
i\.rbeiten zt1 berücksichtigen, die sich au_ch Zlff deutschen L:lteratur verhalten, allein schon [.:.env on D_i:I-Z. laus .,,\Alinlde1u :n_dI -Jildgund Kulhanek, fli,: die stels zL1vsrli:issige n:ad LfeGnd
deshalb, weil dieselben Sachfragen u11ter vergleichbare-c P,ubrizierung behandelt v,erden. schafti:i.che Betreuung des -vverks bedanken. "Die erste Jf--lälfted er l\,Tev.bearbeii:ung \Vurde
Ich habe auch eher IVlonografien als einzelne hufsätze berücksichtigt. noch zu rn_einer Zeit als Inhaber einer Professur an der lJniversität Augsburg fertig gestellt:
Klagelieder über die Literaturflut müssen nicht auch hier gesungen werden. Gerade die ich danke den wiss. I,1litarbeitern Dr. Benjamin Roger, Dr. Jakob Ordner und Korbinian
letzten zehn Jahre, in denen etliche neue Zeitschriften gegründet worden sind und sich Grabmeyer, den studentischen Hilfskräften Viktor Thiemann, Pomya Ahansa, Jeremy
neue strafrechtliche Spezialgebiete wie das Wirtschaftsstrafrecht, das Völkerstrafrecht, das Himpler, Julia Schneider und Thomas Kieferle und der Sekretärin Christiane Viehmann.
Europastrafrecht und das Medizinstrafrecht auch in der Wissenschaft endgültig etabliert An der Humboldt-Uniwrsität zu Berlin hatte ich das Glück, erneut eine tüchtige Mann
haben, haben eine beträchtliche Zunahme an guter Literatur mit sich gebracht - von den schaft zusannnenzustellen: dankbar bin ich den zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern
neuen Grundrissen, Kommentaren und vielen umfangreichen Festschriften ganz abgesehen. Dr. Andreas Werkmeister und Dr. Alaor Leite (der mich auch bereits in Augsburg unter
Auch aus diesem Grund ist die vorliegende Auflage fußnotenlastiger geworden als die letz stützt hat), den studentischen Hi1fskräfi:en Eleni Vlolfenberg, Lucas Petry, Jakob Ebbinghaus
te.10
und der Sekretärin Daniel2- Schölzel. Geholfen haben zudem - jeder auf unterschiecfüche
Nun noch einige 'v✓orte zu den zentralen Gedanken des "\X/erksb zw. dessen Inhalt: An Art und \X/eise - mein ZW"<:iteLr ehrer und Habilitationsvater Prof Dr. Dr. h. c. 1nult. Bernd
den einzelnen „großen systematischen und dogmatischen Konzeptionen", 11 die die Identi Schünemann, Prof. Dr. Ingeborg Puppe, PD Dr. Alexander J-\ichde, !Viarlies Kotting, Lm
tät des Buchs prägen, wurde selbstverständlich nicht gerüttelt, und dies nicht bloß aus Re ra Schebella, Hannah Wörner und Paul Rich,vien. Die umfassende Berücksichtigung aus
spekt, sondern weil sie auch von mir ganz übenviegend geteilt werden. An den Stellen, wo ländischer Literatur wurde auch durch die Großzügigkeit der ausländischen Kollegen er
das vveniger der Fill ist (etv;a bei der Stellungnahme zur positiven Generalprävention, § 3 möglicht, die ich nicht ün Einzelnen ervv·ähnen kann die aber ih_ce .A.rbeiten und
1
Rn. 25a, 32a), habe ich meine abvveichende Auffassung mfor 1,kzentsetzung vermerkt. Es ·G,edanken hoffentlich in den nachfolgenClen Seiten ,.viederfinden ·v.._rerdenn; nd von unseren
ging rrir um mehr als eine bloße „Aktualisierungsauflage"; jenseits der Grundlinien habe zwei großen Bibliotheken ausländischer Literatur, nämlich der von Prof Dr. Dr. h. c. Kai
ich nllch daher auch nicht gescheut) neue K:Jnzeptc und Überlegungen zu unterbreiten .Ambos a.n der Universität Göttingen zusammengestellten „Bibliothek für ausländisches und
(wie etwa bei der Ablehnung jeglichen strafrechtlichen Gefühlsschutzes, § 2 Rn. 26ff), internationales Strafrecht" und der Bibliothek des Freiburger M:ix-Planck-lüstituts für aus
gelegentlich auch nur als ausbau.bedürftige Diskussionsvo;:schfage (wie beim Ausbeutungs ländisches und intern;ition;1les Strafrecht - so etwas •Nie das Eden des Strafr,;,:hts Die (lei
prinzip, § 2 IlJL 49f oder bei den Überlegungea zu einem an den Gesetzgeber gerichteten der imrner noch) wenigen asiatischen Fundstellen verdanke ich Prof. DL -Yü-hsi1° Hsü
Analogiegestattungsverbot, § 5 Rn. 44-aff.). I\1einungsändenmgen wurden irmner als solche (Taiwan) sowie meinen Doktormden Myoungsu Ko (Korea) und Kami Naruse (Japan). Ein
zu erkennen gegeben. Häufig ging es auch darum, das Lehrbuch an die seit der letzten besonderer Dank gilt auch meiner Frau 1Vlai:iaf ür ihre anendliche Geduld.
Auflage modifizierte Auffassung von Roxin anzupassen (e,wa bei den Ketterfallen, § 11 D:is Buch wnrde im I\/fai 2019 fertiggestellt; im Dezember 2019/Jami~r 2020 erfolgte bei
1:\__n1.3 9ff, beirn Irrtum über Blankettstrafgesetze, § P Rn. 110 c,rJer bei der hypothe der Bea,_-beicu;,g der ersten Drnckfahne eine letzte Aktualisierung, die aber keinen An
tischen Einwilligung,§ 13 Rn. 119ff). spruch auf Vollständigkeit erhebt. Auf die noch nicht veröß:entlichte Entscheidung des
Lediglich an einer Stelle habe ich eine 1'-Teuerung eingeführt, die die tragenden Säulen BVerfG zur Nichtigkeit von § 217 StGB, die vor wenigen Tagen verkündet wurde, konnte
angeht: Gemeint ist namentlich der kleine Abschnitt über den Strafbegriff(§ 2 B.). Dort noch punktuell eingegangen werden; in der Sache scheint sie auf der Linie dessen zu lie
wird Strafe definiert als eine Reaktion auf Fehlverhalten, die in Rechte eingreift, die dem gen, was ohnehin im vorliegenden Buch zu dieser Vorschrift vertreten wird.
Menschen als Menschen zu.stehen, m. a. W, in „angeborene" und nicht bloß „erworbene" Anregungen und Kritik sind höchst willkommen ([email protected])!
Rechte, also insbesondere in seine Fortbewegungsfreiheit. Dass das Strafrecht von der Strafe
her gedacht werden muss, ist nicht nur eine Überzeugung, die ich seit der Beschäftigung Berlin, im März 2020 Luis Greco
mit Feuerbach in meiner Dissertation teile. Dieser Gedanke ist auch für die AE-Bewegung
der 1960er Jahre charakteristisch, 12 ebenso für das deren Geist atmende vorliegende Lehr
buch, das die Frage nach der Legitimität der Strafe als präjudiziell für die Frage nach dem
Vorliegen einer Straftat ansieht. Diese These von der Priorität der Strafe vor der Straftat ist
eine Umkehrung der älteren, regelmäßig mit der Vergeltungstheorie verbundenen Tradi
tion, die die Straftat bzw. das Verbrechen als primäre Größe betrachtet, auf die sich die
Strafe wie eine Art Spiegelung zu beziehen habe. Das ist der Grund, weshalb das vorlie
gende Lehrbuch und, auch unter seinem Einfluss, viele weitere moderne Lehrdarstellungen
zuvörderst die Straftheorie, erst danach die Straftatlehre behandeln; noch bei Welzel und in
den Lehrbüchern seiner Generation ging man nämlich umgekehrt vor, begann bei der
Straftat und behandelte die (sie negierende) Strafe erst im Anschluss.
Zuletzt sind einige Danksagungen am Platz. In erster Linie möchte ich mich bei meinem
ersten Lehrer und Doktorvater, Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Claus Roxin, von ganzem Herzen
bedanken, für das in mich gesetzte Vertrauen und für die interessierte Begleitung meiner
HI Nicht einmal im Vorwort konune ich ohne Fußnoten aus ..
11 Roxin (Fn. 4), 868f.
12 S. Greco/Roge,J; Z 2016, 1125 (1126).
VI
VII
'Vorwort zur 1" Inha}it,n1erzeichnis
Das vorliegende Buch ist der erste Band einer auf zwei Bände angelegten Darstellung Abkürzungsverzeichnis ................................................................................. . XX.V
des Allgemeinen Teils unseres Strafrechts. Er enthält in den §§ 1-7 die Grundlagen; hier
werden u. a. Begriff und Aufgabe des Strafrechts, die Straftheorien und ihre k:riminalpoliti 1. Abschnitt - Grundlagen
schen Hintergründe, seine Geschichte seit 1871 und die Strafrechtsreform sowie Entwick
lung und Bedeutung der Strafrechtsdogmatik und des Strafrechtssystems behandelt. In den § 1. Das Strafrecht im formellen Sinn. Definition und Abgrenzung 1
anschließenden §§ ß-24 wird der Aufbau der Verbrechenslehre dargestellt: von der Hand
A. Die Sanktion (Strafe und Maßregel) als formales Definitionskriterium des Straf-
lung über die Tatbestandslehre, die Rechtswidrigkeit und Verantwortlichkeit bis hin zu den
rechts und die Zweispurigkeit des Sanktionensystems ........................................ . 1
sonstigen Strafbarkeitsvoraussetzungen und den fahrlässigen Delikten. In einem zweiten
Band sollen vor allem die besonderen Erscheinungsformen der Straftat (Versuch, Teilnah B. Das Strafrecht als öffentliches Recht. Disziplinarmaßnahmen, GeidbEßen und
me, Unterlassung) sowie ehe Strafzumessung und. das S:mktionensystem erörtert werden. Ordnungsmittel als nichtstrafrechtliche Sanktionen .... ...... . . . . . ............. . 2
Ich bin dern Leser ein \X/urt schuldig über das Ziel meines Buches und darüber, vva C Nebenstrafrecht ............... . 3
durch es sich - wenigstens nach meiner Intention - von den ausgezeichneten Büchern D. Das materielle Strafrecht als Teilgebiet der gesamten Strafrechtswissenschaft; de-
über den Allgemeinen Teil unterscheidet, die wir schon besitzen. Selbstverständlich war es
ren verschiedene Disziplinen ............................................................................. .
zunächst mein Bestreben, die vielen Arbeiten, mit denen ich in den letzten 30 Jahren die I. Strafverfahrensrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................................... .
allgemeinen Lehren des Strafrechts zu fördern versucht habe, zusammenzufassen und wei
II. Strafzumessungsrecht .................................................................................. .
terzuentwickeln und sodann einen wissenschaftlichen Beitrag auch zu den Materien zu HI. Strafvollzugsrecht ....................................................................................... .
leisten, die ich bisher nicht behandelt hatte. Daneben und im gleichen Range mit diesem
1V.J ugendstrafrecht ...... . ............................. .
wissenschaftlichen Zweck hat fürmich das Bemühen gest:rndcn, eine Darstellung zu geben,
V. Kriminologie .. .... .. . ....................... ..
die für den lernenden Stuccenten, für deh strafrechtlich schon :msgebildeten und erLfrirenen
E. Der Allgemeine Teil des materiellen Strafrechts .................. .
Leser und für ehe Juristen in den neuen ostdeutschen Lindern zusammenhängend und
womöglich gar frsselnd lesbe1Ts ei. Daraus erklärt sich die monographische Anlage des ~frx
2. Die: materielle Verl:·r,ech,nsb,,:;gdff. Das Strafr ,d:1,: ,T"bddfärer
tes, der argumentierend einen zusammenhängenden und sich entfaltenden Ged;inkengang 0 0
Rechtsgüterschutz und die h:11lhandiche Abgrenzmr,g de,:° :'fo,zife von
liefern will. Daraus erklärt sich aber auch das Fehlen des enzyldopädischen Ehrgeizes. Zwar
strafähruichen Sanktionen .......................................................................... . 9
habe ich versucht, alle wichtigen Bücher, Aufsätze und Entscheidungen (bis Ende 1990) zu
verarbeiten; aber eine absolute Vollständigkeit der Belege, die anderwärts leicht verfügbar A. Der materielle Verbrechensbegriff ...................................................................... .. 20
sind, habe ich nicht angestrebt. Die Konzentration auf eine diskutierende und didaktisch B. Der materielle Strafbegriff .................................................................................. . 21
einlässliche Darbietung des geltenden Rechtes hat auch den Verzicht auf ausgreifende his
C. Der Streit um den Rechtsgutsbegriff ................................................................. .. 24
torische und rechtsvergleichende Exkurse notwendig gemacht; sie hätten den Umfang des
D. Die Ableitung des Rechtsgutsbegriffs aus den Aufgaben des Strafrechts .............. . 26
Buches zu sehr belastet.
Ich danke allen, die mir in langen Jahren während der Entstehung des Buches geholfen I. Willkürliche, rein ideologisch motivierte oder gegen Grundrechte versto-
ßende Strafgesetze schützen keine Rechtsgüter ........................................ . 30
haben. Neben Herrn Assessor Manfred Heinrich, der mir bei der Revision des Gesamttex
II. Die Umschreibung gesetzlicher Zielvorstellungen begründet noch kein tat-
tes und während der schwierigen Schlussredaktion in aufopfernder Weise zur Seite gestan
bestandslegitimierendes Rechtsgut ............................................................. . 30
den hat, gilt mein besonderer Dank den Herren Dr. Aristotelis Charalambak:is, Manuel
III. Unmoral, Unsittlichkeit oder sonstige Verwerflichkeit eines Verhaltens be-
Cortes Rosa, Harald Nied.ermair, Hans Neft, Hans '.'ichlüter und Christian Jäger sowie
gründen als solche noch keine Rechtsgutsverletzung ................................. .. 31
last but not least - meiner Sekretärin, Frau Marlies Kotting, ohne deren bewundernswerte
IV. Der Verstoß gegen die eigene Menschenwürde oder die „Würde der
Arbeit am Computer die rasche Herstellung eines druckfahigen Typoskripts und die ständi
Menschheit" ist noch kein hinreichender Grund für eine Bestrafung ........ .. 34
ge Einarbeitung der laufenden Neuerscheinungen nicht möglich gewesen wären.
V. Gefühle können nicht als Rechtsgut anerkannt werden .............................. . 36
VI. Die eigenverantwortliche Selbstschädigung, deren Ermöglichung und Un-
München, im Januar 1991 Claus Roxin
terstützung legitimieren keine Strafdrohung ............................................... . 40
VII. Uberwiegend symbolische Strafrechtsnormen sind abzulehnen ................. .. 46
VIII. Tabus sind keine Rechtsgüter ..................................................................... . 49
IX. Schutzobjekte von ungreifbarer Abstraktheit sind keine Rechtsgüter ......... .. 52
X. Fairness ist kein Rechtsgut; Ausbeutungsprinzip? ...................................... .. 54
XI. Die Erleichterung der Strafverfolgung ist kein Grund, ein Rechtsgut zu
postulieren ................................................................................................. . 55
XII. Das Bestehen übernationaler „Schutzaufträge" begründet kein Rechtsgut .. .. 57
VIII IX
:XJII.
:E. J)ie Eri:;teiteru.ng des st1-al~-echi:hch;~;11
scbutz hin;;n.1s. ..... . 62
I, E121bryonenscht~t: 62 l. 2ur aHgen1-einen l)'i:;l<:u:-;::-;iori
IL Schu-cz ,,1on -f"icren und Pflanzen 63 IL Zur Legit~n1ation de:!"S icherung~;ven,--lahrung _ 165
IIl. Leben künftiger Generationen 63 C. Die 1Niec!ergL1tmachung als dritte Spm des Strafrechts:' .............. .. 167
IV Verhaltensdelikte ............................. . 64
D. Strafbefugnis supranationaler Organisationen? .................................................... . 171
F Rechtsgüterschutz und Ordnungswidrigkeitenrecht .. . . ........................ .. 65
G. Die Wandelbarkeit des Rechtsgutsbegriffi ......................................................... .. 65 § 4. Die Deutsche Strafrechtsreform seit 1871 177
H. Rechtsgut und Handlungsobjekt 66
A Das RStGB von 1871 ... 180
I. Rechtsgut. abstrakte Gefahrc!ungsdelikte und Kollektiv0·echtsgi.iter 67
J. Kechtsgi.iterschutz und Verfassung 75 B. Die Entwicklung bis zuni. 1. Weltkrieg ... 181
„
C. Die Reformarbeiten in der \7/eima,er Republik 1e2
I(. ~?..e chtsgüterschutz und IJen1okratie .. 80
t!. Die 121tionalsoziJlistische Zeit ...... _.. .............................. . 184
L. K2.nn der G-esctzgebe·c-'Verpflichtet sein Itechtsgüt::-_cverletzungen zu besü·Jfen?
1 E. l)ie 1.iliecle-c?t1fi1ahrncd-er F.__cfrrcrn2-rbeit 18S
1~11B_ ekän1pfung -;70:n Straflosigkeit JJs /\_ufgJbc d.es :;1~r~"lfi·echts?· ··-- 84 1<'36
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Q. Die Rechtsverletzungslehren; die Lehre vom Anerkennungsverhältnis; Dignity K. Völkerstrafrecht .............. .. 203
und Sovereignty Principle .. .. . .. . .... . .... .. .. .. .... .. . .. ... .. .. .. ..... ... .. ......................... .. 102
R. Strafrecht und kulturelle Vielfalt; Toleranz? .............. . ........... .. 106 § 5. Das Gesetzlichkeitsprinzip im Zusammenhang li1t1i1t de, Auslegung m11.d
der zeidichen Geltung der Strafgesetze ..... 207
S. Feindstrafrecht? ............. .. 108
T Die inhaltliche Abgrenzung der Strafe von strafihnlichen S:mktionen ..... .. 111 A. Kein Verb,ecben, keine Strafe ohne Gesetz 213
I. Abgrem:ung von der Geldbuße des Ordnungs,.vidrigkeüenrechts .... , ...... , ... .. 111 L Kein Verbrechen ohne Gesetz 213
II. Abgrenzung Yon den Disziplinarmaßnahmen ........ ,.. .. .......... .. 114 II. Keine Strafe ohne Gesetz ............ . 214
III. Abgrenzung von den Ordnungs- und Zvvangsmitteln der Prozessordnungen B. Die vier Auswirkungen des Gesetzlichkeitsprinzips ... 215
und ähnlicher Gesetze ............................................ , ........... . 115 L Das Analogicvcrbot (null um crimcn, nulla poena sine lege stricta) .............. . 215
IV Abgrenzung von den Privatstrafen ........................ , ..................................... . 116
II. Das Verbot strafbegri.indenden und straf1ehä1fenden Gewohnheitsrechts
(null um crimen, nulla poena sine lege scripta) ........................................... .. 216
§ 3. Zweck und Rechtfertigung von Strafo und Maßregeln .......................... .. 118 III. Das Rückwirkungsverbot (nullnm crimen, nulla poena sine lege praevia) 216
IV Das Verbot unbestimmter Strafgesetze und Strafen (nnllurn crimen, nulla
A. Der Zweck der Strafe; die Strafrheorien ............................................................. . 128
poena sine lege certa) ................................................................................. . 216
I. Die Vergeltungstheorie (Gerechtigkeits-, Si.ihnetheorie) ...................... .. 129
IL Die Theorie der Spezialprävention ............................................................ .. 134 C. Zur Geschichte und internationalen Geltung des Gesetzlichk.eitsprinzips ........... .. 216
III. Die Theorie der Generalprävention .......................................................... .. 138 D. Die heute noch lebenskräftigen staatstheoretischen und strafrechtlichen Wurzeln
IV Dievergeltenden Vereinigungstheorien ................ .. .............................. .. 145 des Gesetzlichkeitsprinzips ................................................................................. . 219
V l':-f.e11erAe nsätze:_,exp_ressiveS traftheorien; Recht des Opfers auf Bestrafung 146 L Der politische Liberalismus ........................................................................ . 219
VI. Die präventive Vereinigungstheorie ........................................................... .. 151 II. Demokratie und Gewaltenteilung .............................................................. . 219
1. Der ausschließlich präventive Zweck der Strafe ..................................... .. 151 III. Generalprävention ..................................................................................... . 220
2. Der Verzicht auf jede Vergeltung .......... , ................................................ . 154 IV Das Schuldprinzip ...................................................................................... . 220
3. Das Schuldprinzip als Eingriffsbegrenzung ............................................ . 156 E. Auslegung und Analogieverbot ....... , ........................ , ........................................ .. 221
X XI
I1:1h:~ltsverzei:ehnis
I. Die Grenzen der Auslegung im Strafrecht .................... ., ........ ., ................. .. 221 I. Handlung ............................................................................................. . 290
1. Der mögliche \)r/ortsinn als Auslegungsgrenze ......................... ., ............. . 221 II. Tatbestandsmäßigkeit ........................................................ . 290
2. Umgangssprachlicher oder fachsprachlicher V/ortsinn? ........................... . 22~ IIL Rechtswidrigkeit .............. ... . .... .................. ..................... . ........... . 290
3. Die Rechtsprechung .............................................. . ................ ., 226 IV. Schuld ................... ................. ................... .. ................ . 290
4. Abweichende Meinungen in der Literatur ................................... . 232 V Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen ............................................... . 291
II. Der Geltungsbereich des .Pmalogieverbots ................................................. .. 234 VI. Zur Systematisierung der gesamten Strafrechtswissenschaft .. 291
1. Seine Geltung im Besonderen Teil und bei den Strafdrohungen ............. . 234
C. Zur geschichtlichen Entwicklung der neueren Verbrechenslehre ....................... .. 291
2. Seine Geltung im Allgemeinen Teil ....................................................... . 235
l. Die Entdeckung der tragenden Begriffe .................................................... .. 291
3. Analogieverbot im Verfahrensrecht? ...................................................... .. 236
II. Ihre Übernahme durch den Gesetzgeber .................................................... . 292
4. Die Analogie zugunsten des Titers ......................................................... . 237 III. Historische Entwicklungsstufen der Verbrechenssystematik ....................... .. 293
5. Analogieverbot und Gesetzgeber ............................................................ . 237
1. Das klassische Verbrechenssystem .......................................................... . 293
F. Das Verbot strafbegründenden und strafschärfenden Gewohnheitsrechts ............ .. 239 2. Das neo klassische System ...................................................................... .. 293
G. Das Rückwirkungsverbot und die zeitliche Geltung der Strafgesetze ... ., ............ .. 240 3. Die finale Handlungslehre ...................................................................... . 294
L Die Begründung des Rückwirkungsverbots ............................................... . 240 IV. Geistesgeschichtlich-philosophische Grundlagen der Entwicldung vom
II. Das zur Zeit der Tat geltende Gesetz ....................... ., .................... . 241 klassischen zum fin:1listischen System ................................................ . 295
HI. Das Rückwirkungsverbot bei den Vorwssetzungen der Strafbarkeit und V Die neoklassisch-finalistische Synthese der gegenwärtig herrschenden Ver-
seine prinzipielle Nichtgeltung für Maßregeln .. . .. .. .. .. .. . ................... .. 244 brechenslehre .................................................................................. . 295
IV Rückwirkungsverbot und Verfahrensrecht ................................................. . 246 VI. Das zweckrationale (funktionale) Strafrechtssystem .................................... .. 296
V. Rückwirkungsverbot und Rechtsprechung ................................ 248 VII. Neuere Entwicklungen ............................................................................ .. 300
.,<••< .......... .
VI. Die Rückwirkung zugunsten des Täters .. .................. 250 1. Neoidealistische Modelle ............................... ........................ .. ........... . 300
..< ............ .
VII. Zeitgesetze .............. ................... ............... 252 2. Norn1entheoretische ]\;Jodelle ...... . 301
•< ............ .
H. Das Verbot unbestimmter Strafgesetze und Strafen ............. 252 3. Kommunikative lV.lodelle .............. ................. . ............. . 302
I. Die Bestimmtheit der Strafbarkeitsvoraussetzungen .....< ... ., ....................... ......... . 252 4. Sonctige Modelle ...................................................................... .. 302
II. Der Bestimmtheitsgrundsatz im Bereich der Deliktsfolgen ............ < ......... . 262 5. Kursorische Stellungnahme ................................................................... .. 303
< ............ .
L Die neuen Herausforderungen 263 D. Leistungen und Grenzen der überlieferten Strafrechtssystematik; System- und
·····••<••···" ........................... <. ...... <. .......... <. ........... .
I. Die internationale Herausforderung .... ....... ............. 263 Problemdenken in der Dog1mtik des Strafrechts ......................................... . 306
<< ............. .
H. Die prozessuale Herausforderung ............ ................... . . .............. . 267 I. Vorzüge des Systemdenkens . .. .. . .. . .. . .. . . . .. . . . . . .. . .. . ............... . 306
1. Erleichterung der Fallprüfung .. ...... .. . . . .. ..... ... .. ..... . . . . . .. ............. . 307
§ 6. Tat- und Taterstrafrecht ............................................................................. .. 271 2. Die Ordnung des Systems als Voraussetzung gleichmäßiger und differen-
zierter Rechtsanwendung ..................................................................... .. 307
A. Begriffliche Klärung. Das Tatstrafrecht als die im geltenden Recht vorherrschen- 3. Vereinfachung und bessere Handhabbarkeit des Rechts .......................... . 307
de Tendenz ........................................................................................................ . 271 4. Der Systemzusammenhang als Wegweiser zur Rechtsfortbildung .......... .. 308
B. Tat- und Täterstrafrecht bei Franz v. Liszt und seinen Nachfolgern ..................... . 272 II. Gefahren des Systemdenkens .................................................................. . 309
C. Taterstrafrechtliche Tendenzen der dreißiger Jahre. Lebensführungsschuld. Kri- 1. Vernachlässigung der Einzelfallgerechtigkeit .................................... . 309
minologischer und normativer Tatertyp ............................................................ .. 273 2. Reduzierung von Problemlösungsmöglichkeiten .................................... . 310
I. Erik Wolf ................................................................................................... . 273 3. Kriminalpolitisch nicht legitimierbare Systemableitungen ...................... .. 310
II. Das Gewohnheitsverbrechergesetz von 1933 .............................................. . 274 4. Die Verwendung zu abstrakter Begriffe .................................................. . 311
III. Kriegsgesetzgebung und normativer Tätertyp ............................................. . 275 III. Problem.denken ............................................................................... . 312
D. Tat- und Täterstrafrecht im geltenden Recht ...................................................... . 276 E. Grundlagen eines teleologisch-himinalpolitischen Systementwuds ................ . 313
I. Strafschärfende täterstrafrechtliche Einflüsse .............................................. .. 277 I. Zur Konzeption eines wertungsorientierten Systems .................................. . 313
1. Taterstrafrechtliche Tatbestände im Besonderen Teil? ............................ .. 277 1 . Die Handlung ........................................................................................ . 314
2. Taterstrafrechtliche Einflüsse im Allgemeinen Teil? ................................ . 278 2. Der Tatbestand ...................................................................................... . 315
3. Taterstrafrechtliche Einflüsse bei der Strafzumessung? ............................. . 279 3. Das Unrecht .......................................................................................... . 315
II. Strafmildernde täterstrafrechtliche Einflüsse ............................................... .. 279 4. Die Verantwortlichkeit ........................................................................... . 317
III. Die Maßregeln als Ausdruck täterstrafrechtlichen Denkens ........................ .. 280 5. Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen ..................................................... . 318
IV Modernes Kriminalitätsbekämpfungsrecht als Täterstrafrecht ...................... . 280 II. Strafrechtsdogmatik und Kriminalpolitik ................................................... .. 318
III. Deliktskategorien als Beurteilungsaspekte .................................................. .. 320
§ 7. Strafrechtsdogmatik und Strafrechtssystem. Grundprobleme der all- IV. Die Zukunft der Strafrechtsdogmatik ........................................................ .. 321
gemeinen Verbrechenslehre ........................................................................ . 281 1. Krise der Strafrechtsdogmatik? Strafrechtswissenschafr und Strafrecht-
sprechung ............................................................................................... . 322
A. Die Aufgaben der Dogmatik und Systematik des Strafrechts ............................... . 288 2. Konstitutionalisierung des Strafrechtssystems; Strafrechtsdogmatik und
B. Grundbegriffe des Strafrechtssystems 289 Strafrechtsphilosophie ............................................................................ . 325
XII XIII
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsve:rzeicl:mis
3. Der Universalit'itsanspruch des Strafrechts:systerrn; Strafrechtsdogmatik im E. r.::r:~'cfrr'.;'-. 'atbestände und g-;:e'.,at•1ti:atbe,;.;e1T•M,nedrek male 399
internationalen \X/ettkampf ........... . ............................ . 327 L '_)ffene Tatbestände ......................... . 399
V. Die telc:c1logisch-hirninalpolitische 'hrb,.·ec1·,cdehr-o und die Methode deT 400
Systen1-und Begriffsbildung ............ . ............................ . 331
r:: ':)bjekti-,,,1eur nd subjektive1·~T atbestand ............................ . 402
J. r:er objektive Tatbestand ....................................... . 404
1. Struktur und Inhalt des objektiven Tatbestandes .. . ............ .. 404
2. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale .................................. .. 405
§ 8. Handlung 335 II. Der subjektive Tatbestand .......................................................................... . 407
1. Der Tatbestandsvorsatz ........................................................................... . 407
A. Die Aufgaben des Handlungsbegriffs 337
2. Die subjektiven Tatbestandsmerkmale und ihre Abgrenzung von den
B. Der Handlungsbegriff in der Entwicklung der Strafrechtsdogmatik. Darstellung
Schuldmerkmalen .................................................................................. . 409
und Kritik .......................................................................................................... . 339 3. Gesinnungsmerkmale .. .. .. .. .... .. .. ... ..... .. ....... ......... . ............ . 412
I. Der vorklassische Handlungsbegriff.... .... .. .................................. . 339
L.J. Zur Systematisierung der Tatbest'.inde mit subjektiven Merkmalen ........ .. 416
II. Der natürliche (naturalistische, kausale) Handlungsbegriff des klassischen
Systerns .. . ............................................................................. .. 340 G. J--fandlungs-und Erfolgsunwert im Tatbestand; zugleich: schuldlose T1tbestands-
III. Der finale Handlungsbegriff . . . . . .. . . . . . . . .......................... . 342 •.md Unrechtsverwirklichung ......... ................................. . ............... . 417
IV. Der soziale Handlungsbegriff . . . . . . ... . . . . . ................................ . H. /hten der Tatbestände .. . .. .. .................................. . 427
V. Der negative Handlungsbegriff ........................ ,. ........................................ . i. Erfolgs- und Tatigkeitsdehktc ............................ . 429
VI. Das Aufgehen der Handlung im Tatbestand .............................................. .. 351 II. Dauer- und Zustandsdelikte ...................................................................... .. 429
C. Der personale Handlungsbegriff ........................................................................ . 352 III. Erfolgsqualifizierte Delikte ......................................................................... . 430
L Die Vorfrage: Warum Handlungen? ......................................................... .. 352 1. Regelung und rechtspolitische Würdigung ........................................ 430
0 .... .
II. Die Handlung als Persönlichkeitsäußerung ................................................ . 355 2. Der Zusammenhang zwischen Grunddelikt und Erfolg ................. . 431
III. Nahe stehende Auffassungen .................................................................... .. 355 3. Ähnliche Tatbestandsformen ................................................................. . 437
IV. Der person;ile Eandlungsbegriff als Grnnrl"lement ................................ . 358 4. Zur Geschichte . . ....................................... . 437
V Der personale Handlungsbegriff als Verbindungselement ................... . 359 Cl Verletzungs- und Gcßhrclungsdelikte ......................... .. 438
VI. Der personale Handlungsbegriff als Grenzelement . . . . .. . . .. . . . .. . .. . . ... .. . . 360 'l U,1ternehrnenstatbestände ...................................... .. 438
VII. Das Wiesen des µasonalen Handlungsbegnfi.s . . .. . .. .. ... . .. . . .... . . . . . . .. ... . . . 37L:. ""II.E infache und zusamn1engesetzte Delikte .................. .. 438
VE. Einaktige und mehraktige r:::elikte .......................... . 439
375 ·vm. .PJlgemeindelikte und Sonderdelikte .............................. .. ............ . 439
IX. Grunddelikt, tatbestanclliche Abwandlungen, eigenständige Delikte 440
A. Zur Geschichte der Differenzierung ................................................................... . 375
B. Regelung und praktische Bedeutung im geltenden Recht .................................. . 376 § 11. Die Zurechnu:ng zwn objektiven Tatbestand ......................................... . 442
C. Die Verwirklichung der „abstrakten" Theorie im geltenden Recht und ihre Fun-
A. Die Lehre vom Kausalzusammenhang ................................................................ . 452
dierung im nullum-crimen-Grundsatz .................................................. ,1. ........... . 377
I. Zur naturwissenschaftlichen und philosophischen Problematik des Kausal-
D. Abgrenzungsfragen ............................................................................................ . 378
begriffs ..................................................................................................... . 452
II. Die Äquivalenztheorie (Bedingungstheorie) ..... .. ...... .. .. . .. ............ .. 453
3. Abschnitt - Tatbest"'.nd III. Einzelprobleme der Äquivalenztheorie .......................................... 464
0 0 ......... ..
IV Statistische und probabilistische Kausalitätsmodelle ..................................... . 473
§ 10. Die Lehre vom Tatbestand ......................... .. 381 V Adäquanz- und Relevanztheorie . . . .. . .. .. .. . .. .. .... .. .... .. . . . .. . . .. .. . .. . .. ............ . 474
A. Systemtatbestand, Garantietatbestand, Irrtumstatbestand . . . . .. . .. . . . . . . . ... . . . . .. . . . . . . .. . . . . . 383 B. Die weitere Zurechnung zum objektiven Tatbestand ........................................... 476
B. Zur Entvvicklung des Tatbestandes als systematischer Kategorie ........................... 385 I. Verletzungsdelikte ......................... :............................................................. 476
I. Der objektive und wertfreie Tatbestand Belings .................. ........... ............. 385 1. Einführung . . . .. . . . . . . .. . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . .. . . . . . . .. . . . . . . .. .. . . . .. . .. . . . . . . . .. .. . . . . . 4 7 6
II. Die Entdeckung des subjektiven Tatbestandes . ........ .......... ................ .......... 385 2. Schaffong eines unerlaubten Risikos ....................................................... 481
III. Die Erkenntnis des Systemtatbestandes als eines Unrechtstatbestandes ... ...... 386 a) Der Ausschluss der Zurechnung bei Risikoverringerung .................... 481
b) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Gefahrschaffung .......... 483
C. Das Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit . . . . ... . . . . . .. . . . . . . . . .. . . .. . . .. . .. . . . . .. . . 387
c) Gefahrschaffung und hypothetische Kausalverläufe . ... .. .. .... .. .. ............. 485
I. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen .. ... .. ... .. ..... ... . . .. ... .. . . . .. 387
d) Der Ausschluss der Zurechnung in den Fällen des erlaubten Ri-
II. Zwei- oder dreistufiger Verbrechensaufbau? ................................................ 388
sikos .................................................................................................. 487
III. Sonderauffassungen .................. .. ........ .. ... .. . .. .. . . . .. .. . .. . .......... ................... ... .. 392
3. Verwirklichung des unerlaubten Risikos ................................................. 489
IV Rechtswidrigkeitshinweise in Strafvorschriften; negativ gefasste Tatbe-
a) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Gefahrverwirklichung . 489
standsmerkmale . ... . ............................ .. . .. .. .. . .... ... . .. .. . ............................ ...... 393
b) Der Ausschluss der Zurechnung bei fehlender Verwirklichung des
D. Soziale Adäquanz und Tatbestandsausschluss . . . .. . . .. . . . . . . .. . . . . . .. .. . .. . . . .. . . . . . . . . . .. . . .. .. .. . . . 394 unerlaubten Risikos ........................................................................... 491
XIV
XV
SL
c) De:r 1-..t~sschlnss clet die .!.ücht dni:-ch den
Schur:zz"t,/\'tCdke -c "··'"'-'u''··" gedeckt ·s,ve1·den Lj.94 i)e:r ,Gegcnsi:aüd r.::lesT atbcstandS'ilOIS<ltzes.T Jn111lttelbarc un(}
1:l) i=?~e-chnnäßigei:_::J te-_.cndciv,1eTi12.~tuennc ~ 496 v.rr::nC.ungd es § 16 StC;B ....................................... .
c) Zur I(on1b:'.T1;ixioDv on L1rd ~~)chutzz\;,,~eckleh:re 502 l. Die 1_Jrnst?nd1-::' des gesctzhchen Ta·;:besi::Jndes nach J 6 1· St(_;_13 C<l5
I)ie I:t„eich\veite des T;ühestancles 503 2. ~)er lrTtur:n übe1 str~~frnildernde 1J1nstän.de nach§ 16 G Sti:;]2, 617
a) Die ]\/iitwirkung bei vorsätzlicher Selbstgcfahnhmg 504 3. Die Jnciloge P~n\;vendung des § ·16 StGB ................... . 618
b) Die einverständliche Fremclgefahrdung ................. . 513 4. Irrtümer. die nach anderen Regeln zu bch.m.deln sind 620
c) Die Zuordnung zum fremden Verantwortungsbereich ..................... .. 521 C. Die Zurechnung zum Vorsatz bei Kausalabweichungen ...................................... . 621
d) Weitere Fälle .... .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. ...................................... .. 526 I. Gewöhnliche Kausalabweichungen ........................................................... .. 623
II. Gefährdungsdelikte ................................................................................... , 527 II. Die aberratio ictus .. .. ... .... ... ..... .... ...... .. .. .. ..... .... .... . .. .................... . 628
1. Konkrete Gefährdungsdelikte ..................................... .. 528 III. Der „Vorsatzwechsel" (Tatobjektswechsel) 632
2. Abstrakte Gefährdungsdelikte ..................................... . 531 IV: Der „dolus generali.s" tmd verwandte Fälle .. .. .................... .. 633
a) Die klassischen abstrakten Gefahrdungsdehkte ... . 531 V Der error in obiccto (bzw. error in persona) ............................................. . 640
b) I\lfassenhandlungen (vor allem im Suaßenvnkehr) 534
c) Ddikte mit „vergeistigtem Zwischenrechtsgut·' 534 ~ 13. r;ie JEin,viiligung ............................................. , ..... . 646
d) .Abstr;1kc-cE ignungsddikt,-,, .. 534
A. Zunc Stand der Lehre von der Einw·illigung 650
I. Zur :C]eschichte 650
;r 12 . ..:;fvrs.r.tz ,1itcl Tz~tb-estz~ndsi:rrtt1r::.~-~I: rf.1.~
II. EüTvcrstJ.ndnis und Einv\rilligung 651
I{_ans~1ab--.,~.v 1 lch~1tigt2n. .. 536
I!L [)je ~1usd er .Cifieren.zierung abgeleiteten lJntersch.ied•~ ·"··· 65?
A. (hundlagen und Erscheinungsforrnen des \/orsatzes 540 IV Die Ablehnung der DifferenzieruEg und ihre Konsequenzen 654
Die Absicht 542 P. Die Einwilligm,g als Tatbestandsausschließungsgrund 655
H. l)er direkte \/or::.atz 546 ~ D'ie H2.ndluagsfreiheit des Ein\villigenden ~1Js1G rnnd des 12.•:bes~2_1d_]s a1_1_5-
Il.!:. ]Der bedingte 1Iorsatz S"'"l-7 "'~Lb,.,~s. ......
1. !)er bedingte \/ors~tz al'•:;E ntscheidung fi.ü· die :;_nöglich:~8 .._echtsgijter H. Die fehlende Venvirklichung des Deliktstyps bei wirksa,ne; E1Tv1illigu11g 657
vedetzun.g . 547 II:. Die i'eh1ende Inte:ccssenab-..väg1..1eagl s fi_,_rguI11engte gen eine bloß~ R. .e..c htfer
2 .. Ahnliche Ufld Jb\~tcichend::- Lö:;nngen S,53 t---ico,---1-1-on o-
a) J)ie Ei1ligungs- oder EJny;1illignngstheo1ie 553 I'~l Die n1angelnde Durchführbarkeit der z,,ve]teiJungsleb.1.-e 559
1
b) Die Gleichgülcigkeitstheorie ..... 555 V {i2 ::08 StGB kem Gegenargument .... .. .. .. .. .. .. ............... .. 661
c) Die Vorstellungs- oder IVlöglichkeitstheoric 555 ·vr Die rechtfertig,<:nde !{rift de:r nei:1-grif1STni1dernd~!E1i nv'.rilligung" kein ",..:,e-
d) Die v0'..1hrscheinlichkeitstht>orie .. . . ................ .. 557 genargument . . ................ . 662
e) Puppes lehre von der ,.Vorsatzgefahr'' ..................... .. 557 VII. Die unterschiedlichen Voraussetzungen wirksamer Zustinmmng als Folge-
t) Die Theorie des nicht betätigten Vermeidewillens 559 rungen aus der jeweiligen Struktur der Tatbestände .................................... . 663
g) Die Frankschcn Formeln ........................................... . 560 C. Tatbestände mit fehlender oder eingeschränkter Einwilligungsmöglichkeit 663
h) Kombinationstheorien ..................................................... . 561 I. Bei Rechtsgütern der Allgemeinheit ............. . 663
i) Die Risikotheorie von Wolfgang Frisch .......................................... .. 561 II. Bei Tatbeständen, die dem Schutz de, Rechtsgutsträgers dienen ............... .. 665
j) Nicht unwahrscheinlicher Erfolgseintritt und Risikogewöhnung bei III. Bei der Körperverletzung .. .. .. . .................................................. . 665
Jakobs ........................ . 562 1. Die Entwicklung der hier vertretenen Auffassung .................................. . 665
k) Herzbergs Theorie der unabgeschirmten Gefahr 563 2. Neuere Stellungnahmen der Literatur .................................................... . 670
1) Ulrich Schroths Lehre von der Aneignung der unrechtskonstitutiven 3. Die neuere Rechtsprechung .................................. . 675
Elemente .......................................................................................... . 565 4. Gesetzliche und dogmatische Sonderlösungen ........................................ . 679
m) Zusammenfassende Betrachtung ...................................................... . 566 5. Der Rechtsgedanke des § 228 StGB ist nicht auf andere Tatbestände
n) Die GleichbehamUung von dolus eventualis und bewusster Fahrlässig- übertragbar ............................................................................................ . 680
keit .................................................................................................. . 567
D. Kundgabe, Gegenstand, Zeitpunkt und Widerruf der Einwilligung .................... . 680
3. Zur Entwicklung der neueren Rechtsprechung ..................................... . 568
I. Die Kundgabe als Voraussetzung wirksamer Einwilligung .......................... . 680
a) Darstellung ...................................................................................... . 568
II. Handlung und Erfolg als Gegenstand der Einwilligung .............................. . 682
b) Versuch einer rational-systematischen Rekonstruktion ..................... .. 575
III. Zeitpunkt und Widerruflichkeit der Einwilligung ...................................... . 682
IV Die zeitliche Dimension des Vorsatzes (dolus antecedens und dolus sub-
E. Die Einsichtsfahigkeit ........................................................................................ .. 683
sequens) ................................................................................................... .. 588
V Die Tatbestandsbezogenheit des Vorsatzes und der dolus alternativus .......... . 589 F. Die Stellvertretung bei der Einwilligung ............................................................ . 688
I. Allgemein .................................................................................................. . 688
B. Der Tatbestandsirrtum ....................................................................................... . 591
II. Zur Kontroverse über die Knabenbeschneidung ........................................ .. 690
I. Kenntnis und Unkenntnis von Tatumständen ............................................ .. 594
1. Die Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum ............................ . 597 G. Willensmängel bei der Einwilligung .................................................................. .. 696
XVI XVII
lnha1tsve!czeichnis Inhaltsverzei dmJs
L Täuschung 696 B. Zm gc,:chichtlichcn EntvJicldun~: des NotwehHechts .......... . 772
II. Irrtum 702 C Der i"---1,griffbedi er Notwehr 773
III. Droh,:c•1gL Td 703
C. R.!~chtswidrigkeit des Angriffs 776
H. Der Irrtum über oder Nichtvorliegen :"ic.er Einwilligung ............ . TN
E. Oie Gegenwärtigkeit des Pu1grifü ........................................ . 780
L Die hypothetische Eim· illigung .............. . '705
F Die not,1,·ehrfähigen Güter . . . . . . . . . . . ........................................ . 784
G. Die Erforderlichkeit der Abwehr ........................................................................ . 789
4. Abschnitt - Rechtswidrigkeit
H. Die Gepotenheit der Notwehr ........................................................................... . 798
I. Der schuldlose oder in seiner Schuld wesentlich geminderte Angriff .......... . 801
§ 14. Grundfragen der Unrechtslehre ................................................................ . 713
II. Der vom Angegriffenen rechtswidrig provozierte Angriff ........................... . 802
A. Rechtswidrigkeit und Unrecht ........................................................................... . 718 III. Der unerhebliche Angriff ........................................................................... . 812
B. Formelle und nuterielle Rechtswidrigkeit 719 IV Angriffe im Rahmen von Garantieverhältnissen ......................................... . 816
V Der erpresserische An griff durch Drohungen ........................................... . 819
C. Viktimodogmatik und materielles Unrecht 722
VI. Kann Folter oder deren Androhung durch Nothilfe gerechtfertig werden? 821
D. Unrecht und rechtsfreier Raum .................. . 726
Hoheitliches Handeln und Notv,1ehrrecht ......................................................... . 826
E. Rechtswidrigkeit und Einheit der Rechtsordnung ................................. .
Die Nothilfe ....................................... · ...... · · · · · · ·· · ·· · · · · ·· ·· · · 830
E Zur Systematisierung dei-Rechtfertigungsgründe .................................. . 730
I)ie Beschränkung der Noc-wehr auf den Angreifer und seine Rechi:sgütcr 833
G. Die Konkurrenz von Rechtfertigungsgründen ......................... ., ............. ,.,. ....... . 733
L. Der Verteidigungswille als subjektives Rechtfortigungselement? ......................... . 836
H. Irrtumsfragen bei der Rechtfertigung ................ ,. ............................. ,. ..... ,. ......... . 735
L Der Unrechtsvorsatz ............ ,. .................................................................... . 735
§ 16. Der rechtfertigende Notstand mnd verwandte Fälle ............................... . 837
1. Der Meinungsstand . .,... . ............. ,. .................................... . 735
a) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen ........................ . 736 A. Die Grundvorschrift des § 34 StGB ........................................................... ., .... . 841
b) Die eingeschränkte Schuldtheorie . . . . . .......................... . 737 :1ie Entwicklung de,; gelter1den l·To Nandsrechts ...... , . . . ................ . 841
c) Die rechtsfolgenverweisende Schuldthec!Tl"c .... "·•· ..................... .. 737 U. Die Notstandsgefahr . ............ .. . ............................ . ............ . 846
d) Die rechtsfolgrnselbstständige Schulc.!cbeor,c: .......................... . 738 ;:Jie Abwägung der Y,idcrstreitenden Interessen .. ...... .. .. ................... . 852
e) Die st1e11geS chuldtheorie ......... . ....................... . 738 Die Abwägungsgesichtspunkte .......................... . 852
f) [)ie -·vors~l.Lztbeorie. .................. ,. . .......................... . 739 a) Der Strafrahmenvergleich . . ......................... . 853
g) Die Rechtsprechung ....... .. ....... . ............................ . 739
b) Das Wertgefälle der R.echtsgüter ...................... . 853
2. Stellungnahme ······················································································<?/' 740 c) Die Intensität der Rechtsgutsverletzung ............................................ . 854
a) Die eingeschränkte Schuldtheorie ..................................................... . 740 d) Keine Abwägung von Leben gegen Leben ........................................ . 854
b) Die strenge Schuldtheorie ................................................................. . 741 e) Der Grad der drohenden Gefahren ................................................... . 858
c) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen ........................ . 743
f) Das Autonomieprinzip ...................................................................... . 859
d) Die rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie ....................................... . 743 g) Gesetzliche Regelungen ................................................................... . 861
e) Die rechtsfolgenselbstständige Schuldtheorie ..................................... . 745 h) Die Verschuldung der Notstandslage ................................................. . 865
3. Die Abgrenzung von Erlaubnistatbest:mdsintum und Verbotsirrtum ...... . 745
i) Besondere Pflichtenstellungen ......................................................... . 867
II. Prüfungspflicht bei Rechtfertigungsgründen? .................................... . 747 j) Das Tätigwerden auf der Seite des Unrechts ..................................... . 868
III. Rechtfertigungselemente, die auf ungewisse oder zukünftige Umstände
k) Die individuelle Bedeutung des abgewendeten und des verursachten
abstellen ................................................................................................... . 748 Schadens für die jeweils Betroffenen ................................................. . 869
IV Die Ungewissheit über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes .......... . 749 1) Die Entstehung der Gefahr aus der Sphäre des Eingriffsopfers ........... . 870
V Die subjektiven Rechtfertigungselemente .................................................. . 751 2. Das wesentliche Überwiegen des geschützten Interesses ......................... . 877
1. Die Notwendigkeit subjektiver Rechtfertigungselemente ....................... . 751 IV Die Angemessenheitsklausel ....................................................................... . 878
2. Die inhaltlichen Voraussetzungen der subjektiven Rechtfertigungsele- V Weitere Probleme des rechtfertigenden Notstandes .................................... . 882
1nente .................................................................................................... . 752 1. Die widerstreitenden Interessen stehen demselben Rechtsgutsträger zu .. . 882
3. Die Annahme eines Versuches bei fehlendem subjektiven Rechtferti-
2. Notstandsbefugnisse von Hoheitsträgern ................................................ . 883
gungselement ......................................................................................... . 756
3. Das subjektive Rechtfertigungselement .................................................. . 884
I. Die Wirkung der Rechtfertigungsgründe ........................................................... . 757 B. Der zivilrechtliche Angriffsnotstand, § 904 BGB ................................................ . 885
J. Objektive Zurechnung bei Rechtfertigungsgründen? ......................................... . 758 C. Der zivilrechtliche Verteidigungsnotstand, § 228 BGB ....................................... . 886
K. Darstellung und Gliederung der einzelnen Rechtfertigungs gründe ..................... . 759 D. Die rechtfertigende Pflichtenkollision ................................................................ . 887
I. Pflichtenkollision als Rechtfortigungsgrund ............................................... . 887
§ 15. Die Notwehr ............................................................................................... . 761
II. Kollisionsprobleme beim Programmieren sog. autonomer Kraftfahrzeuge ... . 892
A. Die Grundprinzipien des Notwehrrechts ............................................................ . 767 E. Die notstandsähnliche Lage ................................................................................ . 897
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