Table Of ContentAxel Bust-Barteis
Skandal Massenarbeitslosigkeit
Axel Bust- Barteis
Skandal
Massenarbeitslosigkeit
Zwischen passivem Staat und
alternativer
Arbeitsmarktpolitik
Leske + Budrich, Opladen 1990
ISBN 978-3-8100-0853-4 ISBN 978-3-322-95503-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-95503-6
Clp..ntelaufnahme der Deutschen Bibliothek
© 1990 by Leske + Budrich, Opladen
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Wider die "große Gewöhnung" ............................... 9
2. Der Skandal der Massenarbeitslosigkeit... ............................. 20
2.1 Demnächst weniger als 1 Million Arbeitslose? Die
Manipulation der Arbeitslosen-und Beschäftigungs-
statistik ........................................................................................ 20
Exkurs zur US-amerikanischen Arbeitslosenquote. .............. 31
2.2 Einige gängige Ideologismen: Varianten des
Arguments, die Arbeitslosen sind selber schuld .................... 33
2.3 Wen trifft es? Zur sozialen Strukturiertheit der '
Arbeitslosigkeit .......................................................................... 38
2.4 "Hauptsache, die Kinder ham was": die neue Armut. ........... 42
2.5 Man stirbt wieder eher: die gesundheitlichen Folgen .......... 47
2.6 Die Gesellschaft gerät aus den Fugen: die sozialen
Folgeprobleme ........................................................................... 53
2.7 Arbeitslosigkeit und Rechtsradikalismus: der
politische Einstellungswandel .................................................. 60
3. Was geschieht und was wird konzeptionell denn so
gehandelt? .......................................................................................... 66
3.1 Beschäftigungspolitik seit 1982: nichts als Bluff
und Flop ...................................................................................... 67
3.2 Ein (wenn auch wichtiger) Tropfen auf den heißen
Stein: die Arbeitszeitverkürzungen ......................................... 76
3.3 Die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten des
traditionellen Keynesianismus: schon aufgebraucht
für das neokonservative Zukunftsmodell ............................... 79
3.4 Die Unterstützung der Logik der kapitalistischen
Entwicklung nicht einmal mehr um den Preis einer
besseren sozialen Abfederung: Lafontaine, die
neue SPD und die machtpolitische Instrumentali-
sierung der Arbeitslosenproblematik ...................................... 83
3.5 Ausgestaltet nur im neokonservativen Interesse:
die aktive Arbeitsmarktpolitik .................................................. 88
4. Die Arbeitslosigkeit ist keineswegs nur ökonomisch
bedingt: die politischen Erklärungsmuster der
Massenarbeitslosigkeit ................................................................. 98
4.1 Die gesellschaftliche Zukunft ist auch im Rahmen
des Kapitalismus relativ offen: hohe Freiheitsgrade
gegenüber dem, was weiter wachsen soll, und große
politisch bedingte internationale Unterschiede der
Arbeitslosenquoten .................................................................... 98
4.2 Die arbeitsmarktpolitische Verschwörungstheorie:
der politische Konjunktunyklus von Kalecki ....................... 103
43 Der endlich gelungene widerspruchsfreie Einbau
der dauerhaften Massenarbeitslosigkeit in die
traditionelle ökonomische Modellbildung, ohne daß
implizit ein uneIWÜnschter Handlungsbedarf
nahegelegt wird: die Effizienzlohntheorien ......................... 105
4.4 Die Diskussion der Wachstumsschwäche und Arbeits
losigkeit aufg rund des Wandels sozialer und
politischer Strukturen I: ein Tummelplatz vor-
gefaßter Ideologismen............................................................. 109
4.4.1 Der Verfassungsumstun oder der Krieg verhelfen
dem Marktmechanismus wieder zu optimaler
Wirlcsamkeit: die ''Verlcalkung" kapitalistischer
Demokratien durch Kumulation und Machtaus-
ufenmg großer 1nteressengrnppen ................................. 110
4.4.2 Der "freie Markt" hätte Arbeitslosigkeit erst
gar nicht entstehen lassen: Der Wohlfahrtsstaat, der
''schleichende Sozialismus'~ hat Schuld. ...................... 112
4.4.3 Mangelnde soziale Ungleichheit als Wachstums
hemmnis: Haben "die oben" mehr, geht es
"denen unten" auch besser............................................. 113
4.5 Die Diskussion der Wachstumsschwäche und Arbeits
losigkeit aufgrund des Wandels sozialer und
politischer Strukturen II: die ernstzunehmenderen
Ansätze ...................................................................................... 117
6
4.5.1 Die latente Herausfordenmg der "kleinen Leute"
im Kapitalismus: The Social Structure of
AccUlnuiation ................................................................. 117
4.5.2 Eine neue politische Theorie der Hlangen Wellen":
der Weltmarkt für Protektion kapitalistischer
Aklaunulation................................................................. 120
4.5.3 Qualitative gesellschaftliche Sprünge beim Obergang
von einem historischen Aklaunulationsregime zum
nächsten: die Regulationstheoretiker............................ 122
4.5.4 Zuswnmenfassung .......................................................... 125
4.6. Hohe politische Bedingtheit der unterschiedlichen
Arbeitslosenquoten verschiedener Länder: die
Ergebnisse der neueren international ver-
gleichenden Policy-Forschung ................................................ 127
4.7 Zwischen Friedfertigkeit und Militanz: die sehr
unterschiedlichen reforrnpraktischen Schluß...
folgerungen, die aus der neueren Forschung
abgeleitet werden..................................................................... 129
4.7.1 Der heftige KJassenkwnpf schadet nur den
abhängig Beschäftigten: der Weg des friedlichen
Korporotismus ................................................................ 129
4.7.2 Vorschläge zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit
müssen "ökonomisch richtig und institutionell
machbar" sein: der politisch-institutionelle
Ansatz. ............................................................................. 133
4.7.3 Die Höhe der Arbeitslosigkeit wird letztlich von
den politischen Nonnen einer Gesellschaft bestimmt:
das wiedererwachende Vertrouen in die "Macht der
öffentlichen IdeenH.. ....................................................... 137
4.8 Zusammenfassung .................................................................... 139
S. Alle wollen die Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit:
ein Ammenmärchen! .................................................................... 144
5.1 Bei Vollbeschäftigung wird die "innere Einstellung
der Leute verdorben" (Späth): das Untemehmer-
interesse .................................................................................... 144
5.2 Konservative Regierungen leben von der Angst
der Menschen. Massenarbeitslosigkeit ist ein
breitenwirksamer Mechanismus zur Erzeugung von
Angstpotentialen: die politischen Interessen
an der Existenz von Arbeitslosigkeit ..................................... 155
53 Das neokonservative Zukunftsmodell ist "sehr teuer":
Die Massenarbeitslosigkeit schafft das gesellschafts-
7
politische Klima rur weitreichende Umschichtungen
in den Staatshaushalten .......................................................... 163
5.4 Die Phantasie der Bürokratie richtet sich auf
alles mögliche: bloß nicht auf die Beseitigung
der Arbeitslosigkeit! ................................................................ 168
5.5 Die Möglichkeiten zur Beseitigung der Arbeits
losigkeit werden zum Teil nicht einmal kognitiv
wahrgenommen: ideologische Verblendungen und
Denkbarrieren .......................................................................... 172
6. Ein neues wirtschafts-und arbeitsmarktpolitisches
Instrumentarium ........................................................................... 179
6.1 Agitation und Normenwandel: zur neuen
Politisierung der Arbeitslosigkeit .......................................... 179
6.2 Die Kosten der Arbeitslosigkeit und die Kosten
tariflich bezahlter Beschäftigung: kaum ein
Unterschied ............................................................................. 184
63 Zusätzliche tariflich bezahlte Arbeitskraft gefragt:
der gesellschaftliche Bedarf an arbeitsintensiven
Problemlösungen ............... ........................................ .............. 186
6.4 Die Arbeitsämter können die "neuen Lösungen"
vieler gesellschaftlicher Problemlagen nicht
vernünftig unterstützen: Entwertung der so
fmanzierten Arbeiten und Verkrustung der
Institution. ................................................................................. 200
6.5 Institutionen sind "geronnene" gesellschaftliche
Machtverhältnisse und partiell vorweggenommene
Entscheidungen. Deshalb: eine neue Institution zur
Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit! ............................. 204
6.5.1 Die Herstellung gesamtfiskalischer Rationalität:
die Verrechnungsjunktion der neuen Institution ......... 205
6.5.2 Die Entwicklung der Kultur einer neuen Moral
ökonomie: die Planungsf unktion der neuen
Institution ........................................................................ 211
7. Zum sozialen Träger eines derartigen Konzepts: Wer
macht's und wer setzt es durch? .............................................. 218
Kleines Nachwort .......................................................................... 226
Uteratu"erzeichnis ..................................................................... 227
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1. Einleitung: Wider die "große Gewöhnung"
Ökologen argumentieren häufig mit dem Bild des Fro
sches, um unsere gegenwärtige pathologische gesellschaft
liche Entwicklung zu kennzeichnen. Setzt man einen
Frosch in heißes Wasser, so wird er mit allen Kräften ver
suchen herauszukommen. Setzt man ihn jedoch in kaltes
Wasser und erhitzt es langsam, so läßt sich der Frosch in
aller Ruhe kochen, auch wenn er die Möglichkeit hat, den
Topf zu verlassen.
Angesichts des Robbensterbens im Sommer 1988 hatten
Verantwortliche in Politik, Verwaltung und Industrie
nichts besseres zu tun, als auf ihre bisherigen Leistungen
und Maßnahmen zum Umweltschutz zu verweisen, neue
Untersuchungen zu fordern und bestenfalls einige symboli
sche Problemlösungen in Angriff zu nehmen, die aber den
grundsätzlichen Gang der Dinge nicht aufhalten.
Werden sie sich anders verhalten, wenn statt der Rob
ben unsere Kinder anfangen zu sterben? Nichts deutet
daraufhin!
Ähnlich läßt sich zum Problem der nun bereits seit Jah
ren vorhandenen Massenarbeitslosigkeit argumentieren.
Um 1970 herum erwarteten namhafte Wissenschaftler
ganz erhebliche soziale Unruhen (Bergmann 1972; Ha
bermas 1973) bis hin zur Revolution, falls die Zahl der Ar
beitslosen einmal die 1-Millionen-Grenze überschreitet.
Die sehr wenigen Ökonomen und Sozialwissenschaftler,
die sich heute noch ernsthaft bemühen, nach den Bedin-
9
gungen für eine Bewältigung des Problems der Massenar
beitslosigkeit zu suchen, haben gegenwärtig allesamt den
Eindruck, daß man sich politisch-gesellschaftlich in der
BRD mittlerweile mit dem Phänomen einer auch perspek
tivisch weiter hohen Arbeitslosigkeit abgefunden hat
(Krupp, Rohwer, Rothschild 1987; Matzner, Krengel, Ron
coglia 1987).
Die Verantwortlichen in Politik, Verwaltung und Wirt
schaft verweisen auch hier auf ihre bisherigen Leistungen,
die den grundsätzlichen Gang der Dinge aber ebenfalls
nicht aufhalten.
Wenn sie Maßnahmen ergreifen - unter dem Vorwand,
die Arbeitslosigkeit zu vermindern - dann meistens solche,
die nur den eigenen Interessen dienen, nicht aber das Pro
blem der Arbeitslosigkeit wirklich angehen.
Damit verletzt die Bundesregierung übrigens permanent
die geltenden Gesetze, die zwingend die Herstellung einer
Vollbeschäftigungs situation vorschreiben. Dieser gesetzli
che Auftrag ist allgemein aus dem Grundgesetz ableitbar
und explizit im Stabilitätsgesetz und im Arbeitsförderungs
gesetz aufgeführt. Aber die permanente Verletzung vor
handener Gesetze durch staatliche Instanzen in vielen an
deren Bereichen stört ja auch kaum jemanden.
Ähnlich wie bei dem Ökologieproblem ist die Massen
arbeitslosigkeit ebenfalls ein Problem - und das ist noch
viel zu wenig bekannt -, bei dem es um Leben und Tod
geht. Allein durch den Anstieg der Arbeitslosigkeit 1970 in
den USA um nur 1,4% starben - ausgelöst durch den mit
der gestiegenen Existenzunsicherheit erhöhten Streß -
nach einem Intervall von fünf Jahren, also 1975, mehr als
50.000 Menschen zusätzlich, die sonst am Leben geblieben
wären. Um gleich auf das zu erwartende Argument der
"anderen Seite", das die Gediegenheit dieser Untersuchung
bemäkeln wird, zu entkräften: Die "andere Seite" hat es
doch immer so mit der Elite. Die Untersuchung stammt
von dem Harvard-Professor Harvey Brenner (Harvard ist
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die Elite-Universität der USA), ist heftig - gerade wegen
des statistisch-methodischen Vorgehens - auf zwei interna
tionalen Tagungen diskutiert und weitgehend anerkannt
worden. Und das war 1970 ein minimaler Anstieg der Ar
beitslosigkeit gegenüber der jetzigen Situation.
Aber es geht bei der Brisanz der aktuellen Arbeits
marktsituation nicht nur um die direkten individuellen
Auswirkungen. Es geht auch um die schleichenden poli
tisch-gesellschaftlichen Entwicklungen, die mit dieser ver
änderten gesamtgesellschaftlichen Situation verbunden
sind und die langfristig vielleicht noch viellebensbedrohli
cher sind.
Die Mehrzahl der Historiker ist heute der Auffassung,
daß die Weimarer Republik nicht zuletzt aufgrund der lang
anhaltenden Massenarbeitslosigkeit gescheitert ist. Die
Folge, nämlich Faschismus und Krieg sind bekannt. Wohin
wird die gegenwärtige Situation führen, falls es "uns" nicht
gelingt, das Ruder grundsätzlich herumzureißen? Das Ent
stehen militanter neonazistischer Gruppierungen junger
Leute sowie die jüngsten Wahlerfolge der Republikaner
sind ein erstes auch greifbares bedrohliches Anzeichen.
Als kleiner Beitrag zum "Herumreißen des Ruders" sind
die folgenden Ausführungen gedacht.
Ausgehend von einem Resümee der Ergebnisse des ge
genwärtigen Standes der Arbeitslosenforschung soll
zunächst kurz auf die seit 1982 real betriebene Beschäfti
gungspolitik sowie auf die verschiedenen Vorschläge zur
Beseitigung oder Verminderung der Massenarbeitslosig
keit eingegangen werden. Warum war und ist das alles bis
her so wenig erfolgreich? Warum rechnen alle seriösen
Perspektivrechnungen mit einer Fortdauer der Massenar
beitslosigkeit bis weit über das Jahr 2000 hinaus?
Beim Verfolgen dieser Fragestellung stößt man sehr
schnell auf die neueren international vergleichenden For
schungen zur Arbeitslosenproblematik, die auf die politi
schen Ursachen der Massenarbeitslosigkeit hindeuten.
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