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Beiträge zum ausländischen
öffentlichen Recht und Völkerrecht
Begründet von Viktor Bruns
Herausgegeben von
Armin von Bogdandy · RüdigerWolfrum
Band 232
ThSoamnadsr aK Sletianhllein
SchuKtozpnflsitcihtutetnio inma lVi söilekreurrnegcht –
Ansiamtz V eöinlekre Drroegcmhtatik
Ein Beitrag zu Grund, Inhalt und Grenzen der
Konstruktion und Elemente
völkerrechtlichen Schutzpflichtendogmatik im
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ObligaCtioonns sttoi tPurotitoecnt ainli zInatteironnat iionn Ialn Ltearwn –a tDioonctariln Lal aRweflections
A Contribution to Basis, Content and Limits of the Doctrine of
Obligations to Protect under International Human Rights Conventions
(English Summary)
(English Summary)
ISSN 0172-4770
ISBN 978-3-642-27942-3 e-ISBN 978-3-642-27943-0
DOI 10.1007/978-3-642-27943-0
Springer Heidelberg Dordrecht London New York
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Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 2012
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werden dürften.
Gedruckt auf säurefreiem Papier
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Meinen Eltern.
In tiefer Liebe, Verehrung und Dankbarkeit.
Vorwort
Die Dimension völkerrechtlicher Schutzrechte ist eine wachsend be-
deutsame, aber gleichwohl wenig aufgearbeitete Funktionenkategorie
konventionell gewährleisteter Menschenrechte. Die vorliegende Unter-
suchung entspringt dem Interesse, die sich in diesem Zusammenhang
stellenden Rechtsfragen systematisch einer möglichen Antwort zuzu-
führen. Das Ziel dieser Arbeit ist ein kohärentes, auf konventionellen
Menschenrechten aufbauendes Modell einer im universellen Völker-
recht anwendbaren Schutzpflichtendogmatik.
Die vorliegende Abhandlung wurde von der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät der Universität Hamburg als Dissertation im Sommersemester
2010 angenommen. Rechtsentwicklung, Judikatur und Literatur wur-
den bis Juni 2009 berücksichtigt.
Zu einem ganz wesentlichen Teil bin ich meinem Doktorvater, Herrn
Professor Dr. Stefan Oeter, Leiter des Instituts für Internationale Ange-
legenheiten an der Universität Hamburg, verpflichtet. Als ich diese Un-
tersuchung begann, lagen Arbeiten zur Lehre völkerrechtlicher Schutz-
pflichten kaum, und nur in Bezug auf die regional-europäische Recht-
sprechung vor. Meinem Doktorvater danke ich daher für die Anregung,
die Thematik einer im universellen Völkerrecht gültigen Schutzpflich-
tendogmatik zum Gegenstand meiner Arbeit zu machen. Mein ganz
herzlicher Dank gilt ihm zudem für die kontinuierliche, unterstützende
und immer interessierte Betreuung meiner Doktorarbeit. Ohne seine
vielfältige Förderung hätte die Arbeit in dieser Form nicht entstehen
können.
Herzlicher Dank gilt zudem Herrn Professor Dr. Klatt, Juniorprofessor
für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Rechtsphiloso-
phie an der Universität Hamburg, für die rasche Erstellung des Zweit-
gutachtens.
Herrn Professor Dr. Dr. h. c. Rüdiger Wolfrum und Herrn Professor Dr.
Armin von Bogdandy, Direktoren am Max-Planck-Institut für auslän-
disches öffentliches Recht und Völkerrecht, danke ich für die Aufnah-
me der vorliegenden Arbeit in die Schriftenreihe des Instituts und die
hiermit verbundene finanzielle Förderung der Drucklegung.
Die vorliegende Arbeit wurde durch ein Promotionsstipendium der
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Mitteln des Bundes-
VIII Vorwort
ministeriums für Bildung und Forschung gefördert. Für diese Förderung
und das damit verbundene Vertrauen in ein Gelingen der Arbeit bedan-
ke ich mich ganz herzlich.
Ein besonderer Dank gilt schließlich Herrn Professor Dr. Hau, Profes-
sor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht sowie Internationales Pri-
vatrecht an der Universität Passau, der durch seine Lehrtätigkeit an der
Universität Trier während meiner Studienzeit meine Begeisterung für
die Juristerei weckte.
Ich möchte allen danken, die mir während meiner Promotionsphase mit
offenem Ohr zur Seite gestanden haben, denn diese Menschen haben
die Grundlage für meine Doktorarbeit in ihrer nun vorliegenden Form
geschaffen. Hierzu gehören meine Freunde und mein Mentor bei Clif-
ford Chance, Herr Dr. Wolfgang Richter M. P. A. (Harvard).
Nicht in Worte zu fassender Dank gilt schließlich meinen Eltern, denen
diese Arbeit gewidmet ist. Sie haben mich unermüdlich ermutigt, unter-
stützt und geholfen, wann immer es notwendig war.
Frankfurt, im November 2010 Sandra Stahl
Inhaltsverzeichnis
Teil 1. Einleitung.................................................................................... 1
A. Anlass, Gegenstand und Ziel der Untersuchung............................... 1
B. Eingrenzung des Gegenstands............................................................. 4
C. Gang der Untersuchung...................................................................... 4
D. Thesen................................................................................................... 5
E. Begriffsklärungen................................................................................. 6
I. Schutzrecht, Schutzpflicht und Schutzanspruch...................... 6
II. Spruchkörper, Spruchaussagen und Rechtsprechung............... 7
III. Rechte und Rechtsgüter.............................................................. 8
Teil 2. Normstruktur völkerrechtlicher
Schutzrechte........................................................................................... 9
A. Einleitung.............................................................................................. 9
B. Normtheoretische Betrachtungen zu der
Konstruktionsmöglichkeit und der Normzugehörigkeit
völkerrechtlicher Schutzrechte.......................................................... 10
I. Überlegungen zu der Konstruktionsmöglichkeit
völkerrechtlicher Schutzrechte................................................. 10
1. Unterscheidung von Innen- und Außentheorie:
Außentheorie als Erklärungsansatz für die Struktur
völkerrechtlicher Schutzrechte............................................ 10
2. Folgen für die vorliegende Untersuchung
(die Schutzpflichtendogmatik)............................................. 13
II. Zur Bedeutung einer Unterscheidung von „Regel“
und „Prinzip“ im Recht: Zuordnung völkerrechtlicher
Schutzrechte............................................................................... 14
1. Eingrenzung der zu behandelnden theoretischen
Fragen.................................................................................... 14
2. Begriffe „Regel“ und „Prinzip“ sowie zu den
Trennungstheorien und der Übereinstimmungstheorie..... 15
3. Völkerrechtliche Schutzrechte sind Prinzipien.................. 17
4. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:
Ein (beschränkendes) Prinzip.............................................. 21
X Inhaltsverzeichnis
5. Folgen für die vorliegende Untersuchung
(die Schutzpflichtendogmatik)............................................. 22
C. Übertragbarkeit von nationalen Rechtserkenntnissen auf
die völkerrechtliche Schutzpflichtendogmatik................................. 23
I. Übertragbarkeit von nationalem Rechtswissen...................... 23
II. Grenzen der Übertragbarkeit................................................... 26
Teil 3. Schutzpflichten im Völkerrecht:
Darstellung anhand ausgewählter
Menschenrechtsverträge................................................................... 27
Kapitel 1. Grundlagen und allgemeine Lehren.......................... 27
A. Einführung in die Problematik des dritten Teils.............................. 27
I. Zielsetzung................................................................................. 27
II. Gang der Untersuchung........................................................... 29
III. Eingrenzung des Gegenstands.................................................. 30
IV. Zur dogmatischen Vorgehensweise in Teil 3........................... 31
B. Begriffe „Schutzrecht“ und „Schutzpflicht“ und ihre
Abgrenzung zu ähnlichen Funktionen der Menschenrechte.......... 34
I. Schutzrechte und „Schutzpflichten im engeren Sinn“............ 35
1. Begriffe................................................................................... 35
2. Inhalt...................................................................................... 36
II. Abgrenzung zu weiteren Funktionen der Menschenrechte... 36
1. Positive Verpflichtungen (positive Handlungspflichten)... 36
a. Begriff............................................................................... 36
b. Notwendigkeit einer Abgrenzung von „positiven
Verpflichtungen“ und Schutzpflichten.......................... 38
2. Abwehrrechte........................................................................ 39
3. Teilhaberechte (Leistungsrechte)......................................... 40
4. Verfahrensrechte und verfahrensrechtliche Elemente........ 40
5. Einrichtungs-, Instituts- sowie institutionelle
Garantien............................................................................... 41
III. „Staatliche Handlungen mit Doppelcharakter“...................... 42
C. Exkurs: „(Un-)mittelbare Drittwirkung“ im Völkerrecht.............. 44
I. Unmittelbare (direkte) Drittwirkung...................................... 45
II. Mittelbare (indirekte) Drittwirkung........................................ 46
D. Staatlicher Spielraum im Völkerrecht............................................... 47
I. Ursprung.................................................................................... 47
II. „Beurteilungs-“ und „Ermessensspielraum“: Begriffe
und Abgrenzung........................................................................ 49
III. Inhalt.......................................................................................... 50
