Table Of ContentJahrbuch fur Friedens-und Konfliktforschung V/1976
J
ahrbuch fur Friedens- und
Konfliktforschung
Herausgegeben yom Vorstand der Arbeitsgemeinschaft fUr Friedens-und
Konfliktforschung e.V.
Band V /1976
Hans-Jiirgen Benedict
Lothar Brock
Theodor Ebert
Egbert Jahn
Christiane Rajewsky
Reiner Steinweg
Kurt P. Tudyka
Westdeutscher Verlag
Rustung und Militar in der
Bundesrepublik Deutschland
Mit Beitragen von
Ulrich Albrecht, Hans-Jurgen Benedict, Wilfried von Bredow,
Theodor Ebert, Paulus Engelhardt, Klaus Horn, Mary Kaldor,
Otwin Massing, Lutz Mez, Volker Mohle, Christian Rabe,
Reiner Steinweg, Kurt P. Tudyka.
Redaktion: Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg
Westdeutscher Verlag
Gedruckt mit Unterstutzung der
Deutschen Gesellschaft fur Friedens-und Konfliktforschung (DGFK)
© 1977 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen
Umschlaggestaltung: Tegtmeier + Grube
Satz: K. GriiBner, Krefeld
Druck und Buchbinderei: Lengericher Handelsdruckerei. Lengerich
Aile Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfaltigung des Werkes (Fotokopie,
Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Veri ages.
ISBN 978-3-531-11374-6 ISBN 978-3-322-86202-0 (eBook)
00110.1007/978-3-322-86202-0
Inhalt
Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg
Einleitung . . . . . . . . . . . . . ......................... . 7
Klaus Horn/Reiner Steinweg
Politische Angriffe auf die Friedensforschung
Fakten, Hintergrlinde, SchluBfolgerungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 14
I. Wirtschaftliche Funktionen der Riistung in der BRD . . . . . . . . . . . . . . . .. 27
Ulrich Albrecht
Analyseebenen und Forschungsaufgaben bei der Untersuchung der
politisch-okonomischen Funktionen von Rlistung am Beispiel von
Arbeitsrnarkt-und Strukturpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 28
Kurt P. Tudyka
Rlistung und multinationale Konzerne
Einige Anmerkungen zur Analyse rlistungswirtschaftlicher
Konzentration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 42
Mary Kaldor
Der allmahliche Aufbau eines europaischen militarisch-industriellen
Komplexes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 47
Hans-Jiirgen Benedict
Unterbindung des Waffenexports in die Dritte Welt
Bericht liber die Erfahrungen einer Aktionsforschungsgruppe. . . . . . . . . . . .. 66
Anhang: Memorandum westdeutscher Friedensforscher an den
Rat der EKD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 75
II. Das Militiir als gesellschaftspolitischer Faktor ..... . 79
Wilfried von Bredow
Moglichkeiten des innenpolitischen Einsatzes bewaffneter Einheiten
in der BRD. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80
5
Theodor Ebert
Widerstandsmoglichkeiten gegen innenpolitisches Eingreifen mit
bewaffneten Einheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 92
LutzMez
SchluBfolgerungen aus dem Putsch in Chile fiir Westdeutsche Verbande
und Parteien ............................................• 116
Paulus Engelhardt
Priifung des Gewissens - Auft rag des Grundgesetzes oder Mittel der
Militarisierung? .......................................... 127
III. Bildung der Militars oder Militarisierung der Bildung . ............... 145
Otwin Massing
Zur Dialektik von Ausbildungsreformstrategien im militarischen System
Uberlegungen zum bildungspolitischen Status von Bundeswehrhoch-
schulen und ihrer Curricula ................................... 146
Volker Mdhle/Christian Rabe
Entwicklungstendenzen im zivilen und militarisch verfaBten Hochschul
bereich - oder: Bringen die Bundeswehrhochschulen die Hochschulreform
voran? ................................................ 170
6
Lothar Brock, Egbert Jahn, Christiane Rajewsky, Reiner Steinweg
Einleitung
1m fiinften J ahrbuch der Arbeitsgemeinschaft fiir Friedens- und Konfliktforschung
(AFK) werden Arbeiten publiziert, die beim 5. wissenschaftliche,n Kolloquium der
AFK "Riistung und Militar in der BRD" diskutiert wurden. Zwei Monate nach
diesem Kolloquium wurde die Friedensforschung in zeitlichem Zusammenhang
mit der Ehrung Gustav Heinemanns durch die Deutsche Gesellschaft fiir Friedens
und Konfliktforschung in einer dem Ablauf und der Methode nach denkwiirdigen
Kampagne zum ersten Mal emsthaft pauschal angegriffen. Die Ergebnisse und Me
thoden der Friedensforschung wurden dabei nicht wissenschaftlich, sondem poli
tisch in Frage gestellt, d.h. es wurde gefordert, ihr den ohnehin nicht sehr weit
geoffneten Geldhahn abzudrehen. Diese Kampagne wurde im Laufe des Jahres 1975
fortgesetzt. Da eine Offentliche Auseinandersetzung dieses AusmaBes notwendig zu
immer neuen Anfragen nach den Fakten, der Substanz der Vorwiirfe-und den Hin
tergriinden fiihrt, schien es sinnvoll, den Beitragen zum eigentlichen Thema dieses
Bandes eine Dokumentation und Wiirdigung dieser Kampagne von Klaus Horn und
Reiner Steinweg voranzustellen. Darin werden die Methoden und Mechanismen der
moralischen Diffamierung der Friedensforschung auf der Basis verzerrt oder falsch
wiedergegebener Fakten untersucht und SchluBfolgerungen fiir das Verhalten der
Friedensforscher untereinander gezogen, die in jedem Fall vermeiden sollten, aus
Angst vor der Kritik von augen auf die wissenschaftliche Selbstkritik zu verzichten.
Die Wahl des Themas "Riistung und Militar in der BRD" fUr Kolloquium und
Jahrbuch beruhte auf mehreren Griinden. Friihere Kolloquien der AFK galten weit
gehend dem Bereich internationaler Probleme, - so das erste Kolloquium urn 1970
"Bedrohungsvorstellungen als Faktor der intemationalen Politik", das dritte 1972
"Perspektiven der Kooperation zwischen kapitalistischen und sozialistischen Lan
dem", das vierte 1973 "Friedensforschung und Politik am Beispiel der Entwick
lungspolitik". Auch beim zweiten Kolloquium 1971 standen unter dem General
thema "Friedensforschung und politische Praxis" in der Hauptsache Fragen der
internationalen Beziehungen zur Diskussion. Es lag also nahe, der Anregung einiger
Mitglieder der AFK zu folgen und ein Problem der innergesellschaftlichen Entwick
lung der BRD aufzugreifen. Dabei versteht es sich beinahe von selbst, daB die Wahl
zuerst auf "Riistung und Militar" fallt, wei I dieses Thema nach wie vor das fiir
Friedensforschung zentrale ist. Hinzu kommt, daB die Riistungspolitik einiger
NATO-Staaten in Bewegung geraten ist. Kiirzungen des Militaretats wurden unter
dem Eindruck nicht nur der okonomischen Krise, sondem auch der fundierten
Kritik der Riistungspolitik in der (jffentlichkeit moglich - nicht so allerdings in der
7
Bundesrepublik, wie die Sparvorschlage des Bundeskabinetts fiir das Haushaltsjahr
1976 gezeigt haben.'
Auf die Frage, wie die Friedensforschung in Zukunft konkret zum allgemeinen
Riistungsabbau beitragen kann, sind die Aufsatze im ersten Teil des vorliegenden
Bandes bezogen. Sie sind, wie auch die Aufsatze der beiden anderen Teile, unter Be
riicksichtigung der Diskussionsergebnisse des Kolloquiums bearbeitet worden.
Ulrich Albrecht arbeitet einig.e schwache Punkte der Friedensforschung heraus
und kritisiert dabei insbesondere, daB sie bislang kaum als "konkrete Riistungs
minderungsforschung" betrieben worden sei. Zwar habe die Dbernahme und Weiter
entwicklung des Paradigmas vom militarisch-industriellen Komplex dazu beigetra
gen, akademischen Sachverstand und Forschungsinteressen fiir Fragen der Riistungs
politik zu mobilisieren. 1m gegenwartigen Stadium der Wissenschaftsentwicklung
gabe dieses Paradigma jedoch mehr Gelegenheit, sich aus der Riistungsminderungs
forschung zuriickzuziehen als praktikable Einstiege in sie zu finden. Eine solche
Riistungsminderungsforschung wird nicht zuletzt benotigt, um den in der Riistungs
produktion Beschaftigten (also den von dieser Produktion unmittelbar Abhangigen)
Antwort auf ihre Fragen nach alternativen Existenzmoglichkeiten geben zu konnen.
Solche Antworten erweisen sich gerade im Hinblick auf die Handlungsmoglich
keiten der Regierung in einer Zeit allgemeiner Gefahrdung von Arbeitsplatzen als
besonders wichtig. Statt weiter die Frage zu diskutieren, ob es in der Bundesrepu
blik einen - wie auch immer definierten - militarisch-industriellen Komplex gibt
oder nicht, sollten Albrecht zufolge jetzt konkrete Aufgaben der Riistungsminde
rung nach (vorgegebenen) gesellschaftlichen Prioritaten bearbeitet werden. Ein
solcher Schritt impliziert die Abkehr von einer Forschungspraxis, die - je nach Ein
stellung der Forscher - durch optimistische oder pessimistische a priori-Annahmen
hinsichtlich der Frage bestimmt ist, ob und wie Riistungsproduktion in zivile Pro
duktion umgewandelt ("konvertiert") werden kann. An die Stelle von allgemeinen
Annahmen dieser Art sollten empirisch gewonnene Einsichten in die tatsachlichen
Zusammenhange von Riistung und wirtschaftlicher Entwicklung treten.
Die Teilnehmer des Kolloquiums konnten sich davon iiberzeugen, daB immerhin
bereits Ansatze zu der von Albrecht geforderten empirischen Arbeit in der Bundes
republik vorhanden sind. So legte Carola Bielfeldt von der Hessischen Stiftung
Friedens- und Konfliktsforschung die ersten Ergebnisse einer input-output-Analyse
iiber die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Riistungsnachfrage und die bran
chenspezifische Riistungsabhangigkeit in der BRD vor, die inzwischen abgeschlossen
ist. Die Analyse orientiert sich an den Fragestellungen:
Der Vorstand der AFK hat aus diesem Anlag im September 1975 eine Resolution verab
schiedet. Darin wird darauf aufmerksam gemacht, dag die niitigen Einsparungen urn 5 Mrd.
DM im Bundeshaushalt 1976 zur Halfte dem Verteidigungsetat entnommen werden kiinnten,
wenn man gegeniiber den Pressionen der permanent ihre Produkte iiberteuernden Riistungs
industrie standhaft ware, - zumal entsprechende Unternehmen in ihren Geschliftsberichten
trotz der allgemeinen Krise iiberproportionale Gewinne ausweisen. Der Text der Resolution,
die an die zustandigen Ministerien gerichtet und der Presse iibergeben wurde, kann beim Ge
schaftsfiihrer der AFK angefordert werden: Dieter S. Lutz, Institut fiir Politikwissenschaft
der Universitat Tiibingen, 74 Tiibingen, Brunnenstr. 30.
8
1. Auf welche Wirtschaftszweige konzentriert sich die Nachfrage nach milita
rischen Giitern; welchen Anteil an der Gesamtproduktion der betreffenden Branche
macht die Riistungsproduktion aus?
2. Gibt es Anzeichen fUr Versuche des BRD-Staatsapparates, die Riistungsaus
gab en antizyklisch zur Konjunktursteuerung einzusetzen, bzw. bei strukturellen
Krisen gezielt die betroffenen Branchen durch Riistungsauftrage zu fordern?
Vorlaufiges Ergebnis der bisherigen Berechnungen ist die Feststellung, daB es
auBer bei der Luftfahrtindustrie keine massiven branchenspezifischen Abhangig
keiten von Riistungsauftragen bzw. von der Riistungsproduktion gibt. Jedoch muB
gerade in der Luftfahrtindustrie die staatliche Tatigkeit mehr den sog. follow-on
Erfordernissen, also der Notwendigkeit, einmal geschaffene Kapazitaten auszu
lasten, als den konjunkturellen Auswirkungen folgen. Bei der Mehrzahl der Bran
chen sind aufgrund der geringen Riistungsabhangigkeit konjunkturelle Stabilisie
rungsversuche mit Hilfe von zusatzlichen Riistungsausgaben nicht zwingend.
Der Diskussionsbeitrag von Kurt P. Tudyka nimmt Albrechts Kritik des Paradig
mas vom militarisch-industriellen Komplex auf - jedoch mit einer ganz anderen
StoBrichtung. Tudyka lehnt das Paradigma ab, weil sich damit die These von einer
besonderen GesetzmaBigkeit der Riistungsproduktion gegeniiber der allgemeinen
wirtschaftlichen Entwicklung im Kapitalismus verbinde, also die These, daB der
Riistungssektor einen Wirtschaftssektor sui generis darstelle. Tudykas zentrale An
nahme lautet dagegen, "daB die Riistungsindustrie keinen besonderen Sektor dar
stellt, sondern sich innerhalb der allgemeinen kapitalistischen Produktion bewegt",
daB sie sich also weder hinsichtlich der Kapitalkonzentration noch im Verhaltnis
zu ihrem Auftraggeber wesensmaBig von anderen Sektoren des kapitalistischen
(W elt-)Wirtschaftssystems unterscheidet.
Diese in dem vorliegenden Beitrag empirisch nicht weiter belegte These fiihrte
wahrend des Kolloquiums zu engagierten Debatten vor allem iiber das Verhaltnis
von Staat und Riistungswirtschaft. Von verschiedenen Seiten wurde die Notwendig
keit unterstrichen, die im Vergleich zu anderen Wirtschaftssektoren besonderen
Durchsetzungschancen der Riistungswirtschaft in der Politik, wie sie zumindest fiir
die USA nachweisbar seien, in die Oberlegungen zur Konversionsproblematik einzu
beziehen. Ferner wurde auf die Doppelrolle des Staates als Instanz der Surplus
Absorption im Riistungssektor auf der einen Seite und der Bestandserhaltung des
Gesamtsystems auf der anderen Seite hingewiesen. Eine Modifizierung der These
Tudykas nahm Manfred G. Schmidt vor. Er stellte eine langere, fUr einen anderen
Kontext geschriebene Arbeit iiber Riistungspolitik als krisenhafte Staatsinterven
tionspolitik am Beispiel der Bundesrepublik zur Diskussion.2 Danach gibt es im
Riistungssektor zwar keine Aufhebung der Eigengesetzlichkeit kapitalistischer Pro
duktion, jedoch begriindet die besondere Rolle des Staats gegeniiber dem Riistungs
sektor auch Besonderheiten dieses Sektors gegeniiber allen anderen Wirtschafts
sektoren.
2 Manfred G. Schmidt, Staatsinterventionspolitik im Militar- und Riistungssektor der Bundes
republik, in, Leviathan 3/1975.
9
Jenseits der Feststellung Tudykas, daB das Kapital immer schon "a-national"
und damit, in neuerer Terminologie, auch "trans-national" gewesen sei, ist fiir die
Riistungsproduktion festzuhalten, daB sie auch durch ihre internationale Bedeutung
von anderen Wirtschaftssektoren abgehoben ist. Es ist diese internationale Bedeu
tung, die einen zentralen Bestimmungsfaktor staatlicher Riistungspolitik bildet. Das
Verhiiltnis dieses Faktors zu den Interessen der einzelnen Riistungsindustrien wird
von Mary Kaldor untersucht. Sie stellt die zunehmende Koordination und Kopro
duktion im Riistungssektor der westeuropiiischen Staaten auf bi-und multi-lateraler
Ebene dar. Dabei distanziert sie sich zwar nicht, wie Albrecht und Tudyka es for
dern, vom Begriff des militiirisch-industriellen Komplexes, wohl aber von seiner
pauschalen Anwendung: Kaldor zeigt, daB zwar die Interessen und Kapazitiiten der
einzelnen Riistungsindustrien fiir den konkreten Verlauf der Entwicklung auf inter
nationaler Ebene ausschlaggebend zu sein scheinen, daB aber von einer einfachen
Vorherrschaft der Firmeninteressen gegeniiber strategischen Dberlegungen "des"
Staates nicht die Rede sein kann. Eine einseitige Instrumentalisierung der Staats
apparate durch die Riistungsindustrien findet laut Kaldor nicht statt. Was die ins
Spiel kommenden strategischen Interessen anbelangt, so deutet Kaldor an, daB hier
die innerkapitalistische Konkurrenz gegeniiber den USA als Bestimmungsfaktor
westeuropiiischer Entscheidungen in Riistungsfragen die gleiche Bedeutung erhalten
konnte (oder sogar schon hat) wie die Systemkonkurrenz gegeniiber der Sowjet
union sie heute (noch) besitzt. Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung besteht
darin, daB die internationale Kooperation im europiiischen Riistungssektor nicht
etwa kostensparend war, wie angenommen werden konnte, sondern zum Teil (u.a.
durch die Verdoppelung von Anlagen) kostensteigernd. Damit ist eine der "Bruch
stellen" im Verhaltnis Staat/Rustungsindustrie bezeichnet, auf die Manfred Schmidt
als mogliche Ansatzpunkte fur eine konkrete und effektive Kritik der Rustungspoli
tik in der BRD verwiesen hatte.
Mit welch en Schwierigkeiten der Versuch zu rechnen hat, solche Bruchstellen fur
die Entfaltung konkreter wissenschaftlicher Aktivitiiten zugunsten einer Riistungs
minderung zu nutzen, zeigt der Beitrag von Hans-Jiirgen Benedict. Benedict berich
tet iiber ein Projekt Bochumer Friedensforscher, das im Modell schon beim IV.
Kolloquium der AFK vorgestellt wurde. Darin ging es urn die Untersuchung von
Moglichkeiten, Waffengeschiifte mit der Dritten Welt zu unterbinden und sich dabei
der Unterstiitzung der in der Riistungsproduktion Beschiiftigten zu versichern. Bei
dem Versuch, das 1973 vorgestellte Modell zu realisieren, stellte sich eine unerwar
tet groBe Zahl von Problemen ein. Sie ergaben sich nicht aus der Aufgabe, eine plau
sible Kritik der Riistung zu entfalten, sondern aus der Schwierigkeit, Projektmitar
beiter und kooperationsbereite gesellschaftliche Gruppen mit einigermaBen ausge
priigten und belastungsfiihigen Interessen an Riistungsfragen zu finden. Die Suche
nach den Griinden fUr die von der Bochumer Projektgruppe festgestellte "Unter
motivation" der (jffentlichkeit, sich mit Rustungsfragen intensiv zu befassen, be
statigt in gewisser Hinsicht die von Albrecht formulierte Kritik an der bisherigen
Forschungspraxis. Die Friedensforschung hat sich bislang offensichtlich allzusehr
darauf verlassen, daB der Sinn ihrer Riistungskritik von selbst einsichtig ist. Sie hat
10
