Regieren im Schatten der Volksrechte: Direkte Demokratie in Berlin und Hamburg

503 Pages·2016·3.598 MB·German

by  Marcel Solar (auth.)

Regieren im Schatten der Volksrechte
Marcel Solar
Regieren im Schatten
der Volksrechte
Direkte Demokratie in
Berlin und Hamburg
Marcel Solar
Bonn, Deutschland
Zugleich Dissertation an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, 2015
ISBN 978-3-658-11957-7 ISBN 978-3-658-11958-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-11958-4
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Für Anna Caelers ♥
Danksagung

Die Danksagungsforschung ist ein aufstrebender Forschungszweig (vgl. z.B. Cro-
nin / McKenzie / Stiffler 1992; Hyland 2003; Gesuato 2004). Um die bereits ge-
wonnenen Erkenntnisse zu vertiefen, möchte ich deshalb weiteres empirisches
Material zur Verfügung stellen. Vor allem möchte ich aber an dieser Stelle, an
der man sich der ungeteilten Aufmerksamkeit der Leserinnen und Leser halbwegs
sicher sein kann, einer Reihe von Menschen von ganzem Herzen danken, ohne
deren Unterstützung sich das Schreiben dieser Dissertation vermutlich wie ein
Kampf von Sisyphos gegen die Windmühlen der Mancha angefühlt hätte.
Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Frank Decker, der mei-
nen wissenschaftlichen Werdegang nun schon seit vielen Jahren wohlwollend be-
gleitet. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit, die absolute Unterstützung, die un-
zähligen Gespräche und nicht zuletzt seine vorbildliche Hingabe zur Wissen-
schaft haben die Grundlage dafür geschaffen, dass ich mein Dissertationsvorha-
ben umsetzen konnte. Unser gutes Verhältnis weiß ich sehr zu schätzen. Ebenso
danke ich Prof. Dr. Volker Kronenberg für das Verfassen des Zweitgutachtens
und die Unterstützung meiner Arbeit am Institut. Herzlich sei Prof. Dr. Tilman
Mayer für die Leitung des Prüfungsverfahrens gedankt.
Insgesamt ist es ein Privileg, an unserem Lehrstuhl zu arbeiten zu können.
Dazu trägt Gabriele von Hagen zu großen Teilen bei, ihr offenes Ohr und aufrich-
tiges Interesse sind ein nicht wegzudenkender Bestandteil der täglichen Arbeit.
Auch die studentischen Hilfskräfte greifen uns allen unermüdlich unter die Arme.
Stellvertretend für gewesene und kommende SHK-Generationen danke ich des-
halb Ana Belle Becké, Anne Küppers und Robert Stüwe, die mir vor allem im
Endspurt des Schreibens sehr geholfen haben. Außerdem bedanke ich mich bei
all meinen Kolleginnen und Kollegen des Lehrstuhls, die ebenfalls ihr Herzblut
in Lehre und Forschung stecken. Für gute Gespräche über den täglichen (Irr-)Sinn
des Dozenten- und Doktorandendaseins danke ich dabei Volker Best, Sandra Fi-
scher, Annika Ostendorf und Anna Schmitz-Temming. Für ihre Freundschaft und
die nicht zu beziffernde Unterstützung (nicht nur) in der Endphase der Disserta-
tion stehe ich vor allem bei David Knorr, Jared Sonnicksen und Mahir Tokatlı in
viii Danksagung
der Schuld. Außerdem denke ich natürlich immer gerne an die gemeinsame Zeit
mit Marcel Lewandowsky und Stefan Thierse an unserem Lehrstuhl zurück.
Schließlich gebührt auch allen Studierenden, die sich in meinen Kursen mehr oder
weniger freiwillig mit direkter Demokratie und politischer Partizipation auseinan-
dersetzen mussten, ein herzlicher Dank für Ihre Fragen und Ideen.
Persönlich möchte ich zuerst meiner Mutter Ursula Solar danken, auf deren
Zuneigung und Unterstützung in jeglicher Hinsicht ich mich immer verlassen
konnte. Zusammen mit meinem Vater Norbert Solar hat sie mich die Gewissheit
spüren lassen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und dabei das Wesentliche
nicht aus den Augen zu verlieren. Mein Vater durfte diesen Abschnitt meines Le-
bens leider nicht mehr erleben, trotzdem begleitet er mich immer in meinen Ge-
danken. Genauso wichtig ist es mir, auch meiner Schwester Maike Solar-Gres-
singer zu danken, die natürlich trotz des Doktortitels den ungemein wichtigeren
Titel des kleinen Bruders weiter verwenden darf. Auf sie und ihre Familie, wobei
an einer besonderen Hervorhebung meiner wunderbaren Nichten Rebecca und
Miriam natürlich kein Weg vorbei führt, kann ich mich immer verlassen. Außer-
dem möchte ich meiner Großmutter Maria Raffelsiefer Dank aussprechen, die
auch mit über 90 Jahren noch alle Aufsätze und Artikel von mir mit Stolz gelesen
hat. Dass ich sie nicht mehr mit diesem Buch am Küchentisch sitzen sehen werde,
ist unglaublich traurig.
Ingrid und Hans-Josef Caelers danke ich dafür, wie sie mich in ihre Familie
aufgenommen haben und für alle Unterstützung, die sie mir haben zuteilwerden
lassen. Außerdem bin ich unglaublich glücklich, wie viele gute Freunde mein Le-
ben bereichern. Da ich nicht noch eine dritte Seite anbrechen möchte, hebe ich an
dieser Stelle Kathrin Becker, Katharina Sauer, Phillip Baur, Maik Franz, Chris-
tian Reinhard, Christoph Richter, Martin Steber sowie Niels-Holger und Sarah
Ann Schneider hervor.
Das größte Dankeschön verdient aber natürlich meine Frau Anna Caelers.
Du hast nämlich nicht nur alle Höhen und Tiefen, die eine Dissertation mit sich
bringt, mitgemacht und meinen Weg durch deine Unterstützung überhaupt erst
ermöglicht. Sondern du sorgst vor allem als große Liebe, beste Freundin und un-
terhaltsamster Mensch der Welt dafür, dass ich jeden Tag unendlich froh bin, dass
wir zusammen die Welt entdecken. Deshalb widme ich diese Arbeit von ganzem
Herzen dir, auch wenn ich weiß, dass du es verdient hättest, einen großartigen
Roman (vgl. z.B. Franzen 2001; Wolitzer 2013) gewidmet zu bekommen. Aber
alles, was ich bieten kann, ist dieses ‚Epos‘ über direkte Demokratie.

Bonn / Düsseldorf im September 2015 Marcel Solar
Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis ..................................................................................... xiii
Tabellenverzeichnis ............................................................................................ xv
1 Einleitung ......................................................................................................... 1
2 Theoretischer Rahmen und Forschungsstand................................................... 7
2.1 Begriffsbestimmung direktdemokratische Verfahren.......................... 7
2.2 Forschung zu direktdemokratischen Verfahren – Ein Überblick ...... 20
2.3 Direktdemokratische Verfahren im Kontext von
Demokratietypologien ....................................................................... 33
2.3.1 Parlamentarische und präsidentielle Regierungssysteme ......... 33
2.3.2 Lijpharts Patterns of Democracy ............................................. 45
2.3.3 Tsebelis‘ Vetospieler-Theorie .................................................. 59
2.3.4 Das Konzept der Vetopunkte ................................................... 72
2.3.5 Sabine Jungs Arbeit zur Logik direkter Demokratie ................ 80
2.4 Direktdemokratische Verfahren im Kontext demokratischer
Regierungssysteme – Zwischen Agenda-Setting- und
Oppositionsinstrument ...................................................................... 89
2.5 Forschungsfrage und Ziel der Arbeit ................................................. 95
3 Methodik, Fallauswahl und weiterer Aufbau der Arbeit.............................. 109
4 Die Regierungssysteme von Berlin und Hamburg – Eine typologische
Verortung ..................................................................................................... 137
4.1 Das Regierungssystem des Bundeslandes Berlin ............................ 137
4.2 Das Regierungssystem des Bundeslandes Hamburg ....................... 162
4.3 Fazit ................................................................................................. 187
x Inhaltsverzeichnis
5 Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die
institutionellen Rahmenbedingungen (rules-in-form) .................................. 189
5.1 Direktdemokratische Verfahren in Berlin ....................................... 189
5.1.1 Das obligatorische Referendum bei Änderungen der
Art. 62 und 63 BLNVerf ........................................................ 189
5.1.2 Die Einwohnerinitiative nach Art. 61 BLNVerf .................... 191
5.1.3 Das Volksbegehren auf Auflösung des Abgeordnetenhauses
nach Art. 62 Abs. 6 BLNVerf ................................................ 192
5.1.4 Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 62 und 63
BLNVerf. ............................................................................... 193
5.1.5 Die Entwicklung der rules-in-form zur Volksgesetzgebung
in Berlin seit 1995 .................................................................. 210
5.2 Direktdemokratische Verfahren in Hamburg .................................. 219
5.2.1 Die Volkspetition nach Art. 29 HmbVerf .............................. 219
5.2.2 Die Vetoinitiative nach Art. 50 Abs. 4 HmbVerf................... 220
5.2.3 Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 50 HmbVerf ... 220
5.2.4 Die Entwicklung der rules-in-form zur Volksgesetzgebung
in Hamburg seit 1996 ............................................................. 237
5.3 Die Ausweitung des Vetopunktes Volksgesetzgebung in Berlin
und Hamburg im Vergleich – Zwischenfazit .................................. 254
6 Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die
Anwendungspraxis (rules-in-use) ................................................................ 259
6.1 Die Verortung der Volksgesetzgebungsverfahren zwischen
gegnerschaftlichem Wettbewerb und Konsensbildung – Ein
Analyseraster ................................................................................... 259
6.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in Berlin ................................... 263
6.2.1 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 13. Wahlperiode
(1995-1999) ........................................................................... 264
6.2.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 14. Wahlperiode
(1999-2001) ........................................................................... 268
Inhaltverzeichnis xi
6.2.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 15. Wahlperiode
(2001-2006) ........................................................................... 268
6.2.4 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 16. Wahlperiode
(2006-2011) ........................................................................... 272
6.2.5 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 17. Wahlperiode
(2011-heute) ........................................................................... 307
6.2.6 Auswirkungen der Volksgesetzgebung im parlamentarischen
Regierungssystem Berlins ...................................................... 318
6.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in Hamburg .............................. 328
6.3.1 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 15. Wahlperiode
(1993-1997) ........................................................................... 329
6.3.2 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 16. Wahlperiode
(1997-2001) ........................................................................... 333
6.3.3 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 17. Wahlperiode
(2001-2004) ........................................................................... 338
6.3.4 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 18. Wahlperiode
(2004-2008) ........................................................................... 359
6.3.5 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 19. Wahlperiode
(2008-2011) ........................................................................... 374
6.3.6 Die Volksgesetzgebungsverfahren in der 20. Wahlperiode
(2011-heute) ........................................................................... 393
6.3.7 Auswirkungen der Volksgesetzgebung im parlamentarischen
Regierungssystem Hamburgs ................................................. 402
6.4 Die Wirkungsweise der Volksgesetzgebung in den
parlamentarischen Regierungssystemen der Stadtstaaten
Berlin und Hamburg ........................................................................ 418
7 Schlussbetrachtung ...................................................................................... 431
Literaturverzeichnis .......................................................................................... 449