Rechtliche Herausforderungen von Blockchain-Anwendungen: Straf-, Datenschutz- und Zivilrecht

54 Pages·2019·1.19 MB·German

by  Cathrin Hein

Cathrin Hein · Wanja Wellbrock
Christoph Hein
Rechtliche
Herausforderungen
von Blockchain-
Anwendungen
Straf-, Datenschutz- und Zivilrecht
essentials
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Cathrin Hein · Wanja Wellbrock
Christoph Hein
Rechtliche
Herausforderungen
von Blockchain-
Anwendungen
Straf-, Datenschutz- und Zivilrecht
Cathrin Hein Christoph Hein
Hanau, Deutschland Düsseldorf, Deutschland
Wanja Wellbrock
Hochschule Heilbronn
Schwäbisch Hall, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-24930-4 ISBN 978-3-658-24931-1 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-24931-1
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Was Sie in diesem essential finden können
• Überblick über die rechtlichen Herausforderungen Blockchain-basierter
A pplikationen
• Hilfestellung zu datenschutzrechtlichen Fragen im Bereich Blockchain
• Verständliche Erläuterung der zugrunde liegenden Technologien für Nicht-
Techniker
• Analyse konkreter Potenziale und Risiken Blockchain-basierter Lösungen
• Konkrete Anwendungsfälle in der Unternehmenspraxis
V
Vorwort
Die Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie sind vielzählig und bran-
chenübergreifend. Die aktuelle Diskussion über diese vielmals als revolutionär
bezeichnete Innovation kann mit folgendem Satz beschrieben werden: „Vertrauen
ist gut, Blockchain ist besser.“ Als unbestechliche Konstante digitaler (Wert-)
Transaktion verspricht sie nicht weniger als eine Überwindung von Korruption
und Datenkriminalität und möglichst effiziente Transaktionsprozesse, in denen im
Rahmen einer dezentralen Struktur Zentralinstanzen und sämtliche Intermediäre
ausgeklammert werden können. Die wohl bekannteste Blockchain-Anwendung
ist das digitale Zahlungssystem Bitcoin, doch die Anwendungsbereiche der Tech-
nologie sind vielfältig: Mobilität, Energie, Identitätswesen – Anwendungen sind
in nahezu allen auf vertragliche Regelungen angewiesenen Bereichen denkbar.
Mit anderen Worten: Das mit Blockchain verbundene Potenzial ist enorm.
Das Anliegen dieses Buches ist es, basierend auf einem grundlegenden Einstieg
in die Technologie der Blockchain, mögliche Potenziale und Risiken herauszuar-
beiten, bevor im Hauptteil detailliert auf die rechtlichen Herausforderungen bzgl.
dieser innovativen Technologie eingegangen wird. Als branchen-r evolutionierende
Technologie stellt die Blockchain auch das Recht vor besondere Herausforderun-
gen. Vor allem die Pseudonymität der Blockchain-Teilnehmer und die Unverän-
derbarkeit von in der Blockchain gespeicherten Daten scheinen im K onflikt mit
wesentlichen Grundgedanken des Datenschutzrechts zu stehen. Aber auch die
Frage nach der national anzuwendenden Rechtsordnung, der gerichtlichen Zustän-
digkeit und der Beweiskraft von Blockchain-Transaktionen werfen spannende
Fragen auf. Hinzu kommt, dass aufgrund der branchenübergreifenden Anwen-
dungsszenarien der Blockchain auch etliche sektorspezifische Regulierungs-
konzepte betroffen sind, unter anderem in der Finanzwirtschaft, aber auch im
Energiesektor. Im Mittelpunkt der Analyse stehen daher sowohl strafrechtliche
VII
VIII Vorwort
als auch zivilrechtliche Aspekte der Blockchain-Technologie. Ergänzt werden
die r echtlichen Herausforderungen durch eine Betrachtung des Einflusses der
2018 eingeführten Datenschutz-Grundverordnung. Die Zukunft der Blockchain-
Technologie wird vielfach von den rechtlichen Rahmenbedingungen abhängig
sein. Die Frage ist dabei, ob sich das nationale und internationale Recht an die
Blockchain anpassen wird, oder sich die Blockchain in das gegebene Rechtssystem
integrieren lässt.
Wir wünschen Ihnen eine spannende und impulsgebende Lektüre und viele
Anregungen für die direkte Umsetzung in der Unternehmenspraxis!
Cathrin Hein
Wanja Wellbrock
Christoph Hein
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .................................................. 1
2 Blockchain-Technologie ...................................... 5
3 Strafrechtliche Aspekte am Beispiel des Besitzes von
Kinderpornographie ......................................... 15
4 Anwendbarkeit des Datenschutzes ............................. 21
5 Verantwortliche Stellen innerhalb einer Blockchain ............... 27
6 Zivilrechtliche Aspekte am Beispiel von Smart Contracts .......... 33
7 Lösungsansätze ............................................. 39
8 Fazit ...................................................... 43
Literatur ...................................................... 47
IX
Einleitung 1
Als „biggest opportunity set we can think of over the next decade“ beschreibt Bob
Greifeld, CEO von Nasdaq, Inc. die Blockchain-Technologie (Jaiswal, 2018).
Auch Ginni Rometty, CEO von IBM, ist der Überzeugung: „What the internet did
for communications, blockchain will do for trusted transactions“ (Rapier, 2017).
Darüber hinaus dominieren in den Medien Schlagzeilen, die Blockchain als „A
legal tech trend for business lawyers“ (Milnes, 2015), „Game Changer in der
Logistik“ (Streichert, 2018a) oder als „eine Technologie, die unser ganzes Denken
revolutioniert“ (Matuschek, 2017) anpreisen, mit der „fast alles digital verwaltet
werden kann“ (Handelsblatt, 2018). Die Blockchain soll für den Transfer digi-
taler Güter die gleiche Bedeutung erlangen, wie das Internet für den digitalen
Informationsaustausch (Bechtolf, 2018). Aber was hat es mit dieser „angeblich“
revolutionären Technologie auf sich?
Blockchain stellt, ähnlich dem World Wide Web, eine Art technologische
Basis dar, auf deren Grundlage neue Plattformen und Geschäftsmodelle
geschaffen werden können (Breidenbach/Glatz, 2018). So bietet IBM Lösun-
gen auf Basis der Blockchain-Applikationen an, mit deren Hilfe innerhalb einer
Lieferkette jederzeit der Produktstatus eines einzelnen Produkts in Echtzeit ein-
gesehen und dadurch ein vollkommen transparenter Prozess gestaltet werden
kann. Der Dienstleister Accenture verwendet Blockchain beispielsweise in Pro-
jekten der Versicherungsbranche (Marr, 2018). Der bekannteste Anwendungsfall
der Blockchain-Technologie ist jedoch die Kryptowährung Bitcoin.
Im Jahre 2008 veröffentlichte eine unbekannte Person oder Gruppe unter dem
Pseudonym „Satoshi Nakamoto“ das Bitcoin Whitepaper „Bitcoin: A peer-to-peer
electronic cash system“ (Nakamoto, 2008), eine Bauanleitung für eine digitale
Währung (Breidenbach/Glatz, 2018). Dieser Text bildet die Grundlage für die
Blockchain-Technologie, welche hinter dem Bitcoin-System steckt. Dies wird
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2019 1
C. Hein et al., Rechtliche Herausforderungen von Blockchain-Anwendungen,
essentials, https://doi.org/10.1007/978-3-658-24931-1_1