Table Of ContentMODERNE WIRTSCHAFTSBüCHER
Herausgegeben von Prof. Dr. Eduard Mändle
1 Betriebswirtschaftliche Grundlagen
01 Allgemeine Betriebswirtschaftslehre (Prof. Dr. Gerhard Vogler, Fachhochschule
Heilbronn)
02 Kosten-und Leistungsrechnung (Prof. Dr. Günter Ebert, Fachhochschule Nürtingen)
03 Bilanzlehre (Prof. Dr. Gerhard Kostka, Fachhochschule Nürtingen)
04 Mathematik für Betriebswirte (Prof. Klaus Fischer, Fachhochschule Nürtingen)
0511 Operations Research I (Prof. Dr. Bodo Runzheimer, Fachhochschule für Wirtschaft
Pforzheim)
0512 Operations Research II (Prof. Dr. Bodo Runzheimer, Fachhoct~'lchule für Wirtschaft
Pforzheim)
06 Personalwesen (Prof. Dr. Fritz Bisani, Universität Essen (GH))
07 Betriebliche Steuerlehre (Prof. Peter Brintzinger, Fachhochschule Heilbr :onn)
08 Betriebswirtschaft! iche Datenverarbeitung (Dr. Jürgen S. Werner, Böblingerr!
2 Betriebswirtschaftliche Funktionen und Institutionen
01 Unternehmensführung (Prof. Dr. Hanns Hub, Fachhochschule Nürtingen)
02 Personalführung (Prof. Dr. Fritz Bisani, Universität Essen (GH))
03 Betriebliches Ausbildungswesen (Prof. Dr. Heinrich Schanz, Berufspädagogische
Hochschule, Stuttgart)
04 Beschaffungs- und Lagerwirtschaft (Prof. Dr. Klaus Sichler, Fachhochschule Nür
tingen)
05 Absatzwirtschaft (Prof. Dr. Werner Bantleon I Prof. Dr. Eugen Wendler I Prof.
Dr. Jürgen Wolff, alle: Fachhochschule Reutlingen)
06 Betriebliche Finanzwirtschaft (Prof. Otto Grandi, Fachhochschule Heilbronn)
07 Revisions-und Treuhandwesen (Wirtschaftsprüfer Dr. Andreas Csik, Stuttgart)
08 Industriebetriebslehre ·(Prof. Dr. Klaus Reisch, Fachhochschule für Wirtschaft
Pforzheim)
09 Controlling (Prof. Dr. Rainer Bramsemann, Fachhochschule Bielefeld)
3 Volkswirtschaft und Recht
01 Allgemeine Volkswirtschaftslehre - Einführung und Mikroökonomik (Prof. Dr.
Udo MülleriDr. Hartmut Pöhlmann, Technische Universität Hannover)
02 Allgemeine Volkswirtschaftslehre - Makroökonomik (Prof. Dr. Adam Reining,
Fachhochschule Reutlingen)
03 Grundlagen der Wirtschaftspolitik (Prof. Dr. Eduard Mändle, Fachhochschule Nür
tingen)
04 Praktische Wirtschaftspolitik (Autorenteam)
05 Finanzwissenschaft-Theorie und Politik (Prof. Dr. Franz MehleriDipi.-Volkswirt
Olaf SchneideriDipi.-Volkswirt J. Pätzold, alle: Universität Stuttgart-Hohenheim)
06 Geldlehre - Theorie und Politik (Prof. Dr. Klaus Dieter Jacob, Fachhochschule
Hagen)
07 Stabilisierungspolitik (Prof. Dr. Horst Friedrich, Pädagogische Hochschule Rhein
land)
08 Bürgerliches Recht für Betriebswirte (Prof. Dr. Eugen Klunzinger, Fachhochschule
Nürtingen)
09 Wirtschaftsprivatrecht (Prof. Dr. Hans-Joachim Klein, Fachhochschule Bielefeld)
10 Gesellschaftsrecht (Prof. Dr. Dieter Gaul, Fachhochschule Düsseldorf)
11 Handelsrecht (Prof. Dr. Dieter Gaul, Fachhochschule Düsseldorf)
12 Arbeitsrecht (Prof. Dr. Willi Grass, Fachhochschule Frankfurt)
13 Prozeß-und Zwangsvollstreckungsrecht für Betriebswirte (Dr. Rudolf Bussert,
Fachhochschule Bielefeld)
Bussen · Prozeß-und Zwangsvollstreckungsrecht für Betriebswirte
Moderne Wirtschaftsbücher
Herausgegeben von Prof. Dr. Eduard Mändle
Rudolf Bussert
Prozeß- und
Zwangsvollstreckungsrecht
für Betriebswirte
Zweite, überarbeitete Auflage
SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH
© 1978 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag
Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1978
Umschlaggestaltung: Hanswerocr Klein, Opladen
Satz: Gabler-Verlag, Wiesbaden
Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfiltigung des Werkes (Fotokopie,
Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages.
ISBN 978-3-409-73007-5 ISBN 978-3-322-86170-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-86170-2
Vorwort
Bei der Darstellung des Prozeß- und Zwangsvollstreckungsrechts ist eine all
gemeinverständliche Formulierung angestrebt worden, um das Buch nicht
nur für die Studenten der Fachhochschulen und Universitäten, sondern auch
für die Studierenden weiterbildender kaufmännischer und technischer
Institute aller Art brauchbar zu gestalten. Die zur Erläuterung eingefügten
Muster und Vordrucke sollen ebenso wie die Zusammenfassungen und Fra
gen am Schlusse eines jeden Kapitels der leichteren Erfassung des Stoffes
dienen.
Herrn Kammergerichtsrat Manfred Berger, Lehrbeauftragter an der Fach
hochschule für Wirtschaft Berlin, danke ich auch an dieser Stelle herzlich für
Hinweise und Anregungen zu dieser Arbeit.
Rudolf Bussert
Vorwort zur zweiten Auflage
Im Zuge der zahlreichen Gesetzesreformen der letzten Zeit, u. a. des Adop
tionsrechts und des Eherechts, ko'1nte es zwangsläufig nicht ausbleiben, auch
die Zivilprozeßordnung zu ändern. Das seit längerem bestehende Ziel der
einfacheren und zügigeren Verfahrensgestaltung mit dem Bestreben der
Rationalisierung bei Wahrung der Rechtsschutzinteressen der Parteien erfor
derte zahlreiche Änderungen bestehender und Schaffung neuer Vorschriften.
Das Gesetz zur Vereinfachung und Beschleunigung gerichtlicher Verfahren
(Vereinfachungsnovelle) vom 3. 12. 1976 bringt daher die Veränderung von
Hunderten von Vorschriften der Zivilprozeßordnung und ihrer Nebengesetze
und stellt die tiefgreifendste Novellierung der ZPO seit Jahrzehnten dar. Das
Mahnverfahren ist fast völlig neu gestaltet worden, und das Erkenntnisver
fahren hat durch das Ziel der Straffung, Beschleunigung und Vereinfachung
so bedeutende neue Vorschriften erhalten, daß hier die Abschnitte über das
Mahnverfahren und das Stre~tverfahren vor dem Amtsgericht völlig neu
gefaßt werden mußten. Um die Darstellung leicht verständlich zu halten,
sind dabei Vergleiche zu früheren Regelungen vermieden worden. Soweit im
Text Strafvorschriften Erwähnung finden, sind bei der Durchsicht des Buches
auch diese dem inzwischen geänderten Strafrecht angepaßt worden.
RudoZf Bussert
6
Inhaltsverzeichnis
Seite
I. Das Mahnverfahren. 13
1. Unterbrechung der Verjährung . 13
2. Zulässigkeit, Zuständigkeit . 15
a) Zulässigkeit 15
b) Zuständigkeit 16
3. Antrag auf Erlaß des Mahnbescheids
und Zurückweisung des Antrags 17
a) Antragserfordernisse 17
b) Zinsantrag . 19
c) Zurückweisung . 19
4. Der Mahnbescheid 20
a) Kosten und Armenrecht 20
b) Inhalt . 21
c) Zustellung . 22
5. Widerspruch gegen den Mahnbescheid 22
a) Frist und Erklärung 22
b) Vollmacht und Widerspruchsnachricht 29
c) Abgabe an Prozeßgericht 29
d) Antragsrücknahme . 30
6. Einleitung des Streitverfahrens 30
a) Anspruchsbegründung 30
b) Klageerwiderung . 31
c) Widerspruchsrücknahme 31
7. Der Vollstreckungsbescheid 32
a) Antrag 32
b) Inhalt und Zustellung 32
8. Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid 33
a) Einspruchsfrist und Einspruchserklärung . 33
b) Einspruchsrücknahme und Anträge 34
c) Vollstreckungseinstellung 34
9. Zusammenfassung 35
7
Seite
II. Das Streitverfahren vor dem Amtsgericht 37
1. Zuständigkeit . 37
2. Klageerfordernisse, Klagetypen 38
a) Klageerfordernisse 38
b) Klagetypen 40
3. Klageerwiderung 40
a) Terminvorbereitung und Hinweise 40
b) Inhalt der Klageerwiderung 41
4. Klagerücknahme 43
5. Mündliche Verhandlung im frühen ersten Termin 44
6. Das schriftliche Vorverfahren 45
7. Mündliche Verhandlung im Haupttermin 47
8. Versäumnisurteile . 48
a) Terminsladung und Hinweise 48
b) Versäumnisurteil gegen den Beklagten . 48
c) Versäumnisurteil gegen den Kläger 49
d) Einspruch gegen das Versäumnisurteil 50
e) Zweites Versäumnisurteil . 51
9. An erk enntnisurteil 51
10. Vergleich 52
11. Das schriftliche Verfahren 53
a) Verfahren im Einverständnis der Parteien 53
b) Verfahren von Amts wegen 53
12. Zusammenfassung. 55
III. Die Zwangsvollstreckung 59
1. Die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen 59
a) Gerichtsvollzieher 59
b) Die Pfändung 60
c) Vollstreckungsschutz 66
d) Unpfändbare Sachen, Austauschpfändung 68
e) Erinnerung, sofortige Beschwerde 69
f) Widerspruchsklage, einstweilige Einstellung des Verfahrens 70
g) Vollstreckungsgegenklage 72
h) Verwertung der gepfändeten Sachen . 73
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