Table Of ContentBurkhard Wehner
Pramierung des Friedens
Burkhard Wehner
Pratnierung
des Friedens
Alternativen
zum "humanitaren Krieg
cc
Westdeutscher Verlag
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Wehner, Burkhard:
Pramierung des Friedens: Alternativen zum »humanitaren" Krieg /
Burkhard Wehner. - Opladen ; Wiesbaden : Westdt. VerI., 1999
ISBN-13: 978-3-531-13421-5
Aile Rechte vorbehalten
© Westdeutscher Verlag GmbH, OpladenIWiesbaden, 1999
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ISBN-13: 978-3-531-13421-5 e-ISBN-13: 978-3-322-87327-9
DOl: 10 .1007/978-3-322-87327-9
Inhalt
1. FUr Krieg oder gegen Menschenrechte?
Das Dilemma einer einiiugigen Friedensdebatte ......................... 8
2. Zivilisatorischer RUckfall?
Zum Stand des friedenspolitischen Bewusstseins ..................... 14
3. Kosovo: die Vorgeschichte aus anderer Sicht ........................ 32
4. Das Scheitern des "humanitiiren" Krieges ............................ 42
4.1 Das Anforderungsprofil der Friedenspolitik ...................... 42
4.2 Psychologische und militiirische Inkompetenz ................ 44
4.3 Missachtung politischen Willens ..................................... 49
4.4 Moralische Fehlurteile ..................................................... 54
4.5 Okonomische Ignoranz als Kriegsursache ....................... 62
5. Andere Wege zum Frieden .................................................... 74
5.1 Grundlagen einer alternativen Friedenslogik ................... 74
Priimierung des Friedens .................................................. 74
BUrgergeldhilfe: Hilfe fUr das Yolk statt Hilfe fUrs
Regime ............................................................................. 76
Aufteilung statt Vertreibung: Geteiltes Staatsgebiet
oder geteilter Staat? .......................................................... 89
5.2 Die Teilung des Staatsgebiets .......................................... 92
5.3 Gemeinsames Territorium - getrennte Staaten? ............ 101
Friedenswahrung als Dauerauftrag - zur Institutio-
nalisierung einer nachhaltigen Friedenskompetenz ........ 109
6. Nach dem Krieg: die Kraft zur Uiuterung? ...................... 122
1. Fiir Krieg oder gegen Menschenrechte?
Das Dilemma einer einaugigen Friedensdebatte
Der Kosovo-Krieg war ein Anlass fUr dieses Buch, aber er ist nicht
sein eigentlicher Gegenstand. Es geht im Folgenden weniger urn
diesen konkreten Krieg als urn die Logik friedenspolitischen Han
delns, die in diesen Krieg hineingefUhrt hat und die, wenn sie in
Zukunft auf Konflikte ahnlicher Art angewendet wird, weitere sol
che Kriege wahrscheinlich werden lasst.
Die kriegsbegrUndende Logik, der die Nato-Staaten im Kosovo
Konflikt gefolgt sind, fordert natlirlich die Frage nach Altemativen
heraus, die Frage also, ob es eine Logik politischen Handelns gibt, die
eine Wahrung der Menschenrechte mit ausschlieBlich friedlichen
Mitteln verspricht und den vermeintlich humanitaren Krieg entbehr
lich macht. Auf eben diese Frage wird hier eine Antwort versucht.
Uber Ereignisse wie den Krieg im Kosovo geht die Offentliche Dis
kussion - zumindest auBerhalb der Kriegsregion - rasch hinweg.
Auch nach den leidvollsten politischen Katastrophen, zu denen
Kriege immer gehoren, ist daher das Interesse an nachtraglichen
theoretischen Uberlegungen, ob wichtige Handlungsoptionen unbe
achtet geblieben sein konnten, in den meisten Fallen gering. So war
es zuletzt nach dem Golfkrieg, der schon bald nach seinem Ende
auch von vielen seiner anfanglichen Gegner als zwar unerfreuliches,
aber doch unabwendbares Ereignis abgehakt und der Geschichts
schreibung zur weiteren Behandlung Uberlassen wurde, und so wird
es letztlich auch mit dem Kosovo-Krieg sein.
Militarisch konnte dieser Krieg fUr die Nato nicht verloren gehen.
Rein militarisch gesehen stand der Sieg von vomherein fest, und fest
stand auch, dass dieser von den verantwortlichen Politikem der Nato
Staaten, die den Krieg begonnen hatten, am Ende als politischer Sieg
1. FUr Krieg oder gegen Menschenrechte? 9
\
gefeiert werden wtirde. Von vomherein absehbar war aber auch. dass
dartiber die mehr als zehntausend zivilen und militlirischen Todes
opfer, die ebenso vielen Verletzten und die ZerstOrung der Wirt
schaft eines ganzen Landes in der Erinnerung der Nichtbetroffenen
rasch verblassen wtirden. Ob aber der Sieg in diesem Krieg auch als
ein moralischer Sieg in die Geschichte eingehen kann, war und ist
eine ganz andere Frage.
Der Kosovo-Krieg hat eine moralische und volkerrechtliche Di
mension, die das ktinftige friedenspolitische Denken viel folgenrei
cher - und dabei unheilvoller - pragen konnte als der Goltkrieg. Er
sollte daher mehr noch als jeder andere Krieg der zurtickliegenden
Jahrzehnte in der friedenspolitischen und -theoretischen Diskussion
prasent bleiben. Er wird auf absehbare Zeit das herausragende An
schauungsbeispiel zu der Frage sein, ob und wie Friedens- und
Menschenrechtspolitik erfolgreich miteinander verkntipft werden
konnen. Vom Urteil tiber diesen Krieg wird es daher abhangen, ob
nach derselben Logik weitere Kriege zu fiihren sein werden oder ob
friedenspolitische Strategien entwickelt werden, die soIche Kriege
viel weniger wahrscheinlich machen.
Es gab gute Grtinde, Jugoslawien nicht zu bombardieren, aber in
der politischen Debatte gewannen diese Grtinde nur schwer Kontur.
Wenn es eine Sprache gab, in der sich die Grtinde zur Unterlassung
des Krieges formulieren lieBen, schien es die Sprache des Feuille
tons zu sein. nicht die der gangigen politischen Rhetorik. In der
politischen Diskussion und Berichterstattung wurde der Krieg rasch
zu einer so selbstverstandlichen Gegebenheit, dass zeitweise fast nur
noch tiber das "Wie" und "Wie lange" diskutiert wurde und kaum
noch tiber das ,,~b". Die politische Rhetorik erwies sich erwar
tungsgemaB als stark in der Konturierung des Feindbildes und in der
geradlinigen Beschworung politi scher Tugenden wie Btindnistreue,
Entschlossenheit und Verteidigung "westlicher" Werte. Aber diese
Rhetorik war noch von ganz anderen politischen Problemstellungen
gepragt und auf ganz andere politische Zielsetzungen zugeschnitten
als die Abwagung tiber einen "humanitaren" Angriffskrieg.
Eine tiberholte Rhetorik hat oft genug den falschen Weg gewie
sen, wenn die Politik vor neuartigen Aufgaben stand, auch und
10 I. FUr Krieg oder gegen Menschenrechte?
gerade in Sachen Krieg und Frieden. Der anspruchsvollere Frieden,
den die westlichen Demokratien mit ihrer praktischen Politik noch
vergeblich zu definieren versuchen, bedarf daher frUher oder spliter
auch eines neuen Vokabulars, urn Gestalt zu gewinnen und offent
Iich Uberzeugen zu konnen. Allein dies ist Grund genug, flir die
politische Reifung neuer Friedensstrategien mit langen Zeitrliumen
zu rechnen. Zeit vergeht ohnehin auch, bis nach einem Krieg die
Frage nach Irrtum und Schuld in der OffentIichkeit nUchtern gestellt
werden kann, und zwar urn so mehr, je weniger kritisch Politiker,
Parteien und Medien den Krieg von Anfang an begleitet haben.
Auch deswegen werden grundlegende politische Lehren aus dem
Kosovo-Konflikt nur gegen betrlichtliche politische Widerstlinde
gezogen werden.
Die Debatte wurde in den kriegfUhrenden westIichen Staaten in
beiden Lagern, von den Beflirwortern wie von der Minderheit der
Kriegsgegner, zumeist einliugig gefUhrt. Wer fUr den Krieg war,
insistierte auf den von Serben verUbten Grliueltaten und blieb oft
sprachlos gegenUber dem Grauen, das von den Nato-Angriffen ver
ursacht wurde. Wer gegen den Krieg war, zeigte umgekehrt seine
Betroffenheit Uber die verheerenden Folgen der Nato-Luftangriffe
und wusste zu den unmenschlichen Taten der Serben wenig zu sa
gen. So erschopfte sich die Auseinandersetzung im Vorzeigen der
Bilder von den Opfern jeweils einer der Kriegsparteien, mit der
Folge, dass die Debatte im arbeitsteiligen Eintreten fUr zwei evi
dente, aber scheinbar unvereinbare Wahrheiten verharrte: dass man
das serbische Vorgehen nicht tatenlos hlitte hinnehmen und dass
man einen solchen Krieg nie hlitte beginnen dUrfen.
Einem Buch, das gegen solchen Krieg geschrieben wird, muss
vor diesem Hintergrund vorangestellt werden, dass es weder von
einer einliugigen Wahrnehmung ausgeht noch fUr politische Taten
losigkeit angesichts humanitlirer Katastrophen eintritt, wie sie sich
auf dem Territorium des ehemaligen Jugoslawien ereignet haben.
Das genaue Hinschauen, die moglichst prlizise Wahrnehmung der
Verbrechen der jugoslawischen Armee und serbischer Paramilitlirs
wie auch der zynischen LUgen und WortbrUche der Regierung Mi
losevic muss, wie auch immer das moralische Konto der Nato-
1. FUr Krieg oder gegen Menschenrechte? 11
Staaten belastet ist, Ausgangspunkt fUr alles Naehdenken Uber den
Kosovo-Krieg und die daraus zu ziehenden Lehren sein. Aber von
diesem genauen Hinsehauen zur Bombardierung Jugoslawiens
fUhrte in der realen Politik nieht ein ebenso genaues Naehdenken,
sondern ein kurzsehlUssiger Reflex.
In der Politik aueh westlieher Demokratien und insbesondere der
Nato-Staaten hatten das Wegsehauen bzw. die Untatigkeit angesiehts
humanitiirer Katastrophen, von Unterdriiekung und Vertreibung bis
hin zum Volkermord, lange Tradition. FUr dieses Wegsehauen und
Niehtstun gab es natUrlieh in vielen Fallen eigennUtzige Grunde. Ein
eben so wiehtiger und zugleieh respektablerer Grund war aber die
intuitive Einsieht, von der politisehen Verantwortung, die ein kriti
seheres Hinsehauen naeh sieh ziehen wiirde, iiberfordert zu sein.
Wenn die Volkergemeinsehaft bzw. deren westliehe moralisehe
Vorhut in einem Fall wie dem Kosovo nieht das Wegsehauen prakti
ziert, wenn sie so genau wie moglieh hinge schaut und im Hinsehauen
ein politisehes und humanitares VerantwortungsgefUhl entwickelt hat,
stellt dies natUrlieh einen politisehen und moralisehen Fortsehritt dar.
Aber vom diffusen Gefiihl einer neuen Verantwortlichkeit zu einer
kompetenten Entseheidung Uber einen militarisehen Angriffskrieg ist
es ein weiter Weg. Der Kosovo-Kriegjedenfalls trug Ziige eines von
verselbststandigten politisehen Prozessen getriebenen Zufallskrieges
wie viele "normale" Kriege vor ihm. Aueh naeh seinem Ende bleiben
aIle Griinde bestehen, viele seiner BefUrworter als leiehtfertige
Kriegstreiber und viele seiner Gegner als weltfremde Pazifisten abzu
qualifizieren.
Wiehtige Fragen sind vor diesem Krieg nieht gestellt worden.
Viele dieser Fragen sind es wert, im Naehhinein gestellt zu werden,
nieht aus historisehem Interesse, sondern wegen ihrer kUnftigen
friedenspolitisehen Bedeutung. Eine dieser Fragen ist, ob die mit so
offenkundig illegitimen und unmensehliehen Mitteln umgesetzten
Anliegen serbiseher Politik ihrerseits ganzlieh illegitim und mit
"westlieher" Denkweise wirklieh unvereinbar waren. Vielleieht ist
in den intervenierenden Staaten zu wenig dariiber naehgedaeht wor
den, ob die serbisehen Anliegen nieht relativ "normal", ob sie nieht
zu den konkurrierenden Anliegen der Konfliktgegner gleiehrangig
12 1. FUr Krieg oder gegen Menschenrechte?
waren und ob nicht auch Nato-Staaten sich gleichartige Anliegen zu
eigen gemacht haben und noch immer machen.
In der Offentlichen Diskussion wurde nicht selten der Anschein
erweckt, als sei fUr die Serben bzw. ihre politische Fiihrung das
Morden und Vertreiben als solches Motiv genug, als habe man es
also in der Person Milosevic mit einem ebenso blutriinstigen wie
letztlich untergangssiichtigen Diktator zu tun, unterstiitzt von einem
mehrheitlich psychopathischen, verblendeten Yolk, das nicht anders
konnte und wollte,' als sich und andere in die politische und
menschliche Katastrophe zu stiirzen. Wenn es so war, dann - aber
wirklich nur dann - wird man auf die Frage nach der Vermeidbar
keit oder Notwendigkeit dieses Krieges vergeblich nach einer ver
nunftbegriindeten Antwort suchen. Aber auch dann muss im Nach
hinein doch noch die eine alles entscheidende Frage gestellt werden,
ob namlich den bedrohten Albanern im Kosovo nicht auf andere
und bessere Weise hatte geholfen werden konnen, als es mit diesem
Krieg geschah.
Den Anspruch, mit dem Kosovo-Krieg eine allgemeingiiltige
Norm fiir kiinftige humanitare Aktionen gegen fremde Staaten zu
begriinden, gab die Nato schon kurz nach Kriegsbeginn auf. Sie
raumte ein, dass sie in ahnlichen Fallen nicht auf ahnliche Weise,
namlich mit einem Angriffskrieg, reagieren, dass sie also z.B. nicht,
wenn die Geschichte des zuriickliegenden Iahrzehnts noch einmal
zu schreiben ware, neben Belgrad auch Ankara, Peking, Moskau,
Tel Aviv, Algier und Dutzende weitere Hauptstadte in Afrika, Asien
und Lateinamerika bombardieren wiirde, urn humanitare Verfehlun
gen der betreffenden Regierungen zu unterbinden. Die Nato-Staaten
konnten den Krieg nur als eine speziell auf Europa zugeschnittene
Losung rechtfertigen, genauer gesagt auf ein Europa ohne Russland.
Aber gerade als spezifisch europaische Losung vermochte dieser
Krieg natiirlich am wenigsten zu iiberzeugen. Gerade eine Politik
fiir Europa hatte ein Beispiel dafiir geben sollen, dass, bevor der
Krieg auch nur erwogen wird, wirklich alle nichtkriegerischen Op
tionen der Politik ausgelotet werden, auch solche, die noch nicht
Bestandteil des traditionellen auBenpolitischen Instrumentariums
sind. Und eben dies ist, wie sich bei griindlicher Analyse aller denk-
1. Fiir Krieg oder gegen Menschenrechte? 13
baren politischen Handlungsspielraume zeigt, im Kosovo-Konflikt
nicht geschehen.
Mit dem Kosovo-Krieg ist damit das Scheitern des Versuchs, mit
militarischen Mitteln die "neue Weltordnung" zu etablieren, von der
in der Euphorie des Golfkriegs zeitweise die Rede gewesen war,
auch in Europa sichtbar geworden. Aber dass dieses politische und
humanitare Scheitern den westlichen Demokratien geographisch so
nahe gerUckt ist, zwingt auch zu einer grUndlicheren Auseinander
setzung mit den Ursachen, und es birgt damit die Chance, dieses
Scheitern am Ende besser zu verstehen und damit verfehlten "hu
manitaren" Kriegen wirksamer vorzubeugen.
Den Begriff des Scheiterns macht sich im Zusammenhang mit
dem Kosovo-Krieg nattirlich nicht jeder zu eigen. Ob man yom
Scheitern spricht, hangt immer auch von den vorher gesetzten MaB
staben abo Gescheitert ist die Nato aber zweifellos an den Zielen, die
sie selbst bei Beginn dieses Krieges proklamiert hatte. Niemand,
auch in der Nato und den Regierungen der Nato-Staaten, kann von
diesem Krieg behaupten, er sei wunschgemaB verlaufen.
Es wird das Argument bleiben, ohne ein Eingreifen der Nato
hatte alles noch schlimmer kommen konnen, wenn nicht fUr Jugo
slawien als ganzes und fUr die Serben, dann fUr die Albaner im
Kosovo. Ob es wirklich schlimmer gekommen ware, weiB niemand,
und dies wird eine ewig offene, von keiner noch so akribischen
historischen Forschung beantwortbare Frage bleiben. Selbst nach
den Erfahrungen aus dem Bosnien-Konflikt fallt es aber schwer,
sich fUr das Kosovo viel Schlimmeres vorzustellen als diesen Krieg,
mehr Tote und Verletzte, mehr ZerstOrungen und mehr vernichtete
Existenzen. Vorstellbar erscheint allenfalls, dass ohne einen Krieg
die RUckfUhrung der vertriebenen Albaner langer hatte auf sich
warten lassen.
Es verbietet sich aber ohnehin, das schlimmste aller nur denkba
ren Alternativszenarien zum MaBstab dafUr zu nehmen, ob und wie
dieser Krieg hatte gefUhrt werden sollen. Wer die Messlatte so nied
rig hangt, urn einen Angriffskrieg in mil des Licht zu tauchen, kann
die moralischen Zweifel selbst dann nicht ausraumen, wenn das
Nichtstun wirklich die einzig denkbare Alternative gewesen ware.
