Politische Kultur der Bundesrepublik

288 Pages·1981·24.683 MB·German

by  Peter Reichel

Uni-Taschenbiicher 1037
UTB
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Peter Reichel
Politische Kultur
der Bundesrepublik
Peter Reichel
Politische Kultur
der Bundesrepublik
Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen
Der Autor
Peter Reichel, geb. 1942 in Rendsburg, Buchhiindler, Dr. phil., Priv.-Doz.;
studierte Politische Wissenschaft, Geschichte und Philosophie in Kiel und
Hamburg. Seit 1973 wiss. Assistent am Institut tiir Politische Wissenschaft
der Universitat Hamburg. 1981 Habilitation am FB 15 (Otto-Suhr-Institut)
der FU Berlin.
Veroffentlichungen u. a.: Bundestagsabgeordnete in europiiischen Parlamen
ten, Opladen 1974; Zusammen mit Wolf-Dieter Eberwein, Friedens-und Kon
fliktforschung. Eine Eintiihrung, Miinchen 1976; Zusammen mit Peter Massing
Herausgeber, Interesse und Gesellschaft. Definitionen-Kontroversen-Perspekti
yen, Miinchen 1977.
FUr
Matthias und Annette
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Reichel, Peter:
Politische Kultur der Bundesrepublik / Peter
Reichel. - Opladen: Leske und Budrich, 1981.
(Uni-Taschenbiicher; 1037)
ISBN 978-3-8100-0332-4 ISBN 978-3-322-86102-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-86102-3
NE:GT
ISBN 978-3-8100-0332-4
@ 1981 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen
Stuttgart
Einbandgestaltung: A. Krugmann, Stuttgart
Inhalt
Vorwort ..... 7
I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. II
II. Politische Kultur als politologisches Analysekonzept . . .. 18
I. Politische Kultur: Zur Entstehung des Konzepts . . . . . .. 18
2. Politische Kultur: Ein politologisches Analysekonzept . .. 23
2.1 Merkmale und Definitionen politischer Kultur ........ 23
2.2 Civic Culture: Die anglo-amerikanische Variante a1s Proto-
typ westlicher politischer Kultur? ................ 26
2.3 Zur wissenschaftssystematischen Einordnung ... '. . . . .. 32
3. Politische Kultur: Kritik ...................... 34
3.1 Was leistet das Konzept der politischen Kultur? ....... 36
3.2 Politische Kultur als Verkniipfung von Mikro-und Makro-
politik? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 40
3.3 Politische Kultur: Bedingung fUr Systemstabilitat oder ge-
sellschaftliche Demokratisierung? ................ 43
4. Politische Kultur: Versuch einer Neubegriindung ...... 46
4.1 Begriindung des norma tiven Vorverstandnisses . . . . . . .. 47
4.2 Begriindung des analytischen Konzepts . . . . . . . . . . . .. 51
III. Politische Kultur des Deutschen Kaiserreiches ........ 59
1. Zum Verhaltnis von Industrialisierung und Demokratisie-
rung .................................... 61
2. Politische Werte: Grundlagen antidemokratischer Tradi-
tionen .................................. 68
2.1 Staatsidealismus statt Staatsidee ................. 69
2.2 Nationalismus statt Liberalismus . . . . . . . . . . . . . . . .. 75
2.3 Militarismus statt Biirgerlichkeit ................. 78
3. Politische Sozialisation: Erziehung und soziale Kontrolle
in einer monarchisch-autoritaren Gesellschaft . . . . . . . .. 83
4. Politische Einstellungen und politisches Verhalten: Der un
politische Deutsche? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 92
5
IV. Kontinuitiit der politischen Kultur? Eine Zwischenbemer-
kung ................................... 104
V. Politische Kultur der friihen Bundesrepublik ......... 110
1. Politische Werte: Wohlstand als Ersatz flir die verlorenen
Paradiese . . . . . . . . . . . . . .................... 113
2. Politische Sozialisation: Erziehung zur Anpassung oder zur
Demokratie? .............................. 118
3. Politische Einstellungen: Eine Republik ohne republikani-
sche Traditionen ............................. 126
4. Politisches Verhalten zwischen Staatsbiirgerpflicht und
Apathie ................................. 140
VI. Politische Kultur der Bundesrepublik in den siebziger
Jahren .................................. 150
1. Politische Werte: Wandel der politischen Kultur durch
Wertwandel? .............................. 154
1.1 Grundwerte im Widerstreit? .................... 155
1.2 Wertkrise der biirgerlichen Gesellschaft? ............ 163
2. Politische Sozialisation: Erziehung zwischen Reform und
Gegenreform .............................. 170
3. Politische Einstellungen: Abstraktes Demokratiebekenntnis
ohne konkrete Demokratie? .................... 187
3.1 Radikalenverfolgung statt radikale Demokratie ........ 190
3.2 Terrorismus und Reaktion ..................... 206
4. Politisches Verhalten: Demokratisierung der politischen
Kultur durch Biirgerinitiativen und Protestbewegung? ... 213
VII. Wandel der politischen Kultur? Eine Nachbemerkung ... 221
VIII. Anmerkungen ............................. 231
IX. Bibliographie ................................... 269
X. Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen .......... 285
XI. Sachregister .................................... 287
6
Vorwort
Wer vor etwa zehn Iahren tiber "politische Kultur" sprach oder
schrieb, begegnete bestenfalls wohlwollender Skepsis. In den meisten
Fallen stieB er jedoch auf Unverstandnis. Hier scheint sich mittler
weile ein Wandel zu vollziehen. Iedenfalls finden Begriff, Analyse
konzept und Problemstellung der politischen Kultur nicht nur
unter Politologen zunehmend starkere Beachtung. Auch im poli
tischen Alltag wird der Ausdruck mehr und mehr gelaufig. In Wahl
kampfreden beschworen, hier aber zumeist mit ,politischer Hygiene'
verwechselt wie erst jtingst wieder mit der unglUcklichen Wahlkampf
Schiedsstelle demonstriert, und in Festakten staatspolitischer Selbst
bestatigung gewUrdigt, zahlt "politische Kultur" in zwischen zum
ideologischen Allgemeingut politischer Rhetorik und Bildung, wobei
richtungspolitisch markante Differenzen bestehen. Wahrend die
"Rechte" den sich abzeichnenden Zerfall oder den schon eingetre
tenen Verfall unserer politischen Kultur beklagt und der "Linken"
anlastet, konstatiert diese gerade einen in Deutschland historisch
begrundeten Mangel an politisch-demokratischer Kultur und macht
dafUr im wesentlichen die "Rechte" verantwortlich.
Dabei scheint der Vorzug, dem dieser Terminus seine Karriere
verdankt, zugleich seine Schwache zu sein. Er ist offensichtlich
ebenso vage wie prazise, so daB man ihn auf viele, aber eben nicht
auf aIle politisch-gesellschaftlichen Erscheinungen anwenden kann.
Man weiB ungefahr, was mit "politis cher Kultur" gemeint ist,
ohne von ihr eine sehr konkrete Vorstellung zu haben, geschweige
denn schon tiber ein systematisch geordnetes und historisch fun
diertes Verstiindnis zu verfUgen.
Diesem Mangel nach Moglichkeit abzuhelfen war ein Motiv,
dieses Buch zu schreiben. Ein weiteres ist die Erfahrung, daB der
reformpolitische Aufbruch der spaten sechziger Iahre in einer be
stimmten Weise folgenlos geblieben ist. Die damals von vielen
meiner Generation erhoffte und aus gut en Grunden fUr moglich
7
gehaltene, historisch liingst iiberflillige Demokratisierung der deut
schen politischen Kultur ist - noch bevor sie richtig beginnen
konnte - in ihr Gegenteil verkehrt worden. Helmut Gollwitzer,
einer der Mentoren dieser Generation, hat den verhinderten Um
bruch treffend zum Ausdruck gebracht:
"Mit Liirrn und Spott gaben die Jungen diese Fragen an die Alteren,
an die Etablierten, weiter und idagten die guten Dinge ein, die im Grund
gesetz unseres Staates versprochen und zur Verwirklichung befohlen sind:
Unantastbarkeit der Menschenwiirde, freie Entfaltung der Personlichkeit,
Chancengleichheit und Gleichberechtigung aller bei der Gestaltung des Ge
meinschaftslebens.
Sie driickten es, wie in unserem Lande iiblich, in Fremdworten aus: Eman
zipation, Demokratisierung, zusammengefa1lJt: Sozialismus... Eine kurze
Zeit durften die Demonstrationen von der herrlichen Erwartung getragen
sein: es geht voran! Die Rache kam bald. Das Grundgesetz so auszulegen,
sei viel zu radikal - und radikal sein... gilt in unserem Lande immer als
gemeingefahrlich. So wurde, wer allzu radikal ftir die Verwirklichung der
Grundrechte des Grundgesetzes stritt, in den Verdacht gebracht, ein Ver
fassungsfeind zu sein . . . Die Reformverhinderer erkliirten sich ftir die wah
ren Verfassungshiiter und aus Grundgesetz, Demokratie, Freiheit und Rechts
staat wurden Worte, die man nur noch affumativ gebrauchen darf, da1lJ he~t
als Bezeichnungen ftir einen Besitz, den wir angeblich schon haben, nicht
mehr kritisch ftir Aufgaben, denen wir uns anniihem sollen... Jetzt ...
schiebt man die Schuld daran der Protest- und Hoffnungsbewegung zu und
bllist zur Jagd gegen alle, die die Notwendigkeit und die Moglichkeit grund
legender Veranderungen erkannt haben." (Helmut Gollwitzer, Sich kiim
mem urn die Verkiimmerten und Benachteiligten: Briefe zur Verteidigung
der Republik, 1977, S1f.)
Die 70er Jahre sollten unter Willy Brandts Losung "Mehr Demo
kratie wagen" stehen. Aber sie standen im Zeichen von Verfassungs
schutz und innerer Sicherheitspolitik. Aus dem Dilemma des unauf
hebbaren Widerspruchs von individueller Freiheit und kollektiver
Ordnung - dessen Kern die Frage der Herrschaft bzw. der Anwen
dung von Macht und Gewalt markiert - ist in Deutschland in tat
sachlichen wie in vermeintlichen Krisenzeiten, aktuell wie tradi
tionell, noch immer der Staat gestarkt hervorgegangen. Haufig, zu
haufig, wird - nicht zuletzt in unserer Zunft - riihmend und be
ruhigend zugleich hervorgehoben, daf.\ und wie der Staat und seine
Institutionen mit den Herausforderungen dieser Jahre, insbeson
dere der Alternativ- und Protestbewegung ,fertig werden '. Als ob
es al1ein oder vor allem auf diese Perspektive ankame.
Aus einer anderen, zumeist vernachlassigten Blickrichtung, er
weist sich diese Starke eher als Schwache unserer parlamentari-
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schen bzw. parteienstaatlichen Demokratie und politischen Kul
tur. Zumindest dann, wenn man voraussetzt und akzeptiert, da~
das Parlament der Ort streng regulierter Austragung und alltlig
licher Anerkennung gesellschaftlicher Widerspriiche und Konflikte
ist. Milliardenverschlingende Riistungs- und Agrariiberschu~produk­
tion und die immer schneller fortschreitende Verelendung in der
Dritten Welt, die Unbeirrbarkeit quantitativer Wachstumspolitik
und fortgesetzter Umweltzerstorung, die Selbstgerechtigkeit der
"Modell-Deutschland-" oder "Wir-sind-wieder-wer-Parolen" und die
vor allem in der jiingeren Generation weit verbreitete Hoffnungs
losigkeit, aber auch die antikapitalistische und antibUrgerliche
Protestbewegung: Nicht im Parlament wird das Mi~verhliltnis der
Gleichzeitigkeit von liuBerem Wohlstand einer iiberbordenen Kon
sumgesellschaft und ihrem llingst begonnenen inneren wie liuBeren
Verfall thematisiert. Bestenfalls werden diese und andere Wider
spriiche als industriegesellschaftliche Wachstums- und Betriebs
storungen aufgefaBt und als Reparaturprobleme behandelt. Nicht
im Parlament werden Alternativen aufgezeigt und kompromij3/os
diskutiert, kaum und nur unter groBen Schwierigkeiten in den
Parteien. Schon eher auBerhalb.
Unmittelbare AnstoBe, dieses Buch zu schreiben, und Anre
gungen fUr seine inhaltliche Gestaltung verdanke ich zahlreichen
Seminaren und Diskussionen mit Studenten und Kollegen in den
letzten Jahren. In dieser Hinsicht besonders fruchtbar war fUr mich
die Gasttlitigkeit im WS 1979/80 am Fachbereich 15 (Otto-Suhr
Institut) der Freien Universitlit Berlin. Wlihrend des wochentlichen
Hin- und Herreisens zwischen Hamburg und Berlin sind manche
Teile konzipiert und skizziert worden. Die vorziigliche OSI-Bib
liothek hat mir in dieser Zeit in ungewohnlich groBziigiger und
hilfsbereiter Weise bei der Literaturbeschaffung geholfen und mir
ihre Ressourcen zur Verfiigung gestellt.
Danken mochte ich ferner der "Wirtschaftspolitischen Gesell
schaft von 1947" (Bildungswerk ,Offene Welt')", Frankfurt M.,
und ihrem langjlihrigen Vorsitzenden, Herrn Ulrich v. Pufendorf,
fUr ihre immer wieder angenehmen und anregenden Gesprlichskreise
gerade auch zum Problem der Demokratisierung unserer politischen
Kultur.
Zu Dank verpflichtet bin ich auch Herrn Priv.Doz. Dr. Volker Ron
ge und Herrn Dr. Ruhland von der Infratest Sozialforschung GmbH,
Miinchen, sowie Herrn Dip!. Psych. Miilhens yom Bundespresse-und
Informationsamt, die mir freundlicherweise zahlreiche Politikbarome-
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