Patentmonitoring März 2018

189 Pages·2017·2.66 MB·English

Patentüberwachung
Recherchierte Suchbegriffe und Ergebnisse
Datum: 17.04.2018
Laufendes Profil-Nr.:
Leichtbau März 2018
Abgefragte Suchbegriffe:
Ergebnisse:
DE:70 EP:19 US:47 WO:52
Nummern zur Identifikation bibliografischer Daten:
51 Internationale Patentklassifikation (Hauptklasse bzw. erstgenannte Klasse)
11 Nummer des Patents
43/45 Datum der Veröffentlichung durch Druck Ungeprüftes Patentdokument / Geprüftes Patentdokument)
21 Nummer der Anmeldung
22 Anmeldedatum
54 Bezeichnung der Erfindung
71/73 Anmeldername(n) oder Inhalbername(n)
72 Erfindername(n), falls bekannt
74 Name(n) des / der Patentanwälte oder Vertreter
51 Internationale Patentklassifikation (alle genannten Klassifikationseinheiten)
56 Entgegenhaltungen
84 Benannte Vertragsstaaten nach regionalen Patentübereinkommen
57 Zusammenfassung oder Anspruch
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 B60P
11 DE102016010682A1 43/45 08.03.2018
21 102016010682 22 06.09.2016
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54 Lieferfahrzeug mit einem System zum
Laderaummanagement
71/73 DAIMLER AG [DE]
72 BRAUN MARCEL [DE]; HABISREITINGER UWE [DE];
MAURER STEFAN [DE]; MUELLER MATTHIAS [DE]
51 B60P 1/ 00 A I ;B60P 7/ 06 A I
56
57 Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem
Laderaumaufbau. Das vorgeschlagene Fahrzeug zeichnet
sich dadurch aus, dass der Laderaumaufbau eine erste
Schnittstelle zum Ein- und Ausladen zumindest eines Regals
in den/aus dem Laderaumaufbau aufweist, der
Laderaumaufbau eine zweite Schnittstelle zum Ein- und
Ausladen eines Objekts in den/aus dem Laderaumaufbau
aufweist, der Laderaumaufbau Führungselemente (101)
aufweist, die ein durch die Führungselemente geführtes
Einbringen eines an der ersten Schnittstelle bereitgestellten
Regals in den Laderaumaufbau an eine vorgegebene
Verrieglungsposition und ein durch die Führungselemente
(101) geführtes Ausbringen eines Regals aus dem
Laderaumaufbau über die erst Schnittstelle ermöglichen, ein
oder mehrere Verriegelungselemente (102) vorhanden sind,
die ein in die Verrieglungsposition gebrachtes Regal im
Laderaumaufbau automatisiert lösbar fest fixieren, im
Laderaumaufbau ein Regalbediensystem (103) vorhanden
ist, mit dem an der zweiten Schnittstelle bereitgestellte
Objekte in Regalfächer eines in der Verrieglungsposition
fixierten Regals eingelegt und/oder mit dem Objekte aus den
Regalfächern entnommen und an der zweiten Schnittstelle
bereitgestellt werden, und eine Einheit (104) zur
automatisierten Steuerung des Regalbediensystems (103)
vorhanden ist.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 B64C
11 DE102016010873A1 43/45 08.03.2018
21 102016010873 22 02.09.2016
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54 Multicopter-Tragwerk in Leichtbauweise
71/73 HINTZE MARIO [DE] STEINHAUS HOLGER [DE]
72 STEINHAUS HOLGER [DE]; HINTZE MARIO [DE]
51 B64C 27/ 08 A I
56 DE102005010336B4;DE102007054126A1;DE20200401
0057U1;DE102010046479A1;EP1659365A1;DE102013
108207A1;EP2035276B1;DE202006013909U1;DE1020
13000168A1;DE102013108207A1;DE102008014853A1
57 Multicopter-Tragwerk mit hoher Festigkeit und Steifigkeit
bei minimalem Strukturgewicht, gekennzeichnet durch
mindestens zwei Antriebsträger mit je einem Antrieb
oder einer Antriebskombination an jedem Ende, deren
Verbindung im Überkreuzungspunkt statisch unabhängig
von einem tragenden Rumpfkörper gestaltet ist, sowie
eine unterhalb und/oder oberhalb der Antriebsträger an
Verbindungselementen aufgehängte Grundplatte, die
alle weiteren Bestandteile des Fluggerätes trägt.
Besondere Berücksichtigung findet die Isolation und
Dämpfung von im Multicopter unvermeidlichen
Vibrationen.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 B62B
11 DE102016010894A1 43/45 15.03.2018
21 102016010894 22 12.09.2016
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54 "Transportfahrzeug für emissionsfreie
Innenstadtlogistik"
71/73 CARIT AUTOMOTIVE GMBH & CO KG [DE]
72 GRODDE GUENTER [DE]; REHMS HERBERT [DE]
51 B62B 11/ 00 A I ;B60P 3/ 42 A I ;B62B 3/ 02 A I ;B62D
51/ 00 A I ;B62D 63/ 00 A I
56
57 Zusammengefasst wird vorgeschlagen, zur
Emissionsvermeidung und Verkehrsberuhigung in
Innenstädten spezielle Fahrzeuge zu verwenden, die
elektrisch oder manuell bewegt werden. Kennzeichen
dieser Fahrzeuge ist, dass sie sich zum Transport
einfach zerlegen und/oder zusammenklappen lassen um
nach wenigen Handgriffen wieder betriebsbereit zur
Verfügung zu stehen. Dadurch wird erreicht, dass diese
Fahrzeuge mit der vorhandenen Flotte zusammen mit
der Ware transportiert werden können, um vor Ort nach
einfachem Zusammenbau einen emissionsfreien
Innenstadtverkehr zu ermöglichen.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 B22F
11 DE102016010923A1 43/45 08.03.2018
21 102016010923 22 08.09.2016
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54 Kombinationsdruck zur additiven Fertigung eines
Bauteils aus einer Metall-Kunststoff-Kombination
71/73 UNIV ROSTOCK [DE]
72 DRESCHER PHILIPP [DE]; LIEBERWIRTH CLEMENS
[DE]; SEITZ HERMANN [DE]
51 B22F 3/ 115 A I ;B29C 64/ 106 A I ;B33Y 10/ 00 A I
;B33Y 30/ 00 A I ;B33Y 80/ 00 A I
56 DE102014018080A1;US5622216A;US2014324204A1;D
E102009048706A1;DE102014018081A1
57 Die Erfindung betrifft ein Verfahren und den
entsprechenden Anlagenaufbau zum Kombinationsdruck
für die additive Fertigung von Bauteilen aus der
Kombination von niederschmelzendem bzw. amorphen
Metall sowie thermoplastischem Kunststoff zur
Herstellung eines Multikomponentenbauteils aus einem
oder mehreren Metallen und einem oder mehreren
thermoplastischen Kunststoffen mittels zweier oder
mehrerer Extruder (5), wobei mindestens ein Metall und
mindestens ein Thermoplast durch kurzzeitige
thermische und mechanische Einwirkung plastifiziert und
selektiv auf eine Baufläche (7) einer Bauplattform (8)
zweidimensional in Richtung x- und y-Achse aufgetragen
werden und abkühlen, danach die Bauplattform (8) in
der z-Achse gesenkt oder die Extruder in der z-Achse
angehoben sowie die Schritte bis zur Fertigstellung des
Bauteils wiederholt werden und die Extruder (5) und die
Bauplattform (8) an einer Kinematik (6) angeordnet sind,
wobei die zu extrudierenden Metalle und Kunststoffe
ähnliche Schmelz- und/oder
Glasübergangstemperaturen aufweisen und in Faden-
und/oder in Granulatform vorliegen.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 B60N
11 DE102016011304A1 43/45 22.03.2018
21 102016011304 22 19.09.2016
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54 Sitzstrukturelement für einen Kraftfahrzeugsitz, Verfahren
zu dessen Herstellung und Kraftfahrzeugsitz mit solchem
Sitzstrukturelement
71/73 LANXESS DEUTSCHLAND GMBH [DE] SITECH
SITZTECHNIK GMBH [DE] VOLKSWAGEN AG [DE]
72 DREESSEN PHILIPP [DE]; GERDES ARNE [DE];
DREYER GUIDO [DE]; GADEK SLAWOMIR [PL];
SCHROEER LUKAS [DE]; KOCH BORIS [DE]
51 B60N 2/ 68 A I ;B29C 45/ 14 A I
56 WO2009056294A1;DE10014332A1;DE102006053654A
1;DE102010018603A1;DE102013021692A1;DE102015
113507A1;DE602004010946T2;US2004197508A1;US2
012223565A1
57 Die Erfindung betrifft ein Sitzstrukturelement (10) für
einen Kraftfahrzeugsitz, das mehrere miteinander
verbundene Blechbauteile (110, 120, 130, 140, 150)
aufweist, wobei die Blechbauteile (110, 120, 130, 140,
150) zumindest teilweise mit Kunststoff umspritzt oder
umpresst sind und nur durch diese
Kunststoffumspritzung oder Kunststoffumpressung (190)
gefügt sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren
zur Herstellung des Sitzstrukturelements (10) und einen
Kraftfahrzeugsitz mit einem solchen Sitzstrukturelement
(10).
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 A63H
11 DE102016011434A1 43/45 22.03.2018
21 102016011434 22 16.09.2016
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54 Flug- oder Gleitelement
71/73 MARTIN HARRY [DE]
72 MARTIN HARRY [DE]
51 A63H 27/ 08 A I
56 DE10116109A1;US3093354A;US2486158A
57 Flug- oder Gleitelement (10) mit einer Außenhaut (12),
aufweisend einen Frontkörper (14, 190) und mindestens
ein Segel (24, 50, 50', 199, 212, 214, 216, 236, 238),
wobei der Frontkörper (14, 190) und/oder ein oder
mehrere Zusatzkörper (16, 18, 20, 22, 42, 194, 196, 197,
198), der oder die quer und/oder längs und/oder schräg
angeordnet ist oder sind, und/oder ein Rückkörper (58)
und/oder mindestens eine Luftkammer (60, 60a, 96, 98,
138, 142, 144, 182, 184, 186, 188, 192, 202, 204, 206,
208, 210, 218, 220, 222, 224, 230, 232), vollständig
durch die Außenhaut (12) als äußere Begrenzung
ausgebildet sind, wobei die Außenhaut (12)
selbstabgedichtet ausgebildet ist.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 G01D
11 DE102016011611A1 43/45 29.03.2018
21 102016011611 22 26.09.2016
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54 Sensoranordnung und Luftfahrzeug
71/73 LIEBHERR AEROSPACE LINDENBERG GMBH [DE]
72 WALTER MORITZ JOHANNES [DE]; ALTMANN
ALEXANDER [DE]; DANZIG ANDRE [DE]; GLOETTER
PHILIPP [DE]; HERMANN STEFAN [DE]
51 G01D 9/ 00 A I ;G01B 21/ 02 A I ;G01D 15/ 00 A I
56 DE10020764A1;DE19909816A1;DE19947008A1;DE102
007050531A1;DE102011004914A1;DE102011018477A
1;DE102015004104A1;DE60128810T2;DD269665A1;A
T515068A1;EP1938483B1;EP1189034A1;WO20101156
25A2;WO2015052167A1
57 Die vorliegende Anmeldung betrifft eine
Sensoranordnung für ein Luftfahrzeug mit einem
Messgrößenaufnehmer und wenigstens einer innerhalb
des Erfassungsbereichs des Messgrößenaufnehmers
angeordneten Markierung, deren Bewegung die erfasste
Messgröße des Messgrößenaufnehmers beeinflusst,
wobei die Markierung einen Halter zur Befestigung der
Markierung an einem zu erfassenden Objekt und einen
Markierungskörper umfasst, wobei der Halter aus einem
die Messgröße nicht beeinflussenden Material besteht
und der Markierungskörper aus einem Material gebildet
ist, dessen Bewegung im Erfassungsbereich des
Messgrößenaufnehmers die Messgröße definiert
beeinflusst.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 D06F
11 DE102016014481B3 43/45 15.03.2018
21 102016014481 22 06.12.2016
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54 Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
71/73 EMZ HANAUER GMBH & CO KGAA [DE]
72 LANG MARKUS [DE]; SPIESSL GEORG [DE]
51 D06F 39/ 14 A I ;D06F 37/ 28 A I ;F24C 15/ 02 A I
56 DE102015002538B3;DE102015011809A1;WO2011132
213A1;WO2013109585A2
57 Es wird ein Türverschluss für ein elektrisches
Haushaltsgerät mit einem elektromotorisch
angetriebenem Riegelelement zur Verriegelung der
geschlossenen Tür vorgestellt.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar:
Patentüberwachung "Leichtbau März 2018"
51 F03D
11 DE102016113993A1 43/45 15.03.2018
21 102016113993 22 28.07.2016
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54 Vorrichtung zur Stromerzeugung mittels eines
Höhenwindrades
71/73 MILLER BERNHARD [DE]
72 MILLER BERNHARD [DE]
51 F03D 9/ 00 A I
56
57 Die Anmeldung beschreibt ein Windrad zur
Stromerzeugung mittels Höhenwind. Ein Flügelrad wird
dabei von einem langen Zugseil gehalten, wodurch
dieses Windrad den weit energiereicheren Höhenwind in
einer Höhe von 200 bis 500 m über Grund zur
Energieerzeugung nutzt. Im Gegensatz zu den
bekannten Windanlagen benötigt diese Anlage lediglich
ein einzelnes Zugseil. Der von unten gegen das
Flügelrad anströmende Wind versetzt dieses in eine
Drehbewegung, wodurch sich die Zugkraft deutlich
erhöht. Im Gegensatz zu den meisten bisher bekannten
Höhenwindanlagen wird hierbei nicht die rotatorische
Bewegung des Flügelrads genutzt sondern diese
Drehbewegung lediglich zur Steigerung der Zugkraft
genutzt. Die Stromgewinnung erfolgt durch kraftvolles
Ausziehen (Fieren) des Zugseils aus einer am Boden
platzierten Seilwinde, welche wiederum einen Generator
antreibt.
Name: Datum: Beurteilung:
Kommentar: