Parteien, Parteieliten und Mitglieder in einer Großstadt

361 Pages·2004·9.42 MB·German

by  Oscar W. Gabriel

Melanie Walter-Rogg . Oscar W. Gabriel (Hrsg.)
Parteien, Parteieliten und Mitglieder in einer GroBstadt
Stadte und Regionen in Europa
Band 11
Herausgegeben von
Jurgen Friedrichs, K61n
Oscar W. Gabriel, Stuttgart
Herbert Schneider, Heidelberg
Rudiger voigt, Munchen
Melanie Walter-Rogg
Oscar W. Gabriel (Hrsg.)
Parteien, Parteieliten
und Mitglieder in
ei ner GroBstadt
SPRINGER FACHMEDIEN W1ESBADEN GMBH
+
vS VERLAG FOR SOZIALWIS,SENSCHAFTEN
VS verlag fUr Sozialwissenschaften
Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern
Leske+Budrich und Westdeutscher verlag.
Die breite Basis fUr sozialwissenschaftliches Publizieren
Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
detaillierte bibliografische Daten sind im Internet Ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar.
1. Auflage Mai 2004
Aile Rechte vorbehalten
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2004
Urspriinglich erschienen bei VS Verlag fUr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH,
Wiesbaden 2004
Lektorat: Annette Kirsch / Verena Grupp
www.vs-verlag.de
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umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier
ISBN 978-3-8100-3523-3 ISBN 978-3-663-10998-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-10998-3
Inhalt
Vorwort ........................................................................................... 7
Oscar W Gabriel/Melanie Walter-Rogg
Einleitung ........................................................................................ 9
I. Motive und Verhalten
Frank Muller/Rainer Traub
Motivstrukturen der Stuttgarter Parteimitglieder ............................ 25
Domagoj CaletaiEusebia CochliaridouiAnanda Milz
Innerparteiliche Partizipation .......................................................... 49
Oscar W Gabriel
In welchen Arenen spie1en sie? AuBerparteiliche Partizipation
und Politikerkontakte von Parteimitgliedern .................................. 69
II. Einstellungen zu Politik und Gesellschaft
S. Isabell Thaidigsmann/Katja Neller
Parteimitglieder: Trager unterschiedlicher Werte
und Ideologien? ............................................................................... 95
Angelika Vetter
Die ideal en Staatsblirger? Politische Involvierung und
Unterstlitzung von Parteimitgliedern .............................................. 125
III. Einstellungen zur eigenen Partei und den Konkurrenten
Melanie Walter-Rogg/Alexandra Moj3ner
Vielfach gefordert, selten verwirklicht:
Parteimitglieder und das Thema Parteireformen ............................. 149
Kerstin V61kl
Wer wUnscht sich welchen Koalitionspartner und welche Rolle
spielen dabei ideologische und programmatische Distanzen? ........ 183
IV. Einstellungen zu politis chen Sachfragen
Jochen Welter/Michael Lateier
Bundespolitische Themen, Policy-Profile der
Parteimitgliedschaften und innerparteiliche Partizipation .............. 209
Silke 1 Keil
Wahlkampfeffekte: Sind Mitglieder aufParteilinie? ...................... 233
Melanie Walter-Rogg
Die lokale Agenda aus der Sicht von Parteimitgliedern ................. 261
V. Anhang
Melanie Walter-Rogg/Kerstin Held
Datenreport und allgemeine Informationen Uber
die Parteimitglieder in Stuttgart und der Bundesrepublik
Deutschland ..................................................................................... 293
Melanie Walter-Rogg
Ubersicht deutsche Parteimitgliederstudien .................................... 313
Fragebogen ...................................................................................... 323
Literaturverzeichnis ......................................................................... 345
Die Autoren ..................................................................................... 367
Vorwort
Die Parteien spielen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
eine exponierte Rolle. Ungeachtet der in den letzten Jahren eingetretenen
Tendenz zur Professionalisierung der Parteiarbeit hangt die Funktionsfahig
keit des Parteiensystems, insbesondere auf der kommunalen Ebene, aber nicht
zuletzt von den Parteimitgliedem abo Sie werben neue Mitglieder, zahlen
Beitrage, beteiligen sich an innerparteilichen Programmdiskussionen und
wahlen Kandidaten fUr innerparteiliche und offentliche Amter. In Wahlkamp
fen sind die Parteien in besonderem MaBe auf das Engagement ihrer Mitglie
der angewiesen.
1m zeitlichen Zusammenhang mit der baden-wiirttembergischen Land
tagswahl im Jahr 2001 fUhrte das Institut fUr Sozialwissenschaften der Uni
versitat Stuttgart im Rahmen eines Projektseminars eine standardisierte
schriftliche Befragung der Mitglieder der Stuttgarter Kreisverbande der CDU,
der SPD, der FDP und von Bundnis90IDie Griinen durch. Von den 6484
Mitgliedem beteiligten sich 1282 Personen an der Befragung. Die Rucklauf
quote von knapp 20 Prozent entspricht den in schriftlichen Befragungen ubli
cherweise erzielten Werten (eine genaue Charakterisierung der Datenbasis
tindet sich im Anhang dieses Bandes).
Ausgewahlte Ergebnisse der Befragung sind in diesem Band zusammen
gefasst. Die Auswahl der Themen orientierte sich einerseits an den gangigen
Themen der Parteimitgliederforschung, andererseits an den besonderen Aus
gangsbedingungen eines Landtagswahlkampfes sowie an Anregungen von
Seiten der Parteien. Die folgenden Themen standen im Zentrum der Befra
gung und fanden Eingang in diesen Sammelband:
Das Sozialprofil der Parteimitglieder,
Motive des Parteieintritts bzw. des Verbleibs in der Partei,
Formen der inner-und auBerparteilichen Aktivitat,
politische Einstellungen, ideologische Dispositionen und Wertorientie
rungen (Einstellungen zur Partei, ihren Gremien, moglichen Reformen,
Einstellungen zu den politischen Konkurrenten, Wahmehmung politi
scher Probleme und den Parteikompetenzen, Einstellungen zur bevorste
henden Landtagswahl).
Nicht allein dieser Band ist aus den Ergebnissen des Projektseminars hervor
gegangen. Weitere Befunde flossen in Magisterarbeiten ein, von denen einige
bereits abgeschlossen sind und andere sich noch im Produktionsprozess be
tinden. Zudem wurden die Ergebnisse der Befragung den Vorstanden der
Stuttgarter Kreisparteien prasentiert und mit ihnen diskutiert.
Qhne die Mitarbeit der Parteimitglieder und die Untersllitzung der Kreis
vorstande und der Kreisgeschaftsstellen ware die Befragung nicht moglich
gewesen. Fur diese Hilfe mochten wir allen Teilnehmem an der Befragung
8 Vorwort
sowie den Verantwortlichen sehr herzlich danken, insbesondere den Kreis
vorstanden und den Kreisvorsitzenden Staats- und Europaminister
Dr. Christoph-E. Palmer (CDU), Ute Kumpf, MdB (SPD), Armin Serwani
(FDP) und Brigitte Losch, MdL (Biindnis90lDie Griinen). Dank fUr ihr Enga
gement bei der Entwicklung des Fragebogens, der Datenerhebung und
-aufbereitung schulden wir den Teilnehmem am Projektseminar "Parteimit
glieder in Stuttgart". Es ist keineswegs selbstverstandlich, dass die Autorin
nen und Autoren den Herausgebem ihre Aufgabe nicht schwer machen. Auch
dies wissen wir zu scbatzen, ebenso wie die engagierte und zuverlassige Mit
wirkung von Ariane Ziim und Carolin Rolle an der Erstellung der Druckvor
lage.
Stuttgart, Februar 2004
Melanie Walter-Rogg und Oscar W. Gabriel
Einleitung: Parteien, Parteieliten und Mitglieder
Oscar W Gabriel/Melanie Walter-Rogg
Die politische Rolle von Parteien, Parteieliten und
Mitgliedern - Paradoxien der Parteienkritik
Gegentiber den politischen Parteien herrscht in der Bundesrepublik Deutsch
land wie in vie len anderen Demokratien eine merkwiirdige Einstellung vor.
Auf der einen Seite unterstreicht die Rede von der Parteiendemokratie die
wichtige Rolle der Parteien in einer Demokratie. Parteien und die modeme
Demokratie gehOren in dieser Perspektive untrennbar zusammen. Auf der
anderen Seite gehort die Kritik an den Parteien in der Wissenschaft, der Pub
lizistik und der BevtHkerung fast zum guten Ton. Seit ihrer Grundung im 19.
lahrhundert mtissen sich die Parteien mit dem Vorwurf auseinander setzen,
sie verfolgten nur ihre Partikularinteressen und seien Institutionen, die der
Suche nach dem Gemeinwohl im Wege stiinden. Machtmissbrauch, Fehlen
innerparteilicher Demokratie, Selbstbedienung aus der Staatskasse, Ablosung
von ihrer sozialen Basis und Profillosigkeit, so lauten seit lahren die Schlag
worte von Kritikem des Parteienstaates. Kritiker interpretieren empirisch
nachweisbare Entwicklungen wie das Sinken der Mitgliederzahl der Parteien,
das Nachlassen der Parteiidentifikation und den Rtickgang der Wahlbeteili
gung als Hinweise auf einen Niedergang der Volksparteien (vgl. die Zusam
menfassung der Diskussion bei StOss 1990; von Alemann 2001: 177ff.).
Der Befund der Dauerdebatte tiber den Zustand der Parteiendemokratie
scheint ziemlich klar: Auf Grund ihrer Struktur und ihres Versagens bei der
Erfullung ihrer Aufgaben befinden sich die Parteien - weitgehend aus eige
nem Verschulden - in einer kritischen Lage. Weniger klar ist allerdings, was
die Parteienkritiker konkret meinen, wenn sie das Versagen der Parteien an
prangem. Strukturen handeln nicht, sondem sie sind Produkte und Rahrnen
bedingungen mensch lichen Handelns. Auch die Erftillung von Funktionen
oder das Erbringen von Leistungen konnen nicht ohne die Handlungen ver
standen werden, aus denen sie hervorgehen. Handelnde in den Parteien sind
aber die Mitglieder, die einer Partei angehoren, aktiv in ihr mitarbeiten oder
dartiber hinaus Amter in der Partei oder in politischen Entscheidungsgremien
tibemehmen. Denkt man die Parteienkritik konsequent zu Ende, dann mtisste
man eigentlich diesen Personenkreis fur die Unzulanglichkeiten der Parteien
demokratie verantwortlich machen.
Nur wenige empirische Studien untemahrnen bisher den Versuch, die
Einstellungen zu den Parteien, den Parteipolitikem und den Parteimitgliedem