No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

513 Pages·2018·2.24 MB·German

by  Stefan Schubert

1. Auflage Januar 2017
Copyright © 2017 bei
Kopp Verlag, Bertha-Benz-Straße 10, D-72108 Rottenburg
Alle Rechte vorbehalten
Lektorat: Ulrich Wille
ISBN E-Book 978-3-86445-414-1
eBook-Produktion: GGP Media GmbH, Pößneck
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Einleitung
»Araberland« – Der alltägliche polizeiliche
Wahnsinn
»Haut ab, das ist unsere Straße!«, »Scheiß Christen!«, »Es lebe der Dschihad!« Nein, bei
diesen Beleidigungen und Drohungen gegen Polizeibeamte handelt es sich nicht um Zitate aus
neuen Propagandavideos des Islamischen Staates, sondern um den täglichen Wahnsinn auf
Deutschlands Straßen.
Arabische Großfamilien reklamieren mittlerweile immer öfter die Straßen ihrer Stadtteile
für sich. Deutsche Strafgesetze oder ein friedliches Zusammenleben mit der dort noch
wohnhaften Bevölkerung lehnen sie ab. Da die Angehörigen dieser kriminellen Familienclans
in der Regel keiner regelmäßigen Beschäftigung nachgehen, lungern sie oft zu Hunderten in
den Straßenschluchten der Großstädte herum. »Bullen« oder allgemein Deutsche
aufzumischen ist bei ihnen Normalität geworden. Ein verweichlichter Staat und deren
Kuscheljustiz sowie politisch Verantwortliche, die sich sklavisch nach der Political
Correctness verhalten, haben diese Straßen-Rambos regelrecht herangezüchtet.
Aggressive Rudelbildung als Strategie
Im August 2016 schaffte es mal wieder eine Berliner No-Go-Area in die Schlagzeilen, wenn
auch nur für einen Tag. Ein 11-jähriger »kiezorientierter Mehrfachtäter« löste einen
Polizeigroßeinsatz aus, in deren Verlauf vierzehn Polizisten und drei Diensthunde von einer
siebzigköpfigen Gruppe angegriffen wurden. Bei dem polizeibekannten 11-Jährigen handelt
es sich um Mustafa El-M. Der arbeitslose Vater des Jungen war 1977 aus Palästina nach
Berlin eingewandert, die Familie hat insgesamt neun Kinder. Dabei handelt es sich bei
Mustafas Familie noch nicht einmal um eine von den bis zu zwanzig kriminellen arabischen
Großfamilien, die das Landeskriminalamt (LKA) in der Hauptstadt für sämtliche Delikte des
Strafgesetzbuches bis hin zur Organisierten Kriminalität verantwortlich macht. Jeder dieser
Clans besteht aus bis zu 500 Angehörigen. Der Bundesvorsitzende der Deutschen
Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, charakterisiert diese Clans folgendermaßen: »Die
Großfamilien sind gut miteinander vernetzt, hochkriminell, sehr gewalttätig, und das ist nicht
nur in Berlin so.« 1 › Hinweis
Das alles ist hinlänglich bekannt. Dennoch gibt es in Berlin gegen diese aggressive,
bedrohliche Kriminalitätsform keinerlei durchsetzungsstarke Sonderkommissionen, keine
Task-Force aller betroffenen Ämter und Behörden und keine Schwerpunkt-
Staatsanwaltschaften. Im Gegenteil, SPD-Funktionäre wie der Regierende Bürgermeister
Michael Müller verbreiten sogar öffentlich, es gäbe keine »rechtsfreien Räume«. Dies würde
ja auch das völlige Versagen ihrer von Sozialromantik getriebenen Politik dokumentieren.
Also wird weiter verschwiegen, verharmlost und wenn die Schlagzeilen mal zu groß werden,
nicht etwa nach einem wehrhaften Rechtsstaat, sondern nach noch mehr Geldern für
Sozialpädagogen gerufen. In Zeiten ständig sinkender Wahlergebnisse mit einhergehenden
Mandatsverlusten müssen schließlich das Parteivolk und die Wahlklientel mit neuen Jobs
versorgt werden. Der Steuerzahler darf – besser gesagt: muss – diesen Irrsinn bezahlen. Um
es etwas zugespitzt zu formulieren: Tausende Polizeistellen wurden abgebaut und dafür
Sozialarbeiter eingestellt, die jetzt die Täter umsorgen.
Und dies, obwohl man die Clans nur mit der konsequenten Härte des Rechtsstaates
erreicht, wenn überhaupt noch. Steuergelder wurden in dem Soldiner Kiez nämlich schon zur
Genüge versenkt: Zukunftsinitiativen, zahlreiche Kiezprojekte und Aufwertungskampagnen,
die Liste ist lang und teuer. Die nackten Zahlen bleiben jedoch desillusionierend: Der
Großteil der hier lebenden 18 000 Menschen verfügt über einen Migrationshintergrund, die
Arbeitslosenquote liegt bei 15 Prozent, und jeder Zweite lässt sich hier seinen
Lebensunterhalt vom Staat finanzieren.
Der Anruf eines Bürgers hörte sich im ersten Moment nach einem Routineeinsatz an:
»Kinder spielen in einem offenen Auto.« Der 11-jährige Mustafa startete zudem immer
wieder den Motor. Die Angehörigen seines Clans, die ihn dabei beobachteten, schien dies
irgendwie zu belustigen, denn sie schritten nicht ein. Der Vorfall ereignete sich in der Emser
Straße in Berlin-Neukölln. Bei den Polizisten wird dieser Teil Berlins »Araberland« genannt.
Allein siebzig Mitglieder arabischer Großfamilien wohnen in dieser Straße, viele dieser
Türken sind polizeibekannt und kriminell.
Als die ersten Polizisten anrückten, entwickelte sich sofort eine schnell ansteigende
Menschenmenge, aus der heraus die Polizeibeamten beleidigt und bedroht wurden. »Haut ab,
das ist unsere Straße!«, war noch das netteste Zitat. Es existiert ein Video von den
Vorkommnissen. 2 › Hinweis Man hört dort das in der islamischen Welt weit verbreitete
Schimpfwort »Hunde«, welches Polizisten entgegengebrüllt wird, man sieht Männer mit
schwarzen Haaren, die Polizisten bedrängen und versuchen, einen Gefangenen zu befreien,
und man hört Schreie und Beschimpfungen von Frauen mit Kopftüchern (eine davon ist die
Mutter des Elfjährigen). Der Mob von siebzig aggressiven Türken setzte die Streifenbeamten
so unter Druck, dass eiligst Unterstützungskräfte alarmiert werden mussten. Erst mit vereinten
Kräften von Hundeführern und Einsatzpolizisten, die schließlich Pfefferspray zur
Verteidigung einsetzten, gelang es dann, die Situation halbwegs unter Kontrolle zu bringen.
Ein Polizist wurde dabei jedoch am Knie und am Handgelenk verletzt.
Kamal El-M. (21) verhielt sich so aggressiv und kam auch nicht den mehrfach
ausgesprochenen Platzverweisen nach, dass er schließlich festgenommen werden sollte.
Daraufhin ging die Sippe zum Angriff über, es folgten körperliche Auseinandersetzungen und
der Pfefferspray-Einsatz. Als sich der Tumult endlich aufgelöst hatte, wartete nicht nur der
aufgestaute Ärger auf die Beamten, sondern auch eine Menge Schreibarbeit. Es folgten
Strafanzeigen wegen Landfriedensbruch, Beleidigung, versuchter Körperverletzung,
versuchter Gefangenenbefreiung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 3 › Hinweis
Doch bei der Kuscheljustiz im Lande würde es sehr verwundern, wenn es zu spürbaren
Sanktionen kommen würde. So äußerten sich auch schon erste Polizeigewerkschafter
entsprechend. Sie bemängeln, dass die Justiz, nachdem sich die erste Aufregung gelegt habe,
wieder in den altbekannten Trott verfalle. So komme es, dass für die nächsten Monate die
Anzeigen erst einmal völlig unbearbeitet liegen blieben. Schuld daran sei aber nicht allein
die Überarbeitung des Justizapparats, vielmehr sollten auf diese Weise die Bürger und die
wenigen Medien, die über solche Zustände überhaupt noch berichten, den Vorfall möglichst
vergessen. Dann werden Staatsanwaltschaft und Gericht die Zeugenaussagen der Polizisten
beanstanden, indem sie erklären, der individuelle Tatbeitrag der einzelnen Personen
erscheine ihnen nicht hundertprozentig beweiskräftig. Und war der Pfefferspray-Einsatz der
Polizisten wirklich verhältnismäßig?
Nicht, dass rot-grüne Politiker und damit die faktischen Vorgesetzten der Justizbeamten
daran Anstoß nehmen werden. Gerechtigkeit schön und gut, aber auch an die eigene Karriere
und an die nächste Beförderung muss natürlich gedacht werden. Und überhaupt, will man sich
das wirklich antun: siebzig johlende, beleidigende und drohende Angehörige eines
arabischen Familienclans im eigenen Gerichtssaal? Und dies alles nur, um – wenn überhaupt
– ein paar mickrige Geldstrafen auszusprechen gegen offizielle Hartz-IV-Empfänger.
Demzufolge steht zu befürchten, dass die Anzeigen still und leise eingestellt werden und
der Rechtsstaat Deutschland sich einmal mehr selbst abschafft.
Kritik wird laut – an der Polizei
Und genau wie von den Polizisten befürchtet, entwickelte sich der gesamte Vorfall in diese
Richtung. Nicht etwa die gewalttätige Parallelwelt der türkisch-arabischen Clans wurde von
vielen Politikern und Medien kritisiert, sondern der Einsatz der zuvor angegriffenen Polizei.
Als »Beweis« dazu dient das eben beschriebene Handyvideo eines Clanmitglieds, welches
auf Facebook gestellt wurde und dann von der Presse gedankenlos millionenfach
weiterverbreitet wurde. Für Außenstehende wirkt der Polizeieinsatz auf den ersten Blick
chaotisch, die Polizisten überfordert, denn auf den Bildern vermitteln sie keinen
professionellen Eindruck. Und genau dies wollen die Clanmitglieder ja mit ihrer
Medienkampagne erreichen. Sicherheitsexperten vergleichen dieses Vorgehen längst mit
Propagandafilmen des Islamischen Staates, die darauf abzielen, eigene Stärke zu
demonstrieren, Angst zu verbreiten und den Gegner der Lächerlichkeit preiszugeben. Dass
der Film aus Neukölln womöglich bearbeitet ist, die Szenen so zusammengeschnitten sind,
dass die Polizei möglichst schlecht dabei wegkommt und eigene Straftaten zuvor gelöscht
wurden, dazu kein Wort. Beinahe alle Medien verbreiten die Clanbilder eins zu eins weiter,
ohne jegliche Einordnung. Die Leitmedien tappen so in die vom Clan aufgestellte Falle. Auch
aus diesem Grund fordern viele Berliner Polizisten die Einführung von Body-Cams, denn
durch diese Körperkameras wird die aggressive Gegenseite enttarnt und die Polizei kann
damit nicht nur die Eskalation der Lage dokumentieren, sondern auch vor Gericht als nicht
widerlegbares Beweismittel verwenden. Nur vereinzelte Stimmen ordnen diesen Vorfall
richtig ein und kritisieren den Umgang der Medien damit, so zum Beispiel der
Islamwissenschaftler Ralph Ghadban. Der in Beirut geborene promovierte Politologe und
Islamwissenschaftler lebt seit den 1970er-Jahren in Berlin und befasst sich seitdem mit der
Migrationsforschung. Ghadban erläutert den Fall so:
Es ist unverantwortlich, was einige Redaktionen nach diesem Vorfall im Wedding berichtet haben. Das war kein
persönlicher Streit zwischen Polizisten und Angehörigen eines Clans, wie es fälschlicherweise dargestellt wurde, sondern
eine bewusst herbeigeführte Eskalation, weil sie den Staat raus haben wollen aus ihrem Terrain. 4 › Hinweis
Weiterhin beschreibt er das Muster, wonach eine austauschbare Lappalie zu einer aggressiven
Rudelbildung führt. Dies seien keine zufällig entstandenen Eskalationen, sondern eine
organisierte Strategie der Clans. Sie würden so ihre Macht demonstrieren und die Polizei aus
»ihren« Vierteln verdrängen. Dies sei eine bekannte Vorgehensweise der Araber-Clans, um
eine No-Go-Area für Polizisten zu errichten. Die Polizisten werden es sich bei der nächsten
gemeldeten Straftat zweimal überlegen, ob sie schnellstmöglich in diese Straße fahren oder
erst 20 Minuten auf Kräfte der Einsatzhundertschaften und Hundeführer warten. Unabhängige
Fahrzeug- oder Personenkontrollen werden in den Türkenvierteln schon seit Längerem kaum
mehr durchgeführt, denn sonst droht neben der aggressiven Rudelbildung zudem eine
schlechte Presse. Die Clans haben ihr Ziel so bereits erreicht. Diese skrupellos berechnenden
Vorgehensweisen der arabischen Großfamilien setzen sich auch vor Gericht fort, wie
Ghadban zu berichten weiß. »Jeder, der etwas gegen ihre kriminellen Geschäfte unternimmt,
gegen Drogenhandel, Prostitution und so weiter, der wird eingeschüchtert. Das machen sie
auch in den Gerichten. Bei jedem kleinen Streit mit einem von ihnen hat man plötzlich die
ganze Sippe am Hals.«
Polizisten berichten von Einschüchterungen und
Bedrohungen im Privatleben
Selbst nach Dienstschluss werden Polizisten, die im »Araberland« ihren Dienst versehen
müssen, bedroht. So würden Polizisten beim Verlassen der Dienststellen verfolgt, abgepasst
und mit Autos abgedrängt, berichtet etwa der Leiter des Neuköllner Problemkiezes
»Abschnitt 55«, Polizeidirektor Thomas Böttcher. Andere Polizisten sagten aus, dass
Clanmitglieder die privaten Autokennzeichen von Beamten auf dem Polizeigelände notieren,
um durch korrupte Mitarbeiter der Zulassungsstelle an deren Privatadresse zu gelangen.
Manche Polizisten haben deswegen geradezu paranoide Verhaltenszüge entwickelt, sie
schauen sich nach Dienstschluss mehrfach um, ob sie verfolgt werden, und fahren anfangs in
die entgegengesetzte Richtung. Erst wenn sie absolut sicher sind, dass sie von den
gefährlichen Kriminellen weder verfolgt noch ausgespäht werden, beginnen sie ihre
Heimfahrt. Das Albtraumszenario eines jeden Polizisten ist, die Clans versehentlich zu seiner
Familie zu führen. Bewaffnete Araber würden dann, während er sich im Dienst befindet und
seine Familie folglich schutzlos ist, bei deren Zuhause auftauchen. Und nein, ich schreibe hier
nicht über kolumbianische Verhältnisse, sondern über Aussagen von deutschen Polizisten im
Jahre 2016.
Das Aufbauen dieser Drohkulisse verfolgt, nach Polizeidirektor Böttcher, einzig einen
Zweck: dass »sie in Ruhe ihren kriminellen Geschäften nachgehen können«. Sie wollen das
Gewaltmonopol des Staates abschaffen.
Von Harald Juhnkes Heimat zur No-Go-Area
Der Tatort der aktuellen Rudelbildung liegt in Berlin-Mitte, hierbei handelt es sich um den
Ortsteil Gesundbrunnen im Bezirk Wedding. Dort ist mittlerweile durch arabische Clans eine
weitere No-Go-Area entstanden, die Bürger und Polizisten am besten zu meiden haben. Es
sei denn, sie möchten sich der Gefahr aussetzen, beraubt, bedrängt und grundlos verprügelt zu
werden. Von den knapp 92 000 Einwohnern verfügen 61 Prozent über einen
Migrationshintergrund, 37 Prozent zudem über eine ausländische Nationalität. Die
Arbeitslosenquote und der Anteil von Hartz-IV-Empfängern sind auch hier seit Jahren extrem
hoch.
Einstmals wuchs hier Harald Juhnke auf, einer der beliebtesten Schauspieler und
Entertainer Deutschlands, doch jetzt gehört dieser Teil der Republik einem arabischen Clan.
Und dies, obwohl in Deutschland ja bekanntlich keine Islamisierung stattfindet, dies
versuchen uns jedenfalls die Eliten seit Jahren zu suggerieren.
Tumulte und Massenaufläufe dieser Art sind nicht nur in Wedding, sondern auch in
Neukölln an der Tagesordnung. Erst kurz zuvor hatten dort fünfzig Polizisten mit Blaulicht und
Martinshorn anrücken müssen. Ein 25-Jähriger verprügelte auf offener Straße seine Frau.
Deren Bruder griff den Schläger daraufhin an, und im Nu entwickelte sich daraus eine
Massenschlägerei zweier Großfamilien mit siebzig Beteiligten und Schaulustigen. Der
Frauenschläger stach in deren Verlauf mit einem Messer auf den Bruder des Opfers ein,
verfehlte ihn jedoch.
An gleicher Stelle war bereits eine Polizeistreife angegriffen worden, die dort einen
verwirrten Mann festnehmen wollte, der Passanten bedrohte. Binnen kürzester Zeit standen
dort zwölf Polizisten hundert arabischen Männern gegenüber. Neben den schon geschilderten
Beschimpfungen wie »Scheiß Christen!« und »Es lebe der Dschihad!« wurden die Beamten
mit einem regelrechten Schwall an wüsten Beleidigungen überzogen.
All dies ist lückenlos dokumentiert, denn auch in diesem Fall verbreiteten die Clanmänner
ein Handyvideo, welches erschreckend brutal dokumentiert, wer auf den Straßen der
Hauptstadt die Oberhand gewonnen hat. Polizisten werden dort gleich beim Eintreffen am
Einsatzort als »Du Opfer, Dicker!« oder »Blöder Drecksbulle, Alter!« tituliert. Auf die
mehrfachen Anweisungen, Abstand zu halten, wurde nicht eingegangen, im Gegenteil, es
verstärkten sich die Drohungen des Arabermobs: »Halt die Fresse, Mann, blöder
Hurensohn!« Weiter geht es mit beleidigenden Rufen aus der Menge heraus: »Opferkinder!«,
»Hurensöhne!« und»Scheiß Drecksbullen!« und »Was für Missgeburten!«
Den krönenden Abschluss bildete ein islamisch korrekt vorgetragenes Mordverlangen:
»Möge Allah sie vernichten, diese Hurensöhne!« Jedem ideologisch verbohrten Multikulti-