Table Of ContentJan Kuhnert
Olof Leps
Neue Wohnungs-
gemeinnützigkeit
Wege zu langfristig preiswertem
und zukunftsgerechtem Wohnraum
Neue Wohnungsgemeinnützigkeit
Jan Kuhnert · Olof Leps
Neue Wohnungs
gemeinnützigkeit
Wege zu langfristig preiswertem
und zukunftsgerechtem Wohnraum
Mit einem Geleitwort von Lukas Siebenkotten,
Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes
e.V. und einem Nachwort von Katrin GöringEckardt,
MdB, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis
90 / Die Grünen und Chris Kühn, MdB, Sprecher für
Bau und Wohnungspolitik der Bundestagsfraktion
Bündnis 90 / Die Grünen
Jan Kuhnert Olof Leps
Hannover, Deutschland Hannover, Deutschland
Studie erstellt im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
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ISBN 978-3-658-17569-6 ISBN 978-3-658-17570-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-17570-2
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„Es ist nicht auszuschließen, dass nach der Aufhebung des WGG
Engpässe und soziale Probleme auf den Wohnungsmärkten auftre-
ten,diedieDiskussionüberdiedannnichtmehrgesetzlichnormier-
teWohnungsgemeinnützigkeiterneutbeleben.“
H.Jenkis,DirektordesVerbandesderWohnungswirtschaftinNiedersachsenundBremen(1988b),
KommentarzumWohnungsgemeinnützigkeitsrechtmitderWGG-Aufhebungsgesetzgebung,Ham-
monia-Verlag,S.VIII.
„MeinerÜberzeugungnachkanndasKosten-unddasVersorgungs-
problem nur gelöst werden, wenn es eine Renaissance der Woh-
nungsgemeinnützigkeit gibt. Es muss eine Bindung geben für preis-
wertesWohnenundeineentsprechendeVergünstigungfürdiejenigen
Unternehmen, die sich dazu verpflichten. Das ist in der Nachkriegs-
zeitsehrüberzeugendgelungen,unddieAbschaffungderWohnungs-
gemeinnützigkeitwarvollkommenunsinnig.“
H.-O.Kraus,damaligerGeschäftsführerderGWGStädtischeWohnungsgesellschaftMünchen
mbH(2016),Berichtzum22.Brandenburger-Hof-Gespräch„WirhabeneinenEngpassanKon-
zepten“,in:DieWohnungswirtschaft,64:10,S.31.
Geleitwort
DerWohnungsmarktinDeutschlandhatsichindenvergangenenJahrendeutlich
verändert.NebenRegionenmiteinemnachwievorbestehendenWohnungsüber-
hangfindenwireinezunehmendeAnzahlvonMetropolenundUniversitätsstand-
orten,derenWohnungsangebotderNachfragebeiWeitemnichtstandhaltenkann.
Dort finden sind deutlich steigende Mieten und ein Wohnungsbau an der Ta-
gesordnung,dersichseiteinigerZeitfastausschließlichimoberenPreissegment
abspielt.NachdemaltenGrundsatz„DenLetztenbeißendieHunde“leidendarun-
tervorallemdieMenschen,dieübereindurchschnittlichesodernurunterdurch-
schnittlichesEinkommenverfügenundimmeröftervergeblichnacheinerfürsie
bezahlbarenWohnungsuchen.
Dieses Problem war bereits deutlich präsent, bevor im Jahre 2015 die große
Zuwanderung von Flüchtlingen stattgefunden hat, durch die es dann allerdings
verstärktundeinerbreitenÖffentlichkeitvorAugengeführtwurde.
NahezualleExpertenundinzwischenauchdieBundesregierungsindsichdar-
über einig, dass mindestens 400.000 Wohnungen pro Jahr errichtet werden müs-
sen,davoneinerklecklicherAnteilimfürbreiteBevölkerungsschichtenbezahlba-
renSegment.DasderzeitigeDefizitbeträgtsicherlichetwa800.000Wohnungen.
IndieserSituationistesunumgänglichsichmitallenLösungsvorschlägenin-
tensivundkonstruktivzubefassen,diezumErhaltundzurSchaffungbezahlbaren
Wohnraumsführen.
SogenannteSozialwohnungenunterliegeninDeutschlandeinerBindungsfrist.
WennnachderenAuslaufendieursprünglichmiterheblichenöffentlichenMitteln
errichtetenWohnungengewissermaßenindenfreienMarktentlassenwerden,sind
da, wo Druck auf dem Wohnungsmarkt herrscht, deutliche Mietsteigerungen die
Folge.DieWohnungenwerdendembezahlbarenSektormehrundmehrentzogen.
So gibt es heute in unserem Land noch etwa 1,4 Millionen Wohnungen mit
Sozialbindung, während es in den 1980er Jahren noch deutlich mehr als 3 Mio.
waren.DazurzeitkaumweitereWohnungenmitSozialbindungerrichtetwerden,
viii Geleitwort
abergleichzeitigdeutlichmehrausderBindungfallen,gehtdieZahlderfürbreite
BevölkerungsschichtenerschwinglichenMietwohnungenimmerweiterzurück.
Die Autoren haben einen Vorschlag erarbeitet, wie man dem entgegenwirken
kann.SieknüpfenandieZeitenan,alseseinengemeinnützigenWohnungssektor
gab, der dann aber im Zuge des „Neue-Heimat“-Skandals komplett abgeschafft
wurde,alsman„dasKindmitdemBadeausschüttete“.
Das Gutachten befasst sich mit den positiven Elementen des gemeinnützig-
enWohnungssektorsundschlägtvor,etwasÄhnlicheswiedereinzuführen.Damit
könnte ein Wohnungssektor geschaffen werden, der sich wesentlich weniger an
Rendite orientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet auf Dauer jeglicher Speku-
lationentzieht.IndemGutachtenwerdendazuverschiedeneAnsätzeentwickelt,
deren Weiterverfolgung lohnt. Es wäre des Schweißes der Edlen wert diese Ge-
dankeneingehendzudiskutierenundindieTatumzusetzen.
Wiewärees,wennwiresschafften,eineerklecklicheAnzahlvonWohnungen
bereitzuhalten, deren Sozialbindung nicht nach einem bestimmten Zeitraum aus-
läuft,sonderndieZeitihresLebensgebundenbleiben?
Gesucht werden nun mutige Geschäftsführer kommunaler und anderer Woh-
nungsunternehmen und ebenso mutige Stadträte und Politiker auf allen Ebenen,
diediesmitÜberzeugungvorantreiben.
Berlin, LukasSiebenkotten
April2016 BundesdirektordesDeutschenMieterbundese.V.
Inhaltsübersicht
Geleitwort........................................................ vii
Inhaltsübersicht................................................... ix
Inhaltsverzeichnis ................................................. xi
Abkürzungsverzeichnis ............................................ xix
Abbildungsverzeichnis ............................................. xxi
Tabellenverzeichnis................................................xxiii
ZusammenfassungderStudie....................................... 1
1 Einleitung.................................................... 27
TeilI DieWohnungsgemeinnützigkeitinDeutschland
2 EntwicklungderWohnungsgemeinnützigkeitbis1989............. 33
3 RechtlicherBezugsrahmenausfrüherenundheutigenRegelungen
inDeutschland................................................ 57
4 DieDiskussionumdieAufhebungderWohnungsgemeinnützigkeit .135
5 GemeinnützighandelndeWohnungsunternehmenohneWGG?.....165
TeilII DieWohnungsgemeinnützigkeitimKontextder
EuropäischenUnion
6 DieWohnungsgemeinnützigkeitinÖsterreich ....................179
x Inhaltsübersicht
7 DiegemeinnützigenWoningcorporatiesindenNiederlanden.......187
8 Europarechtliche Vorgaben für eine neue
Wohnungsgemeinnützigkeit ....................................213
TeilIII NeuePrinzipienfüreineneueWohnungsgemeinnützigkeit
9 EsistZeitfüreineneueWohnungsgemeinnützigkeit ..............261
10 SofortprogrammfürdieschnelleSchaffungdauergebundener
Sozialwohnungen .............................................275
11 DasDauerprogrammderNeuenWohnungsgemeinnützigkeit ......285
12 UmsetzungundAusblick.......................................329
Nachwort.........................................................337
VerzeichnisderRechtsquellenundGesetzesmaterialien................341
Literaturverzeichnis ...............................................353
AnlageA:SynopsezurWohnungsgemeinnützigkeit ...................375
AnlageB:AnträgeübereineneueWohnungsgemeinnützigkeit .........611
OnlinePlus-Anhang:PositionendesInstitutsderdeutschenWirtschaft
zurNWGundReplikvonJanKuhnert ..........................631
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort........................................................ vii
Inhaltsübersicht................................................... ix
Inhaltsverzeichnis ................................................. xi
Abkürzungsverzeichnis ............................................ xix
Abbildungsverzeichnis ............................................. xxi
Tabellenverzeichnis................................................xxiii
ZusammenfassungderStudie....................................... 1
EntwicklungderWohnungsgemeinnützigkeitbis1989 ............... 2
RechtlicherBezugsrahmenausfrüherenRegelungeninDeutschland ... 4
DieDiskussionumdieAufhebungderWohnungsgemeinnützigkeit .... 6
GemeinnützighandelndeWohnungsunternehmenohneWGG? ........ 7
DieWohnungsgemeinnützigkeitinÖsterreich ...................... 8
DiegemeinnützigenWoningcorporatiesindenNiederlanden.......... 10
EuroparechtlicheVorgabenfüreineneueWohnungsgemeinnützigkeit .. 12
EsistZeitfüreineneueWohnungsgemeinnützigkeit................. 14
SofortprogrammalsEinstiegineineneueWohnungsgemeinnützigkeit.. 17
DasDauerprogrammderNeuenWohnungsgemeinnützigkeit .......... 19
Förderfonds,ergänzendeZuschussförderungenundAufsicht ..... 21
Miethöhe,GewinnausschüttungundMitbestimmung............ 23
AdressatenderNeuenWohnungsgemeinnützigkeit.............. 25
1 Einleitung.................................................... 27
