Nationale Wahlen und der Verhandlungserfolg im Rat der EU: Eine vergleichende Analyse Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs

269 Pages·2018·2.13 MB·German

by  Dominic Pakull (auth.)

Dominic Pakull
Nationale Wahlen
und der Verhandlungs-
erfolg im Rat der EU
Eine vergleichende Analyse
Deutschlands, Frankreichs
und des Vereinigten Königreichs
Nationale Wahlen und der
Verhandlungserfolg im Rat der EU
Dominic Pakull
Nationale Wahlen
und der Verhandlungs-
erfolg im Rat der EU
Eine vergleichende Analyse
Deutschlands, Frankreichs
und des Vereinigten Königreichs
Dominic Pakull
Stuttgart, Deutschland
D 93 (Dissertation Universität Stuttgart)
ISBN 978-3-658-20762-5 ISBN 978-3-658-20763-2 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20763-2
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Meinen Eltern
Danksagung
Ohne die Unterstützung meiner Familie, Freunde und Kollegen wäre dieses Dis-
sertationsprojekt nicht möglich gewesen. Maßgeblich hat mir mein Doktorvater
Prof. Dr. Patrick Bernhagen die Dissertation ermöglicht, indem er die Betreuung
meiner Arbeit übernommen hat und mir immer beratend zur Seite stand. Ich
möchte ihm nicht nur für die ausgezeichnete fachliche, sondern auch seine
menschliche Unterstützung und die vertrauensvolle Zusammenarbeit danken.
Mein herzlicher Dank gilt auch Prof. Dr. Rainer Eising von der Ruhr-Universität
Bochum für die vielfältige Unterstützung. Aus der sowohl sehr produktiven als
auch kollegialen Zusammenarbeit zu Beginn dieses Prozesses in Bochum ist au-
ßerdem die Idee entstanden, den Einfluss kurzfristiger zeitlicher Dynamiken auf
das Mehrebenensystem der EU zu untersuchen.
Dr. Petya Alexandrova, Moritz Osnabrügge, Dr. Christine Reh und Dr. Nicho-
las Startin danke ich dafür, dass sie Konferenzpapiere von mir gelesen und mir
wertvolle Rückmeldungen gegeben haben, die mir dabei geholfen haben, dieses
Forschungsprojekt voranzubringen. Ein Dankeschön geht auch an die wissen-
schaftlichen Hilfskräfte Carola Majer und Fabian Scheiger, die mich bei der Dis-
sertation durch ihre Tätigkeit unterstützt haben.
Herzlich danken möchte ich Eda Keremoglu-Waibler für ihre Anregungen zum
quantitativen Teil dieser Arbeit, aber auch den Beistand in den Phasen des Zwei-
felns und Verzweifelns, die zu einem Dissertationsprojekt dazugehören. PD Dr.
Achim Hildebrandt danke ich für seinen methodischen Sachverstand und Pragma-
tismus. Ein besonderer Dank gebührt Dr. Yvonne Dudzig und meinem Vater, Peter
Pakull, dafür, dass sie die einzelnen Kapitel des Manuskripts Korrektur gelesen
haben. Außerdem möchte ich mich bei allen weiteren Wegbegleitern und Freun-
den bedanken, die mich auf vielfältige Weise unterstützt haben. Meine große
Dankbarkeit gilt meinen Eltern, Maria Rosaria und Peter Pakull.
Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung ................................................................................................... 1

1.1 Stellung und Aufbau des Rates .......................................................... 3

1.2 Verhandlungen im Rat ....................................................................... 4

1.3 Beitrag zur bisherigen Forschung ...................................................... 8

1.4 Demokratiedefizit .............................................................................. 9

1.5 Schilderung des Vorgehens ............................................................. 15

2 Das Handeln von politischen Akteuren unter Restriktionen im

Mehrebenensystem der EU: Forschungsstand ...................................... 19

2.1 Die Verhandlungen im Rat als Zwei-Ebenen-Spiele ....................... 19

2.2 Der Einfluss von Wahlen auf das Handeln politischer Akteure....... 24

2.3 Der Einfluss von Politisierung und öffentlicher Salienz auf das

Handeln politischer Akteure in der EU ............................................ 33

2.4 Bestimmungsfaktoren der Verhandlungslogiken und -ergebnisse

im Rat der EU .................................................................................. 38

3 Ein theoretischer Rahmen zur Analyse wechselseitiger Zugeständnis-

se bei Wahlen und Medienberichterstattung auf nationaler Ebene .... 45

3.1 Rationalistische Grundannahmen .................................................... 45

3.2 Verhandlungen im Rat ..................................................................... 52

3.3 Elektorale Restriktionen in der EU-Gesetzgebung: Hypothesen ..... 64

4 Daten und Methoden ............................................................................... 73

4.1 Fallauswahl ...................................................................................... 73

4.2 Mixed-Methods-Design ................................................................... 73

4.3 Daten ................................................................................................ 75

4.4 Operationalisierung der theoretischen Konstrukte ........................... 81

5 Quantitative Analyse: Elektorale Restriktionen und Erfolg ................ 93

5.1 Deskriptive und bivariate Analyse ................................................... 93
x Inhaltsverzeichnis

5.2 Multivariate Analyse ....................................................................... 98

5.3 Robustheitstests und Erweiterungen .............................................. 111

5.4 Diskussion der Ergebnisse der quantitativen Analyse ................... 134

6 Qualitative Fallstudien .......................................................................... 145

6.1 Fallauswahl .................................................................................... 145

6.2 Erster Fall: Die Reduzierung der CO -Emissionen
2

von Neuwagen ............................................................................... 151

6.3 Zweiter Fall: Die Grundrechteagentur ........................................... 168

6.4 Dritter Fall: Die Reform der Zuckermarktordnung ........................ 179

6.5 Diskussion der Ergebnisse der qualitativen Analyse ..................... 190

7 Konklusion ............................................................................................. 197

7.1 Ergebnisse: Synthese von quantitativer und qualitativer Analyse . 197

7.2 Schwierigkeiten der Analyse ......................................................... 204

7.3 Normative Bewertung .................................................................... 208

7.4 Implikationen für die bisherige und weitere Forschung ................ 210

Literatur- und Quellenverzeichnis ................................................................ 215

Anhang A: Übersichtsstatistiken ................................................................... 249

Anhang B: Ergänzende Tabellen zu Kapitel 5 ............................................. 251

Anhang C: Kodierung der DEU-Issues aus Kapitel 6 ................................. 253
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 4.1 Positionen der Akteure zum Steigungsparameter zwischen

Fahrzeugmasse und CO2-Ziel ................................................ 77
Abbildung 5.1 Marginaler Effekt von britischen Wahljahren auf den
Verhandlungserfolg für unterschiedliche Zustimmungs-

werte der Regierung .............................................................. 101
Abbildung 5.2 Marginaler Effekt von britischen Wahljahren auf den Ver-
handlungserfolg für unterschiedliche Grade an öffentlicher

Zustimmung zur EU ............................................................. 104
Abbildung 5.3 Marginaler Effekt von britischen Wahljahren auf den Ver-
handlungserfolg für unterschiedliche Grade an Bericht-

erstattung über die issues ...................................................... 113
Abbildung 5.4 Marginaler Effekt von britischen Wahljahren auf den Ver-
handlungserfolg für unterschiedliche ideologische Diffe-

renzen zum Ratsdurchschnitt ................................................ 125
Abbildung 5.5 Marginaler Effekt von französischen Wahljahren auf den
Verhandlungserfolg für unterschiedliche ideologische

Differenzen zum Ratsdurchschnitt........................................ 127
Tabellenverzeichnis

Tabelle 3.1: Das Gefangenendilemma ........................................................ 54
Tabelle 5.1: Durchschnittlicher Verhandlungserfolg bei in Wahl- und

Nichtwahljahren verabschiedeten issues ................................ 94
Tabelle 5.2: Durchschnittliche Berichterstattung über die 124 beendeten

Gesetzesvorhaben in den drei Ländern ................................... 95

Tabelle 5.3: Issue-Salienzen dichotomisiert ............................................... 96
Tabelle 5.4: Korrelationen zwischen den Medienhäufigkeiten für die drei

Länder ..................................................................................... 97
Tabelle 5.5: Durchschnittlicher Verhandlungserfolg bei issues mit

einem geringen und hohen Grad an Medienberichterstattung 98

Tabelle 5.6: Multivariate Analyse: Deutsche Bundestagswahlen ............. 107
Tabelle 5.7 Multivariate Analyse: Französische Präsidentschafts- und

Parlamentswahlen ................................................................. 108
Tabelle 5.8: Multivariate Analyse: general elections im Vereinigten

Königreich ........................................................................... 109
Tabelle 5.9: Multivariate Analyse: alternative Operationalisierungen der

Medienberichterstattung – Deutsche Bundestagswahlen ...... 114
Tabelle 5.10: Multivariate Analyse: alternative Operationalisierungen der
Medienberichterstattung – Französische Präsidentschafts- und

Parlamentswahlen ................................................................. 115
Tabelle 5.11: Multivariate Analyse: alternative Operationalisierungen der
Medienberichterstattung – general elections im Vereinigten

Königreich ............................................................................ 116
Tabelle 5.12: Timing und Entscheidungsregel für Wahl- und

Nichtwahljahre ..................................................................... 120

Tabelle 5.13: Erweiterte Modelle: Deutsche Bundestagswahlen ................ 130
Tabelle 5.14: Erweiterte Modelle: Französische Präsidentschafts- und

Parlamentswahlen ................................................................. 131
Tabelle 5.15: Erweiterte Modelle: general elections im Vereinigten

Königreich ............................................................................ 132
Tabelle 5.16: Durchschnittlicher Abstand zwischen der Position einer
Regierung zum Ratsdurchschnitt bei issues mit einem

niedrigen und hohen Grad an Medienberichterstattung ........ 136