Mehrwertgebührenpflichtige Telefon- und SMS-Gewinnspiele: Eine rechtliche Einordnung am Beispiel aktueller Erscheinungsformen des Rundfunks

254 Pages·2010·3.41 MB·German

by  Stefan Bolay

Schriften des Zentrums für angewandte
Rechtswissenschaft, Universität Karlsruhe (TH)
9
Stefan Bolay
Mehrwertgebührenpflichtige
Gewinnspiele
Eine rechtliche Einordnung am
Beispiel aktueller Erscheinungsformen
des Rundfunks

Stefan Bolay
Mehrwertgebührenpflichtige Telefon- und SMS-Gewinnspiele
Eine rechtliche Einordnung am Beispiel aktueller Erscheinungsformen
des Rundfunks
Schriften des Zentrums für angewandte Rechtswissenschaft
Band 9
ZAR │ Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft
Universität Karlsruhe (TH)
Herausgeber der Schriftenreihe: Prof. Dr. Thomas Dreier M.C.J.
Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M.
Prof. Dr. Peter Sester Dipl.-Kfm.
Mehrwertgebührenpflichtige
Telefon- und SMS-Gewinnspiele
Eine rechtliche Einordnung am Beispiel aktueller
Erscheinungsformen des Rundfunks
von
Stefan Bolay
Dissertation an der Universität Freiburg i. Br., Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Freiburg i. Br.:
Prof. Dr. jur. Walter Perron
Erstgutachter:
Prof. Dr. jur. Thomas Dreier, MCJ, Institut für Informationsrecht,
Universität Karlsruhe (TH)
Zweitgutachter:
Prof. Dr. jur. Friedrich Schoch, Institut für Öffentliches Recht - Abteilung 4:
Verwaltungsrecht, Universität Freiburg
Ort und Tag der mündlichen Prüfung:
Freiburg i. Br., 20. Mai 2008,
Karlsruhe, 26. Mai 2008
Die Dissertation wurde am Institut für Informationsrecht der Universität
Karlsruhe (TH) geschrieben. Stand Juni 2008.
Impressum
Universitätsverlag Karlsruhe
c/o Universitätsbibliothek
Straße am Forum 2
D-76131 Karlsruhe
www.uvka.de
Dieses Werk ist unter folgender Creative Commons-Lizenz
lizenziert: http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/
Universitätsverlag Karlsruhe 2008
Print on Demand
ISSN: 1860-8744
ISBN: 978-3-86644-259-7
VORWORT

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2007/2008 von der Rechtswissen-
schaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg als Dissertation ange-
nommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Juni 2008 berücksichtigt.

Ich danke meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Thomas Dreier, M.C.J., für die
umfassende und wertvolle Unterstützung.

Mein Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Friedrich Schoch für die zügige Erstellung des
Zweitgutachtens.

Ich widme die Arbeit meinen Eltern, deren Unterstützung ich mir nicht nur während des
Studiums und der Promotion stets sicher sein konnte.

München im Juli 2008 Stefan Bolay

I
II
INHALTVERZEICHNIS
KAPITEL 1: EINFÜHRUNG 1
A. Gegenstand der Arbeit und rechtliche Ausgangslage 1
B. Gang der Untersuchung 5
C. Grundlagen 7
I. Das (Gewinn-) Spiel 7
1. Gewinnspielrelevante rechtliche Begriffe und Regelungen 8
2. Bestimmung eines rechtsübergreifend einheitlichen
„Gewinnspiel“ - Begriffs 10
II. Mehrwertdienste, Mehrwertdiensterufnummern und Intelligentes Netz 11
1. Begriff des Mehrwertdienstes 11
2. Relevante Nummernräume 12
a) Televoting- bzw. MABEZ-Nummern („0137“) 12
b) Premium-Rate-Nummern („0900“) 13
c) Premium-SMS (über Kurzwalnummern) 14
3. Intelligentes Netz und Routing 14
KAPITEL 2: DAS BEISPIEL AKTUELLER ERSCHEINUNGSFORMEN
IN TV UND HÖRFUNK 17
A. Formen der Einbindung von Gewinnspielen in den Rundfunk 17
I. Die Gewinnspielsendung („Call-In-Show“) 17
II. Das programmbegleitende Gewinnspiel 18
III. Die programmbegleitende Abstimmung unter zusätzlicher
Einräumung einer Gewinnchance 19
B. Formen der Einbindung mehrwertgebührenpflichtiger Anrufe
und SMS in die Gewinnspielabwicklung 19
I. Das klassische Anrufbeantworter-Spiel: Garantierte Registrierung
mit sich anschließender Auslosung 20
II. Neue Spielmodelle mit unmittelbarer mehrwertgebührenpflichtiger
Anruferabweisung 21
1. Das Anrufbeantworter-Spiel mit Vorzählfaktor: Kombination aus
Vorselektion der Anrufer und sich anschließender Auslosung 22
III
2. Das Hot Button - Spiel: Vorselektion der Anrufer zur direkten
Durchstellung in eine Live-Sendung 23
C. Typen von Quizfragen 26
I. Ratefragen: Begriffsbestimmung und Beispiele 27
II. Wissensfragen: Begriffsbestimmung und Beispiele 29
D. Die ausgelobten Gewinne 30
E. Die wirtschaftliche Seite 31
I. Das Beispiel 9Live 32
II. Die Telekommunikationsbranche 35
F. Position und Vorgaben der Landesmedienanstalten 36
I. Grundsätzliche Haltung zu mehrwertgebührenpflichtigen Gewinnspielen
im Rundfunk 37
II. Der Leitfaden für TV-Gewinnspiele 38
III. Anwendungs- und Auslegungsregeln der Landesmedienanstalten für die
Aufsicht über Fernseh-Gewinnspiele (GewinnSpielReg) 39
KAPITEL 3: AUSBLICK AUF MÖGLICHE ENTWICKLUNGEN UND
ZUKÜNFTIGE ERSCHEINUNGSFORMEN MEHRWERT-
GEBÜHRENPFLICHTIGER TV-GEWINNSPIELE IM ZUGE VON
DIGITALISIERUNG UND KONVERGENZ 41
A. Digitale Technik und Kanalvielfalt als Grundlage für weitere
Gewinnspiel-Call-In-Sender? 41
B. Technische Konvergenz als Basis für mehrwertgebührenpflichtige TV-
Gewinnspiele ohne Telefon? 41
KAPITEL 4: DIE ZIVILRECHTLICHE EINORDNUNG 45
A. Einführender Überblick über den Meinungsstand 45
I. Der Meinungsstand in der Rechtsprechung 45
II. Der Meinungsstand in der Literatur 47
B. Auslobung und Preisausschreiben nach §§ 657 ff BGB sowie der
verbindliche Vertrag sui generis mit Auslobungselement unter
entsprechender Anwendung der §§ 657 ff BGB 48
I. Regelungsinhalt, Regelungszweck und Anwendungsbereich
der §§ 657 ff BGB 48
IV