Marktorientierte Instrumente der Umweltpolitik: Die Durchsetzbarkeit von Mengen- und Preislösungen am Beispiel der Abfallpolitik

254 Pages·1994·14.13 MB·German

by  Armin Sandhövel (auth.)

Armin Sandhövel
Marktorientierte Instrumente
der Umweltpolitik
Studien zur Sozialwissenschaft
Band 147
Armin Sandhövel
Marktorien tierte
Instrumente
der umweltpolitik
Die Durchsetzbarkeit von M engen- und
Preislösungen am Beispiel der Abfallpolitik
Westdeutscher Verlag
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Sandhövel, Armin:
Marktorientierte Instrumente der Umweltpolitik:
die Durchsetzbarkeit von Mengen-und Preislösungen
am Beispiel der Abfallpolitik / Armin Sandhövel. -
Opladen: Westdt. Verl., 1994
(Studien zur Sozialwissenschaft; Bd. 147)
NE:GT
ISBN 978-3-531-12597-8 ISBN 978-3-663-01117-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-01117-0
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Umschlaggestaltung: Christine Huth, Wiesbaden
Gedruckt auf säurefreiem Papier
Vorwort
Die vorliegende Arbeit ist aus einer Dissertation hervorgegangen, die 1993
von der Universität Oldenburg angenommen wurde.
Mein Dank gilt Prof. Dr. Horst Zilleßen und Prof. Dr. Gerhard W.
Wittkämper für die nachhaltigen Anregungen, die ich durch sie in der
langjährigen Zusammenarbeit erfahren habe.
Ohne die finanzielle Unterstützung der DFG im Rahmen des von Prof.
Dr. Wolfg ang Ströbele geleiteten Graduiertenkollegs "Umwelt- und
Ressourcenökonomik " wäre die Arbeit in dieser Form nicht möglich ge
worden.
Wesentlichen Anteil am Zustandekommen der Arbeit haben Jens Dirksen,
M.A. und Dr. Lorenz Petersen, die nicht nur bereitwillig alle entstandenen
Probleme mit mir diskutiert haben, sondern mir auch das Gefühl vermit
telten, auf dem rechten Weg zu sein. Dank schulde ich auch Christian
Stallmann, der mir bei der Erstellung der Graphiken wertvolle Hilfe gelei
stet hat.
Wichtige Einblicke in den umweltpolitischen Entscheidungsprozeß ge
währten mir Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft, für deren Ge
sprächsbereitschaft und Offenheit ich mich bedanken möchte bei Dr. Gisela
Heintze, Dr. Ernst-Ludwig Holtmeier, Dr. Harald Irmer, Andreas Kasten,
Harald Keller, Dr. Ludwig Krämer und Ministerialrätin Charlotte Nieß
Mache.
Wiesbaden, im Februar 1994
vorwort 5
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Abbildungen •.••••••••••••••••••••.•••••.••••. 9
Abkürzungsverzeichnis ••••••••••••••••••••••••.••••••••••• 11
1. Einleitung •.•..•••••••.•.•..••.•.•••.•.••••••••••••• 17
2. Das umweltpolitiscbe Aktorensystem ..............••........... 21
2.1 Die Dichotomie von Staat und Gesellschaft ...................... 21
2.2 Politik und Verwaltung: Das politisch-administrative System ............ 31
3. Der umweltpolitiscbe Entscbeidungsprozeß ...........•..••.....•. 49
3.1 Entscheidung und Entscheiden .............................. 49
3.2 Entscheidungsverfahren und Handlungsvorgänge ................... 51
3.3 Problemverarbeitung und Restriktionen ........................ 57
4. Öffentliche Verwaltung als umweltpolitischer Akteur ••••.•••••••••••• 65
4.1 Verwaltung in der Risikogesellschaft .......................... 65
4.2 Rechtliche Rahmenbedingungen administrativer Umweltschutztätigkeit ...... 69
4.3 Kompetenzen von Bund und Ländern im Umweltbereich .............. 76
4.4 Traditionen öffentlicher Umweltverwaltungen ..................... 84
4.5 Institutionelle Rahmenbedingungen administrativer Umweltschutztätigkeit 90
4.5.1 Das hierarchische Prinzip und seine Grenzen .................. 91
4.5.2 Handlungsspielräwne der Ministerialbürokratie ................. 98
4.5.3 Kooperation als Erosionserscheinung? ..................... 105
4.6 Normative Rahmenbedingungen administrativer Umweltschutztätigkeit: Interessen
und Zielsetzungen ..................................... 108
5. Umweltökonomiscbe Instrumente und administtl\lives Handeln 113
5.1 Umweltbelastungen als ökonomisches Phänomen .................. 113
5.2 Marktorientierte Lösungsansätze und wnweltpolitische Zielsetzungen ...... 115
5.2.1 Prinzipien der Umweltpolitik ........................... 115
Inhaltsverzeichnis 7
5.2.2 Umweltökonomische Konzepte als Antizipation politisch-administrativer Re-
striktionen? ........................................ 120
5.3 Marktorientierte umweltpolitische Instrumente ................... 130
5.3.1 Ordnungsrechtliche Instrumente ......................... 136
5.3.2 Umweltabgaben .................................. 147
5.3.3 Umweltlizenzen .................................. 163
5.3.4 Flexible Auflagenpolitik .............................. 174
5.3.5 Umwelthaftung ................................... 181
6. Ministerialbiir und AbfallpoJitik in Nordrhein-Westfalen ....•...•• 189
6.1 Umweltverwaltungen in Nordrhein-Westfalen .................... 190
6.2 Abfallentstehung und marktorientierte Instrumente ................. 196
6.3 Der abfallpolitische Entscheidungsprozeß in Nordrhein-Westfalen ........ 213
6.3.1 Der Entscheidungsprozeß um das Landesabfallgesetz von 1988 ...... 214
6.3.2 Lizenzentgeltverordnungen und Vermeidungsanreize ............. 225
6.3.3 Die Novelle zum Landesabfallgesetz von 1992 ................ 227
7. Schlußbemerkungen 239
8. Literaturverzeichnis 243
8
Verzeichnis der Abbildungen
Abbildung 1. Aktorensystem der Umweltpolitik ............ 33
Abbildung 2. Das politische System (nach Luhmann) ........ 36
Abbildung 3. Ein einfaches Phasenmodell (nach Thieme) ...... 57
Abbildung 4. Problemverarbeitungsprozeß ............... 58
Abbildung 5. Instrumente systematischen Risikomanagements .... 72
Abbildung 6. Umweltpolitische Zusammenarbeit Bund/Länder 82
Abbildung 7. Rangplätze der umweltpolitischen Instrumente .... 129
Abbildung 8. Gesamtüberblick über die umweltpolitischen Instru-
mentenkategorien .................... 133
Abbildung 9. Umweltpolitische Instrumente: Handlungsspielräume
und -pfade ........................ 135
Abbildung 10. Systematik der Umweltauflagen ............ 141
Abbildung 11. Systematik der Umweltabgaben Le.S. ........ 151
Abbildung 12. Rohstoff-Produkt-Abfall-Kreislauf ........... 199
Abbildung 13. NRW-Lizenz-Modell .................. 217
Verzeichnis der Abbildungen 9
Abkürzungsverzeichnis
AbfG Abfallgesetz
AbfBestV Abfallbestirnrnungsverordnung
AbwA Abwasserabgabe
AbwAG Abwasserabgabengesetz
ALR Allgemeines Landrecht
AöR Archiv des öffentlichen Rechts
APuZ Aus Politik und Zeitgeschichte
BAG Bundesamt fiir Gewässerkunde
BDE Bundesverband der deutsche Entsorgungswirtschaft
BOI Bundesverband der Deutschen Industrie
BFANL Bundesforschungsanstalt fiir Naturschutz und Landschaftsökologie
BiS Bundesamt fiir Strahlenschutz
BOA Bundesgesundheitsamt
BOBI Bundesgesetzblatt
BHMA Bundesweite Hausmüllanalyse
BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz
BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BT-On. Bundestags-Drucksache
CbemG Chemikaliengesetz
C02 Kohlendioxid
DAG Deutsche Angestellten-Gewerkschaft
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund
DÖV Die Öffentliche Verwaltung
DVBI Deutsches Verwaltungsblatt
AbkOrzungsverzeichnis 11
DVS Deutscher Versicherungsschutzverband
EPA Environmental Protection Agency
ERC Emission Reduction Credits
EU Europäische Union
FCKW Fluorchlorkohlenwasserstoffe
GG Grundgesetz
GVBI Gesetz- und Verordnungsblatt
GV.NW. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen
HMUE Hessisches Ministerium für Umwelt und Energie
HMUR Hessisches Ministerium für Umwelt und Reaktorsicherheit
HSondAbfAbgG Hessisches Sonderabfallabgabengesetz
BUK Verband der Haftpflicht-, Unfall-, Auto- und Rechtsschutzversicherer
llIK lndustrie- und Handelskammer
KAG Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
LAbfG Abfallgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
LAF Landesanstalt für Fischerei
LAI Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz
LAGA Länderarbeitsgemeinschaft Abfall
LANA Länderarbeitsgemeinschaft für Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung
LAO Landesamt für Agrarordnung
LAWA Länderarbeitsgemeinschaft Wasser
LFJ Landesamt für Ernährungswirtschaft und Jagd
US Landesanstalt für Immissionsschutz
LÖLF Landesanstalt für Ökologie, Landschaftsentwicklung und Forstplanung
LT-Drs. Landtags-Drucksache
LWA Landesamt für Wasser und Abfall
MURL Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft
NAbfG Niedersächsisches Abfallgesetz
NJW Neue Juristische Wochenschrift
NRW Nordrhein-Westfalen
NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
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