Table Of ContentSchriftenreihe der Juristischen Fakultat
der Europa-Universitat Viadrina Frankfurt (Oder)
Herausgegeben von
Professor Dr. iur. Dr. phil. Uwe Scheffler, Frankfurt (Oder)
Springer-V erlag Berlin Heidelberg GmbH
Gerhard Wolf (Hrsg.)
Kriminalităt
im Grenzgebiet
Band 7: Das Strafverfahrensgesetzbuch
der Republik Polen
(Kodeks postepowania karnego)
, Springer
Professor Dr. iur. Gerhard Wolf
Europa-Universitit Viadrina
Juristische Fakultit
GroSe Scharrnstr. 59
D-15230 Frankfurt (Oder)
ISBN 978-3-540-40422-4 ISBN 978-3-642-55891-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-55891-7
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"Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2003
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Umschlaggestaltung: Erich Kirchner. Heidelberg
SPIN 10939055 64/3130/DK-5 4 3 2 1 0-Gedruckt auf silurefreiem Papier
Veranstalter
Prof. Dr. Michael Heghmanns
Professur fiir Strafrecht und StrafprozeOrecht
Europa-Universitiit Viadrina
Prof. Dr. Boguslaw Janiszewski
Katedra prawa karnego (Lehrstuhl fiir Strafrecht)
Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu
Prof. Dr. Jan C. Joerden
Lehrstuhl fiir Strafrecht, insbesondere Internationales Strafrecht und Straf
rechtsvergleichung, Rechtspbilosophie
Europa-Universitiit Viadrina, Frankfurt (Oder)
Prof. Dr. Dr. Uwe Schemer
Lehrstuhl fur Strafrecht, StrafprozeOrecht und Kriminologie
Europa-Universitiit Viadrina, Frankfurt (Oder)
Prof. Dr. Andrzej Szwarc
Katedra prawa karnego (Lehrstuhl/iir Strafrecht)
Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu
Prof. Dr. Gerhard Wolf
Lehrstuhl fur Strafrecht, StrafprozeOrecht und Rechtsinformatik
Europa-Universitit Viadrina, Frankfurt (Oder)
Vorwort
Der vorliegende siebente Band, der im Rahmen unseres Forschungsprojekts ,,Kri
minalitat im Grenzgebiet" erscheint, faBt die Beitrilge der inzwischen fast schon
zur Tradition gewordenen zwnindest jiihrlichen Tagung zusammen, die vom 25.
bis 27. Oktober 2002 in Frankfurt (Oder) stattgefunden hat. lnitiatoren und Trager
dieses Projekts sind die Inhaber der straftechtlichen LehrstUhle an der Adam
Mickiewicz-Universitat POznaD. und der Europa-Universitat Viadrina in Frankfurt
(Oder).
Das Symposium knlipft an inzwischen bereits sechs vorausgegangene Tagungen
an: Den Auftakt des Projekts bildete eine Experten-AnMrung im Jahr 1996, deren
Ergebnisse in Band 1 (,,Erfahrungen aus der Praxis") zusammengefaBt sind. An
diese Berichte aus Ministerien, Gerichten, Staatsanwaltschaften, Polizei-, Grenz
schutz- und ZollbehOrden beiderseits der Grenze schloB sich im Jahr 1997 ein
Symposium an, bei dem Referenten aus Deutschland, Polen, Griechenland, ltalien,
Osterreich und den Niederlanden zentrale Probleme der Grenzkriminalitat aufgrif
fen (Band 2: "Wissenschaftliche Analysen"). Behandelt wurden u.a. die strafrecht
liche Verantwortlichkeit fUr Auslandstaten, Auslanderkriminalitat und Kriminali
tatsimport, Probleme der Strafverfolgung bei grenziiberschreitender Kriminalitat,
Rechtshilfe und Verfolgungslibernahme, Schlepperei, Geldwiische, Organisierte
Kriminalitiit sowie kriminologische, polizeiliche und prozessuale Konzepte zur
BeUmpfung der Grenzkriminalitiit. Bei der dritten Tagung im Jahr 1998 wurde
ein Thema aufgegriffen, das zwar liber die Probleme der Grenzkriminalitat hinaus
geht, fUr diese aber von besonderer Bedeutung ist, niimlich die Stellung von ,,Aus
landem vor deutschen Gerichten" (Band 3). Teilnehmer waren neben Richtern,
Staatsanwiilten, Rechtsanwiilten und Rechtswissenschaftlem auch Wissenschaftler
aus den Bereichen der Linguistik, der Anthropologie und der forensischen
Psychiatrie. 1999 fand die spiegelbildliche Tagung ,,Auslander vor polnischen
Gerichten" in Poznan statt (Band 4: "Auslander vor polnischen Gerichten").
Gegenstand zweier weiterer Tagungen in den Jahren 1999 und 2000 waren
ausgewiihlte Probleme des Aligemeinen und Besonderen Teils des am 1.9.1998 in
Kraft getretenen neuen polnischen Strafgesetzbuches. Sie sind in einem
Doppelband 5/6: ,,Das neue polnische Strafgesetzbuch (kodeks karny)"
zusammengefaBt, der im vergangenen Jahr erschienen ist.
Die Beschiiftigung mit dem ebenfalls grundlegend emeuerten polnischen Straf
verfahrensgesetzbuch war die folgerichtige Konsequenz in diesem Konzept. Die
Beschiiftigung mit den verfahrensrechtlichen Problemen erschien zum einen des-
VIII Vorwort
halb besonders lohnend, weil ihnen in der alltaglichen Praxis im Grenzgebiet ge
geniiber den sachlichen Problemen die wei taus gr613ere Bedeutung zukommt, zum
anderen deshalb, weil der KPK als neue Strafverfahrensordnung zahlreiche Be
stimmungen enthalt, die fiir die deutsche Diskussion iiber Fragen der inzwischen
125jlibrigen StrafprozeBordnung eine Fiille interessanten Gesprlichsstoffs bieten,
wenn nicht sogar in Einzelbestimmungen beispielhaft sein mogen.
Allen, die zum Zustandekommen der Tagung beigetragen haben, danke ich fiir
ihre tatkrliftige und umsichtige Hilfe. Die Europa-Uniyersitlit Viadrina hat die
Finanzierung der Tagung ermoglicht, was angesichts der Aufgaben, die wir uns
gestellt haben, als Selbstverstandlichkeit erscheinen mag, inzwischen aber einen
enormen Einsatz erfordert, den ich zu schiitzen weill.
Die gesamte Vorbereitung der Veranstaltung lag wiederum in den Handen mei
ner Sekretarin, Frau Leane Bohm, die auch die Druckvorlage erstellt hat und deren
engagierter Einsatz eine Grundbedingung fiir das Gelingen war. Zu danken habe
ich auch meinen studentischen Hilfskrliften, Frau stud. iur. Annegret Meier und
Grit Rinke, die die Diskussionsbeitriige zusammengefaBt haben. Dank gebiibrt
schliel3lich den yielen Helfern bei der Organisation und Durchfiihrung des Sympo
siums sowie Frau Brigitte Reschke yom Springer-Vedag fiir die Drucklegung die
ses Tagungsbandes.
Gerhard Wolf
Inhalt
Veranstalter V
Vorwort vn
Inhalt IX
Abkiirzungsverzeichnis XIII
Prof. Dr. Janusz Tylman 1
Die Stellung und die Aufgaben des Staatsanwalts im
polnischen Vorverfahren 1
AuszOge aus der Dlskussion 15
Prof. Dr. Jan Grajewski 21
Die Aufslcht des Gerichts Uber das Vorverfahren 21
Ausziige aus der Diskussion 37
Prof. Dr. Boguslaw Janiszewski 43
Untenuchungshaft im polnischen StrafprozeB 43
AuszUge aus der Diskussion 61
X Inhalt
Prof. Dr. Zofia Swida 65
Die gerichtliche Kontrolle der Anklageschrift 65
Thomas Heymann 77
Uberblick tiber die wichtigsten Unterschiede zwischen
einer Hauptverhandlung in Strafsachen in Polen und
Deutschland 77
AuszUge aus der Diskussion 95
Prof. Dr. Kazimierz Marszal 99
Beweisverbote im polnischen Strafproze8 99
Ausziige aus der Diskussion 113
Prof. Dr. Stanislaw Waltos 115
Konsensualverfahren im polnischen Strafproze8 115
AuszUge aus der Diskussion 131
Prof. Dr. Michael Heghmanns / Mag. Kamila Matthies 135
Die Stellung des Geschidigten im polnischen
Strafverfahren 135
Ausziige aus der Diskussion 161
Prof. Dr. Piotr Hofmanski 165
Die Kassation im System der Rechtsbehelfe im polnischen
StrafprozeB 165
Ausziige aus der Diskussion 175
Inhalt XI
Prof. Dr. Dr. Uwe Scheffler / Mag. Kamila Matthies 179
Das polnische Stratbefehlsverfahren im Vergleich mit dem
deutschen Recht 179
Ausziige aus der Diskussion 199
Prof. Dr. Gerhard Wolf / Mag. Michal Jakowczyk 203
Einstellung des Verfahrens aus sachlichrechtlichen
GrAnden? 203
Verzeichnis der Referenten und Diskussionsteilnehmer 239
