Kriminalität: Gefährdungen der Inneren Sicherheit?

150 Pages·1999·3.02 MB·German

by  Bernhard Frevel (auth.)

Bernhard Frevel
KriminaliHit
Analysen
Politik - Gesellschaft - Wirtschaft
Eine Buchreihe
herausgegeben von
Klaus Schubert und Gottrik Wewer
Band 66
Bernhard Frevel
Kriminalitat
Gefahrdungen
der Inneren Sicherheit?
Leske + Budrich, Opladen 1999
Gedruckt auf saurefreiem und altersbestandigem Papier.
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Frevel, Bernhard
Kriminalitat . Gefahrdungen der Inneren Sicherheit? / Bernhard Frevel . -
Opladen : Leske und Budrich, 1999
(Analysen ; Bd. 66)
ISBN 978-3-8100-2249-3 ISBN 978-3-322-95113-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-95113-7
© 1999 Leske + Budrich, Opladen
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Satz: Leske + Budrich
Inhalt
1. Kriminalitat - Geflihrdung der Inneren Sicherheit ......... 7
1.1 Innere Sicherheit - eine Anniiherung an ein komplexes
Politikfeld .............. ............. ........... ............... ........................ 8
1.2 Kriminalitat und Wissenschaft ...... ........................................ II
2. Kriminalitat - ein schillerndes Phanomen ........................ 15
2.1 Was ist Kriminalitat? ............................................................ 15
2.2 Zur Funktion des Rechts und der Kriminalitat in modemen
Gesellschaften ....................................................................... 19
2.3 Ursachen von Kriminalitat ..... .................... ........................... 22
3. Das Kriminalitats-Lagebild in Deutschland ..................... 31
3.1 Kriminalitatsentwicklung nach Angaben der Polizeilichen
Kriminalstatistik ................................................................... 31
3.1.1 Was passiert an Kriminalitat in Deutschland? ...................... 32
3.1.2 Wer ist Tater? ....................................................................... 35
3.1.3 Wer sind die Opfer? .............................................................. 42
3.1.4 Wo passiert am meisten? ...................................................... 44
3.2 Unzullinglichkeiten der Polizeilichen Kriminalstatistik ........ 46
3.3 Wirtschafts-und Organisierte Kriminalitat ........................... 51
4. Kriminalitatsfurcht und Unsicherheitsgeftihl .................. 59
4.1 Was sind "Kriminalitatsfurcht" und ,,sicherheitsgefiihl"? .... 60
4.2 Einflusse auf das Sicherheitsgefiihl ....... ............................... 63
4.3 Auspragungen des Sicherheitsgefiihls ....... ............... ..... ....... 67
4.4 Erwartungen der Burger aufgrund ihres Sicherheitsgefiihls .... 73
5. Gesellschaftlicher Wandel und Innere Sicherheit ............ 79
5.1 Modemisierung und Kriminalitatsrisiko ............................... 79
5.2 Modemisierung und Sicherheitsverstandnis ......................... 84
5
6. Konzepte der Kriminalititsbekiimpfung .......................... 87
6.1 Parteipolitische Konzeptionen zur Inneren Sicherheit .......... 88
6.1.1 Unterschiedliche Kriminalkonzepte -
Beispiel: "Gro8er Lauschangriff' ..... .............................. ...... 90
6~ 1.2 Unterschiedliche Kriminalkonzepte -
Beispiel: Drogenpolitik ......................................................... 91
6.2 Lokale Handlungsansiitze zur Kriminalitiitsbeldimpfung ..... 93
6.3 Aktuelle Fragen der Kriminalitiitsbekiimpfung.... ... ........... .... 96
6.3.1 Polizeiliche Aufgabenkritik und Private Sicherheitsdienste.... 97
6.3.2 Strafen als Thema der Kriminalpolitik ................................. 98
6.4 Sicherheit und Freiheit ...................... .................... ................ 100
Literatur ........................................................................................ 103
Anhang .......................................................................................... 109
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1. Kriminalitat - Gefahrdung der Inneren
Sicherheit?
Alle ftinf Sekunden findet - rein statistisch betrachtet - in Deutsch
land ein kriminelles Vergehen oder Verbrechen statt. Es wird gestoh
len und geraubt, geschlagen und gemordet, betrogen und eingebro
chen, erpreBt und bestochen, vergewaltigt und vandaliert, mit Drogen
gehandelt und geflihrlicher Sondermtill "entsorgt". Schiebt sich eine
Wolke der KriminaliHit tiber Deutschland? Bestimmt die Gewalt den
Alltag? Bewegt sich das Land auf den Abgrund zu? Kann man seines
Lebens und seines Eigentums nicht mehr sicher sein?
Hoch emotionalisiert wird in Deutschland tiber Kriminalitat disku
tiert. Und auf den ersten Blick mag das AusmaB an Verbrechen ja
auch Furcht ausl6sen. Fast 6,6 Millionen Straftaten registrierte die Po
lizei im Jahr 1997. Kein Wunder, wenn am Stammtisch und beim Kaf
feekranzchen sorgenvoll auf die Entwicklung geguckt und diese dann
bekagt wird: Immer mehr Kinder und Jugendliche sind gewaltbereit
und rechtsbrtichig. Immer haufiger wird mit SchuGwaffen gedroht.
Immer mehr Menschen konsumieren Rauschgift. Immer unsicherer
werden unsere StraBen.
Doch halt! Stimmen diese Meinungen tiberhaupt? 1st die pers6nli
che Sicherheit wirklich so gefahrdet, wenn - wiederum rein statistisch
betrachtet - das Risiko, Opfer einer Gewalttat zu werden bei 0,26 Pro
zent liegt oder wenn die Gefahr, ermordet zu werden, weniger als ein
Zehntel so groG ist, wie im StraBenverkehr umzukommen? Kann
wirklich das Schreckgespenst der "gewalttatigen Kids" gezeichnet
werden, wenn weniger als sieben Prozent dieser Altersklasse polizei
auffallig und nur 0,5 Prozent einer schweren K6rperverletzung ver
dachtigt werden? 1st die Sorge urn die eigene Wohnung wirklich so
berechtigt, wenn nur in 0,5 Prozent der Haushalte eingebrochen Coder
dies versucht) wird?
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Was ist dran, an der Diskussion uber Kriminalitiit und die Furcht
der Burger vor dem Verbrechen? Wie steht es um die Sicherheit in
Deutschland und wie ist eine realistische Betrachtung moglich - ohne
Dramatisierung oder Bagatellisierung?
Die Diskussion um die Innere Sicherheit im allgemeinen und die
Kriminalitat im besonderen steht fast permanent auf der politischen
Tagesordnung. Sie beschaftigt die Politik ebenso wie die Polizei und
die Justiz als Organe der Inneren Sicherheit. Sie ist Thema rechts-und
sozialwissenschaftlicher Studien wie sie auch den einzelnen Burger
beriihrt. Die Verurteilung abscheulicher Verbrechen wie sexuellem
KindesmiBbrauch mischt sich mit Sorgen urn die Entwicklung des
Gemeinwesens. Die Furcht, seIber Opfer einer Straftat zu werden,
steht neben der klammheimlichen Bewunderung fUr den "intelligen
ten" Betrug mit Millionenverlusten. Das Schaudern tiber die Abgriin
de menschlicher Fehler ergiinzt sich mit der Lust am Zuschauen (wie
die Erfolge der unziihligen Krimis im Fernsehen und die Umsatze die
ses Genres auf dem Buchmarkt zeigen).
Wie in kaum einem anderen gesellschaftlichen Problemfeld erzeugt
die Frage der Inneren Sicherheit leidenschaftliche Auseinandersetzun
gen, die sich jedoch vielfach nur an einzelnen Aspekten aufhangen
und die abwagende Betrachtung des Gesamtproblems in den Hinter
grund riicken laBt.
Ein Ziel dieser Analysen solI es deshalb sein, sowohl den Fragen
nach der Bedrohung durch Kriminalitat nachzugehen, wie auch dem
vieldiskutierten (Un-)SicherheitsgefUhl, also der Angst der Burger vor
Verbrechen und ,Unordnung', niiher zu kommen. Urnrahmt werden
diese Betrachtungen durch die Skizzierung von Hintergriinden: Ansat
ze zur Erkliimng von Kriminalitat sowie zu Ursachen abweichenden
bzw. kriminellen Verhaltens werden ebenso vorgestellt wie auch der
Blick auf die gesellschaftliche Modernisierung und ihre Wirkung auf
Kriminalitat gelenkt wird.
1.1 Innere Sicherheit - eine Annaherung an ein
komplexes Politikfeld
Die politische Diskussion tiber Kriminalitat wird unter dem Uberbe
griff der Inneren Sicherheit gefUhrt. Dieser ist jedoch ein rein politi
scher Begriff - er findet sich nicht in der Verfassung, ist in keinem
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Gesetz naher definiert und es besteht kaum Einigkeit dariiber, was
denn genau damit gemeint ist.
Innere Sicherheit grenzt sich zunachst ab von der AuBeren Sicher
heit, also der Gefahrdung des Staates und seiner Gesellschaft durch
andere Staaten und Gesellschaften, z.B. durch Krieg. Hier ist es Auf
gabe des Staates, mit Hilfe von militiirischen MaBnahmen (z.B. Auf
bau und Unterhalt einer Armee), durch die Bildung von kollektiven
Sicherheitssystemen (z.B. bilaterale Vertrage, Btindnisse wie NATO),
mit gegenseitigen vertrauensbildenden MaBnahmen (z.B. Anerken
nung der Grenzen) oder mit verschiedenartigsten Kooperationen (z.B.
im Bereich der Wirtschaft oder Kultur) den eigenen Staat und des sen
Gesellschaft zu schtitzen. Die Herstellung der AuBeren Sicherheit ist
eine der wichtigsten Aufgaben des Staates und bildet ein Kemelement
des nationalstaatlichen Selbstverstandnisses.
Neben dieser Aufgabe zur Herstellung der AuBeren Sicherheit be
steht als zweite zentrale Funktion des Staates die Gewahrleistung der
Inneren Sicherheit. Das politische und das soziale System sollen in ih
rer Struktur und Ordnung von Gefahrdungen (moglichst) frei gehalten
werden. Etwas differenzierter als bei der AuBeren Sicherheit mtissen
bei der Inneren Sicherheit die Gefahrungsmomente und die gefahrde
ten Systemelemente betrachtet werden.
- So kann z.B. das politische System bedroht sein. Die freiheitlich
demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland mit
ihrem System der Grundrechte, ihrer pluralistischen Gesellschafts
ordnung und ihrem Anspruch auf Rechts- und Sozialstaatlichkeit
kann durch politischen Extremismus gefahrdet sein. Sowohl der
Links- wie der Rechtsextremismus sind sich einig in der Ableh
nung dieser Grundordnung, wobei sie in sehr unterschiedlicher
Weise verschiedene Elemente dieser Ordnung zum "Autbanger"
ihrer Bekampfung des politischen Systems hervorheben. Das Ziel
des politischen Extremismus ist es, das politische und rnittelbar
auch das soziale System einem fundamentalen Umbruch zuzu
ftihren, eine ganzlich andere Struktur aufzubauen und die plura
listisch-demokratische Ordnung abzuschaffen. Die Aktivitaten der
(inzwischen aufgelOsten) Roten Armee Fraktion (RAF) in den
1970er und '80er lahren stehen als ein Beispiel ftir den gewaltsa
men, terroristischen Weg des Extremismus. AbeT auch die VeTsu
che mittels des demokratischen Procederes an def ZeTstOrung der
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freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu arbeiten sind zu 00-
achten. Rechtsextreme Parteien, wie z.B. die Deutsche Volksunion
(DVU), wollen ilber Wahlerfolge und Einzug in Parlamente ihr
Ziel des politischen Umbruchs erreichen, in dem sie den demokra
tischen WillensbildungsprozeB llihmen und via offentlicher Rede
im Parlament ihre Demagogie verbreiten.
Einen anderen Gefahrdungsbereich stellt die Bedrohung des sozialen
Systems durch die "traditionelle" Kriminalitat dar. Die physische und
psychische Integritiit der Menschen wird durch Raub, Korperverlet
zung, Vergewaltigung, Mord und Totschlag, sexuelle Dbergriffe u.a.
angegriffen. Diebstahl und Betrug, BankiiberfaIle oder W ohnungs
einbruch belasten die finanziellen und materiellen Gilter von Indivi
duen und Betrieben. Diese (und andere) Taten storen die Sicherheit
der Menschen, erzeugen Angst und MiBtrauen, gefahrden den Zu
sarnmenhalt des Gemeinwesens, fiihren zu Schadigungen und bela
sten die individuellen Freiheiten.
Wenn Wirtschaftsbetriebe Subventionen erschleichen, ihren um
weltgeflihrdenden Abfall illegal ,entsorgen' oder sich mit Hilfe von
Bestechung korrupter Beamter Auftrage erschleichen, so greifen
sie die Grundprinzipien der Marktwirtschaft an und geflihrden
Struktur und Ordnung des wirtschaftlichen Systems.
- Kriminelle, die sich in groBeren ,Familien' oder ,Firmen' organi
sieren, mafiaahnliche Gesellschaften griinden und professionali
siert Menschenhandel, Drogendeals und Waffenschmuggel betrei
ben, Falschgeld in Umlauf bringen, ihre aus Kriminalitat stammen
den Gewinne "waschen" und in legale Betriebe investieren, schaf
fen sich Moglichkeiten, sowohl das politische, okonomische als
auch das soziale System der Gesellschaft zu beeinflussen, vielleicht
sogar zu pragen oder gar zu kontrollieren.
Sehr unterschiedlich sind also die Geflihrdungen der Inneren Sicher
heit. Das soziale, politische und wirtschaftliche System konnen ein
zeIn oder in ihrer Gesamtheit bedroht werden. Es ist dabei gleicher
maBen gesellschaftliches Interesse wie auch staatliche Aufgabe, diese
Geflihrdungen zu minimieren bzw. zu versuchen, sie ganzlich auszu
schlieBen.
- Filr den einzelnen Menschen ist das Bediirfnis nach Sicherheit und
Schutz vor Gefahren von groBer Wichtigkeit. In modemen Staaten
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