Kosovo: Humanitäre Intervention und kooperative Sicherheit in Europa

220 Pages·2000·5.64 MB·German

by  Joachim Krause (auth.)

]oachim Krause (Hrsg.)
Kosovo
Joachim Krause {Hrsg.)
Kosovo
Humanitäre Intervention und kooperative
Sicherheit in Europa
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2000
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., D-10787 Berlin, Rauchstr. 18,
Tel.: [phone], Fax:-16, E-mail: [email protected], Internet: http://www.dgap.org
Präsidium
Exekutivausschuß: Dr. Ulrich Cartellieri (Präsident) - Dr. Immo Stabreit (Geschäftsführender
stellvertretender Präsident) - Dr. Giuseppe Vita (Schatzmeister) - Prof. Dr. Kar] Kaiser (Otto
Wolff-Direktor des Forschungsinstituts) - Axel Osenberg (Syndikus) - Dr. Kari-Hermann
Baumann - ]ürgen E. Schrempp - Dr. Mark Wössner-Otto Wolff von Amerongen - Dr. Klaus
Zumwinkel
Dem Gesamtpräsidium gehören an: Eberhard Diepgen - Dr. Klaus von Dohnanyi - Hans
Dietrich Genscher - Michael Glos - Dr. Hans-Oiaf Henkel - C. Peter Henle - Prof. Dr. Roman
Herzog - Prof. Dr. Kari-Heinz Homhues - Dr. Werner Hoyer - Ulrich Irmer - Waller Leisler
Kiep-Dr. Helmut Kohl-Hans-Ulrich Klose-Dr. Werner Lamby-Christine Lieberknecht
Dr. Klaus Mangold- Dr. Günther Nonnenmacher- Alfred Freiherr von Oppenheim-Volker
Rühe - Dr. Wolfgang Rupf-Rudolf Scharping - Dr. Hermann Scholl - Dr. Kajo Schommer -
Dieter Schulte-Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz-Friedrich Späth-Manfred Stolpe-Prof. Dr.
Rita Süssmuth - Wolfgang Thierse - Karsten D. Voigt - Dr. Anlje Vollmer - Dr. Theodor
Waigel- Bernhard Waller-Prof. Dr. Werner Weidenfeld-Heinrich Weiss- Dr. Richard von
Weizsäcker - Prof. Dr. Harald Wiedmann - Peter Prinz Willgenstein - Dr. Monika Wulf
Mathies - Dr. ]ürgen Zech - Dr. Monika Zimmermann
Wissenschaftliches Direktorium des Forschungsinstituts: Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz
(Vors.) - Prof. Dr. Helga Haftendorn (Stellvertr. Vors.) -Prof. Dr. Georg Brunner- Prof. Dr.
Rudolf Dolzer - Prof. Dr. Juergen Donges - Prof. Dr. Gerhard Fels - Prof. Dr. Wolf Häfele -
Prof. Dr. Theodor Hanf - Prof. Dr. Hans-Adolf Jacobsen - Prof. Dr. Kar! Kaiser - Prof. Dr.
Hanns W. Maull-Prof. Dr. Klaus Segbers-Prof. Dr. Christian Tomuschat
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat nach ihrer Satzung die Aufgabe, die Pro
bleme der internationalen, besonders der europäischen Politik, Sicherheit und Wirtschaft zu er
örtern und ihre wissenschaftliche Untersuchung zu fördern, die Dokumentation über diese For
schungsfragen zu sammeln und das Verständnis für internationale Fragen durch Vorträge, Stu
diengruppen und Veröffentlichungen anzuregen und zu vertiefen. Sie unterhält zu diesem
Zweck ein Forschungsinstitut, eine Bibliothek und Dokumentationsstelle sowie die Zeitschrift
"Internationale Politik". Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik bezieht als solche auf
Grund ihrer Satzung keine eigene Stellung zu internationalen Problemen. Die in den Ver
öffentlichungen der Gesellschaft geäußerten Meinungen sind die der Autoren.
Gedruckt auf alterungsbeständigem und säurefreiem Papier
Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich.
ISBN 978-3-8100-2877-8 ISBN 978-3-663-10543-5 ( eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-10543-5
© 2000 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2000.
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. jede Verwertung
außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages
unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für VervieWiltigungen, Übersetzungen, Mi
kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Satz: Leske + Budrich, Opladen
Inhalt
]oachim Krause:
Einleitung oo o oo ooo o o o o 7
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Teil I: Die Bewertung des Kosovo-Konflikts von 1998/99
Ansgar Rieks/Dieter Weigold:
Der Kosovo-Konflikt- eine militärpolitische Auswertung 13
000000000000000000000
Bernhard Pfoh:
Eine Bilanz des Luftkriegs der NATO gegen Jugoslawien oooooooooooooooooooooo 55
Lucas Haynes:
Die humanitäre Dimension der Kosovo-Krise:
Wie effektiv reagierte die Völkergemeinschaft? oooooooooooooooooooooooooooooooooooooo 89
]oachim Krause:
Die deutsche Politik in der Kosovo-Kriseoooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooo 103
Teil2: Lehren und Schlussfolgerungen
Andrew Denison:
Die Vereinigten Staaten und die Lehren aus der Luftkrieg-Operation
"Allied Force" ooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooo 123
Ekaterina Stepanova:
Russlands Politik in der Kosovo-Krise: Die Grenzen der
"Partnerschaft für den Frieden" ooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooo 147
6 Inhalt
Tei13: Perspektiven
Eric A. Witte:
Der Wiederaufbau des Kosovo: die ethnische Dimension....................... 169
]ohannes Varwick:
Die EU nach dem Kosovo-Krieg: Ein überforderter Stabilitätsanker? ... 185
Anhang
Chronologie zum Kosovo-Konflikt.......................................................... 201
Dokumente............................................................................................... 207
Abkürzungen............................................................................................ 225
Autoren.................................................................................................... 227
]oachim Krause
Einleitung
Die Intervention der NATO im Kosovo vom Frühjahr 1999 liegt jetzt mehr
als ein Jahr zurück, sie hat dennoch einen nachhaltigen Eindruck in Europa
und der übrigen Welt hinterlassen. Zum ersten Mal wandte die NATO in
massiver Form militärische Gewalt an, um eine "humanitäre Katastrophe",
d.h. die Vertreibung der albanischen Bevölkerungsgruppe aus dem Kosovo,
zu verhindern bzw. wieder rückgängig zu machen. Zum ersten Mal wurde
von der NATO dabei in die Souveränität eines anderen Staates (der Republik
Jugoslawien) eingegriffen, ohne dass dazu eine explizite Ermächtigung sei
tens des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorlag. Zudem zeichnete
sich während des Konflikts und danach eine mögliche neue Konfliktlinie Eu
ropas ab: zwischen dem Westen auf der einen Seite und Russland, Weiß
russland und Serbien auf der anderen Seite.
In den vergangeneu Jahren war die Möglichkeit einer militärischen Inter
vention der NATO oder einzelner Mitgliedstaaten des westlichen Bündnisses
im Sinne eines allgemeinen ordnungspolitischen Engagements (interlocking
institutions) immer wieder theoretisch und vor allem politisch diskutiert wor
den. Vor allem die Debatten über die Möglichkeit eigenständiger Operatio
nen der Europäer ohne oder mit Hilfe der Amerikaner füllten ganze Bände.
Mit Ausnahme einer Phase im Spätsommer 1995, als NATO-Verbände
Lufteinsätze gegen serbische Milizen in Bosnien-Herzegowina geflogen wa
ren, stand der Realitätstest noch aus. Der Kosovo-Einsatz war die erste harte
Begegnung mit der Realität, und man kann mit Recht behaupten, dass nach
diesen Ereignissen nichts mehr so sein wird, wie es vorher war.
Nach dem Kosovo-Einsatz stellen sich drei Fragen: (1) Welche Lehren
sind aus den politischen und militärischen Entwicklungen zu ziehen?, (2)
welche Rückwirkungen hat der Konflikt in bestimmten Schlüsselländern ge
habt, und (3) welche Perspektiven tun sich für Kosovo auf? Das vorliegende
Buch stellt den Versuch dar, auf diese Frage Antworten zu vermitteln, ohne
dabei einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Die Beiträge des ersten Abschnitts gehen auf die Frage nach den politi
schen wie den militärischen Lehren ein. Der Beitrag von Ansgar Rieks und
8 Einleitung
Dieter Weigold gibt eine umfassende militärpolitische Würdigung der Ereig
nisse. Im Ergebnis kommen die Autoren zu dem Schluss, dass das Vorgehen
der internationalen Gemeinschaft im Kosovo-Konflikt erfolgreich war, weil
es gelang, einen dreifachen Ansatz durchzuhalten, bei dem politisch
diplomatische Bemühungen, militärischer Druck der NATO sowie humanitä
re Hilfsaktionen Hand in Hand gingen. Der Artikel von Bernhard Pfoh geht
vornehmlich auf die militärische Dimension des Luftkrieges ein und zeigt die
Stärken und Schwächen der Kriegführung seitens der NATO auf. Er betont
die heutigen Möglichkeiten der Luftkriegsführung, weist aber auch auf die
eklatanten Schwächen der Europäer in diesem Bereich hin. Die Luftoperation
war zum überwiegenden Teil eine amerikanische Aktion, vornehmlich weil
die Europäer nicht über entsprechende Flugzeuge und Präzisionsmunition
verfügten und weil ihnen auch die Fähigkeit zur eigenständigen Führung und
Aufklärung abging. Die Kosovo-Krise hat entscheidend dazu beigetragen,
diese Defizite für alle Europäer sichtbar werden zu lassen und eine heilsame
Debatte über Fragen der europäischen Verteidigungspolitik in Gang zu set
zen, die ihren Niederschlag in den EU-Gipfeln von Köln und Helsinki gefun
den hat. Der Artikel von Lucas Haynes gibt eine engagierte Bilanz der huma
nitären Operationen, sowohl multilateraler als auch bilateraler, staatlicher und
nicht-staatlicher Art. Im Ergebnis ist es erstaunlich, wie groß die Hilfsbereit
schaft war - insbesondere unter der Bevölkerung Albaniens - und wie rasch
es gelang, den unvorhersehbaren Ansturm an Flüchtlingen zu bewältigen.
Dennoch stellt Haynes gravierende Mängel bei der Abstimmung unter den
verschiedenen Hilfsträgern fest. Der Beitrag von ]oachim Krause lässt die
Ereignisse aus Sicht der deutschen Politik Revue passieren. Er zeigt auf, wie
wenig deutsche und europäische Politik heute voneinander separiert werden
können. Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass keinesfalls eine klare Linie
der Politik auf Seiten Deutschlands und der in der Kontaktgruppe vertretenen
westlichen Staaten erkennbar war und dass die deutsche Politik wie die der
anderen westlichen Staaten lange Zeit eher durch öffentliche Selbstver
pflichtungen denn durch klare konzeptionelle Steuerung charakterisiert war.
Nach dem Einsetzen der Luftoperation der NATO gegen Jugoslawien hat
sich die deutsche Bundesregierung jedoch recht bravourös geschlagen und in
einer Art diplomatischem Meisterstück zur Beendigung des Konfliktes bei
getragen.
Der zweite Abschnitt erörtert die längerfristigen Schlussfolgerungen, die
auf amerikanischer und russischer Seite gezogen werden. Die Artikel von
Andrew Denison und Ekaterina Stepanova reflektieren nicht nur die unter
schiedlichen Einschätzungen des Konfliktes aus amerikanischer und russi
scher Sicht, sondern auch die gänzlich konträren politischen Langzeiterwar
tungen. Sie dokumentieren die politische und intellektuelle Entfremdung, die
zwischen den ehemaligen Hauptkontrahenten des Kalten Krieges zehn Jahre
nach dessen Ende eingesetzt hat.
Einleitung 9
Der dritte Abschnitt geht auf die mittel- und langfristigen Perspektiven
des Kosovo und der westlichen Politik ein. Der Beitrag von Brie Witte fragt
vor dem Hintergrund der ethnischen Divergenzen im Kosovo nach den Mög
lichkeiten, wie in den kommenden Jahren und Jahrzehnten wieder ein Mit
einander zwischen den Volksgruppen im Kosovo bzw. im früheren Jugosla
wien möglich werden kann. Er gelangt zu einer eher pessimistischen Progno
se, führt aber aus, dass es keine Alternative zur Wiederherstellung des frühe
ren Status quo geben kann. Der Beitrag von ]ohannes Varwick fragt kritisch
nach der Rolle Europas bei der Neugestaltung des südlichen Balkans. Er sieht
das Problem, dass sich die EU im Kosovo sowie mit dem Stabilitätspakt
übernimmt und auf eine offene Erweiterungspolitik zusteuert, die den Zu
sammenhalt der Gemeinschaft selber in Frage stellen kann.
Die hier abgedruckten Beiträge entstammen verschiedenen Diskussionen
und Veranstaltungen, die während und nach der Kosovo-Krise am For
schungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin
geführt wurden. Sie reflektieren die Einbindung wissenschaftlicher, admini
strativer und technischer Analyse in die Arbeit des Forschungsinstituts. Die
Beiträge von Witte, Stepanova, Denison und Haynes entstanden aus Anlass
einer gemeinsam mit der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Kon
fliktanalyse der Eidgenössischen Technischen Universität Zürich veranstal
teten internationalen Konferenz im Oktober 1999 über die Lehren aus der
Kosovo-Krise. An dieser .. New Faces Konferenz", die auf deutscher Seite
aus Mitteln der Robert Bosch Stiftung finanziert wurde, nahmen Nach
wuchswissenschaftler aus zwölf verschiedenen Ländern teil. Die Ergebnisse
dieser Konferenz sind in dem von Kurt Spillmann und ]oachim Krause her
ausgegebenen Sammelband .. Kosovo: Lessons Learned for International Co
operative Security" dokumentiert, der im Verlag Peter Lang (Bern u.a.) im
Jahr 2000 erschienen ist. Der Abdruck der ins Deutsche übersetzten Artikel
erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Peter Lang Verlages.
Der Herausgeber bedankt sich bei ]utta Höhne und Christopher Grams,
die die Texte bearbeitet und korrigiert und die Chronologie und das Abkür
zungsverzeichnis erstellt haben. Die Übersetzungen der Artikel von Eric A.
Witte, Ekaterina Stepanova und Lucas Haynes aus dem Englischen besorgte
Heinrich Degen.
Teil1:
Die Bewertung des Kosovo-Konflikts von
1998/1999