Table Of ContentKlaus Brummer
Konfliktbearbeitung durch internationale Organisationen
Klaus Brummer
Konfl ik tbea rbeitu ng
durch
in ternationa Ie
Organisationen
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
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VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
VS Verlag fUr Sozialwissenschaften
Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern
Leske+Budrich und Westdeutscher verlag.
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Erlangen-NOrnberg, Univ., Diss., 2004
1. Auflage Marz 2005
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© VS Verlag fUr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005
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Umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier
ISBN-13: 978-3-531-14453-5 e-ISBN-13: 978-3-322-80659-8
001: 10.1007/978-3-322-80659-8
Fur Sybilla
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2004 an der Friedrich-Alexander
Universitat Erlangen-NUrnberg (Philosophische Fakultat I) als Dissertation angenommen.
Meinen herzlichen Dank mochte ich zuvorderst Herrn Professor Dr. Roland Sturm ausspre
chen, der mir die vergangenen Jahre jederzeit mit Rat und Tat zur Seite stand. Ferner moch
te ich mich bei Herrn PD Dr. Heinrich Pehle bedanken, der ebenfalls stets als Ansprech
partner und Ratgeber behilflich war. Dank gilt schlieBlich auch Herrn Professor Dr. Gregor
Schollgen fUr seine Beteiligung an der PrUfungskommission im Rahmen der Disputation.
FUr ihre MUhen beim Korrekturlesen dieser Arbeit danke ich Julia Kohler und insbesondere
Barbara Sterl. Ebenso bedanken mochte ich mich bei den 52 Damen und Herren aus den
Reihen bzw. aus dem Umfeld des Europarats, die Zeit fanden, sich meinen Fragen zu stel
len. Dies gilt insbesondere fUr Herrn Mario Heinrich yom Sekretariat der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats, der diese Arbeit mit regem Interesse begleitete.
Gefordert wurde die Erstellung der Arbeit durch ein Promotionsstipendium der Hanns
Seidel-Stiftung aus Mitteln des BMBF sowie anfangs durch ein Promotionsstipendium zur
Forderung des wissenschaftlichen und kUnstlerischen Nachwuchses der Friedrich
Alexander-Universitat Erlangen-NUrnberg. Mein Dank richtet sich an die hinter den Sti
pendien stehenden Institutionen.
Besonders bedanken mochte ich mich abschlieBend bei meiner Familie, die mir nicht nur
diese Arbeit, sondern noch so vieles mehr Uberhaupt erst ermoglicht hat.
Klaus Brummer
Erlangen, im September 2004
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 7
Abbildungsverzeichnis 13
Verzeichnis wichtiger Abktirzungen 14
Einleitung 15
Teill - Internationale Organisation en und Konflikte
1. Internationale Organisationen 31
1.1 Geschichte 31
1.2 Definition, Klassifikation und institutionelle Strukturen 33
2. Konflikte 38
2.1 Konflikt 38
2.2 Innerstaatliche Kriege 40
2.3 Konfliktbearbeitung 42
3. Internationale Organisationen in den Theorien der Internationalen
Beziehungen 46
3.1 Organisationen als Instrumente: Neorealismus 47
3.2 Organisationen als Arenen und Akteure: Neoinstitutionalismus 52
4. Handlungsmoglichkeiten und Handlungshemmnisse von internationalen
Organisationen bei der Konfliktbearbeitung 61
4.1 Interne Faktoren 63
4.1.1 Zugang zum Konflikt 63
4.1.1.1 Etablierung 63
4.1.1.2 Positionierung 65
4.1.2 Interne Strukturen und Ablaufe 68
4.1.2.1 Potentiale der Institutionen 68
4.1.2.2 Organisationsinterne Spannungen und Blockaden 71
4.1.3 Programmatisch-konzeptionelIe Erfordernisse 74
4.1.3.1 Internationalel Regionale Ebene 75
4.1.3.2 Staatliche Ebene 76
4. \.3.3 GeselIschaftliche Ebene 82
4.1.4 Operative Handlungsmoglichkeiten 84
4.1.4.1 Mittelbare Optionen 85
4.1.4.2 Unmittelbare Optionen 87
9
4.2 Externe Faktoren 89
4.2.1 Globale Entwicklungen 89
4.2.1.1 Ende des Ost-West-Konflikts 90
4.2.1.2 Bekampfung des internationalen Terrorismus 91
4.2.2 Interaktion mit weiteren Akteuren der Konfliktbearbeitung 91
4.2.2.1 Kooperation 92
4.2.2.2 Konfrontation 93
Teil 2 - DeT EUTopaTat
5. Der Europarat als internationale Organisation 99
5.1 Klassifizierung des Europarats als internationale Organisation 99
5.2 Ministerkomitee 103
5.3 Parlamentarische Versammlung 109
5.4 Sekretariat 113
5.5 KongreB der Gemeinden und Regionen Europas 115
5.6 Europaischer Gerichtshoffur Menschenrechte 118
5.7 Menschenrechtskomm issar 121
6. Die Fallbeispiele 124
6.1 Fallauswahl 124
6.2 Nordirland 126
6.3 Tschetschenien 134
6.4 Mazedonien 140
7. Kontliktbearbeitung durch den Europarat 149
7.1 Zugang zum Konflikt 150
7.1.1 Etablierung 150
7.1.1.1 Allgemeine Ansatzpunkte fUr eine Etablierung 150
7.1.1.2 Etablierl}ng bei den Fallbeispielen 163
7.1.2 Positionierung 185
7.1.2.1 Grundsatzliche Positionierung bei Konflikten 185
7.1.2.2 Positionierung bei den Fallbeispielen 187
7.1.3 Fazit 192
7.2 Interne Strukturen und Ab1aufe 197
7.2.1 Potentiale einzelner Institutionen 197
7.2.1.1 Ministerkomitee 197
7.2.1.2 Parlamentarische Versammlung 206
7.2.1.3 Sekretariat 225
7.2.1.4 KongreB der Gemeinden und Regionen Europas 231
7.2.1.5 Europaischer Gerichtshof fur Menschenrechte 237
7.2.1.6 Menschenrechtskommissar 243
7.2.2 Organisationsinterne Spannungen und Blockaden 254
7.2.2.1 Mogliche Ansatzpunkte 254
10
7.2.2.2 Bei der Bearbeitung der Fallbeispiele 255
7.2.3 Fazit 261
7.3 Programmatisch-konzeptionelle Erfordernisse 266
7.3.1 Internationale/ Regionale Ebene 267
7.3.1.1 Allgemeine Berticksichtigung 267
7.3.1.2 Berticksichtigung bei den Fallbeispielen 268
7.3.2 Staatliche Ebene 271
7.3.2.1 Allgemeine Berticksichtigung 271
7.3.2.2 Berticksichtigung bei den Fallbeispielen 275
7.3.3 Gesellschaftliche Ebene 286
7.3.3.1 Allgemeine Berticksichtigung 286
7.3.3.2 Berticksichtigung bei den Fallbeispielen 289
7.3.4 Fazit 291
7.4 Operative Handlungsmoglichkeiten 293
7.4.1 Mittelbare Optionen 293
7.4.1.1 Grundsatzliche Wahrnehmung 293
7.4.1.2 Wahrnehmung bei den Fallbeispielen 295
7.4.2 Unmittelbare Optionen 312
7.4.2.1 Grundsatzliche Wahrnehmung 312
7.4.2.2 Wahrnehmung bei den Fallbeispielen 315
7.4.3 Fazit 317
7.5 Globale Entwicklungen 318
7.5.1 Ende des Ost-West-Konflikts 319
7.5.1.1 Allgemeine Folgen fur den Europarat 319
7.5.1.2 Auswirkungen auf die Bearbeitung der Fallbeispiele 321
7.5.2 Bekampfung des internationalen Terrorismus 322
7.5.2.1 Allgemeine Folgen fur den Europarat 322
7.5.2.2 Auswirkungen auf die Bearbeitung der Fallbeispiele 326
7.5.3 Fazit 328
7.6 Interaktion mit weiteren Akteuren der Konfliktbearbeitung 330
7.6.1 Interaktion mit internationalen Organisationen 330
7.6.1.1 EU 331
7.6.1.2 OSZE 334
7.6.1.3 UNO 336
7.6.2 Interaktion mit internationalen Organisationen bei den Fallbeispielen 338
7.6.2.1 Kooperation 338
7.6.2.2 Konfrontation 344
7.6.3 Interaktion mit Nichtmitgliedstaaten 345
7.6.4 Interaktion mit Nichtmitgliedstaaten bei den Fallbeispielen 347
7.6.5 Interaktion mit NGOs 348
7.6.6 Interaktion mit NGOs bei den Fallbeispielen 353
7.6.6.1 Kooperation 353
7.6.6.2 Konfrontation 356
7.6.7 Fazit 358
Bilanz und Ausblick 361
11
Dokumentenverzeichnis 372
Literaturverzeichnis 411
Interviewverzeichnis 440
12
