Table Of ContentKoalitionen in West- und Osteuropa
Sabine Kropp, Suzanne S. Schüttemeyer,
Roland Sturm (Hrsg.)
Koalitionen in West
und Osteuropa
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2002
Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme
ISBN 978-3-8100-3176-1 ISBN 978-3-663-10487-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-10487-2
Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier.
© 2002 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2002
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Inhalt
Sabine Kropp, Suzanne S. Schüttemeyer und Roland Sturm
Koalitionen in West- und Osteuropa.
Theoretische Überlegungen und Systematisierung des Vergleichs ....... 7
Wolfgang Rudzio
Koalitionen in Deutschland: Flexibilität informellen Regierens ...... ...... 41
Anton Pe/inka
Koalitionen in Österreich: Keine westeuropäische Normalität.............. 69
Klaus Armingeon
Die Vier-Parteien-Koalition in der Schweiz:
Gründe für extreme Regierungsstabilität .. .. .. .. .. .. .......... .................. ....... 89
Hans Keman
Koalitionen in Belgien und in den Niederlanden:
Spiegel des Wandels von Konkordanz- zu moderaten
Konsensdemokratien.............................................................................. I 07
Uwelun
Koalitionen in der V. Republik Frankreichs:
Stabile Mehrheiten unter Exekutivdominanz ......................................... 137
Peter Weber
Koalitionen in Italien:
Frenetischer K(r)ampf im Netz der Parteiinteressen .............................. 167
Heinrich Pehle
Koalitionen in Finnland und Schweden:
Fortbestand der Unterschiede trotz Angleichung der Systeme .. .. .......... 197
6 Inhalt
Detlef Jahn
Koalitionen in Dänemark und Norwegen:
Minderheitsregierungen als Normalfall ................................................. 219
Jürgen Dieringer
Koalitionen in Ungarn und Polen:
Mehr Eliten- als Parteienkonkurrenz? .......................... ...... .................... 249
Guido Tiemann und Detlef Jahn
Koalitionen in den baltischen Staaten:
Lehrstücke für die Bedeutung funktionierender Parteien....................... 271
Dorothee de Neve
Koalitionen in Albanien, Bulgarien und Rumänien:
Überwindung des regime divide mit Hindernissen................................ 301
Autorenverzeichnis . ..... .. .. .... ... ..... ....... ................... .... .. .. ..... .... .. .. .. .. .... .. . 343
Sabine Krapp, Suzanne S. Schüttemeyer und Roland Sturm
Koalitionen in West- und Osteuropa. Theoretische
Überlegungen und Systematisierung des Vergleichs
1. Desiderate der vergleichenden Koalitionsforschung
Seit den frühen sechziger Jahren bildet die Koalitionsforschung einen eigen
ständigen Zweig der Vergleichenden Regierungslehre, der mittlerweile eine
beachtliche Anzahl an politikwissenschaftlichen Veröffentlichungen hervor
gebracht hat1• Dabei richtete die Koalitionsanalyse ihren Blick anfangs fast
ausschließlich auf Fragen der Koalitionsbildung und blendete damit das
breite Feld der Koalitionspolitik aus. Seit den siebziger Jahren traten Studien
zur Koalitionsstabilität hinzu, ebenso Versuche, die Ursachen der Auflösung
von Regierungsbündnissen zu systematisieren. Das Regierungshandeln von
Koalitionen, die schwierigen Fragen der Konfliktschlichtung und Konsens
bildung und damit einhergehende Aushandlungsprozesse in unterschiedlichen
Politikbereichen (policies), wurden hingegen so gut wie nicht untersucht2.
Außerdem fällt auf, dass die Koalitionsforschung bis heute regional weitge
hend auf den Raum westeuropäischer Demokratien bezogen blieb, obwohl
sich seit den demokratischen Umbrüchen in Osteuropa3 aber gerade durch die
Einbeziehung dieser politischen Systeme neue Forschungsperspektiven er
öffnen.
Die Ursachen für diese Lücken in der vergleichenden Koalitionsfor
schung liegen zum einen im schwierigen Zugang zum Untersuchungsgegen
stand: Eine Analyse des Regierungshandeins setzt voraus, dass die an Koali
tionen beteiligten Akteure dem interessierten Beobachter Einblick in den "in-
Zum Forschungsstand vgl. Patricia Hogwood, Playing to win. Adapting concepts of ratio
nality and utility for the German coalition context, in: Roland Sturm/Sabine Krapp (Hrsg.),
Hinter den Kulissen von Regierungsbündnisscn. Koalitionspolitik in Bund, Ländern und
Gemeinden, Baden-Baden 1999, S. 15-43.
2 Für Deutschland: Heribert Knarr, Der parlamentarische Entscheidungsprozeß während der
Großen Koalition 1966 bis 1969. Struktur der Koalitionsfraktionen und ihr Verhältnis zur
Regierung der Großen Koalition, Meisenheim am Glan 1975; zu haushaltspolitischen Ent
scheidungsprozessen vgl. Sabine Kropp, Regieren in Koalitionen. Handlungsmuster und
Entscheidungsbildung in deutschen Länderregierungen, Wiesbaden 2001, S. 202-288.
3 Nachfolgend werden der sprachlichen Einfachheit halber alle europäischen Länder des
ehemaligen sowjetisch beherrschten Ostblocks als Osteuropa bezeichnet und nicht in Ost
mittel-. Südost-und Osteuropa unterteilt.
8 Sabine Krapp, Suzanne S. Schüttemeyer und Roland Sturm
neren Kreis" des Regierens - mithin in weitgehend informelle Verhandlun
gen - gewähren. Aus diesem Grunde beschreiben auch die Untersuchungen,
die sich dem "Koalitionsregieren" widmen, zumeist die besser fassbaren Aus
formungen informellen Koalitionshandelns, etwa Koalitionsausschüsse, Gre
mien, Koalitionsabkommen usw4. Damit zielen solche Studien nicht zufällig
genau auf jenen Bereich informellen Regierens, der einen vergleichsweise
hohen Grad an Institutionalisierung und Regelhaftigkeit aufweist, nicht aber
auf Entscheidungsprozesse in einzelnen Politikfeldern. Dafür wären umfas
sende Prozessanalysen nötig, in denen die verschiedenen institutionell zu
meist abgrenzbaren, aber funktional ineinandergreifenden Arenen eines Re
gierungssystems, über die sich Strategien von Koalitionsakteuren erstrecken,
untersucht werden. Auch aus diesem Grunde sind international vergleichende
Studien über Koalitionshandeln ein schwieriges Unterfangen.
Eine regionale Ausdehnung der Koalitionsforschung in Richtung Osteu
ropa setzt zudem voraus, dass hinreichende Informationen über die neu ent
standenen Parteien- und Regierungssysteme verfügbar sind. Deshalb konnten
die osteuropäischen Fälle erst zeitlich verzögert, in deutlichem Abstand zu
den Systemwechseln, in einen Vergleich einbezogen werden. Hinzu kommt,
dass Koalitions- und Transitionsanalysen in jeweils voneinander getrennten
Forschungszusammenhängen betrieben werden, was die wechselseitige An
schlussfähigkeit der Ergebnisse erschwert.
Die in diesem Band versammelten Beiträge unternehmen erste Schritte,
die beiden Forschungsdesiderate zu beheben. In ihnen werden sowohl die
Entstehung als auch - soweit dies die Materiallage zulässt - die Regierungs
praxis von Koalitionen in 19 Ländern untersucht. Koalitionsbildungen in
westlichen Demokratien wurden in der Vergangenheit bereits ausführlich be
schrieben, weshalb eine erneute Analyse der Erklärung bedarf. Unsere Heran
gehensweise versucht, das wissenschaftliche Gesichtsfeld zu erweitern: An
ders als die bislang erschienenen Darstellungen zur Koalitionspolitik be
schäftigt sich der vorliegende Band eben nicht nur mit westeuropäischen,
sondern auch mit osteuropäischen politischen Systemen. Auf dieser Grundla
ge können einige Annahmen der Koalitionsforschung, die bisher als Gemein
gut galten, überprüft beziehungsweise relativiert werden.
Der Anteil der Darstellung, der sich in den einzelnen Beiträgen dem Koali
tionshandeln widmet, fällt unterschiedlich umfangreich aus. Dies liegt zum
einen an den beschriebenen Schwierigkeiten des Zugangs zum informellen
Regierungshandeln. Zum anderen befinden sich nicht zuletzt die Parteiensys
teme in vielen osteuropäischen Ländern in einem derart "flüssigen" Zustand,
dass schon die Identifikation der Parteien und die Beobachtung der fortlau
fenden Veränderungen enorme Forschungskapazitäten binden. Die Beiträge
4 Vgl. hierzu für Westeuropa umfassend: Wolfgang C. MülleriKaare Str~m (Hrsg.). Koalitio
nen in Westeuropa. Bildung, Arbeitsweise und Beendigung, Wien 1997.
Koalitionen in West- und Osteuropa 9
weisen somit ein gewisses Ungleichgewicht auf, das die Herausgeber gleich
wohl in Kauf genommen haben. Denn dagegen steht der Vorteil, dass die
Einbeziehung dieser Regierungssysteme es erlaubt, die Bedeutung institutio
neller und politisch-kultureller Variablen sowie historischer Entwicklungen
für Koalitionsbildungen und Koalitionshandeln deutlicher herauszuarbeiten.
Selbst wenn aufgrund des schwierigen Zugangs zu Akteuren in allen west
und osteuropäischen Regierungssystemen und wegen des anhaltenden insti
tutionellen Wandels in Osteuropa Analysen zum Regierungshandeln nicht in
allen Beiträgen in gleicher Intensität möglich waren, so schälten sich doch
schon auf dieser noch immer unvollständigen Wissensgrundlage neuartige
Arbeitshypothesen heraus, die zukünftige Schwerpunkte der Koalitionsfor
schung umreißen.
Ein Blick auf die Entwicklung der vergleichenden Koalitionsforschung,
auf ihre Leistungen und Desiderate legt einen Teil der erklärenden Variablen
offen, die für die nachfolgende Untersuchung von Koalitionsbildungen und
Koalitionshandeln in West- und Osteuropa systematisiert werden. Lange Zeit
war es Ziel der vergleichenden Koalitionsanalyse, die Zusammensetzung ei
nes Regierungsbündnisses vorhersagen zu können. Über viele Jahre hinweg
standen deshalb Bestrebungen im Vordergrund, die Prognosefähigkeit von
Modellen der Koalitionsanalyse zu verbessern. Damit einher ging eine recht
statische Betrachtungsweise von Koalitionsbildungen, da allein der Zeitpunkt
des Zusammenschlusses von Parteien zu einer Regierung im Mittelpunkt des
Erkenntnisinteresses stand, nicht aber die diesem Ergebnis vorgelagerten
Verhandlungen zwischen den Parteien oder die der "Parteienheirat" nachfol
gende Regierungspraxis. Rückschlüsse auf den Koalitionsalltag ließen allen
falls vergleichende Untersuchungen zur Koalitionsstabilität zu, deren Erklä
rungen begrenzte Erkenntnisse über die Ursachen eines hohen Konfliktni
veaus und erfolgloser Konfliktschlichtung brachten.
Hinzu kam, dass Koalitionsbildungen anfangs aus dem Bestreben der
Parteien erklärt wurden, ihren Gewinn, gemessen an Ministersesseln, zu ma
ximieren. Diese auf Rational-Choice-Theorien beruhenden office-seeking
Ansätze5 der frühen sechziger Jahre wurden schon bald durch die Annahme
ergänzt, dass das Parteiensystem eine der wesentlichen Kontextvariablen für
Koalitionsbildungen darstellt6. So wurde aus den programmatischen Distan
zen (policy distances) zwischen den Parteien eines Parteiensystems, die zu
meist - für viele politische Systeme nicht unproblematisch - anhand einer
5 Wi/liam Gamson, A Theory of Coalition Formation, in: American Sociological Review, 26
(1961 ). S. 373-382; William H. Riker, The Theory of Political Coalitions, New Haven
1962.
6 Vgl. z.B. die frühen Arbeiten von Lawrence C. Dodd, Coalitions in Parliamentary Govern
ment, Princeton 1976; Abram De Swaan, Coalition Theories and Coalition Formations.
Amsterdam 1973.
10 Sabine Krapp, Suzanne S. Schüttemeyer und Roland Sturm
eindimensionalen Links-Rechts-Skala abgelesen wurden7, auf die wahrschein
liche Zusammensetzung eines Bündnisses geschlossen. Koalitionsakteure
wurden damit als policy-seeker gefasst, die danach streben, ihre politischen
Präferenzen weitgehend ungefiltert durchzusetzen, indem sie mit solchen
Partnern ein (möglichst kleinformatiges) Bündnis eingehen, die program
matisch den eigenen Positionen am nächsten stehen.
Durch die Kombination von office-seeking-Annahmen und policy-seeking
Motiven erhöhte sich die Erklärungs- beziehungsweise Prognosekraft der
Modelle deutlich von etwa 30 auf bis zu 50 Prozent. Diese Zahlen beschrei
ben, gemessen an der Schlichtheit der verwendeten theoretischen Annahmen,
durchaus gute Ergebnisse. Sie weisen darauf hin, dass die vermuteten Zu
sammenhänge zwischen den Motivlagen der Akteure, dem Kontext des Par
teiensystems und den Koalitionsbildungen von großer Relevanz sind8; insbe
sondere jener zwischen den programmatischen Distanzen von Parteien und
Koalitionsbildungen bedarf aber weiterer Überprüfung. Indem im Folgenden
osteuropäische politische Systeme in den Vergleich einbezogen werden, kann
zum Beispiel die in vielen Studien fast selbstverständlich angewandte Rechts
Links-Skala problematisiert werden, die policy distances abbilden und Koali
tionsbildungen wesentlich begründen soll. Die osteuropäischen Parteien
systeme sind von gänzlich anderen gesellschaftlichen Konfliktlinien geprägt,
als dies die meisten Theoreme der Koalitionsforschung unterstellen. Die Ko
operation zwischen Parteien in Parlament und Regierung verweist somit oft
auf andere Gründe, als bislang angenommen wurde.
Die hohe nicht aufklärbare Varianz der beschriebenen koalitionstheoreti
schen Annahmen - immerhin etwa 50 Prozent - deutete bereits darauf hin,
dass allein mit akteurstheoretischen Rational-Choice-Ansätzen und der
Struktur von Parteiensystemen Koalitionsbildungen, aber auch Fragen der
Stabilität und des Handeins von Koalitionen nicht hinreichend erklärt werden
können. Die Neuorientierung der politischen Theorie, die seit den achtziger
Jahren die Bedeutung von Institutionen wieder entdeckte9, blieb deshalb nicht
ohne Auswirkungen auf die vergleichende Koalitionsanalyse. Entsprechend
versucht der eher induktiv vorgehende Zweig der Koalitionsforschung, Re
gierungsbündnisse in ihrem realen Handlungsumfeld zu verstehen ("Europe
an Politics Tradition")10, während der modellbildende Zweig institutionelle
7 Studien, die nicht nur eine eindimensionale Links-Rechts-Skala. sondern komplexe Cleava
ges heranzogen, brachten treffsicherere Ergebnisse. Vgl. !an Budge/David Robertson/Derek
Hearl, ldeology, Strategy, and Party Change: Spatial Analyses of Post-War Election Pro
grammes in 19 Democracies, Cambridge 1987.
8 In diesem Sinne argumentiert auch Michael J. Laver, Reaction to thoughts by Miranda de
Vries on doctoral research in progress, in: ECPR News, 10 (1999), S. 33.
9 Vgl. für viele: James G. March/Johan P. Olsen, Rediscovering Jnstitutions. The Organiza
tional Basis of Politics, London 1989.
10 Vgl. für viele: Geojfrey Pridham, Coalitional Behaviour in Theory and Practice: an lnduc
tive Model for Western Europe, Cambridge 1986; Wolfgang C. MülleriKaare Strr,Jm, a.a.O.
