Kindergeld : steuerliches Kindergeld mit Praxishinweisen zur Anlage Kind

234 Pages·2007·2.342 MB·German

by  Ralph Jahn

Ralph Jahn
Kindergeld
Steuerliches Kindergeld mit
Praxishinweisen zur Anlage Kind
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1. Auflage 2007
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©Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr.Th.Gabler | GWVFachverlage GmbH, Wiesbaden 2007
Lektorat: RA Andreas Funk
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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
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Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-8349-0539-0
Vorwort
Mit dem vorliegenden Werk wollte ich keinen abstrakten Kommentar zum Kindergeldrecht
schreiben, sondern ein Buch für den Praktiker. Es berücksichtigt in allen Punkten die Handlungs-
weise der Verwaltung und gibt so dem steuerlichen Berater die Möglichkeit, schon im Vorfeld
den konkreten Fall, den er zu bearbeiten hat, entsprechend der Verwaltungsgepflogenheiten auf-
zubereiten.
Zum leichteren Verständnis sind zahlreiche Beispiele und Praxishinweise enthalten.
Dies macht das Buch, das sich zugegebenermaßen vorrangig an die steuerberatenden Berufe und
die Verwaltung richtet, auch für den interessierten Kindergeldberechtigten (vornehmlich mit
wenigstens einem über 18-jährigen Kind) les- und nutzbar. Ein besonderes Augenmerk habe ich
auf die Ermittlung des konkreten Anspruchszeitraums bei der Berücksichtigung über 18-jähriger
Kinder gelegt. Selbstverständlich werden auch die Besonderheiten bei der Ermittlung der Ein-
künfte und Bezüge dieser Kinder behandelt. Die Rechtsprechung zu den gesetzlichen Pflichtbei-
trägen zur Sozialversicherung, zu den privaten Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen sowie
zu den freiwilligen Beiträgen zur Krankenversicherung hat ebenso Beachtung gefunden, wie die
jüngste Entscheidung des BFH zur Erwerbstätigkeit.
Materielles Kindergeldrecht und steuerliches Verfahrensrecht habe ich stets verknüpft, so dass der
Praktiker direkt erkennen kann, in welcher Weise ggf. auf eine Entscheidung der Familienkasse
zu reagieren ist.
Auf mögliche Fallstricke bei der Auslegung des Gesetzes habe ich hingewiesen. Um die Argumen-
tation gegenüber der Verwaltung zu erleichtern, sind über 200 Gerichtsentscheidungen zu den
besonders auslegungsbedürftigen Punkten angeführt. Die Entscheidungen werden, soweit es für
ihr Verständnis notwendig ist, kurz kommentiert.
Nicht nur das Thema Kindergeld (X. Abschnitt des EStG) wird ausführlich beleuchtet, sondern
auch die Besonderheiten/Abweichungen bei der Berücksichtigung des Kinderfreibetrags und der
Freibeträge für Betreuung und Erziehung werden behandelt.
Wer möchte, kann als Einstieg in das Werk auch die bewusst kurz gehaltenen Hinweise zur Anlage
Kind nutzen. Sie verweisen jeweils (mit genauer Fundstelle) auf die ausführlichen Erläuterungen
zu dem angesprochenen Thema.
Ich hoffe, dass es mir gelungen ist, Ihnen ein verständlich geschriebenes und trotzdem umfas-
sendes Praktikerhandbuch zum Thema Kindergeld im Steuerrecht an die Hand zu geben.
Für Hinweise und Anregungen aus der Leserschaft bin ich stets dankbar.
Kromsdorf, im Mai 2007 Ralph Jahn
5
Inhaltsübersicht
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Literaturverzeichnis 14
§ 1 Familienleistungsausgleich(§ 31 EStG) 15
A. Allgemeines 15
B. VerhältnisKinderfreibetragundKindergeld 16
§ 2 Kinder,FreibeträgefürKinder(§ 32 EStG) 19
A. BegriffdesKindes 19
I. LeiblicheKinder 20
II. Pflegekinder 21
B. BerücksichtigungvonKindernunter18Jahren 24
C. BerücksichtigungvonKindernüber18Jahren 25
I. KinderohneArbeitsplatz 29
II. KinderinBerufsausbildung 32
III. KinderineinerÜbergangszeit 41
IV. KinderinWartezeit 44
V. Kinderineinemfreiwilligensozialenbzw.ökologischenJahroder
imeuropäischenFreiwilligendienst 46
VI. BehinderteKinder 48
VII. Verlängerungstatbestände 54
VIII.VerheirateteKinderundKindermitKindern 57
IX. AuswirkungeneinerErwerbstätigkeit 61
D. EinkünfteundBezügeüber18-jährigerKinder 64
I. Grenzbetrag/maßgeblicherGrenzbetrag 65
II. Einkünfte 68
III. Werbungskosten 74
IV. Bezüge 82
V. BesondereAusbildungskosten 89
VI. Sozialversicherungsbeiträge 90
VII. GesamtüberblicküberdieErmittlungderEinkünfteundBezüge 92
E. Kinderfreibetrag,FreibetragfürdenBetreuungs-undErziehungs-oder
AusbildungsbedarfdesKindes 92
I. Kinderfreibetrag 93
II. Betreuungsfreibetrag 94
III. BerücksichtigungsfähigeKinder 94
IV. AnlageKind 95
§ 3 Anspruchsberechtigte(§ 62 EStG) 100
A. PersonenmitWohnsitzodergewöhnlichemAufenthaltimInland 100
B. PersonenohneWohnsitzodergewöhnlichenAufenthaltimInland 102
7
Inhaltsübersicht
C. Ausländer 103
D. Besonderheiten 105
§ 4 Kinder(§ 63 EStG) 106
A. KinderimSinnedes§ 32Abs. 1EStG 107
B. ImHaushaltaufgenommeneKinderdesEhegatten 107
C. ImHaushaltaufgenommeneEnkel 108
D. Wohnsitzbzw.gewöhnlicherAufenthalt 109
§ 5 ZusammentreffenmehrererAnsprüche(§ 64 EStG) 113
A. IndenHaushalteinesBerechtigtenaufgenommeneKinder 113
B. NichtindenHaushalteinesBerechtigtenaufgenommeneKinder 116
C. ZählkinderundihreAuswirkungen 117
D. BerechtigtenwechselundWeiterleitung 119
I. Berechtigtenwechsel 119
II. Weiterleitung 122
E. FeststellungdesvorrangigBerechtigtendurchdasVormundschaftsgericht 124
§ 6 AndereLeistungenfürKinder(§ 65 EStG) 126
A. KindergeldausschließendeLeistungen 126
I. KinderzulagenundZuschüsse(§ 65 Abs. 1Satz 1Nr. 1EStG) 127
II. AusländischeLeistungenfürKinder(§ 65 Abs. 1Satz 1Nr. 2EStG) 129
III. Zwischen-oderüberstaatlicheLeistungenfürKinder(§ 65Abs. 1
Satz 1Nr. 3EStG) 130
B. Teilkindergeld 131
§ 7 HöhedesKindergeldes,Zahlungszeitraum(§ 66 EStG) 134
A. HöhedesKindergeldes 134
B. Zahlungszeitraum 136
C. Zahlungsweise 137
§ 8 Antrag(§ 67 EStG) 139
A. Antragstellung 139
B. AntragimberechtigtenInteresse 142
§ 9 BesondereMitwirkungspflichten(§ 68 EStG) 144
A. VeränderungsanzeigedesAntragstellersbzw.Kindergeldempfängers 145
B. MitwirkungspflichtvonKindernüber18Jahren 147
C. MitwirkungspflichtderArbeitgebervonKindernüber18Jahren 148
D. AuskunftserteilungderFamilienkassenanBezügestellendesöffentlichen
DienstesunddieAgenturenfürArbeit 151
E. MitwirkungspflichtenderBeteiligtennachderAO 152
§ 10 ÜberprüfungdesFortbestehensvonAnspruchsvoraussetzungendurch
Meldedaten-Übermittlung(§ 69 EStG) 156
8
Inhaltsübersicht
§ 11 FestsetzungundZahlungdesKindergeldes(§ 70 EStG) 157
A. FestsetzungdesKindergeldes 157
I. BetragsmäßigeFestsetzung 161
II. MateriellerAblehnungsbescheid 162
III. Aufhebung 164
IV. FormellerAblehnungsbescheid 166
B. KorrekturvonKindergeldfestsetzungen 167
I. KorrekturwegenÄnderungenindenVerhältnissen 168
II. KorrekturmateriellerFehler 171
III. KorrekturwegenEinkünftenundBezügendesKindes 173
IV. KorrekturenvonKindergeldfestsetzungennachderAbgabenordnung 175
C. Rechtsbehelfe 184
§ 12 Zahlungszeitraum(§ 71 EStG) 186
§ 13 FestsetzungundZahlungdesKindergeldesanAngehörigedesöffentlichen
Dienstes(§ 72 EStG) 187
A. AngehörigedesöffentlichenDienstes 189
I. ZuständigkeitbeimEintrittinoderAusscheidenausdem
öffentlichenDienst 191
II. KonkurrenzregelungbeimehrerenöffentlichenArbeitgebern 192
B. VomöffentlichenDienstausgenommenerPersonenkreis 193
§ 14 ZahlungdesKindergeldesinSonderfällen(§ 74 EStG) 197
A. AuszahlunganDritte(Abzweigung) 198
B. ErstattungsanprüchevonSozialleistungsträgern 200
§ 15 Aufrechnung(§ 75 EStG) 202
A. AufrechnunggegenüberdemErstattungsschuldner 202
B. AufrechnunggegenüberDritten 205
§ 16 Pfändung(§ 76 EStG) 206
A. Pfändungsgrund/Pfändungsberechtigte 208
B. HöhedespfändbarenBetrages 209
C. AbtretungundVerpfändungvonKindergeldansprüchen 213
§ 17 KontenpfändungundPfändungvonBargeld(§ 76a EStG) 215
§ 18 ErstattungvonKostenimVorverfahren(§ 77 EStG) 218
A. ErstattungnotwendigerAufwendungenimVorverfahren 218
B. GebührenundAuslageneinesBevollmächtigten 218
C. Kostenentscheidung 220
D. Kostenfestsetzung 220
§ 19 Übergangsregelungen(§ 78 EStG) 221
Stichwortverzeichnis 223
9
Abkürzungsverzeichnis
ABl. Amtsblatt
ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft
ÄndG Änderungsgesetz
AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung
AFG Arbeitsförderungsgesetz
AO Abgabenordnung
AufenthG Aufenthaltsgesetz
AuslG Gesetz über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet
(Ausländergesetz)
BAföG Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung
(Bundesausbildungsförderungsgesetz)
BAG Bundesarbeitsgericht
BBiG Berufsbildungsgesetz
BEEG Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit
BErzGG Gesetz zum Erziehungsgeld und zur Elternzeit (Bundeserziehungsgeldgesetz)
BeschV Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung
einer Beschäftigung
BfF Bundesamt für Finanzen (jetzt BZSt)
BFH Bundesfinanzhof
BFH/NV Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofes
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl Bundesgesetzblatt
BKGG Bundeskindergeldgesetz
BStBl Bundessteuerblatt
BSG Bundessozialgericht
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVG Bundesversorgungsgesetz
BVFG Bundesvertriebenengesetz
BZSt Bundeszentralamt für Steuern (Fachaufsicht Familienleistungsausgleich)
DA-FamEStGDienstanweisung zur Durchführung des steuerlichen Familienleistungsausgleichs
DA-FamRb Dienstanweisung zur Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren
DB Der Betrieb
DStRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst
DVO Durchführungsverordnung
EG Europäische Gemeinschaft
EFG Entscheidungen der Finanzgerichte
EhfG Entwicklungshelfer-Gesetz
EStG Einkommensteuergesetz
EStH Amtliches Einkommensteuer-Handbuch
EStR Einkommensteuer-Richtlinien
11
Abkürzungsverzeichnis
EU Europäische Union
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EWR Europäischer Wirtschaftsraum
FG Finanzgericht
FGG Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit
FGO Finanzgerichtsordnung
FVG Gesetz über die Finanzverwaltung
FR Finanzrundschau
GdB Grad der Behinderung
GG Grundgesetz
HFR Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung
JStG Jahressteuergesetz
JStErG Jahressteuerergänzungsgesetz
MuSchG Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter
NZB Nichtzulassungsbeschwerde
NV nicht veröffentlicht
OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Pb Pauschbetrag
RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
RVO Reichversicherungsordnung
SachBezV Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung
(Sachbezugsverordnung)
SGB I Sozialgesetzbuch, Erstes Buch – Allgemeiner Teil
SGB II Sozialgesetzbuch, Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III Sozialgesetzbuch, Drittes Buch – Arbeitsförderung
SGB IV Sozialgesetzbuch, Viertes Buch – Gemeinsame Vorschriften der
Sozialversicherung
SGB V Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB IX Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter
Menschen
SGB XI Sozialgesetzbuch, Elftes Buch – Soziale Pflegeversicherung
SGB XII Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch – Sozialhilfe
SKWPG Gesetz zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms
StÄndG Steueränderungsgesetz
StBGebV Steuerberatergebührenverordnung
StE Steuer-Eildienst
12
Abkürzungsverzeichnis
VA Verwaltungsakt
VO Verordnung
VV Vergütungsverzeichnis (Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG)
VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz
VwZG Verwaltungszustellungsgesetz
VZ Veranlagungszeitraum
WPflG Wehrpflichtgesetz
ZDG Gesetz über den Zivildienst der Kriegsverweigerer
ZPO Zivilprozessordnung
ZVS Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen
13
Literaturverzeichnis
Ludwig Schmidt, Einkommensteuergesetz Kommentar, 25.Aufl. 2006, Verlag C.H. Beck München;
Tipke/Kruse, Abgabenordnung/FGO, 109.EL Mai 2006, Verlag Dr. Otto Schmidt;
Franz Klein, Abgabenordnung Kommentar, 8.Aufl. 2003, Verlag C. H. Beck München;
Kurt Stöber, Forderungspfändung, 14.Aufl., Verlag Ernst und Werner Gieseking GmbH, Bielefeld;
Zöllner, ZPO Kommentar;
Andreas Michaelis, Kindergeldverfahren im öffentlichen Dienst ab 1996, R. v. Decker’s Verlag,
Hüthig GmbH, Heidelberg;
Dagmar Felix, Kindergeldrecht Kommentar, Verlag C. H. Beck München;
Meichsner, Burkhart/Arndt, Stefan, Familienrecht für Steuerberater, 2007, Gabler Verlag;
Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, 11.Ergänzungslieferung, Mai 1994;
DA-FamEStG, Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem
X.Abschnitt des Einkommensteuergesetzes, Stand 2004 (BStBl 2004 I, S. 742), unter Beachtung
der hierzu ergangenen Einzelweisungen;
DA-FamRb, Dienstanweisung zur Durchführung von Rechtsbehelfsverfahren im Zusammen-
hang mit dem Familienleistungsausgleich nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes
(BStBl2000, S.635).
14