Table Of ContentMortina Seitz
Italien zwischen Zentralismus und Föderalismus
Martina Seitz
Italien zwischen
Zentralismus
und Föderalismus
Dezentralisierung und Nord·Süd·Konflikt
Mit eine111 Geleitwort von Prof. Dr. Detlev Albers
~
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek - ClP-Einheitsaulnahme
Seitz, Martina:
Italien zwischen Zentralismus und Fiideralismus : Dezentralisierung und Nord-Sud-Kanllikt
/ Martina Seitz. Mit einem Geleitw. von Detlev Albers.
(DUV : Sozialwissenschah)
Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 1997
ISBN 978-3-8244-4259-1 ISBN 978-3-663-08614-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08614-7
Alle Rechte vorbehalten
© Springer Fachmedien Wiesbaden 1997
Ursprunglich erschienen bei Deutscher Universitats-Verlag GmbH, Wiesbaden, 1997
Lektarat: Monika Mulhausen
Dos Werk einschlieBlich oller seiner Teile ist urheberrechtlich
geschutzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des
Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzu
I.ăssig und stralbar. Dos gilt insbesondere lur Verviellaltigungen,
Ubersetzungen, Mikroverlilmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
http://www.duv.de
Gedruckt aui săurefreiem Papier
ISBN 978-3-8244-4259-1
GELEITWORT
Martina Seitz hat sich mit ihrer Arbeit ein hohes Ziel gesetzt. Mit der Frage, wie Itali
en auf dem Weg zur "Zweiten Republik" aus seiner zentralstaatlichen Tradition her
ausfinden und zu einem föderalen Staatsaufbau gelangen kann, der seinen Regio
nen ein überzeugendes Maß an Autonomie einräumt, stellt sie sich einem Kernpro
blem der innenpolitischen Auseinandersetzung des Landes in den 90er Jahren. Aber
damit nicht genug: leitendes Interesse ihrer Arbeit ist es zudem, einen Beitrag zur
Erklärung und zumindest ansatzweise zur Überwindbarkeit des Nord-Süd-Gegen
satzes zu leisten. Beide Fragestellungen werden schließlich hinsichtlich ihrer Ent
wicklungsperspektiven unter dem europäischen Blickwinkel der wachsenden EU
Integration untersucht.
Die Stärken und Verdienste der Arbeit liegen vor allem in der grundlegenden Aus
einandersetzung mit den Entwicklungen im italienischen Staatssystem und ihre Re
konstruktion seit der italienischen Einigung in der Mitte des 19. Jahrhundert, und im
Wechsel der Betrachtungsweise im zweiten Teil der Arbeit, der die beiden Regionen
Kampanien und Lombardei in den Mittelpunkt der Untersuchung rückt. Im Rückgriff
auf Fragestellungen und Fallstudien des von mir geleiteten EUREG-Projekt werden
die Untersuchungsregionen zu Recht als typisch für den Norden wie den Süden des
Landes behandelt und im Hinblick auf die Ausfüllung ihrer Kompetenzen sowie auf
exemplarische Politikfelder analysiert.
Die vorgelegte Untersuchung erscheint mir insgesamt in bemerkenswerter Weise
geeignet, den sozialwissenschaftliehen Diskussionsstand über die Reform der italie
nischen Staats-und Regionalstrukturen voranzubringen.
Prof. Dr. Detlev Albers
VORWORT
Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die überarbeitete Fassung meiner
Dissertation, die aus meiner Mitarbeit an dem dreijährigen Forschungsprojekt
"Regionale Strukturpolitik der Gewerkschaften unter den Bedingungen des Europäi
schen Binnenmarktes" (EUREG) erwachsen ist, das sich im Auftrag der EU
Kommission von 1991 bis 1994 mit der gewerkschaftlichen Regionalpolitik in Europa
beschäftigte. Als Italien-Verantwortliche im Projekt hatte ich die Gelegenheit, vielfäl
tige Kontakte zu knüpfen und Materialien zu sammeln, die sich als äußerst nützlich
erwiesen, die grundlegenden Fragestellungen meiner Arbeit zu entwickeln und auf
den spezifischen italienischen Fall anzuwenden.
Die Relevanz der Dezentralisierungs- und Föderalismusthemen liegt in der europäi
schen Entwicklung und der damit verbundenen Kohäsionsproblematik, die durch die
deutsche Vereinigung neue Brisanz gewonnen hat. Italien eignet sich besonders für
die Untersuchung der inneren Entwicklungsdisparitäten, da sie dort nicht nur beson
ders ausgeprägt sind, sondern gleichzeitig auf eine lange Tradition der interregiona
len Solidarität und der strukturpolitischen Einflußnahme zurücksehen. Die Aktualität
dieser Fragen besteht dabei in erster Linie in der derzeitigen Auflösung solcher Soli
daritäts- und Umverteilungsstrukturen. ln Italien erfolgt dies beispielhaft in den Ver
suchen der norditalienischen Ligen, den reichen und den "armen" Teil des Landes zu
trennen. Das Spannungsverhältnis zwischen Zentralismus auf der einen, und Auflö
sung des bestehenden Staatsverbandes auf der anderen Seite ist deshalb im italie
nischen Modell des "Regionalstaates" besonders interessant.
Neben den institutionellen Aspekten dieser Problematik, also der "Verfaßtheit" des
italienischen Staates, der Regionen und der Entwicklungsproblematik - und darin
besteht das besondere meines Ansatzes -werden vor allem die Eigenverantwortung
der regionalen Akteure für die Formulierung und Durchsetzung ihrer Interessen un
tersucht. Dabei werden besonders die Unterschiede zwischen den Nord- und den
Südregionen analysiert, die - bei gleichen institutionellen Rahmenbedingungen -
durch andere Faktoren bedingt sein müssen. Hier wird dem symbolischen Steilen
wert der Region und der Wahrnehmung ihrer Relevanz als politischem Gestaltungs
raum für die regionalen Akteure besondere Aufmerksamkeit gewidmet. ln der Tat
stellen sich diese Faktoren als äußerst wichtig für die Überwindung der entwick
lungshemmenden Mechanismen heraus. Die Existenz einer starken regionalen /ea-
VIII
dership und eine Verankerung politischer Interessen auf der regionalen Ebene er
scheint deshalb im Ergebnis existentielle Rahmenbedingungen wirtschaftlicher und
soziapolitischer Entwicklung in der Region. Eine grundlegende Reform der Regie
rungs- und Verwaltungssysteme der italienischen Regionen kann diesen mehr Funk
tionsfähigkeit garantieren - ob in einem föderalen oder weiterhin regionalen Staats
system. Für die Ausnutzung der formalen Spielräume bleibt jedoch die Initiativfähig
keit der regionalen Akteure maßgeblich, diese mit Leben zu füllen.
Ich möchte mich bei allen bedanken, die das Entstehen dieser Arbeit möglich ge
macht haben.
Martina Seitz
INHALTSVERZEICHNIS
EINLEITUNG
I. ZENTRALISMUS, FÖDERALISMUS, REGIONALISMUS:
BEGRIFFLICHKElT UND IDEENGESCHICHTLICHER HINTERGRUND 7
1.1. Zentralismus und Nationalstaatlichkeil 7
1.2. Institutionelle Verfaßtheil und Rolle von Regionen und
Bundesländern im nationalstaatliehen System 10
1.3. Die Dynamik der Zentrum-Peripherie-Beziehungen 23
1.4. Politische Partizipation und regionale Identität 29
1.5. Ausblick 33
II. DER ITALIENISCHE NATIONALSTAAT: HISTORISCHE
ENTWICKLUNG UND FÖDERALISTISCHE TRADITIONEN 35
11.1. Entstehung des Zentralstaates und des Föderalismusgedankens in Italien 35
11.2. Föderalismus, Nord-Süd-Problematik und "nationale Solidarität" in der
geschichtlichen Entwicklung und in der theoretischen Diskussion 44
11.3. Ausblick 53
111. VOM FASCHISTISCHEN ZENTRALISMUS ZUM REGIONALSTAAT:
ITALIEN NACH DEM ZWEITEN WELTKRIEG 55
111.1. Vom faschistischen Zentralstaat zur Regionalisierung der siebziger Jahre 55
111.2. Der Mezzogiorno im Regionalmodell 67
111.3. Ausblick 75
IV. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN DER REGIONAL-UND DER
FÖDERALISMUSDEBATTE 79
IV.1. Das Wiederaufleben der Föderalismusdiskussion durch neue soziale
und politische Kräfte 79
IV.2. Die Reform der Regionalordnung in den neunziger Jahren 81
IV.3. Die aktuelle Situation der Süd-und der Regionenfrage 95
IV.4. Entwicklungstendenzen 103
X
V. DER ITALIENISCHE REGIONALSTAAT IN DER PRAXIS:
AUTONOMIE UND FUNKTIONSFÄHIGKEIT DER ITALIENISCHEN
REGIONEN AM BEISPIEL LOMBARDEI UND KAMPANJEN 109
V.1. Zielsetzung der Regionalstudien und Regionenauswahl 109
V.2. Der historische, politische und sozio-ökonomische Kontext in den
Untersuchungsregionen
110
V.3. Autonomie und Relevanz regionalen politischen Handeins in
bestimmten Politikfeldern: Die Industriepolitik 119
V.4. Autonomie und Relevanz regionalen politischen Handeins in
bestimmten Politikfeldern: Die Umweltpolitik 122
V.5. Die Bedeutung der politischen Handlungsebene Region in den
untersuchten Politikfeldern 137
VI. POLITISCHE IDENTITÄT UND AUTONOMIE IN DEN
UNTERSUCHUNGSREGIONEN 141
V1.1. Regionale Identität und Perzeption der Regionb als soziapolitischem
Handlungsfeld 141
Vl.2. Parteienzentralismus und regionale Politik 147
Vl.3. Charakteristiken der Zivilgesellschaft und Nord-Süd-
Differenzierung der Elitenstruktur 153
Vl.4. Region und soziapolitisches Handeln in der Region aus nord-und
süditalienischer Sicht 166
VII. DIE PERSPEKTIVEN DES ITALIENISCHEN STAATES:
MÖGLICHKEITEN EINER FÖDERALISTISCHEN ENTWICKLUNG
UND GEFAHREN EINES NORDITALIENISCHEN SEZESSIONISMUS 169
BIBLIOGRAPHIE 185
EINLEITUNG
ZIELSETZUNG DER UNTERSUCHUNG
Die europäische wie die deutsche Entwicklung haben in den letzten Jahren die Dis
kussion um Dezentralisierung und Föderalismus neu aufleben lassen. Die Frage,
welche Form eine europäische Union annehmen solle, und insbesondere die Dis
kussion um das "Europa der Regionen" und das im Vertrag von Maastricht festgeleg
te Subsidiaritätsprinzip haben auf der europäischen Ebene dazu beigetragen
(Ciement 1991, 15ft.; Everling 1991; Franzmeyer 1991 ). ln Deutschland wirkten da
gegen vor allem die notwendige Reform der bundesstaatliehen Ordnung nach der
Einigung (Einigungsvertrag Art.5 und 7; Stern/Schmidt-Bieibtreu 1990) sowie die Kri
tik an den unitarischen Tendenzen des bundesdeutschen Föderalismus (Lhotta
1993, Abromeit 1992) als Antriebskräfte, nicht zuletzt im Zuge der zunehmenden
Kompetenzverlagerungen auf die europäische Ebene (Gerstenlauer 1995, 197ft.).
ln der historischen Perspektive wurden Entwicklungsdisparitäten und föderale
Strukturen in den europäischen Ländern meist als gegensätzlich betrachtet und För
dermaßnahmen eher auf übergeordneter Ebene verortet Ausgehend vom Anspruch
der Gleichheit der Lebensverhältnisse, der in der Bundesrepublik verfassungsrecht
lich verankert ist und in ähnlicher Form zum Selbstverständnis der meisten europäi
schen Länder gehört, werden vor allem ein starker Zentralstaat, aber auch suprana
tionale Instanzen wie die europäische Gemeinschaft als Garanten für Ausgleichs
und Fördermaßnahmen zugunsten der schwächeren Regionen angesehen. Heute
zeichnet sich in der theoretischen Debatte allerdings immer stärker ein Paradigmen
wechsel ab (EUREG 1994, 52ft.).
Gerade die Erfahrung mit der Strukturpolitik der Nationalstaaten wie der europäi
schen Gemeinschaft zeigt, daß eine übergeordnete Ausgleichspolitik zum Scheitern
verurteilt ist, wenn die regionalen Akteure nicht in die Planung und Durchführung der
Maßnahmen eingebunden werden. Diesem Wirkungszusammenhang trägt die
Theorie immer mehr Rechnung; wie die zunehmende Relevanz des Konzepts der
"endogenen Potentiale" zeigt. Zunehmend werden regioneninterne Bedingungen wie
natürliche Standortvorteile, gewerbliche Traditionen oder spezifische Qualifikationen
der Arbeitskräfte als relevante Faktoren einbezogen (Spreer 1980, 27f.). Die Beteili
gung der Betroffenen und die Herstellung regionaler Konsense gewinnen einen im
mer wichtigeren Stellenwert in der Erarbeitung von innovativen wirtschaftspolitischen
Orientierungsrahmen in der Region, deren breite Unterstützung ihre Durchsetzungs
fähigkeit deutlich erhöht (Nohlen/Schultze 1985, 12).
Der staatliche Kontext der einzelnen Regionen bestimmt wesentlich ihre konkreten
Kompetenzen und damit ihren Stellenwert für die sozialen und politischen Akteure in
der Region (EUREG 1994, 68). Die europäischen Staaten sind heute sehr unter-
