Table Of ContentHandworterbuch des politischen Systems
der Bundesrepublik Deutschland
Uwe Andersen
Wichard Woyke (Hrsg.)
Handwărterbuch
des politischen Systems
der Bundesrepublik
Deutschland
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~@?lf ftir politische Bildung
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Vorwort zur zweiten Auflage
Die erste Auflage des HPSD ist auf eine hOchst erfreuliche Resonanz gestoBen. Herausge
ber und Verlag haben sich daher entschlossen, schon nach gut zwei Jahren mit der zweiten
Auflage eine erste Uberarbeitung vorzulegen. Mit zusatzlichen Stichworten sowie mit der
durchgehenden Aktualisierung wurde der praktisch wie wissenschaftlich faszinierenden
Entwicklung des innerdeutschen Integrationsprozesses entsprochen. Femer hat der Verlag
der Anregung der Herausgeber und zahlreicher Autoren Rechnung getragen, das HPSD
nun als preisgiinstige Studienausgabe vorzulegen. Dies wird an den Hochschulen begriiBt
werden.
Unser Dank gilt einmal mehr in erster Linie den Autoren, die bereits friiher als erwar
tet die Miihe einer Uberarbeitung auf sich nehmen muBten, sowie unseren Mitarbeiterin
nen und Mitarbeitem Stefanie Febel, Gregor Halff, Brigitta Kroes, Andreas Langmann,
Kai Riisberg, Stefan Schonwasser, Melanie Tajnsek und Johannes Varwick fiir die unver
zichtbare, engagierte Hilfe bei der Bewaltigung der vielfliltigen organisatorischen Pro
bleme.
BochumIMiinster, im Miirz 1995 Uwe Andersen
Wichard Woyke
Vorwort zur ersten Auflage
Der Ursprung dieses Handworterbuches liegt in dem bei den Herausgebem seit langem
vorhandenen und stetig wachsenden Empfinden eines gravierenden Mangels. Unseres
Erachtens fehlt in der Literatur zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland
ein Handworterbuch, das einen schnellen und kompakten Zugriff auf alle relevanten
Aspekte dieses spezifischen Systems ermoglicht. Ein solches Handbuch ist verdienst
vollerweise von Kurt Sontheimer und Hans H. Rohring in den siebziger Jahren herausge
geben, aber spater nicht mehr an die weitere politische Entwicklung angepaBt worden. Die
zumindest zeitlich extrem iiberraschende politische Vereinigung Deutschlands im Kontext
einer intemationalen "Zeitenwende" bedeutet auch ftir das politische System der Bundes
republik Deutschland eine grundlegende Ziisur. Ungeachtet der Tatsache, daB die neu
konstituierten Liinder der ehemaligen DDR der alten Bundesrepublik Deutschland beige
treten sind und die formale Struktur des alten politischen Systems bisher nur eng be
grenzte Veranderungen erfahren hat, sind damit die politischen Tiefenstrukturen vor eine
Herausforderung ganz neuer Dimension gestellt. Die Aufgabe der Integration bietet zu
gleich die Chance einer GeneraliiberprUfung aller Elemente des politischen Systems, in-
VI
wieweit diese der neuen Ausgangslage und den zuklinftigen Aufgaben einschlieBlich der
sich abzeichnenden konkreten Moglichkeit eines europăischen Bundesstaates angemessen
sind, wo Stărken und Schwăchen liegen. Dabei scheint sich allerdings einmal mehr zu
erweisen, daB das Gesetz der Schwerkraft des Status quo in "normalen" Zeiten ein kaum
zu liberschătzender Faktor ist.
Die deutsche Vereinigung hat fUr uns die Notwendigkeit ei nes neu konzipierten Hand
worterbuches des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschlands (HPSD) nach
drticklichst unterstrichen, zugleich aber die Frage ausgelOst, ob die mit der Vereinigung
verbundenen Verănderungen und Probleme nicht die Herausgabe eines so\chen
Handworterbuches zu einem spăteren Zeitpunkt, nach ei ner Iăngeren Konsolidierungspha
se, ratsam erscheinen lassen. Wir haben uns - ermutigt auch durch die Diskussion mit
Kollegen - primăr aus zwei Grtinden zu einer schnellen Herausgabe des HPSD ent
schlossen. Zum einen dlirfte der integrationsbedingte Anpassungsbedarf des politischen
Systems in verschiedenen Teilbereichen unterschiedlich viei Zeit in Anspruch nehmen,
z.B. bei der Verfassung schneller erfolgen als bei der politischen Kultur. Zum anderen
hoffen wir, zu erwartende Verănderungen im Rahmen spăterer Neuauflagen berticksichti
gen zu konnen. In der Gliterabwăgung schien uns jedenfalls eine weitere Verzogerung
nicht sinnvoll.
Ziei des HPSD ist die kompakte, zuverlăssige Information liber den Zustand und die
Probleme des politischen Systems, wobei wir bei der Auswahl der liber 150 Stichworte
versucht haben, alle wichtigen Elemente des politischen Systems einzubeziehen. Der fOde
ralistischen Struktur der Bundesrepublik haben wir nicht zuletzt dadurch Rechnung
getragen, daB wir alle Lănder der Bundesrepublik mit einem eigenen Artikel nach einem
einheitlichen Gliederungskonzept berticksichtigt haben, wobei angesichts vermuteter De
fizite der historische Hintergrund bei den neuen Bundeslăndem stărker betont worden ist.
Ein besonderer Akzent des HPSD liegt bei den aus der Vereinigung resultierenden Proble
men, die sowohl bei der Auswahl der Stichworte als auch innerhalb der einzelnen Artikel
- der Natur der Sache nach mit unterschiedlicher Gewichtung - berticksichtigt worden
sind.
Unter dem Diktat des begrenzten Umfangs muBten selbstverstăndlich Kompromisse
eingegangen werden, die auch von einigen beteiligten Kollegen als schmerzhaft empfun
den wurden. Dies gilt einmal fUr die Umfangsvorgabe fUr die einzelnen Beitrăge, mit der
die Herausgeber versucht haben, die relative Bedeutung des betreffenden Elementes grob
einzuschătzen. Das gilt zum anderen insbesondere fUr die Politikfelder, die nur selektiv
berticksichtigt werden konnten.
Flir Konzeption sowie sachliche und personelle Struktur des HPSD sind allein die
Herausgeber verantwortlich, die etwaige Defizite daher auch allein zu vertreten haben. Flir
kritische Hinweise und Verbesserungsvorschlăge sind wir dankbar und werden uns
bemlihen, sie bei moglichen spăteren Neuauflagen zu berticksichtigen. Die Verantwortung
fUr die Aussagen innerhalb der Artikelliegt dagegen bei den jeweiligen Autoren. Die Her
ausgeber haben sich bei der Gewinnung kompetenter Autoren insgesamt um eine
"pluralistische" und interdisziplinăre Palette bemliht und sind liberzeugt, daB das HPSD
die personelle und inhaltliche Bandbreite, insbesondere innerhalb des engeren Faches
Politikwissenschaft, angemessen widerspiegelt.
Dank gilt in erster Linie den Autoren, die sich ganz liberwiegend die fUr ein so\ches
Handbuch notige Selbstdisziplin hinsichtlich Umfang und Terminen willig auferlegt ha
ben. Besonderen Dank schulden wir dartiber hinaus Gregor Halff, Detlef Grabowski und
Bemd Breitschuh (Mlinster) sowie Margarete Schulze und Andreas Langmann (Bochum),
VII
deren Hilfe bei Organisation, Zusammenstellung von Anhang und Register sowie beim
Korrekturlesen wesentlich zum Zustandekommen des HPSD beigetragen hat.
BochumlMunster, im November 1992 Uwe Andersen
Wichard Woyke
Inhaltstibersicht
Vorwort ..................................................................................................................... . v
Einleitung .................................................................................................................. . XI
Stichwortverzeichnis alphabetisch ........................................................................... . XVI
Autorenverzeichnis zum Handworterbuch des politischen Systems
der Bundesrepublik Deutschland .......................................................................... XVIII
Abkiirzungsverzeichnis ........... ................................................................................... XXV
xxvn
Stichworter ................................................................................................................
Anhang ...................................................................................................................... 661
Sachregister................................................................................................................ 731
Einleitung
Zum Aufbau des Handworterbuches des politischen
Systems der Bundesrepublik Deutschland (HPSD)
Die alphabetisch geordneten Stichworte sind eng auf das politische System der Bundes
republik Deutschland bezogen, ein Aspekt, der sowohl bei ihrer Auswahl als auch bei der
inhaltlichen Behandlung zentral war. Der weitgehende Verzicht auf eine allgemeine oder
vergleichende Perspektive ist wegen des gewahlten Schwerpunktes und des begrenzten
Umfangs gewollt. Die jeden Beitrag abschlie8enden ausgewiihlten Literaturhinweise
sollen einen schnellen Zugriff auf weiterfiihrende wichtige Literatur ermoglichen. Ein
zelbeitrage zu den sechzehn Bundeslandem, die auch quantitativ einen beachtlichen Teil
des HPSD ausmachen, sind jeweils unter Land X eingeordnet und damit praktisch in
einem geschlossenen Landerteil konzentriert.
Der Anhang bietet in Form von Tabellen und Schaubildem ausgewiihlte wichtige
Daten zu Politik, Bevolkerung, Wirtschaft und Staatsfinanzen und solI den Wert des
HPSD als kompaktes Arbeitsmittel erhohen. Uber die Auswahl der Daten im einzelnen
kann man sicherlich streiten. Wir haben uns bemiiht, aktuelle Daten mit Zei trei hen zu
verbinden, um Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland nachvollziehbar zu
machen. Dabei mu8ten hiiufig Kompromisse zwischen wiinschenswerten Zeitraumen und
verfiigbaren Daten bzw. methodischen Problemen ihrer Aufbereitung eingegangen
werden. Daten zur Entwicklung der DDR sind nur sehr selektiv beriicksichtigt worden,
vor allem wegen des Mangels an sowohl zuverlassigen als auch aussagefahigen Daten.
Soweit verfiigbar, sind aber Daten zur Situation in Ost- und Westdeutschland innerhalb
des vereinten Deutschland gezielt einbezogen worden.
Der ErhOhung des Gebrauchswertes des HPSD dient auch das Register, das neben den
fettgedruckten Artikeln differenziertere Begriffe zur besseren Erschlie8ung des Inhaltes
umfaBt. Ein Abkiirzungsverzeichnis findet sich vor den Beitragen. Im folgenden sind die
Stichworte, die im Hauptteil alphabetisch angeordnet sind, noch einmal nach sachlicher
Niihe zusammengestellt, um einen besseren Nachvollzug der Struktur des HPSD und den
Zugriff auf thematische Zusammenhange zu erleichtem.
XII
Stichworte (Zusammenstellung nach sachlicher Năhe):
Deutschland (vor 1945)
N ationalsozialismus
Bundesrepublik Deutschland - Geschichte und Perspektiven
DDR - Geschichte
Deutschlandpolitik
Deutschlandforschung
Wiedervereinigung
Wiedergutmachung
Staatsgebiet/Grenzen
Staatsgewalt
Staatssymbole
StaatsangehOrigkeit/Staatsburgerschaft
BevOlkerung
Ausliinder und Asyl
Auslandsdeutsche
Pluralismus
Gesellschaft
Wertewandel
Ungleichheit
Volkssouveriinitiit
Demokratie in Deutschland
Gewaltenteilung
Subsidiaritiit
BundesstaatIFOderalismus
Regionen
GemeindenlKommunale Selbstverwaltung
Bundesliinder
Land Schleswig-Holstein
Land (Freie und Hansestadt) Hamburg
Land Mecklenburg-Vorpommem
Land (Freie Hansestadt) Bremen
Land Niedersachsen
Land Sachsen-Anhalt
Land Brandenburg
Land Berlin
Land N ordrhein-Westfalen
Land Hessen
Land (Freistaat) Thuringen
Land (Freistaat) Sachsen
Land Saarland
Land Rheinland-Pfalz
Land Baden-Wurttemberg
Land (Freistaat) Bayem
xm
Republik
Bundesprasident
Bundesregierung
Bundeskanzler
Regierungserklărung
Vertrauensfrage
Offentlicher Dienst
Ministerialbiirokratie
Amterpatronage
Rechnungshof
Bundestag
Bundesrat
Landtage
Parlamentarisches Verfahren
Geschiiftsordnung
Ausschiisse
VermittlungsausschuB
Abgeordneter
Fraktion
Koalition
Opposition
Gesetzgebung
Rechtsstaat - Rechtsspolitik
Grundgesetz - VerfassungIV erfassungsreform
Freiheitlich-demokratische Grundordnung
Notstandsverfassung
Grundrechte - Abwehr-und Teilhaberechte
Demonstration
Gerichte
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Meinungsforschllng
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