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Roland Norer (Hrsg.)
Handbuch des Agrarrechts
SpringerWienNewYork
Priv.-Doz. Dr. Roland Norer
BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Stubenring 1, 1012 Wien, Österreich
Das Werk ist urheberrechtlich geschützt.
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Satz: Datenkonvertierung durch CDS, Minsk, Belarus
Druck: Strauss GmbH, 69509 Mörlenbach, Germany
Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier – TCF
SPIN: 11348658
Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der
Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet
über <http://dnb.ddb.de> abrufbar.
ISSN 1434-906X
ISBN-10 3-211-23834-4 SpringerWienNewYork
ISBN-13 978-3-211-23834-9 SpringerWienNewYork
Vorwort
Eine Gesamtdarstellung des österreichischen Agrarrechts ist seit 1952 (Stoiber)
nicht mehr erschienen, das Agrarrecht als Rechtsgebiet ist seit damals immer
mehr in den Hintergrund getreten. Wenn es jetzt in Form dieses Handbuchs
gleichsam ein Comeback versucht, hat das verschiedene Gründe. Zum einen ist in
den letzten Jahren – nicht ohne juristische Implikationen – Interesse an Fragen
wie umweltgerechte Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit oder ländlicher
Raum erwacht. BSE, Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, Natura 2000, Ni-
tratrichtlinie und viele andere Themen im Zusammenhang mit der Land- und
Forstwirtschaft sind zu aktuell diskutierten Fragen geworden. Zum anderen ist
dem österreichischen Agrarrecht mit dem EU-Beitritt das beherrschende gemein-
schaftliche Agrarrecht zugewachsen, das sich längst nicht mehr auf die Normie-
rung des Marktordnungsrechts beschränkt. Ohne das in vielen Bereichen noch im-
mer zu wenig bekannte EG-Recht sind weite Teile des geltenden Agrarrechts
nicht mehr denkbar. Die Gemeinsame Agrarpolitik ist noch immer die – gerade
auch finanziell – bedeutendste Gemeinschaftspolitik, einschlägige Themen und
Fragestellungen beherrschen die politische Diskussion bis hin zu den Verbindun-
gen zum Recht der WTO und anderen internationalen Regelungsbereichen.
Damit gilt es, für eine Darstellung des für die Land- und Forstwirtschaft und
den ländlichen Raum relevanten Rechts diese Entwicklungen nachzuzeichnen, die
Fülle an Normen zu ordnen und die wichtigsten Bereiche herauszugreifen. Dabei
stand und steht eine solche Arbeit insbesondere vor zwei für eine rechtswissen-
schaftliche Aufbereitung besonders unangenehmen, wenngleich für das Agrar-
recht besonders typischen Problemen. Erstens ist dieser Bereich von einer unge-
heuren Dynamik der Rechtsentwicklung gekennzeichnet. Die ab 01.01.2005
wirksame Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, das neue Bundestierschutzge-
setz oder die Haftungsbestimmungen des Gentechnikgesetzes sind hier beredte
Beispiele. Wo Änderungen bereits konkret absehbar sind, wie etwa beim künfti-
gen Lebensmittelrecht, wird versucht, mit Ausblicken dem berechtigten Aktuali-
tätsanspruch gerecht zu werden, auch wenn dieses Werk eine Bestandsaufnahme
zum 31.01.2005 darstellt. Zweitens ist Agrarrecht vielfach technisches Recht,
VI Vorwort
konkrete Regelungsinhalte finden sich oft in umfangreichen (mitunter nur tabel-
larisch gestalteten) Anhängen, was eine detaillierte (verbale) Darstellung – etwa
der geforderten Raumausmaße für verschiedene Tierarten – erschwert.
Ziel ist, den Gesamtzusammenhang der relevanten Materien deutlich erkenn-
bar zu machen. Gegenüber einer möglichst vollständigen Darstellung muss die
Vermittlung detaillierter Inhalte bisweilen zurücktreten, flankiert jedoch von Hin-
weisen auf weiterführende Literatur oder Judikatur. Vor allem soll die oft nur
schwer zugängliche agrarrechtliche Literatur erfasst und einem breiteren Kreis
bekannt gemacht werden.
Die Auswahl der Themen orientiert sich am „funktionalen“ Agrarrechtsbegriff
der österreichischen Agrarrechtslehre und schließt im Wesentlichen alle immer
schon in agrarrechtlichen Gesamtdarstellungen enthaltenen Materien ein wie ins-
besondere Forst- und Wasserrecht, Wein-, Produktions-, Bodenreform-, Grund-
verkehrs-, Landpacht-, Anerben-, Landarbeits-, Steuer- und Gewerberecht. Dazu
tritt eine umfassende Behandlung von bau- und anlagenrelevanten Bestimmun-
gen, Gentechnikrecht, Marktordnungs- und Förderungsrecht. Die Rechtsbereiche
werden schwerpunktmäßig in ihren land- und forstwirtschaftlichen Bezügen dar-
gestellt, soweit zum Verständnis erforderlich sind aber auch allgemeine Ausfüh-
rungen enthalten. Trotz der angestrebten inhaltlichen Weite der Darstellung muss-
ten aufgrund von Sachzwängen, insbesondere des beschränkten Platzes, einige
Bereiche ausgeklammert werden, wie etwa Veterinärrecht, Wege- und Tierhalter-
haftung, Nachbarrecht oder das Recht der landwirtschaftlichen Kooperationen.
Das Handbuch versteht sich weniger als Rechtskunde denn als juristisches
Fachbuch, dessen Praxistauglichkeit sich hoffentlich für Agrarjuristen in Ämtern
und Kanzleien genauso wie für Agrarfachleute und vielleicht auch Landwirte er-
weisen wird. Für Hinweise auf Fehler und Mängel genauso wie über Reaktionen,
Anregungen und Kritik sind die Autoren dankbar.
So bleibt es zum Schluss Dank zu sagen. Dank an die Autoren, die allesamt
Praktiker in den jeweiligen Rechtsbereichen sind und neben ihrer beruflichen Tä-
tigkeit Zeit und Motivation für systematische Darstellungen und laufende Aktua-
lisierungen (sowie „lästige“ Wünsche des Herausgebers) aufgebracht haben.
Dank an die Mitarbeiter des Springer Verlags, die das Wagnis eines Agrarrechts-
buches auf sich genommen und das Projekt aufmerksam begleitet haben. Nicht
zuletzt auch ein herzliches Dankeschön den vielen Kollegen der agrarrechtlichen
„Familie“, die die Autoren immer wieder mit Anregungen und kritischen Bemer-
kungen zu einzelnen Passagen versorgt haben. In diesem Sinne liegt nunmehr ein
Werk vor, dessen Gegenstand mittlerweile vielen von uns ein echtes Anliegen ge-
worden ist.
Wien, im April 2005 Roland Norer
Autorenverzeichnis
Dr. Franz Anhammer, Agrarmarkt Austria, Wien
Dr. Nikolaus Bachler, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft, Wien
Dr. Erfried Bäck, Öffentlicher Notar, Spittal/Drau
Dr. Gerhard Cech LL.M., Magistratsdirektion der Stadt Wien, Wien
Mag. Bernadette Gromaczkiewicz, Kammer für Land- und Forstwirtschaft in
Salzburg, Salzburg
Mag. Thomas Gulz, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft, Wien
Mag. Roman Haunold, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um-
welt und Wasserwirtschaft, Wien
Kammerdirektor Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer, Niederösterreichische Landes-
Landwirtschaftskammer, St. Pölten
Dr. Franz Jäger, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft, Wien
Dr. Otmar Juen, Landes-Landwirtschaftskammer für Tirol, Innsbruck
MMag. Gertrude Lindbaum, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien
Priv.-Doz. Dr. Roland Norer, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien
VIII Autorenverzeichnis
Mag. Daniela Nowotny, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um-
welt und Wasserwirtschaft, Wien
Dr. Sabine Prichenfried, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um-
welt und Wasserwirtschaft, Wien
Mag. Martin Raggam, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft, Wien
Dr. Anton Reinl, Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs,
Wien
Dipl.-Ing. Ernst Reischauer, Niederösterreichische Landes-Landwirtschaftskam-
mer, St.Pölten
Dr. Hans Schlager, Amt der Salzburger Landesregierung, Salzburg
Mag. Christian Stollmayer, Landwirtschaftskammer für Oberösterreich, Linz
Mag. Charlotte Vogl, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft, Wien
Mag. Walter Zapfl, Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark,
Graz
Inhaltsübersicht
I. ALLGEMEINER TEIL
A. Einleitende agrarrechtliche Bemerkungen – Roland Norer
B. Agrargesetzgebung und –verwaltung – Roland Norer
II. BESONDERER TEIL
C. Marktordnungsrecht – Franz Anhammer ua
D. Förderungsrecht – Roland Norer
E. Produktionsrecht
Lebensmittelrecht – Sabine Prichenfried
Qualitätsvorschriften – Sabine Prichenfried
Pflanzenschutzrecht – Daniela Nowotny
Tierschutzrecht – Thomas Gulz
Tierzuchtrecht – Thomas Gulz
Tiertransportrecht – Thomas Gulz
Jagdrecht – Hans Schlager
Fischereirecht – Hans Schlager
Imkereirecht – Hans Schlager
F. Betriebsmittelrecht – Daniela Nowotny
G. Gentechnikrecht – Daniela Nowotny, Anton Reinl
H. Weinrecht – Martin Raggam
I. Wasserrecht – Charlotte Vogl
J. Forstrecht – Franz Jäger
K. Bodenreformrecht – Nikolaus Bachler, Roman Haunold
X Inhaltsübersicht
L. Hof und Naturraum
Naturschutzrecht – Gerhard Cech
Bodenschutzrecht – Ernst Reischauer
Grundverkehrsrecht – Gottfried Holzer
Landpachtrecht – Christian Stollmayer
Anerben- und Höferecht – Erfried Bäck
M.Bau- und Anlagenrecht – Gottfried Holzer
N. Vermarktungsrecht
Gewerberecht – Otmar Juen
Qualitätsklassenrecht – Sabine Prichenfried
O. Steuerrecht – Walter Zapfl
P. Arbeits-, Sozial- und Bildungsrecht
Landarbeitsrecht – Bernadette Gromaczkiewicz
Sozialversicherungsrecht – Bernadette Gromaczkiewicz
Schulrecht – Roland Norer
Q. Agrarstatistik und Datenverkehr
Agrarstatistik – Gertrude Lindbaum
Datenverkehr – Gertrude Lindbaum
Sachverzeichnis
