Handbuch der deutschen Parteien

546 Pages·2018·3.963 MB·German

by  Frank Decker, Viola Neu (eds.)

Frank Decker
Viola Neu Hrsg.
Handbuch
der deutschen
Parteien
3. Auflage
Handbuch der deutschen Parteien
Frank Decker · Viola Neu
(Hrsg.)
Handbuch der
deutschen Parteien
3., erweiterte und aktualisierte Auflage
Herausgeber
Frank Decker Viola Neu
Bonn, Deutschland Berlin, Deutschland
ISBN 978-3-658-17994-6 ISBN 978-3-658-17995-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-17995-3
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Lektorat: Jan Treibel
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Inhalt
Vorwort zur 3. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII
Inhalt und Systematik des Handbuches . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen . . . . . . . . . . . . . . . . XIII
Kurzbezeichnungen der Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV
Allgemeiner Teil
Frank Decker
Parteiendemokratie im Wandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Paul Lucardie
Zur Typologie der politischen Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Heike Merten
Rechtliche Grundlagen der Parteiendemokratie . . . . . . . . . . . . . . 57
Oskar Niedermayer
Die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems . . . . . . . . . 97
Eckhard Jesse
Koalitionspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
V
VI Inhalt
Lexikalischer Teil
Die Parteien A – Z . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151
Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523
Personenregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525
Vorwort zur 3. Auflage
In den fünf Jahren, die seit der zweiten Auflage des „Handbuchs der deutschen Par­
teien“ verstrichen sind, hat die Bundesrepublik einen weiteren kompletten Wahl­
zyklus durchlaufen. Neben den beiden nationalen Wahlen (zum Bundestag und zum
Europäischen Parlament) fanden in allen 16 Bundesländern Landtagswahlen statt.
Gegenüber der zweiten Auflage waren zehn Parteien zusätzlich zu berücksichtigen.
Als prominentester Neuankömmling sticht die Alternative für Deutschland (AfD)
hervor, der es nach ihrem knappen Scheitern an der Fünfprozenthürde bei der Bun­
destagswahl 2013 gelungen ist, bei allen nachfolgenden Landtagswahlen in die Par­
lamente einzuziehen – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen. Die AfD hat damit
den wichtigsten Neueintrag der vergangenen Auflage, die Piratenpartei, an Bedeu­
tung deutlich hinter sich gelassen, deren spektakuläre Erfolge 2011 und 2012 sich als
Eintagsfliegen entpuppten. Gelingt den Rechtspopulisten die dauerhafte Etablierung,
wäre das die einschneidendste Zäsur in der Entwicklung des deutschen Parteiensys­
tems seit der Entstehung der Grünen anfangs der achtziger Jahre und der Herausbil­
dung der Linkspartei aus der vormaligen PDS im Jahre 2007.
Die Konzeption des Handbuches ist im Wesentlichen unverändert beibehalten
worden. Um die wachsenden Komplexität der Koalitionsbeziehungen abzubilden,
die durch die Pluralisierung der Parteienlandschaft eingetreten ist, wurde im all­
gemeinen Teil ein Beitrag zur Koalitionspolitik hinzugenommen (verfasst von Eck­
hard Jesse). Mit einer Ausnahme sind alle 33 Autoren der Zweitauflage mit an Bord
geblieben, zu denen sich – für die neu aufzunehmenden Parteien – weitere vier Au­
toren hinzugesellen. Jan Treibel hat als Lektor des VS­Verlags die Neuauflage be­
gleitet und selbst den Beitrag zur FDP beigesteuert. Die Autorenkorrespondenz und
Koordination der Arbeiten lag in den Händen von Anne Küppers, die verlegerische
Umsetzung bei Monika Mülhausen. Die Anfertigung des Personenregisters, die Zu­
sammenstellung des Zahlenmaterials und die anfallenden Recherche­ und Korrek­
turarbeiten wurden von unseren Mitarbeitern Julian Brummer, Kristian Burghartz,
VII
VIII Vorwort zur 3. Auflage
Nikos Lennartz und Sebastian Rostek zuverlässig erledigt. Ihnen allen möchten wir
ebenso danken wie Prof. Dr. Werner Müller für seine neuer liche Bereitschaft, das
Manuskript einer gründlichen Schlusskorrektur zu unterziehen.
Bonn und Berlin im Juni 2017
Frank Decker & Viola Neu
Inhalt und Systematik des Handbuches
Die bundesdeutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten. Spätestens mit der
Bundestagswahl 2005 wurde zur Gewissheit, was sich schon seit längerem angebahnt
hatte, in seinen vollen Konsequenzen aber noch nicht sichtbar geworden war: dass
die Ära des stabilen Parteiensystems, das bisher noch stets die Bildung einer Re­
gierung nach dem vertrauten Muster (kleiner) Zweierkoalitionen ermöglichte, fürs
Erste vorüber ist. Obwohl man diese Entwicklung hätte vorausahnen können, hin­
terließ sie die parteipolitische Klasse am Wahlabend ratlos. Union und SPD trösteten
sich in der Folge mit der vermeintlichen Gewissheit, dass die von ihnen widerwillig
gebildete Große Koalition nur eine Übergangslösung sein werde. Diese Erwartung
sollte sich mit dem klaren Wahlsieg von Union und FDP 2009 tatsächlich bewahrhei­
ten. Aus heutiger Sicht wirkt die Rückkehr zu scheinbar klaren Verhältnissen freilich
eher wie ein Intermezzo, da 2013 erneut eine Große Koalition gebildet wurde. Nach­
dem mit der Alternative für Deutschland eine neu entstandene Kraft gute Chancen
hat, sich im Parteiensystem zumindest mittelfristig zu etablieren, sind die Dinge noch
komplizierter geworden.
Die neuen Herausforderungen für die Regierungsbildung stehen in engem Zu­
sammenhang mit der Wechselmobilität der Wähler, die seit den achtziger Jahren
deutlich zugenommen hat. Wie der Absturz der SPD bei der Bundestagswahl 2009
belegt (minus 11,2 Prozentpunkte), sind zweistellige Veränderungen von Wahl zu
Wahl dabei längst keine Ausnahme mehr. Dieser Trend macht sich nicht nur in den
neuen Ländern bemerkbar, wo die Bindungen der Wähler an die Parteien und deren
Vorfeldstrukturen traditionell schwach ausgeprägt sind. Das Abschneiden der Alter­
native für Deutschland, die bei den Landtagswahlen in Baden­Württemberg und in
Rheinland­Pfalz im März 2016 aus dem Stand 15,1 bzw. 12,6 Prozent der Stimmen
erreichte, dokumentieren eine ähnlich hohe Wechselbereitschaft in der Altbundes­
republik. Auch die Beteiligungsraten schwanken von Wahl zu Wahl und zwischen
den verschiedenen Wahlebenen erheblich. Warum die Wähler sich so verhalten, von
IX
X Inhalt und Systematik des Handbuches
welchen Motiven sie sich bei ihrer Stimmabgabe leiten lassen, bleibt zunehmend im
Nebel. Protest, Unzufriedenheit, Unsicherheit, Desinteresse, Verlust sozialer Einbin­
dung oder Atomisierung machen die Wahlentscheidung gleichermaßen emotional,
unmittelbar und somit unberechenbar. Dies hat zu einer neuen Dynamisierung des
Parteiensystems geführt, die mehr Fragen aufwirft, als mit der traditionellen Wahl­
forschung bislang beantwortet werden können.
Symptomatisch für die Fragmentierung der Parteienlandschaft sind die wachsen­
den Stimmenanteile für die kleinen Parteien. Hierzu gehören zum einen – als eta­
blierte Vertreter – die FDP und die Grünen, zum zweiten die systemoppositionellen
bzw. ­kritischen Parteien am rechten und linken Rand (Die Linke und die AfD) und
zum dritten die übrigen nicht­etablierten Kleinparteien, die in der Wahlberichterstat­
tung gerne unter den „Sonstigen“ abgelegt werden. Letztere kamen in der Ära des sta­
bilen Parteiensystems in den sechziger und siebziger Jahren zusammengenommen
nur selten über zwei Prozent der Stimmen hinaus. Heute erreichen sie mitunter Wer­
te um die zehn Prozent wie etwa bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 (10,6 Pro­
zent), der Europawahl 2014 (8,9 Prozent) oder der Berliner Abgeordnetenhauswahl
2016 (9,1 Prozent). Dennoch wurde ihnen in der Parteienforschung bislang wenig Be­
achtung geschenkt.
Diese unbefriedigende Situation hat die Herausgeber bewogen, sich an einer le­
xikalischen Bestandsaufnahme des bundesdeutschen Parteiensystems zu versuchen.
Wir knüpfen dabei bewusst an die Konzeption des 1983 erschienenen, mehrbändigen
„Parteienhandbuches“ von Richard Stöss an, das 1986 in einer textidentischen Ta­
schenbuchausgabe wieder aufgelegt, anschließend aber nicht mehr fortgeschrieben
wurde. Das Handbuch strebt eine Bestandsaufnahme des aktuellen Parteiensystems
in der Bundesrepublik an, dessen Entwicklung insbesondere seit den achtziger Jahren
im Detail beleuchtet werden soll. Es gliedert sich in einen allgemeinen und einen le­
xikalischen Teil. Im allgemeinen Teil, der fünf Beiträge umfasst, werden grundlegen­
de Fragestellungen erörtert. Der Einleitungsbeitrag von Frank Decker lenkt den Blick
zunächst auf die zunehmenden Legitimationsprobleme des parteiendemokratischen
Systems, deren Ursachen, Erscheinungsformen und Konsequenzen am Beispiel der
Bundesrepublik dargestellt werden. Der niederländische Politikwissenschaftler Paul
Lucardie unternimmt es anschließend, die verschiedenen Begriffsmerkmale und Ty­
pologisierungsversuche politischer Parteien systematisch zu ordnen. Unterschieden
wird dabei nach der Programmatik oder Ideologie der Parteien, ihren Zielen und
Funktionen im politischen System, dem Ursprung der Parteien, der Parteiorganisa­
tion sowie der soziologischen Basis und Wählerstruktur. Der dritte Beitrag wendet sich
den rechtlichen Grundlagen der Parteiendemokratie in Deutschland zu. Die Düssel­
dorfer Rechtswissenschaftlerin Heike Merten behandelt zum einen die im Parteien­
gesetz geregelten Modalitäten des Parteiwesens und des Parteienwettbewerbs (Chan­
cengleichheit, innerparteiliche Demokratie, Parteienfinanzierung, Parteienver bot
usw.), zum anderen die für die Strukturen des Parteiensystems nicht minder bedeut­
samen Wahlrechtsregelungen. Im vierten Beitrag zeichnet Oskar Nieder mayer die