Table Of ContentHerbert Doring
GroBbritannien
Grundwissen Politik
Herausgegeben von Ulrich von Alemann,
Leo KiBler und Georg Simonis
Band 8
Herbert Doring
GroBbritannien
Regierung, Gesellschaft und
politische Kultur
Leske + Budrich, Opladen 1993
Ober den Autor
Herbert Doring, geboren 1940.
(Ap\.) Professor fur Politikwissenschaft an der Universitiit Mannheim und Projektleiter am Mann
heimer Zentrum fur Europaische Sozialforschung. Zur Zeit Leiter des von der DFG geforderten in
ternationalen Verbundprojekts "Parliaments in Western Europe: Majority Rule and Minority
Rights".
Studium der Geschichte, Politikwissenschaft und Germanistik an den Universitiiten Marburg / Lahn
und Mannheim.
1977-1983 Dozent an der University of London (School of Slavonic and East European Studies).
Lehrstuhlvertretungen an den Universitiiten Essen, Gottingen, Stuttgart und Mannheim.
Veroffentlichungen u. a.:
Party Government and Political Culture in Western Germany, London 1982 (Hrsg. zusammen mit
Gordon Smith);
Grollbritannien - ein Regierungssystem in der Belastungsprobe, Opladen 1987 (Hrsg. zusammen
mit Dieter Grosser);
Who are the Social Democrats? A Survey of the Council for Social Democracy, in: New Society 65
(1983), S. 351-353 und erneut veroffentlicht durch Martin Burch und Michael Moran (Hrsg.), British
Politics. A Reader, Manchester 1987, S. 207-213;
Wahlen Industriearbeiter zunehmend konservativ? Die Bundesrepublik Deutschland im westeuro
paischen Vergleich, in: Archiv fur Sozialgeschichte Oktober 1989 und erneut veroffentlicht in: Max
Kaase / Hans-Dieter Klingemann (Hrsg.), Wahlen und Wahler. Analysen aus Anlall der Bundestags
wahl 1987, Opladen 1990, S. 31-88;
Aspekte des Vertrauens in Institutionen. Westeuropa im Querschnitt der Internationalen Wertestudie
1981, in: Zeitschrift fur Soziologie 19 (1990), S. 73-89;
Parlament und Regierung, in: Oskar W. Gabriel (Hrsg.), Die EG-Staaten im Vergleich, Opladen
1992, S. 334-356.
ISBN 978-3-322-93625-7 ISBN 978-3-322-93624-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-93624-0
© 1993 by Leske + Budrich, Opladen.
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Vorwort
Mit dem vorliegenden Band liegt in der Reihe "Grundwissen Politik" die
erste Einfiihrung in das politische System eines anderen Landes vor, urn nieht
zu sagen: eines fremden Landes. Oenn fremd, ja zuweilen befremdlieh
erscheinen uns Bewohnern des Kontinents noch immer die politischen und
sozialen VerlUUtnisse "auf der Insel" , womit hier insbesondere England,
Schottland uDd Wales gemeint sind. Mit diesen Verh1Utnissen vertraut zu
machen und damit zugleich mit den Methoden der vergleichenden Analyse
politiseher Systeme, dies war die dem Autor gestellte Aufgabe. Er hat sie,
sieh dem Gegenstand durchaus mit kritiseher Sympathie nahernd, mit Erfolg
gemeistert. Dies zeigte Dieht zuletzt die -ebenfalls von kritischer Sympathie
gekennzeiehnete -Reaktion etlieher Studierenden der FemUniversiUit auf die
Originalfassung des 1993 erstmals eingesetzten Kurses, der - leieht iiberar
beitet und inhaltlieh erganzt - der jetzigen BuehverOffentliehung zugrunde
liegL Bei der Produktion sowohl des Kurses wie auch der jetzigen Bueh
fassung haben der Verfasser und auf seiten des Lehrgebiets Internationale
Politik/Vergieiehende Politikwissenschaft der Betreuer, Martin List, erfreu
lieh reibungslos und in gutem Geist zusammengearbeitet. Beiden sei fUr
Ihren Einsatz an dieser Stelle gedankL Es bleibt zu hoffen, daB die Lektiire
des Bandes ebensoviel Vergniigen bereitet wie seine Produktion.
Hagen, im Juli 1993
Georg Simonis
5
Inhalt
Vorwort 5
Inhalt 7
Verzeichnis der Schaubilder. Karlen und Tabellen 11
Einleitung 13
1 Grundziige der nur "teUweise aufgeschriebenen" Verfassung 16
1.1 Quellen uod Bestandteile dec unkodifizierten Verfassung 17
1.2 Die Aoderung der Verfassung: Zugriff der einfachen Mehrheit 22
1.3 "Souvetanitl1t des Parlaments": die zentrale Legitimationsidee 26
1.4 Strukturwandel desParlamentarismus beim Ubergang zur Demokratie 29
1.5 Institutionelle Macht und informale Schranken der Ein-Partei-Exekutive 32
2 Demokratie uDd soziale HomogeDitat: zur Struktur
der Gesellschaft 36
2.1 Klasse als politische Konfliktlinie: Sozialstruktur und Wiihlervechalten 37
2.2 Objektive soziale Klassen und subjektives Klassenbewu6tsein 41
2.3 Neue soziale Lagen und Konf1ikte auf dem Weg zur "post-industriellen"
Gesellschaft 46
2.4 Zentrum und Peripherie: Regionen und "Nationen" im unitarischen
Zentralstaat 51
2.5 Religilise Glaubensgemeinschaften und farbige ethnische Mindecheiten 55
3 Die politische Kultur: verhaltensleitende Orientierungen
politischen Handelns 59
3.1 Regierung durch Amateure: Politik oboe biirokratische Staatstradition 60
3.2 Anti-interventionistische Alczeptanz des Wohlfahrtsstaats 63
3.3 Toleranz abweichender Meinungen: "Establishment"
und Altemativkultur 68
3.4 Insularer Nationalstolz: Milititrische Behauptung
der "englischen Freiheiten" 72
3.5 Skepsis gegeniiber Dokb"inen: Personen und Prinzipien in der Politik 76
3.6 Wandel politischer Partizipation: Kein Niedergang dec "Civic Culture" 80
3.7 Politik als "adversativer" Wettstreit von Regierung und Opposition 84
7
4 Die "englische Krankheit": Wirtschafts-und Wahrungskrisen 87
4.1 Zuriickbleibendes Industriewachstwn der ersten Industrienation 88
4.2 "How British is the British Sickness?" Alte und neue Krisendiagnosen 90
4.3 Wirtschaftspolitik der Prosperitiitsphase: Der Elitenkonsens des
"Butskellismus" 94
4.4 Zuspitzung der Wirtschaftskrise: Abschwachung starker
Parteibindungen 97
4.5 Auf der Suche nach Alternativen: Richtungsldimpfe der Labour Party 101
4.6 Neuorientierung der Konservativen durch innerparteiliche
Koalitionsbildung unter Thatcher 103
5 Parteiensystem und Wahlrecht: sinkende Integrationskraft
des Zweiparteiensystems 107
5.1 Die Organisation der Parteien: Freie Vielfalt ohne Parteiengesetz 108
5.2 "Winner takes all": Die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen 111
5.3 Erosion des Zweiparteiensystems: Wahler-und Mitgliederverluste 117
5.4 Die regionalen "Nationalparteien" in Schottland und Wales 120
5.5 Die fltichtigen Renaissancen der totgesagten Liberalen 122
5.6 Zweifel am Westminster Modell: Aufstieg und Fall der "Alliance"
aus Liberalen und Sozialdemokraten 125
5.7 Vberwiegende Akzeptanz von Mehrheitswahlrecht und Ein-Partei-
Regierung 128
(; Das Parlament -durch Parteidisziplin beherrschtes
Forum der Nation 133
6.1 Dominanz des Kabinetts tiber das vom "Speaker" priisidierte
"Redeparlament" 135
6.2 Berufsstruktur der Abgeordneten: "Professionalisierung"
parlamentarischer Repriisentation 138
6.3 Das Unterhaus als Auslesestlltte von Ministern uod Garant
von Regierungen 140
6.4 Ratifikation von Gesetzesvorhaben durch das Unterhaus trotz
gelockerter Fraktionsdisziplin 143
6.5 "Her Majesty's Opposition": Zur Kritik berufene Staatsinstanz
ohne Vetomacht 145
6.6 Unterhaus und Medien -Legitimation durch Kommunikation 150
6.7 Partielle Stllrkung von "scrutiny and debate":
Das neue AusschuBsystem des Unterhauses seit 1979 153
6.8 Die Bedeutung des nieht gewahlten Oberhauses in der
Konkurrenzdemokratie 156
7 Premierminister und Kabinett, Biirokratie und Verbande 159
7.1 Die Position von Premier und Kabinett im Verfassungsgeftige 160
8
7.2 Der souverane Monarch -Eine "bequeme Hypothese ffir die
praktische Politik" 164
7.3 Der "Civil Service": Aufbau, Rekrutierung und Aufgabenverstlindnis 167
7.4 Beschleunigung von Reformen der Zentralbiirokratie in der Ant Thatcher 170
7.5 Artikulation und Aggregation von Interessen: "Corporate Bias"
ohne Korporatismus 172
8 Stiirkung des staatlichen Gewaltmonopols:
Gerichte und Polizei 177
8.1 Der Aufbau der Gerichtsbarkeit Ehrenamtliche juristische Laien und
Berufsrichter 178
8.2 EinfluB der Obergerichte auch ohne formale Verfassungsgerichtsbarkeit 181
8.3 Externe Judikatur durch den Beitritt zur Europaischen Gemeinschaft 183
8.4 Keine vor Verfassungsrutderung geschiitzten Grundrechte in einer
neuen "Bill of Rights" 185
8.5 "Policing the Crisis": Der Ausbau des Polizeiapparates 188
9 "Thatcherismus" -ein Bruch iiberlieferter Strukturen? 193
9.1 Wirtschaftspolitische Erfolge und Widerspriiche der neoklassischen
Wende 194
9.2 Aktien-und Hausbesitz -ein neuer Trend zur "Enterprise Culture"? 197
9.3 Keine Bekehrung der Wahler zum "Thatcherismus":
Die steckengebliebene "GroBe Rechtswende Show" 199
9.4 Gewerkschaften und Arbeitsbeziehungen -das Politikum der siebziger
und achtziger Jahre 202
9.5 Die kommunale Selbstverwaltung: Zuriickdrangung lokaler
Gegengewichte 206
9.6 Der Sturz von Thatcher: Grenzen eines "Prime Ministerial Government" 209
Schlu6 214
Gesamtverzeichnis der zitierten und weiterfiihrenden Literatur 218
9
Verzeichnis der Schaubilder, Karten und Tabellen
Schaubilder
1.1 Quellen der unkodifizierten Verfassung des United Kingdom 18
1.2 Begrenzung parlamentarischer Mehrheit durch Minderheitenveto
und/oder Verfassungsgericht 24
2.1 Parteipraferenz nach sozialer Schicht in Unterhauswahlen 1964-1992 40
2.2 Subjektive Wahrnehmung des Klassenkonflikts 1964-1967 45
2.3 Die "keltische Peripherie" in der Unterhauswahll992 48
2.5 GescMtzte Zahl aktiver Mitglieder der Religionen im UK 1985 56
3.2 Gewiinschte Verantwortung des Staates in international vergleichenden
Meinungsumfragen 1973-76 und 1985 66
3.3 Toleranz anderer Meinungen bei strenger Sozialmoral im European
Values Survey 1981-83 71
3.4 Nationalstolz und "Freiheit vor Gleichheit". Einstellungen in westlichen
Demokratien 1981-83 75
3.5 Begriffliches oder personales Verstiindnis von "Links" und "Rechts" in
westlichen Demokratien 1973-76 78
4.1 AuBenwert des Pfundes Sterling 1961-1992 90
4.4 Zuspitzung der Wirtschaftskrise um 1974 98
5.2 Unterhaussitze und Stimmenanteile der Parteien 1923-1992 113
5.3 Erosion des Zweiparteiensystems 1945-1992 118
6.1 Bedeutung des Plenums in parlamentarischen Systemen 137
6.5 Verhaltnis von Regierung und Opposition in westlichen Demokratien 147
Karten
2.4 Regionale okonomische Disparitiiten im unitarischen Zentralstaat 53
5.2 Verstarkung des Zentrum-Peripherie-Cleavage durch das Wahlsystem 115
9.1 Verstarkung regionaler Disparit11t in der Entwicklung der Hauspreise
1978-1988 198
Tabellen
3.6 Wandel politischer Partizipation 1964-1987 81
5.7 Akzeptanz des Wahlsystems und der Ein-Partei-Regierung 1983-87 131
11
Einleitung
GroBbritannien, <las die drei historischen Under England, Schottland und
Wales umfaBt, bildet zusammen mit Nordirland, <las von gewaltsamen
Auseinandersetzungen zwischen Protestanten und Katholiken erschiittert
wird, <las Vereinigte Klinigreich ("United Kingdom of Great Britain and
Northern Ireland"). Die folgende DarsteUung Gro8britanniens klammert
Nordirland aus, <las in vielem eine von den iibrigen Regionen des Zentral
staats abweichende Sonderstellung einnimmt
Als Mutterland eines Empire beherrschte <las "United Kingdom" auf dem
Hlihepunkt seiner Macht im Zeitalter des Imperialismus vor dem Ersten
Weltkrieg direkt oder indirekt mittels flirmlicher Kolonien oder informeUer
Pachtvertrage und Handelsabkommen einen Gro8teil der farbigen Welt
bev6lkerung. Nach AbschluB der Dekolonisation nach dem Zweiten Welt
krieg blieben 49 ehemals von London beherrschte Gebiete dem Mutterland
auch als unabhHngige Staaten verbunden in dem losen Zusammenschlu8 des
Commonwealth of Nations, welcher symbolische, wirtschaftlich-technische,
kultureUe und sportliche Funktionen erfiillt
A1s koloniales Erbe besitzt <las UK heute nur noch einige versprengte
Inseln und Gebietsflecken mit unterschiedlichem Grad an Selbstverwaltung
im Atlantik, der Karibik, dem Paziftk und auf dem ostasiatischen Festland.
Von ihnen geraten in die Sehlagzeilen bisweilen nur das demrnlchst in die
Selbstandigkeit zu ent1assende Hongkong sowie die Felsnase von Gibraltar
und nieht zuletzt die durch die spektakuUire Flottenexpedition zu ihrer
Befreiung 1981 bekannt gewordenen Falkland-Inseln. Das post-koloniale
Vereinigte Konigreich entspricht in seiner Bevlilkerung (56,9 Millionen
Einwohner im Jahre 1990) in etwa der Bundesrepublik Deutschland (61,07
Millionen Einwohner noch oboe die neuen BundeslHnder im Jahre 1990).
Das "Westminster ModeU" parlamentarischer Demokratie wurde von
einem einfluBreichen Zweig der Regierungslehre in den 1950er und 1960er
Jahren als Musterbeispiel eines stabilen, effizienten und legitimen liberal
demokratischen Systems angesehen: "for a century or more the ways of
Westminster acted as a model and a norm" (PuLZER 1982, 13). Doch ange
sichts neuer Trends in den 1970er und 1980er Jahren, die alte Lehrbiicher
"well and truly out of date" (NORTON 1984, 348) erscheinen lassen, ist
inzwischen eine neue Generation englischsprachiger Gesamtdarstellungen
des britischen Regierungssystems erschienen, die bereits im Titel yom "New
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