Gesundheit 2030: Qualitätsorientierung im Fokus von Politik, Wirtschaft, Selbstverwaltung und Wissenschaft

327 Pages·2009·1.43 MB·German

by  Nils C. Bandelow

Nils C. Bandelow · Florian Eckert · Robin Rüsenberg (Hrsg.)
Gesundheit 2030
Nils C. Bandelow · Florian Eckert
Robin Rüsenberg (Hrsg.)
Gesundheit 2030
Qualitätsorientierung im Fokus
von Politik, Wirtschaft, Selbst-
verwaltung und Wissenschaft
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1. Auflage 2009
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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009
Lektorat: Frank Schindler
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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Druck und buchbinderische Verarbeitung: Ten Brink, Meppel
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in the Netherlands
ISBN 978-3-531-16804-3
Inhalt

Vorwort 9

1. Einleitung

Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg
Qualitätsorientierung als „Megathema“ der Zukunft? 13

2. Positionen der Akteure

Ulla Schmidt
Gesundheitspolitik im Widerschein der Interessen – Ein Rück- und
Ausblick 29

Jens Spahn
Gesundheit 2030 – Wie lässt sich das deutsche Gesundheitssystem für die
Zukunft gestalten? 34

Carola Reimann, Timo Trefzer
Qualitätssicherung im Gesundheitswesen: Bewährtes weiterentwickeln,
Transparenz erhöhen, neue Anreize setzen 42

Konrad Schily
Muss Solidarität staatlich organisiert werden? 55

Frank Spieth, Pascal Detzler
Umfassend ist gerecht! 62

Biggi Bender
Bürgerversicherung und Qualitätswettbewerb – zur Gesundheitspolitik
von Bündnis 90/Die Grünen 73

Hartmut Reiners
Wettbewerb, Regierung, Selbstverwaltung: Wer stellt die medizinische
Versorgung sicher? 84
6 Inhalt
Stefan Etgeton
Perspektiven der Sicherung und Entwicklung von Qualität und der
Einbezug der Patientensicht – ein Zukunftsmodell? 97

Rainer Hess
Herausforderungen an ein qualitätsorientiertes Gesundheitssystem – die
Rolle des Gemeinsamen Bundesausschusses 107

Klaus Koch, Peter T. Sawicki
Qualität im Gesundheitswesen basiert auf Wissenschaft 122

Doris Pfeiffer
Herausforderungen an ein qualitätsorientiertes Gesundheitssystem der
Zukunft aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes 128

Frank Schulze Ehring, Christian Weber
„Zwei-Klassen-Medizin“: Zur Diskussion von Leistungs- und
Qualitätsunterschieden im deutschen Gesundheitswesen 135

Ulrich Zorn
Zukunft eines qualitätsorientierten Gesundheitswesens aus Sicht der
Ärzteschaft 150

Richard Zimmer
Krankenhaussektor – Kernbereich der Gesundheitswirtschaft 164

Joachim M. Schmitt
Stärkere Qualitätsorientierung in der MedTech-Versorgung 177

Heinz-Günter Wolf
Unabhängigkeit und persönliche Verantwortung garantieren
pharmazeutische Qualität und Verbraucherschutz in Apotheken 190

Cornelia Yzer
Den medizinischen Fortschritt zum Menschen bringen 200

Henning Fahrenkamp
Perspektiven des Arzneimittelmarktes in Deutschland: Aktuelle Politik
und strategische Optionen 209
Inhalt 7
Peter Schmidt
Generika: Garanten einer hochwertigen und kosteneffektiven
Arzneimittelversorgung 217
Generika
Wolfram-Arnim Candidus
Die Zukunft des Gesundheitswesens 229

Andrea Fischer, Anja Jakob
Die Zukunft wird von den Patienten entschieden – im Wissen über
Qualität 237

Ellen Paschke
Solidarität und Qualität 245

Annelie Buntenbach
Gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle 258

3. Politik und Kommunikation in der Analyse

Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg
Parteienherrschaft oder Bürokratisierung? 275

Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg
Interessenvertretung bei 82 Millionen Gesundheitsministern 286

4. Ausblick

Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg, Kristina Viciska
Gemeinsam für mehr Qualität? Idealtypische Perspektiven und mögliche
Koalitionen für ein Gesundheitswesen 2030 299

Abkürzungsverzeichnis 329
Autorenverzeichnis 331
Vorwort
Vorwort

Das Politikfeld Gesundheit gilt als hochkomplex und wenig transparent. Vor
diesem Hintergrund stellt der vorliegende Band das Ergebnis einer in dieser
Form noch seltenen Kooperation zwischen politischer Arena und sozialwissen-
schaftlicher Analyse des Gesundheitswesens dar. Er soll dazu beitragen, die
Vernetzung und das Verständnis zwischen beiden Perspektiven zu verbessern.
Anders als andere politikfeldanalytische Arbeiten wagt das Projekt eine auf
die Zukunft gerichtete Perspektive. Das Thema „Gesundheit 2030“ ermöglicht
es, jenseits der aktuellen tagespolitischen Konflikte und Machtkonstellationen
grundlegenden Ziele und Strategien für das deutsche Gesundheitswesen für eine
Phase von über zwanzig Jahren herauszuarbeiten. Zentrale Idee ist dabei, dass
zumindest in der öffentlichen politischen Kommunikation das Ziel der Qualitäts-
orientierung im Gesundheitswesen einen wachsenden Stellenwert einnehmen
könnte.
Der Band konnte nur entstehen, weil fast alle führenden Akteure des deut-
schen Gesundheitswesens bereit waren, einen Beitrag auf Grundlage der vorge-
gebenen Leitfragen beizusteuern und Qualität und Zukunft des Gesundheitssys-
tems in Deutschland aus ihrer jeweiligen Perspektive zu skizzieren. Unser be-
sonderer Dank geht daher an alle Autorinnen und Autoren. Wir danken außer-
dem Jan Dzieciol, Markus Grunenberg, Heike Martin, Carina Vallo und beson-
ders Kristina Viciska, die wesentlichen Anteil an der Umsetzung des Vorhabens
hatten.
Der Band zielt nicht nur darauf ab, die gesundheitspolitische Debatte weiter
voranzutreiben, sondern hofft auch, einen Beitrag zur Transparenz von gesund-
heitspolitischen Zielen und Strategien zu leisten. Der Erfolg eines solchen Ziels
hängt vor allem von der Leserschaft ab. Wir freuen uns daher über Reaktionen
und Vorschläge, wie im Anschluss an den Band die öffentliche Reflektion über
gesundheitspolitische Strategien und damit die demokratische Legitimation in
diesem bisher so schwer zu überblickenden Politikfeld verbessert werden kann.

Braunschweig und Berlin im Mai 2009
Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg
1. Einleitung
Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg

Qualitätsorientierung als „Megathema“ der Zukunft?

1 Gesundheit – ein komplexes Politikfeld

Das deutsche Gesundheitssystem gilt als eines der besten der Welt. Die Struktu-
ren der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und das ihr zugrunde liegende
Solidarprinzip genießen dabei starken Rückhalt in der Bevölkerung. Auch die
gegenwärtige Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wird als generell gut
bewertet. Dennoch wird die Zukunftsfähigkeit des Systems in Frage gestellt: Auf
den ersten Blick konzentriert sich die Kritik an der zukünftigen Finanzierbarkeit.
Aber auch jenseits der Finanzierungsfrage gerät das Gesundheitswesen in Kritik:
Mehr als die Hälfte der Bundesbürger und der Ärzte beklagt eine zurückgehende
Qualität in der Gesundheitsversorgung. Gleichzeitig schwindet in beiden Grup-
pen das Vertrauen in die Zukunft des Gesundheitssystems (TK Meinungsimpuls
Gesundheit 2008, MLP Gesundheitsreport 2008). Auch in der im Herbst 2009
beginnenden 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags wird die Gesund-
heitspolitik deshalb wieder eines der zentralen Themen der Reformagenda sein.
Gesundheitspolitische Entscheidungen betreffen jeden Menschen existen-
ziell. Spätestens im Krankheitsfall wird die Ausgestaltung des Gesundheitswe-
sens zur wichtigsten Frage. Diese Sicht der Patienten wird ergänzt durch die
wachsende Rolle des Gesundheitswesens als Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber.
Diesem Umstand ist verschiedentlich durch die Begrifflichkeit eines „regulierten
Gesundheitsmarktes“ (Böckmann 2007) Rechnung getragen worden, also einer
parallelen Akzentverschiebung zu mehr Markt und mehr Staat. Politische Ent-
scheidungen und Reformbemühungen im Politikfeld Gesundheit betreffen dem-
nach nicht nur die physische, sondern auch die wirtschaftliche Existenz eines
großen Teils der Bevölkerung. Nicht zuletzt deshalb ist Gesundheitspolitik ein
hochgradig konfliktträchtiges Politikfeld mit multiplen Interessenlagen unter-
schiedlicher Akteure im Falle strukturverändernder Reformvorhaben (Bandelow
1998, 2004). Gleichzeitig sind sowohl die politischen Prozesse als auch die
Komplexität der Materie selbst für Experten und unmittelbar Beteiligte kaum zu
durchschauen. So soll Horst Seehofer (CSU) mit Blick auf den durch ihn als
Bundesgesundheitsminister 1994 eingeführten Risikostrukturausgleich (RSA)
zwischen den gesetzlichen Krankenkassen freimütig bekannt haben: „Den Risi-
14 Nils C. Bandelow, Florian Eckert, Robin Rüsenberg
kostrukturausgleich verstehen nur drei Leute, ich gehöre nicht dazu“ (zitiert nach
Guzek 2008: 62).
Gesundheitspolitik verbindet zudem Umverteilungspolitik und regulative
Politik. So tragen politische Entscheidungen zur Umverteilung von über zehn
Prozent des Bruttoinlandsprodukts bei (Destatis 2008a). Anders als etwa in der
Renten- und Steuerpolitik ist Gesundheitspolitik aber nicht allein durch Vertei-
lungsfragen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen geprägt. In der poli-
tischen Auseinandersetzung wird auch über die Form der Leistungen entschie-
den. Dabei muss ständig neues Wissen etwa aus der Pharmakologie, der Medi-
zin, der Psychologie oder auch aus den Sozialwissenschaften verwertet werden.
Die Gesundheitsbranche ist als großer Wirtschaftssektor gleichzeitig auch von
Entwicklungen etwa im Finanzmarkt oder im Arbeitsmarkt betroffen. Auch de-
mografische Entwicklungen, der medizinisch-technische Fortschritt und sich
wandelnde gesundheitliche Einstellungen der Bevölkerung führen zu veränderten
Herausforderungen, die nicht nur Finanzierungsfragen betreffen. Erschwerend
kommt hinzu, dass das Gesundheitssystem – ungeachtet der Einführung wettbe-
werblicher Elemente seit den 1990er Jahren (zuletzt Böckmann 2009) – nach wie
vor einer umfassenden politischen Regulierung unterworfen ist. Regelmäßige
Gesundheitsreformen – wie jüngst das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
(GKV-WSG) von 2007 –, also gesetzliche Eingriffe in Strukturen, Prozessabläu-
fe und Leistungsangebote, sind damit fast unvermeidlich, da eine vergleichbare
Strukturanpassungsleistung durch den Markt – wie in anderen Politikfeldern
möglich – nicht erfolgen kann (z. B. Reiners 2009). Vor diesen Hintergrund
handelt es um ein ausgesprochen dynamisches Politikfeld, das sich durch die
Gleichzeitigkeit von hoher Komplexität, hohem Wissensbedarf, multiplen Inte-
ressenlagen, eingeschränkter Steuerungsfähigkeit der Bundesregierung sowie
fehlender Information bei hoher Sensibilität in der Bevölkerung auszeichnet.

2 Qualitätssicherung im gesundheitspolitischem Zielkonflikt

Die Komplexität der Gesundheitspolitik hat dazu geführt, dass in der öffentli-
chen Debatte nur ein kleiner Ausschnitt der relevanten Politikprozesse abgebildet
wird. Dabei spielen wenige Schlagworte eine zentrale Rolle, zuletzt etwa „Pra-
xisgebühr“, „Kopfpauschale/Prämienmodell“, „Bürgerversicherung“ oder „Ge-
sundheitsfonds“. Auffällig ist, dass dabei in hohem Maße Finanzierungsfragen
im Zentrum der öffentlichen Debatten stehen. Für die politischen Entscheidun-
gen sind aber andere Fragen mindestens ebenso bedeutsam. So besteht Einigkeit
zwischen allen gesundheitspolitischen Akteuren, dass Gesundheitspolitik nicht
allein eine Frage des Geldes ist. Vielmehr geht es um die Sicherstellung optima-