Friedensethik und Sicherheitspolitik: Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion

242 Pages·2010·1.03 MB·German

by  Dr. theol. Angelika Dörfler-Dierken

Angelika Dörfler-Dierken · Gerd Portugall (Hrsg.)
Friedensethik und Sicherheitspolitik
Schriftenreihe des
Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr
Band 8
Angelika Dörfler-Dierken
Gerd Portugall (Hrsg.)
Friedensethik und
Sicherheitspolitik
Weißbuch 2006 und
EKD-Friedensdenkschrift 2007
in der Diskussion
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wieder.
1. Auflage 2010
Alle Rechte vorbehalten
© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010
Lektorat: Katrin Emmerich / Sabine Schöller
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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Druck und buchbinderische Verarbeitung: Ten Brink, Meppel
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in the Netherlands
ISBN 978-3-531-16747-3
Inhalt
Vorwort .............................................................................................. 9
I Einführende Reflexion
Angelika Dörfler-Dierken & Gerd Portugall
Überlegungen zu Frieden, Sicherheit, Ethik und Politik ....................... 13
Sabine Jaberg
Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? –
Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik
und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich ......................................... 27
II Weißbuch
Ernst-Christoph Meier
Vom Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes zum Begriff
Vernetzter Sicherheit – Zur politischen Einordnung des
Weißbuchs 2006 ................................................................................... 53
Dirck Ackermann
Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen
Kirche in Deutschland ........................................................................... 71
Thomas Hoppe
Weltgemeinwohl und deutsche Interessen –
Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006
aus der Perspektive katholischer Friedensethik .................................... 77
Martin B. Kalinowski & Stephanie Schruhl
Wandel der deutschen und US-amerikanischen
Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite
Naturressourcen und Energiereserven ................................................... 91
5
III Friedensdenkschrift
Eberhard Martin Pausch
Vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden –
Zur kirchlich-theologischen Einordnung der Denkschrift ..................... 111
Christoph Schwegmann
Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte
sicherheitspolitischer Erfahrungen ........................................................ 125
Erhard Bühler
Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit
und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel
Afghanistans ......................................................................................... 131
Ines-Jacqueline Werkner
Friedensethik und humanitäre Intervention –
Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift .......................................... 141
IV Diskussionsbeiträge
Sven Bernhard Gareis
Zwischen Bündnisräson und Parlamentsvorbehalt –
Wer entscheidet über Auslandseinsätze der Bundeswehr? ................... 153
Heiko Biehl
Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem
sicherheitspolitischen Konsens ............................................................. 169
Daniel Göler
Die strategische Kultur der Bundesrepublik –
Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über
den Einsatz militärischer Mittel ............................................................ 185
Jörg Jacobs
Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen
der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten ............................ 201
Helmut W. Ganser
Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler
Perspektive ............................................................................................ 219
6
Gerhard Kümmel
Auf der Suche nach dem Politischen –
Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und
das Konzept der Menschlichen Sicherheit ............................................ 227
Abkürzungsverzeichnis .................................................................. 243
Autorenverzeichnis .......................................................................... 245

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Vorwort
Es ist schon zu einer eigenen Tradition geworden, dass sich die Jahresschrift
des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr einem Schwerpunkt-
thema widmet und hierbei sowohl Beiträge von Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftlern des Instituts als auch von externen Autoren Eingang fin-
den.1 Anders als in den Vorjahren geht die vorliegende Publikation aber weit
über die Auseinandersetzung mit einem sozialwissenschaftlich wichtigen
Forschungsfeld hinaus. Ihr Thema ,Friedensethik und Sicherheitspolitik’ setzt
sich inhaltlich mit zwei der zentralen Positionsbestimmungen zur künftigen
deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinander – dem Weißbuch 2006
der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der
Bundeswehr und der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in
Deutschland (EKD) aus dem Jahr 2007.
Mit dieser Jahresschrift leistet das Sozialwissenschaftliche Institut einen
Beitrag zur oft und zu Recht geforderten gesellschaftlichen Debatte über den
weiteren Weg Deutschlands und seiner Streitkräfte im internationalen Um-
feld. In einer Welt vielfältiger, sich dynamisch entwickelnder und häufig we-
nig berechenbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen hat sich Deutsch-
lands internationales Engagement zunehmend erweitert. Dies gilt auch und
gerade für die militärische Dimension. Die Bundeswehr war 2008 mit über
6 000 Soldatinnen und Soldaten vom Balkan über Afrika bis zum Nahen Os-
ten und Afghanistan global engagiert. Es ist eine Bundeswehr, die sich seit
Jahren in einem umfassenden Prozess der Transformation, also der Anpas-
sung an die neuen Einsatzrealitäten, befindet, in einem Prozess, der weiter
andauern wird in Abhängigkeit von internationalen Einsatzerfordernissen und
von den Aufgaben, die der Bundeswehr zugeschrieben werden.
Das vielfältige und fordernde internationale Engagement macht es not-
wendig, sich Klarheit darüber zu verschaffen, mit welchen Gefährdungen und
Bedrohungen Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger im 21. Jahr-
hundert konfrontiert werden, welche Verpflichtungen Deutschland und die
Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen, der NATO und der EU ein-
gegangen sind, welche Handlungsoptionen einer deutschen Regierung inner-
halb eines umfassend verstandenen Sicherheitsansatzes zur Verfügung stehen
und jeweils angemessen sind, und nicht zuletzt, von welchen politischen Zie-
len, Interessen und Werten deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geleitet
werden soll. Auch ist danach zu fragen: Wie verändert der Charakter der Ein-
sätze das Gesicht der Bundeswehr und ihre Verankerung in der deutschen

1 Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes geben hier allein ihre persönlichen Auffassun-
gen wider.
9
Gesellschaft? Wie geht die deutsche Gesellschaft mit der Realität von Tod
und Verwundung ihrer Soldatinnen und Soldaten um? Welche Ziele rechtfer-
tigen welche Opfer? Unter welchen Voraussetzungen ist der Einsatz militäri-
scher Gewalt legitim und darf auf die mehrheitliche Unterstützung durch die
Bevölkerung hoffen?
Dies sind Grundfragen, die keine Regierung, keine Kirche, keine gesell-
schaftliche Gruppe und kein Dokument umfassend und endgültig beantwor-
ten kann. Gerade deshalb bedarf es einer kontinuierlichen politisch-gesell-
schaftlichen Auseinandersetzung und einer informierten strategischen De-
batte über den richtigen sicherheitspolitischen Weg, an deren Ende ein ge-
meinsam verantworteter, wenngleich keineswegs statischer Konsens stehen
kann.
Die zwei Grundsatzpapiere, in denen diese Fragen mit autoritativer Kraft
behandelt wurden – das Weißbuch der Bundesregierung und die Friedens-
denkschrift der EKD – legen Zeugnis ab davon, welche Herausforderungen
die politische und die kirchliche Seite gegenwärtig antizipieren, und sie skiz-
zieren die Weichenstellungen für die gewünschte weitere Entwicklung der
Bundeswehr. Beide Papiere reflektieren auf je ihre Weise auch die transnati-
onalen Denkkulturen, in die sie eingebunden sind: einerseits die Europäische
Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Integration in die NATO, die mul-
tinationale Einbindung in die Vereinten Nationen und weitere Organisatio-
nen, andererseits die Friedensarbeit des Ökumenischen Rates der Kirchen
und der Katholischen Kirche. Dem Weißbuch wie der Friedensdenkschrift
gebührt deshalb hohe öffentliche Aufmerksamkeit.
Eindrucksvoll zeigen die Beiträge der Jahresschrift, welche Vielfalt der
Perspektiven die am Sozialwissenschaftlichen Institut vertretenen Fachdiszip-
linen anbieten, welche Möglichkeiten der Analyse und der Politikberatung
aufgrund der unterschiedlichen methodischen Zugänge der Wissenschaftskul-
turen bestehen und bedacht werden müssen.
Den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus dem Sozialwissen-
schaftlichen Institut der Bundeswehr ist herzlich zu danken für ihr Enga-
gement. Das gilt auch und besonders für die beiden Herausgeber der Jahres-
schrift. Mein ausdrücklicher Dank gilt den Autorinnen und Autoren aus ande-
ren Forschungs- und Lehreinrichtungen und den Soldaten der Bundeswehr,
die der Einladung gefolgt sind, ihre Überlegungen in diesem Rahmen zur
Diskussion zu stellen. Sie alle machen auf diese Weise beide Seiten der Ar-
beit des Sozialwissenschaftlichen Instituts sichtbar: zum einen die Einbin-
dung in den Zusammenhang der Ressortforschung für das Bundesministeri-
um der Verteidigung, zum anderen die Einbindung in den Zusammenhang
der Wissenschaften.
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Diese Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts geht bewusst
den Weg des internen und des externen Diskurses. Die Komplexität des
Themas verlangt nicht Uniformität der Meinungen, sondern die Bereitschaft,
den Wechsel der Perspektive konstruktiv zu konzeptionellen Fortschritten
und zu einer engagierten Diskussion über Grundfragen der Politik zu nutzen.

Dr. Ernst-Christoph Meier
Direktor und Professor des
Sozialwissenschaftlichen
Instituts der Bundeswehr

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