Table Of ContentFrankreichs
Privat. und Handelsrecht
Von
Arthur Curti
Erster Band
Personen-, Familien- und Erbrecht
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Alle Rechte, insbesondere das der Übersetzung
in fremce Sprachen, vorbehalten.
ISBN 978-3-642-93944-0 ISBN 978-3-642-94344-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-94344-7
Vorwort.
Wie meine Bücher über das englische Recht aus dem Bedürfnis der
Praxis für die Praxis entstanden, ist dies auch mit meiner Darstellung des
französischen Privatrechtes der Fall. Ich möchte vor allem eine Einfüh
rung und übersicht dem Ausländer bieten, dem die französischen Rechts
quellen, die gerichtlichen Entscheidungen und die in französischer
Sprache geschriebenen systematischen Handbücher nicht zur Verfügung
stehen. Wer eingehender das Privatrecht Frankreichs kennen lernen
will, sei auf die französische Literatur verwiesen, insbesondere die aus
gezeichnete Darstellung von COLIN und CAPITANT in ihrem Cours EIe
mentaire de Droit Civil Fran9ais.
Während der vorliegende Band das Personen-, Familien- und Erb
recht behandelt, wird ein zweiter. Band das Handels- und Obligationen
recht und das Recht des gewerblichen, literl\rischen und künstlerischen
Rechtsschutzes umfassen. Ein dritter Band ist dem Sachenrecht vorbe
halten.
Wer auf dem Gebiete des enbvickelten internationalen Handels- und
Rechtsverkehrs über Konflikte verschiedener Rechtsauffassung zu ent
scheiden hat, wird bei genauer Kenntnis des Rechtes anderer Länder
eher eine Lösung finden, die den oft nur scheinbar widersprechenden
Interessen entspricht, als derjenige, der nur das Recht des eigenen Landes
versteht. Nähere Kenntnis der Besonderheiten des ausländischen Rechts,
insbesondere auch der Rechtsprechung, führt zu besserem Verständnis
der Mentalität und Eigenart der Angehörigen fremder Länder und för
dert gemeinsame friedliche Arbeit, was zu gegenwärtiger Zeit nötiger ist
denn je. Ich hoffe deshalb, daß auch diesem Buche eine ebenso freund.
liche Aufnahme beschieden sein möge wie meiner Darstellung des eng
lischen Rechts.
Par i 8, 1. November 1933
in meinem Bureau Boulevard Haussmann 7.
Dr. ÄRTHUR CURTI,
Rechtsanwalt in Zürich und Paris.
Inhaltsverzeichnis.
Seite
I. Vorwort .... UI
U. Systematisches Inhaltsverzeichnis . IV
UI. Einführung . 1
IV. Literatur. . . . . . . 3
Erster Teil.
Das Personenrecht.
Erstes Kapitel.
Personen, Rechtsfähigkeit.
I. Begriff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
11. Der Mensch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
IU. Juristische Personen ..................... 5
1. des öffentlichen Rechtes. 2. des Privatrechtes. a) Anstalten der
öffentlichen Wohlfahrt; b) associations syndicales; c) Gesellschaften
des Privat- und Handelsrechtes.
Zweites Kapitel.
Die Handlungsfähigkeit.
I. Begriff. . . . . . 6
U. Der Minderjährige 6
IU. Geisteskrankheit. . 7
IV. Folgen der Entmündigung 8
V. Ehefrau . . . . . . . . 8
1. Regel. 2. Ausnahmen.
VI. Der Ausländer . . 10
Drittes Kapitel.
Die Verwandtschaft.
I. Begriff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 11
H. Blutsverwandtschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 12
IU. Berechnung der Verwandtschaft ............... 12
IV. Ehegatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 13
Viertes Kapitel.
Staatsangehörigkeit.
I. Begriff ................ . 13
11. Erwerb ............... . 13
1. durch Geburt. 2. von Gesetzes wegen. 3. Heirat. 4. Naturali-
sation. 5. Folgen der Naturalisation.
v
Inha.ltsverzeichnis.
Seite
Fünftes Kapitel.
Der Wohnsitz.
I. Begriff ..... . 17
11. Praktische Bedeutung . 17
111. Arten ...... . 18
IV. .Änderung. . . . . . 18
V. Ein einziges Domizil. 18
VI. Ohne Domizil 19
VII. Besondere Domizile . 19
VIII. Wahl des Domizils . 19
Sechstes Kapitel.
Anfang und Ende der Persönlichkeit.
I. Geburt .. . 19
11. Tod .... . 20
111. Verschollenheit . 20
Siebentes Kapitel.
Namensrecht.
I. Der Familienname. 22
11. Vorname ..... 22
111. Namensänderung . 23
IV. Pseudonyme ... 23
V. Aristokratische Titel 23
VI. Schutz des Namens. 23
Achtes Kapitel.
Beurkundung des Personenstandes.
I. Anmeldung und Register. 24
11. Registerauszüge . 24
111. Geburtenregister . . . 24
IV. Totenregister . . . . 25
Zweiter Teil.
Das Familienrecht.
Erster Titel.
Die persönlichen Beziehungen.
Erster Abschnitt.
Die Eheschließung.
Erstes Kapitel.
Das Verlöbnis.
I. Begriff .... 26
11. Verlöbnisbruch 26
111. Das Brautkind 26
Z w e i t e s Kap i tel.
Ehefähigkeit.
I. Alter der Ehemündigkeit. . . 27
11. Zurechnungsfähigkeit. . . . . 27
111. Zustimmung der Verwandten 27
VI
Inhaltsverzeichnis.
Drittes Kapitel.
Ehehindernisse. Seite
I. Verwandtenehe . 29
II. Bestehende Ehe 29
III. Wartefrist . . . 30
Viertes Kapitel.
Die Form der Eheschließung.
I. Zivilehe, Ort der Trauung . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 31
II. Formale Erfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 31
1. vorzulegende Urkunden. 2. Aufgebot, öffentliche Bekanntgabe.
III. Eheeinsprache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 32
Fünftes Kapitel.
Anfechtbarkeit der Ehe wegen Nichtigkeit.
I. Unterschied von der Scheidung .. . . . . . . . 33
II. Fälle der Nichtigkeit. . . . . . . . . . . . . . . 33
1. relativ nichtige Ehen. 2. absolut nichtige Ehen.
III. Das Verfahren der Nichtigerklärung . 35
IV. Folgen des Urteils. . . . . . . . . . . . . . . . 36
Zweiter Abschnitt.
Scheidung und Trennung von Tisch und Bett.
Erstes Kapitel.
Die Ehescheidung.
I. Scheidungsgründe . . . . . . . . . . . . . 37
11. Ehebruch. . . . . . . . . . . . . . . . . 37
III. Verurteilung zu einer Leibes- und Ehrenstrafe . 38
IV. Schwere Angriffe, Mißhandlungen 39
V. Schwere Ehrverletzung. . . . . 39
VI. Gegenseitiges Einverständnis . . . 40
VII. Geisteskrankheit. . . . . . . . . 40
VIII. Erlöschen der Scheidungsklage . . 41
1. Aufgabe des Domizils durch die klagende Frau. 2. Tod eines Ehe
gatten. 3. Versöhnung.
Zweites Kapitel.
Das Scheidungsverfabren.
A. Das Vorstadium.
I. Das Scheidungsgesuch . . 41
II. Der Sühneversuch 42
III. Ermächtigung zur Klage 42
IV. Vorsorgliche Maßnahmen .... . . . . . . . ... . 43
1. Getrennte Wohnung. 2. Unterstützungspflicht. 3. Zuteilung der
Kinder. 4. Vermögensrechtliche Maßnahmen. 5. Weitere Maß
nahmen.
B. Das Hauptverfahren.
I. Prozeßvorschriften 44
II. Rechtsmittel . . . . . 45
III. Publikation des Urteils 45
IV. Rechtskraft. . . . . . 45
V. Folgen des Scheidungsurteils . 46
VII
Inhaltsverzeichnis.
Drittes Ka.pitel.
Trennung von Tisch und Bett. Seite
I. .Allgemeines ....... . 47
II. Die Gründe. ....... . 47
III. Das Verfahren . . . . . . . . 47
IV. Klage gegen einen Abwesenden 48
V. Folgen des Urteils. . . . . .. . 48
VI. Umwandlung der Trennung in Scheidung 48
VII. Beendigung der Trennung . . . . . . . 48
Dritter Abschnitt.
Die persönliche Stellung der Ehefrau.
I. Mangelnde Handlungsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . .. 49
110) Prozeßfähigkeit; b) selbständiger Beruf der Frau; c) Vormünde-
rin; d) höchst persönliche Rechte; e) Testierfähigkeit; f) vorsorg-
liche Handlungen; g) Delikte und Quasidelikte; h) Verfügung über
Sparkassengelder; i) eheliches Güterrecht und Handlungsfähigkeit
der Frau; k) Schlüsselgewalt der Frau; 1) Form der Zustimmung
des Mannes; m) Verweigerung der Zustimmung; n) Handlungs
unfähigkeit des Mannes.
II. Name . . . . . . . . . 53
III. Domizil der Frau . . . . . 53
IV. Korrespondenz der Frau. . 53
V. Nationalität der Frau . . . 54
Vierter Abschnitt.
Die Kinder.
Erstes Kapitel.
Das eheliche Kind.
I. Begriff. . . . . . . 54
II. Vermutung der Ehelichkeit. . . . . 54
III. Bestreitung der Ehelichkeit. . . . . 55
IV. Bestreitungsfrist . . . . . . . . . . 55
V. Verwirkung des Anfechtungsrechtes . 56
Zweites Kapitel.
Legitimation durch die nachfolgende Ehe der Eltern.
I. Voraussetzungen. . . . . . . . . . . . . . 56
II. Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Drittes Kapitel.
Das uneheliche Kind.
I . .Allgemeines. . . . . . . . . . . 57
II. Freiwillige Anerkennung . . . . . . . . . . 58
III. Folgen der Anerkennung ......... 60
IV. Vaterschaftsklage . . . . . . . . . . . . . . . .. 60
1. Gründe. 2. Bestreitung der Vaterschaft. 3. Legitimation zur
Klage. 4. Klagefrist.
V. Gerichtliche Festsetzung der außerehelichen Mutterschaft. . . . .. 61
Viertes Kapitel.
Adoption, Kindesannahme.
I. Voraussetzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 61
1. Voraussetzungen in der Person des Adoptierenden. 2. Voraus
setzungen in der Person des Adoptivkindes. 3. Verfahren. 4. Folgen.
5. Widerruf.
VIII Inhaltsverzeichnis.
Fünftes Kapitel.
Rechte und Pflichten der Eltern. Seite
I. Die elterliche Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 63
11. Dauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 64
IH. Inhalt : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 64
1. Das Recht auf Aufsicht und Leitung. 2. Das Recht, disziplinarisch
zu strafen. 3. gesetzliche Vertretung. 4. Verwaltung des Kindesver
mögens. 5. Nutznießung des Kindesvermögens.
IV. Inhaber der elterlichen Gewalt ....... 65
V. Entzug der elterlichen Gewalt . . . . . . . . 66
Fünfter Abschnitt.
Die Vormundschaft über Minderjährige.
Erstes Kapitel.
Organisation.
I. Allgemeines. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
H. Organe der Vormundschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
1. Familienrat. a) Mitgliedschaft und Beschlüsse; b) Aufgaben;
(X) Ernennung des Vormundes; ß) Zustimmung zur Heirat des Min
derjährigen; y) Vermögensverwaltung. 2. Das Gericht. 3. Der Vor
mund. a) Aufgaben; b) Ernennung. 4. Gegenvormund.
Zweites Kapitel.
Vermögensverwaltung, Pflichten des Vormundes.
I. Geschäfte zu Beginn der Vormundschaft. . . . . . . . . 70
H. Geschäfte während der Vormundschaft . . . . . . . . . 70
1. Allgemeines. 2. Selbständige Geschäfte. 3. Zustimmung des
Familienrates. 4. Gerichtliche Genehmigung. 5. Geschäfte, die dem
Vormund verboten sind.
IH. Rechnungslegung . . . . . . . . . . . . . 72
Sechster Abschnitt.
Die Vormundschaft über Geisteskranke.
I. Gründe. . ................... . 73
11. Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
Zweiter Titel.
Das eheliche Güterrecht.
Erster Abschnitt.
Übersicht.
Erstes Kapitel.
Die Güterstände.
I. Vertragsfreiheit . . 75
H. Gütergemeinschaft. 76
IH. Dotalrecht . . . . 77
IV. Gütertrennung .... 77
V. Güterstand ohne Gemeinschaft. 77
VI. Das freie Einkommen der Frau. 78
IX
Inhaltsverzeiohnis.
Zweites Kapitel.
Der Ehevertrag. SeIte
I. Begriff, Gegenstand . . . . . . 79
II. Vertragsfähigkeit . . . . . . . . . . . 80
III. Sobra.nken der Vertragsfähigkeit . . . . 80
IV. Form des Ehevertrages ....... . 81
80) Notarielle Urkunde; b) Publikation.
V. Unwandelbarkeit des Ehevertrages 82
VI. Hinfälligkeit des Ehevertrages . . 84
VII. Güterreoht der Ausländer . . . . 84
Drittes Kapitel.
Das Heiratsgut (Mitgift).
I. Begriff ..... . 85
II. Inhalt der Verpfliohtung ......•.... 86
Zweiter Abschnitt.
Die Gütergemeinschaft; Allgemeine Grundsätze.
Erstes Kapitel.
Vbersicht.
I. Reohtliohe Natur 87
II. Arten ..... 87
Zweites Kapitel.
Die Aktiven der gesetzlichen Gütergemeinschaft, Gemeinsohaftsmasse
und Sondergut.
I. Reohtsvermutung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 88
II. Die Aktiven der Gemeinsohaftsmasse . . . . . . . . . . . . .. 88
III. Das bewegliohe Vermögen • . . • . . . . . . . . . . . . . .. 89
1. bewegliohes Vermögen, das zum Gesamtgut gehört. 2. Sondergut
eines Ehegatten.
IV. Die Grundstüoke . . . . • . . . . . • • . . . . . . . . . .. 90
1. Sondergut. 2. übersioht über die zur Gütergemeinsohaft (nioht
zum Sondereigentum eines Ehegatten) gehörenden Grundstüoke.
V. Früohte, Zinsen, Einkommen. . . . . . . • 93
VI. Sondereigentum der Ehegatten. Übersioht . . . . . . . . • .. 94
Drittes Kapitel.
Die Schulden der Gütergemeinschaft.
I. Allgemeines. . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . .. 94
II. Sohulden, welohe die Gemeinsohaft zu tragen hat . . . . . . .. 94
1. Alle Sohulden, welohe die beidenEhegatten zur Zeit der Eingehung
der Ehe hatten. 2. Alle Sohulden, welohe der Ehemann während der
Gütergemeinsohaft eingegangen ist. 3. Einzelne Sohulden der Frau
allein. 80) als Vertreterin des Mannes; b) Handelsfrau. 4. Solidarisohe
Sohulden.
III. Sohulden der Frau, die nur ihr Sondergut verpfliohten. . . . . .. 96
IV. Erbsohaftssohulden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • .• 97
1. Verteilung der Sohulden a.uf Gesamtvermögen und Sondergut.
2. Reohte der Gläubiger.
V. Kosten des Haushaltes. • . • . . . • • . . . • . • . • 98
VI. Reparatur und Unterhaltskosten, Steuern, Zinsen. . • • • • • .• 98
