Frankreich Jahrbuch 2004: Reformpolitik in Frankreich

344 Pages·2005·4.87 MB·German

by  Frank Baasner (auth.)

Frankreich Jahrbuch 2004
Herausgeber:
Deutsch-FranzQsisches Institut
in verbindung mit
Lothar Albertin
Wolfgang Asholt
Frank Baasner
Hans Manfred Bock
Vincent Hoffmann-Martinot
Dietmar Huser
Peter Kuon
Ingo Kolboom
Robert Picht
Henrik Uterwedde
Redaktion:
Wolfram vogel
Frankreich
Jahrbuch
2004
Reformpolitik in Frankreich
Mit einem Beitrag des franzosischen
Premierministers Jean-Pierre Raffarin
I
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
+
V$ VERLAG fOR SOlIAL.wI$$IENSCHAFTEN
VS Verlag fUr Sozialwissenschaften
Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern
Leske+Budrich und Westdeutscher Verlag.
Die breite Basis fUr sozialwissenschaftliches Publizieren
Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
detaillierte bibliografische Daten sind im Internet Ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar.
1. Auflage Februar 2005
Aile Rechte vorbehalten
© VS verlag fUr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005
Lektorat: Annette Kirsch 1 Marianne Schultheis
Der VS Verlag fUr Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media.
www.vs-verlag.de
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waren und daher von jedermann benutzt werden dOrften.
umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier
ISBN-13: 978-3-531-14540-2 e-ISBN-13: 978-3-322-80703-8
DOl: 10.10007/978-3-322-80703-8
Inhalt
Vorwort ....................................................................................................... 7
Themenschwerpunkt: Reformpolitik in Frankreich
Henrik Uterwedde
Einleitung .................................................................................................... 1 1
Jean-Pierre Raffarin
Europa unter Reformdruck ......... ........ ........... .................... .......................... 21
Alistair Cole
Beharrung und Wandel im heutigen Frankreich .......................................... 29
Vivien A. Schmidt
Die Reformfahigkeit Frankreichs im Vergleich
Staatsvermachtnis, politische Institutionen und Diskurse 47
Christoph Egle
Linke Rhetorik und ungelOste Probleme: Sozialdemokratische
Reformpolitik in Frankreich in vergleichender Perspektive ........................ 81
Pierre Brechon
Die Franzosen und die Reformen
Erkenntnisse aus der Werteforschung 113
Zaki Laidi
Die Identitat der Linken in Zeiten der Globalisierung ................................. 127
6 Inhalt
Florence Gauzy-Krieger
Die Professionalisierung der Streitkrafte: eine Erfolgsgeschichte ............... 149
Stephan Geifes
Franzl>sische Forschungspolitik 2004
Zwischen Protest und Neuausrichtung 165
Mechthild Veil
Reformstrategien in der Alterssicherung: Jenseits
des mainstream - jenseits internationaler Aufmerksamkeit? ....................... 175
Beitrage
Roland Hahne
Europawahlen in Frankreich 2004 - eine europaische Ausnahme?............. 201
Sebastian Nix
Franzosischer Auslandsrundfunk
Die "Stimme Frankreichs" in der Welt? ...................................................... 219
Elfi Bendikat
Stadtraum und Ethnokultur in Paris und Marseille ...................................... 239
Dokumentation
Chronik Juli 2003 - Juni 2004 ..................................................................... 273
Soziookonomische Basisdaten im international en Vergleich ....................... 309
Gesellschaftliche Basisdaten Frankreichs....... .......... ........ ...... ......... ............. 310
Ergebnisse der Regionalwahlen und Kantonalwahlen
yom 21. und 28. Marz 2004.......................................................................... 311
Ergebnisse der Wahlen zum Europaischen Parlament
yom 13. Juni 2004 ....................................................................................... 317
Deutschsprachige Literatur zu Frankreich:
Ausgewahlte Neuerscheinungen 2003/2004 ................................................ 318
Abkiirzungsyerzeichnis ..... ... ........ ......... .... .......... ........ ....... .......... ......... ...... 347
Personenregister .' ......... ... .......... ....... .... ........... .......... .............. ........... ......... 349
Zu den Autoren ............................................................................................ 353
Vorwort
Das Frankreich Jahrbuch erscheint zurn zweiten Mal im Verlag :fiir Sozialwis
senschaften, Wiesbaden. Der Verlagswechsel vom Leske + Budrich Verlag, der
das Frankreich Jahrbuch von den Anfangen im Jahre 1988 bis zurn Jahr 2002
aktiv begleitet hat, ist Anlass genug, das Profil der Publikation in Erinnerung zu
rufen und zu schiirfen.
Seit seinen Anfiingen zeichnet sich das Frankreich Jahrbuch durch einen in
terdiszipliniiren Ansatz aus, wobei das Interesse an Gesellschaft, Politik und
Kultur in Frankreich das Bindeglied bildet. Lange bevor die Interdisziplinaritiit
zurn Credo der Sozial-und Geisteswissenschaften wurde, konnten hier aus unter
schiedlichen Perspektiven Aspekte der Aktualitat in Frankreich in den Blick
genommen werden, die - neben demjeweiligen fachwissenschaftlichen Erkennt
nisgewinn - als Mehrwert den kaleidoskopartigen Blick auf die vielschichtige
Wirklichkeit in einem der groBen europiiischen Staaten schaffe n. Dieser fach
iibergreifende Ansatz bleibt erhalten und macht eine der originellen Stiirken des
Frankreich Jahrbuchs aus.
Jeder der bisher 16 Biinde hat sich einem Schwerpunktthema gewidmet,
wobei aBe Aspekte des Disziplinenspektrums beriicksichtigt wurden. KultureBe
Schwerpunkte folgten auf eher soziologische, politik- oder wirtschaftswissen
schaftliche. Das Prinzip des Schwerpunkts hat sich insofern bewiihrt, als im
Unterschied zu einem klassischen Periodikum ein einzelnes, von Jahr zu Jahr
wechselndes Thema auch unterschiedliche Zielgruppen jenseits der "Abonnen
ten" angesprochen hat. Das Prinzip des thematischen Schwerpunkts soB beibe
halten und tendenziell sogar ausgebaut werden. In diesem Jahr macht der
Schwerpunkt einen erheblichen Anteil des Bandes aus und erhOht seine Kohii
renz. Der zweite Teil des Frankreich Jahrbuchs ist ein dokumentarischer Teil, der
aus Chronik, Bibliographie und umfangreichen Basisdaten zur franzosischen
Gesellschaft besteht. Dieser ist insofern gestiirkt worden, als die Chronik, die mit
freundlicher Genehmigung der Arbeitsstelle Frankreich der DGAP abgedruckt
wird, weitaus detaillierter iiber die wichtigen Ereignisse der franzosischen Politik
informiert. Die anderen Komponenten des dokumentarischen Teils werden wei
terhin mit viel Engagement von der Frankreich-Bibliothek des dfi autbereitet.
Auch dieser Teil, der das Frankreich Jahrbuch zusiitzlich zurn thematischen
Schwerpunkt zu einem praktischen N achschlagewerk macht, wird in Zukunft
beibehalten. 1m dritten Teil der Publikation schlieBlich geht es darum, durch
vermischte Beitriige auf relevante Themen einzugehen, die nicht vom Schwer-
8 Vorwort
punkt abgedeckt sind. In diesem Bereich wird darauf zu achten sein, dass die
Vielfalt der Fachdisziplinen den gebiihrenden Niederschlag findet. Es bleibt ein
besonderes Anliegen, im Jahrbuch auch jungeren Wissenschaftlem die Moglich
keit zu geben, die Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten zu pdisentieren, was fUr
das Schwerpunktthema ebenso gilt wie fUr die vermischten Beitrage.
Das Frankreich Jahrbuch hat seine Starke stets aus der Tatsache gezogen,
dass es einen aktiven Kreis von Mitherausgebem gegeben hat. Wie bei einem
interdisziplinaren Projekt kaum anders denkbar, waren die Einze1personlichkei
ten unterschiedlicher Fachprovenienz fUr die Entstehung des Projekts ausschlag
gebend. Zu den Begriindem aus dem Jahr 1988 gehorten Lothar Albertin, Marie
luise Christadler, Gerhard Kiersch (bis 1995), Adolf Kimmel, Gilbert Ziebura
(bis 1991), und fUr das Deutsch-Franzosische Institut dessen damaliger Direktor,
Robert Picht. Die Redaktion lag seit den Anfangen beim dfi, zunachst bei Henrik
Uterwedde, spater bei Joachim Schild und heute bei Wolfram Vogel. Der Kreis
der Mitherausgeber hat sich im Laufe der Jahre immer wieder verandert. Von der
urspriinglichen Gruppe von 1988 haben sich auf eigenen Wunsch im vergange
nen Jahr die Kollegen Marieluise Christadler und Adolf Kimmel zurUckgezogen.
Lothar Albertin hat angekiindigt, im Jahr 2005 zum letzten Mal als aktiver Mit
herausgeber zu fungieren. Besonders ihnen, die seit 1988 die Geschicke des
Frankreich Jahrbuchs entscheidend mit gelenkt haben, gilt unser groJ3er Dank.
Neue Mitherausgeber sind die Kollegen Dietmar Huser (Saarbriicken), Peter
Kuon (Salzburg) und Vincent Hoffinann-Martinot (Bordeaux). Wir freuen uns
uber den neuen Kompetenzzuwachs und auf die kreative Zusammenarbeit.
Mit der Erweiterung des Herausgeberkreises wird eine Tendenz fortgesetzt,
die sich in den vergangenen Jahren schon mehr als deutlich abgezeichnet hat.
Die Beitrager zum Jahrbuch rekrutieren sich zwar zu einem erheblichen Teil
weiterhin aus deutschen Universitaten, vor allem was den wissenschaftlichen
Nachwuchs angeht, reprasentieren aber ansonsten europaische und auBereuropai
sche Forschungseinrichtungen, die sich mit Themen der Politik und Gesellschaft
in Frankreich bzw. mit vergleichenden europaischen Themen befassen. Die In
temationalisierung und Offnung auf Seiten der Beitragenden geht einher mit der
Offnung zu mehr vergleichenden und europaischen Aspekten. Dies wird prinzipi
ell nichts an der Fokussierung auf die Entwicklungen in Frankreich andem, wohl
aber die franzosische Situation in ihrem real gegebenen Kontext reflektieren - und
dieser Kontext ist in zunehmendem MaBe europaisch, wenn nicht global.
Einen wissenschaftlichen Gegenstand nur und ausschlieBlich tiber einen na
tionalstaatlichen Namen wie ,,Frankreich" zu definieren, wird zunehmend
schwierig. Und zwar erstens aus grundsatzlichen Grunden, die es einer wissen
schaftlichen Fragestellung verbieten, einen nahezu essentialistischen Nationen
begriff als Objektbeschreibung von Forschungsgegenstanden zu verwenden.
9
Uberspitzt formuliert: Den Gegenstand ,,Frankreich" als Kollektivsingular fiir
die vielschichtige politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle
Wirklichkeit in einem in sich auBerst heterogenen gesellschaftlichen Gebilde gibt
es in einem sozial-oder kulturwissenschaftlichen Sinne nicht. Zweitens, und dies
gilt selbst wenn man den allgemeinsprachlichen Begriff der ,,Frankreichfor
schung" gelten lassen mochte, ist der Zuscbnitt von Forschungsgegenst1inden
iiber die nationalstaatliche Ordnungskategorie aufgrund der zunehmenden Ver
flechtung von Politikfeldem aller Art mit der Europaisierung und Globalisierung
unserer Gesellschaften immer weniger treffsicher. Daher wird es auch in Zukunft
- wie bereits zunehmend in den vergangenen Jahren - urn verschiedene Themen
der Aktualitat in der ,,Republique Franyaise" gehen, die aber erst durch ihre
Verflechtung mit iibemationalen sozialen, politischen, wirtschaftlichen oder
kulturellen Prozessen analytisch fassbar werden. Auch dies ist eine Form von
interdisziplin1irem Dialog, den es zu fordem gilt. Als Mehrwert dieser Intema
tionalisierung bietet das Frankreich Jahrbuch renomrnierten Forschem aus
Frankreich, England, den USA oder anderen Landem zunehmend die Moglich
keit, zum ersten Mal ein deutschsprachiges Publikum zu erreichen. Das Jahrbuch
leistet damit einen Beitrag zum Wissenschaftstransfer in den Sozial- und Gei
steswissenschaften.
Besonderer Dank gilt in der Ausgabe 2004 dem franzosischen Premierrnini
ster Jean-Pierre Raffarin, der dem vollstandigen deutschsprachigen Abdruck
seiner Rede zur Reformpolitik Europas, die er vor Vertretem der deutschen Wirt
schaft am 1. Juli 2004 in Berlin gehalten hat, im Frankreich Jahrbuch zuge
stimmt hat. Die Herstellung des Jahrbuchs 2004 wurde dank der Unterstiitzung
durch die DVA -Stiftung in Stuttgart ermoglicht. Ihr gilt unser groBer Dank.
Fiir das Deutsch-Franzosische Institut dfi
Frank Baasner
Einleitung
Henrik Uterwedde
Reformprozesse in Frankreich: Dieses Thema ist von hoher politischer Aktualitat
und Bedeutung - fUr die franzosische Gesellschaft selbst, aber aufgrund unserer
engen politischen und wirtschaftlichen Verflechtung auch fUr Frankreichs EU
Partner, allen voran Deutschland. Denn die Reformpolitik dies- und jenseits des
Rheins hat nicht nur eine nationale, sondern daruber hinaus auch eine europai
sche Dimension: Von der Fahigkeit der beiden starksten Okonomien des Euro
raumes, ihre strukturellen Probleme zu losen und ihre tradierten Staats- und Ge
sellschaftsmodelle zu erneuern, hangt zu einem groBen Teil auch die Fahigkeit
der Europaischen Union ab, eine dauerhafte wirtschaftliche Dynamik wiederzu
gewinnen und dabei das europaische Wirtschafts- und Sozialmodell we iter zu
entwickeln. Auch die Glaubwlirdigkeit der deutsch-franzosischen Zusammenar
beit und ihres Anspruches einer wegweisenden gestaltenden Motorfunktion steht
und fallt mit der Politik der inneren Reformen. Dabei weisen Frankreich und
Deutschland bei allen nationalen Besonderheiten - auf die noch zuriickzukom
men sein wird - durchaus iihnliche Strukturprobleme auf. In beiden Landern ist
die aktuelle Reformpolitik Teil eines umfassenden Strukturanpassungsprozesses,
einer Erneuerung des rheinischen bzw. gallischen Kapitalismus, wie sie sich
nach 1945 herausgebildet und die Nachkriegsentwicklung entscheidend gepragt
haben. Es ist daher kein Zufall, dass sich die gegenwartigen Reformagenden
beider Lander jedenfalls in ihren Uberschriften so auffallend ahneln: Umbau der
sozialen Sicherung, Arbeitsmarkt, neue Rollenbestimmung fUr Staat und Verwal
tung, Neuordnung des Verhaltnisses zwischen Zentralstaat (bzw. Bund) und
Gebietskorperschaften (bzw. Landern).
1 Reformpolitik in historischer Perspektive
Wie ist die franzosische Reformpolitik der jfulgeren Zeit, die im Mittelpunkt des
vorliegenden lahrbuch-Dossiers steht, im international en Yergleich und in den
langerfristigen Zusammenhang der Nachkriegszeit einzuordnen? Zunachst ist
festzuhalten, dass sich in unserem Nachbarland die Notwendigkeit von Struktur
anpassungen und Reformen wesentlich fiiiher und in scharferer, ja grundlegender
Form artikuliert hat als hierzulande. Dies gilt fUr Herausforderungen wie die