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UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws ZEITUNG FÜR DEUTSCH LAND Dienstag,23.Juni2020·Nr.143/26R0 HERAUSGEGEBEN VON GERALD BRAUNBERGER, JÜRGEN KAUBE, CARSTEN KNOP, BERTHOLD KOHLER 3,00€ D2955A F.A.Z. imInternet:faz.net Finanzaufsicht Zur Jagd freigegeben gibt Fehler bei VonReinhardMüller Wirecard zu D ie Polizei ist keine verfolgte lodische Hatz auf sie ist jedenfalls Minderheit. Sie ist der Arm kein Hindernis, in höchste Staatsäm- desRechtsstaates,denimÜb- terzugelangen. ham./hpe./mas. FRANKFURT. Im BilanzskandaldesMünchnerFinanz- rigenjederbeiBedarfbedenkenlosin DiePolizeimussallesausbaden:Da konzerns Wirecard hat die deutsche Anspruch nimmt. Mit jedem Recht: hierzulande zum Glück der Grund- BankenaufsichtFehlereingestanden. Ohne Polizei kein friedliches Zusam- satz„ImZweifelfürdieFreiheit“gilt, PrivateundöffentlicheInstitutionen, menleben, keine Freiheit, keine schütztsieAufmärschevonExtremis- inklusiveseinereigenenBehörde,hät- GleichheitvordemGesetz.Dochdass tenebensowiemitdemTodebedroh- ten versagt, weil ihre Maßnahmen dasRechtmitunterverteidigtwerden teSatiriker.Siebrauchtkeinenbeson- beiWirecardnichteffektivgenugge- muss, ist offenbar zu selbstverständ- deren Artenschutz, sondern den wesen seien, sagte der Präsident der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld. lich: Vielerorts schlägt der Polizei selbstverständlichen Rückhalt jeder Das sei eine Schande für Deutsch- Hassentgegen. demokratischenInstitutionundjedes land und ein totales Desaster. Es sei Das Erstaunen über die Bilder aus Demokraten.DazumussmandieDin- dieentsetzlichsteSituation,dieerje- Stuttgart–oderHamburgoderBerlin gebeimNamennennen:Genausowie mals bei einem Dax-Konzern gese- –istwohlfeil.Werlangewegsieht,be- die Anti-Gipfel-Demonstranten von henhabe,sagteHufeld.Wirecardhat- kommtirgendwanndieRechnung.So HamburgundFrankfurtzumTeilein te in der Nacht zum Montag einräu- berechtigt Debatten über Grenzüber- mörderischesPotentialhatten,sosind men müssen, dass rund 1,9 Milliar- schreitungendurchdiePolizeiundex- die Ausschreitungen von Stuttgart denEurounddamiteinViertelderBi- lanzmit„überwiegenderWahrschein- tremistischeVorfälleauchsind–soof- wohl mehr als die „Partywut der lichkeit“ nie existiert haben. Wegen fenkundigsinddieeinst„Freundund Eventszene“.Esisttraurig,dassoffen- diesermutmaßlichenLuftbuchungen Helfer“genanntenBeamtenzumJagd- bar noch betont werden muss, dass müssendiebisherigenVorstandsmit- objektgeworden;FreiwildfürKinder dieGewaltrückhaltlosaufgeklärtwer- gliederWirecardsmiteinemHaftbe- einerGesellschaft, die zuderenFrei- den solle. Plötzlich ist sie zumindest fehlrechnen.DaderWirtschaftsprü- heitundWohlstandkaumetwasbeige- verbal vorhanden, jene „Härte“, von ferWirecardsindervergangenenWo- tragen haben. Und wenn dann noch der im Umgang mit Rechtsbrechern chedas Testat unterdie Bilanz 2019 hohe Politiker den Eindruck erwe- jahrelang nichts zu sehen war. Zu verweigerthatte,könnendie15Gläu- bigerbanken Kredite in Höhe von cken,injederUniformsteckeimZwei- schnellauchderSchluss,derGewalt- 1,85 Milliarden Euro widerrufen. fel ein Rechtsextremist, dann bleibt ausbruchseinichtpolitischmotiviert. Wirecard versucht nun händerin- FürharteStrafen:BundesinnenministerHorstSeehoferamMontaginStuttgart Fotodpa auch das nicht ohne Wirkung. Das Wasistoffene,gezielteGewaltgegen gend, mit seinen Gläubigern neue VerprügelnvonPolizistenoderdieme- denStaatdennsonst? Kreditvereinbarungen zu treffen. Empörung über Gewaltexzesse WirecardsAktienkursbrachamMon- tag um weitere 45 Prozent auf 14 Kind wimmert Euroein.(SieheWirtschaft,Seiten15, 20und23.) gegen Polizisten in Stuttgart VonKarinTruscheit A bscheulichen Dreck“ hat der VertragsdatenzudieserIP-Adressezu- Durch die Augen Steinmeier:MitallerHärtedesRechtsstaatsbestrafen / FahndungnachTätern PolizeipräsidentvonMünster greift, die beim Internetanbieter ge- die Taten der Kinderschän- speichertsind.OftvergebendieUnter- des Avatars dergenannt.Umschreibungenwiedie- nehmen IP-Adressen jedoch mehr- bub./elo./rso.BERLIN/STUTTGART.Nach deerlebthat–müssenmitallerHärtedes PolizeirichteteschonamSonntagdieEr- se für die Quälereien von Münster, fach,hierwürdediePortnummerwei- den Gewaltexzessen am Wochenende in Rechtsstaats verfolgt und bestraft wer- mittlungsgruppe „Eckensee“ mit vierzig Lügde,BergischGladbach,Würzburg terhelfen,eineArtUnterkategoriezu EinkleinerRobotergehtfür StuttgarthatdieBundesregierungderPoli- den.“ „Diejenigen, die auf den Straßen Beamtenein. oderStaufensindderverzweifelteVer- den IP-Adressen, die einem An- zeiihreSolidaritätbekundet.Regierungs- undPlätzenTagfürTagunserfriedliches InderNachtvonSamstagaufSonntag krebskrankeJugendliche,die such, monströse Praktiken in halb- schluss zuzuordnen ist. In der Praxis sprecher Steffen Seibert sagte am Mon- MiteinanderschützenunddasGewaltmo- hattediePolizei24Verdächtigevorläufig nichtamUnterrichtteilnehmen wegs angemessene Worte zu fassen. aber werden die Ermittlungen oft im taginBerlin,dieSzenenseien„abscheu- nopoldesStaatesverteidigen,allediever- festgenommen, gegen einen 16 Jahre al- können,indieSchule. lich“gewesenundmitnichtszurechtferti- dienenunseren Respekt und unsere Un- ten Verdächtigen wird wegen versuchten InAnklageschriften,indenendieVer- Keimerstickt,daderIP-Adresseüber- gen. Sie seien gegen die Stadt und ihre terstützung, wenn sie brutal attackiert Totschlagsermittelt,ersolleinenStuden- gewaltigungsvideos wiedergegeben haupt kein Nutzer mehr zuzuordnen DeutschlandunddieWelt,Seite7 Bürgergerichtetgewesen.AuchBundes- werden“,sagteSteinmeier. tenangegriffenhaben,derdieAusschrei- werden, steht dazu dann oft: „Kind ist. Denn die Provider müssen nichts Weiße Arbeiterkinder präsidentFrank-WalterSteinmeierverur- Bundesinnenminister Horst Seehofer tungen kritisiert hatte. Der Stuttgarter wimmert.“ Oder: „Junge versucht, speichern, selbst wenn es gesetzlich teiltedieAngriffeaufPolizisten.Esseien (CSU) forderte in Stuttgart harte Strafen Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) Kopfwegzudrehen.“ vorgeschrieben ist. Gegen das Tele- BorisJohnsonwillRassismus „nicht zuletzt“ Polizistinnen und Polizis- fürdieTäter.„Icherwarte,dassdieJustiz sagte, er halte es für unangemessen, die Nach jedem spektakulären Fall ist kommunikationsgesetzvon2015,das inGroßbritannienuntersuchen ten, die den öffentlichen Raum schütz- den Tätern, die gestellt werden konnten Beschuldigtender„Partyszene“zuzurech- die Empörung groß. Während sie Providern die Speicherung mancher lassen.Kritikerwerfenihmvor, ten,diesichHassundGewaltmutigent- odernochkönnen,aucheineharteStrafe nen,eshandlesichum„Kriminelle“. bald wieder nachlässt, gärt der Verkehrsdaten und IP-Adressen für erunterschätzedasProblem. gegenstellten. Übergriffe auf Polizeibe- ausspricht.“ Es gehe auch um die Glaub- Seehofer ließ am Montag offen, ob er „Dreck“ weiter. Im Netz und direkt zehn Wochen vorschreibt, wurde ge- amte müssten mit allen Mitteln des würdigkeitdesRechtsstaates.Derbaden- tatsächlichStrafanzeigegegendieAutorin vor der eigenen Tür, in der Nachbar- klagt.Esbeschäftigt seitdem Verwal- Politik,Seite3 Rechtsstaats geahndet werden, sagte württembergische Innenminister Thomas der umstrittenen Kolumne der „tageszei- wohnung,imSportverein,imBekann- tungsgerichte,dasBundesverfassungs- Steinmeier,alserdemneuenPräsidenten Strobl(CDU)sprachvoneinem„militan- tung“ stellen werde, die Polizisten mit tenkreis. Denn Kinderschänder gibt Kunst der Lieblingsnonne des Bundesverfassungsgerichts, Stephan ten Mob“, der in der Nacht von Samstag Müllverglichenhatte.DieswerdeimMi- esinallenSchichtenundAltersgrup- Harbarth,amMontagseineErnennungs- aufSonntaginStuttgartunterwegsgewe- nisterium „sorgfältig geprüft, und dann CoritaKent,bekanntalsSister pen.DieTätersindPfarrer,Politiker, Um Kinderschänder urkundeübergabunddenbisherigenPrä- sensei.DerzeitlaufedieSuchederPolizei schläft man darüber“, sagte Seehofer. In MaryCorita,wurdevonvielen sidenten,AndreasVoßkuhle,verabschie- nach den Tätern „auf Hochtouren“. So der „Bild“-Zeitung hatte er angekündigt, Lehrer, Kinderärzte, IT-Spezialisten, länger einzusperren, bewundert,darunterAndy dete.„Gewalt,Vandalismus,schiereBru- würdenFotosundVideosausderKrawall- amMontageineentsprechendeStrafanzei- Judotrainer und so weiter. Manche talität–wieStuttgartsieamWochenen- nachtderzeitausgewertet.DieStuttgarter gezustellen.(SieheSeiten2und8.) sind pädophil nach psychiatrischer muss man ihrer erst Warhol.Innsbruckzeigt,warum. Diagnose,manchemissbrauchenKin- einmal habhaft werden. Feuilleton,Seite11 der aus anderen Beweggründen: Brüssel weist Pekings Sicherheitsgesetz zurück Machtgier, Sadismus, im Alkohol- Talent ohne Durchbruch rausch,weilderTabubruchreiztoder gericht, den Europäischen Gerichts- BrasilienstecktvollerPotential. derkleineNeffeeinfachimmerverfüg- hof.ImmerhinhabenvorwenigenTa- Michel:WirrufenChinaauf,dieVersprechenfürHongkongeinzuhalten barist.MeistenssindesMänner,aber DochjetztdrohenDepression gen die Innenminister von Bund und auchFrauenliefernKinderdenGelüs- undVerarmung–darunter LänderndieVerpflichtungbekräftigt, ten ihrer Partner aus und tun hinter- leidenauchdeutscheKonzerne. T.G. BRÜSSEL. Die EU-Spitzen haben tees mitderEinführungdieses Gesetzes selbstindieGesprächeeinschaltete.Die Verbindungsdatenzuspeichern. herso,alshättensienichtsgewusst. das geplante Sicherheitsgesetz für Hong- fortfahren“. Sie nannte den rund sechs EU-Seitebeklagte,dassPekingnichtein- Bis Klarheit herrscht, wird die ge- Wirtschaft,Seite16 konggegenüberderchinesischenFührung StundenlangenAustausch„sehrintensiv, malseineZusagenvonvoreinemJahrein- WiekannmanmehrPädokriminel- setzlicheSpeicherpflichteinfachnicht zurückgewiesen. „Wir haben unsere tiefe sehrfreimütigundsehroffen“.Esgingne- gehaltenhabe.DieVerhandlungenwaren lefassenundKinderausderenKlau- durchgesetzt – zu Lasten der Opfer: Das Ende des Aufschwungs Besorgnisüber dasvorgeschlagenenatio- benHongkongundMenschenrechtenum sowohl bei der Marktöffnung Chinas für en befreien? Härtere Strafen, wie sie Aufgrund nicht mehr gespeicherter DerdeutscheProfifußballhat naleSicherheitsgesetzfürHongkongzum Handel, Klimaschutz, die Bewältigung europäischeUnternehmenalsauchbeim jetzt gefordert werden, lassen Täter IP-Adressenkonnte2019lautBundes- seineMedienrechtevergeben. Ausdruck gebracht“, sagte der Präsident derCorona-KriseundinternationaleKon- KlimaschutzinsStockengeraten. nicht in Furcht erstarren. Denn um kriminalamt jeder zehnte Verdachts- des Europäischen Rats, Charles Michel, fliktewieIranundAfghanistan.WieMi- Der Leiter der China-Delegation des sielängereinzusperren,mussmanih- fall auf Kinderpornographie im Netz DieCorona-Krisegehtnicht nacheinerVideokonferenzmitdemchine- chel mahnte von der Leyen die chinesi- EuropäischenParlamentes,ReinhardBüti- rererstmalhabhaftwerden.Hierauf nichtweiterverfolgtwerden.Eswaren spurlosandenKlubsvorbei. sischenPräsidentenXiJinpingundMinis- sche Führung, sich in wichtigen Fragen kofer von den Grünen, sagte der F.A.Z., mehr „soziale Kontrolle“ zu setzen 2100Fälle,dieaufHinweisederameri- Sport,Seite28 terpräsidentLiKeqiang.„WirrufenChina der gemeinsamen Beziehungen zu bewe- derEntwurffürdasSicherheitsgesetzfalle wirdnichtvielbringen.Nachbarnwer- kanischenOrganisationNationalCen- auf, die Versprechen einzuhalten, die es gen. „Wir müssen jetzt Fortschritte ma- „nochschlimmeraus,alsmanbefürchten denwegenüberhängenderÄsteange- ter for Missing and Exploited Chil- Vom Sitzen dneantioMneanlesncheGneimneHinosncghkaofntgguenmdadcehrtinhteart-, cghanengs.pDuanfkütr.“wMarandezrähGleipdfealranuufr,„ddearsAsduise- mdieusRseteg“i.erEurngveinrwHieosngdkaornaugfm, ditaesisnePrenkienug- zeigt, aber nicht, weil sie Überwa- dren (NCMEC) zurückgehen. Hinter Wasmachteinenguten was Hongkongs hohen Grad an Autono- chinesische Führung mit unserem An- en Behörde entmachten, die richterliche chungskameras an der Gartenlaube jedemFallkönnenschwereGewaltta- mieundgarantierteFreiheitenangeht.“ spruchsniveaugleichzieht“. Unabhängigkeiteinschränkenundweitrei- anbringen. Umso stärker muss man ten stehen – Kinder, die vergewaltigt Bürostuhlaus?Eranimiertzu Kommissionspräsidentin Ursula von UrsprünglichwardasGipfeltreffenals chende Tatbestände für Verstöße gegen Gerichten und Sozialdiensten immer werden.Täter,diedavonkommen. fortwährenderBewegungund der Leyen sagte: „Für die EU sind Men- persönliche Begegnung im März geplant dienationaleSicherheitschaffenwolle.Er wieder die Gefahren für Kinder vor Pädokriminellen kann daher der schontdenRücken. schenrechteundfundamentaleFreiheiten gewesen.WegenderCoronavirus-Pande- forderte den Auswärtigen Dienst der EU Augen führen, wenn es um Familien Streit über die Datenspeicherung nur TechnikundMotor,SeiteT1 nicht verhandelbar.“ Man habe den Ge- miemussteesjedochverschobenwerden. auf, mit London über eine Klage gegen geht,zudeneneinschlägigvorbestraf- rechtsein.ExtremichbezogeneMän- sprächspartnern deutlich gemacht, dass Diplomaten werteten es als gutes Zei- China beim Internationalen Gerichtshof te Männer gehören oder neu hinzu- nerwerdensichdasAuslebenihrerBe- BriefeandieHerausgeber,Seite6 „ChinasehrnegativeFolgenriskiert,soll- chen,dasssichXiJinpingamNachmittag inDenHaagzureden.(SieheSeite5.) kommen.AuchTherapienundgünsti- gierdennichtnehmenlassen.Dashat ge Prognosen sind keine Garantie. nichtsmiteinem„Trieb“zutun,dem Für Männer, die ausschließlich auf sievermeintlichausgeliefertsind.Die Syrischer Arzt wegen Maas: EU hat Bereitschaft Heil will Firma Tönnies Partei von Vučić siegt bei Jungenfixiertsind,liegtdasRückfall- allermeisten können ihr Verhalten Folterverdachts in Haft zu Veränderungen haftbar machen Wahl in Serbien deutlich risikonachEinschätzungvonFachleu- steuern.SogibtesauchPädophile,die tenbei achtzig Prozent. Von bekann- keine Kinder missbrauchen wollen cvl.FRANKFURT. DerGeneralbundes- Lt.ROM.AußenministerHeikoMaashat dc. BERLIN. Das Fleischunternehmen tens.WIEN.DievonderOppositionweit- tenTäternmussmanKinderfernhal- unddafürfreiwilligTherapieangebote anwalthatamFreitagdenSyrerAlaaM. der EU eine „historische Bereitschaft zu TönniessolltenachAnsichtvonBundes- gehend boykottierte Parlamentswahl in ten,sogutesgeht,undzwarüberprüf- wie„KeinTäterwerden“nutzen.Die- festnehmenlassen,derimAuftragdessy- Veränderungen“zugebilligt.Maassagtein arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für Serbien hat die Macht von Präsident bar,nichtaufTreuundGlauben. se Projekte sollten verstärkt werden, rischenGeheimdienstesGefangenegefol- RomnachGesprächenmitseinemitalieni- Folgekosten der vielen Corona-Infektio- AleksandarVučićgestärkt.DievonVučić Ermittler,diesichtäglichdurchdie- umdieGutgesinntenzuunterstützen. terthabensoll.Erwar2015nachDeutsch- schen Kollegen Luigi Di Maio, Deutsch- nenimKreisGütersloh haftbargemacht geführte Serbische Fortschrittspartei sen„Dreck“wühlen,sindjedochkei- Um die unzähligen anderen aufzu- land eingereist und hatte sich in Hessen landwollemöglichstimJulieineEinigung werden.„Ichglaube,dasswirprüfenmüs- (SNS) kam am Sonntag auf 63 Prozent neswegszahnlos,wiedieAufdeckung spüren, muss man, wenn es einem als praktizierender Arzt niedergelassen. über die europäischen Finanzhilfen zum sen, welche zivilrechtlichen Haftungs- der Stimmen, wie die Wahlforschungs- von Kinderpornographie-Ringen im- wirklich ernst ist, Geld in die Hand Alaa M. befindet sich derzeit in Unter- Wiederaufbau nach der Corona-Krise er- möglichkeitenesgibtindiesemBereich“, gruppeCesidnachbeinahevollständiger merwiederzeigt.EinwichtigesInstru- nehmen. Neben Speicherfristen suchungshaft; der Generalbundesanwalt reichen.AmEndederdeutschenRatsprä- sagteeramMontagimARD-Fernsehen. Auszählung der Stimmen in der Nacht mentdabeiistdieFeststellungderIP- braucht man mehr Ermittler, mehr wirftihmVerbrechengegendieMensch- sidentschaftwerdeesumdenVertragzur Es entstünden hohe Kosten für die Be- zumMontagmitteilte.Siewirdinderneu- Adressen. Denn im Netz tauschen IT-Experten,diebesteHardware.Nur lichkeit vor. Er soll 2011 unter anderem MilderungdesBrexitsgehen.DiMaiosag- handlungderBetroffenen,„aberauchfür en Volksvertretung 189 von 250 Manda- und beschaffen sich Pädokriminelle sokönnendieungeheurenDatenmen- miteinemPlastikrohraufeinenMannein- te,erhoffe,dassderBerlinerVorsitzauch das,wasdainderRegionlosist“.Arbeits- tenhabenstattwiebisher105.Nur zwei BilderundFilmederGewalttaten.Da- gen,diediePolizeibeiErfolgensicher- geschlagen haben, der infolge erlittener „neuenSchwung“indieBemühungenum rechtlersindallerdingsskeptisch,obsich weitere Parteien schafften aus eigener bei hinterlassen sie Spuren, die IP- stellt, so schnell und akribisch wie Folter einen epileptischen Anfall hatte; ein einheitliches europäisches Asylrecht eine solche Haftung belastbar feststellen Kraft den Einzug ins Parlament. (Siehe Adressen. Im Darknet hilft die IP- möglich durchforstet werden. Denn derMannseigestorben.(SieheSeite4.) bringe.(SieheSeite4;KommentarSeite8.) lässt.(SieheWirtschaft,Seite15.) Seite3;KommentarSeite8.) Adresse den Ermittlern nicht weiter, haben die Ermittler erst einen Täter, imClearWebschon.HatmandieIP- finden sie bei der Auswertung noch 4<BUACUQ=fadaag>:X;l;l;X;r FrankfurterAllgemeineZeitungGmbH;Kundenservice:(069)7591-1000,Telefax:(069)7591-2180oderwww.faz.net/meinabo.BriefeandieHerausgeber:[email protected] Adresse,kanndiePolizeiTatverdäch- viele weitere. Das Ziel muss immer tige identifizieren, indem sie auf die sein:AmEndekriegenwireuchalle. Belgien,Frankreich,Italien,Luxemburg,Österreich,Portugal(Cont.),Slowakei,Slowenien,Spanien3,80€/Griechenland,Kanaren,Malta,Niederlande,Zypern3,90€/Dänemark29dkr/Großbritannien3,70£/Schweiz5,10sfrs/Ungarn1050Ft UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Politik SEITE 2 · DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 FPM FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Eskalationmit Vorgeschichte Lockdown rückt näher Nachdem ein Mob durch Problem für uns, gerade in den vergange- „brutaler als Frankfurt am Main“, weil es nenstadt mittlerweile wieder das Niveau schicktemehrBeamte,dieStadtrichteteei- nenWochen.“ mehrKörperverletzungsdeliktegebe.2016 vorderFlüchtlingskriseerreicht,aberzwei nen kommunalen Ordnungsdienst ein. In Wegen Ausbruchsin Stuttgarts Innenstadt DerStuttgarterOberbürgermeisterFritz kündigteeineInitiativean,siewollewegen Einzelbefunde sind besorgniserregend: MannheimunterstütztdasLandeinPilot- Kuhn (Grüne) erklärte die Geschehnisse derzunehmendensexuellenBelästigungen Straftaten,diemiteinemMesserbegangen projekt,mitdemderBahnhofsvorplatzmit Gütersloh steigt R-Wert gezogen ist, fragen viele, hingegenauchdamit,dassesinderStadt und Diebstähle eine „Bürgerwehr“ grün- werden, haben in den vergangenen zehn algorithmusgesteuerten Videokameras jungeMännergebe,diesichgernselbstbei den und private Streifen durch die Stadt Jahren umsechzig Prozent zugenommen. überwacht wird. In Stuttgart passierte in ob zu wenig auf Youtubefeierten;inTeilenderPolizeiund schicken.ImselbenJahrlagertenSintiund DrogendeliktehabensichimgleichenZeit- denvergangenenzehnJahrenweniger,ob- reb.DÜSSELDORF. NachdemCo- Prävention gesetzt beiderCDUwirftmanihmvor,dieProble- Roma im Schlossgarten, die Stadt musste raum im Oberen Schlossgarten verdrei- wohldieSicherheitsproblemeimmerwie- rona-MassenausbruchimStammwerk medamitzuverdrängen,dieStuttgartseit handeln. Im September 2019 versuchten facht.Dortstellen„dieVerstößegegendas derdiskutiertwurden.Eingrundlegendes des Fleischunternehmens Tönnies wurde. Denn Gewalt etwa zehn Jahren mit Kriminalität in der zwanzigMenschen,einenPolizeieinsatzim Betäubungsmittelgesetz einen Anteil von Sicherheitskonzept entwickelte die Stadt zeichnetesichamMontagab,dasses InnenstadtundSicherheitimöffentlichen Schlossgartenzusabotieren. mehr als 40 Prozent der Gesamtstrafta- nicht,dieProblemeimSchlossgartenund im Kreis Gütersloh nun doch zu ei- und Kriminalität Raumhabe.DiePolizeiriefmitihremVer- Zur Versachlichung der Diskussion ten“,heißtesinderStellungnahmedesIn- auch am Schlossplatz behandelte man nem Lockdown kommt. Am Montag punktuell: Als sich 2015 die Sinti- und weisaufdie„Party-undEventszene“sogar könnte die Antwort von Innenminister nenministeriums. Eine offene Drogensze- teilte der nordrhein-westfälische Mi- nehmen seit Jahren zu. Roma-Grüppchen in Stuttgarts grüner den Zusammenschluss einiger Stuttgarter ThomasStrobl(CDU)beitragen,dieervor negibtesindenParkanlagenzwischenMi- nisterpräsident Armin Laschet Oaseansiedelten,setztemaneineArbeits- ClubsaufdenPlan,die sich nundagegen wenigen Tagen auf die Anfrage der FDP- neralbädernundSchlossnicht.„Mansollte (CDU) über den Nachrichtendienst gruppeein.BeimThemaGewaltkriminali- wehren,fürdieKrawalleverantwortlichge- Landtagsabgeordneten Gabriele Reich- die Sicherheitslage im Schlossgarten neu Twitter mit, der erste Teil des Lock- Von Rüdiger Soldt, tätkonzentriertemansichaufdenSilves- machtzuwerden. Gutjahr erteilte. Sie hatte einen breiten bewerten,dieThemenMesserundDrogen down sei mit der vergangene Woche Stuttgart Stuttgart ist die sechstgrößte deutsche Fragenkatalog zur „Sicherheitslage in der machenmirgroßeSorgen,natürlichmuss tertag, an dem die Stuttgarter Innenstadt vom Kreis verfügten Schließung von seitvielenJahrenzurNo-Go-Areagewor- Großstadt.VierzigProzentderEinwohner Stuttgarter Stadtmitte“ eingereicht, denn auch die Täterstruktur gründlich analy- Schulen, Kitas und der Quarantäne denist.AnSilvester2015hattees,parallel haben einen Migrationshintergrund, 25 das „Sicherheitsgefühl bei jungen Leuten siert werden“, sagt Reich-Gutjahr. Hier für 7000 Tönnies-Mitarbeiter umge- zu den Ereignissen auf der Kölner Dom- D Prozent der Stuttgarter haben keine deut- nimmt ab“. Laut der Antwort ereigneten weisen die Zahlen des Innenministers platte, auch am Neckar einige sexuelle setzt. Nun seien Fachleute des Ro- scheStaatsangehörigkeit,vondenKindern sich im Stadtbezirk Mitte im Jahr durch- auch auf ein Problem mit Einwanderern bert-Koch-Instituts(RKI)undandere erehemaligeStuttgarterRegie- Übergriffegegeben.AnSilvester2019ver- imAltervoneinbissechsJahrenstammen schnittlich etwa 15000 Straftaten. 2014, hin: Im Landesdurchschnitt liegt der An- Wissenschaftler im Kreis unterwegs. rungspräsident Johannes hängtedieStadtdeshalbeinBöllerverbot fünfzig Prozent aus Einwandererfamilien. 2015und2016warenesjeweilsetwa2500 teil nichtdeutscher Tatverdächtigen bei „DerenEmpfehlungenfolgenweitere Schmalzl, ein von den Grünen undversuchte,dieAusschreitungenmitei- Mentalitäten mögen unterschiedlich sein, zusätzlich,waswohleineFolgederFlücht- 40,3Prozent,imStuttgarterInnenstadtbe- Maßnahmen“,soLaschet.AmAbend rüde entlassener FDP-Mann, nereigenenVeranstaltungeinzudämmen. sozialeLagensindesnicht.AuchimGroß- lingskrisewar. zirkbeifünfzigProzent. sagte Landrat Sven-Georg Adenauer wollte sich am Montag nichtlänger eines DiePolizeirichteteschon2016eine„Be- Kommentars zur Krawallnacht enthalten: raum Stuttgart kann man an vielen AuchschonvorderReformdesSexual- Anders als in Heidelberg und Freiburg sondere Aufbauorganisation“ (BAO) für (CDU) dannin Gütersloh, „es riecht Er postete auf Facebook eine Sammlung S-Bahn-HaltestellenDrogenkaufen.Daist strafrechtsnahmenvon2015andieStrafta- gibt es in Stuttgart keine Sicherheitspart- dieInnenstadteinundschicktetäglichbis einbisschennachLockdown“. voninderNachtvonSamstagaufSonntag wenigzuspürenvonschwäbischerIdylle. ten gegen die sexuelle Selbstbestimmung nerschaftmitdemLand.InFreiburgwur- zusiebzigzusätzlicheBeamteindieStadt. Bisher hatten sich sowohl Laschet Schaut man auf die Entwicklung in der zu.ImOberenSchlossgartenstiegdieZahl denach demMord aneinerjungenFrau, DochimGemeinderat,wodieGrünendie als auch Adenauer optimistisch ge- gedrehtenVideos.DieBilderzeigeneinen Stuttgarter Innenstadt, ist das Sicherheits- der Straftaten von 152 im Jahr 2011 auf und nachdem die örtliche Polizei die Si- stärksteFraktion bilden,reagiert man bis zeigt,dass sich das Infektionsgesche- gewalttätigenMobausjungenMännernin problem keineswegs neu: 2012 schrieben 207imJahr2019,einHinweisaufeinesich cherheitslageübervieleJahreinderInnen- heuteaufdieveränderteSicherheitslagezö- hen klar auf das Unternehmen Tön- Kapuzenpullis. Schmalzls Kommentar: die „Stuttgarter Nachrichten“, die baden- verschärfende Problemlage. Erfreulicher- stadtnichtindenGriffbekommenhatte, gerlich.WeilderSchlossgarteneineLiegen- nies und seine Mitarbeiter lokalisie- „DasMärchenvonderPartyszeneundvom württembergische Landeshauptstadt sei weisehatdieZahlderStraftateninderIn- eine Vereinbarung getroffen: Das Land schaftdesLandesist,hateineArbeitsgrup- renlasseundeinÜbergreifenaufdie liberalen und weltoffenen Stuttgart“. In pe aus der Stadt, dem für Liegenschaften übrigeBevölkerungimKreisnichtzu dem Video ist zu sehen, wie die Männer zuständigen Finanzministerium und den befürchten sei. Adenauer sagte nun, mit Absperrpfosten und Café-Stühlen ei- Staatstheaternschon2018einKonzeptent- die Lage habe sich im Vergleich zu nenMannschaftsbusderPolizeiinwenigen wickelt,umdieSicherheitimöffentlichen Sonntag verändert. Es seien weitere Minutenzertrümmern,biserschrottreifist. Raum zu erhöhen: die Wege übersichtli- Abstriche bei den über den ganzen Oder wie ein Mann mit einem Sprung in chermachen,denParkbesserausleuchten, Kreis verteilt wohnenden Tönnies- denRückeneinesPolizistendieFestnahme Büschezurückschneiden.Passiertistaller- Mitarbeitergenommenworden.Zahl- einesKomplizenverhindert.„Fuckthepoli- dingsnichts. reicheweitereTestsseienpositivaus- ce,fuckthesystem“,schreitjemand.Inei- A gefallen.InsgesamtgabesnachAnga- nemanderenVideowirdauch„AllahuAk- ls die CDU kürzlich forderte, ben des Krisenstabs unter den 7000 bar“gerufen.Polizistenberichten,dasssich mehrStellenfürdenkommuna- Tönnies-Mitarbeitern nun 1553 posi- seitderRassismus-DebatteindenVereinig- len Ordnungsdienst zu schaf- tivaufdasVirusgetestetePersonen. ten Staaten bei jungen Einwanderern das Gefühldurchgesetzthabe,jetztalleszudür- fen,machtendieGrünennicht Die SPD warf Laschet Zögerlich- fen; dass zudem der Corona-Lockdown, mit. „Auch wenn die Fallzahlen im Be- keitvor.ThomasKutschaty,derSPD- reichder Stuttgarter Innenstadtin letzter vorallemdieSchließungderClubs,dieAg- Fraktionsvorsitzende im nordrhein- Zeitrelativkonstantsind,istesallerspätes- gressivität dieser Klientel angeheizt habe. westfälischen Landtag, sagte, ange- tens seit der vergangenen Samstagnacht „Es handelt sich um hochfrustrierte Ge- sichts des größten Corona-Hotspots Zeitzuhandeln“,sagtSiegfriedLorek,der walttäter,die ausderGruppe heraushan- inEuropahandelederMinisterpräsi- polizeipolitischeSprecherderCDU-Land- deln, ähnlich wie Fußball-Hooligans. Es dent verantwortungslos. Der SPD- tagsfraktion. Er fordert eine Sicherheits- gibtkeineRädelsführer.Esgibtauchkein partnerschaftnachdemVorbildvonMann- Landesvorsitzende Sebastian Hart- politischesProgramm.Diemobilisierenin- heimoderHeidelberg. mann äußerte: „Für Laschet ist der nerhalb weniger Minuten Hunderte Leute Am 8. November wird in Stuttgart der AusbruchbeiTönniesderMega-GAU miteinemWhatsapp-Chat.Unddanngibt Nachfolger von Fritz Kuhn gewählt, wes- undnichtnureineweiterePanneinei- es wenige Einzelpersonen aus der Antifa- halb die Bewerber Verena Kienzle (Grü- nerschierendlosenKetteseitBeginn Szene,die mitlaufen“, sagt ein Stuttgarter ne),FrankNopper(CDU)undMartinKör- derCorona-Krise.“DerSPD-Bundes- Polizist.Taktischschwereinzuschätzensei ner(SPD)amSonntagvormittagdieSchä- tagsabgeordnete und Epidemiologe dieseKlientel,weildiejungenMännerhäu- denderKrawallnachtbesichtigtenundflei- Karl Lauterbach kritisierte, dass in figausdemGroßraumStuttgart,etwaaus ßig Interviews gaben. Auch Körner sagt, Ostwestfalen noch keine schärferen Böblingen oder Winnenden, kämen, die es dürfe in Stuttgart keine rechtsfreien Maßnahmenangeordnetwurden.„Es Gruppen jedes Wochenende eine andere Räume geben. „Vielleicht kann man sich istfalsch,dassesjetztkeinenkurzen Zusammensetzunghätten.VieleFlüchtlin- malanschauen,wiedasandereStädtema- Lockdown mit einem massiven Test- ge,die2015nachDeutschlandkamen,leb- chen.StadtundLandmüssendajetztneue aufgebotgibt,umdastatsächlicheIn- tenheuteinPrivatwohnungenoderinder Konzepteentwickeln.“AmMontagführte fektionsgeschehen in der Region an- Anschlussunterbringung,einesozialeKon- Strobl dann Bundesinnenminister Seeho- handgenügendgroßerStichprobenge- trolleexistieredortnichtmehr.Diegeschei- ferdurchdieteilweisezerstörteKönigstra- nau einschätzen zu können“, sagte terteIntegrationvonFlüchtlingenunddie ßeunddasGerberviertel.DerCSU-Politi- Lauterbach der Zeitung „Rheinische damit verbundene soziale Schieflage er- ker forderte harte Strafen für die Täter: Post“.Zudemwarnteervoreinemfrei- zeugtenAggressivität.„Dawirddannjede „DagehtesauchumdieGlaubwürdigkeit en Reiseverkehr der Menschen aus polizeiliche Einzelmaßnahme zu einem unseresRechtsstaates.“ der Region Gütersloh. Weil in der kommenden Woche in Nordrhein- Westfalen die Sommerferien begin- Eine entglittene Debatte nen,könnesichdasVirus„potentiell sehr weit verteilen“, warnte Lauter- bach. DurchneueAusbrüchedesCorona- virusineinzelnenRegionenDeutsch- landshatsichdiefürdieAusbreitungs- Seehofer will eine Strafanzeige gegen eine Journalistin stellen – oder auch nicht / Von Helene Bubrowski, Berlin beobachtungwichtigeReproduktions- zahl(R-Wert)zuletztdeutlicherhöht. Das geht aus dem aktuellen Lagebe- Am Freitag hatte Horst Seehofer noch „Bild“-Zeitungsprach.DochderCSU-Poli- Stundelangfragenlassen,obsiehinterfrü- selbstsagteinStuttgart,erwolledenFall inder„taz“.Manwarsichaucheinig,dass richt des RKI hervor. Demnach stieg eineBitteandieJournalisten.InihrerBe- tiker,zuständigfürdieöffentlicheSicher- heren Bekenntnissen zur Pressefreiheit noch im Ministerium besprechen. Er die aktuelle Debatte über die Arbeit der derWertamSonntagauf2,88;amVor- richterstattungsolltensiediezunehmende heitinDeutschland,entschiedsichdafür, stünden,inwiefernsichDeutschlandindie- sprachvoneiner„schwierigenSchnittstel- PolizeieineSchlagseitehabe.Deshalbver- tagbetrugernoch1,79.Dasbedeutet, Gewalt gegen Polizisten in den Mittel- noch eins draufzusetzen. Er wollte ganz semPunktvonChinaundRusslandunter- lezwischenPressefreiheitundStrafrecht“. öffentlichtendieInnenministereineSoli- dasseinmitdemVirusInfizierterim punkt rücken. „Wir müssen eine Debatte klar machen, dass die Polizisten auf ihn scheide, sogar, ob das Ansehen Deutsch- AmMontagabendwollteersichinseinem daritätserklärungmitderPolizei.Überdie Mittelzwischenzweiunddreiweitere führen,dassmandasnichttut“,sagteder zählenkönnen.Undsokündigteeran,am landsinderWeltnunSchadenerleide.Re- Haus mit seinen Fachleuten besprechen. Kolumne,sohießes,habemanabernicht Menschen ansteckt. Weil es in Bundesinnenminister zum Abschluss der Montag eine Strafanzeige gegen Henga- gierungssprecher Seibert gab bekannt, Kommunikativistes,gelindegesagt,eine allzuvielgesprochen,demArtikelwollte DeutschlandinsgesamtwenigerInfek- Innenministerkonferenz in Erfurt. Erst mehYaghoobifarahzustellen,dieKolum- dasssichauchdieKanzlerineingeschaltet Herausforderung,ausdieserLageheraus- man nicht mehr Ehre zuteil werden las- tionsfälle gebe, beeinflussten lokale kürzlichhattedasBundeskriminalamtmit- nistin der „Tageszeitung“, die in der ver- habe: Es gebe „vertrauliche Gespräche“ zukommen. Stellt Seehofer die Anzeige sen,alsihmgebühre. AusbrüchedieReproduktionszahlrela- geteilt, dass im vergangenen Jahr fast gangenenWochengeschriebenhatte,Poli- zwischenAngelaMerkelundSeehofer.Für nicht, dürfte die Enttäuschung unter den ErfahrenePolitikerkonntenichtüberra- tiv stark. Insbesondere der Ausbruch 70000 Beamte Opfer von Widerstands- zistengehörtenaufdenMüll,„unterihres- Seiberts Verhältnisse ist das schon recht Polizistengroßsein–dasGegenteilseiner schen, welchen Verlauf die Debatte nach im Kreis Gütersloh spiele ein große handlungenundtätlichenAngriffengewor- gleichen“.„EineEnthemmungderWorte viel,normalerweisebestätigternichtein- Intention. Zudem würde es so aussehen, Seehofers Ankündigung genommen hat. Rolle,sodasRKI.Dadurchistdiesoge- denwaren.DieBilderderbrutalenAngrif- führtunweigerlichzueinerEnthemmung mal,dassesvertraulicheGesprächegege- als habe die Kanzlerin ihn zurückgepfif- Vor einigen Tagen musste sich schon nannteSieben-Tages-Inzidenzimost- fenaufPolizisteninStuttgartwarengeeig- derTatenundzuGewaltexzessen,genau- benhat,geschweigedennmachterAndeu- fen.Stelltersietrotzdem,siehtessoaus, CSU-Generalsekretär Markus Blume westfälischen Kreis Gütersloh auf net,SeehofersAnliegenNachdruckzuver- sowiewirdasjetztinStuttgartgesehenha- tungen überden Inhalt. Nun beteuerte er alskönntesichMerkelnichtdurchsetzen. nach massivem Protest dafür entschuldi- 263,7 gestiegen. Der Wert zeigt an, leihen: Man dürfe nicht nur über Rassis- ben“,soSeehofer.EsistdieselbeArgumen- einumsandereMal,welchhohenStellen- Seinen Vorstoß in der „Bild“-Zeitung gen,dasseraufTwittereinBildder„taz“- wie viele Neuinfektionen in den ver- mus in der Polizei, sondern man müsse tation,mitdererinderVergangenheitdie wertdiePressefreiheitfürdieBundesregie- hatteSeehofermitseinenfachlichenBera- KolumnistinmitdenWorten„Hengameh gangenen sieben Tagen pro 100000 auch über Gewalt gegen Polizisten spre- AfD für rechtsextreme Straftaten verant- runghabe–wasmandurchausalsHinweis tern im Innenministerium dem Verneh- Yaghoobifarah hetzt in der taz. SIE will EinwohnerauseinemKreisodereiner chen.EinhelligverurteiltenPolitikeraller wortlich gemacht hatte. Doch anders ist daraufverstehen konnte, was die Kanzle- men nach jedenfalls nicht abgestimmt. PolizistenalsAbfallaufderMüllhaldeent- kreisfreienStadtgemeldetwerden. ParteiendieAusschreitungen.Regierungs- dieLagenun,weilSeehoferstrafrechtliche rinvonderIdeeeinerStrafanzeigehält. DieÜberraschungimHaussollgroßgewe- sorgen!“,veröffentlichthatte.Undesliegt NacheinerVereinbarungvonBund sprecher Steffen Seibert bezeichnete die KonsequenzenfürdenMeinungsartikelei- EinSprecherdesBundesinnenministeri- sen sein, als die Zitate bekanntwurden. auch noch nicht lange zurück, dass eine und Ländern sollten ab der Marke Szenen in Stuttgart am Montag als „ab- nerJournalistingeforderthatte. ums teilte dann mit, dass noch nicht ab- Auchdeshalb,weilsichEndevergangener StrafanzeigegegenJournalistenvonNetz- von 50 wieder stärker Beschränkun- scheulich“,sieseienmitnichtszurechtfer- UndsogingesinderBundespressekon- schließendentschiedenwordensei,obdie WochedieInnenministerderLänderinEr- politik.orgeinpolitischesErdbebenausge- gen in Betracht gezogen werden. Al- tigen. Die Beamten sollten wissen, dass ferenz am Montag nur am Rande um die Strafanzeigetatsächlichgestelltwerde–ei- furtmitjustdieserFragebefassthatten– lösthat,daszurEntlassungdes General- lerdings gilt auch, dass dieser Wert MillionenMenschenhinterihnenstünden. brutalenAngriffegegenPolizisteninStutt- nen Zweifel, den Seehofer im Gespräch undsichgegeneineStrafanzeigeentschie- bundesanwalts führte. Die Strafanzeige keineRollespielt,wennessichumei- DassollteeigentlichauchSeehofersBot- gart.StattdessenmusstensichdieSprecher mitder„Bild“-Zeitungnichteinmalange- denhatten.NatürlichwarendieDiensther- hatte Hans-Georg Maaßen gestellt, da- nen lokal eingrenzbaren Infektions- schaft sein, als er am Sonntag mit der der Bundesregierung mehr als eine halbe deutet hatte. Der Bundesinnenminister renderPolizeiverärgertüberdenArtikel malsnochVerfassungsschutzpräsident. herdhandelt. STIMMEN DER ANDEREN SchwedensArroganzschrecktdasVirusnicht „BoltonwirftdemPräsidentenvor,dasserdiegesam- lich hielt. In Tulsa hat (Trump) reagiert, indem er meisten Konsumenten sind damit höchst zufrieden: „BeiderBekämpfungdesCoronaviruswarDeutsch- „DagensNyheter“(Stockholm)schreibtzurLagein te amerikanische Außenpolitik seinen persönlichen ChinadieSchuldandemViruszuschob,ernutztedie Schinken, Schnitzel und Wurst können ihnen gar landmitseinemHerangehenderMusterschülerEuro- Schweden: Interessen unterordnet. ... Die Memoiren könnten Proteste,umsichalsVerfechtervonRechtundOrd- nicht billig genug sein. So spielt sich der ruinöse pas. Die medizinische Versorgung war schlichtweg „Warummussten AuslandsreisendenachdenFerien diederzeitaufgrundderWirtschaftskrise,desCoro- nungzupräsentieren,underverspotteteBidenskör- WettbewerbumdasbilligsteFleischaufdemRücken hervorragend,dieErkennungdesVirusmitHilfevon wiederzurSchuleundzurArbeitgehen?Wiekonnten navirus und der Antirassismusproteste schlechte Si- perlicheSchwäche.DieWahlistnochmehralsvier von Tieren und Wanderarbeitern ab. Um ihr Wohl TestswarvonAnfangangut,undsogabes–gemes- wir uns sicher sein, dass sich die Infektionen nur tuation von Trump weiter verschlimmern. Aber sie Monate entfernt, und alles kann sich ändern. Aber kümmern sich allenfalls Vegetarier, Tierschützer senanderGrößedesLandes–relativwenigeOpfer. durch Personen mit deutlichen Symptomen ausbrei- könntenvomPräsidentenauchdazubenutztwerden, eineNiederlageTrumpsistkeineunmöglicheAnnah- oderGewerkschaften.AuchSchweizerkaufengerne AufdemGebietderWirtschafttrafDeutschlandeine ten? Als Erklärung unserer international einzigarti- um seinen Wählern weiszumachen, dass die politi- memehr.“ jenseits der Grenze billiges Fleisch und wundern ganzeReihevonMaßnahmen,umUnternehmenund genStrategieheißtes:WirsinddieBesten,weilwir schen Gegner und früheren Mitarbeiter nur darauf sich,warumeszuHauseoftdoppeltoderdreimalso denArbeitsmarktzustützen.Undjetztdas.Deutsch- Schweden sind. Aber es gibt schlechte Nachrichten: aussind,ihninVerrufzubringen.“ RuinöserWettbewerbumdasbilligsteFleisch vielkostet.Dasliegtvorallemandenunterschiedli- landmussnunbeweisen,dassmiteinemgutenTestre- DasCoronaviruslässtsichwedervonArroganznoch Der Zürcher „Tages-Anzeiger“ kommentiert am chenStrukturen:eherkleinteilige,anQualitätorien- gime und der effektiven Aufspürung lokaler Aus- von Selbstzufriedenheit abschrecken. Es verbreitet NiederlageTrumpsnichtmehrunmöglich Montag den massiven Corona-Ausbruch beim tierteLandwirtschafthier,großindustrielleMassen- bruchsherdekeinneuerLockdownnotwendigist.... sichtrotzdem.UnddazuwirdSchwedenfrüheroder „La Stampa“ (Turin) schreibt zu Trumps Wahl- FleischverarbeiterTönnies: produktiondort.“ Das Aufflackern der Infektionen in Deutschland späterStellungbeziehenmüssen.“ kampfveranstaltunginOklahoma: „Die deutsche Fleischindustrie ist ganz auf billige machtaufschmerzlicheWeisebewusst,dassdiebe- „Wernunindie(enttäuschende)Veranstaltungeine MassenproduktionunddenExportgetrimmt.Allein ZweiteWellewäreeinAlbtraum fürchtete,zweiteWelle‘hinterjederEckelauert.Das Bolton-BuchkönnteTrumpnutzen sichereNiederlageTrumpsimNovemberhineinliest, bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück arbeiten 7000 Die belgische Zeitung „De Tijd“ kommentiert würdeeinAlbtraumwerden.BleibtDeutschlanddas „La Vanguardia“ (Barcelona) geht auf das Buch könnteirren.Wie2016,alsHillaryClintoneinenähn- Leuteundzerlegen50000Schweine–proTag.Da- die neuen Ausbrüche des Coronavirus in Deutsch- Vorbildland,oderstraucheltesandiesemkritischen desehemaligenSicherheitsberatersTrumpsein: lichenVorteilhatteunddenSiegfürselbstverständ- mitlässtsichnichtnurvielGeldverdienen,auchdie land: Punkt?“ UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Politik FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 · SEITE 3 Johnsons weiße Rapper Dave erntete im Februar stürmi- schen Beifall, als er bei den Brit Awards seinLied„Black“überdieschwarzeIdenti- tät abwandelte, um Boris Johnson einen Arbeiterkinder „echten Rassisten“ zu nennen. Als Beleg führte der Rapper politisch unkorrekte FormulierungeninJohnsonsfrüherenKo- lumnenan,darunterdieVerwendungdes Pidgin-Wortes „piccaninnies“ für schwar- ze Kinder. Dass Johnson jetzt davon spricht, das Gefühl von „Viktimisierung Der britische Premierminister hat das ethnisch undDiskriminierung“ beseitigen zu müs- sen, nährt die Empörung seiner Gegner. vielfältigste Kabinett. Aber Kritiker sagen, er spiele DiesestellenohnehindenSinneinerwei- terenUntersuchunginFrage.Schattenjus- Rassismus herunter. Von Gina Thomas, London tizminister David Lammy gehört zu de- nen, die finden, es lägen genug Zahlen und Daten vor. Lammy verwies auf eine B Fülle bereits vorhandener Berichte über das Versagen des Innenministeriums im aronin Warsi gehört zu denen, imZentrumderbritischenRassismus-De- Umgang mit der Windrush-Generation, die bereits zu wissen glauben, batte,seitdem derschottische RichterSir überdieunverhältnismäßigvielenTodes- wasindemBerichtderKommis- WilliamMacpherson1999seinenBericht fälleinUntersuchungshaft,überdieunver- sionstehenwird,dieBorisJohn- überdenrassistischmotiviertenMordan hältnismäßigniedrigeVertretungderethi- son angesichts der „Black Lives Matter“- dem schwarzen Jugendlichen Stephen schen Minderheiten in Vorständen sowie Protestwelle zur Untersuchung aller As- Lawrencevorlegte.DieserFallwirdoftals seine eigene Untersuchung der Voreinge- pektederBenachteiligungbestimmtereth- MeilensteininderEinstellungzumRassis- nommenheitimStrafjustizsystem,dieMu- nischerGruppeneinsetzenwill.AlsToch- mus inGroßbritannien bezeichnet, unter niraMirzavordreiJahrenkritischausein- ter eines mittellosen muslimischen Ein- anderem,weilesfastzwanzigJahredauer- andernahm. wanderersausPakistan,deresvomFabrik- te,bisdieTäter,oderzumindestzweider L arbeiterundBusfahrerzumerfolgreichen fünfVerdächtigen,zurRechenschaftgezo- ord Scarman stellte die Unru- Unternehmerbrachte,warSayeedaWarsi genwurden.MacphersonführtedasVersa- henvon1981indenZusammen- einst ein Aushängeschild der konservati- gen der Polizei bei der Aufklärung des hang mit „komplizierten politi- ven Partei für Integration. Sie schien Mordesaufdas„kollektiveVersäumnisei- schen, gesellschaftlichen und gleichmehrereVielfaltskriterienzuerfül- nerOrganisation“zurück,„Personenauf- wirtschaftlichen Umständen“, die eine vleind:Cwaemibelircohn,mbeufsölrimdeirstceh,skieoninsesrOvabteivrh.Dauas- gscrhuenndHiherrekruHnaftuatfnagrbeme,eKssueltnueruondderpertohfensi-- AucheinbritischesProblem?:„BlackLivesMatter“-DemonstrationamSonntagamParlamentinLondon FotoReuters fNeeni.gDunagmazluswgaewreasltdsaiemheomhePArorbteesittslsocshiüg-- undernanntesiezurMitvorsitzendender sionelleDienstleistungenanzubieten“.Da- keit. Jetzt schürt die unverhältnismäßig Partei.SiewardieersteMuslimin,diean von zeugten „Vorgänge, Einstellungen hohe Zahl der Todesopfer der Corona- Kabinettssitzungenteilnehmendurfte.In- undHandlungen,dieaufDiskriminierung desEmpiresbrachte,kamzutage,dassTau- ner, die beim Wiederaufbau nach dem auchzufragen,weshalbweißeArbeiterkin- PandemiedasEmpfinden,dassdieseine zwischenhatsiesichbeidenToriesinsAb- durchVorurteil,Ignoranz,Gedankenlosig- sendederzwischen1948und1971legalals Kriegmithelfensollten,nachEnglandun- derinzwischeninderSchuleschlechterab- Folge historischer Diskriminierung sei, seitsmanövriertmitihrenständigenVor- keit und rassistische Stereotypisierungen britische Staatsbürger eingereisten karibi- terwegsseien,Bedenkenhervor.AmTag, schneiden als andere Gruppen, hat ihm obwohlWissenschaftlereinwenden,dass würfenkonservativerIslamophobie.Baro- hinauslaufen“.DieInkompetenzderPoli- schen Einwanderer keinen offiziellen Sta- an dem die Passagiere von Bord gingen, den Vorwurf eingebracht, einen Kultur- dieUrsachenauchanderswoliegenkönn- nin Warsi ist überzeugt, Johnsons Kom- zeilassesichnurdurch„üblenundbeharr- tushatten.Wegenderseit2012vomInnen- drängten elf Labour-Abgeordnete Pre- kriegzuführen.HinweiseaufVerbesserun- ten. Darüber soll eine weitere Untersu- mission werde der Regierung bloß nach lichen institutionellen Rassismus“ erklä- ministerium verfolgten Strategie zur Be- mierminister Attlee, die Einwanderung genindenLeistungenvonjungenSchwar- chungAufschlussgeben.Eineinternatio- dem Munde reden und das Fazit ziehen: ren. Aus Fallstudien schloss die Untersu- kämpfung der illegalen Einwanderung gegebenenfalls gesetzlich einzuschrän- zenoderJohnsonsForderungvomvergan- nale Untersuchung von zwölf europäi- „EsgibtkeinenRassismus.“ chungskommission darauf, dass dieser musstensienachJahrzehntenplötzlichdo- ken. Sie fürchteten, dass „ein Zustrom genenWochenende,sichaufdieSubstanz schenLändernkamimvergangenenJahr Mit ihrer Auffassung, dass Muslime in strukturelleRassismuslandesweitinande- kumentarische Nachweise erbringen, die vonhierbeheimatetenFarbigendieHar- zu konzentrieren statt auf Symbole der zudemErgebnis,dassGroßbritannienzu GroßbritannienOpfervonIslamophiesei- re Dienste und Institutionen der briti- bisdahinnienötiggewesenwarenineinem monie,dieFestigkeitunddenZusammen- Diskriminierung,werdenalsVersuchege- den am wenigsten rassistischen Ländern en,vertrittsieeinediametralentgegenge- schenGesellschafthineinreiche. Land ohne Einwohnermeldeplicht. Auf- haltunseresöffentlichenundgesellschaft- deutet,denRassismusherunterzuspielen. gehöre.WenneingestandenerMannwie setztePositionzuMuniraMirza,Leiterin Damit widersprach Macpherson der grundderPolitik,eine„feindseligeUmge- lichen Lebens“ beeinträchtigen werde. KehindeAndrews,Professorfürschwarze Trevor Phillips,der Sohn vonEinwande- derPlanungsabteilunginDowningStreet. EinschätzungvonLordScarman,derdie bung“fürZuwandererzuschaffen,umsie Attlee versuchte sie zu beruhigen. Es Studien an der Universität Birmingham, rern aus dem damaligen Britisch-Guaya- JohnsonzähltedielangjährigeWeggefähr- Rassenunruhen im Londoner Stadtteil zurRückkehrinihreHeimatländerzubewe- wäre ein großer Fehler, „die Einwande- schrieb,mandürfesichnichttäuschenlas- na,dereinstderKommissionfürGleich- tin aus seiner Zeit als Londoner Bürger- Brixton zu Beginn der Thatcher-Ära un- gen,verlorenDutzendederWindrush-Ge- rung dieser jamaikanischen Gesellschaft sendurchdieethnischeVielfaltvonBoris heitundMenschenrechtevorstand,dage- meister mit der antiken britannischen tersuchte.Scarmanbefand1981,dassTak- nerationihreStellen,Wohnungen,Zugriff zuernst zu nehmen“. Jüngste Statistiken JohnsonsKabinett.Diesemögezwarden genhält, dass Farbige in Großbritannien HeerführerinBoudicca,derSängerinKate tiken der Londoner Polizei nicht rassis- aufSozialleistungenunddenGesundheits- belegen,dassdieseGruppenimmernoch Eindruck erwecken, dass die Zusammen- esbesserhättenalsinfastjedemanderen Bush,derFriedensnobelpreisträgerinMa- tischgewesenseien,wohlaberdasVerhal- dienst.Mehralsachtzigvonihnenwurden aneine„gläserneDecke“stoßen. setzung des ethnisch vielfältigsten Kabi- Land, oder wenn er behauptet, der Be- lala Yousafzai und seiner Großmutter zu teneinzelnerPolizeibeamte,die ausper- zuUnrechtinihreHeimatzurückgebracht. DerhoheAnteilvonSchwarzen,diebei netts der Geschichte repräsentativer sei griff institutioneller Rassismus sei nicht I denfünfFrauen,dieihnammeisteninspi- sönlichem Vorurteil heraus handelten. Polizeikontrollen angehalten und unter- für die Gesamtbevölkerung. Diese ethni- mehrrelevantineinemzunehmendviel- rieren.DieseBewunderungfürdievomre- Wenn mit der Kennzeichnung Britan- m März wertete eine unabhängige sucht werden, ist eine Dauerklage. Boris sche Vielfaltkönne jedoch nicht von den fältigen Großbritannien, wird er wie ein volutionärenKommunismuszurentschie- niens als „institutionell rassistische Ge- UntersuchungdenSkandalalsZei- Johnsons Ankündigung, das „Narrativ“ ernsthaftenFragen,diesichinSachenRas- Verräter behandelt. In der politisch und denen Verfechterin libertärer Einstellun- sellschaft“gemeintsei,dass„eineGesell- chen„institutionellerIgnoranzund verändern zu wollen und im Rahmen ei- sismus gegenüber der Partei und gegen- emotional aufgeladenen Debatte sind genbekehrtenBeraterinwirdvonderLin- schaftwissend,entsprechenddenRichtli- AchtlosigkeitgegenüberderRassen- nergroßangelegtenUntersuchungderUn- über Johnson selbst stellten, ablenken. Wahrnehmung und Wirklichkeit nicht ken keineswegs geteilt. Die Nachricht, nien, Schwarze diskriminiert, lehne ich frage und der Geschichte der Windrush- gleichheiteninderbritischenGesellschaft DerausdemSüdenLondonsstammende leichtzuentwirren. dassMuniraMirzamitderZusammenstel- denVorwurfab“,urteilteScarman.Wenn Generation“,die„miteinigenElementen lung der Antirassismus-Kommission be- aber damit angedeutet werde, „dass öf- derDefinitiondesinstitutionellenRassis- trautwordenist,riefEntsetzenhervorin fentlicheOrganisationenundPrivatperso- musimEinklang“stehe.DerBerichtführ- jenenKreisen,dieAnstoßdarannehmen, nen Maßnahmen ergreifen, die unbe- tedieMissständeaufdieUnkenntnisder dasssiebehauptet,Zugehörigkeitzueiner wusstdiskriminierendsind,dannistdies britischen Kolonialgeschichte in der Öf- ethnischenMinderheitseinichtmehrder eine Anschuldigung, die ernsthafte Be- fentlichkeit und den Behörden zurück. signifikante Nachteil, als der sie darge- rücksichtigung verdient und, wo erwie- Der Vorsitzende der Kommission für stelltwerde.MuniraMirzasagt,dass„wir sen, rasche Berichtigung.“ Diese unter- GleichheitundMenschenrechtesagtevor als Gesellschaft unfähig zu sein schei- schiedlichenSichtweisenrassistischerBe- wenigen Tagen, der Skandal habe einen nen“,diesanzuerkennen„ausSorge,dass nachteiligungalsFolgesystemischenVor- SchattenaufdiebritischenWertegewor- wir das Problem unterschätzen“. Ihr An- urteilsodereiniger„faulerÄpfel“bestim- fen.BislangistnureinBruchteilderBe- griffaufdie„Opferkultur“inderKampa- menauchjetztdieDiskussionumdiemit troffenen entschädigt worden. Nachdem gnegegendenRassismuswirdebensoan- dem Akronym „BAME“ gekennzeichne- die Regierung unter wachsenden Druck gefochtenwiedieInfragestellungdesinsti- tenSchwarzen,Asiatenundandereneth- geraten ist, hat Innenministerin Priti Pa- tutionellenRassismus.Diesenbezeichnet nischenMinderheiten,dierundvierzehn tel jetzt eine Arbeitsgruppe gebildet, um sieeheralsWahrnehmungdennalsWirk- ProzentderBevölkerungausmachen. die Fehler zu berichtigen. Sie soll auch lichkeit. Am Wochenende skandierten In dem 2018 aufgedeckten Skandal um praktische Maßnahmen zur Behandlung „Black Lives Matter“-Demonstranten in die sogenannte Windrush-Generation ge- derHerausforderungenfördern,„diePer- London die Parolen „MuniraMirzamuss rietdieFragesystemischerMängelaufbe- sonenmitBAME-Hintergrundunverhält- gehen“ und „Der strukturelle Rassismus sonders eindringliche Weise ins Zentrum nismäßigstarkbetreffen“.Nochbevordie istWirklichkeitnichtWahrnehmung“.Ob- derDebatte.GenausiebzigJahrenachdem EmpireWindrushimJuni1948imHafen wohlderBegriffvominstitutionellenRas- dasSchiffEmpireWindrushdieersteGrup- von Tilbury anlegte, rief die Nachricht, sismusschonvorhergeläufigwar,stehter pekaribischerEinwandererinsMutterland dass knapp fünfhundert karibische Män- Gerade in Zeiten der Pandemie: Russische Verhältnisse ARBEITSSCHUTZ Kaum Opposition mehr in Serbiens Parlament / VonMichael Martens, Wien IST GESUNDHEITS- Am Samstag wird Serbiens Staatspräsi- DiesenEindruckzuerzeugenwarauch ligung bei rund 49 Prozent. Das ist zwar dent Aleksandar Vučić im Weißen Haus die Absicht jener Oppositionsparteien, wenigerals2016(56Prozent),aberauch erwartet,zuGesprächenmitseinemkoso- diesichzueinemWahlboykottentschlos- allesanderealsbeeindruckendangesichts varischen GegenpartHashimThaçiüber senhatten.DieBegründunglautete,inSer- derTatsache,dassinUmfragenvieleWäh- diekünftigenBeziehungenzwischenSer- bienseienschonseitJahrendiedemokrati- ler mitgeteilt hatten, aus Angst vor dem SCHUTZ. bienunddemKosovo.Wasdabeiheraus- schenRahmenbedingungenfüreinefaire CoronavirusohnehinzuHausebleibenzu kommen wird, ist vollkommen offen. Si- Wahlnichtmehrgegeben.Eswirddarauf wollen. cher ist aber, dass Vučić mit einem auf hingewiesen,dassdiemeistenMassenme- Die Opposition will ihren Boykottauf- dem Papier triumphalen Wahlerfolg im dienvonUnternehmernkontrolliertwer- rufdennochalsErfolgsehenundverweist RückennachWashingtonreisenwird:Bei den,dieengmitderRegierungkooperie- nun darauf, die EU, deren Mitglied Ser- der Parlamentswahl am Samstag erhielt ren. Diese Medien begleiten die Arbeit bien laut offiziellen Belgrader Verlautba- seine„SerbischeFortschrittspartei“,ange- derRegierungmitunkritischemDauerlob rungenweiterhinwerdenwill,müsseend- Ihre Berufsgenossenschaften und Unfallkassen tretenmitderLosung„AleksandarVučić und greifen systematisch die Opposition licheinsehen,dassdieDemokratisierung – für die Zukunft unserer Kinder“, 62,6 an–dieesdenQuasistaatsmedienfreilich des serbischen Beitrittskandidaten unter sind erste Ansprechpartnerinnen für Sicherheit ProzentderStimmen. auch leichtmacht, da sich in ihr keine Vučićnur einepotemkinsche Kulisse sei. Derbisherigeundvielleichtauchkünfti- ernstzunehmendeKraftzeigt. Wenn die EU schon nicht bereit sei, die und Gesundheit. Wir beraten zum Umgang mit ge Koalitionspartner, die Sozialistische BehördenundanderestaatlicheInstitu- serbische Opposition zu unterstützen, so Partei Serbiens, kam auffast elf Prozent. tionen werden in den Dienst der Regie- sollesieeswenigstensunterlassen,Vučić dem Coronavirus bei der Arbeit. Außer einigen Repräsentanten von Min- rungspartei gestellt, von Beamten wird undseineParteiständigzufördern,istaus derheiten(Ungarn,AlbanersowieMusli- nicht Staatstreue, sondern parteiliche Oppositionskreisenzuhören.FürUnmut Weitere Infos auf: dguv.de/corona meausSerbiensGrenzgebietzuMontene- Loyalität erwartet. Dennoch ist der Boy- hattedortgesorgt,dassDonaldTusk,Vor- gro, für die eine niedrigere Sperrklausel kottaufrufderOppositionallesandereals sitzender der Europäischen Volkspartei, gilt) gelang nur einer einzigen (partiell) ein durchschlagender Erfolg gewesen. der die serbischen „Fortschrittlichen“ als der Opposition zugerechneten Partei der LautvorläufigenZahlenlagdieWahlbetei- assoziiertesMitgliedangehören,ineinem Sprung über die Dreiprozenthürde. Es Gespräch mit Vučić dessen Leistungen handeltsichdabeiumdieParteieinesehe- hervorgehobenundihmvielGlückfürdie maligen Wasserball-Nationalspielers, de- Wahlgewünschthatte. renAusrichtungimParlamentschwerein- DieeuropäischeParteinahmefürVučić zuschätzenist. wirdauchanandererStellekritischgese- Ins Gewicht fällt das aber ohnehin hen.„WerregelmäßigKritikanOrbánsFi- nicht. Serbiens Opposition ist nur noch desz-undKasczynskisPiS-Parteiübt,sich eine Quantité négligeable. Da mehr als gegenüber dem Beitrittskandidaten Ser- einDutzend Kleinparteien an der Sperr- bien aber in Schweigen hüllt, darf sich klausel scheiterten und andere gar nicht über seine eigene Unglaubwürdigkeit erst angetreten waren, ist die Dominanz nichtwundern“,sagtdieFDP-Bundestags- derRegierungskoalitionimParlamentin abgeordnete Renata Alt, Berichterstatte- jedemFallenochgrößer,alsesdieprozen- rinihrerFraktionfürdenWestbalkan,mit tualen Ergebnisse ihrer beiden Parteien Blickaufdenalszunachsichtigempfunde- FolgenSieunsauf: nahelegen:Vučićs„Fortschrittliche“kon- nen Umgang Brüssels mit Belgrad. Von trollieren in der Narodna Skupština, der westeuropäischen Diplomatenin Serbien Nationalversammlung, künftig 189 von kann man solche Warnungen schon län- 250 Mandaten. Mit den Sozialisten gerhören.DerSiegerselbststellteseinen kommtdasRegierungslagersogarauf221 Erfolgnaturgemäßandersdar:SeinePar- Sitze.SolcheMehrheitsverhältnisseerin- tei habe das „riesige Vertrauen des Vol- nernanMoskauoderMinsk. GroßerGewinner:Vučić FotoEPA kes“gewonnen,sagteVučić. UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Politik SEITE 4 · DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Syrischer Arzt wegen hatte,dieBefeuerungdeslibyschenKon- fliktsdurchausländischeMächtezubeen- den.SeitherhatsichdermilitärischeKon- Folterverdachts verhaftet flikt dort eher verschärft; während die Türkeimilitärischzugunstenderinterna- tionalanerkanntenRegierungdesMinis- terpräsidenten Sarradsch interveniert, Generalbundesanwaltleitet Ermittlungen wird sein Gegenspieler General Haftar von den Vereinigten Arabischen Emira- ten,vonRusslandundvombenachbarten DerGeneralbundesanwalthatamFrei- MenschlichkeitinDeutschlandverfolgt Ägypten unterstützt. Nach den militäri- tag den SyrerAlaa M. festnehmen las- werden,auchwennsiesichimAusland schen Erfolgen der Regierungsseite in sen, der im Auftrag des syrischen Ge- ereignet haben und die Beschuldigten den vergangenen Wochen, die maßgeb- lichdertürkischenMilitärhilfezuverdan- heimdienstes Gefangene gefoltert ha- keinedeutschenStaatsbürgersind.Vor kenwaren,äußertederägyptischePräsi- bensoll.Erwar2015nachDeutschland dem Oberlandesgericht Koblenz etwa dentSisinun,dieeigeneArmeehabesich eingereist und hatte sich inHessen als läuftseitAprileinProzesswegenstaat- aufmöglicheAufgabenimAuslandeinzu- praktizierender Arzt niedergelassen. lichveranlassterFolterinSyriengegen stellen. AlaaM.befindetsichderzeitinUnter- zweimutmaßlicheGeheimdienstmitar- DieEuropäischeUnionhat–dieswar suchungshaft; der Generalbundesan- beiter; vergangene Woche reichten ein Ergebnis der Berliner Konferenz – walt wirft ihm Verbrechen gegen die MenschenrechtsorganisationenStrafan- eineÜberwachungsmissionnamensIrini Menschlichkeit vor. Er sei 2011 mehr- zeige beim Generalbundesanwalt we- insLebengerufen,dieWaffenlieferungen fach hinzugezogen worden, um den gen sexueller Gewalt in syrischen Ge- nachLibyenüberSeeoderdurchdieLuft schlechten Gesundheitszustand eines fängnissenein. registrieren und möglichst Herkunft und inhaftierten Demonstrationsteilneh- Die aufgrund von Sprachbarrieren Inhaltidentifizieren soll. Die Missionist mersinSyrienzubegutachten.Alsder undBeweisschwierigkeitenoftaufwen- ineinererstenBewährungsprobegeschei- MannwährendderFoltereinenepilep- digenVerfahrenoffenbarenaucheinen tert,daeinauffälligerFrachtersicheiner tischen Anfall erlitten habe, habe M. Blick in die Funktionsweise des syri- Kontrolleentzog,dervonzweitürkischen mit einem Plastikrohr auf ihn einge- schen Regimes. Dem Geheimdienst Kriegsschiffenbegleitetwurde.Dietürki- schlagenundihnamBodenliegendge- kommtlautGeneralbundesanwalteine schen Kampfschiffe drängten die grie- treten.SpäterseiderMannverstorben, wesentliche Rolle bei der Unterdrü- chische Fregatte ab, die im Auftrag von wobeidiegenaueTodesursacheunklar ckung der Opposition zu. Angebliche Irini vor der libyschen Küste unterwegs sei. Oppositionelle seien spätestens seit war. Aufgrund des Weltrechtsprinzips April 2011 ohne Rechtsgrundlage fest- B können bestimmte Straftaten wie Völ- genommen, inhaftiert, gefoltert und eiseinemBesuchinderitalieni- kermord oder Verbrechen gegen die teilweisegetötetworden. cvl. Sonahwielangenicht:HeikoMaasundLuigiDiMaioamMontaginRom FotoEPA schen Kommandozentrale für Auslandseinsätze, von wo aus Auf gute Normalität Irini geleitet wird, erfährt der deutscheAußenminister,wiemangelhaft Vorwürfe gegen Günther die Mission gegenwärtig noch ausgerüs- tet ist. Statt der fünf Marineeinheiten, die notwendig wären, um die Überwa- chung der libyschen Küsten leisten zu KritikanMinister-EntlassunginSchleswig-Holstein können,stehengegenwärtignurdiegrie- Außenminister Maas Und er sagt schließlich im italienischen Erseisich„absolutsicher,dasswiruns chische Fregatte und drei Aufklärungs- mawy. KIEL. DieSPDhatdemKieler demzweitenBerichtsollesScreenshots Fernsehen Sätze wie den, dass Italien innerhalb der Europäischen Union ver- flugzeuge zur Verfügung. Der deutsche Ministerpräsidenten Daniel Günther von direkten Nachrichten gegeben ha- reist nach Italien, um nachdemBrexitfürEuropanochwichti- ständigen werden“. Und auf die italieni- Seefernaufklärerist,umdasBodenperso- (CDU)vorgeworfen,dieGründefürdie ben. Günther gab im Innenausschuss gergewordensei–unddassDeutschland schenBedenkenhin,dassdieAufbaugel- nalvorCorona-Infektionenzuschützen, das angeknackste Ablösung von Innenminister Hans- nach dem Rückzug Grotes als Begrün- bei der Konzeption des EU-Wiederauf- deranharte,alsentwürdigendempfunde- überdiesnichtinItalienstationiert,son- Joachim Grote nicht wahrheitsgemäß dung an, dass eine vertrauensvolle Zu- baufonds,jenereuropäischenMilliarden- ne Bedingungen geknüpft sein könnten, dern unternimmt seine Überwachungs- Verhältnis zu reparieren. dargestelltzuhaben.DieAkteneinsicht sammenarbeitunmöglichsei,wennsich hilfe, die weitgehend als Zuschuss ge- sagt Maas, es werde „Konditionalitäten flügevomheimischenNordholzaus.Von belege,dass die Darstellung des Minis- alsunwahrherausstelle,wasihmschrift- währtwerdensoll,„einengroßenSchritt geben“, doch würden sie keineswegs mit August an hat Deutschland der Mission terpräsidentennichtstimmenkönne,äu- lichversichertwordensei. Von Johannes Leithäuser, aufItalienzugetan“habe. jenen zu vergleichen sein, die in Bezug zwar eine Fregatte zugesagt, dafür wird dann das Aufklärungsflugzeug abgezo- ßerte der SPD-Fraktionsvorsitzende Stegneräußertenun,dieKommunika- In den Tagen, bevor Deutschland für aufGriechenlandinderFinanzkriseange- Rom genwerden. Ralf Stegner am Montag. Aus den Ak- tionausdemzweitenBerichtderStaats- sechsMonatedieRatspräsidentschaftder wendetwurden. In ihren öffentlichen Äußerungen zu tengingenwederungewöhnliche,unge- anwaltschaft sei „belanglos“. Aus den EU innehat – und damit die Verantwor- Vor den Ärzten der Forschungsklinik Libyen bleiben Maas und Di Maio trotz bührliche oder nicht ministrable Dinge Aktenergebesichnicht,dassGrotever- tungübernimmtfürdenwirtschaftlichen Spallanzani,dieinihrerRolledemdeut- D der eklatanten Aktionen der ausländi- hervor, die man Grote habe vorhalten trauliche oder persönliche Informatio- und politischen Wiederaufbau Europas schen Robert-Koch-Institut ähnlich ist, schen Bürgerkriegspaten vorsichtig. Ge- können. Er habe nichts Ungewöhnli- nenausgetauschthabe.LautStegnersol- er deutsche Außenminister nach der Corona-Krise –, bemüht sich äußert Maas noch ein grundsätzliches wiss, Irini müsse erweitert und ausge- ches gefunden in der Kommunikation len zudem bereits am Abend vor dem hältsichnurknappsechsStun- Maas,eineArtVorauskommandoderNor- Lob:DiesseienZeiten,indenendieMen- bautwerden,sagtMaasundgibtauchan, des Ministers, sagte Stegner. Da stelle Rücktritt in der Staatskanzlei Presseer- deninderitalienischenHaupt- malisierung zu sein. Er reist an diesem schen,die „inweißenAnzügen“ihreAr- die Corona-Krise habe vieles verzögert. sichdieFrage,warumerentlassenwor- klärungenverfasstwordensein,sowohl stadt auf, doch findet er min- DienstagnochnachSpanienundhatsich beit täten, „wichtiger sind als die, die in Erbeharrtaberdarauf,dieMissionsolle densei. füreinenRücktrittalsaucheineEntlas- destens vier Gelegenheiten, die zu Be- dannimKreisdermächtigenEU-Staaten, dunklen Anzügen durch die Gegend lau- „einBeispielderpolitischenGestaltungs- Grote erklärte Ende April seinen sung,dieineinerfrühenFassungnoch ginn der Corona-Krise ramponierten also noch Polen und Frankreich, abge- fen“. Wenn man betrachte, wie eng und kraft“derEuropäersein.ZurSituationin Rücktritt, er hatte aber offensichtlich weitmehrGründeenthaltenhabensol- deutsch-italienischen Beziehungen mit stimmt,zudemmitdenNiederlandenund kooperativWissenschaftlerundÄrzteauf Libyen sagt der deutsche Minister, nun keine andere Wahl. Hintergrund sind len. Grote hatte Günther selbst vorge- neuen heilenden Umschlägen zu verse- Österreich, zwei Ländern jener „sparsa- der ganzen Welt zusammenwirkten, um müssten den Worten aber endlich Taten zwei Berichte der Staatsanwaltschaft worfen,nichtkorrektüberdieUmstän- hen. Heiko Maas besucht jene römische menvier“,diemitdergegenwärtigenGe- Medikamente und Impfstoffe gegen das folgen; die Konfliktparteien, die sich Kiel aus einem laufenden Ermittlungs- deseinerAblösunginformiertzuhaben. Infektionsklinik,dieimFebruaralserste staltung des EU-Wiederaufbaufonds Coronaviruszufinden,dannkönnten„Po- schon in Berlin bereit erklärt hatten, in verfahrengegeneinenfrüherenPolizei- Stegner will dem Ministerpräsiden- imLanddenKampfgegendasCoronavi- noch nicht einverstanden sind. Maas be- litiker sich davon eine Scheibe abschnei- GesprächenmitfünfTeilnehmernjeSei- gewerkschafter.Dabeisollausdemers- tennuneinenBriefmitFragenzukom- rusaufnahm.ErinformiertsichimHaupt- teuert in Rom, Deutschland werde alles den“. teeinedauerhafteWaffenruheauszuhan- ten Bericht aus Chatprotokollen zwi- men lassen. Der Regierungssprecher quartier der EU-Mittelmeer-Mission Iri- tun,umimJuli,alsobinnenvierWochen Dasklingtfast,alsseiesaufdaszweite deln,müssten jetzt endlich damit begin- schendemPolizistenundeinemRepor- sagte, die Landesregierung sei bereit, ni, die die Überwachung des libyschen nach dem Beginn der Präsidentschaft, Hauptthema des Tages gemünzt: die Be- nen. Maas sagt unbestimmt, dazu werde ter hervorgegangen sein, dass diese in mitmaximalerTransparenzzuantwor- Waffenembargossteuertundgegenwärtig alle finanziellen Fragen zu einer Eini- mühungenumFriedensfortschritteinLi- es in dieser Woche „noch viele Gesprä- engeremKontaktzuGrotestanden.Gro- ten. Man hätte sich aber gewünscht, das wichtigste gemeinsame außenpoliti- gungzuführen,alsosowohldennächsten byen, dieItalienseit langem schon ohne che geben“. Di Maio sagt, es sei nicht te soll Günther in einem persönlichen dass die Fragen bereits vor der Presse- sche Vorhaben beider Länder darstellt. Sieben-Jahres-Haushalt der EU als auch großeErfolgeunternimmtundandenen richtig,jetztschonüberdieMissionIrini GesprächundeinerschriftlichenErklä- konferenzeingegangenwären,dannhät- Maas lobt die enge Zusammenarbeit mit dieKonditionendesbiszu750Milliarden sich Deutschland mittlerweile federfüh- zu urteilen, die sei ja erst im Aufbau. rung versichert haben, keine vertrauli- temandaseineoderandere,wasdieOp- seinem italienischen Kollegen Luigi Di EuroschwerenWiederaufbauprogramms rendbeteiligt. ImJanuarfand dazunach Understelltbedauerndfest,„dieZeiten chenoderpersönlichenInformationmit position als Ungereimtheit betrachte, Maio – mit dem er das gesamte Pro- unterallen27Mitgliedsländernzuverein- aufwendiger Vorbereitung eine Konfe- derDiplomatie“seieneben„etwaslang- den beiden ausgetauscht zu haben. In schonaufklärenkönnen. gramm des Tages gemeinsam bestreitet. baren. renzinBerlinstatt,dievorallemdasZiel sameralsdieZeitenderWaffen“. Klimaschutz ohne gelbe Weste Der von Präsident Macron ins Leben gerufene Bürgerkonvent fordert radikale Veränderungen / Von Michaela Wiegel, Paris Seit die geplante Klimasteuer auf Kraft- den150Teilnehmernzusammenkommen achtzig Jahren in regelmäßigen Abstän- noit, ein Teilnehmer, warnte vergeblich, stoff die „Gelbwesten“ auf die Barrika- wolle.DerPräsidenthattesichbereitsim den in den Räumlichkeiten des Wirt- der Verkehr werde sich von den maut- dentrieb,hatFrankreichnachneuenWe- Januar während der Beratungen einmal schafts- und Sozialrates in Paris zusam- pflichtigenAutobahnen aufdie kostenlo- gen zum Klimaschutz gesucht. Am Wo- zueinerSitzunghinzugeselltundmitden mengekommen. Sie waren nach einem senLandstraßenverlagern.Auchüberdie chenendeendeteeinungewöhnlichesde- Teilnehmerndiskutiert.Am29.Juniwill ausgeklügelten Losverfahren bestimmt Verpflichtung zur energetischen Sanie- mokratischesExperiment.Einsogenann- erauchbekanntgeben,obereinReferen- worden. So wurde darauf geachtet, dass runggabeshitzigeDiskussionen.Valérie, ter Bürgerkonvent stellte Vorschläge für dum einberuft. Verkehrsminister Jean- sie die unterschiedlichen Regionen, Al- eineTeilnehmerin,empfanddenVorstoß nachhaltigeresWachstumvor.Zudenins- BaptisteDjebbarisagteamMontag,über tersgruppenundBerufsständewiderspie- als „totalitär“. Er beraube Wohneigentü- gesamt 150 Empfehlungen des „Bürger- einTempolimitaufAutobahnenkönnees geln. Das Bürgerkonvent erhebt den An- merderMöglichkeit,selbstdarüberzuent- konvents“zähleneinallgemeinesTempo- eine Volksbefragung geben. „Geschwin- spruch, „repräsentativ“ für die französi- scheiden, wie sie sich die Instandhaltung limit von 110 Stundenkilometern auf al- digkeitsbegrenzungen betreffen die Ver- scheGesellschaftzusein. vorstellten. Der Bürgerkonvent sprach len Autobahnen, ein Verbot für Einweg- kehrssicherheit,denKlimaschutzunddie Die 150 Konventsmitglieder hörten sich für staatliche Subventionen für ein- plastik,einePflichtzurenergetischenSa- Freiheitsrechte der Franzosen“, sagte 138Klima-Fachleutean.DieVerfasserin kommensschwache Haushalte aus, um nierung für Hausbesitzer sowie ein Ver- DjebbariimRadiosenderRTL.Erwürde des Vierten und Fünften Sachstandsbe- energetischeSanierungenzufinanzieren. kaufsverbotfür Autosmit hohemSchad- esbefürworten,wenndieFranzosendar- richtsdesWeltklimarates(IPCC),Valérie Insgesamt habe das Ziel im Vorder- stoffausstoß.AußerdemschlägtderKon- über abstimmen könnten. Die französi- Masson-Delmotte,solldieLagesodrama- grundgestanden,Klimaschutzundsozia- vent vor, gentechnisch verändertes Saat- scheVerfassungsiehtdirekteVolksbefra- tischdargestellthaben,„dassunsTränen leGerechtigkeitmiteinanderzuvereinba- gutzuverbietenunddenStraftatbestand gungenvor.Dochseitdemgescheiterten kamen“,wiedieKo-VorsitzendedesBür- ren,sagtederKo-VorsitzendedesBürger- des „Ökozids“ bei schweren Schädigun- Referendum über den europäischen Ver- gerkonvents, Laurence Tubiana, sagte. konvents,ThierryPech.ErleitetdieStif- gen der Umwelt ins Strafrecht aufzuneh- fassungsvertrag 2005 haben esdie Präsi- Von dieser Dramatik ist der 600 Seiten tung„TerraNova“,dievonderlinkenGe- men. dentengemieden,aufdiesesdirektdemo- lange Abschlussbericht geprägt, der ver- werkschaft CFDT finanziert wird. Der DerKonventsprichtsichfüreineVer- kratischeInstrumentzurückzugreifen. spricht, „die Gesellschaft tiefgreifend zu Umweltanwalt Arnaud Gossement be- fassungsänderungaus,umdemRechtauf MitderEinberufungeines„Bürgerkon- verändern“.Alle150Empfehlungenwur- klagte in der Zeitung „Le Figaro“, es sei eine unversehrte Umwelt Verfassungs- vents“versuchteMacrondenVorwurfzu dendurchMehrheitsabstimmungengebil- demBerichtanzumerken,dassernichtdi- rangzugeben.PräsidentEmmanuelMa- widerlegen,dassdieMaßnahmenzumKli- ligt. Über das Tempolimit von 110 Stun- rektvondenBürgerngeschriebenwurde. cronhatversprochen,dieVorschlägedes maschutz nicht demokratisch legitimiert denkilometern auf Autobahnen gab es Stattdessen sei er vom Vokabular der Bürgerkonvents aufzugreifen. Er kündig- seien. Neun Monate lang sind die Kon- heftige Debatten, bevor eine Mehrheit „Fachleute“geprägt,diedenVorsitzinne- tean,dasserAnfangnächsterWochemit ventsmitgliederimAlterzwischen18und von sechzig Prozent dafür stimmte. Be- MehrUmweltschutz:MacronzeigteineKartedesMont-Blancs. FotoAFP hatten. gendundWirtschaft:LisaBecker;Kunstmarkt:Dr.Rose-MariaGropp;Medien:Michael FrankfurterAllgemeinenSonntagszeitung.Darinenthaltenistaußerdemdervollständi- ©FRANKFURTERALLGEMEINEZEITUNGGMBH,FRANKFURTAMMAIN Hanfeld;MenschenundWirtschaft:PhilippKrohn;NaturundWissenschaft:JoachimMül- geZugangzurWebsiteFAZ.NET(F+).MehrInformationenzuallenAngebotenund DRUCK: Frankfurter Societäts-Druckerei GmbH & Co. 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VARckouEesßRrsseA;(nsNfüptvTro.)WDl;itfeOiükur:RtK„sTZclLaehuIilCtasgH-nDedEsiecuRthneEerdDhFdAeraniKen“T:WkEDeeUnrl.tbRR:eEDer:igrn.feüAhrral;froIfndünnrsMeNKnüaaplcilseoherlr;irit;cfiükfhü:rtrDe„PDnr.o:iJelDiatGrsi.kpeROegicrnehvnliaonwrneda:ArWAtl“nta:edgDnrnrbe.eaoDrsc,akRAnuonimesdslr;;Deffüüaesrr- tmBuilandsgrHe:dHeaouklmgtieaornnnW:.HinednfnuehrrF(AlorhtrD;iCrehcetfoinr),vBoemnjaDmieinnsBt:oDchr.(Esltevn.);aInGfeourms;aGtiroanfissgcrhaefiGk:eTshtaol-- hFMNooAarfCimsntH.raDvßeRerUtr2iCe–Kb4Ee,:n6D0ui3en2dF7raiFsnrtakanfuukrfstueDrrtaAatemllgnebMmaaneiknien,neübZaeberirmtuufintbtgaerl.tw.EiGrindeeriincVhgetreswsdteraurntcdukntiesgrtuFdrneardnukdfruihgreittbaaelmerr- sAdeemlrdstoäliccrfhh,esFirssacPnhukebfunlirktBaetöriorWsneesrotzprugaapHnieadrnbenröoBrvsöeer,rs,HeBaBnöesrrseleiant,iMsRchüheneicnnhisWecnhe,r-tWBpaeadspteifeänrl-biWsöcührsreetntHeBmaömbrseberugzriugsc,DNhüeiesn-- Wirtschaftspolitik:HeikeGöbel;fürWirtschaftsberichterstattung:JohannesPennekamp; DIGITALEPRODUKTE:CaiTorePhilippsen(verantwortlicherRedakteur),KaiN.Pritzsche rechtlichgeschütztenZeitungoderderinihrenthaltenenBeiträgeundAbbildungen, WertpapierbörsezuStuttgart fürUnternehmen:SvenAstheimer;fürFinanzen:InkenSchönauer;fürWirtschaftundFi- (Redaktionsleiter),StefanieMichels(SocialMedia),RobertWenkemann(ArtDirector), besondersdurchVervielfältigungoderVerbreitung,istohnevorherigeschriftlicheZu- ANSCHRIFTFÜRVERLAGUNDREDAKTION: nanzenOnline:AlexanderArmbruster,ChristophSchäfer;fürSport:AnnoHecker,Peter AndreasKrobok(Audio/Video). stimmungdesVerlagesunzulässigundstrafbar,soweitsichausdemUrhebergesetz Postadresse:60267FrankfurtamMain,Hausanschrift:Hellerhofstraße2–4,60327 Penders(stv.);fürSportOnline:TobiasRabe;fürFeuilleton:HannesHintermeier,Sandra GESCHÄFTSFÜHRUNG:ThomasLindner(Vorsitzender),Dr.VolkerBreid. nichtanderesergibt.BesondersisteineEinspeicherungoderVerbreitungvonZei- FrankfurtamMain;zugleichauchladungsfähigeAnschriftfüralleimImpressumge- Kegel,JakobStrobelySerra(stv.);fürLiteraturundliterarischesLeben:AndreasPlatthaus; tungsinhalteninDatenbanksystemen,zumBeispielalselektronischerPressespiegel nanntenVerantwortlichenundVertretungsberechtigten. 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Giersberg;DerVolkswirt:MajaBrankovic;DieLounge:JohannesPennekamp;DieOrd- MONATSBEZUGSPREIS:Inland:AbonnementFrankfurterAllgemeineZeitung69,90€;ein- dieÜbernahmevonArtikelninIhreninternenelektronischenPressespiegelerhalten BRIEFEANDIEHERAUSGEBER:[email protected] nungderWirtschaft:HeikeGöbel;ForschungundLehre:ThomasThiel;Geisteswissen- schließlichFrankfurterAllgemeineSonntagszeitung76,90€.Abonnentendergedruck- SiedieerforderlichenRechteunterwww.presse-monitor.deodertelefonischunter DeutschePostbankAG,FrankfurtamMain; schaften:PatrickBahners;Immobilien:MichaelPsotta;Jugendschreibt:Dr.UrsulaKals;Ju- tenZeitunglesenfüreinenAufpreisvon10,00€diedigitalenAusgabenderF.A.Z.und (030)284930,PMGPresse-MonitorGmbH. IBAN:DE58500100600091393604;BIC:PBNKDEFF FürdieHerstellungderFrankfurterAllgemeinenZeitungwirdausschließlichRecycling-Papierverwendet. UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Politik FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 · SEITE 5 Europa redet Tacheles mit China Nordkorea plant Propaganda-Kampagne Klimaschutz, Handel Hassbotschaftenund Flugblätterfür Südkorea und Hongkong: Brüssel setzt Peking unter Druck boe.PEKING.Nordkoreabereiteteine zuhindern.SeoulhatdieAktionenwie- Propaganda-Kampagne vor, bei der derholtalsnichtförderlichfürdieBezie- und verlangt einen grenznaheGebieteimSüdenmitHass- hungen zum Norden kritisiert, tut sich Vertrauensbeweis. botschaften beschallt und aus der Luft aber politisch schwer damit, gegen sie beschicktwerdensollen.„DieVorberei- vorzugehen. Die nordkoreanische Ein- tungen für die größte jedurchgeführte heitsfrontsprachindiesemZusammen- Von Thomas Gutschker, Verbreitung von Flugblättern gegen hangvoneinerBeschmutzungder„heili- denFeindsindfastabgeschlossen“,mel- gen Würde unseres Obersten Führers Brüssel dete die staatliche Nachrichtenagentur undeinerBeleidigungdesganzenkorea- KCNA am Montag. Zwölf Millionen nischenVolkes“. Bei einem Gipfeltreffen im Waffen- Flugblätter seiengedruckt worden. Sie M stillstandsort Panmunjom hatten der spiegelten„denZornunddenHassal- nordkoreanische Machthaber Kim ontagwareinTagderWahr- ler Gesellschaftsschichten“ wider. Jong-unundMoonvorzweiJahrenun- heitindenBeziehungenzwi- Mehr als 3000 Ballons stünden bereit, teranderemvereinbart,feindlicheHand- schenderEuropäischenUni- umsieindenSüdenzutransportieren. lungen wieLautsprecherübertragungen on und China. Eigentlich In den vergangenen Tagen hatten die undFlugblattaktionenzustoppen. wollten beideSeiten ihre „Agenda 2025“ Staatsmedien Bilder verbreitet, auf de- Die Führung in Pjöngjang demons- beschließen, die Ziele für die nächsten nenFlugblättermit demKonterfeides trierteamMontag,dasssiesichandie fünfJahre.SohattensieesvoreinemJahr südkoreanischen Präsidenten Moon Vereinbarung nicht mehr gebunden vereinbart,undsohatteesderEU-Außen- Jae-inzusehenwaren,diemitZigaret- fühlt. So ließ sie manche der 2018 ab- beauftragteJosepBorrellerstvorzweiWo- tenstummeln beschmutzt waren. „Die montiertenLautsprecheranlageninder chenals„wichtigstesErgebnis“desGipfel- ZeitderRacherücktnäher“,hießesin entmilitarisiertenZonewiederinstallie- treffens bekräftigt. Doch das brachte derKCNA-Meldung. ren.DiesseianzehnOrtengleichzeitig nichts. Keine Agenda, keine schriftliche NordkoreastelltdieAktionalsVergel- geschehen, sagte ein südkoreanischer Erklärung,nichteinmaleinegemeinsame tungsmaßnahme für die vorherige Ver- Militärangehöriger der Nachrichten- Pressekonferenz, wie sie sonst, nach per- schickung von Propagandamaterial in agentur Yonhap. „Wir beobachten die sönlichen Treffen, üblich war. Die Präsi- dieentgegengesetzteRichtungdar.Ver- SchrittederpsychologischenKriegsfüh- dentenvonRatundKommission,Charles antwortlich dafür waren nordkoreani- rung des Nordens sehr genau.“ Die Michel und Ursula vonder Leyen, traten scheGefloheneundAktivisten,dievom jüngstenSchrittesindTeileinerEskala- allein vor die Kameras. Sechs Stunden Allemalwinken:UrsulavonderLeyen,CharlesMichelundXiJinpingwährendderVideokonferenzamMontag FotoEPA SüdenausgegendasRegimeimNorden tionsspirale, für die die Schwester des langhattensieperVideokonferenzkonfe- agitieren.Pjöngjangwirftdersüdkorea- Machthabers,KimYo-jong,sichverant- riert,erstmitdemchinesischenMinister- Verhältnis noch schwieriger geworden; sichnichteinmalmehr,denAnscheinvon Staatssubventionen.VonOktoberanwer- nischen Regierung vor, sie nicht daran wortlicherklärthat. präsidenten Li Keqiang, dann mit Präsi- dieCorona-KrisewirktewieeinKatalysa- AutonomiefürHongkongaufrechtzuerhal- denzudemchinesischeInvestitionenineu- dentXiJinping. torundhatdieMitgliedstaatenzusammen- ten“, sagte er. Der Gesetzentwurf versto- ropäischenSchlüsselbranchenüberprüft. DassXianderthalbStundendaranteil- geschweißt. Die EU setzte eine Untersu- ßeklargegendieinternationalenVertrags- Unmissverständlich auch die Haltung Proteste in Brasilien nahm, war am Montag noch die beste chungbei derWeltgesundheitsorganisati- verpflichtungen, die Peking eingegangen der EU zum Thema Klimawandel. Zwar Nachricht. Eigentlich ist der Präsident in ondurch,dieklärensoll,wiedasVirusin sei.„DerAuswärtigeDienstsolltedeshalb könneeskeineglobaleLösungohneChi- diesemFormatnichtvorgesehen.Ersollte Wuhanausbrach.Geradeerstbeklagtedie auch mit der britischen Regierung über na geben, beteuerte ein Beamter. Aber seinenAuftrittbeim„großen“China-Gip- EU-Kommission, dass Peking „Desinfor- eineKlagegegenChinabeimInternationa- dannsprach er Tacheles. Die Klimaziele, Anhänger undGegner Bolsonarosdemonstrieren fel haben, den Kanzlerin Angela Merkel mationskampagnen“und „Einflussopera- lenGerichtshofinDenHaagreden.“Da- diePekingsichgesetzthabe,seien„nicht für September in Leipzig geplant hatte. tionen“gegenMitgliedstaatenführe.Und für hat sich auch das Europäische Parla- das, was ein Industrieland dieser Größe Doch diese Premiere, erstmals mit allen nun kommt auch noch die Eskalation mentausgesprochen. und dieses Gewichts haben sollte“. Der tjb.SÃO PAULO.AnhängerundGeg- cio Queiroz, weiter gestiegen. Queiroz 27Staats-undRegierungschefs,wurdever- rundumHongkongdazu. Hongkong ist nicht das einzige Pro- EnergieverbrauchchinesischerUnterneh- nerdesbrasilianischenPräsidentenJair arbeitete unter dem heutigen Senator schoben. Wegen der „pandemischen Ge- MitArgusaugenverfolgendiezuständi- blem. EU-Beamte legten vor der Video- men sei „furchtbar ineffizient“. Außer- Bolsonaro haben am Wochenende in FlávioBolsonaro,alsdiesernochAbge- samtlage“, wie es hieß. Die Vorbereitun- genFachleute,wieChinadasangekündig- konferenz minutiös dar, in welchen Fel- dem habe das Land schon in den ersten verschiedenen Städten des Landes de- ordneterimBundesstaatRiodeJaneiro genwareninsStockengeraten.InBrüssel te „Sicherheitsgesetz“ für die Sonderver- dernKommissionundRatBewegungvon MonatendiesesJahressovielGeldinKoh- monstriert. In der Hauptstadt Brasília war. Ihm wird vorgeworfen, Gehälter setzten sich jene durch, die davor warn- waltungszone ausgestaltet. Was darüber Pekingerwarten.Esfielauf,wieunnach- lekraftwerkegestecktwieimgesamtenver- errichtetediePolizeiimRegierungsvier- vonfiktivenAngestelltendesParlamen- ten, dass die EU sich selbst unter Zeit- bekanntgeworden ist, lässt die Alarmglo- giebig das diesmal geschah. So wurde gangenen Jahr. Brüssel verlangt von Pe- tel einen Riegel, um die beiden Lager tariersabgezweigtzuhaben,möglicher- druck setze. Dazu gehörte auch Ursula ckenschrillen.DieBesorgnis,dassChina nicht nur darauf hingewiesen, dass beide king,dassesbis2030denHöhepunktsei- auf Abstand zu halten. Die Unterstüt- weiseimAuftragvonFlávioBolsonaro. vonderLeyen. die Autonomie Hongkongs signifikant Seiten weit auseinander lägen, wenn es nes Kohlendioxidausstoßes erreicht und zer Bolsonaros werfen dem Obersten Was für besonderes Aufsehen sorgte: DieBeziehungenzwischenEuropaund schwächen wolle, werde nicht verstum- umeinenfairenMarktzugangfüreuropäi- bis etwa 2060 klimaneutral wirtschaftet, Gericht vor, seine Kompetenzen zu QueirozhieltsichbeiseinerFestnahme Chinawarenschonseitlängeremkompli- men,sagteeinhoherBeamter.DieEU-Sei- scheUnternehmeninChinageht,umden zehnJahrenachderFrist,diesichdieEU überschreiten.Einigefordernoffendie in einer Liegenschaft des Vertrauens- ziert. Im März vorigen Jahres sprach die te wollte das Thema auch mit Xi bespre- SchutzgeistigenEigentumsundmarktver- selbstgesteckthat. SchließungdesOberstenGerichtshofes anwaltes der Familie Bolsonaro auf. EUerstmalsdavon,dassChinanichtnur chen.China müssedaraufeingehen,„da- zerrendeSubventionen.Eshießauch,Chi- MichelundvonderLeyenhabenihren und eine Militärintervention. Die Wut UmdenKonfliktzwischendenInstitu- einmultilateralerPartnerundwirtschaftli- mit wir Vertrauen aufbauen und unsere nakönneseinenheutigenZugangzumeu- Partnern das deutlich gesagt. Sie wollen gegendasObersteGerichtgründetun- tionenzuschlichten,hattenamFreitag cher Wettbewerber sei, sondern auch ein Beziehungenweiterentwickelnkönnen“. ropäischen Markt „nicht als selbstver- mitPekingimDialogbleibenundlehnen teranderemaufErmittlungengegenPo- dreiMinisterderRegierungdenObers- „Systemrivale“. So wurde deutlich, dass Noch offensiver äußerte sich Reinhard ständlich ansehen“. Falls man keine ge- dieamerikanischeEskalationab.Abersie litiker, Unternehmer und Aktivisten ten Gerichtshof aufgesucht. Der Be- EuropaanderSeiteAmerikassteht,wenn BütikoferimGesprächmitderF.A.Z.Der meinsamen Regeln finde, „müssen wir tretenjetztfordernderaufalsihreVorgän- aus dem Umfeld Bolsonaros. Ihnen suchsollvondenRichternmitSkepsis es um Menschenrechte, Demokratie und GrüneleitetdieChina-DelegationdesEu- unsschützen“.Dasgescheheauchschon, ger.„AmerikagehtseinenWeg,wirgehen wird vorgeworfen, systematisch Hetz- aufgenommen worden sein. Gleichzei- Rechtsstaatlichkeit geht. Seither ist das ropäischen Parlaments. „Peking bemüht mit Instrumenten gegen Dumping und unseren“,stellteeinBeamtertrockenfest. kampagnen in den sozialen Netzwer- tig versucht Bolsonaro, seine Position kensowieantidemokratischeDemons- imKongress zu stärken,wozahlreiche trationenorganisiert und finanziert zu Gesuche für ein Absetzungsverfahren Mein rechter, rechter Platz ist frei haben. Der Druck auf Bolsonaro ist gegenihnvorliegen.UmsichdieGunst durchdieVerhaftungdesfrüherenBera- von Parteien desZentrums zusichern, tersdesältestenPräsidentensohnsund erhaltenderenPolitikervonderRegie- langjährigen Familienfreundes, Fabrí- rungwichtigePostenimStaatsapparat. Amerika will neben Moskau auch China bei den Verhandlungen über Atom-Abrüstung dabeihaben Wichtiges in Kürze „Mal sehen“, viel mehr ließen sich der sperrvertragverpflichtetsei,sichanVer- Putin eine Reihe „unüberwindbarer“ umzubehalten;dafürhatteunteranderen Amerikaner Marshall Billingslea und der handlungen zu beteiligen. Andererseits Wunderwaffen vor. Sie sollen Russlands RusslandseineterritorialeUnversehrtheit Viele Schulen in Magdeburg verantwortlich gemacht. Ministerpräsi- RusseSergejRjabkownichtentlocken,als könneesdieGesprächeaberauchalsein Zweitschlagkapazität garantieren. Stolz garantiert.UmAmerikaimasiatisch-pazi- dentMarkRuttesagteamMontag,„to- wegen Corona geschlossen sie am Montagmorgen das Palais Nieder- Treffen der Großmächte betrachten. Er istPutinbesondersaufdenEnde2019in fischenRaumzurückzudrängen,hatMos- talgewaltbereiteHooligans“hättenlegi- österreichinderWienerInnenstadtbetra- warfChinavor,eswollewieRusslandsei- DienstgestelltenHyperschallgleitflugkör- kaubegonnen, in der Rüstung mit China timeProtestemissbraucht.AmSonntag ten. Der Sondergesandte des amerikani- ne nuklearen Fähigkeiten ausbauen, um per „Awangard“, der laut Moskau „New zusammenzuarbeiten. So erklärte Putin InMagdeburgbleibenwegeneinesCo- waren rund vierhundert Personen von schen Präsidenten und der stellvertreten- Amerika und seine Verbündeten einzu- Start“ unterliegt und so von amerikani- imvergangenenOktober,manwerdeChi- rona-Ausbruchs etliche Schulen, Ju- der Polizei festgenommen worden. Sie deAußenministerRusslandswolltendort schüchtern. schen Inspekteuren geprüft worden ist. na dabei helfen, ein Frühwarnsystem für gendeinrichtungen und Spielplätze ge- hatten sich Anweisungen widersetzt, darüber sprechen, ob das sogenannte Moskauwill„NewStart“überden5.Fe- SolcheWaffenstärkenMoskausVerhand- Raketenerkennungaufzubauen. schlossen. Die Behörden der sachsen- eineDemonstrationimZentrumaufzu- New-Start-Abkommen zur Begrenzung bruar2021hinausverlängern–undseies lungspositionmitWashingtonundberei- Der„Sitzplatz“,derlautBillingslea„in anhaltischenLandeshauptstadtstellten lösen. Sie war von der Aktionsgruppe derNukleararsenaleverlängertoderdurch zunächstumfünfJahre.Daswarnichtim- ten das Land zugleich auf ein Scheitern WienaufChinawartet“,blieberwartungs- zudem die Mieter von 19 Hauseingän- „Virus Waanzin“ angemeldet und vom ein neues Abkommen fortgesetzt werden merklar:Zwischen2011und2016drohte von„NewStart“vor. gemäßleer.„Pekingglaubt,dassWashing- gen in den Stadtteilen Neue Neustadt Bürgermeisterentgegeneinesgerichtli- kann.DennderVertrag,der2011vonden MoskaubegrüßtGesprächewienunin ton die Frage der Teilnahme Chinas nur und Salbke unter Quarantäne. In den chenVerbotszugelassenworden.DiePo- damaligen Präsidenten Barack Obama Wien schon deshalb, weil sie einen Aus- alsVorwand nutzenwill, um,NewStart‘ GebäudenwarenvielePersonenpositiv lizei schritt ein, als sich immer mehr und Dmitrij Medwedjew unterzeichnet Von Friederike Böge, weis eigener Weltgeltung darstellen. Sie zubeenden“,sagtZhaoTongvomCarne- aufdasVirusgetestetworden.Oberbür- Menschen versammelten und das Ab- wurde,läuftimkommendenFebruaraus– erinnerndaran,dassRusslandundAmeri- gie-Tsinghua Centerfor Global Policy in germeister Lutz Trümper (SPD) hatte standsgebotmissachteten. T.G. wennnichtdieOptionaufeineVerlänge- Stephan Löwenstein, kazusammenimmernochüberknapp90 Peking.SohabeAmerikabishernichter- jüngstseinenUnmutdarübergeäußert, rungumfünfJahregezogenwird. Majid Sattar und Prozent aller knapp 14000 Nuklearwaf- klärt, welche spezifischen Rüstungskon- dassdieQuarantänenurunzureichend Taliban töten fast 300 Es sieht vor, dass beide Staaten über Friedrich Schmidt fenaufderWeltverfügen.Nuklearwaffen tCrholilnoapstaiounfednenimTisFcahllkeämeienne.rEBineteeBileigteuinlig- eingehalten werde. Bei den Infizierten Sicherheitskräfte nichtmehralsjeweils800Trägersysteme bleiben essentiell für Russlands Sicher- handeltessichnachAngabenderStadt- gung Pekings an dem bestehenden Ver- und1550einsatzbereiteAtomsprengköpfe heitskonzept; ein Putin-Dekret von An- verwaltung mehrheitlich um rumäni- tragwürdekeinenSinnergeben,denndas InAfghanistanhabendieradikalislami- fang Juni hebt hervor, dass strategische scheStaatsbürger.DieStadtMagdeburg verfügen.WürdeeskeineVerlängerungge- Russland damit, den Vertrag zu kündi- NuklearwaffenalsReaktionaufeinennu- chinesische Nukleararsenal sei viel klei- hatwegenderzahlreichenNeuinfektio- schen Taliban in einer Woche fast 300 ben,sowäreeinweiteresAbkommender gen,fallsamerikanischeRaketenabwehr- klearenErstschlag,aberauchaufkonven- ner als jenes der beiden anderen Unter- nen inzwischen den landesweiten Sicherheitskräftegetötet.Dievergange- strategischenKontrolleundVertrauensbil- plänevoranschreitenwürden.Daranerin- tionelleAngriffeerwogenwerden. zeichnerstaaten. Die Zahl seiner Atom- Schwellenwert von 30 Infektionen je neWocheseidamitdie„tödlichste“in dung Makulatur. Zuletzt waren das INF- nert die Berliner Stiftung Wissenschaft FreilichistRusslandsRollenspielkom- sprengköpfewirdaufetwa320geschätzt. 100000 Einwohner binnen einer Wo- dem seit 19 Jahren andauernden Kon- Abkommen über das Verbot landgestütz- und Politik in einer Studie. Mittlerweile promittiert, etwa die Klagen zum Ende NachZhaosEinschätzungwäreeineTeil- cheüberschritten. bin. flikt gewesen, sagte der Sprecher des ter atomarer Mittelstreckenwaffen und fährtMoskauzweigleisig.Publikumswirk- des INF-Vertrags: Nach westlicher Über- nahmeankünftigenRüstungskontrollver- Nationalen Sicherheitsrats, Dschawid das„OpenSkies“-Abkommen,daseinebe- sam gibt man den Bewahrer dieses Ver- zeugunghatMoskaudenVertragmitder handlungen dann erwägenswert für Chi- Tschentscher ermahnt Grote Faisal,amMontag.Diesgefährdetauch stimmte Anzahl an Überwachungsflügen na,wenn sieein Thema beinhalten wür- die geplanten Friedensgespräche zwi- trags und weiterer Rüstungskontrollver- Entwicklung und Stationierung einer als ermöglichte, gescheitert. Wie es mit den den,dasChinaSorgebereitet:dieameri- schen Regierung und Taliban. Bei 422 träge,dievonWashingtongekündigtwor- Kurzstreckenrakete ausgegebenen Mittel- HamburgsBürgermeisterPeterTschent- „NewStart“-Gesprächenweitergehensoll, kanische Raketenabwehr. Die Beteili- AngriffenhättendieTaliban291Sicher- densind.ZugleichentwickeltMoskaumit streckenrakete selbst unterlaufen. Putin scher hat seinen Innensenator Andy willmanandiesemDienstagnachderers- gungwürdePekingaberaucheinemMaß heitskräftegetötetund550verletzt,sag- Hochdruck strategische Nuklearwaffen hat überdies den Glauben an Russlands Grote (beide SPD) wegen eines in der tenVerhandlungsrundemitteilen. an Transparenz unterwerfen, zu dem es teFaisal.DieTalibanwiesendieAnga- undauchsogenanntesubstrategischemit Vertrauenswürdigkeit in Rüstungsfragen Corona-Krise abgehaltenen Empfangs FüreinneuesnuklearesAbrüstungsab- bislang insbesondere im Militärbereich benderRegierungzurück. AFP Reichweiten unter 5500 Kilometern, die durchdenBruchdes„BudapesterMemo- scharf ermahnt. Tschentscher sei über kommen hat Billingslea kürzlich in Wa- nichtbereitwar. nichtunterdenVertragfallen. randums“ geschädigt. Darin hatte die das Treffen aus Anlass der Wiederer- shington eine klare Bedingung gestellt: Beim amerikanischen Militärgeheim- Korrektur InseinerRedezurLagederNationvom Ukraine 1994 darauf verzichtet, sowjeti- nennung Grotes vor knapp zwei Wo- GrundlagemüssedieVisionPräsidentDo- dienst DIA gibt es Befürchtungen, dass 1. März 2018 stellte Präsident Wladimir scheNuklearwaffenaufseinemTerritori- chen sehr verärgert, erfuhr die Deut- nald Trumps eines trilateralen Abkom- China sein Atomwaffenarsenal in den AndersalsinderMontagsausgabezule- schePresse-AgenturamMontagausSe- mens sein, das neben den Vereinigten kommendenzehnJahrenmehralsverdop- senwar,sollFrankreichnachSchätzun- natskreisen. In einem Telefongespräch pelnkönnte.„InderchinesischenÖffent- genausderEuropäischenKommission StaatenundRusslandauchChina umfas- mitGrotehabederBürgermeisterdeut- lichkeitgibteseinewachsendeUnterstüt- nicht 93 Milliarden Euro, sondern 39 se.Billingsleahobhervor,wiewichtigge- zung für eine rasche nukleare Aufrüs- lich gemacht, dass dies ein Fehler sei, MilliardenEuroausdemCorona-Hilfs- nerellFragenderÜberprüfungundRegel- tung“,sagtZhao.DaszeigtesichimMaiin „der nur ein Mal passiert“. Einen paketerhalten. F.A.Z. befolgunginAbrüstungsabkommenseien. denReaktionenaufeinenArtikelderPar- GrundfüreinenRücktrittsiehtmanim FürWashingtongeheesaberinersterLi- teizeitung „Global Times“, in demgenau Rathausdarinabernicht.AmWochen- Korrektur nie darum, Peking an den Verhandlungs- das gefordert wurde, „um amerikanische endewarbekanntgeworden,dassGrote tisch zu bekommen. Billingsleas Haltung Kriegstreiber abzuschrecken“. Verbreitet zu einem Empfang geladen hatte, an InLuxemburgsitztderEuropäischeGe- wirdinWashingtonparteiübergreifendge- ist zudem die Vorstellung, dass das Land dem nach Angaben seiner Behörde richtshof, nichtinStraßburg,wieesin teilt:DiebestehendenRüstungskontrollab- eingrößeresNukleararsenalbrauche,um über den Abend verteilt 30 Menschen unseremBerichtüberdasUrteilgegen kommenspiegeltennichtinjederHinsicht diplomatischmehrGewichtaufdieWaa- teilnahmen. Am Montag entschuldigte dasungarischeNGO-Gesetzinunserer dieneueRealitätderinternationalenPoli- ge zu bringen. Bisher konzentriert sich sich der Senator für dieses Treffen. Er Ausgabe vom 19. Juni versehentlich tikwider.Chinahabeindenvergangenen ChinasVerteidigungspolitikauf denAuf- betonte jedoch, dass alle Corona-Re- hieß. F.A.Z. Jahren stark aufgerüstet und trete in der bauvonglaubwürdigennuklearenGegen- gelneingehaltenwordenseien. dpa Regionoffensivauf.Kritikgibtesaberan schlagfähigkeiten, die einen potentiellen Korrektur derVerhandlungsstrategiederRegierung: Angreifer abschrecken sollen. Zu diesem Hooligans in Den Haag nämlichnachdemAusstiegausdemINF- ZweckhatChinaindenvergangenenJah- AndersalsesindergestrigenAusgabe verhaftet VertragauchnochdieDrohunghinterher- renvorallemseineTrägersystememoder- zu lesen war, gewann Donald Trump zuschicken, das „New-Start“-Abkommen nisiert:H-20-TarnkappenbomberundHy- den Bundesstaat Oklahoma vor vier 2021auslaufenzulassen. perschallgeschwindigkeits-Fluggerätewur- Die niederländische Regierung und lo- Jahren nicht mit 36 Prozent, sondern Billingslea machte deutlich, dass Pe- denentwickelt,U-BootemitAtomraketen kale Behörden haben Fußball-Hooli- mit 36 Prozentpunkten Vorsprung vor king einerseits durch den Atomwaffen- ZuGastinWien:RusslandsstellvertretenderAußenministerRjabkow FotoEPA bestückt. gans für Ausschreitungen in Den Haag HillaryClinton. F.A.Z. UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Politik SEITE 6 · DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG POLITISCHE BÜCHER BRIEFE AN DIE HERAUSGEBER Der richtige falsche Mann Verschwinden des Elsässerditsch ZumBerichtvonMichaelaWiegel„An Zweisprachigkeit im Elsass, die unter denGrenzendesStaates“(F.A.Z.vom PierreKleinunteranderemeineerfolg- Wie der Fall Demjanjuk in Amerika, Israel und Deutschland teils groteske Justizgeschichte schrieb 20. Juni). Als Liebhaber von Frank- reiche Unterschriftensammlung auch reichundbesondersdesElsass,selbst- beiunsdurchgeführthatzurUnterstüt- verständlichfüreinenechtenBadener, zung des Vorschlags, dass sowohl EsmusseinesonderbareAtmosphärege- ben,derinTreblinka,nichtaberinSobi- binichbegeistert,wiedieAutorinele- FrankreichalsauchDeutschlandbezie- wesen sein auf dem betongrauen Vor- bor die Gaskammer bewachte. Als das gant auf die schwierige Problematik hungsweise Baden-Württemberg sich platz des Münchener Landgerichts. Ein OSI schließlich 1985 die Ausweisung er- derElsässerinBezugaufderenzentra- bereiterklären,jeweils1MillionEuro unüberschaubaresGedrängevonJourna- wirkt hatte und die Amerikaner vor der le Pariser Regierung eingegangen ist. zur Verfügung zu stellen. Es soll er- listen,SchaulustigenundHolocaust-Über- schwierigenFragestanden,werDemjan- SolcheDarstellungensindsehrwichtig reichtwerden,dassimElsassdiedeut- lebenden aus aller Welt zwischenÜ-Wa- juknunaufnehmenwerde,beantragteIs- für die weitere Gestaltung unserer sche und in Baden die französische gen und überforderten bayerischen Poli- raeldieAuslieferung. freundschaftlichen Beziehungen zu Spracheintensivgefördertwird.Denn zisten. Mittendrin der amerikanische Israel hatte anders als Amerika und Frankreich. auch im Elsass haben verantwortliche Rechtsprofessor Lawrence Douglas, der Deutschland ein eigenes Gesetz für NS- DieAutorinweistzumSchlussauch Vertreter der Bildung längst erkannt, sichdashistorischeEreignisnichtentge- Verbrechen erlassen. Nach Adolf Eich- aufdieEntwicklungzurGebietskörper- dass das weitgehende Verschwinden hen lassen wollte. Ein Schild „Demjan- mannwurdeDemjanjukderzweitegroße schaft Elsass für mehr Selbständigkeit desElsässerditscheinengroßenkultu- juk-Sammelzone“wiesdenPunktaus,zu Fall–undersolltewiedererstezumna- derbeidenDepartementsoffenbarun- rellenVerlustbedeutet.Mankannnur dem sich die Menge durch einen Pferch tionalen Ereignis werden. Douglas be- terFührungderagilenChefindesDe- hoffen,dassdiesessichermehrereGe- hin treiben lassen musste. „Das Einzige, schreibteindrücklich,wiedasVerhängnis partementsrates, Madame Brigitte nerationenbetreffendeVorhabenzuei- wasfehlt,sinddieEisenbahngleise“,kom- seinenLaufnahm.WährenddieNürnber- Klinkert, hin. Dazu möchte ich ergän- nemErfolgführt. mentierteeinerdieunweigerlicheErinne- gerProzesse, die größtenteils aufAkten- zen,dasseseineweitereAktivitätgibt: runganeineDeportationssammelstelle. beweise gestützt waren, von Langeweile Eine Organisation zur Förderung der DR.JOHANNESSCHUMACHER,ESSEN AlshättendiedeutschenBehördenbe- geprägt waren, setzte Israel auf die ein- weisen wollen, dass sie nicht mehr so dringlichenBerichtederwenigenÜberle- Einreise immer möglich furchterregendeffizientsind,begannder bendenvonTreblinka.SelbstdieRichter Münchner Prozess gegen John Demjan- erhoben den Prozess zu einem histori- juk im Chaos. Der Justiz war offenbar schenMonument,indemZweifelunange- sehrdarangelegen,ausdemFalleinganz brachtwaren:DemjanjukwurdezumTod Zum Artikel „Nicht mehr getrennt. nachDeutschlandeinreisen;ichbrauch- gewöhnliches Verfahren zu machen. Ein verurteilt.DochwährenddesBerufungs- NachdreiMonatenistdieRheinbrücke te der Bundespolizei lediglich meinen Anliegen, das scheitern musste, schließ- verfahrensfielderEiserneVorhang,und zwischen Straßburg und Kehl wieder französischenPassundeinenNachweis lich hatte Demjanjuk schon Jahrzehnte aussowjetischenArchivenkamenBewei- offen.DurchdasViruskamenbeiFran- zum triftigen Grund vorlegen (dabei zuvor in Amerika und Israel Justizge- se ans Licht, dass sich die Zeugen geirrt zosenund Deutschenlängstüberwun- handelteessichnichtumdie„Grenzöff- schichte geschrieben. Lawrence Douglas hatten. Demjanjuk war zwar in Sobibor, den geglaubte Ängste wieder hoch“ ner“wieArbeitoderärztlicheBehand- hatdieRechtswegeindiesemFallnunin nie aber in Treblinka. Er verließ Israel von Michaela Wiegel (F.A.Z. vom 16. lungin Deutschland) und konnte dann einemanschaulichenBuchzusammenge- 1993alsfreierMannmiteinemBusiness- Juni):DieindiesemArtikelkolportier- immereinreisen.Nureinmalwurdeich tragen und liefert so einen neuen Blick class-Ticket,inAmerikagingdasVerfah- teGeschichteeinerElsässerin,dienicht vonderBundespolizeianderGrenzezu- auf die Geschichte der Verfolgung von renvonvornelos.16weitereJahresollte zurBeerdigungihrerinDeutschlandver- rückgewiesen, erhielt auf meine Nach- NS-VerbrecheninDeutschland,denVerei- esdauern,bisDemjanjukabermalsausge- storbenen Tante kommen konnte, weil frage vom Polizisten die Telefonnum- nigtenStaatenundIsrael. wiesen wurde und schließlich nach dieBundespolizeisieanderGrenzezu- mer der Bundespolizeizentrale und Als ukrainischer Bauernsohn kam Deutschland kam – und das auch nur, rückwies,istwenigglaubhaft.Eineelsäs- konntedanndochnochüberdieGren- IwanDemjanjuk1920zurWelt.Erüber- weil ein Mitarbeiter der Zentralen Stelle sischeZeitunghatdieseMärvonderan- ze, dadie vorgesetzte Dienststelle mei- lebtealsKinddieHungersnötedurchSta- zurVerfolgungvonNS-Verbrechenbeiei- geblichhartherzigenBundespolizeiver- nertelefonischenBeschwerdestattgab. linsZwangskollektivierungundwurdeim ner Google-Recherche zufällig auf den Fazit:Miteinembelegbarentriftigen breitetunddenwachsendenUnmutder Sommer1941vonderRotenArmeeeinge- FallstießundinihmdieMöglichkeitsah, GrundwardieEinreisevonFrankreich Elsässer über die Sperrung der deut- zogen,dochschonimMai1942gerieter endlichmitderdeutschenJustizpraxiszu nachDeutschlandimmergewährleistet. schenGrenzesicherlichnichtberuhigt. in deutsche Gefangenschaft. Nach dem brechen,dassKZ-Wachmännernurdann Wer an der Grenze einen triftigen GLENRITTER-COULAIS,WISSEMBOURG, KriegverdingteersichinSüddeutschland verurteilt werden, wenn ihnen eigene Grund nachwies, konnte problemlos FRANKREICH alsLkw-FahrerfürdieAmerikaner,biser Mordtatennachgewiesenwerden. 1952einVisumfürdieVereinigtenStaa- IndemlangwierigenMünchnerVerfah- ten bekam. Dort änderte er seinen Vor- ren,dasDouglasimStileinesGerichtsre- Die Dinge beim Namen nennen nahmen in John, erhielt eine Anstellung portersbeschreibt,stütztensichdieRich- bei Ford in Cleveland und lebte ein be- teralleinaufhistorischeSachverständige schaulichesLebenalsgesetzestreuerAme- undDokumente–eswareineneuePhase Zum Artikel „Diskursfalle“ von Edo grundeliegende Denkweise zu eigen rikaner. Es hätte ein amerikanischer der Aufarbeitung von NS-Unrecht. So Reents(F.A.Z.vom18.Juni):Artikel3 macht.ImFalleder„Rasse“könntedas Traum werden können, wäre nicht Jahr- konnte belegt werden, dass Demjanjuk Absatz 1 Grundgesetz verbietet, Men- noch deutlicher zum Ausdruck ge- zehntespäter,1975,einrepublikanischer als Wachmann in Sobibor war und dass schenaufgrundbestimmterimEinzel- brachtwerden,indemdieserBegriffin SenatoraneineListevon70indenVerei- dortjederWachmannanderAufrechter- nen aufgeführter Gründe wie Ge- Anführungszeichengesetztwürde. nigten Staaten lebenden Ukrainern ge- haltung des Tötungsbetriebs mitwirkte. schlecht,Herkunftundsoweiterzudis- DieseÄnderungwürdedasDiskrimi- kommen, die sich in ihrem früheren Le- Jedermachtesichalsoschondurchseine kriminieren.JemehrverboteneDiskri- nierungsverbot bestehen und seinen ben an Kriegsverbrechen beteiligt haben Anwesenheit der Beihilfe zum Mord sollen.Aufder Listefandsich derName AufdemWegindenGerichtssaal:DergreiseJohnDemjanjuk Fotodapd schuldig. Demjanjuk starb, noch bevor minierungsgründe die Vorschrift auf- historischen Hintergrund erkennbar führt,destoumfassenderistderSchutz lassen. Zugleich würde sie die innere Iwan Demjanjuk, einstmals Wachmann der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil vorunerwünschterBenachteiligung. Distanz zu dem damaligen Sprachge- imNS-VernichtungslagerSobibor. ahndenkonnten,dieentwederaufameri- riebeneJuristendiehistorischenFälleauf- bestätigenkonnte.InDeutschlandhinter- EswareineZeit,indersichdieameri- kanischem Boden oder an Amerikanern arbeiten sollten. In einem vielstufigen ließ sein Prozess den Makel, dass ausge- Deshalb würde die Streichung des brauch deutlich machen. Auch hätte kanischeÖffentlichkeitlangsambewusst begangenwordenwaren,wasaufdieOp- Verfahren mit unzähligen Rechtsmitteln rechnet ein zwangsverpflichteter Ukrai- Begriffes „Rasse“ den Diskriminie- diese Anpassung im Gegensatz zu an- rungsschutz nicht stärken, sondern wurde,dassihrLandimantikommunisti- fervonSobibornichtzutraf–hierwaren bishinaufzumOberstenGerichtshofsoll- ner, der bereits sieben Jahre in israeli- deren Vorschlägen den Vorteil, den schwächen.EsliegtinderNatureines schenEiferderNachkriegsjahreunzähli- HunderttausendeeuropäischerJudenver- ten sie den Verdächtigen erst die Staats- scher Haft gesessen hatte, für Taten bü- EingriffindenVerfassungstextaufein gesetzlichenVerbotes,dassesdieDin- geHelferderNaziswillkommengeheißen gast worden. Und ähnlich ihren deut- bürgerschaft entziehen und dann in ei- ßensollte,fürdiediemeistendeutschen Minimum zu beschränken und seine ge beim Namen nennen muss, gegen hatte,dienunamerikanischeBürgerwa- schenKollegenscheutensichdieErmitt- nem zweiten Verfahren die Ausweisung SS-Männernieverfolgtwordenwaren. sprachliche Prägnanz unangetastet zu dieessichrichtet.Dasbedeutetgerade ren. Eine strafrechtliche Verfolgung der ler,neueWegezugehen,wiesieesnoch erwirken. Es sei bei einem Amerikaner Doch der Prozess gegen Demjanjuk lassen. nicht, dass sich der Gesetzgeber das Täter kam allerdings nicht in Frage, da in den Nürnberger Prozessen getan hat- leichter, merkt Douglas an, ihn lebens- war noch in einer weiteren Dimension verboteneVerhaltenodereineihmzu- DR.MARIANKLEPPER,DÜSSELDORF amerikanische Staatsanwälte nur Taten ten.Wasblieb,warallein,denTäterndie langhinterGitterzubringen,alsihmdie historisch.ErgabdendeutschenErmitt- amerikanischeStaatsbürgerschaftabzuer- Staatsangehörigkeit abzuerkennen und lernden Anstoß,ihreträge Verfolgungs- LawrenceDouglas: kennen–unddasnichtetwaweilsiegrau- ihnauszuweisen. praxis zu überdenken. Dutzende Ermitt- Trotz Vorstrafen 25 Sekunden SpäteKorrektur. same Verbrechen begangen hatten, son- Demjanjuk,derbiszumEndebestritt, lungsverfahren gegen greise SS-Vetera- DieProzessegegenJohn dern weil sie ihre Taten im Einbürge- jemalsineinemNS-LagerDienstgetanzu nenkamenplötzlichinGang.2016konn- Demjanjuk. rungsverfahrenverheimlichthatten. haben,wareinerdererstenFälle.Dasser te der BGH im Fall Oskar Gröning DankefürdenLeitartikelvonMarlene Zum Interview von Christian Füller WallsteinVerlag, DouglasbeschreibtinseinemBuchan- schon damals zum Medienereignis wur- schließlich die Rechtsauffassung des Grunert „Die größte Gefahr“ (F.A.Z. „DieRevolutiondesLernenshatbegon- Göttingen2020. schaulich, wie damals die Vorläufer des de,hattemiteinerVerwechslungzutun: Demjanjuk-Urteils bestätigen und damit vom 16. Mai): Als langjährige Leserin nen“mitAdaPellert,RektorinderFern- 297S.,38,–€. OfficeofSpecialInvestigations(OSI)ge- MehrereÜberlebendederVernichtungsla- feststellen, dass die deutsche Justiz über derF.A.Z.habeichmichsehrüberdie universitätHagen(F.A.Z.vom9.Juni): gründetwurden,indeneneinpaarüber- gerwarensicher,inihmdenberüchtigten Jahrzehnte unzählige SS-Männer zu Un- klaren Worte im Leitartikel von Frau Die angesichts des Themas und der forderte und imKompetenzgerangelzer- „IwandenSchrecklichen“erkanntzuha- rechtstraflosließ. ALEXANDERHANEKE GrunertzumProzessauftaktgegenden ernsthaft daran arbeitenden Personen MördervonWalterLübckegefreut:Sie rücksichtslosen Behauptungen geben sich nicht mit weniger zufrieden als stelltklar,dassschonlangediegrößte Dokument enttäuschter Hoffnung Gefahr für unsere Demokratie von demAnspruch,manhabeausgerechnet im Chaos der Corona-Krisenzeit den rechts ausgeht, schon seit dem An- GraldesschulischenLernensentdeckt. schlag auf das Oktoberfest, erst recht Was an der Chat-Behandlung von Les- seitdenNSU-MordenunddenTerror- sings„Nathan“gutes(oder„tiefes“)Ler- tatenvonHanauundHalle. DerSohndesermordetenGeneralbundesanwalts Buback schreibtüber diejuristischeAufarbeitungdesMordes nen sein soll, bleibt unerfindlich, und Zu lange hat die Justiz vordringlich dasssiesichdabeibegnügenmöchtemit dielinkeSzenebeobachtetunddieGe- einem „Promille“ des Zeitaufwands, fahr von rechts verharmlost. Der Ver- Der6.Juli2012warfürMichaelBuback, frauauffast400SeitenseineRecherchen zu der die früheren Protagonisten der abhängig sei. An anderer Stelle schreibt den Schüler täglich ihrem Smartphone denSohndes1977vonderRAFermorde- und das Prozessgeschehen noch einmal RAFdurchihrepermanenteAussagever- Buback, als Professor für Physikalische dachtdrängtsichauf,dassesinnerhalb widmen,mahntdochimmindestenan, des hessischen Verfassungsschutzes dass Frau Pellert vorher einmal hätte ten Generalbundesanwalts Siegfried Bu- zusammengefasst.„DerProzessnahmfür weigerung immer noch nichts beitragen, Chemie habe er gegen die „Phalanx der Sympathisanten mit Rechtsextremis- rechnen sollen: Setztman sieben Stun- back,einbesondererTag:DasStuttgarter mich das Bild einer Fratze an, ein Bild istsogutwieaussichtslos.NachDarstel- Juristen in Anklage und Verteidigung“ ten gibt: Wie sonst konnte es gesche- den für das Handy an, bleiben für das Oberlandesgerichtverurteiltedamalsdie mit vertauschtenRollen.AlswahrerAn- lungderVerteidigerhieltsichdieTerroris- selbst bei der Erörterung physikalischer hen,dasseinMarkusH.trotzeinschlä- Lernen 25 Sekunden pro Tag. In der ehemalige RAF-Terroristin Verena Be- geklagter galt wohl mein Mann. Die ho- tinzurTatzeitnichtinderKarlsruherIn- FaktenkeineChancegehabt. giger Vorstrafen so schnell wieder ei- Zeit hat selbst der schnellste Lehrer ckerwegenpsychischerBeihilfezumBu- henJuristensaheninihmanscheinendei- nenstadt,sondernimNahenOstenauf. Gut 20 Jahre nachdem die RAF ihre nenWaffenscheinerhielt? nochkeinInput-Videokopiert! back-MordzueinervierjährigenFreiheits- nenGegner,vondemsiesichangegriffen BubackhatimProzessundimBuchvie- Selbstauflösungerklärte unddabeiihren strafe.MitdemUrteilwarnachmehrals fühlten“, schreibt Elisabeth Buback über leMosaiksteinezurStützungseinerThe- „Kampf“als„grundsätzlichrichtig“recht- DR.KATHARINAFÉAUXDELACROIX,KÖLN MICHAELBENGEL,STDI.R.,KÖLN 90 Verhandlungstagen und 165 Zeugen- denBeginndesProzesses.Und nachder se zusammengetragen. Dass ein Abtei- fertigte, sind viele von den Terroristen vernehmungendieAufarbeitungdesAn- Urteilsverkündung resümiert sie verbit- lungsleiter des Hamburger Verfassungs- verübteMorde–etwaandemVorstands- Die Grenzen von Modellrechnungen schlags strafrechtlich abgeschlossen, die tert: „Die Verknüpfung von scheinbarer schutzeseinemehemaligenBoulevardzei- sprecherderDeutschenBankAlfredHerr- Michael Buback 2008 mit seinem Buch Bestrafung mit tatsächlicher Freiheit für tungs-Reporter von Beckers Täterschaft hausenoderdemDiplomatenGeroldvon „Derzweite Tod meines Vaters“ ins Rol- VerenaBeckerwar–juristischgesehen– berichtet haben soll, dass sich Haarspu- Braunmühl – immer noch nicht restlos lengebrachthatte.DasGerichtfolgtewe- genial. Und wieder wurde mir bewusst, renderTerroristinaneinembeimAtten- aufgeklärt.HierliegtdaseigentlichePro- Zu„Risikogesellschaft“(F.A.Z.vom6. aber, grundlegende mathematisch-sta- sentlichen Behauptungen des Nebenklä- welche Kraft wir auf einen Prozess ver- tatbenutztenMotorradhelmfanden,dass blem,dasauchMichaelBubackundseine Juni): Auch in dem Artikel „Risikoge- tistische Sachverhalte zu erwägen. gersjedochnicht,wonachVerenaBecker wendet hatten, dessen Ausgang mögli- sieauchinBesitzeinesSchraubenziehers FraunichtzurRuhekommenlässt. sellschaft“ beweist Sibylle Anderl ihre Dazu gehört an erster Stelle die von dieTodesschützinaufdemSuzuki-Motor- cherweise schon an seinem Beginn fest- war, der zur Suzuki der Täter gehört ha- Die Göttinger Historikerin und RAF- außergewöhnlicheFähigkeit,mathema- Frau Anderl bereits in früheren Arti- radgewesenseinsoll.Diessei–soMicha- stand.“ Diese Unterstellung zeigt zumin- benkönnte,alldassindwichtigeDetails. Spezialistin Petra Terhoeven schrieb erst tische Sachverhalte und ihre Auswir- keln erwähnte „Bayes-Formel“. Diese elBuback–nurdeshalbpolitischundvon dest, wie wenig dieser Strafprozess zur Zum Nachweis von Beckers Täterschaft vordreiJahrenüberdieDefiziteimUm- kungeninderCorona-Krisekritischzu zeigt(praxiserprobt)etwadenbegrenz- derBundesanwaltschaftnichtaufgearbei- AufarbeitungderRAF-Verbrechen35Jah- reichendiesevomNebenklägerundBuch- gang mit dem RAF-Terrorismus: „Die erkennen und verständlich zu vermit- ten „positiven Vorhersagewert“ vieler tetworden,weilBeckerspäterZuträgerin renachdenTatenbeitragenkonnte. autor vorgebrachten Indizien aber nicht wirklichenOpferdesTerrorismusunddie teln. Insbesondere weist sie auf die Screeningtests in Populationen mit desVerfassungsschutzesgewesenseiund DasProblemdesProzessesistauchdas aus.BeiderUrteilsverkündunghatteder Verantwortung der Täter für deren Leid Möglichkeiten,besonders aber auf die niedriger Betroffenheit („Prävalenz“), der Staat bis heute „eine schützende des Buches: Der Chemieprofessor ver- VorsitzendeRichtergenaudasauchange- waren angesichts der Dominanz des Grenzen von Modellrechnungen hin. so eines Antikörpertests bei geringer Hand“ über ihr ausbreite. Die Hoffnung weistaufviele,teilsvonihmselbstrecher- merkt.NurVerenaBeckerhätteKlarheit RAF-Opferkults,deralleEmpathiezuab- SeitJahrzehntenistbekannt,dassdie- Durchseuchung. Damit wird auch be- Bubacks,die1989begnadigteRAF-Terro- chierteNachlässigkeitenoder–ausheuti- in den Prozess bringen und vielleicht sorbieren schien, lange Zeit fast unsicht- sezwardieVergangenheitoftgutabbil- stätigt, dass alle Vorhaben von der je- ristinkönntezueinerweiterenlangjähri- gerSicht–vielleichtauch Fehler derda- auchdaszweiteBuchdesChemieprofes- bar.“DiePreisfürdie„anhaltendeMythi- den,zukünftigeEntwicklungenaberin weiligenRealitätsequentiellabhängen genHaftstrafeverurteiltwerden,erfüllte maligen Ermittler undversucht, das Tat- sorsüberflüssigmachenkönnen. sierung und Ikonisierung der Täter“ sei derMedizinkaumjepraxistauglichvor- sollten. Das geht aber nur durch um- sich nicht. Immerhin bestätigte das Ge- geschehenzurekonstruieren.Erzeichnet InseinemBuchgestehtBubackunfrei- dieAusblendungderOpferderRAFgewe- fangreiche repräsentative Testserien, hersagen konnten. Meistens mussten richt die nicht zu unterschätzende Rolle nocheinmalnach,warumnur„dieSola“, willigein,dassseinWahrheitsverständnis sen.Daserklärt,warumMichaelBuback wiesieetwaHeikeSchmollfürdiezu- derenAutorenerkennen,dassdiesins- VerenaBeckersbeiderVorbereitungdes wiederDecknameVerenaBeckersinder vondemderJuristenabweicht:„Mitdem überdie ErmordungseinesVatersgleich nehmend öffnenden Schulen in ihrem besondere für sehr komplexe Modelle Anschlags, und die Bundesanwaltschaft RAF lautete, die Todesschützin auf dem Wissen, das meine Frau und ich im Pro- zweiBücherschrieb. RÜDIGERSOLDT Kommentargeforderthat. gilt – auch wenn sie in hochrangigen zeigte öffentlichkeitswirksam ihr Bemü- Motorrad gewesen sein könne und nicht zessüberdieJustiz,dieErmittler,dieEin- Esbleibtzuhoffen,dassdiesendlich (methodisch orientierten) Zeitschrif- hen,dieRAF-Verbrechenaufzuklären. die wegen Mittäterschaft verurteilten wirkung staatlicher Stellen und über die MichaelundElisabeth durchgeführtundkoordiniertwird,am tenpubliziertwurden. Michael Buback will sich damit auch RAF-Mitglieder Knut Folkerts,Christian Medien erworben haben, vermag ich Buback:„DerGeneralmuss bestendurchdiebisherkaumerkennba- zehnJahrenachdemspektakulärenPro- KlarundBrigitteMohnhaupt.Einsolches nichtwiderspruchslosdashinzunehmen, weg!“SiegfriedBuback,die SosolltemanwohlauchbeidenPro- reDeutscheForschungsgemeinschaft. zessauftakt nicht zufriedengeben. Er Vorgehen ist eigentlich von vornherein was als ‚Wahrheit‘ über die Karlsruher RAFundderStaat. gnosenderöffentlichsehraktivenVer- bleibt bei seinen Thesen und stellte sie zumScheiternverurteilt,denndieRekon- VerbrechenunddieAttentäterverbreitet OsburgVerlag, treter des Göttinger Max-Planck-Insti- PROFESSOREM.DR.RER.NAT.DR. 2017sogarineinemlangenInterviewmit struktiondesTatgeschehensdurchpriva- wird.“ Als „Opferangehöriger“ sowie als Hamburg2020. tutsfürDynamikundSelbstorganisati- CLEMENS F. HESS, GÖTTINGEN, EHEMALI- dem Israel-Hasser und rechtspopulisti- teStudienistetwasgrundsätzlichanderes „Naturwissenschaftler“seierausschließ- 400S.,26,–€. onunddesBraunschweigerHelmholtz- GERDIREKTORDERKLINIKFÜRSTRAHLEN- schen Radiomoderator Ken Jebsen vor. als die Beweisaufnahme in einem Straf- lich an der Wahrheit interessiert, die ZentrumsfürEpidemiologiesehrskep- THERAPIEUNDRADIOONKOLOGIEDERUNI- Jetzt hat er gemeinsam mit seiner Ehe- verfahren.EinevollständigeAufklärung, nichtvoneinem„speziellenBlickwinkel“ tisch sein. Erfolgreicher war und ist VERSITÄTSMEDIZINGÖTTINGEN UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Deutschland und die Welt NR. 143 · SEITE 7 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG DIENSTAG, 23. JUNI 2020 Auch Dior 211 Übergriffe bleibt im gegen Berliner Rhythmus Feuerwehr kai.FRANKFURT.Am22.Maiwoll- dpa.BERLIN.DieFeuerwehrinBer- te Dior in Lecce in der süditalieni- linhatimvergangenenJahr211Über- schenRegionApuliendieCruise-Kol- griffe gegen ihre Einsatzkräfte ge- lektion vorstellen. Die Präsentation zählt. 35 Feuerwehrleute wurden da- wurde wegen der Corona-Krise ab- beiverletzt.2019seizumerstenMal gesagt,aberdieIdeenichtverworfen. eine derartige Statistik geführt wor- den, sagte Feuerwehrchef Karsten Wie Geschäftsführer Pietro Beccari Homrighausen am Montag bei der amMontagineinervirtuellenPresse- Vorstellung der Einsatzbilanz. „Es konferenz vor 600 Journalisten an- kannnichtsein,dasswirbespuckt,be- kündigte, wird die Modenschau nun leidigtundbedrohtwerden.“Ausden am 22. Juli auf der Piazza in Lecce 211Übergriffen gingen 100 Straf- stattfinden–ohnePublikum. anzeigen bei der Polizei hervor. Bis- IneinerZeit,inderSchauengene- lang gebe es dazu 15 bis20konkrete rell in Frage gestellt werden, ist das juristischeVerfahren.Allein23Über- einebemerkenswerteNachricht.Eini- griffegeschahenanSilvester. geModemarkensindnämlichwegen Die Zahl der Krankenwagenfahr- der Krise schon aus dem bewährten ten,Rettungs-undLöscheinsätzeder System ausgeschert. Gucci will nur BerlinerFeuerwehrstiegimvergange- nochzweistattwiebisherfünfKollek- nen Jahr weiter. Insgesamt waren es tionen öffentlich präsentieren. Saint 478281 Einsätze, rund 14000 mehr Laurent (wie Gucci Teil der Kering- alsimVorjahr.NurbeieinemBruch- Gruppe) will keine Kollektion „in teil der Alarmierungen ging es um Brände(6688).DiemeistenEinsätze denvorgegebenenTerminplänenvon geschahenwegenverletzterPersonen 2020 präsentieren“. Modeschöpfer durch Unfälle oder sonstiger Krank- DriesVanNotenforderteseineKolle- heitsfälle,zudenenSanitäterundNot- gen sogar dazu auf, Zwischenkollek- ärzte fahren. Seit 2009 steigen diese tionen abzuschaffen – wie zum Bei- Zahlen Jahr für Jahr an, vor allem, spielCruise-Linien,dieeigentlichfür weil Berlin wächst und immer häufi- Kundinnensind,dieüberWeihnach- ger Sanitäter und Notärzte gerufen ten auf Kreuzfahrt gehen, die aber werden. Viele dieser Einsätze sind den Jahresrhythmus durcheinander- ImKlassenzimmer:SchülerinVikiundLehrerinAnjavonSethunterhaltensichüberdenAvatarmitLasse. FotosPatrickSlesiona nach Einschätzung der Feuerwehr bringen, weil so die Frühjahrsware abernichtnötig,weilessichumleich- schon im Spätherbst in den Läden Als wäre er nie weg gewesen te Verletzungen oder Krankheiten hängt(unddieWinterwaredannbei handelt, bei denen die Betroffenen schönstemSommerwetter). etwaamWochenendeauchzueinem An den großen Pariser Marken Bereitschaftsarztgehenkönnten. gehtderWandel,densichwegenCo- ronanunvieleherbeiwünschen,wohl L vvoorrbzewi.eAiuWchocChhenandelieveCrröufifseen-tSlicchhatue asses Kopf blinkt. Er dreht sei- Nach einer Krebsbehandlung darf Lasse Avatarnoch nicht hatte,hatVikiihn hin Kurze Meldungen nenKopfnachrechts,dannnach und wieder zu Hause besucht. „Aber ich undbleibtbeiseinemRhythmus.Mit nicht in die Schule. Deshalb sitzt für ihn links. Er schaut nach oben und hatte ein bisschen Angst, weil er so ein Justin Bieber wehrt sich Dior hat sich nun eine Marke aus nachunten.ErziehtdieAugen- schwaches Immunsystem hatte, und ich dem LVMH-Konzern zu diesem Sys- ein Avatar im Unterricht. brauenhoch,plötzlichverkleinernsichsei- wollteihnnichtanstecken.“MitdemAva- Dieses Mal belässt Justin Bieber es tem bekannt. Beccari machte am neAugenzuSchlitzen.Lasseistnichtwirk- targehtdasjetztauchmalzwischendurch. nicht bei einem Dementi. Nach Vor- Montag deutlich, dass Dior auch die lich Lasse, sondern ein kleiner Roboter, Von Stefanie Sippel Bahrenfeld, ein grüner Stadtteil Ham- würfen einer Unbekannten via Twit- Prêt-à-Porter-SchauimSeptemberin einweißerKopfaufeinemwinzigenOber- burgs, die Straßen sind von Bäumen ge- ter,derSängerhabesie2014ineinem Paris veranstalten will, aber vermut- körper.EristetwasogroßwieeineTher- säumt.EinschmalerWegführtzumHaus HotelindertexanischenStadtAustin lich eingeschränkt wegen des Ab- moskanne. „Für uns ist er trotzdem Las- vonLassesFamilie.Lasse,imblauenKa- sexuellmissbraucht,stelltederSechs- standsgebots. Das könnte ein Signal se“, sagt Viki, eine Schulfreundin. Sie puzenpulli,sitztmitseinerMutteramKü- undzwanzigjährige jetzt Rechnungen, für weitere Marken sein, die Früh- blicktindiekleineKamera,dieüberden dieKinderausdersozialenIsolationbrin- isteinegenialeMöglichkeit,umsozialin chentisch. Seit Lasse den Avatar hat, ist Buchungsbelege und Fotos online. jahrskollektionen im September und Augen des Roboters liegt. Der wirkliche gen“,sagtWinter.„RausausdemAusnah- derGruppezubleiben.“ seinTagstrukturiert.EinenTagnachLas- „Seit Beginn meiner Karriere werde Oktobervorzustellen.Bishergaltdas LasseblicktausseinemZimmerzurück. mezustand,reinindieNormalität.“ Lasses Avatar ist Alltag in der Schule. sesGeburtstag,am20.Mai,warseiners- ichimmerwiederZielvonAnschuldi- nicht als ausgemacht. Auch der Pitti SeitMai2019istLassemitdemAvatar DerMedienpädagogeGunnarNeuhaus, Steht er im Klassenzimmer, bemerkt ihn terTagmitdemAvatarinderSchule.Die gungen.Normalerweisegeheichnicht UomoinFlorenz,diegrößteHerren- wiederdaundbesuchtdasGymnasiumAl- der im Kinderklinikum Eppendorf arbei- fast niemand mehr. Einzelarbeit, Grup- Klasse sang ihm nachträglich ein Ständ- darauf ein. Aber aus Respekt für die modemesse der Welt, zunächst auf tonainHamburg.WährendinderSchule tet,woLassebehandeltwird,informierte penarbeit,Frontalunterricht–Lasseistim- chen zu seinem 16. Geburtstag und hielt vielen echten Opfer von sexuellen September verschoben, findet nun die Lehrer vor der Tafel stehen, die Mit- dieKlasse.JedermussseineEinwilligung mer dabei. Viki erzählt von einer einen Kuchen vor die Kamera. „Ja, das ÜbergriffenmöchteichesdiesesMal erstwiederimJanuar2021statt. schüler Notizen in ihre Hefte kritzeln, geben, aus Datenschutzgründen. Wenn Gruppenarbeit in Englisch, ein innerer war wirklich ein ganz toller Moment“, tun“, schrieb der Kanadier dazu. Die PietroBeccariwolltezudenDior- schautderSiebzehnjährigedurchdieAu- nureinSchüler,dermitLasseeinenKurs Monolog einer Person sollte geschrieben sagt Lasse. „Die Schule ist sehr beson- Dokumente zeigen, dass er damals Halbjahreszahlen noch nichts sagen. gen des Avatars zu. Er sieht alles, seine besucht,etwasdagegengehabthätte–es werden,dievon„racialsegregation“,Ras- ders“,sagtseineMutter.DenKuchenhat währendeinesMusikfestivalsnichtin Gerechnet wird wie bei den meisten Mitschüler und Lehrer können nur seine hättenichtfunktioniert.AneinigenSchu- sentrennung, betroffen ist. „Wir haben seinBruder,deraufdieselbeSchulegeht, einem„FourSeasons“übernachtethat- LuxusmarkenmitstarkenUmsatzein- Stimmehören.MeistwecktihnseineMut- lenistdasderFall. alle in der Gruppe geredet und versucht, später mit nach Hause gebracht. Seitdem te,wievonderUnbekanntenangege- bußen wegen der vielen Geschäfts- terumViertelvoracht.DannsetztLasse AmerstenTagverziertedieKlasseden dassoextremwiemöglichzuschildern“, ist Lasse wieder dabei. Anfangs habe er ben,sondernim„Westin“.Bieberkün- schließungen. Insofern ist die Schau sichimBettauf,schaltetseiniPadanund AvatarmiteinemSchnurrbartundmitAu- sagt Viki. Am Ende war es ein solches schon Hemmungen gehabt, sagt er, und digtejuristischeSchrittean. ceh. in Apulien ein Zeichen des Neube- setzt die Kopfhörer auf. Mit dem iPad genbrauen.VoneinemMädchenbekamer Durcheinander, dass Franca und Lasse nichtnurer.„MeinChemielehrermeinte, ginns. Beccari hob aber hervor, die kann er sich auf denAvatarwählen. Nur sogareinenKussmund,denmochteLasse den Text allein schreiben mussten. Lasse dassesfürihnungewohntsei,mitso’ner „Aunt Jemima“ soll bleiben PräsentationseialsSignalandieZu- erhatdenZugangscode. aber nicht. Viki holt ihr Smartphone aus zuHause,FrancainderSchule. Plastikbüchsezusprechen.“Aberaucher habesichdarangewöhnt. „Aunt Jemima“, afroamerikanisches lieferer,Schneiderinnen,Models,Pro- LassehatKrebs,dieDiagnosebekamer derTascheund zeigteinFoto.Darauf ist Ein Klassenzimmer, die Stühle stehen ManchevonLassesFreundenspielenin WerbegesichtfürPancakesundSirup, duzenten, Veranstaltungstechniker, imMärzvergangenenJahres.SeineInten- sie zu sehen, neben ihr auf dem Tisch kreuz und quer. „Typisch Zehnte“, sagt den Pausen Skat. Am Anfang hätten sie soll„AuntJemima“bleiben.Verwand- Fotografen und Musiker zu verste- sivtherapiezogsichmehralssiebenMona- stehtLassesAvatar.Verträumtschautsie Viki.WeilgeradekeinUnterrichtist,kann versucht,Lassemitspielenzulassen.Aber tederverstorbenenTexanerinLillian hen, die eine solche Schau vorberei- tehin.ErdurftenichtindieSchule,sein nachoben:„DasBildistsoLasseundich.“ sie endlich mal wieder mit Lasse quat- dasseidanndochzukompliziertgewesen. Richard,dieseit1925dieProduktedes ten. Viele der Kunsthandwerker, die Immunsystem war zu schwach. Auch da- Esseiwichtig,dasskrankeKinderund schen.Viki:„Lasse,wieistdieneueLehre- Jetzt schaut Lasse einfach zu. Er ist der Lebensmittelkonzerns Quaker Oates Diorbeschäftigt,sitzeninItalien. nachmussteernochzuHausebleiben. Jugendliche am Schulalltag teilnähmen, rin? Wie sieht die aus?“ Lasse: „Relativ Einzige, der in die Karten schauen darf. bewarb, haben an das Unternehmen EinebesondereVerbindungzuder Das Oberstufengebäude, ein Bau aus sagtBeateWinkler,LassesÄrztin,diemit klein.“Viki:„Istdiegut?“Lasse:„Ichfind „EsistdanndochnichtganzdasGleiche.“ appelliert,denMarkennamennichtzu Region ergibt sich auch durch Dior- rotem Backstein. An einem Nachmittag dem Schwerpunkt Kinder-Hämatologie dierichtiggut.“VikihebtdenAvatarhoch Aus seinem Zimmer blickt Lasse ins ändern.QuakerOatshatteeinRebran- ChefdesignerinMariaGraziaChiuri. im Februar bleiben Lasses Mitschülerin und-OnkologieamUKEarbeitet.DieKin- undläuftmitihmansFenster.Dabeiredet Grüne.VorseinemBettstehteineE-Gitar- ding angekündigt, nachdem Kritik IhrVater,demsiedieKollektionwid- Viki und seine Lehrerin Anja von Seth der und Jugendlichen haben eine lange sie mit Lasse, als würde er gerade neben re,danebeneinPlattenspieler.AnderDe- laut geworden war, dass Name und noch länger da. „Wir klönen mit Lasse“, TherapiemitvielenNebenwirkungenvor ihrstehen.ErbewegtseinenKopf.Vikire- LogoaufrassistischenVorurteilenaus men will, stammt aus Apulien. Die cke hat er einen Leuchtschlauch ange- sagtdieLehrerin.SiesitzenineinerSofa- sich. „Wenn sie hören, dass sie sechs bis deteinfachweiter,überIntegralrechnung Sklavenhalterzeiten basierten. Vera ModemacherinhältsichoftindenFe- bracht. Er schaltet ihn ein: Grün, Blau, Ecke,derAvatarstehtaufeinerKartonver- neun Monate nicht in die Schule dürfen, und zwölf Punkte in Mathe. „Jetzt kann Harris,eineVerwandteder1956ver- rieninApulienauf–weshalbsiedie RotwechselndieFarben.„Wennichschon packung. Wie ist der Schulalltag, Lasse? dann fließen häufig die Tränen.“ In der ich’sdirerklären–dasersteMal,dassich storbenen Richard, fürchtet nun um Cruise-Entwürfe dort auch schon sovielhierbin,willichesauchschönha- „Ich nehme meist aktiv am Unterricht Zeit seien die Jugendlichen komplett aus dirwasinMatheerklärenkann.“Lasseist die Erinnerung an „Aunt Jemima“: teils vorbereitet hatte, bevor sie den ben.“ImRegalBücherwie„HarryPotter“ teil“, sagter. Lasses Stimme klingt durch ihrer Peergroup raus. „Die Avatare sind ein guter Schüler und Mathe sein Lieb- „DieWerbekampagnehatLillianinih- LockdowninRomerlebte. und „Tintenherz“, in der Ecke ein Lenk- alsFoüreidnieefdraunrczhösiusnchdedMuracrhkeiwtailrideneis- dgDeeahnnen,Akvlöeanutanchretekertlaseri.cinhWabeulancuhnessecshLliiachfhemtndasucstshelldelecehmnt. eudinenrdes,aganrlosspßzreueCmchhbHaanarcnezd,uyinbzludeeigbrreKenilf.ae“snsEeusnpidrsäteseainnnet- le„iLinnagesssfPaea,cuhisc.eh,DbkalaincnnkntmddeiacnchhAtmvaiVttaidkrieamnabuSencrdhndsuaogrcrth-: Lzrauadms,twBPaeegdiesapnlie-eSliumPnaudlleaStttcoehrn.avlMtohnietbHeiahlmmvbounfärgherinntaecemhr rdWeinrerHgbeeemirmeaiasctehsntt.addSutieHrchahawtgkiainnnszeiznTueeerxiaZnseeriithHmreeilnt- scheSchau.AußerdemGeschäftsfüh- Kopf des Avatars. Häufig musste er die Whatsapp-Nachricht zu verschicken. „Es bart nicht ernst nehmen!“ Als Lasse den Kiel.BaldwillermitdemFührerscheinan- Lebensunterhaltverdient,alseskaum rer und der Designerin stammen Funktionabernochnichtnutzen.Auchin JobsfürschwarzeFrauengab.“ ceh. fangen.Technikfasziniertihn.„Ichbinso auch weitere Zuträger aus dem von den Pausen ist Lasse dabei. „Sie lassen ’nTyp,derlässtsichschnellfürwasbegeis- CoronagebeuteltenLand:DieKünst- mich einfach an.“ Wenn eine lange Mit- Carlos Lehder war schon da tern.“ Er probiert alles aus, denkt aber lerMarinellaSenatoreundFrancesco tagspause anstehe, werde er aber ausge- auchgutüberallesnach.„Vielleichtistdas Ruffowerden–wiestetsbeiChiuris schaltet. Zum Beispiel, wenn seine Mit- Am 22. Mai 1979 erschien bei dem auch die Gabe, wegen der ich das so Design–vielmitzuredenhaben. schüler nach Altona gehen, um etwas zu HamburgerNotarAdamFreiherrvon schnelldurchgestandenhabe.“ essen. KottwitzderkolumbianischeDirektor LassegehtzumRegalundnimmteinen ObwohlAnjavonSethnichtmehrLas- und Präsident der International KartonindieHand.Vorsichtigholterei- Neue Brücke in ses Klassenlehrerin ist, kümmert sie sich DutchResourcesLtd.,einesUnterneh- nenHubschrauberheraus.Denhatersich noch darum,dassderAvatarimmerzum mens mit Sitz auf den Bahamas. Er im Winter bestellt. Ein großes Paket mit Genua überquert richtigen Kurs am richtigen Ort ist, die wollte eine Tochterfirma gründen, Tausenden Einzelteilen wurde geliefert. MitschülerihnvoneinemGebäudeinsan- derZweck:„ImportundExportsowie Er hat ihn zusammengebaut, etwa einen deretragenodermitnachHausenehmen, weltweiter Handel mit Waren aller Monat hat das gedauert. Der Hubschrau- KNA. GENUA. Die neu errichtete wennsienichtimOberstufengebäudeKur- Art–ausgenommenerlaubnispflichti- beristsolangwieLassesArm.Vornekle- Autobahnbrücke in Genua ist am sebesuchen.DortwirdLassesonstaufge- geWare“,undmachteeinenHambur- benblaueundgelbeStickerdrauf.Erstellt gerJungunternehmer,tätiginderSi- Montag erstmals von einem Auto laden.DreiDoppelstundenhältderAkku ihnaufdenBoden,nimmtdieFernsteue- cherheitsbranche, zu seinem Ge- komplettbefahrenworden.Wieitalie- desAvatars.„EinmalwurdeichimLehrer- rung in die Hand, seine Finger streichen schäftsführer.Alsder„Spiegel“einige nischeMedienberichteten,überquer- zimmervergessen“,sagtLasse.Dahabeer über die Knöpfe. Bisher hat er sich noch Jahre später über den Notartermin tePietroSalinivomKonsortiumWe- sichschnellwiederausgeloggt,erwolleja nichtgetraut,ihnfliegenzulassen. schrieb, saß der kolumbianische Di- BuilddennachPlänendesStararchi- nichtspionieren. „Mir gefällt mein Zuhause, aber jetzt rektor schon in einem amerikani- tekten Renzo Piano errichteten und AnjavonSeth überzeugte andereLeh- würdeichgernwiederzurSchulegehen“, schen Hochsicherheitsgefängnis, und 1067 Meter langen Viadukt. Die ur- rerundSchülervondemProjekt,einemPi- sagtLasseEndeFebruar.ImMärzwarer es war klar, was die wichtigste Ware sprünglicheAutobahnbrücke,derPol- lotprojekt am Universitätsklinikum Ep- mitseinerFamilievierWocheninderKur, seines „Konzerns“ war: Kokain. Es cevera-Viadukt, war im August 2018 pendorf(UKE).EswirdausSpendengel- danach sollte Lasse wieder in die Schule handeltesichnämlichumdenDrogen- beieinemUnwetterzueinemDrittel dern der Fördergemeinschaft Kinder- gehen.WährendderKurbrachdieCoro- bossCarlos Lehder–derseineHaft- eingestürzt; damals kamen 43Perso- krebs-Zentrum Hamburg finanziert. na-Pandemie aus. Nicht nur Lasse, alle strafeindenVereinigtenStaatennun nen ums Leben. Das Unglück hatte Schon seit mehr als acht Jahren beschäf- aus seiner Stufe blieben zu Hause. Ende nach33Jahrenverbüßthatundabge- ganzItalienbewegt,amTrauergottes- tigtsichderVereindamit,wieKinderund Aprilhießesdann,dassdiesechste,zehn- schobenwordenist.DaseinVaterein dienst hatte die gesamte Staatsspitze Jugendliche am Schulunterricht teilneh- te und elfte Klasse von Mai an zweimal deutscher Auswanderer war, konnte teilgenommen. Politiker und Unter- menkönnen,ohnedortzusein.Dieersten die Woche in die Schule sollen. „Da hat erwählen,wohin–undLehderkann- nehmer lobten den Neubau nun als Übertragungen fanden mit großen Auf- Lassemichsogenervt:Mama,ichmöchte teDeutschland,woernunseinenLe- Symbol für Italiens Fähigkeit, große bautenundRollwagenstatt.MitdemAva- wieder in die Schule“, sagt seine Mutter. bensabendverbringenwill,immerhin Krisenzumeistern.Sozitiertder„Cor- tarAV1derFirma„NoIsolation“,derseit SieriefimKrankenhausan,unddieÄrzte schon vom Sehen (anders als in der riere della Sera“ Salini mit den Wor- 2018imEinsatzist,hatderVereinbisher sagten:LassekönnewiederindieSchule. F.A.Z. vom Freitag behauptet). Für ten,dasWerkzeuge„vonallderAn- die besten Erfahrungen gemacht. Auch AuchwennerimmernochinBehandlung Kokaingeschäfte mit Kiezgrößen auf strengung und der Leidenschaft die- LassebenutztdiesenAvatar,derkleinist ist, körperlich sei er fit genug. „Es ist so St. Pauli und eine Verwicklung Leh- serMonate“.Eszeigezudem,„dassin undhandlich.DiePerson,diehinterdem tollfürihn,wiederdortzusein“,sagtsei- ders in mehrere Morde dort, vonde- ItaliengroßeWerkegeleistetunddass Avatar steckt, wird nicht gesehen. In neMutter.„Erhatsichsogefreut.“ nen ein Zuhälter Anfang der achtzi- diese schnell erbracht werden kön- schlechtenPhasenseidasvielenKindern Seine Mitschüler freuten sich genauso. gerJahrelaut„Spiegel“berichtethat- nen“. Ein Termin zur Freigabe der lieber,sagtTinaWintervonderFörderge- Auchwennsiesicherstwiederandenech- te,konntendieErmittlerkeineBewei- Brücke für den öffentlichen Verkehr meinschaft.AchtAvataresindzurZeitim ten Lasse gewöhnen mussten. „Ach, du se finden. Lehders deutscher Ge- stehtnochnichtfest.DemBerichtzu- Einsatz. Mittlerweile ist die Hamburger bist doch der Lasse“, habe ein Junge zur schäftsführerbehauptetespäter,über folge müssen noch einige Arbeiten Schulbehörde in das Projekt eingestiegen Begrüßungzuihmgesagt.„Dichhabeich die Tochterfirma seien nur ein paar undTestsvorgenommenwerden. undfinanziert zehn weitere. „Wir wollen ImeigenenZimmer:ÜberseiniPadistLassemitdemAvatarverbunden. immerrumgetragen.“ Luxusautosexportiertworden. F.A.Z. UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Zeitgeschehen SEITE 8 · DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Per du A ls der damalige Vizepräsident Mit Integrationskraft in Karlsruhe – so musste Voßkuhle ernüchtert feststel- des Bundesverfassungsge- len, hatten viele Kritiker die Entschei- Neustart richts Winfried Hassemer vor zum Abschied von Andreas Voßkuhle dunggarnicht(richtig)gelesen.Zugleich 15 Jahren die neue Richterin versuchte Voßkuhle, die Außendarstel- VonKlaus-DieterFrankenberger Gertrude Lübbe-Wolff feierlich in Karls- Von Reinhard Müller lung des Gerichts zu kanalisieren, was ruhebegrüßte,sprachervoneinemmehr- nurbedingtgelang.Undmandarfschließ- E fachenWerbendesGerichtsumsie. lich die Wirkung öffentlicher Reden zu sistrichtig,dassdieBundes- Eine bemerkenswerte Offenlegung. grundlegenden Fragen des Rechtsstaats regierung jetzt, kurz vor Be- Denn eigentlich ist es nicht die Regel, genheiten wichtig für die Außenwirkung sich alle Richterinnen und Richter über nicht unterschätzen, sei es auf juristi- ginnderdeutschenRatspräsi- dassdasVerfassungsgerichtsichdieRich- sind. alleLagerhinwegduzten,sprachvonSki- schen Veranstaltungen oder als Festred- dentschaft in der EU, den Kontakt teraussuchtundsichgleichsamselbster- Steinmeier sagte jetzt zu Voßkuhle im urlauben und Kochabenden. Tatsächlich nerin seiner protokollarischen Funktion zur italienischen Führung sucht. gänzt. Informell kann das aber natürlich SchlossBellevue:„SiehabendenArbeits- ist die Stimmung, die der Gourmet Voß- als fünfter Mann im Staat und Präsident Überhaupt ist es sinnvoll, in das trotzdem geschehen. Man kennt sich – alltagimGerichtneugeprägt.Dasgelingt kuhleschuf,nichtzuunterschätzen. einesVerfassungsorgans. deutsch-italienische Verhältnis mehr undmankenntAbgeordnete. nichtmitBefehlundZwang,sondernal- DochdasistnureineSeiteseinerPräsi- HierlagVoßkuhlezuletztvorallemdie Zeit undernsthafteAufmerksamkeit DasistnureinBeispieldafür,dassNor- leinmitFingerspitzengefühlundSensibili- dentschaft. Insbesondere die Entschei- schwindende Rechtsstaatlichkeit vor al- tät. Beide Kernkompetenzen haben sie dungen zur europäischen Integration er- lem im Osten der EU am Herzen, aber zu investieren. Denn dann wäre, menebennurdiehalbeWahrheitüberIn- als Gerichtspräsidenten ausgezeichnet.“ forderneinehohesMaßanKommunikati- nicht nur dort. Auf zahlreichen Reisen ThomasSTROBL wennwiederetwaswieinderersten stitutionenverkünden.Soistesauchmit FotoSvenSimon Und er, beziehungsweise der juristische onnachaußen.ZumeinenandieÖffent- und bei Begegnungen mit ausländischen Phase der Corona-Pandemie unrund derStellungdesPräsidentenunddesVize- MasterminddesBundespräsidenten,füg- lichkeit, insbesondere in die Medien so- Verfassungsgerichten wurde er zuneh- präsidenten.Esgiltdie„Machtderacht“ läuft, das Erstaunen hierzulande tehinzu,alle,dieVoßkuhleinseinerRol- wieindieFachöffentlichkeithinein.Aber mendillusionsloserüberdenunmittelba- Ausgleichend RichterinjedemSenat.Unddochprägen nichtsogroß,würdenvielleichtauch le erlebt hätten, „rühmen Ihre soziale auchgegenüberanderenVerfassungsorga- renpolitischenEinflussvonRegierenden natürlichdieVorsitzenden,Präsidentund in Italien nicht gleich alle Ressenti- Vizepräsident, die Tätigkeit ihrer Senate Ader und Ihre Integrationskraft“. Inso- nen,bishinzurBundeskanzlerin,zuder aufdieJustiz. und fair mentturbinen angeworfen. Mangeln- fernwarVoßkuhlederrichtigePräsident, VoßkuhleeinengutenDrahthatte. Er konnte sich freilich auch mit Blick unddesGerichts. de Sensibilität für die Belange und umdie „Integrationsverantwortung“ von Sokonnteesvorkommen,dassdiena- auf die hiesigen Verfassungsrichterwah- Auch Andreas Voßkuhle musste oder die Interessen des Partners findet Bundesregierung und Bundestag in Sa- turwissenschaftlich genau lesende Kanz- lendarüberaufregen,dassdiePolitikKan- wolltesichimZweitenSenatersteinmal sichaufbeidenSeiten,unddassollte chen Europa anzumahnen. Steinmeier lerin ihn schon einmal ganz konkret auf didatenfürKarlsruhenachehersachfrem- AlsHorstSeehoferimSommer2018 Respektverschaffen–underschien,soer- überwundenwerden,jetzt,dadieEu- legtezudemoffen,wiebemerkenswertes einenentlegenenPassusimLissabon-Ur- den Kriterien auswählt oder (damit) be- die Fraktionsgemeinschaft von CSU zählt ein damaliges Senatsmitglied, an- ropäische Union beherzt auf Moder- sei (in der Tat früher undenkbar), dass teilansprach.AndersalsAngelaMerkel, wusstversucht,dasVerfassungsgerichtzu und CDU aufs Spiel setzte, war der fangs einmal mit einem Strafgesetzbuch, nisierungskurs gehen will (und sich schwächen. Es liegt in der Natur der Sa- baden-württembergischeInnenminis- umdieKollegenaufmöglicheKonsequen- Italien, in den Worten des Minister- che, dass, wer so gelobt wird, wie jetzt terThomasStroblallesanderealsbe- präsidentenConte,dieNeuerfindung zendesAusplaudernsvonGeheimnissen von Steinmeier(dessenAmtMerkelihm geistert über das Eskalationstheater vorgenommenhat). hinzuweisen. Das kam bei manchen nur einst angeboten hatte), bei aller immer seines bayerischen Duzfreundes. An bedingt gut an, abgesehen davon, dass nochvorhandenenJungenhaftigkeitauch diesem Montag aber war Seehofer Dass es in Europa Trennlinien schonimmeretwasnachaußendrang,ja Anflüge von Selbstüberschätzung zeigt. ein hochwillkommener Gast in gibt, ist nicht zu bestreiten. Ob die dasssogaretwaVizepräsidentErnstBen- SowennesumdieEignungvonKarlsru- StroblsInnenministeriumundinder Wucht der Pandemie und des wirt- daimFernsehenfreimütigausdenBera- herRichternfürdiefreieWirtschaftgeht. Stuttgarter Innenstadt. Es galt, im schaftlichen Einbruchs sie hinweg- tungen zum Entführungsfall Schleyerer- Nein,Professorenkönnennichtalles. Vorwahlkampf für die Oberbürger- wischen könnte, wie Außenminister zählte. Voßkuhle,dersichauchalsguterAdmi- meisterwahl im November und die Maashofft,wirdmanjasehen.Aber Das war ein eher unglückliches Bei- nistratordeszeitweiligenUmzugsdesVer- LandtagswahlimMärzdieRuinenei- der Neustart, der jetzt allenthalben spiel der Kommunikation. Andreas Voß- fassungsgerichts erwies und auch etwa nerschlimmenKrawallnachtundda- ausgerufen wird, der wird einer gro- kuhle, der am Montag von Bundespräsi- dasBeamtenrechtuntereigenerFederfüh- mit – zumindest aus Sicht Strobls – ßen Kraftanstrengung bedürfen. Ja, dentSteinmeier verabschiedetwurde, ist rung fortentwickelte, hat zweifellos tiefe auch die der grünen Sicherheitspoli- Geld wird fließen, viel Geld, gerade einguterKommunikator.Aucher,derjun- Spuren hinterlassen. Nicht nur nach au- tikzubesichtigen. nach Italien. Über Verteilung, Volu- geVerwaltungsrechtswissenschaftlerund ßen. Strobl sprach von einem „militan- ten Mob“, zuvor hatte er schon die menundVergabeformwirdnochge- frisch gebackene Rektor der Freiburger EinvonmancheminBerlinschonher- VerantwortungfürdieAusschreitun- stritten; das ist normal und kann Universität,mussteerstinseinAmtalsSe- beigesehnter Kurswechsel beim Thema gen Oberbürgermeister Fritz Kuhn nicht anders sein. Bleibt zu hoffen, natsvorsitzenderundspäterPräsidentfin- EuropahängtnichtnuraneinerRichter- (Grüne)gegeben,dernichtmehran- dassamEndeZuschüsseundKredite den,aberdannbanderdenSenatmitGe- stelle oder (un)befangenen Äußerungen. tritt und dessen Partei vor einer sinnvoll verwendet werden und sie schick ein. So konnte sich jeder Richter Manmussnachinnenüberzeugen.Auch schwierigenWahlsteht.Verlierendie diebegünstigtenLänderwirklichstär- beim grundlegenden Urteil zum Vertrag darauf verstand sich Voßkuhle. Dass es GrünenStuttgart,wäredaseingutes ken.Danndürftensieübrigensauch von Lissabon mit seinem Steckenpferd nichtumfürodergegenEuropageht,son- Vorzeichen für Strobls CDU. Strobl einepolitischeRenditeabwerfen. ausleben und wiederfinden – ganz wich- dernumDemokratieundRechtsstaat,die- kennt die Lage in der Landeshaupt- tigfüreinmütigeEntscheidungen,diewie- se Einsicht könnte erst in Karlsruhe rei- stadt aus eigener Anschauung, denn derum gerade infundamentalenAngele- WechselimhöchstenGericht:Steinmeier,VoßkuhleundHarbath FotoMatthiasLüdecke fen. sein Ministerium grenzt direkt an Miloševićs Erbe den Schlossgarten. Als kürzlich die frühere Gleichstellungsbeauftragte VonMichaelMartens Gegen Chinas Salamitaktik seinesHausesmitvielenKolleginnen über die schwierige Sicherheitslage I geradefürFraueninStuttgartsInnen- mJahr2006hinterließderdama- stadtdebattierte,warderSaalvoll. lige serbische Regierungschef Der 1960 in Heilbronn geborene Koštunica bleibende Spuren in NachdemNahkampfim Himalaja könnteIndien sichweiter Amerikaannähern/ VonTillFähnders,Singapur PolitikerhatinseinerParteivieleHö- derserbischenGeschichte:Durchein hen und Tiefen erlebt. Ohne seine geschickt initiiertes Referendum ge- von den Grünen geschätzte Fairness langesihm,inderPräambelderVer- MitFäusten,KnüppelnundEisenstangen pflegt hatte.Zwar kam esschonim Jahr schenMeer,woPekingInselnfürsichbe- Dabeisiehtesderzeitsoaus,alskönn- undseinausgleichendesWesenwäre waren die Soldaten Chinas und Indiens 1962zumGrenzkriegmitChina.ZurZeit anspruchtundzuMilitärbasenausgebaut te das Gegenteil eintreten. Der Konflikt die grün-schwarze Koalition 2016 fassung Serbiens das Kosovo als un- vor einer Woche aufeinander losgegan- desKaltenKriegeshieltIndienaberauch hat. Vor diesem Hintergrund hat Delhi beschwört in Indien nationalistische Ge- nicht zustande gekommen, ohne ihn trennbarenTeildesLandesfestschrei- gen. Der Verzicht auf „konventionelle“ weiterDistanzzuAmerikaundkaufteei- wohl auch seine Möglichkeiten über- fühle herauf. Inder verbrannten aus Pro- wäre sie vermutlich auch schon zer- benzulassen.JedesserbischeStaats- militärische Mittel hatte einen guten nengroßenTeilseinerWaffeninderda- schätzt, durch Diplomatie Einfluss auf test Puppen Xi Jinpings und trampelten brochen. Strobl und Ministerpräsi- oberhauptmussseithereinenEiddar- Grund: Beide Seiten hatten sich schon maligen Sowjetunion. Später wurde der China zu nehmen. Zweimal in zwei Jah- auf chinesischen Fernsehgeräten herum. dent Winfried Kretschmann duzen aufschwören,dasKosovoalsTeilSer- vor Jahren darauf geeinigt, dass sie ent- BauderindischenAtombombezueinem renhattesichModizu„informellen“Gip- Der Schlachtruf lautet: „Boykott China“. sich und haben ein vertrauensvolles bienszubewahren.Wiebeabsichtigt, langihrerumstrittenenGrenzeimHima- FaktorimVerhältniszumWesten. feln mit Staatschef Xi Jinping getroffen. EinMinisterfordertesogar,keinechinesi- Verhältnis. Von der Opposition und stellt die Präambel eine (weitere) lajaimStreitfallkeineSchusswaffenein- Rund 70 Jahre nach der diplomati- AberauchdieseTreffenhabendenKon- schenRestaurantsmehrzubesuchen,ob- angeblichenParteifreundenwird der Hürde für eine Lösung des Kosovo- setzenwürden,umeineEskalationzuver- schen Anerkennung durch Indien wird flikt nicht verhindert. Vielmehr glauben wohl die meisten von Indern betrieben Anwalt, der mit einer Tochter Wolf- Konfliktsdar. meiden.Angesichtsvon20Totenund76 China immer mehr zur dominanten immer mehr Inder, dass China dadurch werden. Sogar Ministerpräsident Modi, gang Schäubles verheiratet ist, des- Zumindest auf dem Papier ist das Verletzten allein auf der indischen Seite dieGelegenheitbekam,anderGrenzesei- der als Nationalist und Hardliner gilt, halbbesondersgernvorgeführt.Zum nun anders. Der überwältigende, für wird der Sinn dieser Konfliktführung nePläneungestörtvoranzutreiben.Auch wirdnunkritisiert,weilerbeieinemTref- Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Demokratien, gelinde gesagt, unge- ohne Schusswaffen nun allerdings von DelhisChina-Politikistvon derjüngstenKonfrontationwarenmehre- fen mit indischen Parteien gesagt hatte, Reinhart und Justizminister Guido wöhnlich deutliche Wahlsieg der vielenangezweifelt.DerindischeOpposi- derIdee geprägt,dassman reWochenderSpannungenvorausgegan- eshabeindemKonfliktkeinenÜbertritt Wolf (beide CDU) besteht nur eine gen, in denen sich Indien und China aufindischesGebietgegeben.DieRegie- unterkühlte Arbeitsbeziehung. Ge- „Serbischen Fortschrittspartei“ ver- tionsführerRahulGandhiwarfderRegie- denNachbarndiplomatisch Grenzübertritte und andere Provokatio- rungrelativiertedieÄußerungzwarspä- genWolfverlorStrobl2014dieUrab- schafft deren Chef, dem Staatspräsi- rung von Ministerpräsident Narendra nenvorwarfen.DieCorona-Krise,diebei- ter,siewurdeihmaberdennochalsVer- stimmung über die Spitzenkandida- denten Vučić, noch größere Gestal- Modisogarvor,sieschickeindischeSolda- einhegenkönnte. deLändergeschwächthat,inIndiender- such ausgelegt, die Situation beruhigen tur. Im vergangenen Jahr musste er tungsmöglichkeitenalsbisher,Verfas- ten unbewaffnet in den Kampf. Das be- zeitaberdeutlichstärkerwütet,kamnoch zuwollen. widerwilligakzeptieren,dassdieFrak- sungsänderungeninklusive.Invielen wogdenAußenministerzuderklärenden erschwerendhinzu. Der indische Politikwissenschaftler tion und die Partei Kultusministerin europäischen Hauptstädten galt Bemerkung, dass die indischen Soldaten Macht inAsien. Mehrere Entwicklungen VordemHintergrunddeschinesischen undChina-FalkeBrahmaChellaneykriti- SusanneEisenmannalsSpitzenkandi- Vučić lange als Hoffnungsträger. auf ihren Patrouillen durchaus Gewehre machen es Indien schwerer, an seinem MachtzuwachseshatIndiensichpolitisch siert Modi nun gar für seine vermeintli- datin wollten. Die Koordination der Wenn jemand auf serbischer Seite beisichtrügen,aberangehaltenseien,die- traditionellen Mittelweg zwischen den undmilitärischallerdingsschonseiteini- che„Beschwichtigungspolitik“gegenüber Kabinettsvorlagen mit den Grünen senichteinzusetzen. Mächtenfestzuhalten:Chinaswachsende eine dauerhafte Lösung des Kosovo- gen Jahren stärker Amerika zugewandt. Peking.DieRufenehmenzu,Indiennoch musste Strobl an Eisenmann abge- Die blutige Auseinandersetzung hat ReichweiteimIndischenOzean,woeine Konflikts bewirken könne, dann DazugehörenRüstungsgeschäfteundge- stärkeranAmerikaanzulehnen:DieZeit ben.SeinVorhaben,ausseinemMinis- nunaberdazugeführt,dassinIndienim- „Perlenkette“ chinesischer Stützpunkte Vučić, hieß es oft. Doch wer glaubt, meinsame Militärübungen. Außerdem der Äquidistanz sei vorbei, „Plattitüden“ teriumeine„kleineStaatskanzlei“zu mer mehr die Frage gestellt wird, ob die geschaffen wird, Pekings „Neue Seiden- Vučić werde seine dominante Stel- sind die Vereinigten Staaten, Australien, wie„Blockfreiheit“und„strategischeAu- machen,wardamitendgültiggeschei- lung dazu nutzen, in staatsmänni- Regierung gegenüber China nicht zu zu- straße“,zu der auch einchinesisch-paki- Japan und Indien als „Quad“ eine lose tonomie“ gehörten auf die Müllhalde. tert. vorkommendauftritt.IndiensChina-Poli- stanischer Wirtschaftskorridor gehört, Verteidigungskooperation eingegangen, Voneiner„deutlichengerenAllianz“mit IronischerweiseschauendieBürger scherManiereinhistorischesAbkom- tikistbisheutevonderIdeegeprägt,dass der durch die Unruheregion Kaschmir die klar als Reaktion auf die chinesische WashingtonistdieRede.Tatsächlichdürf- in der Corona-Krise und auch beim men mit dem Kosovo zu schließen, mandenNachbarnalsbefreundetes„Drit- führt,undChinasDruckanderinihrem Herausforderung zu erkennen ist. Indien teModidiemilitärischenundpolitischen Thema Krawalle nun stärker auf ihn könnte sich getäuscht sehen. Vučić te-Welt-Land“ mit Diplomatie und VerlaufbisheutenichtfestgelegtenGren- steht auch im Zentrum des Indo-Pazifik- Verbindungen zu Amerika weiter vertie- alsaufdieKultusministerin.Wieauch hat Macht wie kein Belgrader Freundschaftsbekundungen einhegen ze.IndischeMilitärsundPolitologenglau- Konzepts, unter dem die Asien-Politik fen. Aber eine darüber hinausgehende immerdienächsteWahlausgeht,die Herrscher seit dem Kriegstreiber könnte.SiehatihrenUrsprunginderBe- ben, China versuche, sich dort scheib- der Trump-Regierung firmiert. Manche „Abkopplung“ von China dürfte Indien CDU muss mit Strobl rechnen: Als Milošević.Aberwirdersieeinsetzen, wegung der blockfreien Staaten und der chenweise Teile des von Indien kontrol- glauben deshalb auch, Peking wollte In- nichtleichtfallen. Das zeigt nicht zuletzt Vorsitzender ist er bis Mai 2021 ge- umdessendüsteresErbezuüberwin- Zeitdes„HindiChiniBhaiBhai“(„Indien liertenTerritoriumseinzuverleiben. dien mit der jüngsten Konfrontation ei- die Frage nach einem Boykott chinesi- wählt.BeidernächstenKoalitionsbil- den?DiejüngstenAussagendesserbi- undChinasindBrüder“),derindisch-chi- Das Vorgehen wird in diesen Kreisen nen „Warnschuss“ verpassen, damit es scherWaren,dernachAnsichtderBeob- dungwirderwohldastun,wasergut schen Präsidenten deuten eher auf nesischenFreundschaft,dievorallemIn- auchals„Salamitaktik“bezeichnet.Eser- sich nicht noch stärker an Amerika bin- achter Indien stärker treffen könnte als kann–verhandelnundKompromisse eineVerhärtungseinerPositionhin. diensGründervaterJawaharlalNehruge- innert an die Strategie im Südchinesi- det. China. schließen. RÜDIGERSOLDT Stilio Tischleuchte 34hochwertigeMassivglasstäbeineinemAluminium-Rahmenmit glanzvernickelterOberflächezaubernstimmungsvollesLichtinjedenRaum. 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Die Bezeichnung spielt auf Bozo an, den amerikanischen Clown (der in den achtziger Jahren im brasilianischen Frisch gestrichen Fernsehen populär war), dessen Name vonOppositionellenalsKürzelfürBolso- naroverwendetwird.DieZahl17bezieht VonGinaThomas sichdarauf,dassBolsonarobeidenPräsi- dentschaftswahlen2018auf derWahllis- I te als Nummer 17 verzeichnet war. Die mGegensatzzuanderenStaats- These, derzufolge Bozid-17 von Ratten und Regierungsoberhäuptern (überSchweineodervielleichtauchTapi- stehtdembritischenPremiermi- re)aufdenMenschenübertragenwird,ist nisterkeinDienstflugzeugzurVerfü- nach wie vorunbewiesen.Der Ursprung gung.BorisJohnsonmussdasRegie- desVirusistzwarnochimmernichtein- rungsflugzeug mit der königlichen deutig geklärt, aber die Symptome sind Familie,hochrangigenMinisternund allgemeinbekannt. der britischen Luftwaffe teilen, die Im Anfangsstadium wirkt sich das Vi- beiBedarfZugriffhatfürdieLuftbe- rus auf dieFähigkeitdes Infizierten aus, tankungunddenstrategischenTrans- denPräsidenteninkritischemLichtzuse- port.DerPremierklagteschonalsAu- hen.Konfrontiertmitdenunzähligenöf- ßenminister,dassdasFlugzeugniedis- fentlichen Stellungnahmen Bolsonaros, ponibelsei.Außerdemgefielihmdie indenenersichlobendüberDiktatur,Fol- ter und Tötungen oder all jene geäußert graueLackierungnicht–erwünschte hat,diedenKlimawandelleugnen,Men- sich ein „Brexit-Flugzeug“. Sein schenrechteablehnenunddieGefährlich- Wunsch geht nun in Erfüllung: Die keitderCorona-PandemieinAbredestel- Maschine wird gerade neu lackiert, len,meintderPatientnur:„Dashaternie patriotischblau,weißundrot.Kosten- gesagt.“UndwennmanihmDokumente punktumgerechneteineknappeMilli- zeigt, die genau das belegen, erklärt er: onEuro.DieNachrichtlösteFassungs- „Ja,abererhatesnichtsogemeint.“ losigkeit aus, zumal sie an dem Tag Im Endstadium beeinträchtigt Bo- bekannt wurde, nachdem der Natio- zid-17dieFähigkeitdesGehirns,grundle- nalstürmerMarcusRashfordHelden- gendeInformationenzuverarbeiten.Im- statusgewann,indemerdenPremier- merneueBeweise,wonach derBolsona- minister bewog, die Entscheidung ro-ClanmitparamilitärischenMilizenzu- rückgängig zu machen, die Versor- sammenarbeitetundinKorruptionsskan- gung von 1,3 Millionen bedürftigen daleverwickeltist,stoßenaufdieschnip- Kindern mit kostenlosen Mahlzeiten pische Reaktion: „Und was ist mit der PT?“ – also der Arbeiterpartei, die 2016 einzustellen. Oppositionspolitiker er- entmachtetwurde.WerimmerdenPräsi- innernandasSchicksalvonFamilien denten kritisiert, wird als „Kommunist“ imganzenLand,dieumihreArbeits- beschimpft, sogar der Papst und die „Fi- plätze,ihreGesundheitunddieAus- MitPhantasiegegendieAushöhlungderDemokratie,gegenBolsonaroundRassismus:AnhängerderProtestbewegungaufderAvenidaPaulistainSãoPaulo nancialTimes“. FotoImago bildung ihrer Kinder besorgt seien. EineBesonderheitvonBozid-17istdie DieRegierungkonterte,dasneueDe- Das Virus extremeHeftigkeit,mitderdasVirusdie widmet,haterklärt,dieSklavereiseivor- mus wolle unter dem neuen Banner der signwerdeweltweitfürdasVereinigte Organe von Kunst und Kultur angreift. teilhaft fürdieNachfahrender Versklav- „Globalisierung“denSieganderKultur- Königreichwerben,ohnediewesentli- Seit anderthalb Jahren arbeitet Bolsona- ten gewesen, und hat schwarze Bürger- fronterringen,derihmwährenddesKal- chemilitärischeRolledesFlugzeuges ros Superspreader-Regierung fieberhaft rechtsaktivisten als „letzten Dreck“ be- tenKriegsaufderökonomischenundpo- zu beeinträchtigen. Außenminister daran, die brasilianischen Kulturinstitu- zeichnet.DerChefderNationalenKunst- litischen Ebene versagt blieb. Carvalhos Raabmahnte,dieinternationaleRol- tionenzuinfizieren.SchonamerstenTag stiftung (ein Dirigent, der vor allem namens indoktrinierteSchülerfindensichzuhauf leBritanniensnichtzuunterschätzen. vonBolsonarosAmtszeitwurdedasKul- durch die Behauptung aufgefallen ist, unter Bolsonaros Anhängern, mehrere Und Kulturminister Oliver Dowden turministeriumzueinemSekretariather- RockmusikführezuAbtreibungenundSa- vonihnenbekleidenzweitrangigePosten, argumentierte,esseiAufgabederRe- abgestuft.DieneuePositiondesStaatsse- tanismus) wurde im Dezember ernannt, sitzensogarimKabinett. kretärsfürKulturbliebfasteinJahrlang drei Monate später entlassen, im Mai DieBelastungdurchBozid-17wirdim- gierung, die kreativen Industrien des unbesetztundgingdannfürdreiMonate abermalsberufenundamselbenTagwie- merstärker,unddergesundheitlichange- Landes zu fördern. Der Neuanstrich an den Theaterregisseur Roberto Alvim, dergefeuert. Bozid-17 schlagene Körper der brasilianischen seiTeildieserBemühungen.DieKul- der nach einer Rede im Stil von Joseph DieseundandereKandidatensindGe- KunstundKulturbefindetsichmittlerwei- turbranche kann das nicht nachvoll- Goebbelsentlassenwurde.SeineNachfol- genstandzahlreicherPetitionenundjuris- leinkritischemZustand.MuseenundKul- ziehen. Sie warnte dieser Tage vor gerinReginaDuarte,einehemaligerTV- tischer Verfahren. Unlängst blockierte turzentren leben in ständiger Furcht vor einer Katastrophe, nachdem ein Be- Star,hieltsichetwasmehralszweiMona- ein Bundesrichter den neu ernannten denextremistischenAnhängerndesPräsi- richtmehrals400000StelleninGe- denten, die nicht zögern, jede ihnen un- te indem Job.Nunsoll ein Schauspieler ChefderStiftungfürdasNationaleErbe, fahr sieht und Einnahmeeinbußen moralisch erscheinende Ausstellung zu und Showmoderator das Amt überneh- einenFreundderBolsonaros,mitdemAr- vonmehralsachtzigMilliardenEuro verwüsten. Die Medien müssen Boykott men,derAnfangdesneuenJahrtausends gument,dieBerufungeinerganzundgar prognostizierte. In einem Brief an fast berühmt war. Die Bekanntgabe sei- unqualifiziertenPersonuntergrabedieIn- Als wäre die Pandemie nicht genug: undAnzeigenrückgangbefürchten,wenn den Finanz- und den Kulturminister siesichnichtandieLiniederRegierung nes Namens führte zu seinem Run auf stitution und beeinträchtige ihre Funkti- halten. wiesen Prominente auf die Nöte der Google, um herauszufinden, wer dieser onsfähigkeit. Dieser minderschwere Präsident Bolsonaro untergräbt das Kürzlich gab Bolsonaro bekannt, dass Musik-undSprechbühnenhin,dieam Mannwar. Rückschlag ändert nichts an der grund- er das Nationale Filmbüro (gegenwärtig RandedesAbgrundsstünden.Siebzig Angesichts der häufigen Wechsel an sätzlichen Zermürbungstaktik der Regie- Fundament des brasilianischen voneinemPastorgeleitet)schließenwer- ProzentderTheaterundProduktions- der Spitze der Kulturinstitutionen und rung. Wird ein Amtsträger entlassen, de,wennnichtein„Kulturfilter“erlassen gesellschaftenwürdedasGeldbisJah- der generellen Farblosigkeit des neuen suchtsichderPräsidenteinfacheinenan- Kulturbetriebs. werde, der klarstelle, wie künftige Film- resende ausgehen. Neiderfüllt blickt Führungspersonals ist es sinnlos, sich deren, oft noch unfähigeren Kandidaten produktionenauszusehenhaben. die Branche auf das Unterstützungs- ihreNamenzumerken.StaatlicheKultur- auseinemunerschöpflichenPoolwilliger Die Existenzgrundlage all jener, die einrichtungen werden Administratoren Amateure. Von Rafael Cardoso die Kreativbranche bislang trugen, wird programm der deutschen Regierung. anvertraut,dieoffenbargenaudeswegen Die richterliche Entscheidung hat die fast täglich aufs Neue bedroht. Die Pro- Das britische Kulturministerium hat ernannt werden, weil sie weder berufli- Logik von Bolsonaros erratischer Perso- duktionvonKultur,Corona-bedingtohne- eineEinsatzgruppebeauftragt,Pläne ches Prestige noch Erfahrung mitbrin- nalpolitikoffenbart.DassSpitzenpositio- hin zum Stillstand gekommen, wird wo- für die Erneuerung der Kulturbran- gen.Vielesindjung,manchekleineYou- nen mit Stümpern und Dilettanten be- ne oder unpopuläre Maßnahmen aus Fast alle, die in der aktuellen Regierung möglich nicht überleben. Von Künstlern che nach der Pandemie zu erstellen. tube-Stars,undallehabensieVerbindun- setzt werden, dient einem doppelten demBlickgeraten.WährendKommenta- eineRolle spielen, glauben aneinen un- zufordern,nichtnurderZensur,sondern Die Flugzeuglackierung wirkt in die- gen zu rechtsextremen oder ultrakonser- Zweck. Erstens können inkompetente toren sich über die fadenscheinige Be- sichtbaren Feind namens„Kulturmarxis- auch Hungerzuwiderstehen –dasistzu senTagenwieeinfrivolesSymbolei- vativenreligiösenGruppen. Leute die Arbeit von Jahren ruinieren, hauptung des Bildungsministers empör- mus“und lassensich davon leiten. Viele vielverlangt. nerausdemRudergeratenenNation. Aktueller Direktor der Stiftung Casa politische Gegneraus dem Apparatent- ten, brasilianische Universitäten besä- vonihnensindSchülervonOlavodeCar- deRuiBarbosa,einesForschungsinstituts fernensowiedievonihnengeführtenIn- ßen riesige Marihuana-Plantagen, ging valho, einem in den Vereinigten Staaten DerAutor,1964inRiodeJaneirogeboren,ist mit Schwerpunkt Recht, Literatur und stitutionen schwächen und damit den imAmazonasgebietdiemassenhafteRo- ansässigen Internetguru und Politpropa- SchriftstellerundKunsthistoriker.Zuletzt Morgen Linguistik,isteinDrehbuchschreibervon WegzuihrerAbschaffungoderPrivatisie- dungvonRegenwaldweiter. gandisten, der den Bolsonaro-Clan wie erschien„DasVermächtnisderSeidenraupen: SitcomsundSeifenopern.DerneueDirek- rungebnen.Zweitenssorgenihreempö- Der Hass des gegenwärtigen Regimes weilandRasputininderHandhat.Carval- GeschichteeinerFamilie“(2016). torderPalmares-Stiftung,diesichderFör- renden Äußerungen für mediale Auf- aufKunstundKulturtaugtabernichtnur ho arbeitet mit Verschwörungstheorien, NaturundWissenschaft derung der afrobrasilianischen Kultur merksamkeit,sodasspolitischumstritte- alsNebelkerzenwerfer,ersitztvieltiefer. vorallemmitderThese,derKommunis- AusdemEnglischenvonMatthiasFienbork. WaskannunserImmunsystemgegen diePandemie-Virenausrichten? Kant war ein Rassist Geisteswissenschaften DieWerkausgabedes PhilosophenReinerSchürmann Aber was folgt aus dem Befund, dass der Kritiker der Vorurteile seinen Universalismus nicht zu Ende dachte – und was nicht? Sechs Jahre Haft? IneinerZeit,inderDenkmälervonRassis- von1801:„DieMenschheitistinihrergröß- andere Gruppen pauschal herabsetzt, ist der Fall. Mit Blick auf andere Thesen – nen Beitrag zum „Fortschreiten des SerebrennikowsProzess tenundSklavenhändlerngestürztwerden, tenVollkommenheitinderRacederWei- traurigundbeschämend. Kants Beschränkung des aktiven Wahl- menschlichenGeschlechtszumBesseren“ wirdnunauchdiskutiert,obderPhilosoph ßen.DiegelbenIndianerhabenschonein Doch was folgt daraus – und was folgt rechts auf männliche Besitzbürger, der zuleisten. Die Staatsanwaltschaft verlangt im Immanuel Kant (1724 bis 1804) vom So- geringeresTalent.DieNegersindweittie- daraus nicht? Erstens folgt daraus, dass rechtlich untergeordnete Status von Frau- Natürlich machtdasseinerassistischen Prozess gegen Kirill Serebrennikow ckelgestoßenwerden müsse,denn ersei, fer,undamtiefstenstehteinTheilderame- derbilderstürmerischeGestusderjenigen, en,dieReduzierungderNaturaufeinblo- undanderenmoralischen undpolitischen sechs Jahre Haft für den Regisseur, soderBonnerHistorikerMichaelZeuske, rikanischen Völkerschaften.“ Auch wenn die Kant nun vom Podest stoßen wollen, ßes Mittel menschlicher Selbstverwirkli- Fehlurteile nur umso erklärungsbedürfti- weil er Fördergelder des Kulturmi- durch seine Theorie der Menschenrassen essichbei„PhysischenGeographie“nicht nurdiebeeindruckenkann,dieihnzuvor chung – fällt die Prüfung weniger positiv ger.DocheinesolcheErklärung,wennsie nisteriums veruntreut haben soll. einVorreiterdesRassismusundKolonialis- umeineigenhändigesWerkKantshandelt, aufeinsolchesgestellthaben.AuchinPhi- aus.Dochauchdaszeigtnur,wasohnehin denn überhaupt möglich ist, wird auf die Außerdem soll Serebrennikow musinDeutschlandgewesen.PatrickBah- sinddieausheutigerSichtschockierenden losophieundWissenschaftgibtesAutoritä- klar ist: Kant war kein moralisches oder historischen, sozialen und psychologi- 10000EuroStrafezahlen.Fürseine nershatindiesemFeuilletonam19.Juni rassistischenÄußerungendochmitKants ten,undKantgehörtzweifellosdazu,aber philosophischesOrakel;dieLektüreseiner schen Bedingungen des Kantischen Den- ehemaligenMitstreitervonderThea- zu Recht darauf hingewiesen, dass dieser BilligungunterseinemNamenerschienen ihreGeltungberuhtletztlichaufdenArgu- SchriftenersetztnichteigenesDenkenund kens abheben; sie liegt daher auf einer terplattform„7.Studio“–AlexejMa- Vorwurfinsofernunbegründetist,alsKant undberuhenaufKantseigenenVorlesungs- menten, Gründen und Beweisen, die sie Urteilen.KantselbstwärederLetztegewe- ganzanderenEbenealsdiekritischeDis- lobrodski, JuriItin und Sofia Apfel- seineTheorie der Menschenrassenals ei- notizen, die Friedrich Theodor Rink drei für ihre Theorien anführen können. Dar- sen,derdasbestrittenhätte:sapereaude– kussion seiner philosophischen Theorien baum–werdenfünfbeziehungswei- nen Beitrag zu einer laufenden wissen- JahrevorKantsTodedierthat.DassKant aufhatPatrickBahnerszuRechthingewie- wage,DichDeineseigenenVerstandeszu und Argumente. Deren Überzeugungs- se vier Jahre Haft gefordert. Unter- schaftlichenDiskussionverstandenhat. Menschen weißer Hautfarbe ganz unab- sen.WissenschaftlicheAutorität bedeutet bedienen – ist bekanntlich laut Kant der kraftundBerechtigungsindimmerwieder deshabenandieviertausendKultur- Tatsächlich habe Kant seine Position hängigvonseinerRassentheoriefürüberle- ebennichtUnfehlbarkeit.(Dasübersehen WahlspruchderAufklärung. aufsNeuezuprüfen,werdenaberdadurch, schaffendeineinemBriefandieKul- mehrfach revidiert und den Begriff der genhielt,istebensobelegtwieseineherab- gegenwärtigmancheKritikerpopulärerVi- dass Kant seinen eigenen Universalismus turministerin Olga Ljubimowa ap- Menschenrasse schließlich aufgegeben. setzendeHaltunggegenüber„Negern“,„Zi- rologen.)DadieZeitenuneingeschränkter HistorischeBedingungen nicht zu Ende dachte, nicht prinzipiell in pelliert,dieKlageihrerBehördezu- VolkerGerhardthatinder„Welt“betont, geunern“, Juden und Frauen. All das ist Heldenverehrung unserer Geistesgrößen Fragegestellt. rückzuziehen. Das Verfahren, das dass Kant sich äußerte, bevor der Rassis- seitlangembekannt. langevorbeisind,sollteeseigentlichnicht Drittensfolgtdarausauchnicht,dassman Und viertens kann uns das Beispiel sich auf manipulierte Zeugnisse mus des neunzehnten und zwanzigsten überraschen,dassauchKantinwichtigen die Werke Kants aufgrund der rassisti- Kants ein wenig Bescheidenheit lehren, stützt, gilt als Schauprozess gegen JahrhundertsundinsbesonderedieRassen- AutoritätdurchArgumente Fragenirrte. schen Einstellungen ihres Autors nicht wasunsereeigenenmoralischenUrteilean- dieKulturszene. kho ideologiederNationalsozialistendieganze ZweitensstellenKantsrassistische,anti- mehrlesenunddiskutierensollte.Esgibt geht.WennesselbstKantnichtgelang,sei- politischeundmoralischeProblematikdes Natürlich ist Kant hier Kind seiner Zeit, semitischeundfrauenfeindlicheÄußerun- sicherlich moralische und politische Ver- ne moralischen und politischen Grund- Rassenbegriffs offenkundig gemacht ha- und seine Äußerungen gehen wohl nicht genseinephilosophischenLeistungenund fehlungen, die so schwerwiegend sind, überzeugungen konsequent zu durchden- Richtigstellung ben.ZudemseiKantinseinenspätenWer- überdasdamalsunterweißenmännlichen die Bedeutung seines Werkes nicht pau- dasssieeinendunklenSchattenaufeinphi- kenundgravierendeFehlurteilezuvermei- kengeradekeinVorreiter,sonderneinve- ChristenüblicheMaßanRassismus,Anti- schalinFrage.Natürlichmussmansehrge- losophisches, literarisches oder wissen- den, wie wollen wir ausschließen, dass hementerKritikerdesKolonialismusgewe- judaismusundFrauenfeindlichkeithinaus. nau prüfen, ob Kants Fehlurteile sich auf schaftlichesWerkwerfenundeinepositive aucheinigeunsererUrteileundPraktiken In der Ausgabe vom 12. September sen. Aber das ist keine Entschuldigung, erst seineEthik,Rechtsphilosophie,politische BezugnahmenurbeigleichzeitigerDistan- sich im Nachhinein als moralisch unhalt- 2019habenwirandieserStelleunter DieseberechtigtenHinweiseändernje- rechtnichtimFalleKants,derfürsichbe- Theorie und andere Teile seines Werkes zierungerlauben.(MartinHeideggeristda- barerweisen? MARCUSWILLASCHEK derÜberschrift„DieeuropäischeMis- dochnichtsandertraurigenTatsache,dass anspruchte, Vorurteile kritisch zu prüfen, ausgewirkthaben.Nachallem,waswirwis- füreinBeispiel.)DasscheintmirbeiKant sion des politischen Islams“ über KantzweifelloseinRassistwar,wennman und der seiner Zeit in so vielem voraus sen,istdaszumindestfürdiegrundlegen- abernichtderFallzusein.GanzimGegen- DerAutoristProfessorfürPhilosophieder HerrnIbrahimEl-Zayatbehauptet,er darunter jemanden versteht, der Men- war.DassKantimWiderspruchzuseinem den Ideen undThesen seiner praktischen teilvermitteltKantsWerk–trotzseinerras- NeuzeitanderGoethe-UniversitätFrankfurt trete „heute“ unter anderem als Ver- schenaufgrundihrerHautfarbeundähnli- eigenenmoralphilosophischenUniversalis- Philosophie – den kategorischen Impera- sistischen und anderen Fehlurteile – das undVorsitzenderderKant-Kommissionder treter des European Trust auf. Das cher Merkmale pauschal herabsetzt. So mus,derallenMenscheneinenabsoluten tiv,dasPrinzipderRechtsstaatlichkeit,die Bild eines Autors, der sich ernsthaft und Berlin-BrandenburgischenAkademieder trifftnichtzu.HerrEl-Zayatist2014 heißt es in der „Physischen Geographie“ Wert zuerkannte, Schwarze, Frauen und Idee einer Weltfriedensordnung – nicht aufrichtig bemühte, mit seinem Werk ei- Wissenschaften. vondemAmtzurückgetreten. F.A.Z. UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws Literatur und Sachbuch SEITE 10 · DIENSTAG, 23. JUNI 2020 · NR. 143 FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Der Glaube DurchbrocheneArbeit: ItalienischePunto-in-aria-Spitze, Anfangsiebzehntes Jahrhundert an die Lüge FotoBridgeman Theoriefern:Wie sich „FakeFacts“ausbreiten Angela Merkel sei die Tochter von AdolfHitler–solauteteineBehaup- tung,andiemehrLeuteglauben,als mansichdasvorstellenmag.Aberist jemand, der solchen Unsinn verbrei- W tet,wirklicheinVerschwörungstheo- ir kleiden uns in Stoff, retiker?WasdiesoGenanntenalsBe- schlafen in Stoff, schreiten flächen für ihre Wollproduktion zu er- leidigung auffassen, ist noch zu viel überStoff.SeitderVertrei- schließen, klingt ebenso originell wie derEhre,befindendieNetzaktivistin bungausdemParadiesver- plausibel. Die wasserabweisenden Segel Katharina Nocun und die Psycholo- hüllt die Menschheit ihre Nacktheit. In ihrerHandelsschiffewurdenausderWol- gin Pia Lamberty in ihrem Buch PelzoderinflauschigeWollegehüllt,in le einer alten Schafrasse gefertigt. Um „Fake Facts“: Wer die Behauptung, Damast oder Musselin drapiert, mit ein Frachtschiff samt Crew auszurüsten, dieErdeseieineScheibe,alsTheorie Gore-Texausgestattet,vonViskoseoder benötigte man zweihundert Kilo Wolle bezeichnet, gibt ihr den Anschein Nylonkaschiert.EineEntdeckungsreise undzehnJahreArbeit. von etwas Wissenschaftlichem. Da- durchdieWeltderStoffe,wiesiediebri- Die Handelsroute der Seidenstraße, bei ist nicht jede Behauptung eine tische Journalistin und Autorin Kassia überdiedaskostbareGutsamtdemGe- Theorie. Manches ist einfach nur St. Clair erzählt, macht bekannt mit al- heimnisseinerProduktionverbreitetwur- eineLüge. ten Kulturtechniken wie der Seidenrau- de,hatbisheuteihregeopolitischeBedeu- Nocun und Lamberty schlagen penzucht oder der Kultivierung von tung nicht verloren, Ideen und Kulturen neue Begriffe vor, die im Gegensatz Flachs, aus dem sich Garn spinnen und verschmolzen miteinander, der Buddhis- zurLügedieMöglichkeitberücksich- Leinen weben lässt. Ihre Recherchear- mus wurde auf diesem Weg exportiert. tigen, dass die Behauptung noch beitpräsentiertaberaucherschütternde WieKlöppelspitzebliebSeidedemwohl- nicht widerlegt sein könnte. Das ist Details zu den Kollateralschäden, die habendenTeilderGesellschaftvorbehal- sinnvoll, denn wie soll man widerle- dieTextilindustrieumderProfitgierwil- tenundwurdezumsichtbarenAusdruck gen,dassEchsenmenschenderzeitge- von Macht, kritische Stimmen im alten genKlonekämpfen,undzwarinun- KassiaSt.Clair: RomsaheninderAnkunftderSeideein terirdischenGängen,dievonEuropa „DieWeltderStoffe“. Als die Herren ZeichendesNiedergangs. nach Amerika reichen? Diese Be- AusdemEnglischenvon AmBeispielderBaumwolle,diediein- hauptung kursiert tatsächlich. Die MarionHertle. dustrielle Revolution befeuerte und ein Autorinnen prägen den Begriff des HoffmannundCampe ModellfürlandwirtschaftlicheMonokul- „Verschwörungsmythos“,mitdemsie Verlag,Hamburg2020. turenschuf,lässtsichzeigen,inwelchem übergeordnete Narrative beschrei- 416S.,geb.,26,–€. AusmaßprofitoptimierendeProzesseins ben.Darunterfälltetwadieantisemi- Spitze trugen Werkgesetztwurden,anderenEndedie tische Legende von der angeblichen Fast Fashion des einundzwanzigsten „jüdischen Weltverschwörung“. Wer Jahrhunderts steht. Seit der Erfindung in einschlägigen Gruppen mitliest, leninKaufnimmt:menschenverachten- der Dampfmaschine gierten aufstreben- findet den immer wiederkehrenden de Arbeitsbedingungen, Gesundheits- deIndustriebetriebeinZentrenwieMan- Dialog: „Aber warum sollte jemand schädenundUmweltkatastrophen. chester nach Rohstoffen, die auf von so etwas tun? Und wer?“ – „Die Ju- In der Jahrtausende alten Tradition Sklaven bearbeiteten amerikanischen densinddas,siewollendieWeltherr- derStoffherstellunghatsichdermensch- Plantagen angebaut wurden. Afrikani- schaft.“ liche Sinn für Ästhetik in innovativen Produkt grundlegender Kulturtechniken, scheMenschenhändlerwiederumließen ZudemführenNocunundLamber- Moden ausgedrückt, Kulturtechniken sichfürdieBereitstellungihrerWaremit tydenBegriffder„Verschwörungser- Wirtschaftsfaktor seit Jahrhunderten wurdenperfektioniertunddiekünstleri- einemTeilderProduktionbezahlen,mit zählung“ein.Dieserbezeichneteine scheProduktivitätgesteigert.DasHand- und Antrieb der Globalisierung : hochwertigenBaumwollstoffen.DieVer- konkreteGeschichtewiedievonden werk mit der Nadel, dem Spinnrocken bindung der Sklaverei mit dem Baum- EchsenmenschenoderdenKlassiker, oder den Klöppeln war ausschließlich Kassia St. Clair führt auf kundige Weise wollhandel bezeichnet St. Clair als dieMondlandunghabeniestattgefun- Frauenvorbehalten,sietrugendamitzu „Kett-undSchussfadenzumwirtschaftli- einem wesentlichen Teil des Haushalts- durch die Welt der Stoffe. chen Erfolg Amerikas“. Gekrönt wurde KatharinaNocunund einkommensbei. Zugleich zeigt sich ge- dieser durch einen weltweiten Export- PiaLamberty: rade auch hier die Ungleichbehandlung schlager:dieBlueJeansavanciertenzum „FakeFacts“. derGeschlechter.Frauenverfügtenetwa Kultursymbol,ehedieKunstfaserinden WieVerschwörungs- überkeinerleiOrganisationindenmittel- siebziger Jahren die Naturfaser abzulö- theorienunserDenken alterlichen Gilden und konnten den senbegann. bestimmen. Marktwert ihrer Arbeit nicht verteidi- Was die „Welt der Stoffe“ zur packen- QuadrigaVerlag, gen. Die Unsichtbarkeit dieses weibli- den Lektüre macht, das sind die Fäden, Köln2020. chen Tätigkeitsbereichs bildet sich be- die kreuzweise zwischen Rohstoffen und 352S.,geb.,19,90€. reits in urgeschichtlicher Dokumentati- oder Schmuck assoziiert werden, da die rin“:DieHerstellungdesLuxusgutsSpit- ten die Produktion und den Export von Epochengespanntwerden:Stoffzuweisun- on ab. Der erste Beleg gefärbter Pflan- Archäologie sich andashält, was erhal- zedurchweiblicheArbeitskraftführtein TechnologieundArbeitskraftüberGren- gen für „Negerkleidung“ führten ebenso den. Wer so etwas verbreitet, ver- dient den Namen „Verschwörungs- zenfasernwurdeinderHöhlevonDzud- tengebliebenist. manchen Regionen Frankreichs oder zenhinwegan,führtenaberauchzuWirt- aufdasTerrainvonMachtundHerrschaft theoretiker“ nicht. In „Fake Facts“ zuana im Kaukasus gefunden, sie sind Ein großes Verdienst von St. Clairs FlandernszueinemMangelanDienstbo- schaftskrisen. wie Kleidervorschriften im feudalen heißt er „Verschwörungsideologe“ – zwischen zweiunddreißigtausend und Darstellung ist es, Leerstellen einer ge- ten; zur Schau gestellt wurde die Spitze SeitvielenJahrhundertenistdieTextil- EuropaoderimAltenChina.DieSchick- einedeutlichbessereBezeichnungge- neunzehntausend Jahre alt. Über Stoff, läufigen Geschichtsdarstellungen zu fül- gern von prestigebewussten Männern, produktion ein Wirtschaftsfaktor, und salsfädenderParzensindinderMytholo- rade angesichts der Tatsache, dass derzuStaubgewordenist,lässtsichaller- len,indemsiedieseumeineweiblicheEr- diesieamKragen,anHandgelenkenund einfrüherMotorderGlobalisierungwar giederaltenGriecheneinSymbolfürdas diese Ideologen keine harmlosen Ir- dings nichts erzählen, weshalb mit der zählungergänztundmitüberraschenden amBundihrerKniehosentrugen.DieEx- sieauch.DieTheorie,dassdieWikinger Leben, Kassia St. Clair hat sie zu einem rensind,sondernoftmalsingroßem Steinzeit,BronzezeitoderEisenzeit von Auskünftenanreichert.Wieetwajenezu travaganz und Sucht nach Luxuswaren ihre Eroberungszüge bis nach Amerika bunten Flickenteppich aus Stoffmustern StilHetzebetreiben. Männern erzeugte Waffen, Werkzeuge VermeersGemälde„DieSpitzenklöpple- vonHerrschernwieLudwigXIV.kurbel- ausgedehnthätten,umsichneueWeide- gewebt. GUDRUNBRAUNSPERGER Hierzu bietet das Buch einen um- fassenden Überblick und geht auch auf die aktuellen Entwicklungen in Stockholm-Syndrom in der Sahara Nimm das, Erdling! derCorona-Zeitein.DieAutorinnen beschreiben, wie Youtube zur Ver- schwörungsplattform wurde, und er- klären, warum in solchen Krisenzei- EinJungewird zumFuchs:AlainBlottières Roman„WieBaptistestarb“ orientiert ImAuge einesAußerirdischen: SayakaMuratas ten,diefürvieleMenschenUnsicher- heit und Kontrollverlust bedeuten, sich aneinerrealenEntführungsgeschichte schonungsloseSatireaufdieJapan Inc. dieEmpfänglichkeitfürerlogeneGe- schichten besonders groß ist. Denn dasPhänomenistpsychologischbes- Alain Blottière ist dem deutschen Publi- und einem anonymen Dialogpartner (of- DieSchilderungsetzteinenlyrischenKon- Mit dem Roman „Die Ladenhüterin“, dich.com“ unter dem Menüpunkt „Ehe ser untersucht, als die öffentliche kum kein Begriff, und sein Roman „Wie fensichtlich einem Militärexperten oder trapunktzudendichtenBefragungen,die derimReichjapanischer24-Stunden-Su- ohnesexuelleAktivitäten“Tomoobiken- Wahrnehmung von „diesen Irren“ Baptiste starb“ scheint wenig Beachtung Terrorermittler)alternierenmiteinerEr- Baptisteimmernäherrücken. permärkte (konbini) und Arbeitsmen- nenlernte, eine Scheinheirat, um den vermutenlassenwürde.Dasseseine zu finden. Zwei Chancen werden damit Erzählung, in der Baptiste Erinnerungen Der 1954 geborene Blottière kombi- schenohneAufstiegschanceneineleise „AugenderFabrik“zuentgehen.23Jah- regelrechte Verschwörungsmentali- verpasst: Erstens ist diese Übersetzung nachhängt.IndenGesprächenwillderEr- niertin„WieBaptistestarb“seineLeiden- Sozialkritik übte,landeteSayakaMura- renachihremletztenBesuchindenBer- tät gibt, die Menschen dazu veran- vonBlottièresachtemRomandieersteins mittlerdenAblaufrekonstruierenundIn- schaft für Nordafrika und sein Interesse ta 2016 einen Bestseller. Diese Kritik genreistsiemitTomoobinunnochein- lasst, sogar einander widersprechen- Deutsche,wennmanvoneinemÄgypten- formationenzumAufenthaltsortderEnt- fürdiefragileIdentitätHeranwachsender. der Autorin an der Leistungsgesell- mal zum Landhaus ihrer Jugend, das de Geschichten zu glauben, solange Band absieht; angesichts des französi- führer erhalten, angeblich, um den Rest ÜberzeugendistderRomanerstensdurch schaft, die gern als Japan Inc. bezeich- nach Großvaters Tod Yus Vater geerbt manihnennursagt,dasssiedamitei- schenErfolgsvon„LeTombeaudeTom- derFamiliewiederzufinden.Baptisteant- dieGestaltungeinesThemas,dasdieletz- netwird,istnunin„DasSeidenraupen- hat. ner Minderheit angehörten, erklärt my“ (Tommys Grab, 2009) – einem Ro- wortetzögerlich:Offenbaridentifizierter tenJahrzehnteüberdieBildschirmegefla- zimmer“ expliziter und feministischer Da auch der als Erwachsener und mancheAuswüchse. man über den Widerstandskämpfer Tho- sichmitseinerneuenIdentitätalsYumai ckert ist und die Öffentlichkeit bewegt geraten. „Erdling“camouflierteCousindortgera- Das Bewusstsein, besonders zu masElekbeziehungsweiseeinenJungen, undwillüberdieEreignissekaumreden. hat; so viele anspruchsvolle Texte über ZumAhnenfestO-BonreistdieFami- de eine Auszeit nimmt, bilden Natsuki, sein und auf der Seite derjenigen zu dersichmitihmidentifiziert–istdasbe- SeineGefühlesindambivalent,halbsieht Geiselnahmen gibt es dennoch bisher lie von Natsuki aus Chiba in die Berge Tomoobi und Yu eine Dreier-WG, aus stehen, die es immer schon gewusst dauerlich.Zweitensverwandelt„WieBap- ersichalsKrieger,halbfühltersichalsGe- nicht.ZweitensziehtderRoman,der2016 um Nagano zum Haus der Großeltern. denUrlaubernwerdenAussteiger,Kom- haben,gehörtfestzumSelbstbildder tiste starb“ ein brisantes Thema unserer fangener. mitdemGrandPrixJeanGiono,demPrix Lampions und Glühwürmchen, Rituale munarden und Pohapipinpopopianer. Verschwörungsideologen. So fest, ZeitineinehochspannendeGeschichte. ImZentrumstehtdiePsychedesbocki- DécembreunddemPrixMottartderAca- wie Willkommens- und Abschiedsfeuer NachdemdasEhepaarvonirdischenBo- dasssieesnichtloslassenwollen,wie Der Titel sagt es schon: „Wie Baptiste genHeranwachsenden:„Jaichverheimli- démie française ausgezeichnet wurde, fürdieAhnenbieteneineschöpfungsna- tenwieNatsukisSchwesteroderSchwie- folgendes Beispiel illustriert: Eine starb“erzähltdenTodvonBaptiste–aller- chemancheDingevorIhnenichhabees eine fein austarierte Linie zwischen Dis- heGegenweltzurGroßstadt.Sehnsüch- gervater aufgesucht und zeitweise „in Frau aus einem Vorort von Chicago dings erfolgt dieses Ableben psychisch Ihnen schon gesagt, ich möchte sie für tanz und Nähe: Einerseits lässt Blottière tigerwartetNatsuki,dievonihrerFami- die Fabrik zurückgebracht“ wurde, will hatte1954einkleinesGrüppchenum undsymbolisch.DervierzehnjährigeBap- michbehaltenesistgeheim.–Dusprichst keinen Zweifel daran, dass sein Held ein liewenigLiebeerfährtundMissbrauchs- das Trio dem Gesellschaftsvertrag sich geschart mit der Behauptung, uLtinsotdueisdwe–inridnjümdneigtresMreeiannneBdrirF-üWadmüerislntieeC(–SléadmheanernaEt)ltuveonrnnd wdduuiebenisiotnckhKeiinnedKinainbdeKrminicedhh?r“hawbDaesiedmeenaibnEssietnhddburaubrceiksnt, PohedarlebsröeknsalKincinhn,kdweiietsitlm,edasansbipiesusliinneridctehwntubKreedsresne.rAsewninedeießr- omkipnefrder,Ymeui,intiehdsereLmnehsCireeorussisciwhn,uinredienei,nSjeechdWeeenidltuSfnoegmrsn-- snsccehhDrliieaUedsßnelbaniciuhlhdsewhigtaea–finctznehaelFicnchihtnskSaaeclgehietnneue.rneinfdanleWlrutenlidtnaEbsgredei--- EediiineneiUhFrflougtwlaweurebdreednea.baEelslregdMaiebejeennisnicghfeeensntretesötttDeenna-., einemTruppislamistischerNomadenent- Schwierigkeiten bei der Befragung eines rerseitsführterdenLeseranBaptisteher- der Machtasymmetrien hineinträumt rutschen sind die Zufahrtswege blo- tum, aber weder Aliens noch Über- führt und gefangen gehalten. Die Mutter Traumatisierten werden durch altersübli- an,machtdessenEmpfindungenundRe- und der ihr seine Herkunft vom Plane- ckiert,istmanvonderAußenweltabge- schwemmungenzeigtensich.Dasich servenplausibel;ermeidetdabeijedeGe- ForscherindieGruppeeingeschleust wird verschleiert, sie hungern und dürs- che Schamschwellen und Individualisie- ten Pohapipinpopopia gesteht. Die in trennt – an Abe Kobos existentialisti- fälligkeit,Anbiederung,Sentimentalität. hatten, sind die Reaktionen der An- ten, Erpresservideos werden gedreht; rungsversuche gesteigert. Manche Heim- Manga-Ästhetik verpackte inzestuöse schenRoman„DieFrauindenDünen“. DieFragenachEinfühlungundVerant- hängerbekannt:Wenigestrichenent- FrankreichlehnteineexorbitanthoheLö- lichtuerei ist harmlos, etwa als Baptiste Romanze zwischen Außenseiterin und Das Trio wird dank des Sozialexperi- wortungwirdamEndebrennend,alsklar täuscht die Segel, einige ließen sich segeldforderungab. Details einer Scheinhinrichtung ver- Außerirdischem wird von der Umwelt mentsundextraterrestrischenTrainings wird,wieweitdieManipulationengeführt immer wieder aufs Neue vertrösten Baptiste,dersichmitseinerfrömmeln- schweigt,dochraschwirdklar,dassande- nichtgeschätzt,undNatsukikannlange durch die Aktivierung neuer Teile des haben. Das literarische Experiment, das und schließlich sogar einreden, ihr denMutterundseinemschwächelndenVa- reGeheimnisseschwererwiegen.Spürbar nichtmehrindiejapanischenAlpenrei- GehirnsundimWunsch,„imZustandei- William Golding in „Herr der Fliegen“ starker Glaube habe die Welt geret- terschwertut,gerätindenBannvonAmir, ist BaptistesVersuch, seinezerbrechliche sen. nes Gefäßes zu leben“, freier, animali- (1954) mit einer Gruppe angestellt hat, tet. Sie waren derart überzeugt von dem Anführer der Gruppe; das Terrain Identität und das Besondere der Erfah- Der ländlichen Idylle steht in harten scher, anarchistischer – und kann sich exerziertBlottièreaneinemEinzelnen:Er dieserneuenLüge,dasssiesogardar- scheintidealfüreinStockholm-Syndrom. rung zu schützen. Sein Gegenüber weiß schlüpft in die Mentalität eines Heran- SchnittenChibagegenüber.Natsukierin- dennochnieganzlösenundheilenvon über sprachen, die Medien davon in DerunberechenbareAmirundseineGe- nichtrechtmitdemsturen,schweigsamen wachsenden, schwächt zivilisatorische nerndiestädtischenApartmentsanNist- Fesseln und Fallgruben gesellschaftli- Kenntniszusetzen. folgsleute, darunter gleichaltrige Kinder- Jungenumzugehen;auchdieGroßmutter, und emotionale Hemmungen und führt kästen und an ein Zimmer in Opas cherPrägungen. Wo es so konkret wird, ist „Fake soldaten, interessieren sich für den blon- bei der Baptiste nun wohnt, ist überfor- ihn in den moralischen Abgrund. Über- Haus,indemSeidenraupeninBambus- Muratas neuer Roman ist mit seinen Facts“ besonders lehrreich. Denn es denJungen,deraltgenugzumTötenist. dert,seineZukunftvölligoffen. deutlichwirddabei,welchbarbarischesPo- körbengezüchtetwurden. Szenen von Inzest, Missbrauch, Mord gehört zum Nachdenken über Ver- undKannibalismusgewöhnungsbedürf- Sie lehren ihn das Einmaleins des VerbergenwillderJungescheinbar–so tentialineinemHeranwachsenden–und EsgehtumorwellscheGehirnwäsche schwörungserzählungen, den Grad tig. Umso dezidierter beschwört diese Terroristendaseins: Schießen mit einer suggerierenesdieintimgehaltenenEr-Er- damitinjedemMenschen–steckt.DerRo- undkafkaeskesGefangenseinalsOrgan- Psychoanalytikerin ihres Landes die anAbsurditätderselbenmiteinzube- AK-47, Arabisch, Koransuren. Baptiste zählungen – besonders die Momente, in man rumort einem eine ganze Weile in spender eines in dystopischen Zyklen SchattenseitenJapansunddesglobalen ziehen.ObmansichmitdemGedan- wagteinenFluchtversuch,einletztesAuf- denen er in der Wüste ausgesetzt wurde. KopfundMagen. NIKLASBENDER der Produktion und Reproduktion zum Kapitalismus. STEFFENGNAM kenwohlfühltodernicht:Dasssich bäumen, bevor er zu Yumai wird, einem Es handelt sich um eine Art Initiations- SelbstzweckgewordenenSystems.Sym- ein nicht zu vernachlässigender Teil FuchsauseinemMärchen,sein„Krieger- ritus.DieLandschaftistberückendschön, AlainBlottière: bolisch ist die Welt der Farben, wenn der Gesellschaft von jeglicher Ratio SayakaMurata:„Das name“.ErwirdvonseinerFamilie,beson- der „Friedhof einer Welt“, mit dem sich „WieBaptistestarb“. Natsuki als Racheengel in traumartiger abkoppelt, ist ein Phänomen, das Seidenraupenzimmer“. ders seinem Lieblingsbruder Louis, ge- der Junge, der sein bisheriges Leben zu Roman. Überblendung von Geschlechterfarben man im Auge behalten sollte. Nicht Roman. trennt. Bruchgehensieht,identifiziert:„Ererin- AusdemFranzösischen densiebelästigendenNachhilfelehrertö- nur akademisch, sondern auch per- AusdemJapanischen DieVorgänge,die von derEntführung nertsichsehrgutdaran,dasserdamalsei- vonMargretMillischer. tet:DessenHausnimmtamTattagpin- sönlich.DieAutorinnengebenEmp- vonUrsulaGräfe.Aufbau einer französischen Familie in Kamerun nenSchreiausstiess,einenlangen,durch- LenosVerlag,Basel2019. ke Farbe an, während Natsuki auf ein fehlungen, wie man auf Betroffene Verlag,Berlin2020.256S., 2013 inspiriert sind, werden im Nachhi- dringenden, wilden Schrei, voller Entset- 202S.,geb.,22,–€. „blauesGebilde“einsticht,ausdemgol- imBekanntenkreisreagierensollte– geb.,20,–€. nein rekonstruiert. Der Erzählmodus zen angesichts des Totengesangs dieser deneFlüssigkeitströmt.Spätervollzieht und keine davon lautet, sie zu igno- wechselt: Gespräche zwischen Baptiste grandiosen, verzweifelten Landschaft.“ Natsuki, die auf dem Portal „drück- rieren. JULIABÄHR

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - 23 06 2020 PDF

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