Table Of ContentSchriftenreihe des Instituts
für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken
Band 43
Schriftleitung:
Rechtsanwalt Dr. Norbert Holzer, Direktor
Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Ory,
Wissenschaftlicher Direktor
Mag. Peter Matzneller, LL.M. Eur.,
Stellvertretender Geschäftsführer
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Norbert Holzer/Stephan Ory/Winfried Engel (Hrsg.)
Evolution der Medien –
Das Ringen um Kontinuität
Festschrift zu Ehren von Professor Wolfgang Thaenert
Nomos
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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
ISBN: 978-3-8487-1046-1
1. Auflage 2013
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte,
auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der
Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
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Zu Ehren von Prof. Wolfgang Thaenert
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Vorwort
Mit dieser Festschrift überbringt das Institut für Europäisches Medienrecht, EMR, ge-
meinsam mit einer Vielzahl von Freunden, Kollegen und Weggefährten von Prof. Wolf-
gang Thaenert die besten Wünsche anlässlich dessen Verabschiedung als Direktor der
Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Als Verantwortli-
cher der Landesanstalt und zugleich Lehrender an der Universität Kassel hat er über all
die Jahre Wert auf eine gedeihliche Kooperation mit unserem Institut gelegt und seine
Verbundenheit in zahlreichen gemeinsamen Aktivitäten dokumentiert.
Die Gratulation in Form dieses dreiundvierzigsten Bandes unserer Schriftenreihe soll
nicht nur sichtbares Zeichen der persönlichen Wertschätzung, sondern zugleich Aus-
druck der Anerkennung für die Verdienste einer Persönlichkeit sein, die sich seit vielen
Jahren für die Fortentwicklung der Medienlandschaft engagiert. Dabei ist Prof. Wolf-
gang Thaenert nie dem Irrtum erlegen, Fortschritt sei ein Wert an sich. Gerade die
komplexe und kulturorientierte deutsche Medienlandschaft stand schon früh in einem
Spannungsverhältnis zum Dienstleistungsgedanken des europäischen Rechts. Als Euro-
pabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten war Prof. Wolfgang
Thaenert daher Bewahrer und Hüter einer Medienordnung, die er auch in ihrer Digitali-
sierung und Europäisierung stets wertebasiert verstand und gestaltete und dennoch für
Neues öffnete. Er war und ist ein beeindruckender Gestalter des medialen Rechtsrah-
mens, vor allem aber auch von dialogischen Prozessen der Meinungsbildung. Hier ge-
sellt sich zum Bild des Gestalters das des „ehrlichen Maklers“, auf dessen Wirken so
manche Problemlösung zurückgeht.
In diesem Sinne bietet die Festschrift einen weiten Rundblick über das berufliche Wir-
ken von Prof. Thaenert. Sie beginnt mit einer Würdigung der LPR Hessen und deren
Einfluss auf den Standort Kassel. Dazu erzählen Weggefährten von ganz persönlichen
Begegnungen und Erfahrungen mit Prof. Thaenert.
Der zweite Teil der Festschrift widmet sich dem modernen Rundfunk und den Heraus-
forderungen an die Aufsicht. Zunächst betrachten zwei Beiträge den europäischen As-
pekt der Medienregulierung, bevor neben einer grundsätzlichen Bestandsaufnahme des
Fernsehens in Deutschland ein Vergleich der Rundfunkregulierung mit der Regulierung
des Luftraums gezogen wird. Dem Jugendschutz nähern sich eine Einordnung der No-
vellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags sowie eine Analyse der Arbeit der
Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle. Die Konvergenz der Medien ist ebenso
Thema wie grundsätzliche Fragestellungen an die Regulierung im digitalen Wandel.
Im dritten Teil erfährt der Hörfunk besondere Berücksichtigung. Aus mehreren Blick-
winkeln wird die Zukunft von DAB+ beobachtet. Analysiert werden zudem die wettbe-
werbsrechtlichen Aspekte bei der Einführung von Untertiteln im Rahmen von DAB+.
Der vierte Teil zeigt schließlich die Vielfalt der Medienordnung und damit auch die
beträchtliche Weite des Tätigkeitsbereichs einer Landesmedienanstalt auf. Das Spekt-
rum geht dabei von Fragen zu Medien und Werten, hin zu einer rechtlichen Bewertung
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der Verbreitung von Hörfunkschnipseln in sozialen Netzwerken. Einer Analyse der
Aufsicht über Glücksspielwerbung folgen journalistisch-rechtliche Fragestellungen bei
der Verdachtsberichterstattung und beim Einsatz von Journalisten als verdeckte Ermitt-
ler. Daneben werden Fragen zur Zukunft des gedruckten Wortes, zur Medienkompetenz
und zum Vertrauen in die Medien sowie zum Datenschutz behandelt, der sowohl aus
rechtlicher als auch aus moralischer Sicht kritisch begutachtet wird. Den Abschluss bil-
den eine Analyse der Verhandlungen zu Freihandelsabkommen sowie ein Überblick
über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deut-
schen Bundestags.
Wir freuen uns, wenn es gelungen ist, in diesem Kaleidoskop medialer Themen die
Thaenert’sche Vielfalt und Weitsicht widerzuspiegeln.
Abweichend von der üblichen Herausgeberschaft der EMR-Schriftenreihe freut sich das
Direktorium des EMR, bei der vorliegenden Festschrift Herrn Winfried Engel, Vorsit-
zender der Versammlung der LPR Hessen, als Mitherausgeber ausweisen zu dürfen.
Herr Engel hat nicht zuletzt durch seine Initiative einen wesentlichen Beitrag dazu ge-
leistet, dass wir nun mit dieser Festschrift gegenüber Prof. Thaenert unsere Anerken-
nung zum Ausdruck bringen können.
Das EMR bedankt sich herzlich bei allen Autorinnen und Autoren, die mit ihrem Bei-
trag die vorliegende Festschrift ermöglicht haben. Unser Dank geht auch an die Förde-
rer und Partner, die mit großzügiger finanzieller Unterstützung nicht zuletzt dazu beige-
tragen haben, dass die Festschrift in einer so beachtlichen Auflage erscheinen kann:
Radio / Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG, TV IIIa GmbH & Co. KG, RTL2
Fernsehen GmbH & Co. KG, Radio BOB GmbH & Co. KG und Media Broadcast
GmbH.
Dem scheidenden Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und
langjährigen Wegbegleiter und Förderer des EMR, Prof. Wolfgang Thaenert, rufen wir
zum Abschied ein freundschaftliches „Auf Wiedersehen!“ zu.
Saarbrücken, im Dezember 2013 EMR-Direktorium und Schriftleitung
RA Dr. Norbert Holzer, Direktor
RA Prof. Dr. Stephan Ory, Wissenschaftlicher Direktor
Mag. Peter Matzneller, LL.M. Eur., Stv. Geschäftsführer
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort ....................................................................................................................................................... 9
Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................................... 11
Grußwort ................................................................................................................................................... 13
Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident
Grußwort: „Eine Ära geht zu Ende …“ ................................................................................................. 15
Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen
I. Prof. Wolfgang Thaenert und die LPR Hessen
Ab nach Kassel ..................................................................................................................................... 17
Hans-Dieter Hillmoth
Zwischen Konsens und Container ...................................................................................................... 21
Annette Kümmel / Heiko Zysk
Der Internationale aus der Mitte von Deutschland .......................................................................... 25
Alfred Grinschgl
II. Der moderne Rundfunk und die Herausforderungen an die Aufsicht
Die Rolle unabhängiger Regulierungsbehörden in der europäischen Medienpolitik .................... 31
Katrin Stoffregen
Die EU und die ARD – oder Europäische Medienpolitik im Spannungsfeld von Kultur und
Ökonomie ............................................................................................................................................. 39
Thomas Kleist
Fernsehen in Deutschland ................................................................................................................... 49
Helmut Thoma
Radiowellen und Reisewellen .............................................................................................................. 55
Jürgen Harrer
Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ............................................ 61
Siegfried Schneider
Die Vorlage von Rundfunksendungen bei Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle ......... 69
Klaus Beucher
Starre Regeln für flexible Medien ...................................................................................................... 83
Joachim von Gottberg
Förderung der Rundfunkverbreitung im Wandel der Zeiten ......................................................... 95
Hans Hege
Medienpolitik als Ordnungspolitik .................................................................................................. 103
Claus Detjen
Regulierung in Zeiten der Medienkonvergenz ................................................................................ 117
Jürgen Brautmeier
Die Konvergenzentwicklung als Dauerbrenner der europäischen Medienpolitik ....................... 121
Bernd Holznagel/David Kampert
Konvergenz als Herausforderung für Medien- und Netzpolitik .................................................... 133
Wolfgang Kopf/Alexander Scheuer
Gold-Plating reicht nicht ................................................................................................................... 143
Ingrid Scheithauer
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