Einführung in das Angewandte Völkerrecht: Eine Untersuchung über die Bedeutung des Rechtes für die Regelung der Zwischenstaatlichen Beziehungen

269 Pages·1934·15.936 MB·German

by  Dr. Rudolf Blühdorn (auth.)

EINFÜHRUNG
IN DAS ANGEWANDTE
VÖLKERRECHT
EINE UNTERSUCHUNG ÜBER DIE BEDEUTUNG DES
RECHTES FÜR DIE REGELUNG DER ZWISCHEN
STAATLICHEN BEZIEHUNGEN
VON
DR. RUDOLF BLÜHDORN
SEKTIONSRAT IM BUNDESKANZLERAMT, AUSW.ÄRTIGE ANGELEGENHEITEN,
UND STAATSVERTRETER BEI DEN GEMISCHTEN SCHIEDSGERICHTEN, WIEN
SPRINGER-VERLAG WIEN GMBH
1934
ALLE RECHTE, INSBESONDERE DAS DER ÜBERSETZUNG
J!{ FREMDE SPRACHEN, VORBEHALTEN
COPYRIGHT 1954 BY SPRINGER-VERLAGWIEN
URSPRÜNGLICH ERSCHIENEN BEI JULIUS SPRINGER IN VIENNA 1934
ISBN 978-3-662-27345-6 ISBN 978-3-662-28832-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-28832-0
Vorwort.
Die Probleme des Lebens sind so mannigfaltig, daß die Men
schen sich gezwungen gesehen haben, sie zur besseren ErfoMchung
in Abteilungen zu gliedern. So entstanden die einzelnen Zweige der
Wissenschaft wie Biologie, Philosophie, Psychologie usw. Diese
Abteilungen wurden dann wieder untergeteilt; von der Rechts
wissenschaft spaltete sich z. B. das Völkerrecht ab, das seither den
Gegenstand von Spezialstudien bildet.
Diese Teilungen und Unterteilungen sind aus praktischen Grün
den wohl unabweislich. Kein Mensch kann heute alle Gebiete des
Lebens erforschen. Das wirkliche Leben ist jedoch nicht teilbar.
Die trotzdem vorgenommenen willkürlichen Scheidungen reißen
daher oft zusammenhängende Probleme ohne Rücksicht darauf aus
einander, daß Tatsachen der ·einen "Abteilung" häufig nur durch
Tatsachen aus einer anderen "Abteilung" erklärt werden können.
Durch die Erfahrungen der Praxi.s auf die Nachteile dieser
künstlichen I.solierung einzelner Probleme des menschlichen Lebens
aufmerksam gemacht, habe ich mich entschlossen, den Versuch zu
unternehmen, die Erscheinungen, die die Menschen unter dem Be
griffe "Völkerrecht" zusammenzufassen pflegen, ohne Rücksicht
auf diese Teilungen zu schildern. Zu diesem Zwecke habe ich die
Erklärungen für die geschichtlichen Tatsachen aus den Gebieten des
menschlichen Wissens geschöpft, die mir hierzu am besten geeignet
erschienen. Dabei bin ich bestrebt gewesen, keine Behauptung auf
zustellen, deren Richtigkeit nicht durch konkrete Beispiele nach
weisbar wäre. Ich glaube daher, vorliegende Untersuchungen viel
leicht nicht mit Unrecht als "Einführung in das angewandte Völker
recht" bezeichnen zu dürfen.
Und noch eine weitere Bemerkung will ich vorausschicken. Ich
habe mich bemüht, die Erscheinungen des Völkerrechtes möglichst
objektiv wiederzugeben, und zwar auch dann, wenn die Versuchung,
sie um des guten Zweckes willen zu beschönigen, ganz besonders
nahe lag. Gegen derartige Versuchungen habe ich nicht nur deshalb
angekämpft, weil ich es für meine Pflicht hielt, nur das - aber auch
alles das - zu sagen, was ich auf dem zu unteMuchenden Gebiete
für wahr und richtig empfunden habe, sondern auch, weil ich davon
überzeugt bin, daß ein Fortschritt in der Ausbildung des Völker-
IV Vorwort.
rechtes und, was heute mindestens ebenso wichtig ist, in der ge
wissenhaften Befolgung dieses Rechtes durch die Völker nur er
zielt werden kann, wenn alle Schwierigkeiten, die sich diesen Zielen
entgegenstellen, offen besprochen werden. Nur auf diese Weise
kann man nämlich die begründete Hoffnung hegen, daß die Völker
im Laufe der Entwicklung Mittel und Wege finden werden, diese
Schwierigkeiten zu überwinden.
Wien, im April 1934. Rudolf BIO.hdorn.
Inhaltsverzeichnis.
Seite
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX
§ 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
E r s t e r Ab s c h n i t t: Die mittelbaren Grundlagen des VUlkerreehtes 3
§ 2. Das Wesen der Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1. Die Triebe im Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
a) Der Selbsterhaltungstrieb .. .. .. . .. .. .. . . . . . . .. .. . .. .. .. .. .. 3
b) Der Nachahmungstrieb und die Gewohnheit. Der Wieder-
holungszwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
c) Der angeborene Kampfeswille der Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . 8
2. Die Verstandestätigkeit des Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
a) Die Doppelnatur des Menschen: der Triebmensch und der
Verstandesmensch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
b) Eine Eigentümlichkeit der menschlichen Denktätigkeit: das
unbewußte Denken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
c) Die Zielrichtung des unbewußten Denkens . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
d) Wie die Menschen die Gegenstände der Außenwelt, sowie
äußere Vorgänge wahrnehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
e) Die geistige Einstellung der Menschen .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 17
§ 3. Die Entstehung der menschlichen Gemeinschaften und das Ver
halten der Menschen zueinander innerhalb der Gemeinschaft . . . . . . 20
§ 4. Wie ist der Begriff des Rechtes entstanden? - Die Bedeutung des
Satzes: Pacta sunt servanda im Privatrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
§ 5. Welche Forderungen stellen die Menschen an das Recht und an
die Gerechtigkeit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
§ 6. Die Einstellung der Parteien an einem Rechtsstreite zum Rechte
und zur Gerechtigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
§ 7. Die Stellung der nationalen Gerichte zu den Bestimmungen der Ge
setze. - Die Urteilsfindung durch den Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
§ 8. Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen zwischen den Menschen von
Beziehungen anderer Natur. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit
des innerstaatlichen Rechtes .. .. .. .. . .. .. . .. . .. . . .. .. . .. . .. .. . . . 44
1. Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
2. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des innerstaatlichen Rechtes 45
§ 9. Die Bedeutung des Satzes: summum jus, summa injuria im Privat-
rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
Z w e i t e r Ab s c h n i t t: Die unmittelbare Grundlage des VUlkerreehtes 48
§ 10. Das Wesen der modernen Staaten .. . .. . .. .. .. .. . .. .. . . .. .. . • . .. 48
VI Inhaltsverzeichnis.
Seite
§ 11. Bestehen Regeln für das Zusammenleben der Staaten? 52
§ 12. Der Grund, weshalb die Regeln des Völkerrechtes für die Staaten
verbindlich sind . . . . . . . . . • . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
1. Die Tatsache der Selbstbindung der Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . 54
2. Die Beweggründe für diese Haltung der Staaten . . . . . . . . . . . . . . 54
3. Die Bedeutung des Satzes: Pacta sunt servanda im Völkerrechte 55
4. Auch im innerstaatlichen Rechte gilt ausschließlich die Selbst-
bindung der Staaten . . • . . . . • . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
5. Die Verbindlichkeit der Regeln des Völkerrechtes in der Praxis
der Staaten und der Rechtsprechung internationaler Gerichte . . 60
6. Die nichtrechtlichen Gründe, weshalb die Selbstbindung der
Staaten nicht genügend erscheint . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
7. Die psychologische Verankerung des Satzes: Pacta sunt ser
vanda im Bewußtsein der Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
8. Untersuchung der hauptsächlichsten Argumente gegen die
Selbstbindung der Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
§ 13. Genügt die Selbstbindung der Staaten? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82
§ 14. Ist die Bezeichnung der Regeln für das Zusammenleben der
Völker als Völkerrecht sprachlich zutreffend? . . . . . . . . . . . . . . . . 84
§ 15. Die Völkergemeinschaft Ihre Entstehung und das Verhalten der
Völker zueinander innerhalb dieser Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . 90
§ 16. Gibt es ein allgemeines Völkerrecht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
§ 17. Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten von
Beziehungen anderer Natur. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit
des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
1. Die Abgrenzung der Rechtsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
2. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit des Völkerrechtes . . . . . . . . 98
§ 18. Welche Beziehungen zwischen den Völkern sind rechtlich ge-
regelt? Der Satz: Si vis pacem, colc justitiam .................. 100
§ 19. Der Satz: summum jus, summa injuria im Völkerrechte ..•.•... 104
§ 20. Völkerrecht und Landesrecht. Die häuslichen Angelegenheiten . . 106
D r i t t e r A b s c h n i t t: Der Ursprung der Regeln des VlJlkerreebtes . . 112
§ 21. Die formalen Quellen des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112
§ 22. Der Wille der Staaten als Quelle der Regeln des Völkerrechtes. -
Die Stellung internationaler Gerichte zu den Regeln des Völker
rechtes. - Haupt- und Nebenquellen des Völkerrechtes . . . . . . . . . . 114
§ 23. Die Hauptquellen des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
1. Ausdrückliche Willenserklärungen: die Verträge ............ 120
2. Das Gewohnheitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122
a) Die verpflichtende Kraft des Gewohnheitsrechtes .......... 122
b) Die Beweggründe, warum d·ie Staaten der Gewohnheit eine
verpflichtende Gewalt zusprechen. Das Wesen des Prä-
zedenzfalles . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123
c) Die Erfordernisse für den Bestand einer Regel des Gewohn-
heitsrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
d) Der Geltungsbereich der Regeln des Gewohnheitsrechtes . . 128
e) Die Regeln des Gewohnheitsrechtes in der Praxis ........ 130
Inhaltsverzeichnis. VII
Seite
§ 24. Die Lücken des Völkerrechtes 132
§ 25. Die Nebenquellen des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
1. Das Präzedenzrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
2. Ausdrückliche Willenserklärungen der Staaten als Nebenquellen
des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
a) Verträge ................................................ 137
b) Einseitige Erklärungen .................................... 140
3. Die allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . 142
a) Die privatrechtliche Einstellung der Juristen .............. 142
b) Die übereinstimmende geistige Einstellung aller Juristen als
Quelle der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze . . . . . . . . 146
c) Die bisherigen Theorien über den Ursprung der allgemein
anerkannten Rechtsgrundsätze ............................ 147
d) Die Anerkennung der allgemeinen Rechtsgrundsätze durch
die Praxis der Staaten .................................... 151
e) Konkrete Beispiele für allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze 153
f) Ein Fall eines allgemein anerkannten Rechtsgrundsatzes im
innerstaatlichen Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154
g) Praktische Schwierigkeiten bei der Feststellung und der An
wendung konkreter allgemein anerkannter Rechtsgrundsätze 155
h) Beruht die Anwendung der allgemein anerkannten Rechts-
grundsätze auf dem Willen der Staaten? .................. 157
4. Die Lehrmeinung und die Rechtsprechung als Quellen des Völ-
kerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158
a) Die Lehrmeinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
b) Die Rechtsprechung der Gerichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169
§ 26. Die Quellenkumulierung ........................................ 173
§ 27. Die konstruktiven Regeln des Völkerrechtes. Die Auslegungs-
regeln des Völkerrechtes. Die Analogie ........................ 174
§ 28. Art. 38 des Statutes des St. I. G. und andere Vereinbarungen über
die Quellen des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
§ 29. Formelle Überprüfung des Bestandes eines konkreten Rechts
satzes: die Frage der Zulässigkeit der entschädigungslosen Ent-
eignung des Vermögens von Ausländern ........................ 181
V i e r t e r A b s c h n i t t: Das VGlkerreebt in seiner praktischen An·
wendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
§ 30. Welche Forderungen stellen die Staaten an das Recht und an die
Gerechtigkeit? Die Einstellung der Staaten zur praktischen An
wendung der Regeln des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
§ 31. Die Regelung der Rechtsstreitigkeiten im diplomatischen Verkehr 190
§ 32. Die internationale Gerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
1. Unter welchen Umständen rufen die Staaten die internationale
Gerichtsbarkeit an? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
2. Die Voraussetzungen für das Funktionieren eines internatio-
nalen Gerichtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195
a) Ein Vergleich mit den nationalen Gerichten . . . . . . . . . . . . . . 195
b) Die sachlichen Voraussetzungen .......................... 196
VIII Inhaltsverzeichnis.
Seite
c) Die persönlichen Voraussetzungen ........................ 197
d) Die Frage der Staatsangehörigkeit der Richter . . . . . . . . . . . . 199
e) Der Ständige Internationale Gerichtshof im Haag .......... 202
f) Die Erfahrungen der Praxis über die geistige Einstellung
der internationalen Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204
§ 33. Praktische Unterschiede in der Auslegung und Anwendung völ-
kerrechtlicher und privatrechtlicher Verträge .................. 205
Fünfter Abschnitt: Mittel und Wege zur Verbesserung der recht-
lichen Regelung der Beziehungen zwischen den Staaten . . . . . . . . . . 214
§ 34. Die Erweiterung der rechtlich geregelten Beziehungen .......... 215
§ 35. Versuche zur Verbesserung der Theorie des Völkerrechtes ...... 216
§ 36. Die Verbesserung der äußeren Mittel zur Einhaltung des Völker-
rechtes. Die Frage der Sanktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218
§ 37. Die Verbesserung des Willens der Völker zur Einhaltung des
Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223
1. Der moderne Krieg ist als Mittel zur Selbsterhaltung der
Völker untauglich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224
2. Die Notwendigkeit der Schaffung einer für die Rechtsanwen-
dung günstigen Einstellung der Völker ...................... 228
§ 38. Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes ................ 232
1. Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes durch Ko-
difikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232
2. Die Verbesserung des materiellen Völkerrechtes durch die
Praxis und die Rechtsprechung internationaler Gerichte . . . . . . 235
§ 39. Der Ausbau der internationalen Gerichtsbarkeit ................ 237
§ 40. Die Zukunft des Völkerrechtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240
Sach- und Namenverzeichnis .................................. 244
Abkürzungen.
A. Darstellungen.
An z i I o t t i = Corso di diritto internazianale I. Roma 1928.
Bar an d o n = Das Kriegsverhütungsrecht des Völkerbundes. Berlin 1933.
BI üh d o r n = Le :fonctionnement et Ia jurisprudence des tribunaux arbi-
traux mixtes. Cours de l'Academie de Droit International a Ia Haye.
Paris 1933.
Brie r I y = Le :fondement du caractere obligatoire du droit international.
Cours 1928/III.
Cour s = Recueil des Cours de I'A cademie de droit international im Haag.
Fauch i ll e = Traite de droit international public. Paris 1922-1926.
Ho I d-Ferneck = Lehrbuch des Völkerrechtes. Leipzig 1930, 1932.
Huber = Die soziologischen Grundlagen des Völkerrechts. Neudruck.
Berlin 1928.
Lammasch = Das Völkerrecht nach dem Kriege. Kristiania 1917.
Lauterpacht =Private Law Sources and Analogies o:f International
Law. London 1927.
Lauter p acht: Function = The Function o:f Law in the International
Community. Ox:ford 1933.
Liszt-Fleischmann =Das Völkerrecht. Berlin 1925.
0 p p e n heim = International Law. London 1928.
Pa ll i er i =I "Principi Generali del Diritto Rinosciuti dalle Nazioni Civili."
Torino 1931.
Ray = Commentaire du Pacte de Ia Societe des Nations. Paris 1930, mit
Supplements.
S tri so wer = Der Krieg und die Völkerrechtsordnung. Wien 1919.
Ver d roß = Die Verfassung der Völkerrechtsgemeinscha:ft. Wien 1926.
B. Zeitschriften, Verträge, Quellenwerke.
A. J. = American Journal o:f International law.
Br. = British Yearbook of international law.
J. = Journal du droit international.
J. 0. = Journal o:f:ficiel des Völkerbundes.
Proces-verbaux =Cour Permanente de Justice Internationale, Comite
consultati:f de Juristes, Proces-verbaux des seances du Comite.
R. G. = Revue generale de droit international public.
R. J. = Revue de droit international et de legislation comparee.
Riv. = Rivista di diritto internazionale.
W. V.= Strupp: Wörterbuch des Völkerrechtes.
Z. ö. R. = Zeitschrift :für öffentliches Recht.
Z. V . ..c Zeitschrift :für Völkerrecht.