Table Of ContentUlf Haakon Dammann
Effizientes
Forderungsmanagement
Von A wie Antrag bis Z wie
Zwangsvollstreckung
essentials
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Ulf Haakon Dammann
Effizientes Forderungs
management
Von A wie Antrag bis Z wie
Zwangsvollstreckung
Ulf Haakon Dammann
Drage, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-30181-1 ISBN 978-3-658-30182-8 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-30182-8
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Planung/Lektorat: Irene Buttkus
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Was Sie in diesem essential finden können
• Basisinformationen über das Wesen eines Vertrages und verschiedene
Vertragstypen
• Grundlegende Informationen zu den Themen Forderungsmanagement, Boni-
tätsprüfung und Vertragsrecht
• Alles Wissenswerte zu gerichtlichen und außergerichtlichen Mahnverfahren
sowie zur Zwangsvollstreckung
V
Inhaltsverzeichnis
1 Prolog: pacta sunt servanda – Verträge müssen eingehalten
(erfüllt) werden ............................................. 1
2 Arbeit im Vorfeld ........................................... 3
2.1 Forderungsmanagement ................................... 3
2.2 Bonitätsprüfung ......................................... 3
2.3 Einhalten der Formalien ................................... 6
2.3.1 Gebot der Schriftform .............................. 6
2.3.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen beilegen ............. 6
2.3.2.1 Definition ................................ 6
2.3.2.2 Einbeziehung der AGB in den Vertrag .......... 6
2.3.3 Verjährung von Ansprüchen beachten .................. 7
2.3.3.1 Definition ................................ 7
2.3.3.2 Gegenstand der Verjährung und Fristen ......... 8
2.3.4 Ordnungsgemäße Rechnung stellen .................... 10
3 Begriff des Vertrages und der Vertragstypen nach dem BGB ....... 11
3.1 Begriff des Vertrages ..................................... 11
3.2 Vertragstypen ........................................... 11
3.2.1 Kaufvertrag, § 433 BGB ............................ 11
3.2.2 Dienstvertrag, § 611 BGB ........................... 12
3.2.3 Werkvertrag, § 631 BGB ............................ 13
3.2.4 Darlehensvertrag, §§ 488, 607 BGB ................... 13
3.2.5 Mietvertrag, § 535 BGB ............................. 15
4 Zahlung einfordern .......................................... 17
4.1 Rechnung stellen ........................................ 17
4.2 Rechnung als PDF-Dokument per E-Mail verschicken ........... 17
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
4.3 Fälligkeit der Rechnung ................................... 18
4.4 Zugang, § 130 BGB ...................................... 18
4.4.1 Begriff der Willenserklärung ......................... 18
4.4.2 Zugang .......................................... 19
4.4.3 Empfang einer Willenserklärung, § 130 BGB ............ 19
4.4.3.1 Empfangsbedürftige Willenserklärung .......... 19
4.4.3.2 Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung ..... 20
4.4.4 Wirksamwerden einer Willenserklärung ................ 20
5 Außergerichtliches Mahnverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
5.1 Verzug ................................................ 21
5.1.1 Begriff .......................................... 21
5.1.2 Schuldnerverzug, § 286 BGB ........................ 21
5.1.3 Voraussetzungen des Schuldnerverzuges ................ 23
5.1.3.1 Fälligkeit ................................ 23
5.1.3.2 Durchsetzbarkeit .......................... 23
5.2 Mahnung .............................................. 24
5.2.1 Begriff der Mahnung ............................... 24
5.2.2 Formulierungsbeispiele ............................. 24
5.2.3 Entbehrlichkeit der Mahnung ......................... 26
5.2.3.1 Entbehrlichkeit nach § 286 Absatz 2
Nummer 1 BGB ........................... 26
5.2.3.2 Entbehrlichkeit nach § 286 Absatz 2
Nummer 2 BGB ........................... 26
5.2.3.3 Entbehrlichkeit nach § 286 Absatz 2
Nummer 3 BGB ........................... 27
5.2.3.4 Entbehrlichkeit nach § 286 Absatz 2
Nummer 4 BGB ........................... 27
5.2.3.5 Sonderregelung des § 286 Absatz 3 BGB ....... 27
5.3 Verantwortlichkeit während des Verzuges, § 287 BGB ........... 27
5.4 Rechnung .............................................. 28
5.4.1 Mit kalendermäßiger Befristung ...................... 28
5.4.2 Ohne kalendermäßige Befristung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
5.5 Verzugszinsen und Basiszinssatz sowie der Verzugsschaden ...... 30
5.5.1 Verzugszinsen, § 288 BGB .......................... 30
5.5.2 Basiszinssatz, § 247 BGB ........................... 31
5.5.2.1 Basiszinssatz für Verbraucher, § 13 BGB ....... 32
5.5.2.2 Basiszinssatz für Unternehmer, § 14 BGB ....... 32
5.5.2.3 Höherer Zinssatz, § 288 Absatz 3 BGB ......... 32
Inhaltsverzeichnis IX
5.5.3 Verzugsschaden, § 280 Absatz 1, Absatz 2 BGB .......... 33
5.5.3.1 Erklärung ................................ 33
5.5.3.2 Voraussetzungen ........................... 33
6 Gerichtliches Mahnverfahren nach der Zivilprozessordnung
(ZPO) ..................................................... 35
6.1 Erklärung .............................................. 35
6.1.1 Einreden ......................................... 36
6.1.2 Einwendungen .................................... 37
6.1.3 Vorteile des gerichtlichen Mahnverfahrens .............. 38
6.1.4 Nachteile des gerichtlichen Mahnverfahrens ............. 38
6.1.5 Bezeichnung der Parteien ............................ 38
6.2 Voraussetzungen ......................................... 38
6.3 Zuständigkeit des Gerichtes ................................ 39
6.4 Der Mahnantrag, § 690 ZPO ............................... 39
6.4.1 Schriftlicher Mahnantrag ............................ 39
6.4.2 Online-Mahnantrag ................................ 39
6.4.3 Antrag einreichen .................................. 43
6.4.4 Exkurs: Instanzenzug im Zivilrecht .................... 44
6.5 Ablauf des gerichtlichen Mahnverfahrens ..................... 46
6.5.1 Zahlung der Kosten ................................ 46
6.5.2 Erlass des Mahnbescheides .......................... 52
6.5.2.1 Zustellung des Mahnbescheides ............... 52
6.5.2.2 Mögliche Reaktionen des Antragsgegners ....... 52
6.5.3 Erlass eines Vollstreckungsbescheides .................. 54
6.5.3.1 Antrag und Erlass des
Vollstreckungsbescheides .................... 54
6.5.3.2 Mögliche Reaktionen des Antragsgegners ....... 54
6.5.4 Zwangsvollstreckung ............................... 55
6.5.4.1 Definition ................................ 55
6.5.4.2 Erklärung ................................ 55
6.5.4.3 Allgemeine Voraussetzungen der
Zwangsvollstreckung ....................... 56
6.5.4.4 Unterschied Zwangsvollstreckung
und Insolvenz ............................. 57
6.5.4.5 Arten der Zwangsvollstreckung ............... 58
Literatur ...................................................... 63
Abkürzungsverzeichnis
BAG Bundesarbeitsgericht
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
BGHZ E ntscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
(Band und Seite)
ff. fortfolgende
GG Grundgesetz
GKG Gerichtskostengesetz
HGB Handelsgesetzbuch
InsO Insolvenzordnung
NJW Neue Juristische Wochenschrift
NJW-RR NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht
UStG Umsatzsteuergesetz
ZPO Zivilprozessordnung
XI
