Table Of ContentOlga Sava
Dualismus der Einkunftsarten
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Olga Sava
Dualismus der
Einkunftsarten
Ansätze zur Steuerreformdiskussion
aus betriebswirtschaftlicher Sicht
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Volker Breithecker
Deutscher Universitäts-Verlag
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Dissertation Universität Duisburg-Essen, Campus Duisburg 2007
1. Auflage Oktober 2007
Alle Rechte vorbehalten
© Deutscher Universitäts-Verlag | GWVFachverlage GmbH, Wiesbaden 2007
Lektorat: Frauke Schindler / Sabine Schöller
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Umschlaggestaltung: Regine Zimmer, Dipl.-Designerin, Frankfurt/Main
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-8350-0941-7
V
Geleitwort
Der Dualismus der Einkunftsarten, die steuerlich ungleiche Behandlung von Gewinn-
und Überschusseinkunftsarten, ist die wesentliche Begründung für tatsächliche oder
subjektiv empfundene steuerliche Ungerechtigkeiten bei der Besteuerung natürlicher
Personen. Olga Sava setzt sich wissenschaftlich aus betriebswirtschaftlicher Sicht
mit diesem Thema auseinander. Sie klärt, warum unser heutiges Einkommensteuer-
system so aussieht wie es ist, auf der Grundlage welcher Besteuerungsgrundsätze
welche Ziele aus juristischer und betriebswirtschaftlicher Sichtweise mit einer von
vielen (politischen und wissenschaftlichen) Seiten geforderten Steuerreform erreicht
werden sollen und welche Maßnahmen zur Zielerreichung ergriffen werden können.
Obwohl die Diskussion um den Dualismus der Einkunftsarten keineswegs neu ist, ist
sie aus betriebswirtschaftlicher Sicht noch nicht so geführt worden, dass brauchbare
und für die Steuerreformdiskussion belebende Ergebnisse erreicht werden können.
Hier betritt die vorliegende Arbeit Neuland. Für die Unternehmensteuerreform 2008
kommt die Arbeit leider zu spät, treten doch hier die Unterschiede zwischen den Ge-
winn- und Überschusseinkunftsarten noch stärker hervor. Insofern konnte zumindest
kurzfristig die Hoffnung von Olga Sava, „dass die Ausführungen dieser Arbeit .. einen
wesentlichen Beitrag zur Steuerreformdiskussion aus betriebswirtschaftlicher Sicht
leisten können“ (S. 204), nicht erfüllt werden.
Die umfassenden Analysen der Verfasserin münden in zahlreiche Vorschläge zur
Umgestaltung des materiellen Steuerrechts, so in die Forderung nach einer einheitli-
chen an Zahlungsgrößen orientierten Einkunftsermittlungsmethode über alle Ein-
kunftsarten. Um der Volatilität einer liquiditätsorientierten Bemessungsgrundlage
entgegenzuwirken, bedarf es einer besonderen Tarifgestaltung zur Abmilderung der
Progression, wobei Olga Sava einen modifizierten proportionalen Tarif präferiert.
Fundierte Vorschläge erarbeitet Frau Sava auch für die Verlustbehandlung, den suk-
zessiven Übergang einer derzeitigen zur liquiditätsorientierten Rechnungslegung, zur
umfassenden Veräußerungs- und zur Scheingewinnbesteuerung.
Die Arbeit ist sowohl auf hohem wissenschaftlichem Niveau abgefasst als auch mit
detaillierten, konkreten Problemlösungshinweisen für die praktische Umsetzung ver-
sehen. Wichtige Hinweise für nie endende Steuerreformüberlegungen können dieser
Arbeit entnommen werden, so dass sie einen wichtigen und hilfreichen Beitrag zur
Politikberatung liefert. Entsprechend hoch sollte die Aufnahme und Politik und Wis-
senschaft sein.
Prof. Dr. Volker Breithecker
VII
Vorwort
Die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre umfasst neben der Steuerwirkungs- und
Steuergestaltungslehre ein weiteres Teilgebiet, die Normative Betriebswirtschaftliche
Steuerlehre. Innerhalb der Normativen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre werden
betriebswirtschaftliche Erkenntnisse bei der kritischen Würdigung und Gestaltung der
Steuernormen umgesetzt. An dieser Stelle setzt die vorliegende Arbeit an. Sie ver-
sucht, die betriebswirtschaftlichen Grundsätze festzulegen, die bei der Kritik des
Dualismus der Einkunftsarten und bei der Unterbreitung der Vorschläge de lege fe-
renda herangezogen werden. Diese Arbeit soll nicht nur viele Inkonsistenzen des
geltenden Steuerrechts aufzeigen, sondern auch einen Beitrag dazu leisten, eine
Vorgehensweise für eine umfassende betriebswirtschaftliche Untersuchung zu ent-
wickeln.
Die vorliegende Arbeit ist während meiner Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am
Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre des Department of Accounting and
Finance der Universität Duisburg-Essen, Campus Duisburg entstanden. Die Arbeit ist
im Wintersemester 2006/2007 als Dissertation von der Mercator School of Manage-
ment – Fachbereich Betriebswirtschaft – angenommen worden.
Um die Herausforderungen eines Promotionsvorhabens zu bewältigen, bedarf es
eines entsprechenden Freiraums und eines wissenschaftlich anregenden und moti-
vierenden Umfeldes. Beides hat mir mein akademischer Lehrer, Prof. Dr. Volker
Breithecker, in hohem Maße geboten. Seine fachlichen und menschlichen Qualitäten
und seine eigene Produktivität erzeugten eine Arbeitsatmosphäre, die angenehm
und anspornend zugleich war. Dafür bin ich ihm aufrichtig dankbar. Mein Dank gilt
weiterhin Frau Prof. Dr. Annette G. Köhler für die Übernahme des Zweitgutachtens.
Eine entscheidende Bereicherung erfuhr die Arbeit durch fachliche Diskussionen und
unzählige wichtige Fragen und Anregungen von Frau Prof. Dr. Ute Schmiel. Dafür
bedanke ich mich bei ihr ganz herzlich. Mein Dankeschön richte ich auch an meine
Kolleginnen, Kollegen und die studentischen Hilfskräfte am Lehrstuhl für Betriebs-
wirtschaftliche Steuerlehre sowie meine Freunde für die Hilfsbereitschaft und Unter-
stützung in fachlicher und persönlicher Hinsicht.
Nicht zuletzt schulde ich ganz besonderen Dank meinen Ehemann, Peter Sava. Er
gab mir in schwieriger Zeit den nötigen Rückhalt und meiner Arbeit einen Sinn. Wid-
men möchte ich dieses Buch schließlich meinen Eltern, die durch ihre vorbehaltlose
Unterstützung in jeder Hinsicht meinen beruflichen Werdegang ermöglichten.
Olga Sava
Inhaltsverzeichnis IX
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis.......................................................................XIII
Abkürzungsverzeichnis......................................................................XV
1 Einleitung...........................................................................................1
2 Kritische Darstellung des Dualismus der Einkunftsarten..............5
2.1 Begriff des Dualismus der Einkunftsarten..................................................5
2.1.1 Gewinn- versus Überschusseinkunftsarten............................................5
2.1.2 Dualismus der Einkunftsermittlung.........................................................6
2.1.3 Dualismus der Veräußerungsgewinnbesteuerung................................18
2.1.4 Andere Aspekte und Eingrenzung des Begriffs
„Dualismus der Einkunftsarten“............................................................21
2.2 Vorschläge zur Überwindung des Dualismus der Einkunftsarten..........24
2.2.1 Einkunftsermittlung...............................................................................24
2.2.1.1 Annäherung der Einkunftsermittlungsmethoden......................27
2.2.1.2 Einheitliche Einkunftsermittlungsmethode...............................30
2.2.1.2.1 Überschussrechnung.................................................30
2.2.1.2.2 Cash-Flow-Rechnung.................................................31
2.2.1.3 Dual Income Tax......................................................................35
2.2.2 Veräußerungsgewinnbesteuerung.......................................................39
2.2.2.1 Umfang der Steuerpflicht.........................................................40
2.2.2.2 Besteuerung innerhalb der Spekulationsfristen.......................43
2.2.2.3 Vermeidung der Scheingewinnbesteuerung............................45
2.2.2.4 Erfassung von privaten Wertpapiergeschäften........................48
3 Festlegung der Besteuerungsgrundsätze.....................................51
3.1 Vorgehensweise..........................................................................................51
3.2 Steuerpolitische Ideale des Gesetzgebers................................................53
3.2.1 Historische Rekonstruktion gesetzgeberischer Zielsetzungen.............53
3.2.1.1 Preußisches Einkommensteuergesetz von 1891.....................54
3.2.1.2 Reichseinkommensteuergesetz von 1920...............................58
X Inhaltsverzeichnis
3.2.1.3 Reichseinkommensteuergesetz von 1925...............................61
3.2.1.4 Weitere historische Entwicklung des Dualismus der
Einkunftsarten..........................................................................65
3.2.2 Problematik der gesetzgeberischen Zielsetzungen..............................67
3.2.2.1 Zielsetzungen in Bezug auf die Einkunftsermittlungs-
methoden.................................................................................67
3.2.2.2 Zielsetzungen in Bezug auf die
Veräußerungsgewinnbesteuerung...........................................72
3.3 Steuerpolitische Ideale der Wissenschaft.................................................75
3.3.1 Vorgehensweise...................................................................................75
3.3.2 Steuerliche Effizienz.............................................................................76
3.3.2.1 Entscheidungsneutralität der Besteuerung und
Allokationseffizienz..................................................................78
3.3.2.1.1 Darstellung.................................................................78
3.3.2.1.2 Kritische Würdigung...................................................81
3.3.2.2 Realisierung erwünschter Steuerwirkungen.............................84
3.3.2.2.1 Darstellung.................................................................84
3.3.2.2.2 Kritische Würdigung...................................................87
3.3.2.3 Vermeidung nachgewiesener, fallbezogener
Entscheidungsverzerrungen....................................................89
3.3.2.3.1 Darstellung.................................................................89
3.3.2.3.2 Kritische Würdigung...................................................90
3.3.2.4 Steuerliche Effizienz als steuerpolitisches Leitbild?.................92
3.3.3 Gleichmäßigkeit der Besteuerung........................................................97
3.3.3.1 Betriebswirtschaftliche Begründung.........................................98
3.3.3.2 Inhaltliche Konkretisierung wirtschaftlicher
Leistungsfähigkeit..................................................................100
3.3.4 Praktikabilität der Besteuerung...........................................................108
3.3.5 Beziehung der Besteuerungsgrundsätze untereinander.....................111
4 Anwendung der Besteuerungsgrundsätze auf geltendes
Recht und Vorschläge de lege ferenda........................................114
4.1 Beurteilung des Dualismus der Einkunftsarten......................................114
Inhaltsverzeichnis XI
4.1.1 Gleichmäßigkeit der Besteuerung......................................................114
4.1.1.1 (Un-)Gleichartigkeit der Einkunftsarten..................................114
4.1.1.2 Einkunftsermittlung................................................................117
4.1.1.3 Veräußerungsgewinnbesteuerung.........................................121
4.1.2 Praktikabilität der Besteuerung...........................................................129
4.1.2.1 Einkunftsermittlung................................................................130
4.1.2.2 Veräußerungsgewinnbesteuerung.........................................132
4.2 Kritische Würdigung der Vorschläge de lege ferenda...........................143
4.2.1 Einkunftsermittlung.............................................................................143
4.2.1.1 Annäherung der Einkunftsermittlungsmethoden....................144
4.2.1.2 Einheitliche Einkunftsermittlungsmethode.............................147
4.2.1.2.1 Überschussrechnung...............................................147
4.2.1.2.2 Cash-Flow-Rechnung...............................................151
4.2.1.3 Dual Income Tax....................................................................155
4.2.1.4 Zwischenergebnis..................................................................159
4.2.2 Veräußerungsgewinnbesteuerung.....................................................161
4.2.2.1 Umfang der Steuerpflicht.......................................................161
4.2.2.2 Besteuerung innerhalb der Spekulationsfristen.....................164
4.2.2.3 Vermeidung der Scheingewinnbesteuerung..........................168
4.2.2.4 Erfassung von privaten Wertpapiergeschäften......................176
4.2.2.5 Zwischenergebnis..................................................................182
5 Vorschlag zur Besteuerung von Gewinn- und
Überschusseinkunftsarten...........................................................184
5.1 Vorgehensweise........................................................................................184
5.2 Einkunftsermittlungsmethode..................................................................185
5.3 Veräußerungsgewinnbesteuerung...........................................................193
6 Schlussbetrachtung......................................................................203
Literaturverzeichnis...........................................................................207
Verzeichnis der Gesetzesmaterialien...............................................243
XII Inhaltsverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis................................................................246
Verzeichnis sonstiger Quellen..........................................................253
