Table Of ContentAugust Pradetto (Hrsg.)
Die Rekonstruktion
Ostmitteleuropas
August Pradetto (Hrsg.)
Die Rekonstruktion
Osttnitteleuropas
Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
im Umbruch
Westdeutscher Verlag
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© 1994 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen
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Umschlaggestaltung: Horst Dieter Bürkle, Darmstadt
Gedruckt auf säurefreiem Papier
ISBN 978-3-531-12630-2 ISBN 978-3-322-97051-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-97051-0
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 7
Jerzy Mack6w/Heimut Wagner
Einführung 9
1. Länderstudien
Mate Szab6
Vom kommunistischen "Reformwunder" zur relativen
Stabilität im Postkommunismus: Ungarn 25
Anneli Gabanyi/Gabor Hunya
Vom Regimewechsel zur Systemtransformation: Rumänien 77
Ivan Petkov
Rhetorisch-sentimentale Fragen und Machtwille: Bulgariens
Institutionen im Übergang zur demokratischen Gesellschaft 113
Ivan Bernik
Der Übergang von der heroischen in die prosaische Etappe:
Slowenien 121
Jerzy Holzer
Stabilisierungserfolg und Gefahr der Unregierbarkeit: Polen 143
Jirf Kosta
Die Transformation des Wirtschaftssystems in der
Tschechoslowakei und den beiden Nachfolgestaaten 157
2. Sonderfall DDR I Neue Bundesländer
Jochen Franzke
Sozio-ökonomischer Strukturwandel in den neuen Ländern
der Bundesrepublik Deutschland 191
5
Hannelore Horn
Die deutsche Revolution - ein Sonderfall der Transformation 215
3. Länderübergreifende Analysen
Frane Adam
Nationale Frage und postsozialistische Entwicklung:
Slowenien im Kontext Ex-Jugoslawiens 253
Miroslav Kusy
Die Slowaken sind ... 279
August Pradetto
Interne und externe Bedingungen industrieller und gesamtwirt-
schaftlicher Transformation in postkommunistischen Ländern 297
Anhang
Abkürzungen 319
Personenregister 321
Kurzbiographien 325
6
Vorwort
Seit den Umbrüchen von 1989/90 haben die Sozialwissenschaften qualitativ wie
quantitativ zweifellos bessere Möglichkeiten, die kommunistischen Systeme zu
analysieren und deren Entwicklung von 1917 bis Ende der achtziger Jahre zu
bewerten. Doch schon hat die Geschichte, ohne abzuwarten, bis die Wissen
schaft noch ihre Schuldigkeit mit Blick auf das Vergangene getan hat, ein neues
Thema von großer öffentlicher Relevanz auf die Tagesordnung gesetzt. Die
neue Herausforderung, mit der sich die Sozialwissenschaften konfrontiert sehen
und zu der ihr Votum gefragt ist, lautet, kurz gesagt: Welches sind die Chan
cen postkommunistischer Gesellschaften bei ihrem Bemühen, sich von ihrem
totalitären Erbe zu befreien und sich in humaner und effektiver Weise zu reor
ganisieren? Sich dieser Fragestellung anzunehmen, ist das Ziel der in diesem
Buch versammelten Beiträge. Sie sind den Vorgängen in Ostmitteleuropa ge
widmet. Die Entwicklungen in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion werden
dagegen nicht berücksichtigt. Ihrer Wichtigkeit, Komplexität und ihren Spezi
fika könnte nur in einem gesonderten Werk Rechnung getragen werden.
Die Transformationsprozesse der Gesellschaften der folgenden Länder stel
len den Untersuchungsgegenstand der in diesem Band versammelten Studien
dar: Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn.
Der unter den spezifischen Bedingungen des deutschen Vereinigungsprozesses
verlaufenden Transformation Ostdeutschlands wird hier ein spezielles Kapitel
gewidmet. Wenn die Situation auch in jedem der ostmitteleuropäischen Länder
eine andere ist, so ringen sie doch alle mit ähnlichen Problemen, und ihre ver
schiedenen Lösungsversuche können sich, insgesamt betrachtet, als aussage
kräftig und lehrreich erweisen. Zwei Fragestellungen werden zusätzlich im Teil
"Länderübergreifende Analysen" behandelt. Erstens geht es um das Problem
des Nationalismus, das in der Re- und Neukonstruktion postkommunistischer
Gesellschaften eine spezifische Rolle spielt. Zweitens werden die in
ternationalen Rahmenbedingungen binnengesellschaftlicher Veränderungen be
leuchtet, die wiederum auf die in den Ländern zu entwickelnden Strategien der
Transformation zurückwirken.
Eine weitere Begrenzung dieser Publikation erwächst aus dem Umstand, daß
die Autoren der hier vorgelegten Beiträge gehalten waren, drei Dimensionen
des gesellschaftlichen Umbruchs in Ostmitteleuropa zu beachten und zu behan
deln: die Prozesse der politischen Pluralisierung, der ökonomischen Restruktu
rierung und der mentalen Befindlichkeit. Diese drei Aspekte sind ge
wissermaßen das einigende Band der in diesem Buch zusammengefaßten Ab
handlungen, auch wenn die Autoren die Akzente verständlicherweise sehr ver
schieden gesetzt haben. Die Problematik der einzelnen Studien wird in einem
einleitenden Beitrag knapp skizziert.
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Der Vorbereitung des Bandes diente eine Konferenz in Berlin. Wissen
schaftler aus Bulgarien, Slowenien, Ungarn, Österreich, der Tschechischen
Republik, der Slowakei, Polen und Deutschland trafen sich, um eine Bilanz der
Reformprozesse in postkommunistischen Ländern zu ziehen. An der Planung
und Durchführung des Projekts beteiligt waren Helmut Wagner, Dietrich Her
zog und Melanie Alamir . Das Außenamt, die Kommission für Forschung und
wissenschaftlichen Nachwuchs und der Fachbereich Politische Wissenschaft
der Freien Universität BerIin, der Deutsche Akademische Austauschdienst und
der Senat von Berlin sowie die Universität der Bundeswehr Hamburg haben fi
nanzielle und "logistische" Hilfe geleistet. Ohne die Mitwirkung von Jerzy
Mack6w, Susanne Martensen, Sigrid Westphal und Susanne Wöllecke wäre aus
den Manuskripten kein Buch geworden. Die Schreib-, Korrektur- und Or
ganisationsarbeiten wurden von Heike Reichenbächer in bewundernswerter
Weise bewältigt. Ihnen allen bin ich zu großem Dank verpflichtet.
Hamburg, im Mai 1994
August Pradetto
8
Jerzy Mack6w/Heimut Wagner
Einführung
In den Jahren 1993 und 1994 brachten Parlamentswahlen in Polen und Ungarn
politische Kräfte an die Macht, von denen man im Umbruchsjahr 1989 mit
gutem Grund hätte glauben können, daß sie eigentlich keine politische Zukunft
mehr haben. Auch in Ostdeutschland erzielte die PDS bei Kommunalwahlen
große Erfolge. In vielen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion
(Litauen, Rußland, Weißrußland, Ukraine) haben die Nachfolger der kommuni
stischen Parteien ebenso erfolgreich ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, mit
demokratischen Verfahren zurechtzukommen. In allen früher kommunistisch
beherrschten Staaten ist darüber hinaus eine mehr oder weniger verbreitete
Nostalgie nach sozialistischen Zeiten zu konstatieren. Dieses geschieht selbst in
den neuen Bundesländern, deren im Vergleich zu den sonstigen Ländern der
ehemaligen "sozialistischen Gemeinschaft" einfacher Übergang zum neuen Sy
stem kaum rationale Gründe dafür bietet. All dies sind Anzeichen, die das
Ende der ersten, der "heroischen" Periode postkommunistischer System
transformation signalisieren.
Man mag den angesprochenen Symptomen der politischen Wende sehr kri
tisch gegenüberstehen. Das demokratische come back von nicht wenigen frühe
ren kommunistischen Funktionären beispielsweise läßt sich schwerlich als er
freuliche Erscheinung einstufen. Wie auch immer man über die Anzeichen der
politischen Wende im einzelnen urteilen mag, zeugen sie von einer politischen
Normalisierung, die sich einerseits in der Überwindung postkommunistischer
politischer Denkmuster und andererseits im demokratischen Machtwechsel auf
verschiedenen Stufen des staatlichen Apparates manifestiert. Die Demokratien
Ostmitteleuropas haben - von den Beobachtern der dortigen politischen Ausein
andersetzung kaum bemerkt - eine Reife errungen, die das Reibungslose dieses
Wechsels als Selbstverständlichkeit erscheinen läßt.
Die Sozialwissenschaften, die seit 1989 erfreulicherweise nicht mehr in
"östliche" und "westliche" eingeteilt zu werden brauchen, waren in der allerer
sten Phase der postkommunistischen Systemumwandlung - der unglücklichen
Tradition der "Kommunismus-Forschung" getreu - mit großen theoretischen
Entwürfen beschäftigt. Ohne auf die jeweils verschiedenen länderspezifischen
Bedingungen der Systemumwandlung einzugehen, wurde über "den richtigen
Weg" der ökonomisch-sozialen Systemtransformation - über den "Gradua
lismus" und die "Schocktherapie" - debattiert. Während der "graduelle" Weg
länger, aber sozial erträglich zu werden versprach, erwartete man von der
"Schocktherapie" einen zwar kurzen, doch schmerzvollen Übergang zur
Marktwirtschaft. Beim "schockartigen Sprung in das kalte Wasser der
Marktwirtschaft" war klar, daß man in kürzester Zeit mit folgenden Phänome-
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nen konfrontiert sein würde: steigender Arbeitslosigkeit, einem Schrumpfen
des Bruttosozialprodukts und im besonderen Maße einem Rückgang der Indu
strieproduktion, der Notwendigkeit der Suche nach neuen Absatzmärkten und
Kooperanten im In- und Ausland. Die "Schocktherapie" im strengen Sinne des
rapiden Übergangs zur Marktwirtschaft wurde nur in zwei der im vorliegenden
Buch behandelten Länder konsequent angewandt: von Beginn des Jahres 1990
an in Polen und seit Anfang Juli des gleichen Jahres in Ostdeutschland (im
Laufe des Jahres 1992 sind noch die in diesem Band unberücksichtigten Länder
Estland und Lettland hinzugekommen).
Freilich hat sich unterdessen gezeigt, daß all die mit der "Schocktherapie" in
Verbindung gebrachten Probleme der wirtschaftlich-sozialen Umgestaltung
keiner der postkommunistischen Volkswirtschaften erspart geblieben sind. Mit
einem Unterschied: Wo die "Schocktherapie" gewählt wurde, mußte sich die
Gesellschaft binnen einiger Wochen den marktwirtschaftlichen Spielregeln an
passen. Wo hingegen "graduell" vorgegangen wurde, ist die Gesellschaft an
diese Spielregeln langsamer herangeführt worden. Das Wirtschaftswachstum,
die stets zurückgehende Inflation und die Stärke des privaten Wirtschaftssektors
scheinen den ökonomischen Erfolg der Länder zu bezeugen, die "den Sprung
in das kalte Wasser der Marktwirtschaft" gewagt haben. Scheinbar stellen sie
auch Beweise für die Richtigkeit des Weges der "schockartigen Therapie" dar.
Sieht man genauer hin, stellt man fest, daß Polen Ende der achtziger Jahre
das einzige Land im früher kommunistischen Ostmitteleuropa war, in dem es
mächtige und erfahrene Gewerkschaften gab, die die Interessen ihrer
Mitglieder nicht zuletzt in Arbeitskämpfen erfolgreich zu vertreten imstande
waren. Das trug und trägt zur Milderung der sozialen Kosten des
"schockartigen" Übergangs zum freien Wirtschaften bei. Werden wiederum die
beiden erwähnten baltischen Länder mit in Betracht gezogen, fällt auf, daß für
die Esten und Letten der ökonomische Erfolg, selbst wenn er sehr hohe soziale
Kosten erfordert, die angesichts der großen russischen Minderheit in ihren
Grenzen einzige denkbare Möglichkeit darstellt, sich als souveräne Nationen zu
behaupten. Schaut man sich schließlich die die Einführung der Marktwirtschaft
in Ostdeutschland begleitende Übernahme des "von außen" finanzierten,
beinahe lückenlosen Sozialsystems und die ebenso "von außen" finanzierte
einmalige Investitionswelle an, ist festzuhalten, daß wir es hier zwar mit einem
konsequenten Übergang zur Marktwirtschaft zu tun haben, daß aber in diesem
Zusammenhang von "Schock" zu sprechen wohl etwas übertrieben ist.
Es ist schwer zu sagen, welche Reaktionen der Bevölkerung die
"Schocktherapie" in jenen ostmitteleuropäischen Staaten verursacht hätte, die
weder über leistungsfähige Interessenvertretungen der Arbeitnehmer noch über
einen äußerst ausgeprägten nationalen Zusammenhalt verfügen, geschweige auf
die massive finanzielle Unterstützung durch einen großen "Westbruder"
zurückgreifen können. Hätte man tatsächlich erwarten können, daß die
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jeweilige erste postkommunistische Regierung dieser Staaten auf einen Schlag
die freie Preisbildung, die Öffnung des Binnenmarktes für Auslandswaren, die
Konvertibilität der Währung und den staatlich angeordneten Lohnstopp
einleitete sowie die Vollbeschäftigung aufgäbe? Hätte sie das Risiko der
schlagartigen Einführung der wirtschaftliche Mechanismen hinein in die
Strukturen. eines maroden staatlichen Reglementierungssystems, das - ein
bißchen irreführend - "zentrale Planwirtschaft" genannt wurde, tatsächlich
eingehen sollen? So eine Erwartung an alle postkommunistischen Regierungen
konnten nur diejenigen hegen, denen die Besonderheiten der Ausgangssituation
in den jeweiligen Ländern relativ unwichtig erschienen.
Diejenigen hingegen, die der Realität größere Bedeutung zumessen, werden
feststellen, daß es Länder gibt, die sich die "Schocktherapie" haben leisten
können (oder sogar müssen) und solche, bei denen dies nicht der Fall gewesen
ist. Trotz der mittlerweile sichtbaren Erfolge des "schockartigen" Vorgehens
müssen die jeweiligen Entscheidungen "für den Gradualismus" demnach nicht
falsch gewesen sein, zumal auch in diesen ostmitteleuropäischen Ländern, die
"graduell" vorgehen, die Marktwirtschaft konsequent eingeführt wird. Wird die
sozialwissenschaftliche Auseinandersetzung um die ökonomisch-sozialen
Aspekte der postkommunistischen Systemtransformation aus dieser Perspektive
betrachtet, nimmt man ihr die unnötige und zuweilen polemische Schärfe und
lenkt die Aufmerksamkeit auf die spezifischen Bedingungen der jeweiligen
Länder, ohne freilich die allgemeinen Transformationsbedingungen zu überse
hen. So gehen die Autoren der im vorliegenden Buch gesammelten Beiträge
vor, und zwar bei der Analyse sowohl der Phänomene der politischen Normali
sierung als auch der Probleme der sozialökonomischen Systemumwandlung im
postkommunistischen Ostmitteleuropa.
Den Anfang macht Mate Szab6 aus Budapest, dessen Länderstudie einen
faktenreichen und theoriegesättigten Überblick über die Umbruchssituation in
Ungarn vermittelt. Er kommt darin zu dem Ergebnis, daß der Wand
lungsprozeß inzwischen irreversibel ist, daß sich die U mstrukturierungen in
den einzelnen gesellschaftlichen Subsystemen jedoch in sehr unterschiedlichem
Tempo vollziehen. Seine Generalformel für die Entwicklung, die Ungarn bis
her durchgemacht hat, lautet: Stagnation, Wandel oder Auflösung. Zwar sei
der Wandel in vollem Gange, aber die Gefahren von Stagnation und Auflösung
seien noch keineswegs gebannt. Einen "Königsweg" zwischen den alten
kommunistischen Praktiken und den neuen, vom Westen entlehnten und dort
bewährten Entscheidungsmechanismen habe auch Ungarn nicht gefunden. Es
bewege sich vielmehr tastend und zögerlich, ohne festen Marschkompaß voran.
Nach Szab6 kann Ungarn als ein Land bezeichnet werden, das - gemessen an
den Kriterien einer modernen, d.h. ausdifferenzierten und pluralistischen Ge
sellschaft - noch mitten in der Phase eines revolutionären Umbruchs steht.
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