Die Reform des ungarischen Steuersystems: Ausgestaltung der Besteuerung bei Einführung der Marktwirtschaft

211 Pages·1996·5.597 MB·German

by  Roland Felkai (auth.)

Felkai
Die Reform des ungarischen Steuersystems
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Roland Felkai
Die Reform
des ungarischen
Steuersystems
Ausgestaltung der Besteuerung
bei Einführung der Marktwirtschaft
Mit einem Geleitwort
von Prof. Dr. Jan S. Kowalski
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufnahme
Felkai, Roland:
Die Reform des ungarischen Steuersystems ; Ausgestaltung
der Besteuerung bei Einfi.ihrung der Marktwirtschaft
/ Roland Felkai. Mit einem Geleitw. von Jan S. Kowalski.
-Wiesbaden : Dt. Univ. -VerI. ; Wiesbaden : Gabler, 1996
(Gabler Edition Wissenschaft)
Zugl.: MUnster, Univ., Diss., 1996
D 6 (1996)
Der Deutsche Universităts-Verlag und der Gabler Verlag sind Unternehmen der
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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1996
UrsprOnglich erschienin bei Oeulscher Universilals Verlag 1996
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ISBN 978-3-8244-6430-2 ISBN 978-3-663-08410-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08410-5
Geleitwort
Probleme der Transformation von der Zentralverwaltungswirtschaft zur Marktwirt
schaft in den Ländern Mittel- und Osteuropas gehören heute zu den interessantesten
Herausforderungen für Wirtschaftstheoretiker und -politiker. Dabei wird der Erfolg
oder Mißerfolg des Transformationsprozesses auch das Schicksal unseres Kontinents
mitbestimmen.
In den Jahren seit der politischen Wende in Mittel- und Osteuropa entstand eine
umfangreiche Literatur über diverse Aspekte der Transformation. Die steuerpolitischen
Veränderungen gehören zu den weniger erforschten und beschriebenen Dimensionen
des Systemwandels.
Steuersysteme erfüllen in einer Zentralverwaltungswirtschaft und einer Marktwirt
schaft unterschiedliche Funktionen. Die Systemtransformation muß daher von einer
grundlegenden Umgestaltung der Besteuerung begleitet werden. Inhalte und Problem
felder dieses Prozesses werden in der Arbeit von Herrn Felkai am Beispiel Ungarns
untersucht, das als erstes osteuropäisches Land mit der Steuerreform begonnen hat.
Besondere Aufmerksamkeit widmet Herr Felkai dem häufig als "Steuerfalle" der
Systemtransformation bezeichneten Phänomen, daß der Umbau des Steuersystems im
Rahmen des Transformationsprozesses von der Plan- zur Marktwirtschaft zu erhebli
chen Einnahmeausfällen führt. Die Ursachen hierfür werden zum einen in der Ausge
staltung des Steuersystems aufgezeigt, und zum anderen mit dem Einfluß weiterer
Elemente der Systemtransformation auf die Höhe und Struktur der Steuereinnahmen
verdeutlicht.
In seiner Arbeit liefert Herr Felkai eine Fülle bisher wenig zugänglicher Daten
und eine gute Analyse der wichtigsten Probleme in einem Bereich, der zu den bedeu
tendsten Bausteinen der neuen Wirtschaftsordnung in Mittel- und Osteuropa gehört.
Prof. Dr. Jan S. Kowalski
V
Vorwort
Diese Arbeit lag im Sommersemester 1996 der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät
der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation vor. Mein besonderer
Dank gilt Herrn Prof. Dr. Jan S. Kowalski für die Ermutigung zur Behandlung des
Themas und für die kontinuierliche Betreuung und Förderung der Untersuchung in den
drei Jahren ihrer Entstehung. Herrn Prof. Dr. Ingolf Metze danke ich für die freundli
che Übernahme des Zweitgutachtens.
Grundlage der vorliegenden Studie war ein einsemestriger Forschungsaufenthalt
an der Wirtschaftswissenschaftlichen Universität Budapest und weiteren Institutionen
in Ungarn. Bei der Erschließung schwer zugänglicher Quellen haben mich zahlreiche
Personen unterstützt, ohne deren Hilfe diese Arbeit nicht möglich gewesen wäre. In
diesem Zusammenhang bin ich besonders Herrn Finanzminister a.D. Dr. Hetenyi und
Herrn Finanzminister a.D. Prof. Dr. Rabär zu Dank verpflichtet.
In erheblichem Umfang sind in diese Arbeit auch die Erkenntnisse eines einjäh
rigen Studiums an der University of London eingeflossen. Für zahlreiche anregende
Diskussionen habe ich einer Reihe von Teilnehmern der "Seminars on Economic
Transformation" zu danken.
Für seine jederzeitige Diskussionsbereitschaft und für eine Vielzahl wertvoller
Hinweise danke ich Herrn Dipi.-Volkw. Dipi.-Pol. Frank Bönker. Ganz besonders
möchte ich schließlich meinen Eltern danken, die mir stets in jeder Hinsicht zur Seite
standen.
Roland Felkai
VII
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX
Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIII
Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV
Abkürzungs- und Symbolverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII
1 Problemstellung und Konzeption der Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . .
2 Die Einführung der Marktwirtschaft als Hintergrund der Steuerreform 5
2.1 Theorie der Wirtschaftssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2.2 Reform des Wirtschaftssystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
2.2.1 Die Dominanz der Planwirtschaft 1947-1964 . . . . . . . . . 6
2.2.2 Reformen und ihre Rücknahme 1964-1979 . . . . . . . . . . 8
2.2.3 Die Liberalisierung 1979-1988 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
2.3 Transformation des Wirtschaftssystems . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
2. 3 .1 Privatisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
2.3.2 Der Kapitalmarkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
2.3.3 Konkursrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
2.3.4 Bilanzrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
3 Entwicklung des ungarischen Steuersystems bis 1988 . . . . . . . . . . . 21
3 .1 Historische Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
3.2 Unternehmenssteuern ........................... . 22
3.2.1 Steuern vom Gewinn ...................... . 22
3.2.1.1 Begriff ......................... . 22
3.2.1.2 Die Gewinnsteuer 1968 bis 1976 ......... . 23
3.2.1.3 Die Gewinnsteuer 1976 bis 1988 ......... . 25
3.2.1.4 Stadt- und Kommunalbeitrag ............ . 26
3.2.1.5 Produktionssteuer .................. . 26
3.2.2 Steuern vom Umsatz ....................... . 28
3. 2. 2.1 Differential-Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . 28
3.2.2.2 Verbraucherumsatzsteuer .............. . 29
3.2.2.3 Differential-Produzenten-Umsatzsteuer ..... . 32
3.2.2.4 Beurteilung ...................... . 33
3.2.3 Steuern vom Unternehmenskapital .............. . 35
3.2.4 Steuern auf den Produktionsfaktor Arbeit .......... . 37
3.2.4.1 Funktion ........................ . 37
3.2.4.2 Lohnsummensteuer ................. . 38
IX
3.2.4.3 Lohnregulierende Steuern . . . . . . . . . . . . . . 38
3.2.5 Besteuerung von Grund und Boden . . . . . . . . . . . . . . . 43
3.3 Bevölkerungssteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
3. 3.1 Einkommensteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
3. 3 .1.1 Historische Entwicklung bis 1983 . . . . . . . . . 44
3.3.1.2 Die allgemeine Einkommensteuer 1984 bis 1987 45
3.3.1.3 Besteuerung der landwirtschaftlichen Klein-
produktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
3. 3 .1. 4 Kommunalentwicklungsbeitrag . . . . . . . . . . . 48
3.3.2 Steuern der privaten Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
3.3.2.1 Gesellschaftssteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
3.3.2.2 Unternehmersteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
3.3.3 Erbschafts- und Schenkungssteuer . . . . . . . . . . . . . . . 51
3.3.4 Realsteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
3.3.4.1 Haussteuer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
3.3.4.2 Gebäudesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
3.3.4.3 Grundsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
3 .3 .4 .4 Siedlungsentwicklungsbeitrag . . . . . . . . . . . . 55
3.3.5 Steuern auf spezielle Güter, Dienstleistungen und Rechte . 56
3.3.5.1 Weinumsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3.3.5.2 Kraftfahrzeugsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3.3.5.3 Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
3.3.5.4 Kur- und Erholungsortabgabe . . . . . . . . . . . 59
3.3.5.5 Landesverteidigungsbeitrag . . . . . . . . . . . . . 59
4 Notwendigkeit der Steuerreform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
4.1 Zielrationalität der Reform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
4.1.1 Fiskalische Funktion der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . 63
4.1.2 Allokationspolitische Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
4.1.3 Distributionspolitische Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
4.1.4 Stabilitätspolitische Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
4.1.5 Grundsätze der Besteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
4.2 Strukturelle Entwicklung des Steuersystems im Verlauf seiner
Reform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
5 Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
5.1 Einkommensarten und Einkunftserzielungskosten . . . . . . . . . . . 77
5 .1.1 Globale Einkommensdefmition . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
5 .I. 2 Steuerfreie Einkünfte und Einkunftserzielungskosten . . . . 77
5 .I. 3 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit . . . . . . . . . . . . 78
5 .I. 4 Einkünfte aus selbständiger Arbeit und Gewerbebetrieb . 79
5 .1.5 Einkünfte aus geistiger Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
X
5 01.6 Einkünfte aus landwirtschaftlicher Kleinproduktion 0 0 0 0 0 81
50 1. 7 Einkünfte aus Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 82
5 01.8 Einkünfte aus Veräußerungsgewinnen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83
5 01.9 Einkünfte aus Kapitalvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83
5 01.10 Einkünfte geringer Höhe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 84
50 1011 Zusammenfassende Beurteilung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 84
502 Abzüge nach Maßgabe der Einkommensverwendung 0 0 0 0 0 0 0 85
503 Personelle und regionale Abgrenzung der Bemessungsgrundlage 87
5.4 Ausgestaltung und Struktur des Tarifs 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 89
505 Erhebung und Ertragskompetenz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 90
506 Fiskalische Struktur der Einkommensteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95
6 Unternehmensgewinn- und Körperschaftsteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 99
6 0I Steuerpflichtige 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 99
602 Bemessungsgrundlage 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100
603 Lohnpolitische Eingriffe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 102
6.4 Tarif 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 104
605 Vergünstigungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 105
60501 Vergünstigungen für in- und ausländische Unternehmen 0 0 105
60502 Vergünstigungen für in- oder ausländische Unternehmen 0 0 108
606 Erhebung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110
607 Beurteilung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110
608 Fiskalische Struktur 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 112
609 Staatsvermögensabgabe 0 0 0 0 115
7 Umsatzsteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 117
7 0I Steuergegenstand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 117
7 0101 Abgrenzung steuerpflichtiger und steuerfreier Gegenstände 117
7 01.2 Steuerpflichtige Gegenstände ohne Vors teuerabzugsrecht 0 118
7 02 Steuerpflichtige 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118
7 03 Bemessungsgrundlage und Tarif 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120
7.4 Erhebung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 121
7 05 Beurteilung und fiskalische Struktur 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 122
8 Verbrauchsteuern, Aufwandsteuern und Zölle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 127
801 Verbrauchsteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 127
80101 Ausgestaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 127
8 01.2 Beurteilung und fiskalische Struktur 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 129
802 Spielsteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 131
803 Kraftfahrzeugsteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 131
8.4 Zölle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 133
XI