Die rechtssichere Website

139 Pages·2012·0.883 MB·German

by  Sören Siebert

Rechtsanwalt Sören Siebert

Die rechtssichere
Website
Praxisleitfaden für die Erstellung
der eigenen Webpräsenz
Vorwort
Dieses E-Book ist ein verständlicher Praxisleitfaden für Unternehmen und
Privatpersonen, die sich mit der eigenen Website im Internet präsentieren
wollen. Die zahllosen rechtlichen Fallstricke und Risiken im Zusammenhang
mit der eigenen Internetpräsenz sollen möglichst entschärft werden, bevor es
zu teueren und zeitraubenden Abmahnungen oder Gerichtsprozessen
kommt.
Denn auch im Internet gelten Gesetze, die beachtet werden müssen. Diese
Erkenntnis scheint sich allgemein durchgesetzt zu haben. Welche konkreten
Rechtsvorschriften aber bei der Planung und Erstellung einer Website
beachtet werden müssen und wie diese gesetzlichen Vorgaben am
zweckmäßigsten umgesetzt werden können, ist vielen Seitenbetreibern nicht
bekannt. Es existiert eine für den Nichtjuristen geradezu verwirrende Vielzahl
von Gesetzen, die zur Anwendung kommen können. Viele dieser Gesetze
werden in relativ kurzer Zeit vom Gesetzgeber überarbeitet, aufgrund der
Kompetenzen der EU in diesem Bereich kommen ständig neue Gesetze
hinzu. Obwohl sich bereits in vielen Bereichen allgemein anerkannte
rechtliche Grundsätze herausgebildet haben, ist auch die Rechtsprechung ist
auf dem Gebiet des Internetrechts in vielen Fällen immer noch uneinheitlich.
Sowohl private als auch gewerbliche Betreiber einer Website werden bei der
Erstellung und Betreuung der Seiten mit einer Vielzahl von Rechtsfragen
konfrontiert. Beginnend bei der Domainregistrierung und den damit
zusammenhängenden Problemen des Marken- und Namensrechts über die
rechtliche Behandlung eines Providervertrags bis zu wettbewerbsrechtlichen
Aspekte der Website erläutert dieses E-Book praxisnah und verständlich die
Rechtsbereiche, auf die es im Zusammenhang mit der Planung und
Umsetzung einer Webpräsenz ankommt. Da eine Website ohne Inhalte nicht
viel Wert ist, nimmt das Urheberrecht einen weiteren wichtigen Teil des E-
Books ein. Ebenso werden die für Seitenbetreiber sehr bedeutsamen
Grundsätze der Haftung für Inhalte und Links behandelt. Auch
datenschutzrechtliche Vorgaben wie die Impressumspflicht werden
umfangreich dargestellt. Dabei werden sowohl die Anforderungen an
gewerbliche Seiten als auch an private Internetauftritte erläutert.

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Zielgruppe
Dieses E-Book richtet sich zum einen an Personen, die eine eigene private
oder semiprivate Website betreiben. Gerade in diesem Bereich kommt es
relativ häufig zu Rechtsverstößen, da die Planung und Erstellung dieser
Seiten aus Kostengründen in vielen Fällen juristisch nicht betreut werden.
Gerade dann triff es die Betreiber aber umso härter, wenn eine
kostenpflichtige Abmahnung des gegnerischen Rechtsanwalts eintrifft oder
ein Rechtsstreit vor Gericht ausgetragen werden muss.
Das Buch richtet sich daneben an Unternehmen, die über keine eigene
Rechtsabteilung verfügen. Bei Gewerbetreibenden und Selbständigen ist die
Gefahr einer Rechtsverletzung noch deutlich größer als bei privaten
Seitenbetreibern, da hier zusätzlich viele Gesetze anwendbar sind, die nur
für Unternehmer gelten.
Daneben haben Rechtsverstöße von Unternehmen in der Praxis erheblich
größere Auswirkungen als bei privaten Webseitenbetreibern. Hier geht es
oftmals nicht nur um die Zahlung einiger hundert oder tausend Euro für
Abmahnungen, Gerichtskosten oder Schadensersatz. Wenn beispielsweise
die registrierte Domain fremde Markenrechte verletzt und deshalb nicht mehr
genutzt werden darf, steht oftmals die Existenz des Unternehmens auf dem
Spiel. Von einem Tag auf den anderen ist die Seite nicht mehr erreichbar,
auch die dazugehörigen eMail-Adressen stehen nicht mehr zur Verfügung.
Die Kommunikation mit mühsam geworbenen Kunden und Geschäftspartner
bricht zusammen, das Briefpapier, Visitenkarten oder Broschüren müssen
neu gedruckt werden. Dabei ist das Markenrecht nur ein Rechtsbereich von
vielen, der bei der Erstellung von Webseiten beachtet werden muss.
Da sich dieses E-Book an Privatpersonen und Unternehmer richtet, die in der
Regel keine Juristen sind, habe ich mich bemüht, das berüchtigte
„Juristendeutsch“ soweit wie möglich zu vermeiden. Die Probleme sind der
Verständlichkeit halber nicht unter juristisch-wissenschaftlichen Aspekten
dargestellt, sondern sollen den praktischen Anforderungen von
Unternehmern und Internetnutzern entsprechen.

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Autor
Ich bin als Rechtsanwalt in den Bereichen Internetrecht und Recht der neuen
Medien tätig. Zu meinen Mandanten zählen vorwiegend kleine und
mittelständische Unternehmen, aber auch Privatpersonen.
Aufgrund der eigenen langjährigen Erfahrung als Unternehmer im Internet
verfüge ich neben dem notwendigen Wissen im Bereich Internetrecht auch
über detaillierte technische und wirtschaftliche Hintergrundkenntnisse im
Bereich der neuen Medien. Nur durch eigene Erfahrungen in der
Internetbranche lernt man die Sprache der Mandanten aus diesem Bereich
sprechen und ist in der Lage, eine interessengerechte Beratung
durchzuführen.
In den wenigsten Fällen haben Mandanten Interesse an langwierigen und
kostenintensiven Gerichtsprozessen. Ziel meiner anwaltlichen Tätigkeit ist
deshalb in erster Linie die Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen
durch Beratung im Vorfeld sowie der Suche nach außergerichtlichen
Lösungen.
Zur Person Rechtsanwalt Sören Siebert
Rechtsanwaltskanzlei Siebert
Seit 2004 bin ich als Rechtsanwalt in Berlin tätig und berate Mandanten in
allen Fragen des Internetrechts und der neuen Medien. Weitere
Informationen über meine Anwaltstätigkeit finden Sie unter www.Kanzlei-
Siebert.de
Als Experte für Fragen des Internetrechts stehe ich regelmäßig
verschiedenen Medien von Print bis TV Rede und Antwort, beispielsweise
für:
· Wirtschaftsmagazin WISO
· Fachzeitschrift c´t
· Spiegel Online
· SAT1 (Planetopia)
· MDR Info

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort ............................................................................................................... 3
1 Domainrecht.................................................................................................. 11
1.1 Aufbau einer Domain ........................................................................................... 11
1.2 Registrierung der Domain................................................................................ 13
1.2.1 Prüfungspflicht der DENIC ........................................................................... 13
1.2.2 Vertragsbeziehung zu Service-Providern ................................................. 15
1.2.3 Wer ist Domaininhaber? ............................................................................... 15
1.2.4 Stellung des admin.c ................................................................................... 16
1.2.5 Haftung des admin.c ................................................................................... 17
1.2.6 Beendigung des Providervertrages ............................................................. 18
1.3 Namensrecht ............................................................................................... 19
1.3.1 Bürgerliche Namen ............................................................................................19
1.3.2 Unternehmensnamen ........................................................................................... 20
1.3.3 Städtenamen/ Behördennamen ...................................................................... 22
2 Markenrecht....................................................................................................... 23
2.1 Markenrechtlicher Schutz von Domains ......................................................... 23
2.2 Was ist eine Marke? .............................................................................................23
2.3 Entstehung des Markenschutzes .................................................................... 24
2.3.1 Anmeldung der Marke ...................................................................................... 24
2.3.2 Kosten der Anmeldung ..................................................................................... 24
2.3.3 Anmeldung durch einen Rechtsanwalt ........................................................ 25
2.4 Eintragungshindernisse ........................................................................................25
2.4.1 Absolute Schutzhindernisse ......................................................................... 25
2.4.2 Relative Schutzhindernisse/ Verwechslungsgefahr ................................... 26
2.5 Markenrechtlicher Schutz ohne Eintragung ................................................... 29
2.5.1 Verkehrsgeltung ..................................................................................................... 29
2.5.2 Notorische Bekanntheit .....................................................................................29
2.5.3 Schutz geschäftlicher Bezeichnungen ........................................................ 29
2.6 Benutzung im geschäftlichen Verkehr ............................................................ 30
2.7 Ausnahmen vom markenrechtlichen Schutz .................................................3 1
2.7.1 Verwirkung ...................................................................................................3 1
2.7.2 Drittgebrauch ................................................................................................3 1
2.7.3 Erschöpfung..................................................................................................3 1
2.7.4 Verjährung ....................................................................................................3 2
2.8 Kennzeichnung von Marken ............................................................................... 32
2.9 Zurückweisung ................................................................................................ 34
2.9.1 Widerspruchsverfahren .................................................................................... 34
2.10 Umfang des Markenschutzes/ Ansprüche bei Verletzung .......................... 34
2.1 0.1 Ausschließliches Nutzungsrecht .................................................................. 34

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2.10.2 Unterlassungsanspruch ..................................................................................35
2.10.3 Übertragungsanspruch ...................................................................................35
2.10.4 Schadensersatz ......................................................................................... 36
2.10.5 Vernichtungsanspruch ....................................................................................37
2.11 Markenrecht und Meta-Tags .............................................................................37
2.12 Markenrecht und Google AdWords .............................................................. 38
2.13 Löschung einer Marke ....................................................................................... 41
2.12.1 Löschungsantrag ................................................................................................. 42
2.12.2 Erinnerung/ Beschwerde................................................................................ 42
2.13 EU-Gemeinschaftsmarke .................................................................................. 42
2.14 Wert der Marke/ Lizenzgebühren ................................................................. 43
2.15 Internationale Markenkonflikte ..................................................................... 44
2.15.1 Internationale Zuständigkeit ....................................................................... 45
2.15.2 EuGVVO ..................................................................................................... 45
2.15.3 Nationales Prozessrecht ............................................................................ 46
2.16 Prozesskosten bei Markenrechtsstreitigkeiten ............................................ 47
3 Wettbewerbsrecht ............................................................................................ 48
3.1 Anwendbarkeit des UWG.....................................................................................48
3.1.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr ............................................................. 48
3.1.2 Wettbewerbsverhältnis ......................................................................................48
3.1.2 Neues Wettbewerbsrecht..................................................................................49
3.1.3 30 Dinge, die ein Wettbewerber künftig unterlassen sollte ...................... 49
3.2 Gattungsbegriffe .............................................................................................. 52
3.3 Kollision von Top Level Domains .................................................................... 54
3.4 Domain-Grabbing ............................................................................................ 54
3.4 Umlaut-Domains .............................................................................................. 56
3.5 Meta-Tags und UWG ...................................................................................... 57
3.6 ANSPRÜCHE BEI VERLETZUNG ....................................................................... 57
3.6 Ansprüche bei Verletzung ....................................................................................58
3.7 Internationales Wettbewerbsrecht .................................................................. 58
3.7.1 Marktortregel........................................................................................................... 58
3.7.2 Spill-Over-Grundsatz .........................................................................................59
4 Urheberrecht im Internet .....................................................................................6 1
4.1 Einleitung Urheberecht ....................................................................................6 1
4.2 Schutz nach dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht ................................6 1
4.3 Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz ......................................................... 62
4.4 Werk im Sinne des UrhG .................................................................................... 62
4.4.1 Kein Ideenschutz ...............................................................................................63
4.4.2 Werkkatalog .................................................................................................. 63
4.4.3 Gestaltungshöhe ................................................................................................63
4.5 Kleine Münze ...................................................................................................6 4
4.6 Leistungsschutzrechte ..........................................................................................65
4.7 Fotografien als Lichtbildwerke ......................................................................... 65

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4.8 Musik ................................................................................................................ 67
4.9 Literarische Texte / Content-Klau .................................................................... 67
4.10 Urheberrecht und Suchmaschinen ............................................................... 68
4.11 Software ......................................................................................................... 69
4.12 Schutz der Website. ........................................................................................... 71
4.13 Geschmackmusterschutz ................................................................................. 72
4.14 Datenbanken ................................................................................................. 73
4.15 Wer ist Urheber eines Werkes? .................................................................... 74
4.15.1 Miturheber ...................................................................................................7 4
4.15.2 Urheberschaft von Angestellten ................................................................ 74
4.16 Bearbeitung fremder Werke .......................................................................... 76
4.16.1 Freie Benutzung...............................................................................................77
4.17 Kennzeichnung. ............................................................................................. 77
4.18 Ihre Rechte als Urheber ................................................................................ 78
4.18.1 Veröffentlichungsrecht, § 12 UrhG ............................................................ 78
4.18.2 Recht auf Urheberbezeichnung, § 13 UrhG ............................................. 78
4.18.3 Verbot von Entstellungen, § 14 UrhG ........................................................ 78
4.18.4 Öffentliche Wiedergabe, § 15 Abs.2 UrhG ................................................ 78
4.18.5 Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG .............................................................. 79
4.18.6 Verbreitungsrecht, § 17 UrhG .................................................................... 80
4.18.7 Keine Bearbeitung oder Umgestaltung ohne Einwilligung, § 23 UrhG 80
4.19 Schranken des Urheberrechts ...................................................................... 80
4.19.1 Öffentliche Reden, § 48 UrhG ....................................................................8 1
4.19.2 Zeitungsartikel, Pressespiegel, § 49 UrhG ...............................................8 1
4.19.3 Abstracts .....................................................................................................8 2
4.19.4 Zitatrecht, § 51 UrhG .................................................................................. 83
4.19.5 Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG .......................................................... 83
4.19.6 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53
UrhG ............................................................................................................................ 84
4.19.7 Erschöpfung ............................................................................................... 84
4.19.8 Ablauf der Schutzfrist .................................................................................. 85
4.20 Ansprüche bei Rechtsverletzung .................................................................. 86
4.20.1 Beseitigung/ Unterlassung ......................................................................... 86
4.20.2 Schadensersatz .............................................................................................. 86
4.20.3 Vernichtung/ Überlassung...............................................................................87
4.20.4 Auskunftsanspruch ..........................................................................................87
4.20.5 Strafrechtliche Sanktionen ........................................................................ 87
4.21 Lizenzvereinbarungen ........................................................................................88
4.21.1 Zeitliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG ........................................... 89
4.21.2 Räumliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG ........................................ 89
4.21.3 Einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht, § 31 Abs.1 S.2 UrhG
................................................................................................................... 90
4.21.4 Unbekannte Nutzungsart, § 31 Abs.4 UrhG ............................................. 90
4.21.5 Leistungsbeschreibung .............................................................................9 1
4.21.6 Verwertungskette ............................................................................................ 92

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4.22 Verwertungsgesellschaften ............................................................................ 92
4.23 Durchsetzung der Urheberechte im Internet .............................................. 93
4.24 Internationale Aspekte .................................................................................... 94
4.24.1 Grundzüge Internationales Privatrecht ................................................... 94
4.24.2 Schutzlandprinzip ........................................................................................ 95
4.24.3 Internationale Zuständigkeit .................................................................... 96
4.25 Änderung des Urheberrechts ..................................................................... 96
4.25.1 Privatkopien ......................................................................................................9 6
4.25.2 Umgehen von Kopierschutzmechanismen ............................................. 97
4.25.3 Programme zum Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen ......... 97
5 Haftung für Inhalte ................................................................................................. 99
5.1 Das Telemediengesetz (TMG) ......................................................................... 99
5.1.1 Content Provider ................................................................................. 101
5.1.2 Service-Provider .......................................................................................... 102
5.1.3 Access-Provider .......................................................................................... 103
5.2 Haftung für Nutzerinhalte (user generated content) ............................... 105
5.3 Die Störerhaftung (Forenbeiträge, Tauschbörsen und
Markenrechtsverstöße) ........................................................................................ 106
5.4 Rechtsfolgen der Haftung .......................................................................... 109
6 Linkhaftung ................................................................................................. 110
6.1 Generelle Zulässigkeit von Links ........................................................... 110
6.2 Deep-Links ............................................................................................. 111
6.3 Rechtliche Einordnung von Links ........................................................... 112
6.4 Zu eigen machen fremder Inhalte .......................................................... 113
6.5 Kontrollpflicht bezüglich der gesetzten Links ......................................... 114
6.6 Framing ................................................................................................... 115
6.7 Suchmaschinen ..................................................................................... 116
6.8 Disclaimer .............................................................................................. 116
7 Datenschutz im Internet ................................................................................. 118
7.1 Einleitung .............................................................................................. 118
7.2 Definitionen ........................................................................................... 118
7.3 Die verschiedenen Arten von Diensten ...................................................... 120
7.3.1 Transportdienste .......................................................................................... 120
7.3.2 Die Offline-Ebene ........................................................................................ 120
7.3.3 Telemedien ................................................................................................. 120
7.4 Grundsätze des Datenschutzrechts ........................................................... 120
7.5 Speichern und Verarbeiten von Daten ....................................................... 121
7.6 Werbe-E-Mails ....................................................................................... 121
7.7 Newsletter .............................................................................................. 121
7.8 Datenschutzerklärung ............................................................................... 122
8 Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) ......................................... 124

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8.1 Geschäftsmäßige Dienste, private Seiten ................................................... 124
8.2 Rechtsprechung zur Impressumspflicht ................................................. 126
8.3 Wie muss das Impressum bezeichnet werden? .......................................... 127
8.4 Wie muss das Impressum optisch gestaltet sein? ...................................... 127
8.5 Impressumspflicht bei ausländischen Unternehmen? ................................ 128
8.6 Rechtsfolgen bei Verstößen ..........................................................................1 29
8.7 Internationale Aspekte ...................................................................................1 29
9 Fernabsatzrecht ..................................................................................................1 31
9.1 Was sind Fernabsatzverträge? .................................................................. 131
9.2 Ausnahmen der Anwendbarkeit der Fernabsatzregeln ............................ 132
9.3 Informationspflichten der Anbieter ........................................................... 133
9.4 Widerrufs- und Rückgaberecht .....................................................................1 33
9.5 Fernabsatzgesetz und Online-Auktionen ................................................... 134
9.6 Fernabsatzgesetz und Downloads ............................................................... 135
10 AGB und Onlineshops ..................................................................................... 137
10.1 Einbindung von AGB auf einer Website ..................................................... 137
10.2 Darstellung der AGB ........................................................................................ 138

10.3 Übernahme fremder AGB und »Muster-AGB« .......................................... 139

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1
Domai n recht
1.1 Aufbau einer Domain
Um auf eine der unzähligen registrierten Seiten des World Wide Web zu
gelangen, muss jeder angeschlossene Rechner über das Internetprotokoll
(IP) eindeutig durch eine numerische Adresse zu identifizieren sein. Da sich
die wenigsten Menschen längere Zahlencodes merken können, werden
diese numerischen Adressen durch das Domain Name System (DNS)
überlagert und in alphanumerische Adressen (Uniform Ressource Locator =
URL) übersetzt.
Dieses System erlaubt es nun, die Seiten eines Anbieters etwa für
Informationen zum Internet-Recht nicht mehr unter 193.64.38.0, sondern
unter http://www.eRecht24.de zu finden.
Eine komplette URL enthält folgende Informationen:
• http: Hypertext Transfer Protocol; Protokoll, das dem Rechner den Aufruf
einer Seite mitteilt
• www: Der Name des Webservers, hier das World Wide Web als
meistgenutzte Form des Internet
• eRecht24: Second Level Domain, diese kann im Rahmen der
Verfügbarkeit bei den jeweiligen Registrierungsstellen beantragt
werden
• de: Top Level Domain, diese existiert als Länderkennung wie
beispielsweise .de, .fr, .ch, .at usw. und als sogenannte generische Top
Level Domain wie z. B. gov = government, .edu = education,
• .com = commercial, .org = organisation
Da jedoch die freien Second Level Domains mittlerweile knapp werden,
kommen ständig neue generische Top Level Domains wie .info oder .name
hinzu. Die Verwendung dieser Top Level Domains wird nicht sehr streng
kontrolliert (mit Ausnahme von mil = military und gov = government). Ebenso
wenig wird bei der Vergabe von .com-Domains geprüft, ob sich hinter dem
entsprechenden Webauftritt tatsächlich ein kommerziell genutztes Angebot
verbirgt.
Ein Trend der neueren Zeit ist die verstärkte Zweckentfremdung von
Länderkennungen, auch Country Code genannt. Beispielsweise wird die

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