Die kassenärztliche Tätigkeit

373 Pages·1984·7.34 MB·German

by  Professor Dr. med. Siegfried Häußler

Taschenbiicher Allgemeinmedizin
Die kassenarztliche Tatigkeit
Die kassenarztliche
Tatigkeit
s.
Von HauBler, R. Liebold, H. Narr
Dritte, iiberarbeitete und erganzte Auflage
Mit 30 Abbildungen und 23 Tabellen
Springer-Verlag
Berlin Heidelberg New York Tokyo
1984
Professor Dr. med. Siegfried HauBler,
Arzt fUr Aligemeinmedizin und Lehrbeauftragter fUr Aligemein
medizin an der Universitat Ulm, 1. Vorsitzender der Kasseniirzt
lichen Vereinigung Nord-Wiirttemberg in Stuttgart,
Albstadtweg 11, 7000 Stuttgart 80
Diplom-Betriebswirt Rolf Liebold,
HauptgeschaftsfUhrer der Kassenarztlichen Vereinigung Nord
Wiirttemberg in Stuttgart,
Albstadtweg 11, 7000 Stuttgart 80
Professor Dr. jur. Helmut NaIT,
Rechtsanwalt, HauptgeschaftsfUhrer der Kassenarztlichen Ver
einigung Siidwiirttemberg und Geschaftsfiihrer der Bezirksarzte
kammer Siidwiirttemberg in Tiibingen, Honorarprofessor fUr
Arztliches Berufsrecht an der Universitat Tiibingen,
WachterstraBe 76, Postfach 1829, 7400 Tiibingen
ISBN-13: 978-3-540-12990-5 e-ISBN-13: 978-3-642-82174-5
DOl: 10.1007/978-3-642-82174-5
Clp·Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek.
Hiiuftler, Siegfried:
Die kassenarztliche Tatigkeit / von S. HauBler; R. Liebold; H. Narr. -3., uberarb. u.
erg. Aufl. - Berlin; Heidelberg; New York; Tokyo: Springer 1984.
(Taschenbucher Allgemeinmedizin)
NE: Liebold, Rolf; Narr, Helmut:
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ten.
Satz: Appl, Wemding. Druck: aprinta, Wemding
212113020-543210
v
Inhalt
Vorwort zur dritten Auflage. . . . . . . . . . . . . . . . .. XXI
Vorwort zur zweiten Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . XXII
Vorwort zur ersten Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX III
Rolf Liebold
1 Geschlchtllche Entwicklung des
Kassenarztrechts
1.1 Geschichtliche Entwicklung der Sozialversichemng 1
1.1.1 Von den Anrangen sozialer Sicherung bis zu den
Arbeiterversicherungsgesetzen . . 1
1.1.2 Die Arbeiterversicherungsgesetze 2
1.1.3 Die Reichsversicherungsordnung 3
1.2 Die Geschichte des Kassenarztrechts 4
1.2.1 100 Jahre Kassenarztrecht ..... 4
1.2.2 Die Entwicklung des Kassenarztrechts von 1883 bis
1913 ..................... . 5
1.2.3 Das Berliner Abkommen (von 1913 bis 1923) 7
1.2.4 Die Zeit von 1924 bis 1931 .. 7
1.2.5 Die Notverordnung von 1931. . . . . . . . . 8
1.2.6 Die Zeit von 1933 bis 1945 .......... 9
1.2.7 Die Nachkriegszeit bis zur bundeseinheitlichen
NeuregelungimJahre1955 .............. 10
1.2.8 Das Kassenarztrechtvon 1955 ........... , 10
1.2.9 Die Liberalisierung der Zulassung durch das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Marz 1960. 11
VI Inhalt
1.2.10 Die Weiterentwicklung des Krankenversicherungs
rechts ab 1. Januar 1966 und die Auswirkungen
auf das Kassenarztrecht ............... 12
1.2.11 Einschneidende Anderungen des Kassenarztrechts
ab 1. Januar 1977 ................... 13
Helmut Narr
2 Arztliche Organisationen
2.1 Historische Entwicklung. . 15
2.2 Die Einfiihrung der sozialen Krankenversicherung . 15
2.3 Die wissenschaftlichen Gesellschaften 17
2.4 Berufsverbiinde 17
2.5 Hartmannbund . 17
2.6 Der Verband der niedergelassenen Arzte
Deutschlands (NAV ) . 18
2.7 Marburger Bund . . . 19
2.8 Die Bundesiirztekammer 19
2.9 Die Landesiirztekammem . 21
2.9.1 Aufgaben der Arztekammer und Staatsaufsicht . 22
2.9.2 Organe der Kammer .......... . 23
2.9.3 Untergliederungen der Kammer . . . . . 23
2.9.4 Pflichtmitgliedschaft und Beitragspflicht 23
2.9.5 Weiterbildung . . . . . . . . . . . . 25
2.9.6 Uberwachung der Berufspflichten . 26
2.9.7 Fortbildung . . . . . . . . . . . . . 26
2.10 Die Kasseniirztlichen Vereinigungen und ihre
Aufgaben ................... . 27
2.10.1 Konsequenzen aus dem Krankenversicherungs-
Kostendampfungsgesetz . . . . . . . . . . . . . 28
2.10.2 Die Errichtung der Kassenarztlichen Vereinigungen
und ihrer Organe ............. 29
2.10.3 Die Kassenarztliche Bundesvereinigung. . . . . .. 31
In halt VII
Rolf Liebold
3 Teilnahme an der kassenarztlichen
Versorgung
3.1 Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . 33
3.1.1 Kassenarztliche Versorgung ......... . 33
3.1.2 Umfang der kassenarztlichen Versorgung . . . 33
3.1.3 Teilnahme an der kassenarztlichen Versorgung 35
3.2 Sicherstellung der kasseniirztlichen Versorgung und
Bedarfsplanung .. . . . . 36
3.2.1 Der Sicherstellungsauftrag 36
3.2.2 Freie Zulassung . . . . . 36
3.2.3 Bedarfsplanung . . . . . . 37
3.2.4 Niederlassungsberatung . 39
3.3 Zulassung, Beteiligung, Ermiichtigung 40
3.3.1 Zulassungsordnung . . . . . . . . . . . . . 40
3.3.2 Arztregister ............... . 40
3.3.3 Zulassung und Ersatzkassen-Beteiligung 42
3.3.4 Rechte und Pflichten des Kassenarztes 43
3.3.5 Beteiligung von Krankenhausarzten . . 44
3.3.6 Ermachtigung weiterer Arzte . . . . . . 46
3.4 Die gemeinschaftIiche Praxisausiibung . 47
3.4.1 Praxisgemeinschaft . . 47
3.4.2 Apparategemeinschaft . 48
3.4.3 Laborgemeinschaft . . . 49
3.4.4 Gemeinschaftspraxis 50
3.4.5 Praxisklinik . . . . . . . 52
Helmut Narr
4 Formen arztlicher Berufstatigkeit
4.1 DerArzt ....... 53
4.2 Der Heilkundebegriff 54
4.3 Der praktische Arzt 54
4.4 Der Allgemeinarzt . 55
4.5 Der Arzt mit einer Gebietsbezeichnung 57
4.6 Kassenarzt . . . . . . . . . . . . . . . 58
VIII Inhalt
4.7 Vertragsarzt 58
4.8 Der Belegarzt 58
4.9 Der Durchgangsarzt . 59
4.10 Der Heilbehandlungsarzt (H-Arzt) 60
4.11 Der Betriebsarzt 60
4.12 Amtsarzt . 61
4.13 Unfallarzt 61
Helmut Narr
5 Allgemeines Arztrecht
5.1 Die Berufsordnung fiir Arzte 63
5.2 Die iirztliche Schweigepflicht 64
5.3 Zusammenarbeit der Arzte 65
5.4 Schwangerschaftsabbruch und Sterilisation 66
5.5 Fortbildung ................ . 67
5.6 Haftung des Arztes ............ . 67
5.6.1 Die Haftung des freipraktizierenden Arztes . 67
5.6.2 Die Haftung des Krankenhausarztes . 69
5.6.3 Haftpflichtversicherung ..... . 69
5.7 Zweigpraxis oder Filialsprechstunde 70
5.8 Vorlage von Vertriigen ... 70
5.9 Arztliche Aufzeichnungen . 70
5.10 Gutachten und Zeugnisse 71
5.11 Das iirztliche Honorar . . . 72
5.11.1 Anwendungsbereich der GOA 1983 72
5.11.2 Gliederung der GOA 1983 . . . . . 72
5.11.3 Einfiihrung einer gespaltenen Beratungsgebfihr 73
5.11.4 Anwendungsbereich der GOA 1983 73
5.11.5 Verpflichtung zur personlichen
Leistungserbringung ....... . 74
5.11.6 Medizinisch notwendige Leistungen . 75
5.11.7 Abweichende Vereinbarungen fiber die Liquidation 76
Inhalt IX
5.11.8 Schriftform fUr eine abweichende Vereinbarung 77
5.11.9 Die einzelnen Leistungsbestandteile der arztlichen
Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 78
5.11.10 Keine besondere Sachkostenerhebung neben dem
Ansatz von Gebiihren . . . . . . . . . . . . 78
5.11.11 Leistungserbringung durch Dritte . . . . . . . .. 79
5.11.12 Neuregelung der Erstattung von Sach-und
Personalkosten an Krankenhausem ab 1.Januar
1984 .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
5.11.13 Die Bemessung der arztlichen Gebiihren . . . . 82
5.11.14 EinfUhrung eines besonderen Schwellenwertes
innerhalb der Rahmengebiihr ........ 83
5.11.15 Niedriger Stellenwert fUr bestimmte arztliche
Leistungen . . . . . 83
5.11.16 Analoge Bewertung . . . . . . . . . . . . . . 84
5.11.17 Wegegeld ................... 84
5.11.18 Falligkeit der arztlichen Liquidation und formale
Voraussetzungen der Liquidationserstellung .. 84
5.11.19 Oberpriifung der Angemessenheit der arztlichen
Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
5.12 Kollegiaies Verhalten und Behandlung von Patienten
anderer Arzte . 85
5.13 Vertreter.. 87
5.14 Assistenten. 88
5.15 Gemeinsame Ausiibung arztlicherTiitigkeit 89
5.16 Arztlicher Notfalldienst . . 91
5.17 Berufsunwiirdige Werbung 93
5.18 Die Zusammenarbeit mit Nichtarzten . 95
5.19 Verordnung und Empfehlung von Heil-und
Hilfsmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . 96
5.20 Begutachtung von Heil-und Hilfsmitteln . 97
5.21 Anzeigen und Verzeichnisse 98
5.22 Praxisschilder...... 99
5.23 Anbringung der Schilder . 100
5.24 Ankiindigung auf Briefbogen, Rezeptvordrucken und
Stempeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
x Inhalt
5.25 DisziplinarmaDnahmen 100
5.25.1 Berufsgerichte . . . . . 100
5.25.2 Disziplinarausschiisse . 101
5.25.3 Berufsunwiirdige Handlungen 101
5.25.4 Allgemeine und besondere Berufspflichten 102
5.25.5 Das Verfahren vor den Berufsgerichten . 102
5.25.6 Das kassenarztliche Disziplinarverfahren . 104
Helmut Narr
6 Spezielles Arztrecht
6.1 Die Weiterbildung . 106
6.2 Das Facharzturteil . 106
6.3 Musterweiterbildungsordnung des Deutschen
Arztetages . . . . . . . 107
6.4 Ziel der Weiterbildung. . . . . . . . 108
6.5 Zulissige Gebiets-, Teilgebiets-und
Zusatzbezeichnungen . . . . . . . . 108
6.6 Art, Umfang und Inhalt der Weiterbildung 109
6.7 Unterbrechung der Weiterbildung. . . . . 110
6.8 Ganztigige Weiterbildung und Teilzeitweiterbildung. 111
6.9 Wechsel der Weiterbildungsstitte . . . . . . . . 111
6.10 Gastarzttitigkeit und Ausiibung eigener Praxis 112
6.11 Anrechnung verwandter Titigkeiten . . . . . . . 112
6.12 Weiterbildung bei einem zur vollen Weiterbildung
ermichtigten Arzt . . . . . . 113
6.13 Zulissige Arztbezeichnungen . . . . . 113
6.14 Abschaffung der Facharztbezeichnung 114
6.15 Verwandte Gebiete . . . . . . . . . . . 115
6.16 Mehrere Teilgebiets-und Zusatzbezeichnungen 118
6.17 Ermichtigung lOr Weiterbildung 119
6.18 Widerruf der Ermichtigung . . . 121
Inhalt XI
6.19 Erteilung von Zeugnissen iiber die Weiterbildung . 121
6.20 Zulassung zur Priifung und Anerkennung von
Arztbezeichnungen. . . . . . . . . . . . . . . 122
6.21 Anerkennung bei gleichwertiger inlindischer
Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . 124
6.22 Anerkennung einer auslindischen Weiterbildung . 125
6.23 Aberkennung der Arztbezeichnung . . 126
6.24 Gebiets-und Teilgebietsbeschrinkung 126
6.25 Obergangsbestimmungen........ 127
Rolf Liebold
7 Regelnde Normen der kassenirztlichen
Versorgung
7.1 Das Kassenarztrecht in der
Reichsversicherungsordnung ........... . 128
7.1.1 Die §§ 368 ff. RVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128
7.1.2 Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 368ff. RVO 129
7.2 Aus der RVO abgeleitete Normen . . . . . . . 131
7.2.1 Dbersicht fiber die nachgeordneten Normen 131
7.2.2 Die autonomen Satzungsnormen der
Kassenarztlichen Vereinigungen . . . . . 131
7.2.2.1 Die Satzungen . . . . . . . 131
7.2.2.2 Die Wahlordnungen .... 132
7.2.2.3 Die Disziplinarordnungen . 133
7.2.2.4 Die Notfalldienstordnungen 134
7.2.2.5 Die HonorarverteilungsmaBstabe 134
7.2.2.6 Die Richtlinien zur Ausfiihrung bestimmter
Sachleistungen .............. . 135
7.2.2.7 Die Labor-Qualitatssicherungs-Richtlinien 136
7.2.3 Die vertraglichen Normen 136
7.2.3.1 Die Bundesmantelvertrage . . . . . . . . 136
7.2.3.2 Die Gesamtvertrage . . . . . . . . . . . . 144
7.2.3.3 Die Priifvereinbarungen . 144
7.2.3.4 Die BedarfspUine . . . . . . . . . . . . . 144
7.2.3.5 Das Schiedsamtsverfahren . . . . . . . . 145
7.2.4 Von besonderen Gremien der gemeinsamen
Selbstverwaltung geschaffene Normen ... 146