Die Entwicklung der Arzthaftung

354 Pages·1997·24.39 MB·German

by  Adolf Laufs (auth.)

MedR
Schriftenreihe Medizinrecht
Springer
Berlin
Heidelberg
New York
Barcelona
Budapest
Hongkong
London
Mailand
Paris
Santa Clara
Singapur
Tokio
A. Laufs eh. Dierks A. Wienke
T. Graf-Baumann G. Hirsch (Hrsg.)
Die Entwicklung
der Arzthaftung
Mit 15 Abbildungen und 5 Tabellen
i
Springer
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Adolf Laufs RA Dr. iur. Dr. med. Christian Dierks
Institut für geschichtliche Leiter der Abt. Arzt- und Arzneimittel
Rechtswissenschaft recht der Anwaltskanzlei Haarmann,
der Ruprecht Karls-Universität Hemmelrath & Partner
Arbeitsstelle für Medizinrecht Vizepräsident der DGMR
Friedrich-Ebert-Platz 2 Budapester Straße 40a
69117 Heidelberg 10787 Berlin
RA Dr. iur. Albrecht Wienke Prof. Dr. med. Toni Graf-Baumann
Generalsekretär der DGMR Hauptgeschäftsführer und wiss. Leiter
Pfarrer-Byns-Straße 1 der Deutschen Gesellschaft für Manuelle
53121 Bann Medizin (DGMM)
Schillerstraße 14
79331 Teningen
Prof. Dr. iur. Günther Hirsch
Richter am Europäischen Gerichtshof
Willibald-Popp-Straße 3
86179 Augsburg
ISBN-13:978-3-54o-61504-0
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Die Enlwlc:khmg der ArzlhaClung: mit 5 Tabellen / A. Laufs ...
(Hrsg.). - Berlin : Heidelberg : New York : Barcelona:
Budapest ; Hong Kong : London ; Mailand ; Paris; Santa Clara
; Singapur ; Tokio: Springer, 1997
(MedR. Sc:hrirtenreihe Medizinrecht)
ISBN·13:978-3-540-61504-0 e-ISBN-13:978-3-642-60501-7
DOI: 10.1007/978-3-642-60501-7
NE: Laufs. Adolf [Hrsg.1
Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere
die der übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Ta
bellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfliltigung auf anderen Wegen
und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Ver
wertung, vorbehalten. Eine Vervielfliltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist
auch im Einzellall nur in den Grenzen der gesetzljchen Bestintmungen des Urheberrechtsge
setzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fas
sung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den
Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.
o Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem
Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme. daß solche Na
men im Sinne der Warenzeichen-und MarkenschutZ-Gesetzgebung als frei zu betrachten wä
ren und daher von jedermann benutzt werden dürften.
UmschlaggestaItung: Erich Kirchner, Heidelberg
SPIN 10516922 64/2202-5 4 3 2 I 0 - Gedruckt auf säurefreiem Papier
Grußwort
des Senators für Gesundheit in Berlin, Dr. Peter Luther
zum Symposium der Deutschen Gesellschaft für Medizinrecht e.V.
vom 6. bis 8. Oktober 1995 in Berlin
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Symposium "Die Entwicklung der Arzt
haftung" sind uns in Berlin herzlich willkommen. Ich freue mich, daß sich die Deut
sche Gesellschaft für Medizinrecht e.V. entschlossen hat, ihre Veranstaltung hier bei
uns an der Spree stattfinden zu lassen.
Die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht e.V. hat sich um das Medizinrecht und
um das Arzthaftungsrecht im besonderen sehr verdient gemacht. Mit ihren Stellung
nahmen zu problematischen Fragen des Medizinrechts hat die DGMR die Diskussion
zwischen Juristen und Ärzten auf ein hohes Niveau gebracht. Dies ist nicht zuletzt
auch ein gutes Beispiel ressortübergreifender Zusammenarbeit, wie wir sie uns in
vielen Bereichen der Wissenschaft wünschen. Für uns Politiker werden die Ergebnis
se der Veranstaltung eine willkommene Handlungsgrundlage sein.
In diesem Sinne wünsche ich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Symposium
eine konstruktive und ergiebige Diskussion sowie erlebnisreiche Tage in Berlin. Mö
gen Sie sich im Zentrum der Hauptstadt sowohl fühlen, daß Sie gern wiederkommen
werden.
Dr. Peter Luther

Grußwort
der Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg, Deate Weber
zum Symposium der Deutschen Gesellschaft für Medizinrecht e.V.
vom 26. bis 28. April 1996 in Heidelberg
Mit der "Entwicklung der Arzthaftung" befaßt sich ein Workshop, den die Deutsche
Gesellschaft für Medizinrecht gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Springer-Ver
lag Heidelberg durchführt. Das Thema ist zweifellos sehr wichtig und ganz offen
sichtlich auch sehr komplex. Die Wichtigkeit wird deutlich beim Blick in die Teil
nehmer- und Referentenlisten. Für den großen Umfang aller zu klärenden Fragen
spricht, daß dies bereits die zweite Veranstaltung über die Arzthaftung ist, nachdem
der erste Workshop im Oktober vergangenen Jahres in Berlin ohne abschließende
Empfehlung zu Ende ging.
Es freut mich sehr, daß die Deutsche gesellschaft für Medizinrecht in ihrem Folge
Workshop die Vertreter der ärztlichen Berufsverbände mit namhaften deutschen und
europäischen Juristen in Heidelberg zusammenbringt. Diese Tagung unterstreicht die
Bedeutung Heidelbergs als Wissenschaftsstandort mit mehr als 600jähriger Universi
tätsgeschichte und gibt unserem diesjährigen Stadtj ubiläum "800 Jahre Heidelberg"
ein besonderes Gewicht.
Ziel des zweitägigen Symposiums im Springer-Verlagshaus ist die Verabschiedung
von Empfehlungen zum Medizin- und Arzthaftungsrecht. Das setzt ein arbeitsinten
sives Tagungsprogramm voraus. Vielleicht bleibt aber trotzdem noch ein wenig Zeit,
das "Geburtstagskind" Heidelberg näher kennenzulernen. Das wünsche ich den Teil
nehmerinnen und Teilnehmern des Workshops ebenso wie einen angenehmen Auf
enthalt in unserer Stadt.
Beate Weber
Oberbürgermeisterin
Vorwort
Das Arzthaftungsrecht gehört zu den Rechtsgebieten, die besonders stark von der
Rechtsprechung geprägt werden. Die Abwesenheit eines dichten Normengeflechts,
das die ärztlichen Sorgfaltspflichten und daraus resultierenden haftungsrechtlichen
Konsequenzen statuiert, ennöglicht der Rechtsprechung einerseits eine weitgehend
flexible Handhabung des prozessualen Verlaufs unter Berücksichtigung der Beson
derheiten des individualisiert geprägten Arzt-Patient-Verhältnisses. Andererseits ist
die Ausbildung eines dem angelsächsischen Recht nicht unähnlichen "ease law" kri
tisch zu beobachten. Immer wieder wird mit beachtlichen Gründen die Ansicht ver
treten, daß die Entwicklung der Rechtsprechung gerade für den Arzthaftungsprozeß
die Grenzen des Machbaren und Möglichen hinter sich läßt und den Boden der Reali
tät ärztlicher Berufsausübung verlassen hat. Es ist daher geboten, die Entwicklung
der Judikatur in diesem Bereich einer kritischen Würdigung zu unterziehen, um im
Rahmen einer Bestandsaufnahme Begrüßenswertes herauszustellen und auf Fehlent
wicklungen hinzuweisen.
Es ist der Verdienst von Professor Dr. Adolf Laufs, den Anstoß zu einer solchen um
fassenden Bestandsaufnahme gegeben zu haben. Die Deutsche Gesellschaft für Me
dizinrecht, DGMR, hat diesen Anstoß aufgegriffen und in zwei umfangreichen Sym
posien namhafte Rechtsgelehrte, Mitglieder der einschlägigen Spruchkörper, Haft
pflichtversicherer und die betroffenen Ärzte erfolgreich dazu aufgerufen, sich der
Aufgabe einer solchen kritischen Betrachtung zu unterziehen. Die DGMR, am 16.
September 1982 in Heidelberg gegründet, ist damit ihrer Aufgabe treu geblieben, auf
dem Gebiet des Medizinrechts wissenschaftlich tätig zu sein, die interdisziplinären
Beziehungen zwischen Recht und Medizin zu vertiefen und für ein besseres wechsel
seitiges Verständnis zu sorgen.
Das erste Symposium in Berlin war von einer kritischen Bestandsaufnahme gekenn
zeichnet. Unter den Teilnehmern bestand Konsens, daß die Rechtsprechung im gro
ßen und ganzen der haftungs trächtigen Ausübung des ärztlichen Berufs ein verläßli
ches und akzeptables Korrektiv gegenüberstellt. Gleichwohl wurden einzelne Ent
wicklungen, etwa im Bereich der Risikoaufklärung, heftig kritisiert. Die Entwicklung
der Zahl der Haftungsfälle und die steigenden Streitwerte wurden zwar nicht als
Grund zur Besorgnis angesehen, gaben aber gleichwohl Anlaß zu einer vergleichen
den Betrachtung "alternativer" Versicherungssysteme, wie etwa dem einer staatli
chen Patientenversicherung.
Auf dem in Heidelberg folgenden Symposium wurden kritische Stellungnahmen der
Beteiligten integriert. Breiten Raum nahm die Diskussion der "alternativen Versiche
rungslösungen" ein. Gleichwohl sah die Mehrzahl der Teilnehmer unter bestehenden
X Vorwort
Gegebenheiten des Gesundheitswesens in Deutschland hierin keine anzustrebende
Lösung. Als abschließendes Ergebnis wurde der Konsens der beiden Symposien in
einem Empfehlungstext festgehalten, der in der hier vorliegenden Form von den Be
teiligten so auch verabschiedet wurde. Es ist damit gelungen, eine Empfehlung zu er
arbeiten, die von allen Beteiligten getragen wird und die Lehre und Rechtsprechung
neue Impulse verleihen soll.
Besonderen Dank gebührt an dieser Stelle allen Beteiligten, die in kenntnisreichem
und engagiertem Einsatz zum Gelingen dieses Werkes beigetragen haben. Das Berli
ner Symposium wurde unterstützt von der Kaiserin-Friedrich-Stiftung für das gesam
te ärztliche Fortbildungswesen, deren Räume dankenswerterweise eine konstruktive
Zusammenarbeit förderten. Besonderen Dank schulden die Herausgeber dem Sprin
ger-Verlag, ohne dessen engagierte Unterstützung das Symposium in Heidelberg und
die Publikation des vorliegenden Werks nicht möglich gewesen wäre. Zu danken ist
hier vor allem Frau Jutta Becker, die in bewährter Weise die Zusammenstellung der
Manuskripte und deren Redaktion übernahm.
Die Herausgeber und die DGMR hoffen, daß das vorliegende Werk einen konstrukti
ven Beitrag zur Entwicklung des Arzthaftungsrechts leistet.
Christian Dierks Berlin, im Oktober 1996
Teilnehmer- und Autorenverzeichnis
Prof. Dr. med. Felix Anschütz
Vorsitzender der Akademie für ärztliche Fortbildung und Weiterbildung
der Landesärztekammer Hessen
Carl-Oelemann-Weg 7
0-61231 Bad Nauheim
Peter Becker
Oberregierungsrat
Bundesministerium für Gesundheit
Referat 318
Am Probsthof 78a
0-53121 Bonn
RA Dr. iur. KarlOtto Bergmann
Schützenstraße 10
0-59071 Ramm
Prof. Dr. med. Dr. h.c. Karl-August Bushe
Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der
Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften
Lerchenweg 8
0-97074 Würzburg
RA Dr. iur. Dr. med. Christian Oierks
Leiter der Abt. Arzt-und Arzneimittelrecht der
Anwaltskanzlei Haarmann, Hemmelrath & Partner
Vizepräsident der DGMR
Budapester Straße 40a
0-10787 Berlin
Dr. iur. Wolfram Eberbach
Ministerialdirigent im Thüringer Ministerium für Justiz und Europaangelegenheiten
Alfred-Hess-Straße 8
0-99094 Erfurt
RA Dr. med. PeterW. Gaidzik
Lehrbeauftragter für Medizinrecht
Universität Witten/Herdecke
Leopoldstraße 10
0-44147 Dortmund