Die deutsch-französischen Beziehungen seit 1963: Eine Dokumentation. In Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Institut

534 Pages·2002·13.04 MB·German

by  Pierre Jardin

Die deutsch-französischen Beziehungen
seit 1963
Frankreich Studien
Herausgegeben von
Hans Manfred Bock
Adolf Kimmel
Henrik Uterwedde
Band 6
Adolf Kimmel . Pierre Jardin (Hrsg.)
Die deutsch-französischen
Beziehungen seit 1963
Eine Dokumentation
In Zusammenarbeit mit dem
Deutsch-Französischen Institut
Leske + Budrich, Opladen 2002
ISBN 978-3-322-99589-6 ISBN 978-3-322-99588-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-99588-9
Gedruckt auf säurefreiem und alterungs beständigem Papier.
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für die Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich
© 2002 Leske + Budrich, Opladen
Softcover reprint of the hardcover I st edition 2002
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der
engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das
gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Satz: Verlag Leske + Budrich, Opladen
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur deutschen Ausgabe .................................................................................... 7
Einleitung ....................................................................................................................... 9
I. Der Vertrag, die Protokolle und die parlamentarischen
Ratifizierungsdebatten ...................................................................................... 37
I. Einführung.......... ....... ............. .... ......... ... ..... ..... ......... .... ..... ........ ........ ... ..... ... ...... .... 37
2. Der Vertrag vom 22. Januar 1963 und die Protokolle vom 22. Januar 1988 ........... 40
3. Debatten zur Ratifizierung des Vertrages ................................................................ 49
4. Debatten zur Ratifizierung der Protokolle ....... ................. ................ ...... ..... ..... ... .... 75
11. Schwierige Anfänge, 1963 bis 1969 ................................................................ 97
1. Einführung............................................................................................................... 97
2. Dokumente zum l. bis 13. Gipfel ............................................................................ 100
111. Eine Zeit der vorsichtigen Fortschritte, 1969 bis 1973 ................................. 151
1. Einführung ............................................................................................................... 151
2. Dokumente zum 14. bis 23. Gipfel .......................................................................... 155
IV. Europäische Priorität, 1974 bis 1981 ............................................................... 197
1. Einführung ............................................................................................................... 197
2. Dokumente zum 24. bis 37. Gipfel .......................................................................... 199
V. Die Wiederbelebung der bilateralen Zusammenarbeit, 1981 bis 1989 ... 237
1. Einführung.. ......... ..... ............. .... ......... ........... ....... .... .............. ........ ...... ... .......... ...... 237
2. Dokumente zum 38. bis 54. Gipfel............. ....... ........ ... ... .............. .... ................... ... 240
VI. Eine neue Lage, 1990 bis 2002 ......................................................................... 289
1. Einführung................................................................................................................ 289
2. Dokumente zum 55. bis 79. Gipfel .......................................................................... 293
VII. Ausgewählte Dokumente, nicht an lässlich eines Gipfels entstanden ..... 431
Vorbemerkungen ............................................................................................................ 431
l. Die deutsch-französischen Beziehungen vor der Wiedervereinigung ...................... 431
2. Frankreich und die Wiedervereinigung ................................................................... 441
6 Inhaltsverzeichnis
3. Verstärkung und Neubegründung der deutsch-französischen Beziehungen nach
der Wiedervereinigung ... .................... ....... ..... ..... .......................... .......................... 453
4. Die deutsch-französischen Beziehungen und die Europäische Integration .............. 464
VIII. Verträge, Abkommen und Vereinbarungen ............................................... 483
1. Das Deutsch-Französische Jugendwerk ................................................................... 483
2. Erziehungs- und Bildungswesen .............................................................................. 494
3. Kulturbeziehungen ...................... ........................... ................................................. 506
4. Militärische Beziehungen ........................................................................................ 513
5. Technologische Zusammenarbeit ............................................................................ 514
6. Sonstiges................................................................................................................. 523
Anhang ........................................................................................................................ 527
Liste der deutsch-französischen Gipfeltreffen 1963 bis 2002 ........................................ 527
Liste der inoffiziellen Treffen (ohne Begegnungen auf multilateralen Konferenzen).... 528
Liste der Staatsbesuche .................................................................................................. 534
Auswahlbibliographie ................................................................................................. ... 535
Abkürzungsverzeichnis .................................................................................................. 538
Namensverzeichnis .. ... ... ............ .................................................................................... 539
Vorwort zur deutschen Ausgabe
Diese Dokumentation ist die deutsche Ausgabe des im vergangenen Jahr bei der Documen
tation fran<;aise in der Reihe "Retour aux textes" erschienenen Buches: Les relations franco
allemandes depuis 1963. Documents rassembles et presentes par Pierre Jardin et Adolf
Kimmel. Da es sich bei gleichbleibender Zielsetzung und weitgehend gleichem Inhalt je
doch nicht einfach um eine Übersetzung handelt, sind einige Erläuterungen erforderlich.
Das Buch dokumentiert die deutsch-französischen Beziehungen seit dem Elysee-Vertrag
vom 22. Januar 1963 durch die Texte, die anlässlich der zweimal jährlich stattfindenden Gip
feltreffen entstanden sind: Reden, Pressekonferenzen, Erklärungen. Es handelt sich um grund
sätzlich "offene" Quellen, wenn sie auch gelegentlich nur schwer aufzufinden sind. Gewiss
müssen sie für eine historisch vertiefte, die unterschiedlichen Positionen detailliert erfassende
und die Entscheidungsprozesse einbeziehende Analyse ergänzt werden durch die amtlichen
Akten (für die Außenministerien sind sie von deutscher Seite für die Jahre 1963 bis 1971, für
die französische von 1963 und 1964 bereits publiziert), aber eine erste dokumentarische
Grundlage für eine Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen seit dem Elysee
Vertrag bieten auch schon die hier zusammengestellten Texte. Die deutsche Ausgabe ist im
Vergleich zur französischen ergänzt und aktualisiert. Die Gipfel, die seit der Fertigstellung der
französischen Ausgabe stattgefunden haben, sind neu aufgenommen (76. bis 79. Gipfel). Gip
fel, für die in der französischen Ausgabe noch keine Dokumente vorlagen, sind nun ebenfalls
durch inzwischen aufgefundene Texte dokumentiert (42., 43. und 60. Gipfel). Ferner wurden
einzelne Dokumente zu verschiedenen Gipfeln neu hinzugefügt. Gleichwohl sind die Gipfel
treffen recht ungleichmäßig belegt: Die ,,Produktion" von Texten variierte erheblich und ihre
Überlieferung bzw. ihr Auffinden ist starken Schwankungen unterworfen.
Da durch die Ergänzungen sowie durch die Übersetzung vieler Texte aus dem Französi
schen der Band zu umfangreich wurde, mussten an anderer Stelle Kürzungen der französischen
Ausgabe vorgenommen werden. Sie betreffen insbesondere die Parlamentsdebatten in Frank
reich und in der Bundesrepublik Deutschland von 1963 und 1988, einzelne zu umfangreiche
sowie zu spezielle Dokumente. Einige leicht zugängliche Dokumente wurden weggelassen,
insbesondere wenn sie nicht in einem direkten Zusammenhang mit den Gipfeltreffen stehen
(z.B. Zwei-plus-Vier-Vertrag). Auch in den Anmerkungen wurden Kürzungen vorgenommen;
auf den Abdruck der Chronologie der französischen Ausgabe wird verzichtet. Generell wurden
die Tischreden sowie die seit Mitte der 80er Jahre regelmäßig stattfindenden gemeinsamen
Pressekonferenzen - teils erheblich - gekürzt, während die verabschiedeten Erklärungen in der
Regel ungekürzt wiedergegeben werden. Um den authentischen Charakter der Texte zu wah
ren, wurden keine sprachlichen Korrekturen vorgenommen.
Berücksichtigt werden lediglich "politische" Texte, also vor allem solche der Staats- und
Regierungschefs und - seltener - der Außenminister. Erklärungen der verschiedenen Fachmi
nister sind - mit einer Ausnahme - nicht aufgenommen. Die Ausnahme betrifft Fragen des Er
ziehungs- und Bildungswesens, denen bei den deutsch-französischen Gipfeltreffen oft eine be-
8 Vorwort zur deutschen Ausgabe
sondere Bedeutung zukommt. Berücksichtigt werden auch die seit den 90er Jahren abgegebe
nen Erklärungen des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (im Unter
schied zu denen des Finanz- und Wirtschaftsrates), da diese Fragen immer wichtiger wurden
und auch von den Staats-und Regierungschefs selbst oft ausführlich diskutiert wurden.
In der Anordnung der Texte wurde im Vergleich zur französischen Ausgabe ebenfalls
eine Veränderung vorgenommen: Während für die Gipfeltreffen die Chronologie beibehal
ten wurde, werden Texte, die nicht im direkten Zusammenhang zu einem Gipfel stehen,
aber für die deutsch-französischen Beziehungen wichtig sind (überwiegend für die 90er Jah
re), in einem eigenen Kapitel VII zusammengestellt. Ebenfalls aus den Gipfeldokumenten
herausgenommen und in einem eigenen Kapitel VIII zusammengefasst wird eine Auswahl
der zwischen der Bundesrepublik und Frankreich abgeschlossenen Verträge, Abkommen
und Vereinbarungen. Querverweise (in den Fußnoten) erleichtern die Zuordnung.
Da es sich also nicht um völlig identische Bücher handelt, empfiehlt sich mitunter die
Benutzung der deutschen wie der französischen Ausgabe.
Noch eine Anmerkung zu den Übersetzungen: Vorliegende Übersetzungen französi
scher Texte werden übernommen (insbesondere aus den Publikationen der Französischen
Botschaft in der Bundesrepublik). Ansonsten stammen die Übersetzungen vom Unterzeich
ner dieses Vorworts, der dabei von Christine Normann und Boris Gehrke, beide Universität
Trier, unterstützt wurde. Da eine Reihe von Dokumenten, die es in deutscher Sprache geben
müsste, insbesondere die Pressekonferenzen, trotz intensiver Suche weder im Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung noch an anderen Stellen aufgefunden werden konn
ten, mussten diese Texte ins Deutsche rückübersetzt werden. Sofern dies erforderlich war,
ist dies am Ende des jeweiligen Dokuments vermerkt.
Das Buch hätte nicht rechtzeitig zum 40. Jahrestag des Elysee-Vertrages vorgelegt wer
den können ohne tatkräftige Unterstützung von verschiedenen Seiten. Das deutsch
französische Institut mit der Frankreichbibliothek in Ludwigsburg hat einmal mehr unter
Beweis gestellt, dass es für jede sozialwissenschaftliche Arbeit über Frankreich und die
deutsch-französischen Beziehungen eine unverzichtbare Stütze ist. Dank gebührt insbeson
dere dem Leiter der Frankreichbibliothek, Herrn Dieter Menyesch. Er war bei der Suche
nach Texten außerordentlich hilfreich. Ferner haben seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
zahlreiche Texte gescannt. Der Frankreichbibliothek kommt mit ihrer ebenso sachkundigen
wie effizienten Mitarbeit also ein großes Verdienst an dieser Veröffentlichung zu.
Im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, im Auswärtigen Amt sowie im
Bundeskanzleramt (hier insbesondere Herr Bender) haben verschiedene Damen und Herren
bei der Suche nach Dokumenten mitgeholfen.
Unerlässlich war auch die Bereitschaft meiner Mitarbeiterin und Mitarbeiter an der
Universität Trier, sich in der Urlaubs- und Ferienzeit erheblicher Beanspruchung auszuset
zen. Meine Sekretärin, Frau Annegret Benz, hat umfangreiche Schreibarbeiten unermüdlich
erledigt und die verschiedenen "Bausteine" geduldig zum fertigen Buch zusammengefügt.
Boris Gehrke hat sie dabei effizient unterstützt. Carsten Kluger hat gewissenhaft Korrektur
gelesen. Ihnen allen gebührt für ihre außergewöhnliche Leistungsbereitschaft und Zuverläs
sigkeit großer Dank.
Schließlich möchte ich Herrn Budrich für seine Bereitschaft, den Band in sein Verlags
programm aufzunehmen, ebenso danken wie dem Presse- und Informationsamt der Bundes
regierung für eine finanzielle Unterstützung.
Es versteht sich von selbst, dass Fehler und Irrtümer ausdrücklich zu Lasten des Unter
zeichners gehen, der für die deutsche Ausgabe verantwortlich ist.
Trier, im September 2002 Adolf Kimmel
Einleitung
Pierre Jardin und Adolf Kimmel
Im Juli 2000, zu einem Zeitpunkt, als 50 Jahre nach der "Schuman-Erklärung" die Diskussi
on über die politische Finalität der Union sowohl in Paris als auch in Berlin mit viel Aufse
hen wiederbelebt worden ist, übernimmt Frankreich die Präsidentschaft der Europäischen
Union. Die vom deutschen Außenminister, Joschka Fischer, am 12. Mai 2000 in der Hum
boldt-Universität gehaltene Rede, die in Le Monde vom 11./12. Juni veröffentlichte Antwort
seines französischen Amtskollegen, Hubert Vedrine, und die Rede von Staatspräsident
Jacques Chirac am 27. Juli 2000 vor dem Bundestagl sind spektakuläre Bekundungen dieser
Wiederbelebung. Die Publikation eines gemeinsamen Textes zur Zukunft Europas durch das
Centre d'analyse et de prevision des Quai d'ürsay und seiner deutschen Entsprechung, dem
Planungsstab des Auswärtigen Amtes, die nach den Vorgaben ihrer jeweiligen Minister
handelten, erinnert auf diskretere Weise daran, welche entscheidende Initiativ- und Impuls
rolle die bei den Länder in dem komplexen und auf lange Dauer angelegten Abenteuer der
europäischen Konstruktion gespielt haben und auch weiterhin spielen. So spielt der
"deutsch-französische Motor" noch einmal diese Rolle der "wünschenswerten Antriebskraft,
welche diese beiden Länder mit Blick auf den Rest Europas bilden".2
Damit sich diese Kraft entfalten konnte, musste man ihr eine Grundlage geben. Dies
war die Rolle des Elysee-Vertrages vom 22. Januar 1963, der eine enge Absprache zwi
schen den beiden Regierungen eingeführt hat. Deren Formen haben sich vervielfacht und
die bekanntesten sind sicherlich die regelmäßig stattfindenden deutsch-französischen Gip
feltreffen, die übrigens den roten Faden der in diesem Band zusammengestellten Doku
mente darstellen. Präzisieren wir, dass es sich nicht um Dokumente handelt, die aus den Ar
chiven entnommen sind, sondern um Texte, die zu den jeweiligen Anlässen veröffentlicht
wurden.
Es versteht sich von selbst, dass diese Texte nicht die ganze Wahrheit über die deutsch
französischen Beziehungen beinhalten können. Diese sind zu alt und zu sehr von gegenseiti
ger Anziehung und Zurückweisung, von blutigen Konflikten und friedlichem Austausch ge
kennzeichnet, um nicht eine Gesamtheit von außerordentlicher Komplexität darzustellen.
Selbst wenn sie heute unter dem Zeichen der engen Freundschaft stehen, sind sie weder frei
von Schwierigkeiten noch von Problemen, nicht einmal von ernsthaften Friktionen. All dies
tritt offensichtlich nicht immer in den von uns vorgelegten Texten zutage und manchmal ist
es somit angebracht, zwischen den Zeilen zu lesen, um all diese Schattierungen zu erfassen.
Man muss bei ihrer Lektüre auch die Einschätzung des früheren französischen Botschafters
1 Diese Texte finden sich auf S. 470ff.
2 H. Vedrine, Les cartes de la France 11 l'heure de la mondialisation, Paris 2000, S. 98.
10 Pierre Jardin und Adolf Kimmel
in der Bundesrepublik Deutschland, Fran~ois Scheer, bedenken, der darauf hinwies, "daß
die offiziellen Verlautbarungen ... dazu da sind, die deutsch-französische Freundschaft zu
feiern" und dass sie folglich versuchen, "zu verschleiern, wie außerordentlich vielschichtig
das deutsch-französische Verhältnis ist". 3
Es ist klar, dass der Reichtum und die Vielfalt der deutsch-französischen Beziehungen
nicht nur an den häufigen Treffen liegen, die der Elysee-Vertrag auf allen Ebenen einführt.
Diese Vielfalt ist in der Tat nicht notwendigerweise der Beweis einer kontinuierlichen Ver
tiefung und Erweiterung. In Wirklichkeit ist sehr schnell der Eindruck entstanden, dass die
Gipfel auch eine Art Ritual sind, wo der äußere Schein und die angekündigten Effekte mehr
zählen können als der Inhalt, auch wenn die öffentlichen Meinungen sicherlich nicht immer
in der Lage sind, dort Entwicklungen zu erfassen, wo die Zusammenfassungen und die
Kommuniques, die nach den Treffen veröffentlicht werden, sich von einem zum anderen
Gipfel zu wiederholen scheinen.
Genau das ist das Ziel einer historischen und perspektivischen Skizze. Sie ermöglicht
es, die Entwicklungen aufzudecken, die eng mit den jeweiligen Konstellationen verbunden
waren, welche sich seit 1963 beträchtlich verändert haben. Aus dieser Sicht stellen die Er
gebnisse der deutsch-französischen Gipfel eine Art Seismograph dar, der recht genau, selbst
wenn dies manchmal mit ein wenig Verzögerung geschieht, die eingetretenen Veränderun
gen registriert, nicht nur im Rahmen einer bilateralen Beziehung, sondern auch in den mehr
oder weniger komplexen multilateralen Zusammenschlüssen, denen die beiden Länder an
gehören.
Um diesen Komplex in seiner Kontinuität einzuordnen, erschien es uns notwendig, in
dieser Einleitung auf die Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen von 1945 bis
1963 hinzuweisen, eine Periode, während der die beiden Länder, die sich als "Erbfeinde"
(zumindest seit 1871...) ansahen, zu einer Form von akzeptierter Nachbarschaft übergegan
gen sind, bevor sie gemeinsam den Aufbau Europas in Angriff genommen und eine Aus
söhnung begonnen haben, deren entschiedenste Wegbereiter Bundeskanzler Adenauer und
Staatspräsident de Gaulle waren.
Die Nachkriegszeit
Am Ende des Zweiten Weltkriegs stellt sich auf beiden Seiten des Rheins die Frage nach
dem zukünftigen Statut Deutschlands: in Frankreich, wo die Politiker das Wiederaufleben
der Bedrohung, die sich in drei Kriegen dreier aufeinanderfolgender Generationen konkreti
siert hat, verhindern wollen; in Deutschland, wo der Zusammenbruch des Dritten Reiches
und die von ihm zurückgelassenen Ruinenfelder zum Nachdenken über Vorschläge anregen,
die Deutschland Stabilität gewähren würden. Das Problem interessiert ganz Europa, und es
sind die drei Großen - USA, Großbritannien und die Sowjetunion -, die dabei maßgeblich
sind. Frankreich hat nur eine begrenzte Möglichkeit, seiner Stimme Gehör zu verschaffen,
selbst wenn man ihm eine Besatzungszone auf dem Gebiet des ehemaligen Reiches und ei
nen der vier Sektoren der Vier-Mächte-Verwaltung in Berlin zugestanden hat.
Zunächst sucht die französische Politik sowohl in einem System von Bündnissen als
auch in der Zerschlagung des deutschen Gebietes nach Garantien. Ab Herbst 1944 implizie
ren die französischen Forderungen einen speziellen Status für das "aus dem deutschen Ge-
3 KAS-Auslandsinformationen, Nr. 10 (1997), S. 4f.