Die Alternative für Deutschland: Programmatik, Entwicklung und politische Verortung

241 Pages·2016·2.65 MB·German

by  Alexander Häusler (eds.)

Alexander Häusler Hrsg.
Die Alternative für
Deutschland
Programmatik, Entwicklung
und politische Verortung
Die Alternative für Deutschland
Alexander Häusler (Hrsg.)
Die Alternative für
Deutschland
Programmatik, Entwicklung
und politische Verortung
Herausgeber
Alexander Häusler
Fachhochschule Düsseldorf
Düsseldorf, Deutschland
ISBN 978-3-658-10637-9 ISBN 978-3-658-10638-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-10638-6
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Lektorat: Jan Treibel, Monika Mülhausen
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Inhalt
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Parteipolitische Einordnung
Frank Decker
Die » Alternative für Deutschland « aus der
vergleichenden Sicht der Parteienforschung . . . . . . . . . . . . . . . 7
David Bebnowski
» Gute « Liberale gegen » böse « Rechte ? Zum Wettbewerbspopulismus
der AfD als Brücke zwischen Wirtschaftsliberalismus
und Rechtspopulismus und dem Umgang mit der Partei . . . . . . . . . 25
Außenpolitische Positionierungen
Marcel Lewandowsky
Die Verteidigung der Nation: Außen- und europapolitische Positionen
der AfD im Spiegel des Rechtspopulismus . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Dieter Plehwe
Alternative für Deutschland ? Europäische und transatlantische
Dimensionen des neuen Rechtsliberalismus . . . . . . . . . . . . . . . . 53
VI Inhalt
Familien- und geschlechterpolitische Vorstellungen
Jasmin Siri
Geschlechterpolitische Positionen der Partei Alternative
für Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
Andreas Kemper
Antiemanzipatorische Netzwerke und die Geschlechter-
und Familienpolitik der Alternative für Deutschland . . . . . . . . . . . . 81
Ulli Jentsch
Die » Lebensschutz «-Bewegung und die AfD.
Nur ein Teil der Bewegung ergreift Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
AfD, PEGIDA und Muslimfeindlichkeit
Felix Korsch
» Natürliche Verbündete « ? Die Pegida-Debatte in der AfD
zwischen Anziehung und Ablehnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111
Felix Korsch
Stichwortgeber in Nadelstreifen. Personelle und inhaltliche
Konvergenzen zwischen AfD und Pegida . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
Naime Çakir
PEGIDA: Islamfeindlichkeit aus der Mitte der Gesellschaft . . . . . . . . . 149
Jonas Fedders
Die Wahlerfolge der » Alternative für Deutschland «
im Kontext rassistischer Hegemoniebestrebungen . . . . . . . . . . . . 163
Neurechte Einflüsse
Helmut Kellershohn
Risse im Gebälk. Flügelkämpfe in der jungkonservativen
Neuen Rechten und der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181
Inhalt VII
Anna-Lena Herkenhoff
Rechter Nachwuchs für die AfD – die Junge Alternative (JA) . . . . . . . . 201
Landespolitischer Einblick
Christoph Kopke/Alexander Lorenz
» Ich kenne keine Flügel, ich kenne keine Strömungen.
Ich kenne nur die Brandenburger AfD «. Die Alternative
für Deutschland (AfD) in Brandenburg im Frühjahr 2015 . . . . . . . . . . 221
Abschließende Bemerkungen
Alexander Häusler
Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239
Autorinnen und Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247
Einleitung
Die im Jahr 2013 gegründete Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat zu gro-
ßer öffentlicher Aufmerksamkeit und zur Polarisierung der politischen Debatte
geführt. Einher mit dem Auftreten der AfD ging eine zum Teil erbittert geführte
öffentliche Diskussion um die Frage nach deren Nähe zu rechtspopulistischen und
extrem rechten Positionen. Nachweislich haben sich mit der Formierung der AfD
als Partei neue realpolitische Handlungsoptionen für nationalkonservative, neu-
rechte und rechtspopulistische Milieus ergeben, auch wenn der künftige Kurs der
Partei wie auch die Möglichkeit ihrer langfristigen Etablierung in der deutschen
Parteienlandschaft bislang noch nicht eindeutig zu beurteilen sind. Erkennbar ist
allerdings, dass mit den bisherigen AfD-Wahlerfolgen und mit den PEGIDA-Pro-
testen neue Artikulationsmöglichkeiten für einen rechten Kulturkampf ergeben
haben, der neben den Themenfeldern Euro, Einwanderung, Islam und nationale
Identitätspolitik auch familien- und geschlechterpolitische Fragen in den öffent-
lichen Diskurs einspeist.
Das Aufkommen der AfD und ihre öffentlichen Positionierungen und Wahl-
erfolge stellen auch die Politik- und Sozialwissenschaften wie auch speziell die
Forschungen zu Parteien, zur populistischen und extremen Rechten vor neue Her-
ausforderungen. Denn mit den AfD-Wahlerfolgen schließt sich auch hierzulan-
de eine bislang noch vorhandene politische Lücke rechts von den Unionsparteien,
die in unseren Nachbarländern schon vor geraumer Zeit durch das Aufkommen
rechtspopulistischer Parteien ausgefüllt worden ist. Einher mit der Entwicklung
der AfD geht eine Verschiebung am rechten Parteienrand: Während einerseits die
deutschen Rechtsaußenparteien in der AfD eine missliebige Konkurrentin in dem
Ringen um Wahlzustimmung sehen, suchen anderseits ehemalige Mitglieder ver-
gleichsweise weniger erfolgreicher Rechtsaußenparteien wie dem früher aktiven
rechtspopulistischen Bund freier Bürger sowie der damaligen Schill-Partei ebenso
wie frühere Aktivisten der Republikaner und der Partei Die Freiheit in der AfD ein
A. Häusler (Hrsg.), Die Alternative für Deutschland,
DOI 10.1007/978-3-658-10638-6_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016
2 Einleitung
neues Betätigungsfeld. Zugleich stellt die AfD ein neues politisches Angebot dar
für enttäusche Nationalliberale und Konservative, denen die politische Ausrich-
tung der FDP und der Unionsparteien eine unerwünschte Anpassung an einen an-
geblich vorherrschenden linken Zeitgeist darstellt.
Der vorliegende Sammelband geht zurück auf eine vom Forschungsschwer-
punkt Rechtsextremismus/Neonazismus der Hochschule Düsseldorf (FORENA)
veranstaltete Fachtagung, die unter dem Titel » Politische Programmatik und Ent-
wicklung der Partei Alternative für Deutschland « am 19. 02. 2015 durchgeführt wor-
den ist.1 Ziel der Tagung war, den bisherigen wissenschaftlichen Forschungsstand
zur AfD zusammenzutragen und zu reflektieren und zudem neue Forschungsauf-
gaben und offene Fragen zu formulieren und zu erörtern. Die Ergebnisse dieser
Fachtagung werden – angereichert durch zwei weitere Beiträge – mit der vorlie-
genden Publikation präsentiert.
Zum Aufbau des Bandes
Die hier versammelten Beiträge sind in sechs thematische Schwerpunkte unter-
teilt:
Im ersten Teil wird eine grundlegende parteipolitische Einordnung der AfD
vollzogen. Frank Decker gibt einen Einblick in die AfD aus Sicht der Parteienfor-
schung und verortet die Partei in der rechtspopulistischen Parteienfamilie. David
Bebnowski beleuchtet aus Sicht der politischen Soziologie den Wettbewerbspo-
pulismus in der politischen und ökonomischen Eigen- und Außendarstellung
der AfD.
Im zweiten Teil werden die außenpolitischen Positionen der AfD in den Blick
genommen. Marcel Lewandowsky setzt sich hierbei mit den außen- und europa-
politischen Positionen der Partei auseinander und analysiert sie im Spiegel des
Rechtspopulismus. Die europäischen und transatlantischen Dimensionen der
AfD stehen im Zentrum des Beitrags von Dieter Plehwe, der diese Positionierun-
gen als Ausdruck des neuen Rechtsliberalismus versteht.
Die familien- und geschlechterpolitischen Vorstellungen stehen im Fokus des
dritten Teils dieses Bandes. Aus jeweils unterschiedlichen Blickwinkeln geben Jas-
min Siri und Andreas Kemper einen kritischen Einblick in die Familien- und Ge-
schlechterpolitik der AfD. Aus parteiensoziologischer Perspektive beleuchtet Siri
auf Basis qualitativ-explorativ erhobener Daten die Positionen der AfD zu Ge-
schlechterpolitik, Familienpolitik und Gender. Kemper hingegen vollzieht eine
1 Programm der Fachtagung online unter http://www.forena.de/wp-content/uploads/2014/12/
FORENA-Fachtagung_201502191.pdf
Einleitung 3
Zuordnung dieser politischen Positionierungen zu den spezifischen Klassenfrak-
tionierungen und deren Netzwerke.
Im vierten Teil werden die politischen Schnittmengen der AfD mit der vor-
herrschenden Muslimfeindlichkeit und den islam- und einwanderungsfeind-
lichen PEGIDA-Protesten in den Blick genommen. Naime Cakir analysiert das
Phänomen der Islamfeindlichkeit in Deutschland und erläutert deren Wirkungs-
weise in der Mitte der Gesellschaft. Felix Korsch beleuchtet in zwei Beiträgen, wie
die AfD auf den PEGIDA-Protest reagiert hat und zeichnet personelle und inhalt-
liche Konvergenzen zwischen Partei und Protestbewegung auf. Jonas Fedders setzt
sich in seinem Beitrag mit rassistischen Hegemoniebestrebungen in Deutschland
auseinander und stellt diese in den Kontext der AfD-Propaganda.
Der fünfte Teil des Bandes hat die neurechten Einflüsse auf die AfD zum Ge-
genstand. Hierbei beschreibt und analysiert Helmut Kellershohn die Auseinan-
dersetzung in der jungkonservativen Neuen Rechten hinsichtlich der Frage nach
der Funktion der AfD zur Nationalisierung des Politischen. Anna-Lena Herken-
hoff beschreibt die politischen Selbstinszenierungen der AfD-Jugendorganisation
Junge Alternative und stellt sie in den Kontext neurechter Politikansätze.
Der Band schließt mit einem kurzen Ausblick auf weitere Fragestellungen und
Herausforderungen zur künftigen Auseinandersetzung mit dem Thema.
Da die Beiträge in einem Zeitraum zwischen Mai und Juli des Jahres 2015 ein-
gereicht worden sind, konnten Entwicklungen innerhalb der AfD danach nicht
berücksichtigt werden.
Im Namen unseres Forschungsschwerpunktes bedanke ich mich bei der Heinrich
Böll Stiftung für die Kooperation und die hilfreiche und angenehme personelle
Unterstützung bei der Durchführung der FORENA-Fachtagung. Ebenfalls Dank
gebührt dem DGB-Bezirk NRW für die Unterstützung der Fachtagung.
Für das Zustandekommen der vorliegenden Publikation danke ich allen Auto-
rinnen und Autoren für ihre Mitwirkung bei der Fachtagung und die Einreichung
ihrer Beiträge. Persönlich möchte ich zudem Anna-Lena Herkenhoff meinen be-
sonderen Dank für die Betreuung der Texteinreichungen aussprechen.
Alexander Häusler
Düsseldorf, Juli 2015