Table Of ContentHendrik Hunold
Der Ingenieurvertrag
Schnelleinstieg für Architekten
und Bauingenieure
essentials
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Hendrik Hunold
Der Ingenieurvertrag
Schnelleinstieg für Architekten und
Bauingenieure
Hendrik Hunold
München, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-22701-2 ISBN 978-3-658-22702-9 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-22702-9
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Was Sie in diesem essential finden können
• Eine Einführung in die wesentlichen Grundlagen des Ingenieurrechts
• Gestaltungshinweise und Beispiele für die Abfassung von typischen Klauseln
in Ingenieurverträgen
• Praxistipps zum Umgang mit im Ingenieuralltag auftretenden rechtlichen
Fragestellungen
• Kurze und prägnante Fallbeispiele
• Aktuelle und höchstrichterliche Rechtsprechung zum Thema Ingenieurrecht
• Vollständige Berücksichtigung der „BGB-Baurechtsreform“ zum 01.01.2018
V
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .................................................. 1
1.1 Umgang mit diesem essential ............................. 1
1.2 Der Begriff des „Ingenieurvertrags“ ........................ 2
2 Vorteilhafte Verträge und Konfliktvermeidung ................... 5
3 Grenzen der Vertragsgestaltung ............................... 7
3.1 Unwirksamkeit einzelner Regelungen ....................... 7
3.1.1 Wann liegen Allgemeine
Geschäftsbedingungen vor? ........................ 7
3.1.2 Unwirksamkeit nur zulasten des Verwenders ........... 9
3.1.3 Unwirksamkeitsgründe ........................... 10
3.2 Unwirksamkeit des gesamten Vertrages ...................... 10
3.2.1 Ausreichende Bestimmbarkeit der Leistung ........... 10
3.2.2 Schwarzgeld-Abreden ............................ 11
3.2.3 Koppelungsverbot ............................... 12
3.3 Zusammenfassende Übersicht ............................. 13
4 Der Ingenieurvertrag ........................................ 15
4.1 Die Form ............................................. 15
4.1.1 Keine gesetzliche Form ........................... 16
4.1.2 Faktischer Formzwang? ........................... 17
4.2 Die Überschrift – Charakter des Vertrages .................... 19
4.3 Die Parteien ........................................... 21
4.4 Die Präambel .......................................... 22
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
4.5 Der Gegenstand des Vertrages ............................. 22
4.5.1 Handhabe in der Praxis ........................... 23
4.5.2 Planung als dynamischer Vorgang ................... 24
4.5.3 Planungs- und Projektziele. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
4.5.4 Formulierungsvorschlag ........................... 25
4.6 Die Vertragsgrundlagen .................................. 28
4.6.1 Die dem Vertrag beigefügten Unterlagen .............. 28
4.6.2 Die zu beachtenden Regelungen .................... 29
4.6.3 Klare und verständliche Auflistung .................. 31
4.7 Der Leistungsumfang .................................... 31
4.7.1 Die gesetzliche Systematik ........................ 31
4.7.2 Die Handhabe in der Praxis ........................ 32
4.7.3 Die Folgen für die Praxis .......................... 33
4.7.4 Zusammenfassende Übersicht ...................... 35
4.7.5 Besondere Planungsziele .......................... 35
4.7.6 Komplettheitsklauseln ............................ 36
4.8 Baukosten ............................................. 37
4.8.1 Kein Versicherungsschutz ......................... 37
4.8.2 Die Handhabe in der Praxis ........................ 38
4.8.3 Formulierungsvorschläge .......................... 40
4.9 Leistungsänderungen .................................... 40
4.9.1 Neuerung durch die Baurechtsreform ................ 41
4.9.2 Gestaltungsvarianten des Anordnungsrechts ........... 43
4.9.3 Honorierung der Anordnung ....................... 44
4.9.4 Zusammenfassender Formulierungsvorschlag .......... 46
4.10 Termine .............................................. 47
4.10.1 Verhandlungssache ............................... 48
4.10.2 Kein Versicherungsschutz ......................... 49
4.11 Allgemeine Pflichten der Parteien .......................... 49
4.11.1 Vertretung/Weisungsbefugnisse ..................... 49
4.11.2 Teilnahme an Jour-Fixe-Terminen ................... 50
4.12 Honorar .............................................. 50
4.12.1 Systematik der Honorarvereinbarung ................ 50
4.12.2 Die anrechenbaren Kosten ......................... 52
4.12.3 Die Honorarzone ................................ 53
4.12.4 Der Honorarsatz ................................. 54
4.12.5 Umbauzuschlag ................................. 54
Inhaltsverzeichnis IX
4.12.6 Alternative Honorarmodelle ........................ 55
4.12.7 Vergütung von Bauzeitverlängerungen ............... 56
4.12.8 Nebenkosten .................................... 57
4.13 Abnahme ............................................. 58
4.13.1 Die Handhabung in der Praxis ...................... 58
4.13.2 Teilabnahme .................................... 59
4.13.3 Regelungsvorschlag .............................. 59
4.14 Zahlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
4.14.1 Regelungen zur Schlussrechnung ................... 61
4.14.2 Regelungen über Abschlagsrechnungen .............. 61
4.14.3 Regelungsvorschlag .............................. 62
4.14.4 Sicherheitseinbehalte? ............................ 62
4.15 Sicherheiten ........................................... 63
4.16 Mängelrechte/Gewährleistung ............................. 64
4.17 Kündigung ............................................ 65
4.17.1 Gründe für eine außerordentliche Kündigung .......... 65
4.17.2 Schriftform der Kündigung ........................ 66
4.17.3 Folgen der Kündigung ............................ 67
4.17.4 Checkliste Kündigungsregelung .................... 69
4.18 Urheber – und Verwertungsrechte .......................... 69
4.19 Schlussbestimmungen ................................... 71
4.20 Die Unterschrift ........................................ 72
4.20.1 Angebot und Annahme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
4.20.2 Vertragsabschluss oder Akquise? .................... 73
4.20.3 Auswirkungen der Baurechtsreform ................. 75
4.21 Das Anlagenverzeichnis .................................. 76
Literatur ...................................................... 79
Einleitung 1
Dieses essential beschäftigt sich mit den in einem Ingenieurvertrag regelmäßig
anzutreffenden Regelungen. Den Ausführungen zu den (einzelnen) Regelungen
in einem Ingenieurvertrag in Kap. 4 werden allgemeine, grundsätzlich auf alle
Vertragstypen passende Hinweise (z. B. braucht man einen Anwalt, Grenzen der
Vertragsgestaltung) vorangestellt.
Dieses essential baut zum einem auf dem essential „Der Architektenver-
trag“ auf. Zum anderen legt es den Schwerpunkt auf die Ingenieurpraxis. So sind
z. B. immer wiederkehrende Themen des Ingenieuralltags von Bauvorhaben aller
Größe eingeflossen und besonders berücksichtigt (z. B. Bauzeit, Kostenobergrenze,
Abgrenzung Grund- oder besondere Leistungen, Mieter- oder Käufersonderwünsche).
An dieser Stelle gilt ein großer Dank alle jenen, die sich neben ihrem beruf-
lichen Alltag die Zeit genommen haben, einen – wesentlichen – Beitrag zu die-
sem essential zu leisten.1
1.1 U mgang mit diesem essential
Das Kap. 4 zu den Vertragsinhalten orientiert sich an dem typischen Aufbau des
Ingenieurvertrags, beginnend mit seiner Überschrift, gefolgt von den Vertrags-
parteien etc., endend mit den Schlussbestimmungen und der Unterschrift.
Für das Verständnis wichtige Dinge sind mit einem „•“ gekennzeichnet.
Dinge, die bei der Gestaltung von einzelnen Vertragsklauseln zu beachten sind,
sind mit einem „–“ markiert und Formulierungsvorschläge kursiv dargestellt.
1Vor allem Euch, lieber Sigi, lieber Holger, herzlichen Dank!
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018 1
H. Hunold, Der Ingenieurvertrag, essentials,
https://doi.org/10.1007/978-3-658-22702-9_1
