Table Of Contentessentials
Essentials liefern aktuelles Wissen in konzentrierter Form. Die Essenz dessen,
worauf es als „State-of-the-Art“ in der gegenwärtigen Fachdiskussion oder in der
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Essentials: Wissensbausteine aus Wirtschaft und Gesellschaft, Medizin, Psycho-
logie und Gesundheitsberufen, Technik und Naturwissenschaften. Von renommier-
ten Autoren der Verlagsmarken Springer Gabler, Springer VS, Springer Medizin,
Springer Spektrum, Springer Vieweg und Springer Psychologie.
Ulf von Krause
Das Parlament und die
Bundeswehr
Zur Diskussion über die Zustimmung
des Deutschen Bundestages zu
Auslandseinsätzen
Ulf von Krause
Königswinter
Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
ISBN 978-3-658-07111-0 ISBN 978-3-658-07112-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-07112-7
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Springer VS
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Was Sie in diesem Essential finden können
• Kernelemente des Parlamentsvorbehalts für Einsätze der Bundeswehr nach dem
„Streitkräfteurteil“ des Bundesverfassungsgerichts und dem Parlamentsbeteili-
gungsgesetz
• Gründe für das Spannungsverhältnis zwischen Parlamentsbeteiligungsgesetz
und der (vertieften) militärischen Integration in Europa
• Vorschläge aus Politik und Wissenschaft zur Änderung des Parlamentsbeteili-
gungsgesetzes, um dieses Spannungsverhältnis zu entschärfen
• Positionen der politischen Parteien zum Problemkomplex bei Einsetzung der
„Kommission Auslandseinsätze“ des Deutschen Bundestages
• Komplexität der Optimierungsaufgabe der Kommission zwischen den Dimen-
sionen Verfassungsrecht, Innenpolitik, Bündnisfähigkeit, Praktikabilität und
Wirtschaftlichkeit
V
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
2 Skizze des Konstitutiven Parlamentsvorbehalts in Deutschland . . . . 3
3 Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der
Sicherheits- und Verteidigungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
3.1 Skizze herkömmlicher Kooperationsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
3.2 Neue Programmatik – „Pooling und Sharing“ (EU) und „Smart
Defence“ (NATO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
3.3 Zur Notwendigkeit von Souveränitätsverzicht und Vertrauen . . . . 9
4 Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Hindernis für
verstärkte multinationale Kooperation? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
5 Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses zwischen
Kooperation/Integration und Parlamentsvorbehalt . . . . . . . . . . . . . . 15
5.1 Entwicklung und gesellschaftliche Debatte einer schlüssigen
außen- und sicherheitspolitischen Strategie . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
5.2 Sicherung des Verbleibs deutschen Personals in den
Hauptquartieren und Stäben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
5.3 Abgestufte Parlamentsbeteiligung bei integrierten Verbänden . . . . 18
5.3.1 Spezialnorm für luftgestützte Aufklärungs- und
Führungsfähigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
5.3.2 Stärkung der Regelungen für eilbedürftige Einsätze . . . . . 20
5.3.3 Delegation bestimmter Entscheidungen auf Ausschüsse . . . 20
5.3.4 Vorabentscheidungen bzw. Vorratsbeschlüsse . . . . . . . . . . . 21
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
6 Aktuelle Positionen der Politischen Parteien zur Fortentwicklung
des Parlamentsbeteiligungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
6.1 Positionierung nach Verabschiedung des ParlBG . . . . . . . . . . . . . . 25
6.2 Kommission Parlamentsrechte bei Mandatierung
von Auslandseinsätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
6.2.1 CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
6.2.2 SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
6.2.3 Die Linke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
6.2.4 Bündnis 90/Die Grünen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
7 Resümee und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Was Sie aus diesem Essential mitnehmen können . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Der Autor
Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Mili-
tärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleut-
nant a. D. der Bundeswehr war er bis 2005 in führender
Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslands-
einsätze eingebunden. Er ist Publizist zu Themen an
der Nahtstelle zwischen Politik und Militär.
IX
Einleitung 1
Die Bundeswehr ist eine „Parlamentsarmee“1 – mit diesem Schlagwort begründete
das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im sog. „Streitkräfteurteil“2 von 1994 den
Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze als deutsche Besonderheit im Verhältnis
zwischen Volksvertretung und Streitkräften. 20 Jahre nach dieser Entscheidung ist
der Parlamentsvorbehalt in die Diskussion geraten. Ein wesentlicher Grund dafür
liegt in einer – zumindest programmatisch – fortschreitenden Vertiefung der euro-
päischen bzw. transatlantischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheits-
und Verteidigungspolitik, so dass Einsatzentscheidungen tendenziell mehr auf den
Ebenen NATO und Europäische Union (EU) fallen. Die Diskussion hat dabei zwei
Argumentationsrichtungen. Zum einen wird unter Effektivitätsgesichtspunkten die
Frage gestellt, ob die deutschen Entscheidungsmechanismen eine Vertiefung der
Zusammenarbeit in den Bündnissen be- oder sogar verhindern. Zum anderen wird
aus Sicht von Verfassungsjuristen bzw. Parlamentariern die Sorge artikuliert, der
Parlamentsvorbehalt könne durch mehr multinationale Kooperation ausgehebelt
1 Das Gericht verwendete zwar den Begriff „Parlamentsheer“, aber die Bundeswehr besteht
aus Heer, Luftwaffe und Marine, für die der Parlamentsvorbehalt gleichermaßen gilt, so dass
der Begriff „Parlamentsarmee“ richtiger ist und sich in der Diskussion auch durchgesetzt hat
(von Krause 2013, S. 195 f.).
2 BVerfG 2 BvE 3/92.
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015 1
U. von Krause, Das Parlament und die Bundeswehr, essentials,
DOI 10.1007/978-3-658-07112-7_1
