Das Erbe im Netz: Rechtslage und Praxis des digitalen Nachlasses

47 Pages·2017·0.881 MB·German

by  Stephanie Funk (auth.)

Stephanie Funk
Das Erbe im Netz
Rechtslage und Praxis
des digitalen Nachlasses
essentials
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Stephanie Funk
Das Erbe im Netz
Rechtslage und Praxis
des digitalen Nachlasses
Stephanie Funk
Bartsch Rechtsanwälte PartG mbB
Karlsruhe, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-18395-0 ISBN 978-3-658-18396-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-18396-7
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Was Sie in diesem essential finden können
• Definition des digitalen Nachlasses
• Bedeutung des digitalen Nachlasses für Erben und Bevollmächtigte
• Überblick über die Rechtslage
• Regelungsmöglichkeiten zu Lebzeiten
V
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .................................................. 1
2 Definition des digitalen Nachlasses ............................. 3
3 Interessenslage von Hinterbliebenen und Bevollmächtigten ........ 5
4 Problemdarstellung am Beispiel des Zugangs zu E-Mail-Konten .... 7
4.1 Grundsatz der Universalsukzession .......................... 7
4.2 Vermögenswerte und nichtvermögenswerte Positionen .......... 8
4.3 Zugangsmöglichkeit ...................................... 11
4.3.1 Telekommunikationsgesetz (TKG) .................... 12
4.3.2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) .................... 14
4.3.3 Postmortales Persönlichkeitsrecht ..................... 16
4.3.4 AGB der Diensteanbieter ............................ 17
4.3.5 Fehlende Kenntnis der Zugangsdaten .................. 19
4.3.6 „Zero-Knowledge“ ................................. 19
4.4 Handhabung der Rechtsprechung – Urteil des
Landgerichts Berlin vom 17.12.2015, Az. 20 O 172/15 .......... 20
5 Auswirkungen für die Praxis .................................. 25
5.1 Testamente ............................................. 26
5.2 Hinterlegung und Speicherung von Zugangsdaten .............. 32
5.3 „Google-Testament“ ...................................... 35
5.4 Möglichkeiten der Erben nach dem Erbfall .................... 36
6 Fazit ...................................................... 39
Literatur ...................................................... 43
VII
1
Einleitung
Wir leben „4.0“. Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Recht 4.0, Verbraucherschutz 4.0 –
diese Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen in einer Zeit, in der der digitale
Wandel unaufhaltsam voranschreitet und unser wirtschaftliches wie gesellschaft-
liches Leben dominiert.
Die Digitalisierung prägt nicht nur die Arbeitswelt, sondern insbesondere
unser privates Leben. Dementsprechend haben sich die Zeiten auch im privaten
Umgang mit Daten im Laufe der letzten Jahre zunehmend stark verändert. Wur-
den früher Briefe geschrieben, so ist heute die E-Mail längst das Mittel der Wahl,
um dem Empfänger unkompliziert und ohne zeitliche Verzögerung Nachrichten
zuzustellen. Früher teilte manch einer seine Gedanken dem Tagebuch mit – heute
werden Beiträge über das eigene Leben bei Facebook gepostet. Den Gang ins
Geschäft erspart die Online-Bestellung, den Überweisungsträger das Online-Ban-
king. Wo früher nur das Fernsehprogramm auf einen wartete, greift man heute
zu jeder Zeit auf Angebote der Streaming-Dienste zurück; den Flohmarktstand
ersetzt die Kleinanzeige bei eBay oder Quoka. Das digitale Fotoarchiv ersetzt das
Fotoalbum. Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen.
Dabei hat die Realität von heute nicht nur junge Menschen, sondern verstärkt
auch ältere Menschen eingeholt, die mit dem Wandel der Zeit mithalten. Mit
Blick auf das Internet und seine vielfältigen Möglichkeiten wird schnell klar, dass
dort Spuren zurückbleiben, die uns selbst überdauern. Und so hinterlassen wir bei
unserem Tod nicht nur das Haus, das Auto, den Schmuck und das Bankvermögen,
sondern auch unsere Passwörter, E-Mails, Blogbeiträge, Fotos, Videos und Doku-
mente im Netz.
In Zahlen ausgedrückt sieht die aktuelle Internetnutzung wie folgt aus: Die
Zahl der Onlinenutzer stieg im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 2 Mio.
auf insgesamt 58 Mio.; dies entspricht einem Anteil von 83,8 % der deutschspra-
chigen Bevölkerung ab 14 Jahren.1 Dabei nimmt die Kommunikation im Internet
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S. Funk, Das Erbe im Netz, essentials,
DOI 10.1007/978-3-658-18396-7_1
2 1 Einleitung
mit 39 % den größten Anteil der online verbrachten Zeit ein und übertrifft damit
die Zeit, die mit Mediennutzung, Informationssuche, Spielen und Transaktionen
verbracht wird.2 Das E-Mailen, Chatten und die Interaktion in Social-Media-
Angeboten liegen somit ganz weit vorne.3
Gleichwohl wurde lange Zeit nicht hinterfragt, wie der digitale Nachlass ver-
erbt wird und ob und warum für ihn möglicherweise andere Regelungen gelten
könnten als für den – analogen – Nachlass im Übrigen. Erst in den letzten Jah-
ren geriet der digitale Aspekt des Nachlasses zunehmend in den Fokus, als in
der juristischen Literatur verstärkt der Frage nach der Handhabung des digitalen
Erbes nachgegangen wurde. Aus erbrechtlicher Sicht ist der digitale Nachlass
bislang stiefmütterlich behandelt worden. Eine ausdrückliche gesetzliche Rege-
lung gibt es nicht. Mittlerweile hat sich aber das Problembewusstsein verschärft,
wobei jedoch immer noch viele Fragen offen sind und teils kontrovers diskutiert
werden.
Das genaue Zusammenspiel zwischen Erbrecht, Grundrechten, Datenschutz
und Geschäftspraktiken der Diensteanbieter ist dabei noch weitgehend ungeklärt
und die zugrunde liegenden Rechtsfragen sind umstritten.4
Dieses Werk soll einen Überblick darüber geben, was den digitalen Nachlass
ausmacht, sowie über die vielschichtigen Fragestellungen, die das „Erbe im Netz“
mit sich bringt. Sodann werden Ansätze aufgezeigt, welche Möglichkeiten für
den künftigen Erblasser zu Lebzeiten bestehen, das digitale Erbe nach eigenen
Wünschen zu lenken, namentlich durch Testament. Zu erörtern sein wird aber
auch die Frage nach Regelungsmöglichkeiten im Rahmen von Vorsorgevollmach-
ten, denn der Begriff des digitalen „Nachlasses“ verleitet zu Unrecht dazu, die
Problematik der lebzeitigen Geschäftsunfähigkeit aus dem Blick zu verlieren.5
1ARD/ZDF Onlinestudie 2016, S. 2.
2ARD/ZDF Onlinestudie 2016, S. 5.
3wie vor.
4Raude, RNotZ 2017, 17.
5Raude, RNotZ 2017, 17, 24.
2
Definition des digitalen Nachlasses
Bevor der Frage nachgegangen werden kann, wie es sich mit der juristischen und
praktischen Handhabung des digitalen Nachlasses verhält, ist vorab zu klären,
was dieser Begriff eigentlich umfasst. Ebenso wenig wie eine gesetzliche Rege-
lung zum digitalen Nachlass vorhanden ist lässt sich auf eine Legaldefinition
zurückgreifen. Der Rechtsanwender steht damit vor der Aufgabe, ältere gesetz-
liche Regelungen von allgemeiner Tragweite auf neue Entwicklungen zu bezie-
hen.1
Umschreiben lässt sich der digitale Nachlass als die „Gesamtheit des digi-
talen Vermögens“2, wobei darunter alle Rechtsverhältnisse des Erblassers im
Zusammenhang mit informationstechnischen Systemen3 fallen, einschließlich
des gesamten elektronischen Datenbestandes.4 Präziser ausgedrückt ist der digi-
tale Nachlass die Gesamtheit des digitalen Vermögens des Erblassers, sämtli-
cher gespeicherten Daten, ob auf heimischen Datenträgern, im Internet oder auf
Clouds, inklusive der Hard- und Software sowie der Zugänge zum World Wide
Web.5 Damit ist klar, dass nicht nur die Internetkonten des Benutzers zu dessen
digitalem Erbe gehören, sondern dass dieses beispielsweise auch die auf USB-
Sticks und CDs sowie der Festplatte gespeicherten Dokumente wie Fotos, Filme
und Dateien sämtlicher Art umfasst.
1Hoor, ZAP 2016, 1127.
2Bräutigam in: Stellungnahme DAV 34/2013, S. 93; BVerfGE NJW 2008, 822.
3Steiner/Holzer, ZEV 2015, 262, 262.
4Deusch, ZEV 2014, 2.
5Herzog, NJW 2013, 3745.
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